EU-Kommissarin will Einwanderung erleichtern

Bisher 53 Kommentare:

1. #1 msvorgel   (05. Jan 2012 10:48)  

   Es gibt doch auch noch die “Reisenden”…!

2. #2 bullshito   (05. Jan 2012 10:51)  

   Linke sind Demokratiehasser, und alles – und damit natürlich auch Sozialhilfe abgreifende Ausländer, am idealsten Moslems – was ihnen bei der Zerstörung dieses Systems dienlich ist, wird protegiert.

3. #3 pellworm   (05. Jan 2012 11:00)  

   Der Gastbeitrag von Herrn Ullenblöd war an Naivität und Dummheit kaum noch zu überbieten. Der Mann sollte Malmö besichtigen , da kann er die ” Erfolge ” der schwedischen Integrationspolitik hautnahe erleben.

4. #4 HaGanah   (05. Jan 2012 11:08)  

   OT

   Der Überraschungszweite bei den Iowa-Vorwahlen der Republikaner, Rick Santorum sorgt mit klaqren Aussagen für Aufsehen:

   - “Es gibt kein palästinensisches Volk”
   - Judäa und Samaria (“Westjordanland”) gehören zu Israel, wie New Mexiko und Kalifornien zu den USA gehören
   - Israel hat das Recht, in seinem eigenen Land Wohnungen zu bauen wo es das will

   Klare Aussage von Rick Santorum:
   `Es gibt keine Palästinenser´

   http://www.haolam.de/index.php?site=artikeldetail&id=7503

   Interessant ist auch das Video am Ende des Aretikels

5. #5 Peter Blum   (05. Jan 2012 11:12)  

   Wie möchte Frau “Zer”malmström denn die Einwanderung noch mehr erleichtern?

   Kostenlose Charterflüge von Tripolis nach FfM?

   Anwerbeprämien?

   Wie wäre es sie befragt einmal die Juden Stockholms – sofern sie noch einen findet – über die “Segnungen” der Migration?

   Oder warum verbringt sie nicht einfach mal eine Aufregende Nacht in “voldtektslo” dem früheren Oslo (voldtekt = dt. Vergewaltigung)?

   Sie könnte ja einfach nur in Brüssel zu Fuß zur Arbeit gehen…..

6. #6 weanabua1683   (05. Jan 2012 11:15)  

   #3 pellworm (05. Jan 2012 11:00)
   ———————
   Okay, ist schon Recht, hautnah erleben… wer aber wie eine Kuh nur Vorverdautes wiederzukäunen gelernt hat, der ist niemals in der Lage, sich an veränderte Gegebenheiten anzupassen.
   Der Knecht muß laufend Futter der alten Qualität heranschaffen, bis der Speicher leer ist. Dann kucken alle dumm aus der Wäsche.
   Sie werden das nicht ändern, bis nicht auch der Kalk von den Wänden geleckt ist.
   Vielleicht zieht ja dann die Herde weiter?

7. #7 janeaustin   (05. Jan 2012 11:17)  

   Ich kenne Geschichte ziemlich gut, und kann mich nicht erinnern, dass es jemals in der Geschichte der Menschheit – Einwanderung mit sofortiger Alimentierung, Wohnung, Krankenkassa und Kindergeld irgenwo gegeben hätte!
   Die Progromverfolgten Juden aus dem Osten, Galizien, etc. die zu Tausenden nach Wien kamen, mussten sehen, wo sie blieben. Da mussten sie froh sein, überhaupt kommen zu können, da Galizien damals noch zum Habsburgerreich gehörte.
   Die Einwanderer in die USA bekamen niemals Hilfe vom Staat. Und heute müssen sie alles was ihnen der Staat vorschiesst, zurückzahlen.
   Gerade die Schweden, die in Malmö (völlig islamverseucht, wie mir ein Schwede berichtete), und Stockholm, wo es schon No-go Areas gibt, wo keine Polizei oder Feuerwehr (mit Steinen beworfen wird) mehr hineingeht.
   Schweden hat besonders viele Somalier und Irakis aufgenommen, mit dementsprechend hohen Vergewaltigungsziffern.
   Erstaunlich was sich Schweden alles gefallen lässt: Die Somalier, die angeblich polit. verfolgt wurden, und Asyl erhielten, fliegen jedes Jahr auf Besuch in ihre Heimat (ungeschoren) zurück.
   Und in Canada gibt es schon 100.000 Somalis, die die Piraterie logistisch unterstützen, und commod davon leben können!
   Das sind die “modernen Asylanten”!

8. #8 Rixdorfer   (05. Jan 2012 11:19)  

   Spanien ist, was die Einwanderung betrifft, in einer guten Position: Das Land kann, auch bei (wirklichen) Fachkräften auf Lateinamerikaner zurück greifen. Es sind dies die Verwandten der Spanier, sie sprechen Spanisch und sind katholisch. Sie sind sehr schnell voll integriert.
   Dennoch schaffen es illegale Marokkaner auch in Spanien, ins Land zu kommen und Unruhe hinein zu bringen.

9. #9 GrünenLeaks   (05. Jan 2012 11:21)  

   Immer wieder beeindruckend wie gerade Frauen die Abschaffung Europas und den Einzug der Barbarei forcieren, manche können es einfach nicht erwarten “beackert” zu werden, möglicherweise ist die Burka auch grad groß in Mode, wer weiß..

   Wie sagte Dieter Nuhr

   “….Es ist ja vielen noch nicht klar, dass wenn wir mit denen wieder auf ne freundschaftliche Basis kommen wollen werden wir ums Konvertieren nicht herumkommen. Wird für die Frauen nicht ganz einfach, aber man gewöhnt sich an alles.”

   Nicht wahr Frau Malmström ?

10. #10 moppel   (05. Jan 2012 11:21)  

    Schleuserfirmen wie PROASYL bemängeln ja die lange Duldung von Flüchtlingen in Deutschland. Da haben sie recht nur muss die Änderung in einer Schnellabschiebung innerhalb weniger Wo/Monate und nicht etwa ein Bleiberecht sein. Die Grenzen von Deutschland und Europa müssen dicht gemacht werden und nur noch für benötigte gutausgebildete Fachkräfte durchlässig sein.

    Wir brauchen keine Analphabeten aus Afghanistan oder Afrika mit archaischer Kultur die uns hassen und uns die Haare vom Kopf… sondern produktive, integrierbare Menschen, die sofort für Deutschland Nutzen bringen. Also bspw. junge Griechen, Italiener und Spanier mit Hochschulabschluss, die in ihrem Land keine Perspektive finden.

11. #11 LOBO   (05. Jan 2012 11:22)  

    OT aber wichtig !

    http://regionales.t-online.de/kreditaffaere-um-christian-wulff-demonstration-vor-dem-schloss-bellevue-geplant/id_52904212/index

12. #12 Antidote   (05. Jan 2012 11:22)  

    “Goldröckchen” Malmström ist halt auch nur eine Quotentusssi.

    Lest bitte einmal hier nach (Achgut & Original):

    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/print/0024648

    http://www.singularity2050.com/2010/01/the-misandry-bubble.html

    Mal von der Einleitung einmal abgesehen, dennoch ist das wichtig zu wissen, scheinen die Scweden einen rasanten Verfall an Kultur zu erleiden.

    Das der NSDAP ideolgisch nahe stehende “Folksheim” scheint einen zweifelhaften Erfolg generiert zu haben, denn aus Schweden kommen in letzter Zeit ziemlich viel dumme politische Vertreter.

    Wenn Malmström und die Clown Ullenhagen das wirklich so möchten habe ich nichts dagegen, aber nur unter einer Bedindung.

    Nehmt sie in Schweden auf und bezahlt persönlich dafür.

    Alternative gefällig? Das Kirchberg Plateau in Luxenburg. Wunderbar gelegen und vis a vis mit den EU Behörden. Wohl bekomm’s.

13. #13 Bernhard von Clairveaux   (05. Jan 2012 11:30)  

    Na da sind die Multiextremisten ja ganz schön in Fahrt, die wollen wohl noch schnell Fakten schaffen, bevor die Bevölkerung gänzlich aufwacht

14. #14 beaniberni   (05. Jan 2012 11:34)  

    OT
    Nigeria: Radikalislamische Sekte ermordet junges Mädchen.

    http://www.welt.de/politik/ausland/article13799457/Radikalislamische-Sekte-ermordet-junges-Maedchen.html

15. #15 Wilhelmine   (05. Jan 2012 11:43)  

    Cecilia hat alles, außer gesunden Menschenverstand!

    Wie ein kommentierender “Schwede” treffend schreibt:

    Cecilia Malmström sieht in den Schweden die Gallier in “Asterix und Obelix”

    Ein einsames kleines “multikulturelles” Dorf ganz allein gegen die bösen Kräfte des Nationalismus!

    Cecilia Malmström rief auch den “Internationalen Tag der Immigranten” ins Leben: 18. Dezember!

    Der erinnert mich widerum an den 1. Dezember !

    WELT-AIDS-TAG!

16. #16 Heta   (05. Jan 2012 11:54)  

    Viel wichtiger ist doch das „EU Immigration Portal“, das Malmström sich hat einfallen lassen, alle Informationen für Einreisewillige kompakt gebündelt, was z.B. muss ich beachten, wenn ich meiner Familie nach Deutschland folgen will, die Anschriften der Agentur für Arbeit und Job Center inclusive, nach Städten sortiert, eine arabische Version ist in Arbeit:

    http://ec.europa.eu/immigration/

    Pressemitteilung der EU-Kommission: „Moving to the EU? Good advice is now just a few clicks away“:

    http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/11/1370&format=HTML&aged=0&language=EN&guiLanguage=en

17. #17 RDX   (05. Jan 2012 11:55)  

    Ich wusste doch, Spanien hat einen extremen Fachkräftemangel. Ist ja völlig logisch bei 20% Arbeitslosigkeit und 40% Jugendarbeitslosigkeit.

    #8 Rixdorfer

    Das stimmt. Deshalb werden sie auch nie islamisiert. Sie hätten von Anfang an lieber Südamerikaner statt Marokkaner ins Land geholt. Ich sage das aber auch für Mitteleuropa. Holen wir im Notfall lieber noch genug Menschen aus Südamerika, falls die Islamisierung wirklich zu einer ernsten Bedrohung werden. Muslime brauchen wir keinen einzigen mehr zusätzlich.

18. #18 wolfi   (05. Jan 2012 12:11)  

    Scheint ein Virus zu sein, der in Brüssel umgeht; die junge MdEP Hirsch (FDP) bläst ins gleiche Horn:
    Asyl als Chance

19. #19 Kaventsmann   (05. Jan 2012 12:11)  

    Malmström ist eine echte Katastrophe, aber Merkel hat es versäumt, wichtige Positionen in Brüssel mit Deutschen zu besetzen, und auch Westerwelle hat sich als völlig unfähig erwiesen.

20. #20 GrünenLeaks   (05. Jan 2012 12:15)  

    #18 wolfi
    Ich sags ja… die Weiber sind verrückt geworden , bzw. hirngewaschen, wie doof muss man sein … ? Ich

21. #21 GrünenLeaks   (05. Jan 2012 12:17)  

    ich Mich würde das konvertieren zwar auch nerven, aber als Frau hat man da ja nun gar nix zu feiern.

22. #22 FreidenkerNr.1   (05. Jan 2012 12:24)  

    Auch bei diesem Foto werden nur unsere Frauen bereichert. Ich seh da nirgendwo eine flüchtende Frau oder gar Kinder. Aber die Frauen und Kinder werden als minderwertig zum vergewaltigen zurückgelassen, bei uns gibt´s ja genug ungläubigen Schlampen die bereichert werden müssen. Kein Wunder das hauptsächlich Männer in unsere Sozialsysteme einwandern.

23. #23 FreidenkerNr.1   (05. Jan 2012 12:28)  

    @19 Kaventsmann

    Da treibt einer den Teufel mit dem Belzebub aus. Lass bloß keine Deutschen nach Brüssel besser Holländer ala Wilders:-))

    Unsere Politiker sind doch zu doof zu sch… oder ein Loch in den Schnee zu pixxen.

24. #24 johann   (05. Jan 2012 12:35)  

    Angeblich warten 1 Millionen Illegale aus aller Welt in Griechenland, dass sie endlich nach Deutschland einreisen dürfen:

    http://www.heise.de/tp/artikel/36/36190/1.html

25. #25 nicht die mama   (05. Jan 2012 12:37)  

    Cecilia Malmström ist also die Schuldige?

    Klar, es machte *plopp* und Frau Malmström sass auf ihren Posten, keiner wusste, woher sie kam und welche Ansichten sie vertritt.

    Diese unerträgliche Frau sitzt nicht trotz ihrer Ansichen auf ihrem Posten sondern genau wegen ihrer Ansichten wurde sie von der Spitze der EUdSSR für ihren Posten ausgewählt.

26. #26 Teiwaz   (05. Jan 2012 12:46)  

    Cäcilia Malmström sollte sich mal lieber Gedanken darüber machen, warum sich alle in Europa einnisten wollen, obwohl doch der “arabische Frühling” ausgebrochen ist. So haben es die Nordafrikaner gewollt, warum hauen die jetzt alle aus ihren Ländern ab.Jetzt geht es doch aufwärts, oder? Verfolgt wird doch nach der “Befreiung” keiner mehr. Geht jetzt der A… auf Grundeis wegen der gewählten Islamisten oder was ist los?

    Hat die gute Cecilia etwa ganz fiese Hintergedanken. Mit der europaweiten Übernahme schwedischer Einwanderungsgesetze bleiben die Leute schon in Süd-und Mitteleuropa hängen und bereichern Schweden erst garnicht.

    Könnte klappen, Deutschland z.B rettet gerne alle, die überhaupt keine Rettung nötig haben, dafür schnallt die einheimische Bevölkerung zwangsweise den Gürtel enger und versorgt darüber hinaus noch EU-Tagträumer/innen.

27. #27 Esper Media Analysis   (05. Jan 2012 12:48)  

    “Die „Teilung der Verantwortung und der finanziellen Belastung zwischen den Mitgliedstaaten“ müsse ein wesentlicher Bestandteil der gemeinsamen Einwanderungspolitik sein. Ein entsprechender Beschluss [P6_TA-PROV (2006)0386] wurde am 28. September mit 295 zu 271 Stimmen bei 14 Enthaltungen gefasst. Sta”

    http://www.migration-info.de/mub_artikel.php?Id=060808

    P6_TA(2006)0386
    Gemeinsame Einwanderungspolitik
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur gemeinsamen Einwanderungspolitik der Europäischen Union

    Das Europäische Parlament,

    – unter Hinweis auf Artikel 6 des EU-Vertrags und Artikel 63 des EG-Vertrags,

    – unter Hinweis auf Artikel 42 des EU-Vertrags,

    – unter Hinweis auf das Programm von Tampere von 1999 und das Haager Programm von 2004 für einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts,

    – unter Hinweis auf die Tagung des Rates “Justiz und Inneres” vom 20. bis 22. September 2006 in Tampere,

    – unter Hinweis auf die laufenden Gespräche über den Finanzrahmen einschließlich des Europäischen Flüchtlingsfonds und des Europäischen Rückführungsfonds,

    – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 6. April 2006 zur Situation der Flüchtlinge in Malta ,

    – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 14. April 2005 zu Lampedusa ,

    – gestützt auf Artikel 103 Absatz 4 seiner Geschäftsordnung,

    A. in der Erwägung, dass die Europäische Union auch sieben Jahre nach der Annahme des Programms von Tampere noch nicht über eine kohärente Einwanderungspolitik verfügt und insbesondere keine Politik zur legalen Einwanderung und keine Rückführungspolitik aufzuweisen hat,

    B. in der Erwägung, dass das gemeinsame europäische Asylsystem auf einer Reihe von Regelungen basiert, in deren Rahmen für keinen beteiligten Mitgliedstaat Ausnahmen möglich sein sollten,

    C. unter Hinweis darauf, dass in mehreren Mitgliedstaaten an den südlichen Außengrenzen der Europäischen Union eine humanitäre Notlage eingetreten ist, da Tausende von Migranten im Mittelmeer umgekommen sind und es einen massiven Zustrom von Einwanderern gegeben hat, insbesondere im Sommer des Jahres 2006,

    D. unter Hinweis auf die euro-afrikanische Ministerkonferenz über Einwanderung und Entwicklung vom 10. und 11. Juli 2006 in Rabat, zu deren Abschluss eine Erklärung und ein Aktionsplan verabschiedet wurden,

    E. in der Erwägung, dass die Halbzeitüberprüfung des Haager Programms zum Ende dieses Jahres abgeschlossen sein wird,

    F. in der Erwägung, dass die illegale Einwanderung zur Ausbeutung von Menschen und zu Zwangsarbeit führen kann,

    G. in der Erwägung, dass das Grünbuch der Kommission über ein EU-Konzept zur Verwaltung der Wirtschaftsmigration (KOM(2004)0811) Folgendes vorhersagt: ‚Legt man die gegenwärtigen Einwandererzahlen zugrunde, wird aufgrund des Rückgangs der Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter in der EU-25 zwischen 2010 und 2030 die Beschäftigtenzahl um rund 20 Millionen abnehmen‘, und: ‚Vor diesem Hintergrund könnte der Bedarf des EU-Arbeitsmarkts künftig – und in steigendem Maße – nur durch eine kontinuierlichere Einwanderung gedeckt werden … . Eine regelmäßige Einwanderung ist zunehmend auch zur Sicherung des Wohlstands in Europa vonnöten.‘

    1. betont, dass eine verstärkte Einwanderung ein globales Phänomen mit zahlreichen Ursachen und Wirkungen darstellt und eine ausgewogene, globale und kohärente Vorgehensweise erfordert;

    2. ist sich der Tatsache bewusst, dass die Asylregelungen in Ermangelung legaler Einwanderungskanäle als Instrument juristischer Klärung zunehmend unter Druck geraten sind;

    3. erkennt das menschliche Drama und die Schwierigkeiten an, mit denen eine Reihe von Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der sehr starken Einwanderungsströme in den vergangenen Jahren konfrontiert wurden; weist dabei insbesondere auf die Probleme hin, die durch die beunruhigend große Anzahl Minderjähriger bei den jüngsten Ankünften von Einwanderern hervorgerufen wurden;

    4. bedauert die sehr beträchtlichen humanitären Kosten, insbesondere die Todesopfer unter den Einwanderern;

    5. ist der festen Überzeugung, dass die Mitgliedstaaten ihren Verpflichtungen gemäß den gemeinschafts- und völkerrechtlichen Bestimmungen im Hinblick auf Asylbewerber und Einwanderer nachkommen müssen;

    6. vertritt die Ansicht, dass die Europäische Union kein Ort ist, an dem Menschen zu Zwangsarbeit benutzt werden dürfen, und die Mitgliedstaaten deshalb sicherstellen müssen, dass es keine solchen Praktiken gibt;

    7. fordert nachdrücklich, dass die Mitgliedstaaten den Zugang zu Asylverfahren gewährleisten und die Bestimmungen der Richtlinie 2003/9/EG kohärent und konsequent anwenden und dass Asylanträge rasch und effizient bearbeitet werden;

    8. betont, dass ein umfassender Ansatz im Bereich der Einwanderung die auslösenden Faktoren nicht außer Acht lassen darf, die die Menschen erst dazu veranlassen, ihr Land zu verlassen, dass echte Möglichkeiten für eine legale Einwanderung in die Europäische Union sowie klare Entwicklungs- und Investitionspläne in den Herkunfts- und Transitländern notwendig sind, und zwar einschließlich Handels- und Agrarpolitiken, die die wirtschaftlichen Möglichkeiten fördern, nicht zuletzt, um die massive Abwanderung von Fachkompetenz zu verhindern;

    9. erinnert daran, dass eine kohärente europäische Einwanderungspolitik mit einer Integrationspolitik einhergehen muss, die unter anderem eine regelgerechte Integration auf dem Arbeitsmarkt, das Recht auf Bildung und Weiterbildung, den Zugang zu den Sozialdiensten und den Gesundheitsdiensten sowie die Beteiligung von Einwanderern am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben ermöglicht;

    10. bekräftigt, dass jeder Beschluss über eine Lockerung von Einwanderungsbestimmungen in einem Mitgliedstaat zu entsprechenden Auswirkungen auf die Lage in anderen Mitgliedstaaten führt und dass die Mitgliedstaaten verpflichtet sind, im Geiste einer loyalen Zusammenarbeit die übrigen Mitgliedstaaten in Bezug auf Maßnahmen zu konsultieren und zu unterrichten, die Auswirkungen auf die Einwanderungssituation haben können, wie dies in seinem Standpunkt vom 6. Juli 2006 zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Einrichtung eines Verfahrens zur gegenseitigen Information über asyl- und einwanderungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten festgehalten ist;

    11. fordert ein Partnerschaftskonzept mit den Herkunfts- und Transitländern, um zu gewährleisten, dass sie eine aktive Rolle bei der Unterstützung der Bewältigung des Einwanderungsstroms spielen, der illegalen Einwanderung Einhalt gebieten und wirksame Informationskampagnen über die Bedingungen in den Aufnahmeländern der Europäischen Union einschließlich der Kriterien für die Asylgewährung durchführen;

    12. ist der Meinung, dass die Teilung der Verantwortung und der finanziellen Belastung zwischen den Mitgliedstaaten ein wesentlicher Bestandteil der EU-Einwanderungspolitik sowie des gemeinsamen europäischen Asylsystems sein muss;

    13. fordert eine größere Rolle für die Europäische Union beim Umgang mit humanitären Notsituationen im Zusammenhang mit Migrationsströmen und Asylbewerbern;

    14. ist daher der Ansicht, dass den Ländern Zugang zur technischen Hilfe und den Mitteln gewährt werden sollte, die im Rahmen des Programms ARGO, des Europäischen Flüchtlingsfonds, des Europäischen Fonds für Außengrenzen, des Europäischen Integrationsfonds und des Europäischen Rückführungsfonds für den Zeitraum 2007-2013 bereitgestellt werden;

    15. fordert, dass für nichtstaatliche Organisationen, die vor Ort die dringend erforderliche Nothilfe leisten, zusätzliche Mittel bereitgestellt werden;

    16. vertritt die Ansicht, dass massive Einwanderungsströme das Ergebnis fehlgeschlagener Volkswirtschaften, der Verarmung der Bevölkerung, von Menschenrechtsverletzungen, Umweltzerstörung, einer zunehmenden Kluft zwischen reichen und armen Ländern, von Bürgerkriegen, von Kriegen zur Kontrolle natürlicher Ressourcen, von politischer Verfolgung, politischer Instabilität, von Korruption und Diktaturen in zahlreichen Herkunftsländern sind;

    17. fordert die Kommission auf, so schnell wie möglich die Schaffung eines Notfonds zur Finanzierung von „Experten-Unterstützungsteams“ zur Bereitstellung praktischer Hilfe bei der Aufnahme an den Grenzen und zur Bewältigung humanitärer Krisen in den Mitgliedstaaten vorzuschlagen und in die neuen Mittel für den Zeitraum 2007-2013 einen Notfallmechanismus einzubauen, der in Notsituationen eine finanzielle Unterstützung ermöglicht;

    18. dringt darauf, dass die Mitgliedstaaten den Zugang zum Asylverfahren ermöglichen, die Bestimmungen der Richtlinie 2005/85/EG in konsequenter und rigoroser Weise anwenden und gewährleisten, dass Asylanträge rasch und effizient bearbeitet werden;

    19. erkennt die Notwendigkeit an, eine gerechte EU-Rückführungsrichtlinie anzunehmen, und fordert den Rat auf, seine Bemühungen um deren Annahme zu verstärken; nimmt gleichzeitig zur Kenntnis, dass der Rat sieben Jahre nach dem Europäischen Rat von Tampere und trotz wiederholter Forderungen des Parlaments nicht in der Lage war, eine gemeinsame Einwanderungspolitik festzulegen, und stattdessen die Einstimmigkeit und das Konsultationsverfahren für alle Fragen im Zusammenhang mit der legalen Einwanderung beibehalten hat;

    20. fordert die Mitgliedstaaten mit Nachdruck auf, ihre Zusammenarbeit im Rahmen von FRONTEX zu intensivieren und die Aufgaben dieser Agentur besser zu definieren;

    21. ist jedoch der Ansicht, dass Grenzkontrollen und Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Einwanderung nur ein Aspekt der EU-Politik gegenüber Drittländern sein können, denen gegenüber eine aktive Entwicklungspolitik für die Herkunfts- und Transitländer mit Blick auf die Minimierung der nachteiligen Auswirkungen der Auswanderung verfolgt werden sollte;

    22. weist darauf hin, dass die Mitgliedstaaten in Ermangelung einer gemeinsamen Einwanderungspolitik der Europäischen Union unterschiedliche Konzepte zur Lösung des Problems Hunderttausender illegaler Einwanderer verfolgen, die illegal und ohne jeglichen sozialen Schutz beschäftigt werden; ist jedoch der Ansicht, dass die Massenregularisierung illegaler Einwanderer langfristig keine Lösung darstellt, da eine solche Maßnahme die wirklich zugrunde liegenden Probleme nicht löst;

    23. betont, dass alle Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und Verstärkung der Kontrollen an den Außengrenzen, auch wenn sie in Zusammenarbeit mit Drittländern erfolgen, mit den Garantien und den Grundrechten des Einzelnen vereinbar sein müssen, wie sie in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgelegt sind, insbesondere mit dem Recht auf Asyl und dem Recht auf Nichtrückführung;

    24. warnt vor den Gefahren einer Externalisierung der Verwaltung der Außengrenzen der Europäischen Union und fordert eine bessere Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern, die vor allem auf der Achtung der Grundrechte, insbesondere des Rechts auf Asyl und des Rechts auf Nichtrückführung, sowie auf den gemeinsamen Interessen der Europäischen Union und der Herkunfts- und Transitländer beruht;

    25. ist der Auffassung, dass die Europäische Union einen horizontalen Ansatz verfolgen sollte; ist der Auffassung, dass die Einwanderungspolitik nicht nur die Partnerschaft mit Drittländern, die Sicherung der Außengrenzen zur Bekämpfung des Menschenhandels sowie eine gerechte Rückführungspolitik umfassen sollte, sondern gleichzeitig Möglichkeiten der legalen Einwanderung schaffen, die Integration der Migranten in die Gesellschaft des Gastlandes fördern und die Entwicklung der Herkunftsländer ermöglichen sollte, damit die zu Grunde liegenden Ursachen der Migration angegangen werden;

    26. fordert die Kommission eindringlich auf, im Hinblick auf die Änderung der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 (‚Dublin II‘) so schnell wie möglich tätig zu werden und dabei den Grundsatz dieser Verordnung in Frage zu stellen, nämlich, dass es sich bei dem Mitgliedstaat, der für die Behandlung des Asylantrags zuständig ist, um das erste Land handelt, in das die Asylbewerber einreisen, was den im Süden und im Osten der Europäischen Union gelegenen Ländern eine unerträgliche Last aufbürdet, und einen gerechten Mechanismus für eine gemeinsame Verantwortung der Mitgliedstaaten einzuführen;

    27. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat, der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten zu übermitteln.

    Mit freundlicher Unterstützung von:

    Theorie

    Wochenbericht des DIW Berlin 21/00
    EU-Osterweiterung: Keine massive Zuwanderung zu erwarten

    http://www.diw.de/sixcms/detail.php/285509

    und Paraxis

    “Wir wehren uns dagegen”

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13569010/Wie-Duisburg-Sinti-und-Roma-integrieren-will.html

28. #28 Antidote   (05. Jan 2012 12:51)  

    #25 nicht die mama

    lies mal die Artikel unter #12.

    Das regt zum Nachdenken an. Nebebei hat sich ja auch Fjordman zu dem Thema geäußert. Ist alles unerfreulich und schädigt die Gesellschaft, Männer, Frauen und Kinder und promotet nur einge “Goldröckchen” und Milchbubies.

29. #29 Titanic   (05. Jan 2012 12:54)  

    Die Völkermordsabsichten der Europäischen Kommission treten immer klarer ans Licht.
    Wann stehen die Völker Europas endlich auf und schreien “WIR SIND DAS VOLK”!!!!!!!!!!!!

30. #30 Icetrucker66   (05. Jan 2012 13:02)  

    Bei uns nicht anders: fast 6 Millionen Langzeitarbeitslose stecken in Hartz IV fest. Die angeblich dringend benötigten Fachkräfte stecken da auch fest, weil viele davon über 50 Jahre jung sind und einfach keine Anstellung mehr finden. Die Firmen wollen 20 Jährige, mit Studium, IT bestens, 5 Sprachen und 15 Jahren Berufserfahrung zum Mindestlohn von 7,50 EUR/Stunde… man kann ja bei Hartz IV aufstocken auf rund 10 EUR wenn man verheiratet ist und die Frau auch keine Arbeit findet….

31. #31 Soziologe   (05. Jan 2012 13:03)  

    GG Art 16a
    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

    Folglich kann also lt. Gesetz niemand in Deutschland direkt Asyl beantragen, es sei denn, er fliegt ein oder hat Europa per Boot umrundet und geht an Nord- oder Ostseeküste an Land…
    Auf Grundlage dieses Gesetzes müssten auch sämtliche Asylanträge von Personen aus Nicht-EU-Grenzländern pauschal abgelehnt werden!

    Ach so, und noch was:
    Wirtschaftliche Not, Naturkatastrophen oder Armut werden nicht als Fluchtgründe im Sinne des internationalen Asylrechts anerkannt.

32. #32 cosanostra100   (05. Jan 2012 13:12)  

    Albtraum Zuwanderung: Gewalt gegen Kirchen

    http://sosheimat.wordpress.com/2012/01/05/albtraum-zuwanderung-gewalt-gegen-kirchen/

33. #33 Konsens   (05. Jan 2012 13:15)  

    Machen wir uns doch nichts vor, die Elite verfolgt einen Weg um die Menschheit minimieren.
    Soviel unnötige Ressourcenverbraucher/verschwender wie sich in Europa und auf dem Planeten tummeln
    werden als Sklaven einfach nicht benötigt.
    Diese Politik der Einwanderungmassen aus dem Orient, hat rein gar nichts mit Fachkräftemangel zu tun. Diese Einwanderungspolitik verfolgt nur einen einzigen Zweck, nämlich einen potenziellen Religionskrieg mit ungebildeten religionsgewaltverherrlichenden Fanatikern zu veranstalten.
    Von den Kämpfen u. Kriegen im Orient Gezeichnete, sind des Eliten beste Kämpfer. Tagtäglich werden gewalttätige Übergriffe und Tötungen auf Deutsche (20 Cent Mörder etc.), weibliche Migrantenfamilienmitglieder verübt und die Politik und Justiz scheint das alles tatenlos hinzunehmen? Richter sprechen diese Leute, im Namen des Volkes, frei? Das stinkt alles so zum Himmel! Ich halte die Elite, MSM und Politiker zwar für blöde, aber für so saublöde auch wieder nicht. Das alles im Kontext mit der Finanzkrise hat einen tieferen Sinn.
    In allen Europäischen Großstädten geht doch schon die Post ab, extremes Beispiel 2011 / London. Der Drops ist gelutscht.

    Das deutsche Volk bewertet Carl Friedrich von Weizsäcker wenig schmeichelhaft:
    Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage!
    Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.

34. #34 moeke   (05. Jan 2012 14:24)  

    Es ist verdächtig,dass nur junge Männer aus den Nordafrikanischen Ländern in Europa Asyl anfragen.
    Die NATO hat doch dafür gesorgt,dass sie von den Diktatoren befreit wurden und ihr Land aufbauen können. Statt Asylbenutzer zu finanzieren, kann in den eigenen Heimatländern der Arbeitslohn für notwendige Berufe bezahlt werden.
    Wieso geht so was alles nicht voran??

35. #35 Lupulus   (05. Jan 2012 14:29)  

    11-jährige Türkin im achten Monat schwanger
    …
    Zwangsehe in Istanbul: 11-jährige Türkin im achten Monat schwanger – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/panorama/welt/istanbul-11-jaehrige-tuerkin-im-achten-monat-schwanger_aid_699681.html

36. #36 wien1529   (05. Jan 2012 14:31)  

    genau, werteste frau kommissarin, warum solls den anderen europäischen ländern nicht genauso schlecht gehen wie den schweden.

    das nenne ich gelebte solidarität. weiter so.

37. #37 wien1529   (05. Jan 2012 14:34)  

    bei obigem bild geht einem ja das herz vor wärme über, lauter kräftige junge fachkräfte, genau das, was wir brauchen.

    da freut sich die einwanderungsindustrie und die bordsteinschwalben auch. oder auch nicht, siehe zunehmende vergewaltigung von schwedinnen und norwegerinnen.

38. #38 Irish_boy_with_german_Father   (05. Jan 2012 14:56)  

    Nie sehe ich Frauen und Kinder.

    Immer flüchten nur gut genährte Männer jungen Alters.

39. #39 johann   (05. Jan 2012 14:57)  

    Zu einem Artikel in der ZEIT über die EZB und die Inflation fand ich folgenden online-Kommentar mit einer bemerkenswert subversiven Ironie:

    Frank Seelenfresser
    03.01.2012 um 13:26 Uhr
    5.5. “Verschuldeten Ländern käme das entgegen”
    …falsch. Ein Inflation kommt niemanden entgegen. Entschuldung über Inflation funktioniert nur bei laufenden Betrieb. Da jedoch die Politkoryphäen ihr Wohl in Dienstleistung und Spekulation suchen, wird ganz einfach mit der Inflation die Preissteigerungen bei den Ausgaben wier Beamtenpensionen, etc. steigen. So einfach ist das.
    Das Einzige, was man damit erzeugt ist ein Strudel bis zur Hyperinflation. Doch dann?

    Selbst wenn jeder Bürger 100 Neo€ bekommt – die Grundstücke und Wasserkraftwerke wurden vor der Hyperinflation an die Bonzen verteilt und Fabrik-Knowhow wurde durch Integrationsbeauftragten-Technologie substituiert. So blöd es klingt ein Neuanfang ist ohne einen Bauern und Bäcker nicht möglich… Jahrzehntelange Sieche ist das Resultat und jeder Ansatz von blühenden Pflänzechen wird durch die Gier der “Recht auf Priuvatbesitz” Totalitäreigentümern erstickt werden.

    Eigentlich… eigentlich müsste genau jetzt ein radikaler Wandel statt finden. Eben auch bei unseren goldenen Göttern aus Gold mit Erbschaftsschein. Aber das traut man sich nicht. Lieber weiter machen wie bisher…
    http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-01/inflation-zentralbank/seite-2

40. #40 Irish_boy_with_german_Father   (05. Jan 2012 15:01)  

    #38 Irish_boy_with_german_Father (05. Jan 2012 14:56)

    Ach stimmt, die kommen dann später via Fluglinie und Familienzusammenführung zusammen.

    Komisch das “politisch Verfolgte” es durch den heimischen Zoll schaffen.

41. #41 unverified__5m69km02   (05. Jan 2012 15:11)  

    Hat Europa noch Zeit zum Aufwachen ?

    “Europa wird Schlachtfeld für großen Kampf !”

    http://www.pi-news.net/2011/10/europa-wird-schlachtfeld-fur-grosen-kampf/
    (VIDEO mit deutschen Untertiteln)

    http://www.pi-news.net/2011/12/afrikanische-und-germanische-demographie/
    (VIDEO mit deutschen Untertiteln)

42. #42 nicht die mama   (05. Jan 2012 15:15)  

    #28 Antidote (05. Jan 2012 12:51)

    Ja, der Schutz der indigenen Kulturen gilt nicht für Kulturen in Europa.

    Die Malmström und ihr Kommissariat arbeiten übrigens eng mit dem IOM zusammen, das sehr viel zu Rechten von Einwanderern erklärt, während hingegen die Rechte von Einheimischen nicht beachtet werden.

    http://www.iom.int/germany/de/index.html

    Googel-Übersetzung von Cäcilias Homepage mit vielen ausfschlussreichen Links und Themen.

    Auch auf Cäcilias Homepage gehts nur um Migranten, Migranten und nochmals Migranten.
    Einheimische finden wenig bis null Beachtung, ausser dann, wenn es ums Gewähren von Migrantenrechten und darum geht, die lustige Völkerwanderungsparty zweimal zu bezahlen.
    Einmal mit Bargeld und zum zweiten Mal mit dem Verlust von Heimat und kultureller Identität.

43. #43 Irish_boy_with_german_Father   (05. Jan 2012 16:04)  

    “Polizei, hier sin vermummte auf meinen Grundstück”

    “Bewahren Sie Ruhe !”

    “Verstecken Sie sich, wir sind in wenigen Minuten da”

    “OK”

    Nach 16 Minuten sind die Cops immer noch nicht da.

    “Polizei, ich wieder, die Männer sind mitlerweille im Haus und durchsuchen das Erdgeschoss”

    “Wir kommen, unsere Kapazitäten sind knapp, bleinben Sie wo sie sind”

    Nach 23 Minuten hört sie wie die Männer unten sich einigen nach oben zu kommen.

    “Polizei, sie brauchen nicht zu kommem.
    Ich habe die 3 Einbrecher alle samt erschossen.

    Nach 1 Minute war die Straße voll mit 20 Polizeifahrzeugen, ein Helikopter flog über das Haus und beleuchtete es mit dem Scheinwerfer. Krankenwagen sind gekommen um Veletzte abzutransportieren. Auch die Presse war da, und erst jetzt interessieren sich die Nachbarn.

    Die Polizei erwischte die Täter bei der Tat, aber die Frau wurde zur Rechenschaft gezogen.

    “Hier wurde doch niemand erschossen ?”

    “Und sie sagten, Sie wären in “wenigen Minuten” da!”

44. #44 Thomas_Paine   (05. Jan 2012 16:09)  

    Das ist doch politisch korrekter Schwachsinn. Und die Schweden sollen aufhören, sich als Maß aller Dinge aufzuspielen. Die Realität in Schwedens Großstädten sieht anders aus.

45. #45 Marija   (05. Jan 2012 16:51)  

    Das ist Murcks! Warum sagt die Dame nicht gleich, dass wir Einheimischen unser Land verlassen sollen, damit Platz geschaffen wird für ihre “Schäfchen”?

46. #46 zombie1969   (05. Jan 2012 18:49)  

    Der Plan nimmt langsam Gestalt an. Offenbar nicht mehr zu ändern. Und der demographische Wandel lässt schon heute Einheimische alt aussehen. Schade um die nächste Generation.

47. #47 wien1529   (05. Jan 2012 19:09)  

    #43 Irish_boy_with_german_Father (05. Jan 2012 16:04)

    ———————

    

    ich antworte mit meinem lieblingszynismuswitz:

    ein asylwerber wird von der polizei zum antritt seiner gefängnisstrafe abgeholt.

    asylwerber zum polizisten: kann ich nix gehen gefängnis, muss ich urlaub machen in heimat.

48. #48 wolfi   (05. Jan 2012 19:12)  

    @#27 Esper Media Analysis (05. Jan 2012 12:48)
    Das ist ja kraß:

    G. … Eine regelmäßige Einwanderung ist zunehmend auch zur Sicherung des Wohlstands in Europa vonnöten.‘

    Wo ist das denn her?

49. #49 wolfi   (05. Jan 2012 19:28)  

    WO: Menschheit hat Ekelgefühlen viel zu verdanken
    Wie lange der 3. Kommentar dazu noch bleiben wird?

    Bert
    vor 4 Stunde [sic]
    dann ist der Ekel vor Kopftüchern ja logisch, oder?

50. #50 Hosenknopf   (05. Jan 2012 20:22)  

    Frau M hat so welche kruden Ideen schon lange. Bis auf Schweden, wollen eigentlich fast alle die Zuwanderung mehr begrenzen. Die Kommision ist eine Arbeitsgruppe, die Macht haben die Staatschefs.

    Der Trulla gefallen die Deutschen Nachzugsregeln auch nicht. Die findet das Diskriminierend, das man für den Familiennachzug Deutsch können muss. Das will nicht einmal die SPD oder die Grünen Abschaffen.

51. #51 ratio2010   (05. Jan 2012 20:54)  

    Wenn es um die Lateinamerikaner ginge, wäre PI ja gar nicht nötig! Ist ja wie Korane mit Bibeln vergleichen…

52. #52 Antidote   (05. Jan 2012 22:41)  

    Habe gehört, dass die Dame Malmström demnächst bei den Norderstedtern Kleingartenverein vorbeischauen will.

    Wenn es passt, schau ich mir die Dame an. ASie soll ja Journalistin sein.

    Offenbar ist die Infantilität bei Juristen und Journalisten besonders ausgeprägt.

    Blonde und blauäugige Nordeuropäer – das ist absolut Autobahn!

53. #53 weanabua1683   (06. Jan 2012 09:42)  

    Vielleicht sollte man der Dame die Ausreise
    erleichtern!
    Geht das?