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Köln: Meinungsfreiheit auch für Rechte?

[1]In Köln kocht derzeit die Debatte um das linksautonome Zentrum im Stadtteil Kalk und die Proteste der Bürgerbewegung Pro Köln dagegen hoch. In den Kommentarspalten des Kölner Stadt-Anzeigers streiten sich Gegner und Befürworter der „Meinungsfreiheit für Rechte“ [2]. Sogar eine Online-Umfrage* hat die berüchtigte DuMont-Postille gestartet, in der man – ganz gönnerhaft – als dritte Option immerhin noch ankreuzen darf: „Meinungsfreiheit gilt für alle, auch für Rechte.“ Na wenn das der Stadt-Anzeiger sagt…

Derweil hat die Kölner Staatsanwaltschaft mit ihrem skandalösen Strafbescheid gegen den Pro-Köln-Stadtrat Jörg Uckermann gerade eben das Gegenteil bewiesen (PI berichtete) [3]. Die unbequeme Bürgerbewegung ficht das freilich nicht an. Die nächste Demo gegen das linksautonome Zentrum hat sie gerade eben per Video zum „Tag der Entscheidung“ ausgerufen (s.u.), an dem natürlich auch wieder Jörg Uckermann „in die Bütt“ gehen wird. Ob der schnell beleidigte grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck am 28. Januar auch wieder zu den illegalen Gegendemonstranten gehören wird, ist noch nicht bekannt. Nur soviel scheint festzustehen: Für Minderheitenrechte scheint der ganz und gar uncoole Grüne nur im Ausland zu kämpfen, während er zuhause aktiv mithilft, die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit von Oppositionellen zu beschneiden.


* Zur Umfrage gelangen Sie, indem Sie entweder auf der Startseite ksta.de [4] oder hier [5] in der rechten Sidebar etwas herunter scrollen.

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#1 Kommentar von Kiwitt Freising am 17. Januar 2012 00000001 19:48 132682971707Di, 17 Jan 2012 19:48:37 +0200

Artikel 5 Satz 1 Grundgesetz !

#2 Kommentar von lorbas am 17. Januar 2012 00000001 19:53 132682998207Di, 17 Jan 2012 19:53:02 +0200

#1 Kiwitt Freising (17. Jan 2012 19:48)

Artikel 5 Satz 1 Grundgesetz !

Gilt der auch für „Rechte“? 🙄

#3 Kommentar von boehme am 17. Januar 2012 00000001 19:55 132683013707Di, 17 Jan 2012 19:55:37 +0200

Immer wieder lustig ist dieses
„rechts“ = „rechtsextrem“ 🙂

#4 Kommentar von Kulturbanause am 17. Januar 2012 00000001 20:03 132683062208Di, 17 Jan 2012 20:03:42 +0200

Pro NRW ist, und das sind meine Erfahrungen(!), immer auf die Gegendemonstranten angewiesen. Deshalb auch die lange Vorlaufzeit.
Da die Linken träge sind, müssen sie frühzeitig geweckt werden.
Leider ist Köln dem Grundrecht nicht verbunden, sonst würden sie das Demonstrationsrecht durchsetzen.
Es wird schon seine Gründe haben, warum der Karneval in Köln so stark ist…..

#5 Kommentar von Kiwitt Freising am 17. Januar 2012 00000001 20:03 132683063608Di, 17 Jan 2012 20:03:56 +0200

@ #2 lorbas (17. Jan 2012 19:53)

Auch wenn ich diese ganzen PRO-Bewegungen nicht mag :

Der gilt ALLGEMEIN in Deutschland — also für ALLE — ob man sie mag oder nicht.

Grundrechte orientieren sich nicht an persönlichen Sympathien oder Antipathien — das ist einer der Grundsätze des freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaats.

#6 Kommentar von Rosinenbomber am 17. Januar 2012 00000001 20:06 132683081308Di, 17 Jan 2012 20:06:53 +0200

Derweil hat die Kölner Staatsanwaltschaft mit ihrem skandalösen Strafbescheid gegen den Pro-Köln-Stadtrat Jörg Uckermann gerade eben das Gegenteil bewiesen (PI berichtete).

Auch ein politischer Überflieger wie Jörg Uckermann unterliegt den allgemeinen Strafgesetzen…

#7 Kommentar von Graue Eminenz am 17. Januar 2012 00000001 20:07 132683082908Di, 17 Jan 2012 20:07:09 +0200

boehme (19:55):
>>Immer wieder lustig ist dieses “rechts” = “rechtsextrem”<<

So lustig ist das gar nicht, denn es impliziert:
Nicht links-grün = Staatsfeind

#8 Kommentar von beaniberni am 17. Januar 2012 00000001 20:07 132683087408Di, 17 Jan 2012 20:07:54 +0200

Oh auf der selben Seite der Zeitung war ein interessanter Artikel. 2 Südländer haben eine 81 jährige überfallen.

[15]

#9 Kommentar von rotgold am 17. Januar 2012 00000001 20:09 132683099608Di, 17 Jan 2012 20:09:56 +0200

Irre ich mich oder war auf

[16]

nicht vorher viel mehr von „Rechts“ die Rede?

Jetzt jedenfalls fällt der korrektere und fast ausschließlich benutzte Begriff „Rechtsextremismus“ ins Auge.

Mit Sicherheit haben die Organisatoren hier mitgelesen und sich (wider Willen) mit den Argumenten beschäftigt.

Sollten sie ihre Wortwahl überdacht haben?

#10 Kommentar von lorbas am 17. Januar 2012 00000001 20:10 132683100908Di, 17 Jan 2012 20:10:09 +0200

#5 Kiwitt Freising (17. Jan 2012 20:03)

@ #2 lorbas (17. Jan 2012 19:53)

Auch wenn ich diese ganzen PRO-Bewegungen nicht mag :

Ich auch nicht.

Der gilt ALLGEMEIN in Deutschland — also für ALLE — ob man sie mag oder nicht.

Diese DuMont-Postille, scheint das nicht zu wissen.

Grundrechte orientieren sich nicht an persönlichen Sympathien oder Antipathien — das ist einer der Grundsätze des freiheitlichen, demokratischen Rechtsstaats.

Das ist vielen in Deutschland anscheinend noch nicht bekannt.

#11 Kommentar von Jeremias am 17. Januar 2012 00000001 20:12 132683112208Di, 17 Jan 2012 20:12:02 +0200

#7 Rosinenbomber (17. Jan 2012 20:06)

Und was hat Herr Uckermann denn angestellt.

#12 Kommentar von Ma1234 am 17. Januar 2012 00000001 20:12 132683114808Di, 17 Jan 2012 20:12:28 +0200

OT

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Islamismus. Fast alle Mächte des politischen Europa haben sich zur Unterstützung dieser Bewegung zusammengeschlossen und zu einer einer unheiligen Hetzjagd gegen die Mahner und Warner geblasen.

Das erinnert irgendwie an den Anfang des Kommunistischen Manifests von 1948. Marx/ Engels

Das damalige sozialistische Gespenst hat genausoviel Schaden angerichtet als das nationalSozialistische Gespenst.

Aber das Islamistische Gespenst das derzeit umgeht in Europa wird beide in den Schatten stellen.

#13 Kommentar von Ma1234 am 17. Januar 2012 00000001 20:14 132683125308Di, 17 Jan 2012 20:14:13 +0200

Marx / Engels

sorry 1848 natürlich !

#14 Kommentar von beaniberni am 17. Januar 2012 00000001 20:14 132683126508Di, 17 Jan 2012 20:14:25 +0200

Und noch einen Artikel. 2 Männer überfallen brutal eine Tankstelle. Täterbeschreibung? Null. Nichts. Nada.
Will die Polizei die Täter nicht fassen? Oder hat man wieder Angst vor der Täterbeschreibung „Südländisches Aussehen“?

#15 Kommentar von beaniberni am 17. Januar 2012 00000001 20:15 132683130908Di, 17 Jan 2012 20:15:09 +0200

Oh hier der Link, sorry.

[17]

#16 Kommentar von Heta am 17. Januar 2012 00000001 20:16 132683138708Di, 17 Jan 2012 20:16:27 +0200

Und warum diese Demo gegen das Autonome Zentrum, über das in Köln seit neun Monaten gestritten wird? Wenn man schon den Kalker Geschäftsleuten auf die Nerven geht, sollte man doch wenigstens sagen warum. Für Sonntag machen erstmal die Autonomen mobil:

„Pro Köln führt jedes Jahr einen großen Neujahrsempfang im Rathaus durch. Mit ca. 200 Leuten und Gästen aus Belgien und Österreich ist die Veranstaltung größer als die meisten ihrer Aufmärsche und hat große Bedeutung für ihre interne Mobilisierung und Vernetzung. Bisher fand das ganze völlig störungsfrei statt. Doch diesmal feiern wir mit! Am 22.01.2012 werden sich hunderte Feierfreudige vor dem Kölner Rathaus einfinden und Pro Köln gehörig den Marsch blasen (dazu bringen wir Instrumente mit und alles was Krach macht). Lasst uns das neue Jahr und die Rassisten von Pro Köln gebührend empfangen. Kommt am Sonntag 22.01.2012 um 10:30 h vor das Kölner Rathaus und bringt eure Freundinnen und Freunde mit.“

[18]

Sehr lustig, dass auch die Autonomen die völlig sinnlose „Führungsnull“ („01“) in ihrem Datum haben.

#17 Kommentar von Cendrillon am 17. Januar 2012 00000001 20:18 132683152108Di, 17 Jan 2012 20:18:41 +0200

„Gutmensch“ hat es auf Platz 2 der „Unworte des Jahres“ gebracht, direkt hinter den „Döner-Morden“. Da ist etwas in der „Mitte der Gesellschaft“ angekommen. Deswegen muss die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden.

PS:
Wahrscheinlich wird dieses „Unwort des Jahres“ ausschliesslich von linken Literaturprofessoren ausgesucht.

#18 Kommentar von MichaelKohlhaas am 17. Januar 2012 00000001 20:19 132683157708Di, 17 Jan 2012 20:19:37 +0200

Ich kann in der linksradikalen Schmiere kein Abstimmungsfeld finden. Ich vermute, dass die Kulturbolschewiken das Feld schon entfernt haben. Auf jeden Fall sind in dem Verlautbarungsblatt der Kulturbolschewiken eine Menge Polizeiberichte, die grell auf Bereicherung hindeuten.

Wie blöd muss man denn sein, um einen Bericht zu verfassen, der im Titel die Frage stellt „Warum demonstrieren die Rechten immer wieder in Kalk?“ und das Ganze ist von Polizeiberichten umrahmt, die stark nach Mekka weisen.

Wie wär es denn mal mit einem Bericht „Warum demonstrieren Linksradikale immer wieder in Lüchow-Dannenberg?“

Wer abonniert denn solch einen Quark?

#19 Kommentar von rotgold am 17. Januar 2012 00000001 20:21 132683168708Di, 17 Jan 2012 20:21:27 +0200

Darf man vom Kampf gegen Rechts Verfassungstreue fordern? Wolfgang Thierse meint:

Nein, das wäre fatal.

„Das Familienministerium verlangt von den Antragstellern, dass sie sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, und darüber hinaus dafür Sorge tragen, dass dies auch für eventuelle Kooperationspartner gilt, sie sollen also für die Gesinnung Dritter haften.
Wer die entsprechende Erklärung nicht unterschreibe, erhält keine Förderung, dieses Vorgehen ist, so finde ich, demokratiepolitisch fatal. Es ist kontraproduktiv, es widerspricht dem Geist unserer Verfassung“

[19] (ab 2:15)

#20 Kommentar von lorbas am 17. Januar 2012 00000001 20:27 132683202608Di, 17 Jan 2012 20:27:06 +0200

#19 MichaelKohlhaas (17. Jan 2012 20:19)

Ich kann in der linksradikalen Schmiere kein Abstimmungsfeld finden.

Etwas runterscrollen und dann Rächtz. 😀

#21 Kommentar von Lupulus am 17. Januar 2012 00000001 20:28 132683211408Di, 17 Jan 2012 20:28:34 +0200

PI oder KSTA sollten mal eine Abstimmung machen:

„Gilt Meinungsfreiheit auch für Linke?“

#22 Kommentar von beaniberni am 17. Januar 2012 00000001 20:30 132683224308Di, 17 Jan 2012 20:30:43 +0200

#13 beaniberni

Lt. Pressestelle der Polizei Köln „Dunkler Teint, sehr dunkle Augenbrauen“.

Haben die Täter zu lange auf der Sonnenbank gelegen oder…waren es etwa Fachkräfte aus Südland?

#23 Kommentar von Stefan Cel Mare am 17. Januar 2012 00000001 20:30 132683224708Di, 17 Jan 2012 20:30:47 +0200

#15 MichaelKohlhaas (17. Jan 2012 20:19)

Ich kann in der linksradikalen Schmiere kein Abstimmungsfeld finden. Ich vermute, dass die Kulturbolschewiken das Feld schon entfernt haben.

Eben war es noch da. Auf der Seite:

[5]

etwas – nicht viel – herunterscrollen.
Das Abstimmungsfeld ist direkt rechts neben dem Blaulicht, das zur Meldung „Dreiste Räuber überfallen Seniorin“ gehört.

#24 Kommentar von spiegel66 am 17. Januar 2012 00000001 20:32 132683237208Di, 17 Jan 2012 20:32:52 +0200

#6 Westgermane (17. Jan 2012 20:05)

„Meinungsfreiheit doch wohl auch bei PI.

All zu kritische Beiträge die dem Autor kewil gewidmet sind werden bei PI anscheinend gelöscht.“

Kann ich nur unterstreichen, ich wurde deswegen gesperrt.
Ist halt so ein Ding, die Meinungsfreiheit.
Falls der Kommentar zu lesen ist, wurde meine Sperre gerade aufgehoben.

#25 Kommentar von unermuedlich am 17. Januar 2012 00000001 20:33 132683238008Di, 17 Jan 2012 20:33:00 +0200

#17 Michael Kohlhaas

51 % billigen auch rechten Meinungsfreiheit zu.

#26 Kommentar von Wolle aus AC am 17. Januar 2012 00000001 20:34 132683244008Di, 17 Jan 2012 20:34:00 +0200

Bei der angeblichen Verbalinjurie von Jörg Uckermann ist zu berücksichtigen, dass die „Beleidigung“ im öffentlichen Meinungskampf gefallen ist. In diesem sind nach einheitlicher Rechtsprechung, insbesondere auch der des Bundesverfassungsgerichts (Übersicht bei Schönke Schröder, Strafgesetzbuch, 28. Aufl. 2010, anm. 16 zu § 193) übertriebene, polemisierende, ja sogar objektiv eine Beleidigung darstellende Äußerungen zulässig, wenn es darum geht, den eigenen Standpunkt zu verdeutlichen und am öffentlichen Meinungskampf teilzunehmen. Deshalb war auch die Äußerung Jörg Uckermanns im Rahmen dessen durchaus noch zulässig.

#27 Kommentar von Der Ostpreusse am 17. Januar 2012 00000001 20:45 132683311108Di, 17 Jan 2012 20:45:11 +0200

In Dessau sind empörte Bürger alle „Nazi“

[20]

#28 Kommentar von Selberdenker am 17. Januar 2012 00000001 20:50 132683343508Di, 17 Jan 2012 20:50:35 +0200

Köln: Meinungsfreiheit auch für Rechte?

Rechte für Unlinke?

#29 Kommentar von repetierer am 17. Januar 2012 00000001 20:52 132683356808Di, 17 Jan 2012 20:52:48 +0200

Lest mal das hier durch:

[21]

und ersetzt gedanklich im Text „Nazis“ durch „Linke“.

Beängstigend.

🙁

#30 Kommentar von nicht die mama am 17. Januar 2012 00000001 20:59 132683398208Di, 17 Jan 2012 20:59:42 +0200

#27 Wolle aus AC (17. Jan 2012 20:34)

Bei der angeblichen Verbalinjurie von Jörg Uckermann ist zu berücksichtigen, dass die “Beleidigung” im öffentlichen Meinungskampf gefallen ist. In diesem sind nach einheitlicher Rechtsprechung, insbesondere auch der des Bundesverfassungsgerichts (Übersicht bei Schönke Schröder, Strafgesetzbuch, 28. Aufl. 2010, anm. 16 zu § 193) übertriebene, polemisierende, ja sogar objektiv eine Beleidigung darstellende Äußerungen zulässig, wenn es darum geht, den eigenen Standpunkt zu verdeutlichen und am öffentlichen Meinungskampf teilzunehmen. Deshalb war auch die Äußerung Jörg Uckermanns im Rahmen dessen durchaus noch zulässig.

Ja, und wenn man Uckermanns Aussagen dazu noch im Kontext zum immer wieder gezeigten Verhalten der „Müsli-Nazi-SA-Gauleiter“ sowie ihrer „Anti“Fa-Kettenhunde und Unterstützer betrachtet und beurteilt, dann hat Uckermann sogar die Wahrheit gesagt.

Sogar der „Blick nach Rächtz“ gibt Uckermanns Begründung zu den Aussagen wieder, vergisst aber nicht, die „extrem rechte“ Seite PI zu erwähnen.
[22]

#31 Kommentar von trainspotter am 17. Januar 2012 00000001 20:59 132683399908Di, 17 Jan 2012 20:59:59 +0200

OT:

[23]

Wären die von den Neonazi-Terroristen ermordeten Opfer nicht nach Deutschland gekommen, wären sie heute am Leben. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, fordert daher eine Einwanderungspolitik, die diese Kausalkette unterbricht.

#32 Kommentar von Heta am 17. Januar 2012 00000001 21:00 132683400409Di, 17 Jan 2012 21:00:04 +0200

#18 Cendrillon:

Wahrscheinlich wird dieses “Unwort des Jahres” ausschliesslich von linken Literaturprofessoren ausgesucht.

Denen das Wort „Döner-Morde“, das es seit Jahren gibt, erst aufgefallen ist, als die Morde Neonazis angelastet wurden. In der Jury sitzen vier Sprachwissenschaftler und ein FR-Redakteur, die auch nicht wissen, was das Wort „Gutmensch“ bedeutet. Mit dem Ausdruck „Gutmensch“, schreiben sie nämlich, werde vor allem in Internet-Foren das ethische Ideal eines „guten Menschen“ in hämischer Weise aufgegriffen, um Andersdenkende pauschal und ohne Argumente zu diffamieren. Die Jury:

[24]

Die FAZ-Leser wissen es besser: „Ein ,Gutmensch‘ ist kein guter Mensch. Ein Gutmensch ist eine Gestalt, die sich in einer selbst wahrgenommenen ethisch-moralischen Überlegenheit suhlt. Beispiel: Ein guter Mensch arbeitet zwei Stunden länger und spendet anonym die damit verdienten 50 Euro an die Aidshilfe. Ein Gutmensch hängt sich einen Anti-Aids-Anhänger um und postet dies bei Facebook.“

[25]

#33 Kommentar von Kaventsmann am 17. Januar 2012 00000001 21:11 132683467009Di, 17 Jan 2012 21:11:10 +0200

OT

Hamburg und andere Bundesländer haben jetzt Gesetzesanträge zur „Bekämpfung der Hasskriminalität“ eingebracht, um die Position der „Migranten“ gegenüber Deutschen noch weiter zu stärken, als es ohnehin schon der Fall ist („Migrantenbonus“, Gesinnungsjustiz).

Hamburg (dapd-lmv). Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hat ihren Vorstoß zur schärferen Verurteilung von „Hasskriminalität“ erneuert. (…)
Unterdessen hat auch die Hamburger Justizsenatorin Jana Schiedek (SPD) eine Initiative zur Bekämpfung der „Hasskriminalität“ gestartet. Dieser habe der Senat bereits zugestimmt, teilte ein Sprecher der Justizbehörde mit.
[26]

Man kann sicher davon ausgehen, dass deutschenfeindliche Taten nicht als Hassverbrechen gelten werden.

#34 Kommentar von spiderPig am 17. Januar 2012 00000001 21:14 132683488609Di, 17 Jan 2012 21:14:46 +0200

Achtung, OT:
Soeben auf N24 im Ticker gelesen: 1 Deutscher und 1 Österreicher sind in Äthiopien erschossen worden. Andere wurden entführt.

#35 Kommentar von Eurabier am 17. Januar 2012 00000001 21:17 132683504409Di, 17 Jan 2012 21:17:24 +0200

Niemals die Polizei rufen!

[27]

Der Polizeieinsatz am Neujahrstag in Höntrop bleibt in der Kritik. In einem offenen Brief ruft die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum Polizeipräsidentin Diana Ewert auf, sich „offiziell zu entschuldigen“.

Nach einer Schießerei auf der Hochstraße hatte ein Sondereinsatzkommando (SEK) der Polizei die Flüchtlingsheime an der Emilstraße durchsucht. Dabei wurden 13 männliche Bewohner vorläufig festgenommen. Auch das angeblich brachiale Vorgehen der Beamten wurde u.a. von den Grünen und Linken als „unangemessen“ gebrandmarkt

#36 Kommentar von HBS am 17. Januar 2012 00000001 21:34 132683606709Di, 17 Jan 2012 21:34:27 +0200

Der Westen ist verloren, da beißt die Maus keinen Faden ab, egal ob sich noch 20-30 ältere Personen gegenstemmen.

Wer denkt, auf demokratischen Weg ist etwas zu ändern, der glaubt auch an den Klapperstorch.

#37 Kommentar von Schweinsbraten am 17. Januar 2012 00000001 21:39 132683635609Di, 17 Jan 2012 21:39:16 +0200

Vorhin heulten beim ZDF Frontal 21 angebliche Opfer von Polizeiwillkür herum. Habe es weggezappt:

>>Prügelnde Staatsmacht – Namensschilder für Polizisten?

In der Regel ist es die Polizei, die uns vor Straftätern schützt. Die Polizei als „Freund und Helfer“. Was aber, wenn Polizeibeamte selbst als mögliche Straftäter in Verdacht geraten? Wie im bayerischen Rosenheim, wo ein 15-Jähriger vom Polizeichef persönlich auf der Wache geschlagen worden sein soll. In einem zweiten Fall, ebenfalls in Rosenheim, beklagt eine vierköpfige Familie, von Beamten schwer misshandelt worden zu sein. Die Opfer von Polizeigewalt haben vor Gericht oft kaum eine Chance. In vielen Fällen können sie die beschuldigten Beamten nicht einmal identifizieren. Menschenrechtsorganisationen, aber auch Kritiker aus den eigenen Reihen, fordern deshalb endlich die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte.

Frontal21 über Forderungen, die Kennzeichnungspflicht einzuführen, und teils abenteuerliche Argumente, die nach Meinung der Gegner dagegen sprechen.<<zdf

+++

DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB:
[28]

#38 Kommentar von Cendrillon am 17. Januar 2012 00000001 21:55 132683734809Di, 17 Jan 2012 21:55:48 +0200

Wie kann man sich nur Frontalschaden 21 freiwillig antun? 😉

Frontalschaden21 ist die übelste Lügen- und Hetzsendung, welches DDR1 und DDR2 uns vorzusetzen wagen.

Das wäre an sich ja nicht so schlimm, denn schliesslich haben wir sowas wie einen freien Willen und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.

Wenn da nicht die GEZ wäre.

#39 Kommentar von Leserin am 17. Januar 2012 00000001 22:02 132683774610Di, 17 Jan 2012 22:02:26 +0200

DAS, was heute wieder im Kölner Stadt-Anzeiger steht, hätten uns die „Rechten“ nicht eingebrockt:

Ein junger Deutscher wird „ohne Anlaß“, wie es die Zeitung schreibt, angesprochen:
„Was guckst du, Hurensohn?“

Schon klar, wer das sagt. „Hurensohn“, so reden unsere lieben Bereicherer.

Die Täter stechen mit Glassplittern auf den jungen Deutschen ein. Als er blutüberströmt zusammenbricht, treten sie noch zu.

Die Täter kommen mit Bewährungsstrafe davon.

Die Deutschen sind Beute von Einwandererbanden. Und der Kölner Stadt-Anzeiger prügelt auf die Politiker ein, die das nicht wollen.

[29]

#40 Kommentar von Schmied von Kochel am 17. Januar 2012 00000001 22:18 132683871010Di, 17 Jan 2012 22:18:30 +0200

#3 boehme
Genau das ist der Punkt. Ich finde, wir sind viel zu nett zu diesen Gestalten. Es ist höchste Zeit, dass wir mit massiver Sprache gegen sie vorgehen:
Linke sind grundsätzlich auch nur Vorfeld- und Tarnmilieus für die Infiltration durch Linksextremisten. Ob SPD, Grüne, Linke, Piraten oder die vermummten Alkoholiker aus den Antifa-Kellern – sie alle sind volksfeindlich und dadurch extremistisch und antidemokratisch. Wir sollten uns nicht zu schade sein, ebenso wie sie den rhetorischen Säbel bzw. die Keule herauszuholen. Wer sich immer nur verteidigt und jammert, wird nie siegen.
Also, kein Artikel über Linke und Islamversteher, der nicht auch das Etikett „Linksextremisten“ und „Christen-“ bzw. „Deutschenhasser“ verwendet.
Wir müssen den Bürgern klar machen, dass sie sich den Wölfen ausliefern, wenn sie weiter den linksextremen Deutschland-Abschaffer-Kurs tolerieren.

#41 Kommentar von achot am 17. Januar 2012 00000001 22:23 132683901910Di, 17 Jan 2012 22:23:39 +0200

@ #3 boehme (17. Jan 2012 19:55)
Immer wieder lustig ist dieses
“rechts” = “rechtsextrem” 🙂

Dann lies dir mal den bescheidenen Artikel über Uckermann in diesem linken Kampfblatt durch. Da kommt man sogar schon bei „ultrarechts“ an und spielt auf das Einkommen von Uckermann an.

#42 Kommentar von mabank am 17. Januar 2012 00000001 22:35 132683973110Di, 17 Jan 2012 22:35:31 +0200

Ich denke der Grund, warum bei Rechten, das Recht auf Meinungsfreiheit nicht gilt, ist das GG selbst. Denn wie heisst es so schön in Art. 139:
Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.
Ich weiss zwar nicht was diese Rechtsvorschriften sind und wer sie eigentlich erlassen hat (vermute mal GB/USA), aber sie stehen offenbar über unserem GG.
Und unsere übereifrigen Linken Politikdarsteller denken vermutlich, dass jeder Rechte ein potentieller Nazi ist oder so.
Ich selbst sehe mich nicht als Rechten. Aber ich bin der Meinung, dass Rechte die gleichen Rechte haben sollten, wie Linke. Der Islam steht den Nazis heutzutage vermutlich näher als der durchschnittliche „Rechte“ . Von den paar unverbesserlichen Neonazis mal abgesehen.

#43 Kommentar von Euro-Vison am 18. Januar 2012 00000001 00:42 132684734212Mi, 18 Jan 2012 00:42:22 +0200

…kommt immer darauf an, wer mit „Rechte“ gemeint ist. Feinde der Demokratie sollten keine demokratischen Rechte genießen und zum Schaden der Gesellschaft missbrauchen. Das ist die Lehre aus Goebbels Taktik der 20er Jahre, der ganz offen bekannt hat, die Demokratie mit ihren eigenen „Waffen“ vernichten zu wollen und es „lustig“ fand, dass die Demokraten ihm diese Möglichkeiten frei und naiv darboten. Er sagte beim Einzug in den Reichstag“Wir kommen als Feinde“ – solche Leute dürfen heute in der Tat kein Plenum – und kein Geld vom Staat – mehr bekommen!! Ich dachte immer, wir würden in einer „wehrhaften Demokratie“ leben!

#44 Kommentar von Antidote am 18. Januar 2012 00000001 00:53 132684798912Mi, 18 Jan 2012 00:53:09 +0200

PI ist die demokratische Avantgarde der Deutschen!>/B>

Die 68er, ihre Bewunderer und die STASI haben es ziemlich weit gebracht, die ehemals blühende und demokratische BRD in eine kommunistische Sackgasse namens DDR 2.0 zu transformieren. Wie alle kommunistischen Systeme werden sie eines Tages an ihren Widersprüchen zerschellen. Wir sehen aktuell die Erosion des EUROs und der EU, und das ist gut so, so lange die EU als Diktatur aufgebaut ist und nicht den Menschen dient.

Was heißt schon „Hasskriminalität“. Es ist doch wieder einmal auffallend, dass Begriffe in die Welt gesetzt werden ohne dass diese hinreichend definiert sind. Heiße Luft“. Und wieder sind es unsere Goldröckchen, die wohl Jura studiert haben und dennoch bemerkenswert dumm sind.

Von Meinungsfreiheit wissen sie nichts und halten sich lieber an Rosa de Luxe, für die die Meinungsfreiheit auch nur für andere Kommunisten galt.

Es ist schon ein Witz, wenn der bürgerliche Deutsche für die Schandtaten der deutschen (National)Sozialisten in „Sack und Asche“ gehen soll und von den eigentlichen Lumpen und Verursachern dafür in „Sippenhaft“ genommen werden.

Aber so sind die Linken!

Sie betreiben Klassenkampf und dürfen deshalb auch töten, meinen sie jedenfalls. Und wenn sie töten dürfen ist der Gesetzes- und Verfassungsbruch gleich inklusive.

#45 Kommentar von Antidote am 18. Januar 2012 00000001 00:55 132684812612Mi, 18 Jan 2012 00:55:26 +0200

PI ist die demokratische Avantgarde der Deutschen!
Die 68er, ihre Bewunderer und die STASI haben es ziemlich weit gebracht, die ehemals blühende und demokratische BRD in eine kommunistische Sackgasse namens DDR 2.0 zu transformieren. Wie alle kommunistischen Systeme werden sie eines Tages an ihren Widersprüchen zerschellen. Wir sehen aktuell die Erosion des EUROs und der EU, und das ist gut so, so lange die EU als Diktatur aufgebaut ist und nicht den Menschen dient.
Was heißt schon „Hasskriminalität“. Es ist doch wieder einmal auffallend, dass Begriffe in die Welt gesetzt werden ohne dass diese hinreichend definiert sind. Heiße Luft“. Und wieder sind es unsere Goldröckchen, die wohl Jura studiert haben und dennoch bemerkenswert dumm sind.
Von Meinungsfreiheit wissen sie nichts und halten sich lieber an Rosa de Luxe, für die die Meinungsfreiheit auch nur für andere Kommunisten galt.
Es ist schon ein Witz, wenn der bürgerliche Deutsche für die Schandtaten der deutschen (National)Sozialisten in “Sack und Asche” gehen soll und von den eigentlichen Lumpen und Verursachern dafür in “Sippenhaft” genommen werden.
Aber so sind die Linken!
Sie betreiben Klassenkampf und dürfen deshalb auch töten, meinen sie jedenfalls. Und wenn sie töten dürfen ist der Gesetzes- und Verfassungsbruch gleich inklusive.

#46 Kommentar von wk am 18. Januar 2012 00000001 01:09 132684897201Mi, 18 Jan 2012 01:09:32 +0200

Bevor es beim KSTA gelöscht wird:
Es ist jetzt kurz nach 1 Uhr.

Von 2821 Teinehmer stimmten für Albers Vorschlag – einfach Rolläden runter und die Rechten ignorieren – ist vernünftig.–7,52%

Nein. Rechtsextreme werden immer dort stark, wo man sie gewähren lässt.—31,09%

Meinungsfreiheit gilt für alle, auch für Rechte.—61,40 %

#47 Kommentar von Israel_Hands am 18. Januar 2012 00000001 01:34 132685044501Mi, 18 Jan 2012 01:34:05 +0200

Diese Pro-Leute haben Mumm und Standvermögen, das verdient hohe Anerkennung – sage ich als überzeugtes Mitglied von „Die Freiheit“, das ich seit der Parteigründung bin.

#48 Kommentar von Amon69666 am 18. Januar 2012 00000001 01:43 132685102701Mi, 18 Jan 2012 01:43:47 +0200

Das mit dem rechts und rechtsextrem ist auch nicht einzige, was mal einfach über einen Haufen geworfen wird.
Nationalist und Nationalsozialist
Nationalist oder Faschist,Rassist oder Antisemit.
Das ist heute ein Konglomerat aus allem Extremen
und wird als Schimpfwort eingesetzt.Angefangen beim Spiesser bis hin zum Volksmusikfreund.
Migranten pflegen ihre Opfer als Nazis zu bezeichnen,denn wie es ihnen von überall signalisiert wird,haben Nazis keinen Anspruch auf Hilfe,Gesetze oder Gnade und dürfen jederzeit mit Gewalt bekämpft werden, welches sogar noch grosses Ansehen einbringt.
Nazis sind alle die, die Migranten kritisieren,ermahnen oder belehren wollen,denn Kritik an einem Migranten kommt nur von einem Nazi.Auch das wird mit Hilfe der Medien und der Gerichte als erwünschte Meinung unter die Menschen gebracht.
Integration bedeutet das sich das Volk den wahnwitzigsten Sachen versucht anzupassen,denn jede Annäherung eines migranten mit der deutschen Kultur ist Assimilation und bedeutet Zwang und Erniedrigung, wie z.Bdas erlernen der Landes und Amtssprache.Das machen nur Nazis.
Toleranz bedeutet,bei jedem Fehlverhalten bis hinzu Provokationen und Beleidigungen ,mit Gleichgültigkeit zu reagieren.Das Wort Toleranz vermittelt Jungen Muslimen, das Deutsche oder Christen sich nicht in die Angelegenheit einer anderen Kultur zu stecken haben, es sei denn es sind Nazis.Die Lehrerin, die schlechte zensuren gibt: Nazi
Der Typ der gesagt hat:Würden Sie bite die Zigarette ausmachen,hier ist rauchen verboten……NAZIIII.Die Frau die im Bus darum bittet, das Fenster zu schliessen, wegen zugluft;Nazi. der Richter der einem 6 Monate Bewährung für nur drei Raubüberfälle und zwei schwere Körperverletzungen gegeben hat,nur wegen Naziiii….Der Typ, der nicht falsch Parkt und blinkt wenn er abbiegen will und auf die Vorfahrt achtet…was für ein derber Nazi…….und dann noch im Trachtenverein..voll Hitlermässig.
Die alte, die meint, die Sozialhilfe müsse gekürzt werden wegenmangelnder mitarbeit….Naziiii schon deswegen, weil eine Nazi Beschwerde wirklich Konsequenzen haben kann, also ihr NAZISSSSSSSS.

#49 Kommentar von Caveman am 18. Januar 2012 00000001 01:50 132685145801Mi, 18 Jan 2012 01:50:58 +0200

Die Demo ist in 10 Tagen – das sollte für die Meisten genug Zeit sein, für sich die Teilnahme daran zu organisieren. Also jeder der kommen kann, egal von welcher Partei, sollte sich solidarisieren und kommen. Es gibt PI-Gruppen in Köln, Düsseldorf, Bonn, Koblenz, Aachen, Essen, Dortmund… da müssten alleine schon 50 Mann zusammenkommen. Jeder sollte mal die Antifa und Polizei in Aktion erleben. So eine Erfahrung kann motivierend sein. Also ich bitte alle, die es irgendwie einrichten können, an der Demo teilzunehmen!

LG, Caveman (parteilos)

#50 Kommentar von HKS am 18. Januar 2012 00000001 02:13 132685279402Mi, 18 Jan 2012 02:13:14 +0200

#43 Euro-Vison

…solche Leute dürfen heute in der Tat kein Plenum – und kein Geld vom Staat – mehr bekommen!

Wen meinen Sie denn alles mit ’solche Leute‘?

#51 Kommentar von TrainingDay am 18. Januar 2012 00000001 03:48 132685849003Mi, 18 Jan 2012 03:48:10 +0200

[29]

#52 Kommentar von wk am 18. Januar 2012 00000001 06:50 132686941706Mi, 18 Jan 2012 06:50:17 +0200

#36 HBS (17. Jan 2012 21:34)

Der Westen ist verloren…..

Wer denkt, auf demokratischen Weg ist etwas zu ändern, der glaubt auch an den Klapperstorch.

Warum so pessimistisch? Und der demokratische Weg(also Wahlen) ist wohl der einzigste Weg. Was die Niederländer geschafft haben, geht auch in jedem anderen Land der EU.

#53 Kommentar von TimBu am 18. Januar 2012 00000001 08:24 132687507408Mi, 18 Jan 2012 08:24:34 +0200

3221 Stimmabgaben; 62,12% Meinungsfreiheit gilt für alle, auch für Rechte.
Wer hätte das gedacht, ein Grundrecht für alle Menschen.

#54 Kommentar von Wilhelmine am 18. Januar 2012 00000001 08:47 132687643008Mi, 18 Jan 2012 08:47:10 +0200

Ich bin zwar allgemein für Die Freiheit, aber Männer die sich wie „Jörg Uckermann“ was trauen, brauchen wir! Mehr davon bitte!

Ich find ihn‘ gut!

Er hat mehr Eier in der Hose als dieser Grüne Volker Beck!

[30]

#55 Kommentar von gegenargument am 18. Januar 2012 00000001 09:47 132688004309Mi, 18 Jan 2012 09:47:23 +0200

#47 Israel_Hands

Ihre aussage verdient Respekt und anerkennung . Und das sage ich als überzeugtes Pro NRW Mitglieder der (fast) ersten Stunde.

Vielleicht ist es an der Zeit, die Gräben zuzuschütten und wenn schon nicht zusammenzuarbeiten, so doch wenigstens das gegeneinander arbeiten zu beenden? Ich denke sowohl „Die freiheit“ als auch 2Pro“ haben ganz andere feinde – und oft auch noch die selben …

#49 Caveman

Richtig so. Der Startpunkt der Demo ist am Samstag, 28.1, 11.00 Uhr auf der Kalker Hauptstraße direkt vor dem Kölner Polizeipräsidium. Da kann also jeder unbedsorgt hin, auch beim letzten Mal ist dort niemanden auch nur ein Härchen gekrümmt worden. Was man von unserem Bezirksverband so hört, sind diesmal noch etliche mehr mit dabei. Ich tippe insgesamt mal auf so 200 – 300 Leute. Und für evtl. Blockaden sollen diesmal warme Getränke, Klappstühle, Snacks und sonstiges parat stehen 🙂

#56 Kommentar von pompom am 18. Januar 2012 00000001 10:21 132688210410Mi, 18 Jan 2012 10:21:44 +0200

Nochmal an alle die die Abstimmung nicht mehr finden:

[5]

auf der rääächten Seiten

#57 Kommentar von Milli Gyros am 18. Januar 2012 00000001 11:43 132688701611Mi, 18 Jan 2012 11:43:36 +0200

#5 Kiwitt Freising (17. Jan 2012 20:03)

„Auch wenn ich diese ganzen PRO-Bewegungen nicht mag :

Der gilt ALLGEMEIN in Deutschland — also für ALLE — ob man sie mag oder nicht.“

#10 lorbas (17. Jan 2012 20:10)

#5 Kiwitt Freising (17. Jan 2012 20:03)

@ #2 lorbas (17. Jan 2012 19:53)

Auch wenn ich diese ganzen PRO-Bewegungen nicht mag :

Ich auch nicht.“

Danke für Ihre großzügige Einschätzung, dass auch wir bösen Rechten den Art. 5 Abs. 1 GG für uns in Anspruch nehmen dürfen, obwohl Sie uns „nicht mögen“. Wen „mögen“ Sie denn?

Ich mag Sie übrigens auch nicht. Für mich sind Sie beide Pharisäer: Große Reden, nichts dahinter! Im warmen Büro zu sitzen und zu schreiben ist das Eine. Mutig immer und immer wieder auf die Straße zu gehen ist das Andere. „Wir sind das Volk“ – zu unserem Volk scheinen Sie nicht zu gehören, denn das „Volk“ geht auf die Straße, überall, nur nicht im „Nazi-Deutschland“. Man will ja schließlich kein „Nazi“ sein und als solcher ausgebuht und politisch verfolgt werden!

Hätten Sie „Eier in der Hose“, würden Sie mitmachen. Aber anscheinend haben Sie nichts gegen linken und islamistischen Terrorismus. Was haben Sie denn bisher erreicht? Machen Sie es doch einfach besser!

#58 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 18. Januar 2012 00000001 11:58 132688792511Mi, 18 Jan 2012 11:58:45 +0200

#56 pompom (18. Jan 2012 10:21)
Nochmal an alle die die Abstimmung nicht mehr finden:

[5]

auf der rääächten Seiten

Ich habe mir die Seite einmal überflogen und mir wurde spontan übel beim lesen. Hier nur die Nachrichten, die mir auffielen:

[29]
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Das sind nur die Nachrichten eines Tages und die, die es überhaupt in die Median schaffen. Wie hoch die Dunkelziffer an täglichen Pöbeleien , Attacken und Schlägen sind, die nicht zur Anzeige kommen, wäre interessant zu wissen.