Ganz Europa wird von Brüssel regiert! Ganz Europa? Nein, ein kleines gallisches, ääh, ungarisches Land sperrt sich dem Internationalismus auf Kosten seiner Bevölkerung. Bei den Wahlen im Jahr 2010 erhielt die konservative Partei Fidesz über 50% der Stimmen im Land.

(Von Eternia, PI-Koblenz)

Viktor Orban (Foto oben), der bereits von 1998 bis 2002 Ministerpräsident war, wurde als neuer Ministerpräsident ins Amt gewählt. In der neuen Amtszeit von Orban wurden bereits mehrere Reformen auf den Weg gebracht. Darunter ein neues Mediengesetz, das den Jugendschutz wieder stärker in den Mittelpunkt rückt und eine Klausel, wonach die Medien zu einer ausgewogenen Berichterstattung verpflichtet werden, eingeführt (PI berichtete).

Nun melden deutsche Medien von Massenprotesten in Ungarn. Die Organisatoren sprachen von über 100.000 Demonstranten, die deutschen Medien berichten von einigen 10.000 bzw. von über 10.000 Teilnehmern. Aber warum wird demonstriert? Der rechtskonservative Ministerpräsident des Landes, Viktor Orban, hat einige Verfassungsänderungen verabschiedet, die zum 1. Januar 2012 in Kraft treten. Die Änderungen beinhalten unter anderem:

– Die Änderung der Landesbezeichnung von „Republik Ungarn“ in Ungarn.
– Der Islam gilt nicht mehr als föderungswürdig sowie auch der Buddhismus.
– Das Eherecht gilt nicht für Homosexuelle.
– In einem Verfassungszusatz wird die sozialistische Partei Ungarns als Rechtsnachfolger der sozialistischen Diktaturspartei USAP erklärt.

Es wundert nicht, dass die EU und die deutschen Medien nun negativ über Orban berichten, der mit demokratischen Mitteln über 50% der Stimmen erhielt und durch Direktmandate und das Wegfallen kleiner Parteien, die an der 5% Hürde scheiterten, eine starke Mehrheit im Parlament hat, die er nun nutzt. Die EU erwägt weitere Schritte. Finanzhilfen an das angeschlagene Land wird es wohl vorerst nicht geben. Auch rechtliche Schritte behält man sich in Brüssel gegen Ungarn vor. Ob nun ein politischer Boykott gegen Ungarn folgt, wird sich zeigen. Dabei sollte die EU aber im Blick haben, dass in der Schweiz die SVP die stärkste Kraft im Land ist, in Österreich die FPÖ derzeit in Umfragen an der Spitze der Wählergunst steht, in Frankreich Marine Le Pen gute Chance hat, wenn sie als Präsidentenkandidatin ins Rennen geht und in zahlreichen Ländern Europas konservative bis liberale Kräfte den Kurs der EUDSSR nicht mehr mitmachen wollen. Nicht zuletzt Geert Wilders in den Niederlanden.

Hintergrund:

Ungarn wurde vor Orban von den ungarischen Sozialisten unter Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány regiert. Die Regierung führte Ungarn wissentlich in den Bankrott, indem, ähnlich wie in Griechenland, ein Beamtenapparat aufgeblasen wurde. Gyurcsany gab in einem vertraulichen Gespräch zu, das ungarische Wahlvolk belogen zu haben und äußerte sich sehr herablassend über die Ungarn. Die Rede wurde später veröffentlicht. Die FAZ schreibt, dass die Demonstrationen vor allem von den Sozialisten initiiert sind.

Des Pudels Kern dürfte der Verfassungszusatz zu den Sozialisten sein. Die FAZ schreibt: Proteste richten sich ebenfalls gegen den kurz vor Jahreswechsel im Parlament beschlossenen Verfassungszusatz, wonach die jetzt oppositionelle Sozialistische Partei (MSZP) als Rechtsnachfolgerin der kommunistischen Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (MSZMP) „in jeder Hinsicht die Verantwortung für die Verbrechen des Kommunismus“ teile. Weiter heißt es in dem Verfassungszusatz, dass die „Führer der kommunistischen Diktatur bisher nicht zur Verantwortung gezogen worden“ seien und daher jetzt „die den Leitern des früheren Regimes gesicherte staatliche Pension und andere Vergünstigungen verringert werden“.

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76 KOMMENTARE

  1. Danke für den guten Beitrag und viel Erfolg den Ungarn auf ihrem Weg. Bin selbst regelmäßig in diesem wunderschönen Land und fühle mich da immer sehr wohl. Auch meine Freiheit habe/hatte ich den Ungarn zu verdanken.

  2. Man muss eben immer schauen, WER demonstriert, um die Motivation zu verstehen.

    Dass beispielsweise wir Deutschen erfahren, wer warum in Ungarn „demonstriert“, ist weder von Politik noch den Medien gewünscht und deshalb bleiben „wir“ des- bzw. falschinformiert.

    Bei uns im Fernsehen hört man von Qualitätsreportern, dass „die Ungarn“ gegen „Entdemokratisierung“ protestieren, obwohl das Gegenteil der Fall ist.
    Die Demonstranten protestieren für die Entrechtung der Ungarn, indem in Ungarn ebenfalls „grosseuropäische“ Zustände wie bei uns geschaffen werden sollen.

  3. Gott schütze Ungarn mit seinen wunderbaren heißblütigen und nationalstolzen Bewohnern, die schon die Türken mit Kachacho in die Flucht geschlagen haben.

    Ich wünschte, ganz Europa würde endlich aufwachen und die ganze korrupte Europa-Kaste, die alle Völker verraten hat, zum Teufel jagen … äääh zu Alllala – was ja wohl desselbe ist.

    Wer es kennt: Sterne von Eger – handelt vom ungarischen Freiheitskampf gegen die Türken.
    Lieblingsbuch der ganzen Familie. Das dürfte wohl heute wegen Rassismus untern Index fallen, naja.

  4. Danke für den Beitrag. Nachdem sich die freiheitsfeindliche deutsche Systempresse so auf Orban eingeschossen hatte und Chefsozialist Martin Schulz auch schon seine Bemerkungen in Richtung Ungarn losgelassen hat, habe ich mir so etwas ähnliches schon gedacht.

  5. Jeder Politiker der sich zuerst für die belange seines Volkes einsetzt gilt in unserm
    Land als Rassist,sprich Nazi

  6. Da kann man nur neidisch werden, also, nicht beirren lassen, auch wenn Brüssel tobt! Schon 1989 hat Ungarn bewiesen, daß sie sich nicht vom Einheitsbrei der Herrschenden vereinnahmen läßt! Gibt Hoffnung für Europa und für Menschen, die sich das Denken nicht verbieten lassen!

  7. Was die EUDDSR mit Demokratie meint, wissen wir zu genüge.

    Es ist eine Form von Diktatur, wie im früheren Ostblock. Tarnende Parlamente ohne Funktion. Parteienklüngel, Wahlen ohne Auswahl, usw.

    Mit den Protesten in Ungarn ist es wie mit OCCUPAY. Eine von Linken gesteuerte Kampagne.

    Es ist eine elende Bande von Mördern und Parasiten, die gut schwätzen kann aber sonst keinen Nagel in die Wand bekommt.

  8. „Dabei sollte die EU aber im Blick haben, dass in der Schweiz die SVP die stärkste Kraft im Land ist, in Österreich die FPÖ derzeit in Umfragen an der Spitze der Wählergunst steht, in Frankreich Marine Le Pen gute Chance hat, wenn sie als Präsidentenkandidatin ins Rennen geht und in zahlreichen Ländern Europas konservative bis liberale Kräfte den Kurs der EUDSSR nicht mehr mitmachen wollen. Nicht zuletzt Geert Wilders in den Niederlanden.“

    Schade nur, das der deutsche Wähler schläft und weiter die etablierten Parteien bzw. Piraten oder FreieWähler wählt.

    Im übrigen wird mir Ungarn immer symphatischer. Hoffentlich bleiben die standhaft.

  9. Der Widerstand wächst und das ist gut so. Im Andenken an Prinz Eugen von Savoyen,
    retteten wir zusammen das Christliche Erbe Europas. Ich mach jeden Tag etwas gegen den Islam. Auch wenn es nur wenig ist wie zum Beispiel einen Kommentar schreiben, oder mal etwas mehr wenn ich eine Bewerbung von einem Moslem oder einer Moslima zur Beurteilung auf den Tisch bekomme. Da würde auch ein anonymisiertes Schreiben nicht helfen. Das geht sofort in die runde Ablage unter dem Schreibtisch. Eine Rückantwort spare ich mir sowieso, das spart Arbeitszeit, Briefporto und schützt vor dem vollkommen blödsinnigen „Gleichbehandlungsgesetz“ von dem ich mir meine Gehirnwindungen nicht verbiegen lasse. Wer keine Antwort bekommt kann sich auch nicht beschweren. Und wenn eine Anfrage diesbezüglich kommt habe ich nie etwas bekommen. Ich sehe dass als legitimen, zivilen Ungehorsam gegenüber einem Gesetz das sich gegen die einheimische Bevölkerung dieses Landes richtet. Wieso wird es für so verwerflich dargestellt wenn man in Deutschland unter Deutschen leben und seine Kultur erhalten sehen möchte? Jedem türkischen Einwanderer wird mehr nationale Identität zugebilligt als der Deutschen Urbevölkerung. Wenn ich türkische Folklore will, fliege ich in die Türkei. Hier brauche ich das nicht und hier will ich das auch nicht.

  10. „- Der Islam gilt nicht mehr als föderungswürdig sowie auch der Buddhismus.“

    Als praktizierender Buddhist kann ich dem nur zustimmen. Warum sollten Weltanschauungen denn auch generell förderungswürdig sein?
    Wenn jemand Christ/ Buddhist/ Atheist sein will, ist das seine Sache und er soll im Rahmen seiner Möglichkeiten dafür arbeiten.
    So bleibt das Ganze schön überschaubar und überrollt nicht die Bevölkerung.

  11. #10 Tsaerclaes-Graf-Tilly (03. Jan 2012 23:26)

    Entschuldigung, aber die „Aufständischen“ haben den Aufstand im Januar 1957 verloren…
    …und ungefähr 300 Hingerichtete ihr Leben .

    …also so gut waren die 1956 mit ihren Knarren auch nicht drauf, um es mal mit Ihren Worten zu formulieren .

    Respekt für ihren Mut gebührt ihnen, genau wie den Ost-Berliner Arbeitern , da stimme ich zu .

  12. Unsere rotgrünen Systemmedien bringen die ganze Zeit in ihren „Aktuellen Kamera-Nachrichten“ die Botschaft, dass die ungarische Regierung total undemokratische Entscheidungen treffen würde.

    Aber mal ganz ehrlich. Wenn ich in der Schule richtig aufgepasst habe ist Demokratie dass das gemacht wird was die Mehrheit will. Und die Mehrheit ist 50 Prozent plus eine Stimme!

    Ich denke mal unsere rotgrünen Gutmenschen-Spinner verstehen unter Demokratie so eine Art DDR.02 wo eine kleine Minderheit der großen Mehrheit der Bevölkerung vorschreibt was gemacht werden soll.

    Oder um aktuell zu bleiben verstehen rotgrünen Gutmenschen-Spinner unter einer rotgrünen Demokratie so etwas wie bei Stuttgart21, wo eine kleine gut organisierte aber radikale Minderheit von grünen Spinnern der Mehrheit der einheimischen und arbeitetenden Bevölkerung auf der Nase rumtanzt.

  13. Demokratie wird von Brüssel und der Systempresse nur begrüsst, wenn sie zur vorgeschriebenen Einheitsmeinung führt. Nur funktioniert die brüsseler Diktatur über die Völker Europas immer weniger, eine erfreuliche Entwicklung.

  14. Vor kurzem habe ich eine Kommentar in Spiegel-Online abgesetzt. Es handelte sich um einen Artikel über den „Rechtsruck“ in einigen EU-Staaten. Mein Kommentar war sinngemäß: „Leute schaut auf Österreich, die Schweiz, Ungarn, Finnland, Dänemark (Dänische Volkspartei). Dort sind aus der Mitte des Volkes neue Bewegungen entstanden. Die Menschen dort sind es leid, von linker Politik gegängelt zu werden“. Es hat keine 15 Minuten gedauert, bis mein Kommentar gelöscht war.

  15. @#19 Dragonslayer:

    Was demokratische Entscheidungen sind, entscheidet wohl wieder die Antifa.

  16. Täter benennen! Das Land auf der soliden christlichen Vergangenheit restaurieren und aus der sozialistischen Misere führen!
    Ein Plan, wie ihn man sich auch für Deutschland nur wünschen kann!

  17. Kann man irgendwo eine umfangreiche Begründung der Ungarn nachlesen, wieso der Islam nicht mehr als föderungswürdig gilt?

    Diese Begründung wäre doch dann auch sicherlich ein gutes Argument für uns hier.

  18. @Rheinländerin. Es ist ganz einfach. Das Christentum und das Judentum haben Ungarns nationalcharakter wesentlich geprägt. Der Islam hat Jahrhunderte lang das Land zerstört. Der Buddhismus ist unwichtig.

  19. #30 1Eternia (04. Jan 2012 00:21)

    Ich meine eine ganz offizielle schriftliche Begründung der Ungarn, die wir verwenden können.

  20. Islam kann in einer aufgeklärten Gesellschaft gar nicht „Förderungswürdig“ sein.

    Gleiche Taten, aber unterschiedliche Bewertungen.

    1. Fall
    Juli 1995:
    Massenmorde unter muslimischen Männern

    Anfang Sommer 1995 verschärft sich die Lage in Srebrenica. Sogar den dort stationierten 600 UN-Soldaten geht der Nachschub aus. Anfang Juli bewegen sich Truppen des serbischen Generals Ratko Mladic auf die Schutzzone Srebrenica zu. Die bosniakischen Einwohner treten die Flucht an, doch die serbischen Truppen können den Großteil der Flüchtlingstrupps stellen. Sie trennen Männer im „waffenfähigen Alter“ zwischen 16 und 65 Jahren von ihren Verwandten und schaffen sie weg. Die Männer werden systematisch zusammengetrieben, ermordet und in Massengräbern verscharrt. Es ist der größte Völkermord in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.
    Der Befehlshaber Generals Ratko Mladic wird wegen Völkermord und Verbrechen an der Menschlichkeit angeklagt.

    2. Fall
    Zwischen 620 und 630 nach Christi

    Massenmorde unter Jüdischen Männern vom Stamm Banu Quraiza
    Versklavung und Vergewaltigung von Frauen und Kindern.

    Zitat:
    Mohammed belagerte die „Banu Quraiza“ 25 Tage lang, bis sie sich erschöpft ergaben. Sodann begab sich Mohammed zum Markt von Medina, dort, wo heute noch der Markt ist, und befahl einige Gräben auszuheben. Als dies geschehen war, wurden die „Banu Quraiza“ geholt und Gruppe um Gruppe in den Gräben enthauptet. Darunter befand sich auch das Stammesoberhaupt „Kab Ibn Assad“. Insgesamt waren es 600 oder 700 Männer. Einige behaupteten sogar, es seien zwischen 800 und 900 Männer gewesen. Der Prophet verteilte den Besitz, die Frauen und die Kinder der „Banu Quraize“ unter den Muslimen.

    Die gefangenen Frauen und Kinder aus der Beute schickte er (Mohammed) mit dem Helfer „Sad Ibn Zaid“ in den Nadjd (der Nadjd oder Nadschd ist eine arabische Provinz) und tauschte sie gegen Pferde und Waffen ein. Eine der gefangenen Frauen, „Raihana bint Amr“ behielt der Prophet für sich selbst. Sie blieb in seinem Besitz, bis er starb. Unter den Toten, die Mohammed auf dem Marktplatz von Medina enthaupten ließ, waren übrigens auch Raihana’s Mann und ihr Vater.

    Der Befehlshaber „Mohammed“ wird als Prophet und bester Mensch der je gelebt hat verehrt.

    Ich will das nicht selbst bewerten sondern überlasse das gerne dem Leser. Mir stellt sich nur eine Frage: Wie kann jemand einen der einen Massenmord befohlen hat verehren, für vernünftige Deutsche ist Adolf Hitler jedenfalls keine verehrenswerte Person.

  21. Ungarn , ein Land das Hoffnung macht. — Wie viele linke deutsche Gutmenschen wohl in Ungarn demonstrieren? Und ist die CIA von Herrn Obama auch dabei? Wird es auch bald Gewalt geben? — In Ägypten , Tunesien und Libyen hat das ja gut geklappt. —

  22. #32 1Eternia (04. Jan 2012 00:42)

    Bei uns wird ein schriftlicher Antrag im Bundestag eingereicht, diskutiert und abgestimmt.

    Keine Ahnung, wie das in Ungarn läuft. Ich würde gerne den genauen Wortlaut des Antrages lesen, über den in Ungarn zum Thema Islam abgestimmt wurde.

  23. Wir sollten unseren nächsten Urlaub in Ungarn planen! Und auch dafür werben!

    KEIN URLAUBSORT WO CHRISTENMORD!

  24. #17 Disputator (03. Jan 2012 23:34)
    Die übliche Beurteilung von der Meinungsmehrheit wäre vermutlich ja nach wie vor „Nazi“, „Rechter“ und „Rassist“.

    Ich arbeite in einem Feld, welches sehr international ist (und das macht auch Spass, jedenfalls mir). Auch bei meinen deutschen Kunden, die eher kleine bis mittlere Firmen sind, geht es sehr gemischt zu. Je nach Standort sind da viele Italienischstämmige, oder Russischstämmige, oder auch aus Portugal, Spanien etc.

    Die kamen hier hin, oder sind hier geboren. Mit denen kann man sich prima verstehen – teilweise sind die penibler als die bekanntlichermassen ja ganz schlimm ordnungsliebenden Original-Deutschen.

    Ja, und mit welcher Sorte Menschenkinder habe ich es in diesem (!) Umfeld so gut wie gar nicht zu tun? Und warum ist das so… können die nicht, oder lässt man sie nicht?
    Sind da etwa überall Nazis etc. am Werke, welche die Beschäftigung von denen verhindern?

    Nein, die Gründe liegen woanders, ganz woanders.
    Und um den Bogen zu schliessen:
    Ich habe auch schon, vor einiger Zeit, einige Einstellungsgespräche für meine kleine Firma geführt. Natürlich haben wir eine Vorauswahl getroffen. Und es war uns EGAL, ob ein Knick im Umschlag oder die Briefmarke schief aufgeklebt war. Aber die von denen wir vornherein wussten, dass wir nicht zusammen passen: Ablage P.

    So einfach geht das.

  25. Weiter heißt es in dem Verfassungszusatz, dass die „Führer der kommunistischen Diktatur bisher nicht zur Verantwortung gezogen worden“ seien und daher jetzt „die den Leitern des früheren Regimes gesicherte staatliche Pension und andere Vergünstigungen verringert werden“.

    Gut und richtig so! Vorallem wenn man bedenkt wieviel Exstasimitarbeiter in Deutschland mehr Rente bekommen als ihre Opfer. Für Deutschland kann man sich sowieso nur Schämen!
    Allerdings auch traurig zu sehen wieviele Gehirngewaschene bei usn rumlaufen. Siehe z.b. die meisten Meinungen zu Ungarn hier:

    http://www.pesterlloyd.net/2012_01/01demobericht/01demobericht.html

  26. meines wissens war das kein vertrauliches gespräch, sondern ein abgehörtes tonband.

    und eu und all die damaligen linken regierungen, österreich hat euch den boykott wegen övp-fpö nicht verziehen.

    und euch österr. linke, die ihr nach boykott betteln gegangen seid, euch wird es ebenfalls nicht verziehen.

  27. #19 Sebastian (03. Jan 2012 23:39)

    ———————-

    stimmt. und österreich hat zigtausende flüchtlinge aufgenommen, die echte flüchtlinge waren.

    ich erinnere mich, mein vater ist damals mit seinem motorrad an die grenze gefahren um blut zu spenden.

  28. Ich würde die Regierung Orbans nicht bejubeln.

    Ihre Wirtschaftspolitik ist alles anders als vernünftig. Sie hat Banken verprellt, niemand mehr will Ungarn Geld leihen. Die Anleihen Ungarns haben Ramschstatus. Das Land steht vor dem Bankrott.

    Und zu allem Überfluss wurde die Unabhängigkeit der Zentralbank eingeschränkt, was zum Konflikt mit IWF geführt hat. Mediengesetz ist auch sehr umstritten.

    Die Bevölkerung ist verständlicherweise nicht begeistert. Laut Nachrichten sind 80 % mit Regierung Orbans unzufrieden.

    So ruiniert man konservative Ideen.

  29. Dieser Bericht über Ungarn ist ganz wichtig!

    Diese Medienhetze über angebliche Einschränkung der Pressefreieheit ist zum Fürchten!!! In Wahrheit haben die Ungarn einen Wahrheitsparagrafen reingenommen, der auch die Presse dann verantwortlich macht, wenn die Lügen veröffentlichen.

    Das ist etwas, was es angeblich „freiwillig“ auch in Deutschland gibt, an die sich aber kaum eines der Qualitäts-Presseorgane hält, nämlich den deutschen Pressekodex, den man hier findet:

    http://www.presserat.info/inhalt/der-pressekodex/pressekodex.html

    Gegen den Pressekodex verstossen Medein fast jeden Tag, wenn man aber Beschwerden einreicht, heisst es nur z.B. wenn die Presse z.B. schreibt und mit Unwahrheiten belegt, dass Israel bösartig sei, dann dürfe sie das…

    von daher sind diese Regeln gut und richtig, werden aber notfalls so weit ausgelegt, dass kaum eine Beschwerde greifen kann – weil in der Prüfstelle sehr viele vornehme Luschen arbeiten, die sich pc nichts trauen, weil sie Angst haben, sich Ärger einzuhandeln.

    Es ist ein Trauerspiel, was in Deutschland alles so läuft… das unterstütze ich die Forderung Ungarns nach Wahrheit in der Presse (die meisten Journalisten hier bestreiten zudem, dass es eine unparteiische Wahrheit überhaupt gibt, und machen allein damit den Presseratskodex schon ungültig).

  30. Da kan man mal wieder sehen, wie schwierig Demokratie ist. Demokratie wird aber spätestens dann ad absurdum geführt, wenn diejenigen, die bei diesem demokratischen Prozeß nicht als Gewinner hervorgegangen sind, nach Sanktionen gegen den Gewinner schreien.

    Demokratie ist das, was die Linken sagen … alles andere ist Diktatur oder Nazi, so will man es uns in das Hirn einhämmern. Sowas ist fast schon politischer Inzest, in dem die Geistesgestörtheit der Nachkommen vorprogrammiert ist.

    Einzig ermutigend ist, daß die Linken doch noch so wehleidig sind, daß der geringste Zug von Rechts sofort Reaktionen hervor ruft. … Offensichtlich sind die Konservativen doch noch nicht so Zahnlos 😉

  31. Die Hoffnung stirbt zuletzt. Zumindest hat man in Ungarn erkannt was das wirkliche Problem in der EU ist und versucht danach zu handeln. Aber solange die EU einen Maoisten wie Barroso als Kommissionspräsidenten hat, wird Ungarn allein damit nicht durchkommen.

    Der Fisch stinkt vom Kopf her und da müssen wir ansetzen.

  32. Statt Nazi sollte man National-Sozialist schreiben (ist zwar mehr Tipperei, beschreibt es aber besser).

    Die National-Sozialisten der deutschen Arbeiterpartei (kurz NSDAP) waren Linke; sie standen den Kommunisten recht nahe.

    Die National-Sozialisten der 1930er-Jahre unter Adolf Hitler schafften die Demokratie ab, schränkten die Meinungsfreiheit ein, verfolgten die Juden, haben Deutsche im Kindesalter in der Hitlerjugend und dem Bund deutscher Mädels sozialistisch auf Kurs gebracht.

    Gewisse Parallelen ziehe ich mit den Linken, den Grünen, den Kommunisten der Jetzt-Zeit:

    nur:

    damals waren diese Sozialisten national;

    heute sind sie International…

  33. http://www.dradio.de/nachrichten/201201040400/3

    Mittwoch, 04. Januar 2012 04:00 Uhr

    Verfassungsschutz will anti-islamische Webseiten genauer beobachten

    Die Verfassungsschutzbehörden der Länder arbeiten an einer systematischen Beoachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland. Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutzes, Murck, sagte der „Berliner Zeitung“, es gebe Anhaltspunkte dafür, dass beispielsweise die Betreiber antimuslimischer Internet-Seiten ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat hätten. So fänden sich auf einschlägigen Websites häufig Angriffe auf die vom Grundgesetz geschützten Menschenrechte. Auch gebe es mit Bedrohungen Anhaltspunkte für eine strafrechtliche Relevanz, meinte Murck.
    ———————————————-
    Aha jetzt also Phase 3 von 5 ….Phase 4 wäre das Verbot und Phase 5 dann Gulagselection oder wie darf man sich das so vorstellen ?

    oder sollt man sagen… alles Mur(ck)x ?? Von wegen des eigenen gestörten Verhältnisses zur Realität und das schon 2002 ?
    weil:
    http://www.welt.de/print-welt/article401663/Sicherheitsexperten_bezweifeln_Aussagen_von_Manfred_Murck.html

  34. Die FAZ schreibt, dass die Demonstrationen vor allem von den Sozialisten initiiert sind.
    ……………..
    Ja, von wem denn sonst?
    Uns weiter heißt es:
    …daher jetzt „die den Leitern des früheren Regimes gesicherte staatliche Pension und andere Vergünstigungen verringert werden“.
    ……………….
    Hallllloooo, da sind aber ein paar Leute richtig aufgewacht!
    Versagern und Betrügern muß man kein Geld hinterherwerfen…
    Und Mutti, hör mal zu: Für alles gibt es eine Alternative, alles ist umkehrbar, leicht vor allem zum Guten oder Besseren umkehrbar.

    Übrigens liebe ich die Ungarn, seit ich vor langen Zeiten mal das Buch von Hugo Hartung, „Ich denke oft an Piruschka“, gelesen habe.
    Was für eine herzlich, menschlich, herrliche Gaudi der Menschen, die dort damals gelebt haben.
    Ob das heute immer noch so ist?
    Es scheint so, jedenfalls scheint die Vernunft noch immer in Ungarn zu wohnen!!!
    Oder wieder? Egal!
    Es ist jedenfalls schon mal daran zu denken, dass wohl bald niemand mehr in die moslemischen Länder in Urlaub fahren will!
    Die Angst greift um sich!
    Und die Sehenswürdigkeiten werden systematisch abgefackelt.
    Damals, als der Bürgerkrieg in Jugoslavien losging und niemand mehr an die kroatische Adria fahren wollte haben das die Tunesier, Aegypter und die Türken schamlos ausgenutzt. Aber schon wieder sind zwanzig Jahre rum und
    die Zeiten ändern sich.

    Im christlichen Dalmatien kann man wieder Urlaub machen!
    Es gibt Strände ohne Ende, die Marinas sind schon voll mit tausenden Booten, der sozialistische Touch hat sich fast überall verflüchtigt, kein Christ wird irgendwie bedroht.
    Paradiesische Zustände an der kroatischen Adria, über eintausendeinhundert Inseln, Südwestlage, das sauberste Wasser im ganzen Mittelmeer, die älteren wissen das noch ganz genau, tauchen, schnorcheln oder einfach nur abhängen in einer eisamen Bucht. Manche sagen es sei das „Euroäische Californien“.
    Mir scheint aber, es ist viel mehr als das.
    Die Menschen haben mehr als dreihundert Jahre Erfahrung mit der moslemischen Drangsal und vertreten eine gesunde Haltung dazu.
    Wohlfühlzeit vom Feinsten!

  35. Die Darstellung ist mir zu unkritisch – Fakt ist, dass die Pressefreiheit eingeschränkt wird, wie auch die Rechte der Opposition und des Verfassungsgerichtes. Zudem sorgt Orbans Partei dafür ,dass die umstrittenen „Reformen“ auch von Nachfolgeregierungen NUR mit einer 2/3 Mehrheit geändert werden können. Zusätzlich wurde das Wahlrecht aber so „reformiert“, dass seine Partei am meisten davon profitiert, eine 2/3 Mehrheit ohne die FIDESZ also fast unmöglich ist.

    Ich bin über diese Entwicklung beunruhigt, denn Ungarn nähert sich nach Aussagen von Experten schleichend Weissrussischen Verhältnissen an. Ist dies der Fall, erwarte ich sogar von der UN, der EU, den USA , dem IWF und natürlich auch von Mutti und (dem noch liberalen?) Westerwelle sehr klare Worte. Es gibt rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen, wenn man Mitglied einer Wertegemeinschaft sein will – oder sein muss. Ohne EU und IWF ist Ungarn nämlich…schlicht bankrott. Wer gibt, darf auch erwarten, dass er vom Empfänger der Wohltaten nicht brüskiert wird. Zudem müssen wir uns auch an Recht und Gesetz halten: verstößt Orban gegen internationales Recht, muss das also auch für ihn Konsequenzen haben!

  36. Der sozialistische Beamtenkrebs wuchert in Österreich weltweit am stärksten, mit 12,9%.
    Dagegen ist Griechenland mit 12% ein Verllierer.
    Diese Beamten werden zwar vom schwarzen Fritz Neugebauer gewerksschaftlich vertreten, aber diese sind Rotwähler, damit die Symbiose stimmt.
    Sie dienen mehrheitlich als Erhalter der roten STimmenmehrheit und müssten fürchten, bei Verlusten der Roten, dass sie von ihren geschützten Positionen verschwinden.
    Österreichs Schuldenloch, von derzeit 220Milliarden (ohne Länder und Kommunen) steigt proghressiv weiter.
    Im Land Wien, wo die Roten bereits die Mehrheit verloren haben, konnte gem,einsam mit den Grünen und den Islamisten die rote Regierung weiterbestehn bleiben.

  37. #43 Sebastian (04. Jan 2012 02:12) #40 wien1529 (04. Jan 2012 01:35)

    Lob und Respekt für Deinen Vater !

    ——————-

    danke, es hätte ihn sicher gefreut, leider ist er schon recht jung verstorben.

  38. #51 biersauer (04. Jan 2012 06:22)

    ——————

    eine winzige korrektur, wenns gestattet ist, in wien ist derzeit eine rot-grüne koalition an der macht. in wien gibt es noch keine islampartei.

    aber der rote bürgermeister (grüner veltliner) häupl hat sich etliche mohammedaner in die partei geholt.

    seine stellung in der spö ist vermutlich einmalig, der bürgermeister der bundeshauptstadt ist der königsmacher, sprich kanzlermacher von faymann.

    wien wird seit dem krieg von der spö regiert und der filz ist unerhört. leider gibt es mit der övp nur eine fast nicht existente opposition und nach der letzten wahl hat man sehr laut gemunkelt, dass besonders mit den mohammedanerstimmen nicht alles mit rechten dingen zugegangen ist.

    aber wie gesagt, schlechte opposition und die fpö ist noch nicht so stark auf landesebene. kommt schon noch, nach der irrsinnigen gebührensteigerung heuer.

    ach ja, grün: am futtertrog ist natürlich fast alles parteiprogramm vergessen, ausser dass man wien zur autofreien stadt machen will. da kommen die güter vermutlich, wenns nach den grünen geht, per eselskarren oder vielleicht kamelen? in die stadt.

  39. #49 weanabua1683 (04. Jan 2012 05:00)

    —————–

    servus weanabua,

    ich liebe den roman ebenfalls und auch die entzückende verfilmung mit der genialen lieselotte pulver (kerem, andi moch siiignol) 🙂

  40. Hoffentlich hält die ungarische Demokratie gegen den EU-Kraken sowie gegen die Angriffe der eigenen roten Un-Demokraten durch, denn das könnte ein Zeichen in Europa setzen.

  41. Ungarn soll bleiben wie es ist: Aufrecht und stolz. Selbst dem linksversyfften Deutschlandflunk gelingt es nicht, aus ZEHNtausenden LINKEN einen Aufstand zu erlügen.

  42. Werde meinen Sommerurlaub für dieses Jahr in Ungarn planen. War schonmal da. Ist herrlich am Balaton. Man sollte dieses Land unterstützen wo man kann. So-jetzt aber erstmal lecker Pick-Salami kaufen…

  43. Ich kann die Aufregung bezüglich Ungarn nicht verstehen, das ist alles demokratisch legitimiert!

    Wenn die Ungarn es anders wollen, dann können sie ja bei der nächsten Wahl den Sozialisten eine 2/3 Mehrheit geben und die können dann die Verfassung wieder abschaffen.

    Das wird aber nicht passieren.

    Ich denke, die Leute in Europa haben allmählich die Nase voll davon, dass demokratische Entscheidungen nicht umgesetzt werden, weil ein paar tausend Gutmenschen und Berufs-Demonstranten Krawall machen, weil sie mit der Demokratie nicht Einverstanden sind.

    Da wird auch die Unterstützung der EUdSSR und der linken Medien nichts nützen. Der Unterschied zwischen öffentlicher Meinung und veröffentlichter Meinung ist mittlerweile gewaltig.

    Siehe hierzu die Volksabstimmungen in der Schweiz bezüglich Minarettverbot und Ausschaffung und in Deutschland zu Stuttgart 21. Man kann nur hoffen, dass irgendwann Europaweit Volksabstimmungen zu allen wichtigen Themen stattfinden. Dann werden sich einige „Demokraten“ noch gewaltig wundern.

  44. Hab‘ gerade mal nachgesehen: Flüge Frankfurt-Budapest hin und zurück (in den Ferien wohlgemerkt!) sind für 99 Euro zu haben. Ich denke da kann man nicht meckern.

  45. Der Deutschlandfunk, also Regierung und Sozen, hetzen in unglaublicher Weise in der Sendung „Deutschland heute“ gerade gegen das gute, anständige EU-Land Ungarn und wir alle müssen diese Hetze mit unseren Gebühren blechen.

  46. Die Sozialistische Partei (MSZP) ist die Rechtsnachfolgerin der kommunistischen Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (MSZMP). Es ist richtig dies so zu benennen. Das sind historische Fakten. Aber wie immer in der Geschichte kümmerten sich die Sozialisten nur um Menschenrechte, wenn es sie selber betrifft.

    Hillary Clinton kritisiert laut FAZ, dass es neuerdings viel schwieriger ist, neue Religionen anzuerkennen. Ich finde das sehr positiv.

    Zur Wirtschaftspolitik kann ich mich leider nicht äussern, da ich mich damit zu wenig befasst habe. Das Mediengesetz sehe ich kritisch. Ein Verfassungsgericht haben viele Staaten erst gar nicht.

  47. Also nur weil ein Konservativer etwas tut, muss ich das nicht gut finden. Die Proteste beziehen sich ja nicht vorwiegend auf die hier genannten Punkte sondern vor allem auf die Einschränkung der Pressefreiheit und die Beschneidung der Befugnisse des Verfassungsgerichts und der Unabhängigkeit der Justiz. Das sind zwei Punkte, die gehen gar nicht.

    Eine solch antidemokratische Verfassung, die Pressefreiheit und Gewaltenteilung aufhebt, kann nicht im Sinne der Demokratie sein.

  48. #61 RDX (04. Jan 2012 09:41)

    „Hillary Clinton kritisiert laut FAZ, dass es neuerdings viel schwieriger ist, neue Religionen anzuerkennen.“

    Hä? Es ist mir nicht aufgefallen, dass in der letzten Zeit neue Religionen wie Pilze aus dem Boden schiessen. Oder redet sie vom fliegenden Spaghettimonster?

  49. In Ungarn hat der Hase die beiden Igel eingesperrt. Das ist gegen die Brüsseler Regeln. Nun wird er wohl nicht mehr mitspielen dürfen. Ich wünsche alles GroßParteien in Europa das Schicksal der Gyurcsany-Partei! Weg vom Fenster! Hurra und Halleluja!

  50. Nun melden deutsche Medien von Massenprotesten in Ungarn.

    Haha. Sie fürchten wohl, daß sie jetzt tatsächlich ausgewogen berichten müssen.

    Und die überwiegend stark linkslastigen deutschen Medien spielen das hoch. Sie fürchten das gleiche. Darum der Sturm im Wasserglas! 😆 😆 😆

  51. Die ungarischen Faschisten haben während des 2.WK meinen Urgroßvater gehängt, obwohl er weder ein Soldat noch Partisane war. Deswegen mag ich die Ungarn nicht, heute sind sie mit dem Nazismus auch ganz vorn in Europa, aber dass ein Land was gegen die EU-Diktatur macht ist gut, weitere Länder sollten am besten folgen.

  52. #54 wien1529 (04. Jan 2012 07:50)
    servus weanabua, ich liebe den roman ebenfalls und auch die entzückende verfilmung mit der genialen lieselotte pulver (kerem, andi moch siiignol)—–
    Hallo, mein Lieber Wien, danke, dann sind wir ja schon zu zweit. Und sicher treffen wir uns am Kahlenberg, wenn dort mal wieder unser Katagan benötigt wird. Hoastmi? I HOAB AN´N!

    #66 Feniks (04. Jan 2012 10:29)
    Die ungarischen Faschisten haben… meinen Urgroßvater gehängt…
    …………………
    Rechts, Links, Faschisten, Fundamentalisten,
    und wat dat noch so allet gift…
    Für mich gilt nur: Von keinem von denen möchte ich abgeschafft werden und keinen von den Spinnern kann ich ernst nehmen.
    Mitte der fünfziger habe ich vom Vater eines Schulfreundes folgende Story gehört:
    Tschechische Sudeten, NACH der Kapitulation.
    Deutsche, von der tsch. Soldateska gefangene
    Soldaten. In Reihe aufstellen, jeder zweite vortreten, hinknien… und dann von hinten die Kehle durchgeschnitten.
    Daran sieht man, wie nahe die rotgrünmischpokische Gewalt uns schon seit 1945 gekommen ist. Ich muß doch den Link nicht noch mal einstellen?
    Inzwischen ist dieses Verhalten sogar unter unseren Augen zu finden.
    Sich zu wehren heißt NICHT, rumzukrakehlen wogegen man ist. Es gilt eindeutig, ruhig und klar Stellung zu beziehen WOFÜR man ist und für dessen Wahrheit einzutreten.
    Wie die Ungarn gerade tun!!!
    HOW!

  53. #35 Rheinlaenderin (04. Jan 2012 01:07
    #32 1Eternia:

    Habe das Gesetz im offiziellen Geetzesblatt vom 19.Juli 2011 durchgelesen.
    Für die Föredrungswürdigkeit (Geld) der Religionsgemeinschaften werden zahlreiche Kriterien beschrieben, die erfüllt werden müssen. z.B: mindestens 20 Jahre lang schon als eingetragene Religionsgemeinschaft in Ungarn existiert zu haben, eine Mindestanzahl von Mitgliedern, die Lehren der Religion müssen dem Geist des Grundgesetzes entsprechen, usw…Der Islam dürfte an diesem Kriterium schon scheitern. Und Buddhisten sind vermutlich zu wenig und nicht als eingetregene Gemeinschaft vorhanden.
    Dies bedeutet aber nicht, dass andere Religionen als die 14 „förderungswürdigen“ nicht ausgeübt werden dürfen.
    Quelle: Magyar Közlöny Nr 85.vom 19.07.2011 Dienstag, Seite 25102

  54. @Euro-Vison

    Die Darstellung ist mir zu unkritisch – Fakt ist, dass die Pressefreiheit eingeschränkt wird, wie auch die Rechte der Opposition und des Verfassungsgerichtes.

    Eingeschränkt soll die Möglichkeit von Falschdarstellungen von Fakten werden. Das ist Grundvoraussetzung für ordentliche Meinungsbildung zwecks dem Gemeinwohl dienenden Wahlen. Bei uns findet z.B. das GEGENTEIL statt, indem bestimmte Schichten ganz von substanzieller Information abeschnitten – ja, regelrecht verblödet werden. Informationen, die den Internationalisten nicht dienlich erscheinen werden geschickt verpackt – und / oder, auf Sendezeiten gelegt, wo die eigentlichen Adressaten, die arbeitende Bevölkerung sie nicht wahrnehmen kann.
    Themen, wie die Islamisierung unseres Landes können bei uns offen nur im Internet behandelt werden, was in Ungarn ja bisher nicht beklagt wurde.
    Auch habe ich noch nichts davon gehöhrt, daß die Sozialisten Ungarns sich ununterbrochener, harter und teuerer DOS-Angriffe auf die einzig verbleibende Möglichkeit sich zu äußern, ihre Netzadressen erwehren müssten. Das ist in der EU-BRD aber traurige Realität und Wahrheit, während gleichzeitig in den offiziellen Medien gehetzt wird.

    Zudem sorgt Orbans Partei dafür ,dass die umstrittenen “Reformen” auch von Nachfolgeregierungen NUR mit einer 2/3 Mehrheit geändert werden können. Zusätzlich wurde das Wahlrecht aber so “reformiert”, dass seine Partei am meisten davon profitiert, eine 2/3 Mehrheit ohne die FIDESZ also fast unmöglich ist.

    Sollten sich die Beschlüsse nicht bewehren, so läßt sich bei klarer Thematisierung der Probleme auf eine erneute Verfassungsänderung hin, mit Sicherheit eine demokratische Mehrheit finden. Im Gegensatz zu den diktaten aus Brüssel, die (siehe Vorratsdatenspeicherung etz.) dann mittels Strafzahlung durchgepresst werden. Zu den zahlreichen Mißständen im Zusammenspiel von EU – und Bundespolitik will ich hier nicht im Einzelnen Stellung nehmen. Ein Wort reicht: Volks betrug, oder auch Verrat.

    Ich bin über diese Entwicklung beunruhigt, denn Ungarn nähert sich nach Aussagen von Experten schleichend Weissrussischen Verhältnissen an. Ist dies der Fall, erwarte ich sogar von der UN, der EU, den USA , dem IWF und natürlich auch von Mutti und (dem noch liberalen?) Westerwelle sehr klare Worte. Es gibt rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen, wenn man Mitglied einer Wertegemeinschaft sein will – oder sein muss. Ohne EU und IWF ist Ungarn nämlich…schlicht bankrott. Wer gibt, darf auch erwarten, dass er vom Empfänger der Wohltaten nicht brüskiert wird. Zudem müssen wir uns auch an Recht und Gesetz halten: verstößt Orban gegen internationales Recht, muss das also auch für ihn Konsequenzen haben!

    Genau, dann wäre immer noch Gelegenheit, wie in Italien und Griechenland einen ehemaligen Goldmann-Sachs Mitarbeiter als Kommisar einzusetzen. – Demokratisch von den Bruderstaaten besimmmt selbstverständlich. –

  55. #62 ameiner (04. Jan 2012 09:49)

    Beschneidung des Verfassungsgerichts.

    Wenn ich mir das BundesVerfassungsGericht anschaue sind die neuen Gesetze bezüglich des Verfassungsgerichts geradezu „honigsüß“ tolerant.

    Wer ist Richter am BVG?
    Die werden zwischen Exekutive und Legislative ausgekungelt. Und haben bestimmt ein Parteibuch. Unabhängige dritte Gewalt Jurikative?! Ade!
    Richtig wäre, die Richter des BVG, die Bundesrichter und die Richter der obersten Landesgerichte würden vom Volk gewählt. Und zwar dürften höchstens 40% davon Volljuristen sein und dürften nicht aktives Mitglied in einer Partei gewesen sein.

    Und wie beachten die exekutive und legislative Gewalt die Urteile der dritten Gewalt Jurikative? Frau Merkel hat sich bisher über Regeln und Gesetze hinweggesetzt wie kein Bundeskanzler vor ihr.

    Und da wollen Sie den Ungarn undemokratisches Verhalten vorwerfen!

  56. WELT: Murck und islamistische Szene

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  57. Den Ungarn viel Durchhaltevermögen, das sei ihnen von uns gewünscht.
    Eine Option zum Auswandern, wenn es ernst wird.

    Ich hoffe nur inständig, dass diese EU baldigst zerbricht.
    Alles Schlechte kam aus Brüssel.
    Ist die EU gescheitert, wird jedes Land sehen, auf welchem Müllberg es sitzen geblieben ist.
    Hoffentlich ist es auch dann mit dem Schengener Abkommen vorbei.

  58. Sehr erfreulich! Bravo Ungarn!

    Ich habe selbst ungarische Vorfahren und wünsche den Magyaren alles Gute im Kampf gegen die verbrecherische Brüsseler Bonzenmafia.

    Besonders fühle ich mich geschmeichelt, weil ich selbst als Pseudonym den Namen eines großen ungarischen Heerführers Benutze.

    Ich schließe mich der Aufforderung an, in Ungarn Urlaub zu machen! Fahrt nach Ungarn! Wir brauchen die Türkei nicht!

  59. Zu der Demonstration hatten zahlreiche zivilgesellschaftliche Gruppen und die linksgerichteten Oppositionsparteien
    aufgerufen.

    Da will ein Politiker, der liebe „Herr Orban“, nach 50 Jahren Chaos- Sozi- Regierung ein bißchen Ordnung schaffen!

    Und schon sind Leute da die sich dagegen wehren???!!!

    In vielen „Westlichen Ländern“ sind wir auf den besten Weg zur Anarchie!

  60. das werden die roten Jauler den Ungarn nie verzeihen
    1956 haben sie unter unsäglichen Opfern die SU als Terrorgebilde vorgeführt
    1989 haben sie mit der Grenzöffnung nach Österreich den sang und klanglosen Untergang der jämmerlichen SBZ mit eingeleitet
    Danke nach Ungarn, bleibt stark, morgen ist die EUDSSR Geschichte und dann gehts wieder aufwärts.

  61. Danke an PI.
    Da ich bisher über Ungarn nur in den gängigen Medien informiert wurde, dachte ich immer, dort passiert etwas ganz schlimmes, undemokratisches. Es ging immer um die Einschränkung der Pressefreiheit.
    Dass hier ein demokratisch gewählter Ministerpräsident aber ganz selbstverständliche Normen wieder zum Gesetz macht, hat mir in den Medien niemand gesagt.
    Wir werden wirklich manipuliert!

  62. gewisse Rappsong mit so z.B.
    „ich fick deine mutter“ -Innhalt sollen erst an 22:00 Uhr gesendet werden und sind eben tagsüber verboten wg. Jugendschutz. So habe ich´s in einem Radiobericht gehört, allerdings mit Empörung vorgetragen.

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