Schon im Altertum bezeichnet der Geschichtsschreiber Strabo (63 v. Chr. bis 23 n. Chr.) in seiner 17bändigen «Geographie» Europa als vielgestaltig. Spätestens seit Karl dem Grossen ringt Europa mit der Einheit in der Vielfalt – das Ringen prägt die modernen Gesellschaften bis zum heutigen Tag. Vor diesem Hintergrund sind die derzeitigen Versuche zu sehen, einen europäischen Superstaat durch das Schüren der Angst vor einem Zusammenbruch des Finanzsystems und durch kollektiven Rechtsbruch der Europäischen Verträge zu gründen. (Fortsetzung dieses Artikels von Frank Schäffler und Norbert F. Tofall hier im neuen Schweizer MONAT!)

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30 KOMMENTARE

  1. Selbst, wenn es zur Volksabstimmung käme, würde sie so lange wiederholt werden, bis das Ergebnis Frau Merkel passt und Herr Schulz zufrieden ist.

  2. Politiker unterstützen parteiübergreifend Forderung nach direkter Demokratie in EU

    Politiker von Regierung und Opposition im Bundestag unterstützen die Forderung des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, nach direkter Demokratie in der Europäischen Union.
    „Ich glaube, man kann nicht dauerhaft an der Mehrheit der Bevölkerung vorbei Politik machen. Deshalb muss man den Wähler über den weiteren Weg abstimmen lassen“, sagte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler der Tageszeitung „Die Welt“ Montagausgabe). Der europäische Superstaat sei nicht die Lösung, sondern das Problem.
    „Er darf nicht heimlich durch die Hintertür geschaffen werden.“ Der CSU-Europapolitiker Thomas Silberhorn forderte: „Wir brauchen mehr plebiszitäre Elemente.“ Die Ratifikation europäischer Verträge durch Bundestag und Bundesrat solle mit Volksabstimmungen bestätigt werden.
    „Man darf dem Votum der Bürger nicht von vornherein mit Misstrauen begegnen. Es gibt eine kollektive Intelligenz“, so Silberhorn. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte der „Welt“: „Wir brauchen mehr Demokratie in Europa, dafür sollten wir die Rechte des Europäischen Parlaments stärken. Im Moment liegt der Fokus darauf, die Schuldenkrise schnellstmöglich gemeinsam zu lösen und damit die Tendenz der Renationalisierung zu stoppen.“ Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, betonte: „Kirchhof hat Recht: Wir haben in Europa ein eklatantes Demokratiedefizit.“ Um das Demokratiedefizit zu beheben, werde es jedoch „nicht reichen, Volksabstimmungen einzuführen. Ich meine, dass es richtig wäre, zunächst das neu eingeführte Instrument der Europäischen Bürgerinitiative zu erproben.“ Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, hatte sich für Volksabstimmungen über zentrale europäische Fragen ausgesprochen.
    http://www.derNewsticker.de/news.php?id=230594&i=riglsi

  3. Leider kommt die Idee individueller Freiheit immer mehr abhanden. Real sind: mehr Bürokratie, mehr Staat, mehr Vorschriften, mehr Einschränkungen, mehr Überwachung, mehr Brüssel, … Als ob man dem Individuum nicht mehr zutraut, die Dinge des Lebens selbständig zu regeln.
    Andererseits: Hört man sich unter den Leuten um oder liest aufmerksam die Leserbriefe in Regionalzeitungen, kommt genau dieses Bedürfnis hervor: Der Staat müsse sich um dieses kümmern, die Gesellschaft möge sich um jenes kümmern. Entwickelt sich Jugend in die verkehrte Richtung, so ist die Gesellschaft Schuld, nie die Eltern. Muss eine Firma schließen, so sind nicht veraltete oder teure Produkte schuld, sondern die Politik, die den Betrieb versäumt hat zu unterstützen. Freiheit braucht immer auch Gestaltungsmut, und der ist bei den meisten nicht vorhanden. So bekommt jedes Volk die Politik, die es verdient (und wohl im Herzen auch will).

  4. #3 AlterQuerulant

    Wir Politiker, die alles besser Wissenden, haben die Karre in den Sumpf gefahren. Jetzt lassen wir mal das Volk darüber entscheiden, wie wir den Karren wieder aus dem Dreck ziehen können. Ja, so sieht echte Demokratie aus!

  5. Nein, nicht abhanden, denn Europa wird gepflegt:

    http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-herne-und-wanne-eickel/neue-chancen-fuer-die-pflege-id6318986.html

    Anscheinend möchte man auch im Ruhrgebiet nun Berliner Verhältnisse schaffen.

    Da dürfte der deutsch-stämmige und/oder integrierte Pflege-Rentner auch dabei wieder benachteiligt werden.

    Er zahlte zuviel in die Pflegeversicherung, er spricht Deutsch und die für ihn aufgewendeten Maßnahmen werden eingespart, um die über die Kosten für Gleichmacher-Maßnahmen hinausgehenden Aufwände aufgrund Integrationsunwilliger deckeln zukönnen.

    Danke, schon wieder wird der Deutsch sprechende Bürger in Deutschland diskriminiert.

    Warum gilt nicht einfach ein Grundsockelbetrag für alle und wer einzahlt erhält proportional Mehrleistung.

    Wer sich nicht integriert muss mit seiner Einstellung leben wie es ist.

  6. Es wird keinen europäischen Superstaat geben, weil hierfür keine Identität bei den Menschen in den europäischen Staaten existiert.

    Natürlich kann es sein, daß Souveränitätsrechte gerade im Finanzbereich an ein supranationales Gebilde abgetreten werden und daß einige Politiker dazu neigen, das zu übertreiben. Das wird aber korrigiert werden, weil es eben hierfür keine langfristige gemeinsame Vision in den Völkern gibt. Dem widerspricht auch nicht, daß der Martin Schulz gerne Kaiser von Europa wäre.

  7. Was macht Frank Schäffler noch in der FDP?

    Man kann nicht im Misthaufen sitzend richtige Reden halten.

    Wegen des Misthaufens glaubt man dem Redner nicht.

  8. Naja eigentlich ist er da wo er hingehört. Nur die andern verraten die eigentlich liberale Partei 😉

  9. Der Weg den Bruessel glaubt diktieren zu muessen, leider gestuetzt von einigen namhaften Politikern wie Merkel etc., bedeutet fuer Europa Niedergang, Verlust/Entmuendigung der letzten Reste von Eigenstaendigkeit der Nationalstaaten, Vielgestaltigkeit die Europas Kultur praegten und stark machten.

    Wer je nach Bedarf Gesetze bricht, wie im Falle Euro hat bewiessen, dass mit dieser Konstruktion die Freiheit und Verantwortung der Buerger, Volkswirtschaften, Laender auf dem Altar des Buerokratenmonsters Bruessel geopfert wird, der es um staendige Machtausweitung und mehr finanzielle Zuwendungen in erster Linie geht.

    Das gemeinsame Europa in der jetzigen zentralistisch ausgerichteten Form hat versagt, ebenso wie EZB, ansonsten waere es nicht zu den Ueberschuldungen der betr. Laender gekommen, die Rettungsmassnahmen sind gegen Buerger gerichtet, bedienen den sog. Markt und die Banken.

    Aufloesung der Bruesseler Monsterbuerokratie, zurueck zur Freihandelszone reicht aus, um fuer Europa die best moeglichen Bedingungen inc. finanz. Eigenverantwortung bei eigenen Waehrungen wieder herzustellen.

  10. Ich würde eher sagen, Frank Schäffler „kommt abhanden“, weil er sich unglaubwürdig macht und nach dem Scheitern seiner Aktion noch FDP -Mitglied bleibt und nicht längst von allen Ämtern zurückgetreten ist. Das wäre die logische Konsequenz aus seiner Niederlage gewesen. Der Artikel ist innhaltlich eine einzige Manipulation und Verdrehung von Tatsachen, die kaum zu ertragen ist. Selbstverständlich braucht es in einigen Bereichen „mehr Europa“(Finanzpolitik, da gemeinsamer Markt, sollte ein „liberaler“ eigentlich wissen), wer das bestreitet, verhält sich wie Gutmenschen oder linke/rechte Ideologen: sie verweigern sich der Realität, der Realpolitik. Nur kann man auf Dauer die Realität leider nicht ignorieren, wer dies versucht, wird zwangsläufig scheitern…so wie eben Frank Schäffler.

  11. Geschichte zeigt, dass sich Freiheit und Despotie abwechseln. Darum kann ein Einzelner, oder auch eine Gruppe Gleichgesinnter – gar nichst ändern/verändern, solange Versager/Verräter mit dem Staatsapparat an der Macht sind.
    Es muss erst schlimm, ganz schlimm kommen, um eine Veränderung zu ermöglichen.
    Das müsste nicht in jedem Fall zur Katastrophe führen.
    Aber der grosse, unbekannte, aber bekannt militante – Joker – sind die 40 Mill. Muslime in Europa.
    Die wollen keine Demokratie, keinen „Frieden“, die wollen die Eroberung mit dem Djihad – und ihre geliebte, gelebte Sharia.
    Bis dahin – spielt man „Integration“.

  12. #15 rockymountain (05. Feb 2012 23:07)

    Das gemeinsame Europa in der jetzigen zentralistisch ausgerichteten Form hat versagt, ebenso wie EZB, ansonsten waere es nicht zu den Ueberschuldungen der betr. Laender gekommen, die Rettungsmassnahmen sind gegen Buerger gerichtet, bedienen den sog. Markt und die Banken.

    Wie bitte? Da haben doch die Nationalstaaten versagt, oder hat Brüssel sie etwa gezwungen, sich zu verschulden?? Bitte verwechseln sie nicht Ursache und Wirkung!!

    Den Euro zu „retten“ ist übrigens sehr wohl im Interesse der Bürger und ihrer Arbeitsplätze, ein Scheitern käme uns im wahrsten Sinne des Wortes teuer zu stehen. Wir leben bekanntlich von den Exporten und profitieren vom gemeinsamen Markt.

    Aufloesung der Bruesseler Monsterbuerokratie, zurueck zur Freihandelszone reicht aus, um fuer Europa die best moeglichen Bedingungen inc. finanz. Eigenverantwortung bei eigenen Waehrungen wieder herzustellen.

    Applaus aus Moskau, Peking und Washington ist ihnen mit dieser Forderung sicher – damit verabschiedet sich Europa als eigenständig handelne internationale Kraft und wird zum Befehlsempfänger („willing“, „slave“, „pet“) fremder Mächte…Mächte die nicht unbedingt unsere Werte teilen, wie man an der russischen und chinesischen Haltung in der Syrienfrage gesehen hat. Als Westerwelle dagegen „protestierte“ oder auch der britische Botschafter von „einer Stunde der Schande“ sprach, haben sie herzhaft gelacht. Einzlene europ. Staaten werden jetzt schon nicht mehr ernst genommen! Entweder es gibt EIN Europa (in Vielfalt, so lautet ja auch das Motto der EU) oder KEIN Europa. Das muss endlich in die Köpfe rein, sonst haben wir keine Zukunft.

  13. Kann sich noch wer erinnern, dass der damalige Innenminister Thomas de Maiziere (der als Verteidigungsminister ebenso erfolgreich, besonders in Afghanistan werkelt!)- sich für die schnelle Einführung von ISLAM-Unterricht als ordentliches Schulfach in ganz Deutschland ausgesprochen hat!
    Damit Islam kein neutraler Unterrichtsstoff bleibt, darf der islam. Religionsunterricht bekennend in den Glauben einführen!
    Jetzt muss nur noch das Schulgesetz dafür geändert werden.

    Nun, jetzt weiss man endlich- WER – WO – integriert werden soll!
    (Und man sieht wie machtlos man als Bürger in dieser „sogenannten“ Demokratie – wirklich ist!

  14. Die Deutschen müssten mehr Briten sein, hab auch gegen die Einführung des Euros mit Argumenten gekämpft, von heute auf morgen war ich rechtsradikal, so geht man gegen Sachargumente vor!

    Ordnungspolitische Grundsätze und Prinzipien, die sich über Jahrhunderte in der europäischen Geschichte entwickelt und bewährt haben können aber nicht plötzlich „rechtsradikal“ sein.
    Da muß schon etwas anderes schief laufen. Ich denke: Unsere politische Führung ist z. Z. desorientiert.
    Wer sein Bürgerrecht auf Teilnahme an demokratischer Meinungsbildung wahrnehmen möchte in Situationen, in denen es ein paar Leuten nicht passt, wird der politischen Diskreditierung ausgesetzt.
    Wenn die nur wüssten welche Parteien ich in den letzten 20 Jahren gewählt habe und wer demnach alles „rechtsradikal“ sein müsste. 😉

  15. Jede Diktatur geht mal Ende. Was man nicht wissen kann, ist die Antwort auf die Frage,ob friedlich oder radikalreformerisch. Als Beispiele für die letztgenannte Form mögen da mal Ludwig XVI, Zar Nikolaus, Mussolini, Ceaucescou oder Gaddafi herhalten. Die Politiker wissen, dass es einen „point of no return“ gibt, ob die Freiheit von der Politik an den Bürger zurückgegeben wird, oder von den Bürgern ins Parlament getragen wird. Europa steht kurz vor diesem Punkt und die ersten Politiker wollen, wohl aus Sorge für die eigene Sicherheit, noch anhalten, um aussteigen zu können.

  16. #17 janeaustin; Ich wusste nicht, dass Europa nur aus England, Deutschland und Frankreich besteht. Und selbst da sinds schon mehr wie 40Mio Moslems.

    #18 Euro-Vison; Von wegen, Deutschland ist absolut nicht auf den Euro angewiesen, das pure Gegenteil ist der Fall. Wir Deutschen waren schon vor der Euroeinführung Exportweltmeister und das würden wir auch wieder sein, wenns keinen Euro mehr gibt, was ich sehr begrüssen würde. Der Euro nimmt den starken Ländern die Möglichkeit ihre Produkte zu guten Preisen zu verkaufen und im Gegenzug die Rohstoffe billiger zu kriegen, das ist aber auch zum Nachteil der wirtschaftsschwachen Länder, weil die ihre Währung nicht an die Wertentwicklung anpassen können

  17. #12 Kahlenberg 1683 (05. Feb 2012 22:25)

    Es wird keinen europäischen Superstaat geben, weil hierfür keine Identität bei den Menschen in den europäischen Staaten existiert.
    ——–
    Das ist wohl wahr, aber die Menschen nehmen das alles so widerspruchslos hin.
    Und im Grunde genommen sind wir das eigentlich schon.

  18. Diese Gangmitglieder gehem mir echt auf den Senkel. Wenn er -Scheffler- zu der Erkenntnis gekommen ist, dass das Charter FDP das Volk ruiniert, soll er doch aus der Gang austreten! Einfach die Kutte ausziehen und wegschmeissen, wie es jeder anständige Bürger machen würde. Aber nicht im Vereinsheim bleiben, weil man sich da ja so geborgen fühlt und eine Fresse ziehen.

    Und noch etwas:
    kewil kann es einfach nicht lassen, indirekt für die Gangs -egal, ob sie C*DU, C*SU oder FDP auf der Kutte stehen haben- Werbung zu machen. Ich kann mich noch an die Peinlichkeit auf Fakten und Fiktionen erinnern, wo kewil für die C*DU-Gang als kleineres Übel geworben hat und beleidigt war, wie ein Hangaround.., sorry, kleines Kind, als die Kommentare alle anders gestrickt waren. Und jetzt, wo die Bandidos -sorry, ich meine die SPD/GRÜNEN-Gang- dran sind, kann man sogar darüber schmunzeln.

    Wer sich nach all dem Landesverrat noch für Politgangs einsetzt, dem ist nicht mehr zu helfen.

  19. #21 Henryk Broder Fanboy (06. Feb 2012 00:31)

    Die Deutschen müssten mehr Briten sein,

    Tatasächlich? Da ich über gute Kontake ins UK verfüge kann ich das UK als Vorbild nur sehr bedingt empfehlen. Denen geht es – ohne Maastricht, ohne Euro – noch sehr viel schlechter, als so manchem EURO-Mitglied. Auf kosten der Bürger, des berühmten „kleinen Mannes“ also, der wird nämlich jetzt für die Verfehlungen der Politik verstärkt zur Kasse gebeten – wohlgemerkt ohne Euro und ohne starker sozialer Hängematte. Kennen Sie das britische Bildungs- und Gesundheitswesen?

    Politisch hat Cameron die Inseln nun auch noch isoliert – Merkozy konnte er damit nicht aufhalten, verfügt jetzt aber über kaum noch Einfluss und Gestaltungsmöglichkeiten – ist also eine europapolitische lame duck. Ein loser auf der ganzen Linie…oh ja, welch Vorbild.

  20. #23 uli12us (06. Feb 2012 01:00)

    #17 janeaustin;

    #18 Euro-Vison; Von wegen, Deutschland ist absolut nicht auf den Euro angewiesen, das pure Gegenteil ist der Fall. Wir Deutschen waren schon vor der Euroeinführung Exportweltmeister und das würden wir auch wieder sein, wenns keinen Euro mehr gib (…)

    Tja, und das bestreite ich nun einmal mit voller Überzeugung! Wollen Sie es wirklich darauf ankommen lassen und in Realitas herausfinden, wer recht hat? Ich würde so einen hohen Einsatz nicht wagen wollen.

    Fest steht für mich, dass eine Exportnation vom gemeinsamen europäischen Markt profitiert, fest steht für mich ebenfalls, dass wir einen enormen Gewinn durch Exporte in die EU erzielen und somit viele Arbeitsplätze an diesen Exporten hängen. Schließlich funktioniert ein Markt ohne gemeinsame Währung und Wirtschaftspolitik nicht – an letzterem wird gerade, etwas spät, gearbeitet. Aber vielleicht sind ja alle Wirtschaftsexperten und Politiker dumm, und alle anti-Europäer schlau? Die Wahrscheinlichkeit halte ich allerdings für sehr gering.

    #12 Kahlenberg 1683 (05. Feb 2012 22:25)

    Es wird keinen europäischen Superstaat geben, weil hierfür keine Identität bei den Menschen in den europäischen Staaten existiert.

    Kommt darauf an, was sie mit einem Superstaat meinen. Eine EUdSSR will niemand und es wird sie auch nicht geben. Ein föderales Gebilde, nennen wir es provisorisch USE, allerdings schon. Und natürlich gibt es eine europäische Identität! Das weiß jeder, der schon einmal außerhalb Europas unterwegs war….was natürlich nicht heißt, dass man diese gemeinsame Identität nicht noch stärken könnte. Das ist in der Tat Aufgabe der Politik. Wenn es Bayern und Preußen in einem Staat bis heute aushalten, ist alles möglich 🙂

    Es wird einen echten europäischen Präsidenten geben und es wird eine europäische Regierung geben – die Frage ist nicht ob, sondern wann und wieviele Staaten dem ersten Kern angehören werden. Die Realität und der äußere Druck erfordern es einfach, wenn Europa überleben will .Von daher sehe ich die Krise als Chance und vielleicht braucht es sogar noch mehr Druck von den Großmächten und Märkten, bis auch der letzte Europäer aufwacht. In einem (Wirtschafts-)Krieg befinden wir und bereits, es hat sich nur noch nicht herumgesprochen.

  21. #18 Euro-Vison (05. Feb 2012 23:49)

    Wie bitte? Da haben doch die Nationalstaaten versagt, oder hat Brüssel sie etwa gezwungen, sich zu verschulden?? Bitte verwechseln sie nicht Ursache und Wirkung!!

    Ich weiss ja nicht, wer den Griechen, den Spaniern und den Italienern die Schulden aufgenötigt hat, aber Deutschland wurden die Schulden zu einem grossen Teil von der EUdSSR aufgezwungen.

    Nehmen wir doch zum Beispiel mal die EUdSSR-Anweisung dass jeder sogenannte „EUdSSR-Bürger“, der Deutschland gefunden hat, aus den von uns Deutschen finanzierten Sozialkassen alimentiert werden muss.

    Oder nehmen wir mal die Subventionspoltik der EUdSSR, die deutsche EU-Beitrage dazu verwendet, Industrie aus Deutschland mit Subventionen aus Deutschland wegzulocken, indem sogar die Umzugskosten diverser Firmen in nachbarstaatliche „Grenzgebiete mit Strukturschwäche“ gezahlt wurden.
    Übrigens ist das auch eine Form der Planwirtschaft.

    Oder die allgemeinen EUdSSR-Beitrage Deutschlands, die das BIP nicht mehr hergibt, aber trotzdem nicht neu berechnet werden und von Deutschland als weitere Verschuldung aufgenommen werden müssen.

    Von der Verschuldung, die uns Deutschen von der EUdSSR nun noch im Zuge der Euro-Rettung aufgezwungen werden, gar nicht zu sprechen.

    Dass die EUdSSR an der Verschuldung der PIIGS-Länder ebenso nicht unbeteiligt ist, liegt daher nahe.
    Es wäre interessant, in die Haushalte dieser Länder einen Blick werfen zu können, welche Kosten die Umsetzung von sogenannten EU-Verordnungen in den PIIGS-Ländern verursachte und noch immer verursacht, obwohl kein Geld mehr da ist, die Umsetzungen der Verordnungen und die EUdSSR-befohlenen Leistungen zu finanzieren.

    Der Euro und die EUdSSR sind nicht die Garanten für Frieden, der Euro ist der Krieg gegen die Nationalstaaten und die Bürger und die EUdSSR wird sich anbieten, die Probleme, welche die EUdSSR selbst geschaffen hat, mit dem Verlust von Bürgerrechten, Souveränität, Eigenständigkeit, Freiheit und mit dem Verlust von Demokratie zu lösen.

  22. „Wer es zu unternehmen wagt, einem Volk Verfassungseinrichtungen zu geben muss sich in der Lage fühlen, sozusagen die menschliche Natur zu ändern“ (Rousseau).

    Aus dieser vergifteten Quelle schöpfen die Euzis, die Eurozentristen, ihre „Visionen“.

  23. #27 Euro-Vison; Quatsch, wir haben gute 50 Jahre ohne Euro überlebt, nun siehts eher so aus, als ob uns 10 Jahre Euro in den Untergang führen. Diese damliche EU soll sich auf das beschränken, was sie einmal zur Gründungszeit war. Eine Einrichtung um Handelsbeschränkungen abzubauen. Dafür bin ich selbsverständlich, aber nicht für eine EUDSSR, die zusätzlich nicht demokratisch legitimiert ist. Schliesslich hat die Kommission das Sagen und dort wurde kein einziger gewählt.

    #28 nicht die mama; Die Eu ist aber nicht dafür verantwortlich, dass besonders Moslemmigranten bei uns so bauchgepinselt werden, wie es aktuell immer noch der Fall ist. Leider hat Schmidt-Schnauze ausser grossen Sprüchen nichts unternommen und alle Nachfolger haben ebenfalls die Hände in den Schoss gelegt, wenn sie nicht sogar wie Gasgerd massiv die Einwanderung von bildungsresistenten Schmarotzern gefördert haben.

    Da ziehe ich die Politik der Briten bei weitem vor, die haben sich ihre Währung erhalten, die mittlerweile (verglichen mit 2006) sogar leicht an Wert zugelegt hat. Das Geld das ich damals von der Bank geholt hatte, könnte ich heute mit einem Gewinn, der zumindest den Zinsen vom Sparbuch entspricht umtauschen.
    Auch die Nichtteilnahme am EuropäischenSchuldenMartyrium ist sicher nicht so schlecht.

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