Man muss dem rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff regelrecht dankbar sein: Seine vorauseilende Unterwerfung unter die Scharia (PI berichtete) hat die Diskussion um den Islam und sein barbarisches Rechtssystem weiter befeuert. Auf welt online ist gestern der Artikel „Die Angst vor der muslimischen Paralleljustiz“ erschienen. Faszinierend ist vor allem auch der Kommentarbereich, der mittlerweile zwar deaktiviert ist, aber die bisher erschienenen 645 Beiträge weisen in der überwiegenden Mehrheit absolut PI-Level auf.

(Von Michael Stürzenberger)

Man darf sich schon fragen, wie unbedarft Hartloff in bezug auf den Islam und sein Rechtssystem ist, dass er eine Einbindung in die deutsche Justiz überhaupt auch nur ansatzweise in Erwägung zieht. Immerhin stellt er ja dann doch einschränkend fest, dass die Steinigung „menschenrechtswidrig“ sei. Der Mann traut sich was. Wie kultur-unsensibel! Wenn das mal nicht die Muslime hierzulande tödlich beleidigt. Der Zentralrat der Rechtgläubigen dürfte schon an einer verbalen Zurechtweisung arbeiten.

Über die weiteren Bestandteile der Scharia verliert Hartloff kein Wort. Also scheinen ihn Handabhacken, Auspeitschen, Halbierung der Frauenrechte, Polygamie, Zwangsverheiratung, Kinderheiraten, Schlagen bei Widerspenstigkeit, sexuelle Unterwerfung, Genitalverstümmelung, Ehrenmord, Minderwertigkeit von „Ungläubigen“ etc nicht so sehr zu stören. Darüber wird man bestimmt noch mit der richtigen Dosis interkultureller Einfühlsamkeit reden können.

Immerhin ist die Diskussion über die Scharia jetzt so richtig entfacht, und das ist auch gut so. Denn die meisten Mitbürger in diesem Land dürften aufgrund der bisherigen medialen Dauerbeschönigung des Islams kaum Bescheid wissen, was diese „Religion“ im Allgemeinen und die Scharia im Detail wirklich bedeutet.

Welt online berichtet über die Reaktionen, die Hartloffs bemerkenswerter Vorstoß verursachte:

Flugs brach über Hartloff ein politischer und medialer Sturm los, in dem seine Äußerungen schnell als Forderung nach Scharia-Gerichten auf deutschem Boden interpretiert wurden. Hartloffs Sprecher teilte „Welt Online“ mit: „Wir haben keinerlei Pläne, solche Gerichte in Rheinland-Pfalz einzuführen.“ Die Behauptung, Hartloff setze sich für die Einführung der Scharia ein, sei eine Entstellung, ebenso wie die Formulierung, er habe einen politischen „Vorstoß“ gemacht.

Die Klarstellung kommt zu spät: In Deutschland ist eine Scharia-Debatte hochgekocht.

So sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) „Welt Online“, sie warne davor, „von einer möglichen Paralleljustiz in Deutschland zu sprechen. Die Justiz liegt allein in den Händen des Staates und ist strikt an rechtsstaatlichen Vorgaben orientiert.“

Härter kritisierte Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) ihren Amtskollegen. Der „Welt am Sonntag“ sagte Merk, islamische Schiedsgerichte kämen „überhaupt nicht in Frage. Integration bedeutet Akzeptanz unseres Rechts, und zwar auch unseres Zivilrechts“.

Merk betonte: „Wir sprechen hier nicht von sanfter Streitschlichtung, sondern von ,Friedensrichtern‘, die Streitigkeiten autoritativ nach eigenen Grundsätzen entscheiden.“

Auch die Grünen reagierten skeptisch. Ingrid Hönlinger, Mitglied im Bundestag-Rechtsausschuss, sagte, sie bewerte Hartloffs Überlegung „zurückhaltend“: „Unsere Justiz muss gewährleisten, dass familienrechtliche Entscheidungen mit dem ordre public, bei dem es ja auch um verfassungsrechtliche Grundsätze geht, in Einklang stehen.“

Die Scharia hat aber schon in deutsche Gerichte Einzug gehalten. Die deutsche Frau eines Iraners beispielsweise, in München lebend, durfte im Dezember 2010 islamgemäß nur ein Viertel erben, der Rest ging an die Teheraner rechtgläubige Verwandtschaft. Es werden immer wieder strafmildernde Urteile gesprochen, die die islamische Lebensweise und deren rechtliche Vorstellungen berücksichtigen. Deutschland islamisiert sich schleichend, und die breite Öffentlichkeit merkt es nicht. Wie es einem Frosch ergeht, den man in einem Topf langsam zum Kochen bringt. Tja, wenn es nicht besonders islamophile Politiker gäbe wie den Herrn Hartloff, dem es mit der Islamisierung anscheinend nicht schnell genug gehen kann – er hat die Betriebstemperatur schlagartig hochgetrieben. Wahrscheinlich sieht er die rasch wachsende muslimische Population in seinem Bundesland und denkt bereits an die nächsten Wahlen.

Der Kölner Juraprofessor Hilmar Krüger macht sich schon seine Gedanken, wie man die Scharia am Besten einbinden kann:

Wie Minister Hartloff hält Krüger die Einführung islamischer Schiedsinstanzen in Deutschland für „juristisch denkbar“. Krüger betont aber: „Die Schiedssprüche müssten vor Vollstreckung noch von einem deutschen Gericht abgesegnet werden.“

Angesichts des Widerstands aus der Politik dürfte es aber gar nicht zur Einführung solcher außergerichtlichen Instanzen kommen. Am Freitag äußerte sich nur der Zentralrat der Muslime in Deutschland positiv dazu.

Die Debatte um eine mögliche muslimische „Paralleljustiz“ ist ohnehin redundant – es gibt sie nämlich längst in den Problemvierteln deutscher Städte wie Berlin, Bremen und Essen.

Dort treten „Friedensrichter“ ohne jegliche Legitimation in allen möglichen Rechtsstreitigkeiten – auch strafrechtlichen – als Vermittler auf und höhlen den deutschen Rechtsstaat wissentlich aus: Ihre „Streitschlichtung“ endet oft darin, dass Opfer und Täter vor Gericht plötzlich schweigen oder vorherige Aussagen widerrufen. Ein faires Urteil wird so zur Unmöglichkeit.

Deutschland schafft sich bereits im Jahr 2012 Stück für Stück ab. Wenige warnen, wie der frühere stellvertretende ARD-Chefredakteur Joachim Wagner, den welt online zum Thema ebenfalls befragte:

Journalist und Autor Joachim Wagner, der mit „Richter ohne Gesetz“ ein Buch über die Schattenjustiz verfasst hat, glaubt, dass islamische Schiedsgerichte dieses illegale System weiter fördern könnten: „Es gibt in gewissen muslimischen Kreisen wenig bis gar keine Akzeptanz für unsere Rechtsordnung.“

Baute man eine neue Art von muslimischer Gerichtsbarkeit auf, „würde das den Prozess der Entfremdung, der mangelnden Akzeptanz fördern“. Besonders benachteiligt würden vor solchen Schiedsgerichten wohl Frauen. Wagner: „Im Koran gibt es ein Rollenverständnis von Frau und Mann, das uns völlig fremd ist – doch entsprechende Familien- und Clanstrukturen sind auch heute in Deutschland unglaublich intakt.“

Durch Schiedsgerichte, folgert Wagner, würde die Abhängigkeit vieler muslimischer Frauen von ihren Vätern, Ehemännern oder Brüdern noch weiter verfestigt.

Die Mehrheit der welt online-Leser denkt anders. Ein Blick in den Kommentarbereich zeigt, dass der gesunde Menschenverstand zumindest in Teilen unseres Volkes doch noch vorhanden ist..

Bayerisches Fernsehen: Scharia in München

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98 KOMMENTARE

  1. „aber die bisher erschienenen 642 Beiträge weisen in der überwiegenden Mehrheit absolut PI-Level auf.“

    PI ist eben überall. Das vergessen unsere Dhimmi-Politiker.

  2. Der zitierte Autor Wagner:

    „Es gibt in gewissen moslemschen Kreisen wenig bis gar keine Akzeptanz für unsere Rechtsordnung.“

    Das sollte man auf der Zunge zergehen lassen.
    Guten Morgen, Deutschland !

  3. Auf in die Kommentarspalten!

    Da geht noch mehr.

    Ich habe z.B. schon einmal Zettel mit der Aufschrift „Keine Scharia“ in den Prospekten gefunden, die im Kino ausliegen.

    😉

  4. Stuttgarter Nachrichten, 4.2.2012

    Tagesthema
    Steinzeit
    Das Gerede über die Scharia
    Von Rainer Wehaus

    Auch der Islam gehört zu Deutschland. Mit diesem Satz hat Bundespräsident Christian Wulff vor knapp anderthalb Jahren die Gemüter erregt. Vielleicht ist es die einzige politische Äußerung, die von der Ära Wulff bleiben wird. Angesichts der immer schlechter werdenden Zustimmungswerte für den Präsidenten fragen Spötter bereits, ob eigentlich Wulff noch zu Deutschland gehöre. ().

    Aber Spaß beiseite. Der Islam und Deutschland – das ist ein spaßfreies Thema. Die Politik hat es bis heute nicht verstanden, den Bürgern das Gefühl zu nehmen, dass sich da eine fremde Kultur mit zum Teil steinzeitlich-religiösen Vorstellungen breit macht. In Sonntagsreden wird das Abendland verteidigt, werktags aber kapitulieren die Behörden vor der multikulturellen Wirklichkeit. Wenn nun der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) laut über Sinn und Unsinn der Scharia nachdenkt, stößt dies vielen sauer auf. Schon klar: Hartloff geht es nur um Schiedsstellen in zivilen Rechtsstreitigkeiten. Trotzdem fragt man sich, was das Gerede über die Scharia soll. Von den rund vier Millionen Muslimen, die in Deutschland leben, sind die meisten Türken. In der Türkei ist das islamische Recht seit 1924 abgeschafft. Wozu dann bitte Scharia-Schiedsstellen?

    „Eine Rückkehr in die Steinzeit werden wir nicht tolerieren“, sagt Hartloff. Das klingt forsch, ist aber falsch. Noch immer werden viele muslimische Mädchen zwangsverheiratet, noch immer geschehen ständig „Ehrenmorde“. Die Rückkehr der Steinzeit muss man nicht fürchten, sie ist noch da. Statt über eine moderne Form der Scharia zu philosophieren, sollte sich die Justiz um diese Auswüchse kümmern.

  5. Nicht die brutalen, aber die absurden Vorstellungen der Scharia sollen also der deutschen Rechtsprechung gleichgestellt werden. Privatpersonen, selbsternannte, islamische Laientheologen sollen das Leben anderer Menschen ordnen dürfen-und das mit bindender Macht. Religion ist demnach nicht mehr Privatsache, sondern sie gehört zum öffentlichen Raum, sie wird zur Staatsmacht. Die Unwissenden kennen zwar den Islam nicht, doch sie lieben das Fremde bei gleichzeitiger Verachtung der eigenen Identität. Wer gegen Multikulti ist, wer Religionskritik übt, wird mit dem Banner des „Nazis“ behaftet. Ausländer und deren Lebensweise werden automatisch zum Guten ernannt. Die etablierten Parteien und deren Heerscharen betreiben reinen Wahnsinn. Doppelte Staatsbürgerschaft, Tolerierung islamischer Hassprediger (gegen Juden, Anders-und Nichtgläubige, für den Terror) und Einwanderung ungebilderter Schichten und deren Ali(!)mentierung durch Staat sind Ausdruck einer Ich-Schwäche und nachgerade eine Verschlechterung des wirtschaftlichen und kulturellen Potentials Deutschlands!

  6. Also wenn die es doch so wollen. Selektiv können wir das Scharia Recht doch auf Muslime mal anwenden. Ergo z.B. Muslimische Diebe Hände amputieren (wir sind ja zivilisiert).
    Islamische Mörder am nächsten Baukran aufhängen. Vergewaltiger steinigen. Als kleine Ergänzung zum Islamischen Recht, ein bisschen was evtl. noch aus der Türkei übernehmen. Zum Beispiel: Beleidigung des Deutschtums.
    Da fühlen sich die Leute doch gleich merklich willkommener (wg. der Willkommenskultur).

  7. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    ALLE, DIE HIER IMMER UEBER ZU VIEL ISLAM IN D ABLEASETERN: DIES IST EURE CHANCE!

    KANZLEREIN MERKEL BEFRAGT ZUR ZEIT ONLINE DAS VOLK UND WILL WISSEN, WO DER SCHUH DRUECKT.

    GEHT ZU

    http://www.dialog-ueber-deutschland.de

    UND DANN ZU

    Vorschlage->Wie wollen wir zusammenleben-> am besten bewertet

    UND STIMMT FUER

    „Offene Diskussion über den Islam“

    STIMMT NICHT FUER DEN 2. UND 3. KLASSIERTEN VORSCHLAG, DAMIT DER ISLAM-VORSCHLAG MOEGLICHST EINSAM AN DER SPITZE STEHT!

    „Offene Diskussion über den Islam“ IST ZUR ZEIT AM BESTEN BEWERTET UND SO SOLL ES AUCH BLEIBEN!

    B I T T E G E H T A B S T I M M E N ! ! !

    !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  8. Der deutsche Michel schläft. Versucht man auf die Gewalt und die nicht vorhandenen Menschenrechte im Islam aufmerksam zu machen wird man von unseren Politkern und Islambeschützern sofort als Islamhasser diskreditiert. Der normal Michel möchte natürlich mit Neonazis nicht zu tun haben und jedwede Kritik am Islam ist damit Tabu. Genauso wie Faschismus Tabu ist. Letzteres ist ja ok, aber diese orwelsche Gehrinindoktrination für einen bestimmten Zweck ist es die den Bürgern hier Links/Islam für Gut und Bürgertum/Islamkritik=Schlecht einimpft und dass der normal Michel nicht mehr durchschaut.

    Der einzige Weg wird sein, MEHR Islam zu fordern. Jetzt. Sofort. Jetzt wo noch die Mehrheit der Bürger in diesem Land eine Scharia Rechtsprechung und ein Weltbild in der Art des Islams grundlegend ablehnen.

    Ich habe den Eindruck, je mehr wir den Islam anprangern, desto mehr wird er eingeführt. Dabei ist es gar nicht notwendig. Laßt den Islam machen…
    Die Frage ist nur, ob wir nicht schon den Zeitpunkt für eine Kehrtwende verpasst haben.

  9. Wer die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland ablehnt, ist ein Staats- und Verfassungsfeind. Als solcher sollte er auch behandelt werden. Anklage, Verurteilung, Ausweisung.

  10. #5 unverified__5m69km02 (04. Feb 2012 09:13)

    Der zitierte Autor Wagner:

    “Es gibt in gewissen moslemschen Kreisen wenig bis gar keine Akzeptanz für unsere Rechtsordnung.”

    Und da gibt es einen hier auf PI, der aus dieser Tatsache heraus gefordert hat, ändert sich das nicht in einer überschaubaren Zeit mit ausdrücklicher vorheriger Aufklärung, dann müssen die halt gehen! Da gab es eine große Empörung in der eigenen Partei bis hin zum Spaltungsversuch und auch hier auf PI wanderte der ein oder andere Autor und Leser ab, ja sogar eine Anklage auf Volksverhetzung droht nun…

    Man glaubt es einfach nicht!

  11. Von einem SPD-Minister kann man wirklich keine Verfassungstreue erwarten, denn er gehört zu einer Partei, die sich nicht scheut, mit der SED, die in Deutschland ein 40-jähriges Verbrechensregime ausgeübt hat, zusammenzuarbeiten.
    Da die Mohammedaner die Scharia als einen integralen und unverzichtbaren Bestandteil ihrer Lehre betrachten, folgt für sie aus dem Satz des bunten Präsidenten, der Islam gehöre zu Deutschland, die Legitimation auch die Scharia einzuführen. Wenn man die hier als Gäste lebenden Mohammedaner davon abhalten will, die Scharia auszuüben, muss man diesen Satz zurücknehmen. Der Islam gehört nicht zu Deutschland und darf nie zu Deutschland gehören.

  12. #14 tk356super

    „Selektiv können wir das Scharia Recht doch auf Muslime mal anwenden. Ergo z.B. Muslimische Diebe Hände amputieren.“

    Dann haben wir hier Millionen handamputierter junger Männer, die wegen verminderter Erwerbsfähigkeit lebenslang Behindertenrente genießen.

  13. Zur Scharia in München gab’s vor ein paar Monaten einen „schönen“ Beitrag im Bayerischen Fernsehen. Vielleicht könnte PI den nochmals ausgraben. Der hat eine große Abschreckungswirkung.

  14. #16 golgatha (04. Feb 2012 09:35)
    zitat
    Genau, sollen sie doch ihren eigenen Leuten die Hände abhacken! Wo ist bitte das Problem?
    zitatende
    mit westlich deutschen steuergeldern bekommen sie dann superprothesen oder lebenslänglich hartz4 wegen arbeitsunfähigkeit. wenn du allerdings kein steuerzahler bist, dann ist es für dich wahrlich kein problem 🙁

  15. „Der Islam gehört zu Deutschland“ Wulff

    Somit gehört auch die Sharia zu Deutschland, denn diese ist untrennbar vom Islam!

  16. “Der Islam, diese absurde Gotteslehre eines unmoralischen Beduinen, ist ein verwesender Kadaver, der unser Leben vergiftet.”

    Kemal Mustafa Atatürk

    Leider haben die Kemalisten es nicht geschafft, den Islam in der Türkei auf Dauer zu bändigen/ zu zähmen. Und jetzt wird der Islam auch noch nach Deutschland importiert…

  17. Hier erklärt uns ein Repräsentant der „Religion des Friedens“, wie die Schgaria eingeführt wird, langsam und schleichend. Genau so, wie es der NRW Minister praktiziert, langsam und schlechend und in Deutschland auf der „Vereinsgerichtsbarkeit“ beginnend, so als ob Mohamedaner ein Verein wären und eine, wie im Vereinsgesetz vorgeschrieben demokratische Satzung hätten.

    Hände sollen erst nach einer Übergangzeit von 5 Jahren abgehackt werden sagt der Repräsentant der „Religion des Friedens“:

    http://www.memritv.org/clip/en/3287.htm

    Daran läßt sich wieder der Kampf „unserer“ gesinnungskorrupten Politiker gegen die eigene Bevölkerung erkennen.

    Was uns dann bevorsteht, wenn die in Handtücher gewickelten Zaussebartträger erst einmal an Einfluß gewinnen zeigt uns dieser Herr hier:

    http://www.memritv.org/clip/en/3291.htm

    Jaja, man hört richtig, der Repräsentant der „Religion des Friedens“ erklärt uns, daß in Warmen Ländern Mädchen mit 8 oder 9 besprungen werden dürfen, und in „kalten Ländern“ mit 21, weil sie unterschieldich schnell pubertieren.

    Daß eine Puberierende vielleicht auch selbst miteintscheiden könnte, wann und von wem sie besprungen werden will, kommt dem Repräsentant der „Religion des Friedens“ natürlich nicht in den Sinn.

    Und was machen die FeministInnnen? Richtig, sie und ihre „GleichstllungsbeauftragtInnen“ schauen mal wieder systematisch weg!

    Und was machen die „Liberalen Kräfte?“ Richtig, sie öffnen gegen den Willen der Bevölkerung dem Horror die Türe!

  18. Nichts geht über die Ehre! Hat wieder mal einer seine Schwester mit der Axt gekillt, ist aber zuversichtlich, dass er freigelassen wird.

    Allah Bachaya has surrendered himself to Rohilanwali [Pakistan] police after killing his sister in the name of honour but he is confident that he will be released in a matter of days. Bachaya gave his arrest on Saturday after killing Alina in an axe attack for alleged loose morals.

    He told The Express Tribune that he was certain his brother-in-law would withdraw the case as it was a matter of family’s honour. “I have killed her because she brought disgrace to the family’s name,” Bachaya said.

    “She had become a nuisance. I feel no remorse over my actions. I am backed by the family. They were in favour of my decision to kill her,” he said.

    Alina, 25, was married to Muhammad Akhtar. The couple had three children. Akhtar, who is the complainant in the FIR against Bachaya, told The Tribune that while he had filed a complaint in the matter he might withdraw it in a few days. “I believe he (Bachaya) has not done wrong. Nothing is above honour,” he said.

    http://tribune.com.pk/story/326149/honour-killing-suspect-surrenders-confident-of-acquittal/

  19. Das geistig dem Muslim Markt nahe stehende FDP- und ZDM-Mitglied Aiman Mazyek begrüßt die Äußerungen des Ministers:

    http://www.bild.de/politik/inland/jochen-hartloff/politiker-laufen-sturm-22442758.bild.html?wtmc=fb.off.share

    Unterstützung erhält Hartloff hingegen vom Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD). Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats: „Eine außergerichtliche Streitschlichtung ist zu begrüßen, weil sie unsere Gerichte entlastet und oft nachhaltiger die Streitparteien befrieden kann.“. Dennoch werde der ZMD „keinesfalls einer parallelen islamischen Justiz das Wort reden“.

    Mazyek hat auf einem Podium der Hanns-Seidel-Stiftung in Berlin am 5. März 2002 auf Vorhaltungen von Prof. Tilman Nagel zugegeben, daß man aus dem Islam nicht austreten kann. Damit zeigte er, daß er sich der Scharia mehr verpflichtet fühlt als dem demokratischen Rechtsstaat.

  20. natürlich soll muslimisches „Recht“ weltweit eingefühert werden

    http://www.memritv.org/clip/en/3043.htm

    und in Deutschland hat sich ja als Scharia-Minister bereits der Moslemagent Jochen Hartloff (rheinland-pfälzische Justizminister SPD Fehler von mir in Beitrag 33) zu erkennen gegeben. Nicht daß es Pflicht seines Amtes wäre, deutsches Recht durchzusetzen, nein, er bemüht sich darum fremdes „Recht“ hier zu implementieren, um so die Islamisierung zu unterstützen.

    Und was kommt als nächstes auf Basis der Scharia:

    Das Singen wird verboten:

    http://www.memritv.org/clip/en/3205.htm

    Frau Merkel muß ihre Kanzlerschaft abgeben, den Frauen dürfen geäß Koran eine derrartige Stelle nicht ausfüllen und Christen erst Recht nicht:

    http://www.memritv.org/clip/en/2979.htm

    Natürlich ist auspeitschen, Steinigen etc. auch Teil der Scharia und nur ein bißchen Scharia kann es nicht geben:

    http://www.memritv.org/clip/en/2964.htm

  21. Art 3 GG
    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Nur so als kleine Gedankenstütze für unsere verblendeten Islamversteher.

  22. „…Wahrscheinlich sieht er die rasch wachsende muslimische Population in seinem Bundesland und denkt bereits an die nächsten Wahlen…“

    Genauso sehe ich das auch. Denn ich kann mir beim besten Willen nicht mehr vorstellen das Poltitiker wie dieser Jochen Hartloff, und all die anderen Islamversteher noch nichts über die tötlichen „Schöneiten“ der Religion des „Friedens“ mitbekommen haben.

    Das sind für mich alle Vaterlandsverräter also Verbrecher.

    Cyrus

  23. Es geht hier nicht um das Strafrecht!! Verdammt nochmal.- Dennoch warum sollte sich die ohnehin überbelastete Gerichtsbarkeit noch einen Klotz ans Bein binden?

  24. Der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm am 25.1.2012:

    Die bürgerliche Gesellschaft braucht … Muslime, die die Schätze ihrer Religion in den demokratischen Diskurs einbringen und dabei zur Kraft des Friedens werden.

  25. Zwischen dem islamischen Recht, das sich als offenbartes Gesetz Allahs versteht, und dem deutschen Grundgesetz sowie den allgemeinen Menschenrechten, die beide säkulare Errungenschaften menschlichen Geistes darstellen, bestehen unüberbrückbare Gegensätze, da das islamische Rechtssystem der Scharia auf dem Grundsatz der Verschiedenheit von Mann und Frau und von Muslimen und Nicht-Muslimen basiert.

    Dr. Axel Ayyub Köhler vom Zentralrat der Muslime in Deutschland meint: „Das islamische Recht – Scharia – ist ein integraler Bestandteil des Islam und ein konstituierendes Element der Gemeinschaft der Muslime“ („Islam – Leitbilder der Wirtschafts-und Gesellschaftsordnung“, S. 17 f).
    Er fährt fort: „Eine Verfassung nach dem Prinzip der Gewaltenteilung mit der Institutionalisierung von Legislative, Exekutive und richterlichen Gewalt ist in der klassischen islamischen Staatstheorie nicht zu finden. Das ist aus islamischer Sicht insofern verständlich, als die Gesetze – nämlich die göttlichen Gesetze – als Scharia schon vorhanden sind und sich eine im Sinne des Wortes gesetzgebende Macht nicht mehr zu konstituieren braucht. Nur Allah ist gesetzgebende Macht!“ (S. 28).

    Wer die Grundlagen des Islam, nämlich Koran, Sunna und Scharia kennt, kommt notwendigerweise zu dem Ergebnis:
    Islam und Demokratie schließen sich aus.

    Die Grundprinzipien der Scharia, die nach islamischer Auffassung ein unteilbarer und „integraler Bestandteil des Islam“ ist, sind unvereinbar mit denjenigen unseres Grundgesetzes und der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ von 1948.
    Sehr richtig schreibt der bekannte Altertumswissenschaftler Egon Flaig in einem Aufsatz kurz und bündig:
    „Die Scharia beinhaltet die Dhimmitude. Egal wie abgemildert die Scharia hier und dort ist: sie ist auf radikalste Weise anti-demokratisch und anti-menschenrechtlich“.

  26. Als Justizminister Sharia-Gerichte vorzuschlagen, ist oberpeinlich. Wenn unsere Politiker auch sonst nur korrupt und ahnungslos sind, so sollte man es als Justizminister doch besser wissen…

    Menschen mit Charakter würden danach zurücktreten, aber er er hat mit unserem Bundespräsidenten ja ein grandioses Aussitz-Vorbild.

  27. Man darf sich schon fragen, wie unbedarft Hartloff in bezug auf den Islam und sein Rechtssystem ist, dass er eine Einbindung in die deutsche Justiz überhaupt auch nur ansatzweise in Erwägung zieht.

    „Unbedarft“ sind immer wieder solche Sätze wie der obige!

    Wenn jemand solchen grundgesetzfeindlichen Stuß absondert, dann denkt der sich etwas dabei, denn jeder Hauptschüler weiß, daß Sondergesetze verboten sind.

    Mir kann keiner erzählen, daß dieser Hochverräter keine Ahnung habe, was Scharia und Koran bedeuten. Das weiß er nur zu gut und sondert mit diesem Wissen ab (andernfalls sollte er als Jurist schon einmal etwas vom Dolus eventualis gehört haben)! Sich dieses Wissen anzueignen ist nicht allzu schwer und jemand in seiner Position wird alles vermeiden, als naiver Idiot zu erscheinen.

    Hier wird ganz gezielt in diese Richtung gerudert, und wenn die ganzen anderen befragten Pfeifen zurückrudern, nur deshalb, weil sie merken, daß ein Orkan ausgelöst wird.

    Aber wir haben es die letzten Jahre hier bei PI immer wieder bemerkt, wenn sich die grundgesetzfeindlichen Verbindungen der Müslimen zu weit vorgewagt haben und Gegenwind ernteten. Damit nützen sie unserem Anliegen und schaden dem eigenen – weiter so!

    Ob der „Verfassungs“-Schutz jetzt einschreitet?

  28. Es gibt sie längst, diese Scharia-Justiz:
    Richter ohne Gesetz: Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat
    schrieb Joachim Wagner

    Friedensrichter klingt nach einem ehrbaren Beruf. Doch unbemerkt von der Öffentlichkeit und sogar der Justiz hat sich in muslimisch geprägten Einwanderervierteln eine islamische Paralleljustiz etabliert. In den Verhandlungen zwischen den Täter- und Opferfamilien geht es oft alles andere als friedlich zu: Um Schulden einzutreiben oder die Gegenseite einzuschüchtern wird erpresst, geprügelt und geschossen und selbst mit Mord gedroht. Sind sich Täter und Opfer einig, wird die Strafjustiz massiv behindert. Richter erleben regelmäßig, dass sich Opfer und Zeugen schlagartig an nichts mehr erinnern, frühere Aussagen bagatellisieren oder Aussagen vor Gericht verweigern. Dadurch wird das Strafmonopol des deutschen Rechtsstaates systematisch unterlaufen.

    Joachim Wagner … schildert die rätselhaften Rituale von Familien- und Stammesfehden und die Machtkämpfe von kriminellen arabischen und türkischen Clans.

    Ihre Autorität beziehen sie aus altem Macho-Stammesrecht, ihrem Ansehen bei mächtigen Familienclans und der Anwendung der Scharia, den Normen und Regeln des islamischen Rechts. In ihm sind zwei Gedanken zentral: Vergeltung und Schlichtung, Rache und Wiedergutmachung. Vor allem bei Tötungs- und Körperver-letzungsdelikten bieten die „qisas“-Strafen (Sure 2, Vers 178) die Möglichkeit, „Blutgeld“ gegen Blutrache einzutauschen. Exakt hier setzen jene „Schlichter“ an, die ihre Verhandlungen in Teestuben, Privatwohnungen und Moscheen führen.

    Manchmal sind es Imame, oft aber auch „Geschäftsleute“ mit beeindruckendem Vorstrafenregister, die selbst in die organisierte Kriminalität libanesisch-kurdischer oder türkischer Clans verwickelt sind. Ihr Ziel ist ganz einfach: Streitigkeiten aller Art – vom Ehe- und Familiendrama bis zum „Ehrenmord“ – aus der Welt zu schaffen, bevor die deutsche Justiz so weit ist, ihr Urteil zu fällen. Oft genug läuft die islamische Parallelju-stiz, eine originäre Frucht islamischer Parallelgesellschaften, auch zeitlich parallel mit der offiziellen Strafver-folgung. Nicht selten entwickelt sich ein wahres Wettrennen, das die deutsche Justiz nur zu oft verliert.

    Das Grundgesetzt ist so fern wie der Mond
    Eben noch auskunftsbereite Opfer und geständige Täter schweigen plötzlich oder widerrufen ihre Aussagen vor Gericht, nachdem islamische „Friedensrichter“ einen Ausgleich zwischen den Familien hergestellt haben. Meist geht es um Geld, fast immer um Macht, die wichtigste Währung in diesen mafiösen Strukturen, die mit dem liberalen Alltag der Talkshowrepublik Deutschland nichts zu tun haben. Das Grundgesetz ist hier so fern wie der Mond, und keine Gleichstellungsbeauftragte von Ver.di weit und breit, die sich um die Rechte der Mütter und Töchter kümmert, die einfach nur frei leben wollen – mitten in Deutschland.

    Ausführlich rekonstruiert der Autor atemberaubende Fälle, in denen der Clan eines Gewalttäters auch mal am Krankenbett des Opfers auftaucht, um nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass man sich besser auf den Scharia-Schlichter verlassen sollte als auf den deutschen Staatsanwalt. Hier und da muss ein Warnschuss ins Bein für nachhaltige Überzeugungskraft sorgen. Kriminelle Taten werden gern jenem Familienmitglied zuge-schoben, das die geringste oder gar keine Strafe zu erwarten hat.

    Deutsche Anwälte liefern Tipps
    Inflationsartig nimmt man im Verlauf des Verfahrens das Auskunftsverweigerungsrecht wegen möglicher Selbstbelastung (Paragraf 55 STPO) in Anspruch. Deutsche Anwälte liefern zuweilen nützliche Tipps, die bis an die Grenze von Standesrechtsverletzung und Strafvereitelung gehen. „Über die Rechtsanwälte wird schleichend die Scharia eingeführt“, sagt der Abteilungsleiter „Organisierte Kriminalität“ (OK) in Bremen, Wilhelm Weber.

    Das gilt in viel höherem Maße für jene „Schlichter“, die ganz bewusst Legalitätsprinzip und Strafmonopol des Staates unterlaufen. Dabei nehmen sie in Kauf, dass auch Schwerverbrecher von jeder Strafe verschont blei-ben und neue Taten begehen, während Opfer für ihr Leben gezeichnet sind.

    Gilt das deutsche Rechtswesen sowieso schon nicht als ausgesprochene Turbojustiz, so hat sie es gegenüber dieser clanmäßig organisierten Parallelwelt, für die „Ehre“, „Familie“ und Koran über allem stehen, noch schwerer, Recht und Gesetz durchzusetzen. Gleichwohl wirft Wagner der deutschen Justiz vor, ihre „selbst verschuldete Ohnmacht“ nicht mit mehr Härte und Konsequenz zu überwinden.

    In Strafverfahren werden Beweise manipuliert
    Gerade bei Verfahren mit mehr als einem Dutzend Angeklagten aus kriminellen arabisch-türkischen Milieus verlangt die Aufklärung absichtlich verworrener Aussagen und erlogener Tatabläufe Mut und außergewöhn-liche Hartnäckigkeit.

    Mal bei google eingeben und es sprudelt nur so.

  29. #41 PeterT. (04. Feb 2012 10:35)
    zitat
    Es geht hier nicht um das Strafrecht!! Verdammt nochmal.- Dennoch warum sollte sich die ohnehin überbelastete Gerichtsbarkeit noch einen Klotz ans Bein binden?
    zitatende
    guten tag, herr relativierer und verharmloser. ihr „verdammt nochmal“ können Sie sich in die hose schieben. noch nie etwas von der salamitaktik der mohammedaner gehört? erst wird das „privatrecht“ und – wenn es keinen gegenwind gibt – auch das strafrecht islamischen vorstellungen angepasst. wollen Sie das bestreiten dass es so kommt?

  30. Einwanderer haben sich ohne Ausnahme an des Gesetz des Einwandererlandes zu halten,wer das nicht will,muss wieder gehen.

  31. Bemerkenswert:

    Meine Email an Herrn Hartloff bzgl. seines Vorhabens der Scharia hierzulande Tür und Tor zu öffnen (inkl. anschaulichem Bildmaterial zu diversen Urteilsvollstreckungen) fand offenbar keinen Einlass in sein Postfach.

    Ging es anderen Fanpost-Schreibern ebenso?

    __________

    pi-wuerzburg@web.de

  32. Tja, jetzt sinds nur noch 612 statt 645 Kommentare.

    Kein Wunder, dass Journalisten keine vernünftigen Artikel mehr produzieren, wenn so viel Zeit für das Lesen und Löschen der falschen Kommentare draufgeht.

    Irgendwann ist man dann auch erschöpft und kann den Kommentarbereich schließen.

    Ein Schelm wer böses dabei denkt.

  33. Lieber Michael,

    Jochen Hartloff und viele andere Sozialdemokraten sind keinesfalls „unbedarft“. Sie arbeiten überall in der Bundesrepublik daran, die Ideologie Islam und deren politische Vertreter in Politik und Verwaltung einzubinden und mit Geld und Funktionen zu versorgen. Die Darstellung dieses zielgerichteten Verhaltens als „unbedarft“ hätte ich von Ihnen als einem Kenner der Verhältnisse nicht erwartet. Warum benutzen Sie und andere Islamkritiker ständig diese entschuldigenden Floskeln statt – verbindlich im Ton aber knallhart in der Sache – auf die Verantwortlichkeit dieser Leute für die Islamisierung Deutschlands hinzuweisen?

  34. #45 Bernhard von Clairveaux (04. Feb 2012 10:55)

    Das ist der Kampf der Regierenden gegen die eigene Bevölkerung
    ————-
    Und zur totalen Verblödung bedienen sie sich der ihnen hörigen Medien.

    Gerade lief zum x-ten Male auf PHOENIX eine Serie über das Morgenland:

    Als das christliche Europa im dunklen Mittelalter scheinbar schlief, erblühte in den islamischen Großreichen zwischen Südspanien und dem Himalaya eine Hochkultur, wie sie die Welt bis dahin nicht gesehen hatte.

    Freier Geist in Andalusien
    Die Mauren in Andalusien sind überragend an Bedeutung: Hier herrschte über Jahrhunderte eine freie Geisteshaltung, die entscheidend zur Weltkultur beitrug. Al-Andalus ist der Umschlagplatz arabischen Wissens ins christliche Europa. Eine Meisterleistung ist der legendäre Flugversuch des Abbas ibn Firnas vor Cordoba: Sein dem Federkleid der Tauben abgeschauter Hängegleiter trug den Flieger immerhin 300 Meter weit. *
    In Cordoba finden weitere Höhenflüge der arabischen Wissenschaften statt: Zum Beispiel finden sich hier die ersten Krankenhäuser auf europäischem Boden – die arabischen Wissenschaftler erforschten die Hygiene, die ansteckbaren Krankheiten und die Chirurgie.
    Arabische Ärzte konnten schon Knochenbrüche operieren, als im christlichen Norden um Heilung nur gebetet wurde.
    Große kulturelle Zentren dieser Zeit sind in Andalusien, die Palaststadt Medinat az-Zahra und die Granada.

    Ja, so war das mit der angeblichen Hochkultur, dass diese Friedensreligion noch nicht einmal bei dem behaupteten Stand geblieben ist, sondern sich eigenartigerweise noch in der Steinzeit bewegt.

    * Wie war das mit Ikarus? War das nicht eine ganz lange Zeit vor dem Islam? Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, hat das Homer vor rd. 3.000 Jahren beschrieben!

    Und mit solchen Lobhudeleien wird unser Volk eingestimmt auf die zu erwartende Erlösung der morgenländischen Hochkultur, die sicher nur unterging, weil es die bösen Christen gab.

  35. Das Hauptproblem warum wir diese Leute hier haben ist unsere Alimentationskultur.
    Ohne Geld für anatolische Schafhirten wäre der Spuk längst vorbei.
    Das Sozialsystem in D ist eine Beleidigung und Diffamierung für jeden Steuerzahler.Unsere Politiker kaufen sich damit Wählerstimmen und suhlen sich selbst noch im Geld der Steuerzahler ohne vielleicht jemals etwas eingezahlt zu haben.
    Es muss endlich aufhören, dass jemand der nichts in die Sozialkassen einzahlt, von diesen profitiert.

  36. #14 tk356super (04. Feb 2012 09:27) Also wenn die es doch so wollen. Selektiv können wir das Scharia Recht doch auf Muslime mal anwenden. Ergo z.B. Muslimische Diebe Hände amputieren (wir sind ja zivilisiert).

    ——————–

    lt scharia ist das stehlen, plündern, töten, vergewaltigen von nichtmohammedanern nicht nur straffrei, sondern eine gute tat.

    und sind die chancen, dass deutsche eher opfer werden nicht grösser als mohammedaner?

    also vorsicht, wenn man nach der scharia schreit, denn dann haben sie als nichtmohammedaner sowieso keine chance.

  37. Wie schon erwähnt, sind die Kommentare im Internet vom feinsten – quasi „PI“ pur. Hier meine Favoriten:

    Mal ehrlich, Herr Hartloff, bevor wir das mit der Scharia machen, sollten wir einfach klein mit Hexenverbrennungen anfangen…

    http://www.rhein-zeitung.de/regionales_artikel,-Justizminister-Hartloff-und-die-Scharia-_arid,375488_arpage,2.html#articletop

    und

    Lieber Herr Hartloff, das ist ja eine ganz tolle Idee. Nur bei der in der Scharia üblichen Steinigung sollten wir etwas Zurückhaltung wahren. Hierfür ist die Integrationsfreudiogkeit der deutschen Urbevölkerung noch nicht weit genug vorangeschritten.Öffentliche Verbrennung mit Anwesenheit eines Pfaffen und eines Imams wäre doch ein angemessener Kompromiß.

    http://www.rhein-zeitung.de/forum/showthread.php?t=7909&page=2

    Wer JA zur Scharia sagt, darf zum Hexenhammer nicht NEIN sagen…

  38. #54 elio (04. Feb 2012 11:26)

    Das Hauptproblem warum wir diese Leute hier haben ist unsere Alimentationskultur.
    ——————
    Die haben unsere Politiker geschaffen, aber es gibt noch ganz andere Nutznießer der Millionen unerwünschter Mitesser:
    Vermieter, Handel/Supermärkte, Anwälte, Staatl. Beratungsstellen, IM Kahane und Konsorten u.v.a.m.
    Es ist ein Milliardengschäft, von dem einige profitieren, aber wir alle finanzieren.

  39. #34 Pamela2 (04. Feb 2012 10:04) Wer mehr über Herrn M. wissen will, hier klicken. (Nebenbei erwähnt: OT Riesige Mengen Öl bedeuten sehr viel Geld und Geld regiert bekanntlich die Welt. Und dann gibt es Leute, die behaupten allen Ernstes, die Juden hätten das meiste Geld. Guter Witz.)

    ————————

    gehirnamputierter lästiger permanentbeitrag.

  40. OT
    Merkelscher Zukunftsdialog:
    Wie wollen wir zusammen leben?

    Dem informierten Islamkritiker wird schnell klar, dass der folgende Vorschlag in erster Linie auf die “Religion des Friedens und der Unterwerfung” abzielt.
    Allerdings ist der Islam nicht einmal namentlich erwähnt. Im ausführlichen Kontext jedoch leicht zu verifizieren.
    Der Denkansatz beruht auf ähnlichen Überlegungen, wie diese von Stürzenberger vertreten werden.
    Ausdrücklich wird ein Verbot der Verbreitung von faschistoiden Hetzlehren gefordert sowie menschenrechtswidrigen Praktiken, wie diese auch, basierend auf dem Koran, den Hadithen und dem Schariagesetz, im Islam praktiziert werden.
    Bemerkenswert ist dabei, dass die Vorzensur diesen Vorschlag überhaupt durchgewinkt und veröffentlicht hat.

    Zukunftsdialog
    Vor­schlä­ge

    Einzige Lösung: Das Grundgesetz muss ausnahmslos und ohne jede Einschränkung für Alle gelten

    am 01.02.2012 um 13:02 Uhr von Rolf Wiemert erstellt

    Grundgesetzwidrige Inhalte von Manifesten und Schriften sowie das darauf basierende Lehren weltanschaulicher, religiöser und glaubensideologischer Klassifizierung, mit der Einstufung von Menschen in höherwertige, minderwertige und nicht lebenswerte Kategorien, die also explizit faschistoide Volksverhetzung schüren, müssen, per Bundesgesetz, generell und ausnahmslos verboten werden.
    Ebenso pseudogesetzliche Lebens- und Verhaltensregeln soweit diese permanent gegen das Grundgesetz verstoßen resp. Verstöße eigenregelimmanent fördern oder vorschreiben.
    Menschengruppen, die sich – gleich mit welcher Begründung oder aufgrund einer manifesten Doktrin – über das Grundgesetz stellen und sich über ihre Mitmenschen erheben dürfen, werden niemals mit Anderen wirklich ZUSAMMEN leben wollen, sondern stets einen solchen Alleinstellungsstatus zu ihrem Vorteil und zur dauerhaften Apartheid nutzen.
    Eine zukünftige Annäherung dieser Menschengruppen an die übrige Bevölkerung fände nicht statt. Das Gegenteil wäre der Fall.
    Das demografisch wohl dringend erforderliche, gruppenübergreifende Vermischen und “Querbeet”-Zusammenleben künftiger Generationen würde nie geschehen.
    Einzige Lösung:
    Das Grundgesetz muss, per Bundesgesetze, die ausnahmslos und ohne jede Einschränkung für Alle gelten, durchgesetztb werden.
    Dafür zu sorgen, ist eine der drängendsten politischen Aufgaben unserer Zeit.
    Erkennt die Politik dies nicht mehr rechtzeitig, und handelt sie nicht schnellstmöglich entsprechend, so wird sich das abendländisch humanistische Deutschland in spätestens einer Generation abgeschafft haben. Das danach noch mögliche Nebeneinanderleben wird dann ganz sicher nicht mehr auf unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung basieren.

    Hier ist der obige Vorschlag zu finden:

    https://www.dialog-ueber-deutschland.de/ql?cms_idIdea=148

    Da es sich um einen echt PI-wertigen Vorschlag handelt, sollte kein PI-Unterstützer zögern, die Seite aufzurufen und für diesen Vorschlag stimmen, um ihn so unter die meist bewerteten zu platzieren.

    Dabei stell ich mir schon jetzt voller Häme, die entgeistert und dämlich glotzenden Gesichter und Schwurbelkommentare bei den gleichgerichteten PC-Medien vor, die einen solchen PI-Vorschlag verarbeiten müssten.

    Also, anklicken und Stimme geben. Sofort!!!!
    🙂

  41. #41 PeterT. (04. Feb 2012 10:35) Es geht hier nicht um das Strafrecht!! Verdammt nochmal.- Dennoch warum sollte sich die ohnehin überbelastete Gerichtsbarkeit noch einen Klotz ans Bein binden?

    ————————

    dann werden sie hoffentlich als nichtmohammedaner opfer eines überfalls. denn als nichtmohammedaner sind sie vogelfrei laut scharia.

  42. @ #53 Echse (04. Feb 2012 11:17)

    natürlich verschweigen die Islamverherrlicher, daß das ersten von Autotitäten in Europa verübte Judenprogrom durch Muslime begangen wurde und zwar 1011 im muslimischen Cordoba und 1066 im muslimischen Granada

    „Nach dem Tod von al-Hakam II. im Jahr 976 verschlechterte sich die Situation der Nichtmuslime. Die erste größere Verfolgung gab es am 30. Dezember 1066 mit der Vertreibung der Juden aus Granada, bei der 1500 Familien getötet wurden, die die Stadt nicht verließen. Unter den Almoraviden und den Almohaden mag es zwischenzeitliche Verfolgung der Juden gegeben haben,[19] aber die Quellenlage ergibt kein klares Bild. Jedenfalls scheint sich die Lage der Nichtmuslime nach 1160 verschlechtert zu haben.[20] So werden Pogrome gegen Juden in Córdoba im Jahr 1011 und in Granada im Jahr 1066 berichtet. [21][22][23]

    Vor dem Hintergrund dieser sich wiederholenden Wellen der Gewalt gegen Nichtmuslime, insbesondere gegen Juden, verließen viele jüdische, aber auch muslimische Gelehrte das muslimische Iberien und gingen in das damals noch verhältnismäßig tolerante Toledo, das die Christen 1085 erobert hatten. Einige Juden – man nimmt an bis zu 40.000 – schlossen sich den christlichen Heeren an“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Al-Andalus

    man kann also mit Fug und Recht sagen, daß der von Regierungen intiierte Massenmord an Juden durch Muslime nach Europa eingeschleppt wurde.

    @ #41 PeterT. (04. Feb 2012 10:35)

    ist das schariabasierte Verbieten von Gesang etwa Strafrecht?

    http://www.memritv.org/clip/en/3205.htm

    Oder ist das schariabasierte Verbot, daß Frauen und Christen nicht für eine Präsidentschaft kandidieren dürfren etwa Strafrecht?

    http://www.memritv.org/clip/en/2979.htm

    Nicht Agentenfrasen nachplappern, bitte Hirn einschalten!

  43. #56 wien1529 (04. Feb 2012 11:28)
    Interessanter Gedanke…….

    Im übrigen wird Stürzenbergers „radkale“ Forderung nach Abschwören vom heute gelehrten Islam von Tag zu Tag überzeugender.

  44. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat gestern eine „Richtigstellung“ veröffentlicht, demnach alles ein Missverständnis: Minister Hartloff habe sich weder „für Scharia-Recht“ eingesetzt noch halte er „Scharia-Richter für denkbar“, bei diesen Überschriften habe es sich „um bewusste Verdrehungen des Sachverhalts“ gehandelt.

    Der Minister scheint aber noch nichtmal zu wissen, wem genau er ein Interview gegeben hat: epd, „Berliner Zeitung“ oder „B.Z.“? Mit „Bild“ und der „Süddeutschen“ soll er auch noch gesprochen haben. Welches Elend Scharia-Gerichte für Frauen bedeuten, konnte man vor Jahren schon in einer ARTE-Dokumentation über die „Islamic Courts“ in England sehen; als in Ontario solche Gerichte eingeführt werden sollten, waren massenhaft Musliminnen, auch verschleierte, auf der Straße, um „One Law for All“ zu fordern. Die wissen genau, was auf sie zukommt. Die Landesregierung:

    http://www.rlp.de/no_cache/einzelansicht/archive/2012/february/article/diskussion-um-aussergerichtliche-streitbeilegung-und-scharia/

  45. Artikel 3 GG
    (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

    (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

    Ein Blick ins Grundgesetz würde diesen Unfug sofort beenden. Aber …

  46. Interessant ist, daß es der Spiegel nicht für nötig hielt, seinen deutschen Lesern nichts über Hartloff und seinen kalkulierten Scharia-Vorstoß mitzuteilen (jedenfalls habe ich dort bei der Archivsuche „Scharia“, „Scharia-Gericht“ und „Hartloff“ nichts gefunden).

    Das traut sich der Spiegel nur auf Englisch. Und da heißt es unumwunden: „Politician blasted for Support of Islamic Law“. Also klar und unverblümt: „Politiker für seine Unterstützung Islamischen Rechts zerfetzt“.

    http://www.spiegel.de/international/germany/0,1518,813148,00.html

  47. ob dieser SPD Mann sich das nun vorstellen kann oder nicht ist m.E. gar nicht der Punkt, der Punkt ist das es bereits Scharia Gerichte in Deutschland gibt, in jeder größeren Stadt, und das der deutsche Staat bei diesen Leuten nichts mehr zu melden hat, die ignorieren einfach das deutsche Rechtssystem, wie ja auch Her Wagner in seinem Buch schreibt

    hat sogar bereits im letzten Sommer der hier immmer so sehr kritisierte ( zum Teil zu Recht) SPIEGEL geschrieben, die nannten das allerdings „Friedensrichter“
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80165560.html

    die Kommentare bei WO lesen sich allerdings in weiten Teilen so, als ob es sich um PI Kommentare handeln würde, sehr schön, und vor alllem wurde scheinbar nicht viel gelöscht bzw wurde das Forum sehr lange offen gelassen, ungewöhnlich für WO oder überhaupt Springer Erzeugnisse

  48. #65 Babieca

    wie bereits erwähnt betitelt der SPIEGEL es nur anders, nämlich „Friedensrichter“, siehe mein Beitrag oben

  49. Da wird wohl wieder versucht, so nebenbei, ein neues Einfallstor für Zuwanderung in die Sozialsysteme aufzumachen.

    Wenn die Schariagerichte eine offizielle rechtliche Anerkennung erhalten, wird auch die Vielehe (samt Familienzusammenführung) offiziell abgesegnet.

    Dann wird die Scharia-Ehe annerkannt und der weg wird frei, für viele 2.-3. und mehr Ehefrauen.
    Im Scheidungsfall wird dann vom Scharia-Gericht der Unterhalt auf die Frauen verteilt und was dann noch fehlt kommt vom Amt.

    Nachdem die Frau dann geschieden ist, aber inzwischen einen deutschen Pass hat, ehelicht sie dann in der Heimat den Cousin vor einem Imam. Familienzusammenführung in Deutschland und das Spiel fängt von vorne an.

  50. Solche Scharia Gerichte gibts doch bereits, ich glaube es ist ein knappes Jahr her, kann mich von der Zeit her aber täuschen, da war in allen Zeitungen zu lesen, dass eine aus irgendeinem islamischen Land stammende Ehefrau, sehr viel weniger erben würde, als ihre Geschwister, weil da das Recht desjenigen Staates gelten würde, aus dem sie stammt. Leider weiss ich nicht mehr in welchem Bundesland das damals passiert ist, NRW oder so könnte ich mir vorstellen, aber selbst Bayern halte ich mittlerweile für möglich.

    #4 DK24; Es ist bloss verwunderlich, dass die Kommentare alle noch stehen. In der Vergangenheit wurden weit harmlosere Kommentare immer recht schnell gelöscht, Ist der Zensor krank, im Urlaub, oder macht er heute blau?

    #14 tk356super; Das würde doch nur funktionieren, wenn der Dieb einem anderen Moslem was gestohlen hätte, die Wahrscheinlichkeit ist eher gering, bei nem Ungläubigen darf er sich dagegen bis zum Mord alles erlauben und hört im schlimmsten Fall ein „Du du du“. Das Scharia Gericht würde so einen Diebstahl höchstens als das Eintreiben der Djizia oder wie man das schreibt(dieser Sondersteuer für Buchreligionsanhänger) ansehen.

    #22 Abu Sheitan; Ob die jetzt Behindertenrente oder H4 kriegen dürfte im Effekt aufs gleiche rauslaufen aber siehe die direkt vorgehende Antwort.

    #41 PeterT.; Das dachte man beim Hitler damals auch und was hat sich draus entwickelt?

    #44 Trauerklinge; Schau dir doch die Schleutheuser-Narrenberger an, die ist doch genauso drauf. Ihre Vorgängerin war im übrigen nicht besser.

  51. „Islamische Schiedsgerichte sind für den rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff zulässig. Sie könnten dem inneren Frieden dienen, meint er.“

    Der Mann nennt sich Justizminister und setzt sich für ein Verbrechen ein, genannt Scharia. Denn islamische „Gerichte“ implementieren islamische Regeln, genannt Scharia. Es handelt sich bei diesen Regeln um kein Recht, sondern um Unrecht. Es sind als keine „Gerichte“ sondern „Ungerichte“. Sie wenden kein Recht an, sondern sprechen Unrecht. Scharia beinhaltet die systematische Entrechtung von Frauen und Ungläubigen und zwar in allen Lebensbereichen. Das gilt im Erbschaftsrecht genauso wie im Familienrecht.

    Eine Paralleljustiz dient auch nicht dem „inneren Frieden“. Die gesellschaftliche Aufspaltung in Gläubige und Ungläubige wird damit sogar rechtlich zementiert. Es kann in einem Staat nur ein Recht geben. Zwei Rechtssysteme führen im Ergebnis zu zwei Staaten oder Bürgerkrieg.

    Diesem grinsenden … würde ich am liebsten nach Saudi Arabien verbannen. Da soll er die Medizin fressen, die er anderen verabreichen will, einschließlich der körperlichen Züchtigungen, die das islamische Familienrecht vorsieht.

    Er gehört tatsächlich vor ein Gericht, wer sich vorsätzlich für Unrecht und Verbrechen einsetzt, für den muss es eine gerechte Strafe geben.

  52. Ich muss gestehen, zuerst war ich auch empört über solch einen törichten Vorschlag! Aber mittlerweile bin ich sogar froh, dass es medial so stark aufgenommen wurde. Jetzt sage ich, wir brauchen noch viel mehr solcher …………..(eine Verbalinjurie können sie ihrer Wahl einsetzen), die diese steinzeitliche barbarische „Kultur“ namens Islam in die Öffentlichkeit bringen!!!

  53. Lieber Michael,
    Um 9:00, da war der Zensor bei der Welt noch nicht wach. Ist ja schließlich Wochenende.
    Um 11 waren von 645 Kommentaren nur noch 615 da, jetzt um 14:00 sind’s nur noch 609.
    Sprich die zweite Zensur ist durch, und alles, was nicht multikulti ist an Kommentaren, ist weg.
    Du stehst bei PI einfach zu früh auf!

  54. …aber die bisher erschienenen 645 Beiträge weisen in der überwiegenden Mehrheit absolut PI-Level auf.

    Das ist doch meistens so, egal welche Onlinezeitung, der Kommentarbereich liest sich als wenn ganz Deutschland fast nur aus PIlern besteht.
    Man siehe sich nur die überwältigende Zustimmung zu Thilo`s „Deutschland schafft sich ab.“, an.

  55. Leutheusser-Schnarrenberger sollte sich mal mit dem Bereinigungsgesetz befassen!
    Dann wüsste sie auch, dass ihr Amt nur ein Kasperletheater ist!

  56. #70 zarizin (04. Feb 2012 12:36)

    Ja. Nur im aktuellen Hartloff-Fall hat er eben nicht auf deutsch darüber berichtet, sondern die Causa Hartloff ausschließlich auf englisch abgehandelt.

  57. Hartloff muss man tatsächlich dankbar sein : die Maske ist endlich herunter, man weiss nun endgültig, woran man ist. Wie man hört, wird Hartloff in der Schariafrage ausdrücklich von seinem SPD- Ministerpräsidenten unterstützt. Es ist daher sicher auch wichtig zu wissen, wie sich andere, insbesondere führende Sozialdemokraten und Politiker anderer Parteien zu dieser Frage verhalten, damit sich die Bevölkerung ein eindeutiges Bild auch im Hinblick auf künftige Wahlentscheidungen machen kann. Es gibt hier nur hopp oder topp, ein Herausreden ist nicht wirklich möglich. Scharia-Fetischisten wie Hartloff sollte das politische Überleben demokratisch verunmöglicht werden.

  58. Ich hoffe sehr, dass sich ins Grübeln gekommene Verfassungsschützer, die ja hier mitlesen und für deren Einsatz um den Erhalt der FDGO ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanke, mal mit den Politikern befassen, die „Schariagerichte“ oder ähnliches propagieren, nett verbrämt als „Schiedsgericht“ oder ganz modern als „Mediation“ bezeichnet. Art. 101 GG lautet:
    Abs. 1 „Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.“
    Abs. 2 „Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.“
    Dem ist nichts (auch nichts an systemwidrigen parallelen Justizsystemen) hinzuzufügen.
    Eine islamische Paralleljustiz in Deutschland ist für mich eine verfassungswidrige Schreckensvorstellung und Horrorvision, die die FDGO zerstört.

  59. Immerhin ist die Diskussion über die Scharia jetzt so richtig entfacht, und das ist auch gut so. Denn die meisten Mitbürger in diesem Land dürften aufgrund der bisherigen medialen Dauerbeschönigung des Islams kaum Bescheid wissen, was diese “Religion” im Allgemeinen und die Scharia im Detail wirklich bedeutet.

    So sehr ich Sie schätze, Herr Stürzenberger, um so mehr bin ich darüber erschüttert, dass Sie offenbar die bereits realisierten politischen Gegebenheiten nicht wahrnehmen oder nicht wahrnehmen wollen.

    Es wird keine Diskussion über die Sharia stattfinden, wie Sie sie gerne hätten oder wie sie in einer freien Gesellschaft stattfinden würde. Der Säufer von Mainz war nur die Vorhut. Er hat das Wort, das viele Deutsche gar nicht kennen, gezielt in die Bevölkerung gebracht.

    Als nächstes kommt die schwere Reiterei in Form der Presse und hüllt das alles in Normalität und drängt kritische Stimmen ins „rassistische“ und islamophile Lager.

    Kommischerweise hat nicht ein Rechtswissenschaftler/Verfassungsrechtler den Grundsatz der Trennung von Kirche und Staat angesprochen, der sich aus unserem GG ergibt und damit -m.E.- sogar das internationale Privatrecht nicht greifen lässt.

    Aber das ist nicht das Thema. Hier wird der (ungläubige) Hund an schlechte Kost gewöhnt.

    Glauben Sie mir, Sie werden Ihre Debatte bekommen, aber anders, als Sie es sich vorgestellt haben. Sie werden künftig viele gut aussehende Frauen mit „migrantischem“ Hintergrund in Diskusssionsveranstaltungen sehen, die es gar nicht erwarten können, dass ihre Angelegenheiten über die Sharia abgewickelt werden. Alle sprechen Perfekt deutsch, sind gepflegt und haben einen Hochschulabschluss.

    Am Ende kommt das, was der Plan vorsieht: die Sharia. Erst klein und dann merkt man die Steigerung irgendwann nicht mehr. Das, was ich hier geschildert habe, ist das Vorgehenskonzept der EU. Das war keine Entgleisung eines Suffkopfes, das war klare Berechnung!

  60. nicht ist trügerischer wie der „gesunde menschenverstand“.
    die menschen schreckt schlicht das grausame ahumanische
    gesicht des islams ab.
    ob „unsere“ politiker dies nun mögen oder nicht.

    marg bar eslam

  61. Waehrend man in Deutschland muehsam eine Buergerinitiative nach der anderen und eine Diskussionsrunde nach anderen organisiert, wenn ein neuer Moscheeplan umgesetzt werden soll, kaufen die islamischen Funktionaere bereits die Lautsprecher fuer den Muezzinruf. Waehrend Deutschland von einer Islamkonferenz zur naechsten eiert, haben islamische Funktionaere schon laengst Sharia-konforme Parallegesellschaften von Hamburg bis Ravensburg installiert. Waehrend Deutschland endlos darueber diskutiert, inwieweit Zugewanderte aus islam. Laendern (auch noch der 3. oder 4. Generation) die dt. Verfassung zu beruecksichtigen haben, pratizieren islam. Funktionaere das Sharia-Gesetzessystem in dt. Staedten und Gemeinden schon laengst. Solche Diskussionen sind daher nur Scheindiskussionen. Es sind keine echten Auseinandersetzungen mit der Thematik, sondern sollen lediglich das Mass des noch vorhandenen Widerstandes austesten. Eine Diskussion darueber, wieviel Sharia darf in Deutschland erlaubt werden, haette man vor ca. 20 Jahren fuehren mussen. Jetzt ist es zu spaet. Deutschland hat bereits eine fest installierte Sharia-Justiz. Und juengste Rechtssprechung „Im Namen des Deutschen Volkes“ haben bewiesen, dass bei rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Moslem und Nichtmoslem das Sharia-Gesetz Prioritaet hat.

  62. Hartloffs Ministerium hat eine „Klarstellung“ hinterhergeschickt, danach hat Hartloff nicht mit der „Berliner Zeitung“, wie ursprünglich behauptet (siehe #66), sondern mit dem Boulevardblatt „B.Z.“ gesprochen:

    „Justizminister Hartloff hat in einem Interview mit epd sowie mit der BZ vom gestrigen Tage sich über die Frage außergerichtlicher Streitbeilegungen unter dem Einfluss islamisch geprägter Rechtsetzung geäußert. Die oben genannten beispielhaften Überschriften sind bewusst sinnentstellend, dienen lediglich einer möglichen Skandalisierung und geben nicht die in den beiden Interviews gemachten Äußerungen auch nur im Ansatz wieder.

    Der Minister hat in den Interviews betont, dass auch bei außergerichtlichen Streitbeilegungen keinerlei Diskriminierungen erfolgen dürfen und das deutsche Rechtssystem nicht ausgehöhlt werden darf. Die Frage von ,Scharia-Richtern‘ war hierbei überhaupt nicht das Thema.“

    http://www.mjv.rlp.de/Startseite/broker.jsp?uMen=fc750d2d-d68d-1133-e2dc-6169740b3ca1&uCon=56d21041-bf04-5315-d3aa-d5277fe9e30b&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000012&_ic_output=dcontentstartat

  63. # 88 HETA

    Der Minister hat in den Interviews betont, dass auch bei außergerichtlichen Streitbeilegungen keinerlei Diskriminierungen erfolgen dürfen und das deutsche Rechtssystem nicht ausgehöhlt werden darf. Die Frage von ,Scharia-Richtern‘ war hierbei überhaupt nicht das Thema.“

    Das beweist, dass es sich um eine Scheindiskussion handelt. Imame sind naemlich nicht nur fuer das Freitagsgebet zustaendig, sondern fungieren auch als Sharia-Richter. Mit dem massenweisen Import von Imamen ist damit garantiert, dass die Durchsetzung des Sharia-Gesetzes erfolgt. Aus praktischen Gruenden kann eine Kontrolle naemlich ueberhaupt nicht stattfinden, selbst wenn sie gewollt waere. Diese Diskussion haette gefuehrt werden sollen, bevor der Import von Richtern eines anderen Justizsystems beschlossen wurde. Die Tatsache, dass dies nicht geschah, ist fuer mich ein deutliches Zeichen, dass es sich um gesteuerte Politik fuer die Islaminstallierung handelt. Ich denke, man sollte sich endlich von der Vorstellung verabschieden, dass die Politiker von nichts wussten und alles nur irgendwie ein Zufall ist.

  64. #51 Franz.Nadasdy (04. Feb 2012 11:09) Bemerkenswert:

    Meine Email an Herrn Hartloff bzgl. seines Vorhabens der Scharia hierzulande Tür und Tor zu öffnen (inkl. anschaulichem Bildmaterial zu diversen Urteilsvollstreckungen) fand offenbar keinen Einlass in sein Postfach.

    Ging es anderen Fanpost-Schreibern ebenso?

    __________

    Also ich habe nichts zurückbekommen, müßte also den Empfänger erreicht haben.

  65. #15 DemokratischerWiderstand (04. Feb 2012 09:30) !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
    Vorschlage->Wie wollen wir zusammenleben-> am besten bewertet

    UND STIMMT FUER

    “Offene Diskussion über den Islam”

    Also ich verstehe nicht,warum ich nur für einen Vorschlag stimmen soll. Ich stimme für die, die mir gut erscheinen, und das kann man täglich mehrmals machen!

    STIMMT NICHT FUER DEN 2. UND 3. KLASSIERTEN VORSCHLAG, DAMIT DER ISLAM-VORSCHLAG MOEGLICHST EINSAM AN DER SPITZE STEHT!

    “Offene Diskussion über den Islam” IST ZUR ZEIT AM BESTEN BEWERTET UND SO SOLL ES AUCH BLEIBEN!

    B I T T E G E H T A B S T I M M E N ! ! !

  66. #88 Heta (04. Feb 2012 16:53)

    Danke, das kenne ich schon. Überall, wo der Mainstreammüll in Erklärungsnot gerät, taucht Heta auf.

    Ich war schon da, als PI noch nicht bestand. Sie kamen definitiv mit den Bedenkenträgern hierher. Ich halte Sie -und das wissen Sie auch- für ein absolutes U-Boot!

  67. Die Scharia in Deutschland: dann würden sich aber Schwule, Lesben, Diebe, Ehebrecher, Mörder, politisch und religiös Andersdenkende, überhaupt alle Minderheiten wundern. Besonders schlimm träfe es auch Frauen und unsere minderjährigen Töchter, sie würden weitgehend benachteiligt bis entrechtet. Warum sonst flüchten so viele Frauen mit ihren Kindern vor ihren muslimischen Mustergatten in deutsche Frauenhäuser? Es ist doch gerade unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, die Minderheiten vor Diskriminierung schützt. Unter der Scharia würde dieser fundamentale Rechtgrundsatz ins Gegenteil verkehrt. Ein Beispiel zur Scharia: Jährlich werden in Deutschland über 300.000 Fahrräder gestohlen. Würde man die verwischten Diebe nach der Scharia aburteilen, würden jährlich 300.000 Hände abgehakt. Vorstellbar? Wohl kaum. – Die Scharia ist ein barbarisches „Rechtsystem“ aus dem finstersten Mittelalter, ein solches haben wir seit Jahrhunderten in Europa überwunden. Und nun wieder zurück in die dunkle Vergangenheit? NEIN zur Scharia in Deutschland und Europa!!!

  68. #84 MichaelKohlhaas (04. Feb 2012 15:56)

    Natürlich nicht in das islamophile Lager, sondern in das islamophobe Lager…, sorry. 🙂

  69. #93 MichaelKohlhaas:

    Überall, wo der Mainstreammüll in Erklärungsnot gerät, taucht Heta auf. … Ich halte Sie -und das wissen Sie auch- für ein absolutes U-Boot!

    Reden Sie nicht so einen Quark daher. Wer die ganze Information will und nicht nur die halbe, ist demnach ein U-Boot, wie einfältig. Die Landesregierung sollte das Interview veröffentlichen, damit jeder nachlesen kann, was genau Hartloff gesagt hat, wir kennen ja alle nur Fetzen daraus.

    Im Übrigen: PI befindet sich in einem Dauerlamento über die „rot-grünen Schmierfinken in den Redaktionen“, aber wenn diese zufällig mal ideologisch auf Linie liegen, sprechen sie nichts als die Wahrheit? Kann sein, muss nicht sein, dass Hartloff falsch zitiert wurde. Sehr merkwürdig ist allerdings, dass der Mainzer Minister ausgerechnet einer Berliner Boulevardpostille ein Interview zum Reizthema Islamisches Recht gibt.

  70. Gehört die Scharia zu Deutschland?

    Na ich denke schon. Der Islam gehört doch auch zu Deutschland. Das hatte jedenfalls mal ein Politiker gesagt, dessen Namen jeder kennt. Wenn schon Islam, dann das volle Programm.

    Oder nicht?

  71. Allah ist angeblich nicht nur der Schöpfer aller Menschen, er hat sie auch wissen lassen wie sie leben sollen.

    Diese Willensoffenbarung, wie sie unter anderem im Koran vorliegt, ist die Grundlage eines Regel- und Gesetzeswerkes, das jedem Moslem, nach deren Meinung sogar jedem Menschen, verbindlich vorschreibt wie er sich verhalten soll.
    So jedenfalls wird es uns dargestellt: „Der Muslim ist in seinem gesamten Leben und Handeln dazu aufgerufen, sich an den Quran und die Sunna des Gesandten (saw) zu halten. Diese beiden Rechtsquellen des Islam haben oberste Priorität in den Handlungen und den Denkweisen der Muslime“ (Muslim§Recht).

    Diese Vorschriften und Verhaltensregeln haben sich bis ins 11. Jahrhundert hinein zu einem Verbund aus Religions-, Sozial-, Vertrags- und Staatsrecht verdichtet, den man Scharia nennt.

    Dazu schreibt Ayyub Axel Köhler in seinem Buch “Islam – Leitbilder der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung” folgendes:
    1.) Der Islam ist schließlich die Unterwerfung des Menschen unter den Willen Allahs und das Gesetz Allahs ….Das islamische Recht – Schari`a – ist ein integraler Bestandteil des Islam und ein konstituierendes Element der Gemeinschaft der Muslime (S. 17 f).
    2.) Die wesentlichen Rechtsquellen sind der Koran und die authentische Überlieferung dessen, was der Prophet Mohammed gesagt, getan und gebilligt hat…
    Der Rechtscharakter der Sunna bzw. des Hadith wird mit dem Koran erklärt, wo es u. a. heißt: „Ihr Gläubigen! Gehorcht Allah und seinem Gesandten“ (Sure 8:20). Und: „Wenn einer dem Gesandten gehorcht, gehorcht er (damit) Allah“ (Sure 4:80).
    Die Glaubensgrundsätze und das islamische Recht (Schari`a) zeigen den quasi-totalen Anspruch der Religion auf Mensch und Gesellschaft (S. 25).

  72. Die Sicht eines Moslem

    Ein Mensch glaubt nicht an diesen Mist,
    dass Gott als Mensch geboren ist
    und über diese Erde schritt,
    am Ende gar am Kreuze litt.
    Der Jude, den sie Jesus nennen,
    und als den Gottsohn bekennen,
    ist ein Prophet, das lässt er gelten,
    doch nicht der Schöpfer dieser Welten.
    Da Allah keine Christen mag,
    verdammt er sie am Jüngsten Tag.

    Helmut Zott

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