^[1]Es war die große Nacht für Rick Santorum (Foto mit Ehefrau Karen). Und sie wurde zu einer Ernüchterung für Mitt Romney. Der ehemalige Senator von Pennsylvania, Rick Santorum, siegte bei den republikanischen Vorwahlen in den Staaten Missouri, Minnesota und Colorado deutlich. Damit hat der konservative Katholik wieder gute Chancen, der Herausforderer von Präsident Obama zu werden.

In Colorado erhielt Santorum 40 Prozent der Stimmen. Romney kam auf 35 Prozent. Der bisher als schärfster Romney-Konkurrent gehandelte Newt Gingrich landete mit 13 Prozent abgeschlagen auf dem dritten Platz, knapp vor dem Kongressabgeordneten Ron Paul (12 Prozent).

Nach der Auszählung von 83 Prozent der Wahlbezirke in Minnesota erhielt Santorum 45 Prozent der Stimmen, der texanische Abgeordnete Ron Paul 27 Prozent, Romney 17 Prozent und der ehemalige Präsident des US-Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, elf Prozent.

In Missouri konnte sich Santorum sogar mit 55 Prozent der Stimmen gegen Romney durchsetzen, auf den 25 Prozent entfielen. Sein Sieg in Minnesota brachte Santorum weitere 13 Delegierte für den Parteitag der Republikaner im August ein, auf dem der Präsidentschaftskandidat der Republikaner bestimmt wird.

«Der Konservativismus lebt und ist guter Dinge», rief Santorum seinen Anhängern am Abend zu. «Ich bin nicht die konservative Alternative zu Mitt Romney, ich bin die konservative Alternative zu Barack Obama»

Santorum erlebt durch den dreifachen Triumph eine unerwartete Stärkung. Er hat Newt Gingrich, den einstigen Sprecher des US-Repräsentantenhauses, als Wortführer des konservativen Parteiflügels abgelöst. Santorum hatte bereits die ersten Vorwahlen Anfang des Jahres in Iowa knapp gewonnen.

Weitere Informationen zum Erfolg von Rick Santorum gibt es auf The Blaze ^[2] und Fox News ^[3].

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^[4]Nein, es handelt sich um keine Karnevalssitzung, es ist bitterer Ernst! Nachdem wir in frühestens 100 Jahren einen Endlagerstandort für Atommüll gefunden haben und das Zeug in 500 Jahren endlich vergraben sein wird, schreibt das Schweizer Kernenergiegesetz vor, daß dann das Lager dauerhaft markiert werden muß! „Während ein Teil des atomaren Abfalls nur etwa 1000 Jahre strahlt, sind es beispielsweise beim Uran mehrere Milliarden Jahre. Die Schweiz will hochaktive Abfälle deshalb für rund eine Million Jahre von Mensch und Umwelt abschirmen. Und für mindestens 10.000 Jahre müssen künftige Generationen vor dem Lager gewarnt werden.“ Aber wie?

Fachleute rund um den Globus zerbrechen sich den Kopf darüber, wie Endlager zu kennzeichnen sind, das geht ja nicht mit einem Plakat von den Grünen. Und das betrifft auch Deutschland. Die Vorschläge sind tief durchdacht. Einer überlegt sich den Einsatz Zehntausender oder sogar von Millionen Tonscherben mit Totenköpfen.

Ein anderer will Mythen schaffen – etwa so: Unsere Schriftsteller sollen Geschichten und Sagen schreiben über Gorleben, das ein ganz verseuchtes Dorf ist, wo alle verstrahlt sind, und wer da hinkommt, stirbt bald. Und diese Geschichten müssen über 500 Generationen weitererzählt werden, damit ja keiner Gorleben vergißt und sich dort verstrahlt.

Was aber, wenn unsere Islamisten Plutonium brauchen und gerade wegen der Gorleben-Mythen und den Tontafeln anfangen, alles dort auszugraben? Probleme über Probleme! Machen Sie mit! Reichen Sie Vorschläge ein! Vielleicht könnte man ein riesengroßes Merkel-Röttgen-Denkmal errichten mit Warntafeln in 1000 Sprachen – am besten auch gleich zukünftigen? Die zu züchtenden Strahlenkatzen klingen ebenfalls erfolgversprechend. ^[5] Lassen Sie Ihrer Phantasie freien Lauf!!

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^[6]Nordrhein-Westfalen steckt tief im Schuldenmorast. Allein die von der rot-grüne Minderheitsregierung für 2011 veranschlagte Neuverschuldung beträgt 4,8 Milliarden Euro (Gesamtschulden: 184,96 Milliarden Euro). Und dies, obwohl das bevölkerungsreichste Bundesland massig Geld aus dem Länderfinanzausgleich erhält. Für diese vorzeigbare Leistung wollen sich die Abgeordneten von CDU, SPD und Grünen heute die Diäten erhöhen. Einzig die FDP und die SED-Linke sind dagegen – wobei die Linksextremisten zusätzlich für die „Einsparung der Kosten für den Verfassungsschutz NRW“ werben ^[7].

Nachtrag 15.00 Uhr: Das entsprechende Gesetz hat den Landtag soeben mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen passiert.

Das „Mindener Tageblatt“ schreibt ^[8]:

Rot, Schwarz und Grün wollen im nordrhein-westfälischen Landtag eine Erhöhung der Diäten um 500 Euro durchsetzen. Am Mittwochnachmittag wird abgestimmt. FDP-Fraktionschef Papke sieht durch die „willkürliche Erhöhung“ das Ansehen des Parlaments gefährdet.

Der Fraktionschef der FDP im nordrhein-westfälischen Landtag, Gerhard Papke, hat noch einmal nachdrücklich vor der geplanten Diätenerhöhung gewarnt. „Das ist eine willkürliche Erhöhung“, sagte Papke am Mittwoch im Hörfunksender WDR 5. Damit werde „das Ansehen des Parlaments massiv beeinträchtigt“. SPD, CDU und Grüne wollen die Diätenerhöhung am Nachmittag im Landtag in zweiter Lesung verabschieden. Mit dem zusätzlichen Geld soll nach ihrem Willen die Altersversorgung der Abgeordneten gesichert werden. Die Linke lehnt wie die FDP die Erhöhung auf dann monatlich 10 726 Euro ab.

Die Altersvorsorge für die Abgeordneten sei angemessen, sagte Papke. „Deshalb gibt es keinen Grund für eine solche saftige Erhöhung.“ Momentan würden gut 1600 Euro im Monat für die Rente zurückgelegt. Von einer solchen Altersvorsorge könnten alle Durchschnittverdiener und selbst gut verdienenden Freiberufler in Nordrhein-Westfalen nur träumen. Die Befürworter der Erhöhung argumentieren, die Altersversorgung der NRW-Abgeordneten bleibe hinter der ihrer Kollegen in anderen Landesparlamenten zurück.

„Report Mainz“ hatte bereits im Januar über üppige Pensionen für Landesminister berichtet – erworben bereits nach nur zwei Dienstjahren und auszahlbar ab dem 55. Lebensjahr:

Zu Wort kam auch der Verfassungsrechtler und Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim:

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^[9]Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen den türkischen Europaminister Egemen Bagis (Foto) wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern eingeleitet, was in der Schweiz strafbar ist. Bagis hatte am 30. Januar auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt: „Wir sind in der Schweiz und ich sage, es hat sich bei den Vorfällen 1915 nicht um einen Genozid gehandelt“. Während die Schweizer Zwerge ermitteln, verspottet sie Bagis.

Die Schweizer sollten keine Zeit mit Ermittlungen verschwenden, ja, er habe das gesagt, und sage es auch jetzt und immer, und notfalls komme er nochmals in die Schweiz und leugne den Völkermord an den Armeniern erneut. Er kenne keine Macht, die einen türkischen Minister verhaften könne. So Hürriyet und ^[10] die Deutsch Türkischen Nachrichten.

Bagis hat völlig recht. Die Zwerge in der Schweiz und die Gartenzwerge in Brüssel und Berlin würden sich niemals getrauen, einen türkischen Minister zu verhaften, auch wenn er alle EU-Kommissarinnen samt Merkel vergewaltigt hätte.

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^[11]Sehen Sie sich diese Demonstranten in Athen an: Ein Meer von roten Fahnen mit kommunistischen Symbolen. Diese Leute demonstrieren gegen das Sparen und wollen wohl, dass die sozialistische Umverteilung aus unseren Kassen so weitergeht. Sie faulenzen, wir buckeln und blechen. Wir, und da spreche ich wohl vielen hier bei PI aus der Seele, rufen der roten Bande entgegen: Nicht mit uns! Wer rot wählt, soll auch rot im Geldbeutel spüren!

(Von Michael Stürzenberger)

Bei SPIEGEL online ist seit gestern zu lesen: „Griechen rebellieren gegen Spardiktat ^[12]„. Über was sich diese Sozi-Griechen noch alles aufregen. Die haben eine Beamtenquote von 31 Prozent, das heißt fast jeder dritte Grieche ist in einem sinnlos aufgeblähten Bürokratenapparat beschäftigt und wird wahrscheinlich fürs Herumhocken bezahlt. Wohlgemerkt, hauptsächlich von unserem Geld. Zum Vergleich: Im effizienten Deutschland reicht eine Staatsdienerquote von vier Prozent. Mit dem harten Arbeiten haben sie es nicht so, aber im Streiken, da sind sie voller Elan, die roten Griechen:

In Griechenland kocht die Wut hoch: Zehntausende Menschen wollen den ganzen Tag gegen den neuen Sparplan der Regierung demonstrieren, Gewerkschaften rufen zum 24-stündigen Streik auf. Athen will die Löhne kürzen und allein in diesem Jahr 15.000 Staatsdiener entlassen.

Athen „will“ – das ist richtig formuliert. Bisher machen sie kaum was, und selbst das, was sie jetzt „wollen“, kann nur der Anfang sein. Griechenland muss endlich auf effizient umgebaut werden, und ihre mediterrane Faulheit können sie sich gerne leisten, wenn sie sie auch selbst finanzieren. Aber uns geht es langsam echt auf den Zeiger, wenn wir uns hier abstrampeln, während andere Siesta machen. Selbst den deutschen Gutmichels in der Bundesregierung scheint so langsam die Geduld mit den griechischen Schwätzern auszugehen, wie selbst der SPIEGEL darstellt:

Für Streit sorgt derzeit auch der Vorschlag, für Griechenland ein Sperrkonto einzurichten. Auf dieses soll der griechische Staat künftig jenen Teil seiner Einnahmen überweisen, die für die Zinszahlungen an seine ausländischen Gläubiger benötigt werden. Athen hätte keinen Zugriff auf dieses Treuhandkonto. Finanz-Staatssekretär Steffen Kampeter verteidigte ihn am Dienstag. Ein derartiges Vorgehen wäre gegenüber den Gläubigern und auch den deutschen Steuerzahlern geboten, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Das Konto wäre auch Ausdruck europäischer Solidarität.

Kampeter warf Griechenland vor, vereinbarte Reformen nicht zügig genug umgesetzt zu haben. Das sei das Grundproblem. Das Vertagen politischer Entscheidungen führe nicht gerade zu wachsendem Vertrauen bei den Europäern.

Wohlgemerkt: Ich persönlich habe eine starke Sympathie zum griechischen Volk. Ich bewundere seine glanzvolle Geschichte, liebe das Land und habe in der Vergangenheit immer gerne dort Urlaub gemacht. Aber das sozialistische Denken hat dieses Land ruiniert, und anscheinend ist dieses Volk mittlerweile auch durch viele Einwanderer aus Albanien & Co massiv „bereichert“. Die Griechen sollten sich wieder auf ihre – allerdings weit zurückreichende – ruhmreiche Vergangenheit besinnen, ihre millionenschweren Steuerbetrüger zur Rechenschaft ziehen und es lernen, wieder effizient und hart zu arbeiten. Aber vor allem: Sie sollen ihren linken Vögeln die Hammelbeine langziehen, die deutsche Fahnen verbrennen, vor deutschen Konsulaten Hakenkreuze schmieren und deutsche Politiker mit Nazi-Armbinden schmähen. Denn das fördert nicht unbedingt unsere Bereitschaft, denen unser hart verdientes Geld auch noch in den gierigen Rachen zu schmeißen.

In diesem Sinne: Bei Merkels „Dialog über die Zukunft Deutschlands“ kann man über den Vorschlag zu einer Verweigerung des ESM ^[13] abstimmen. Ran an die Tasten!

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^[14]Eine Gruppe von moslemischen Aktivisten mit Verbindungen zur Muslimbruderschaft hat die britische Regierung aufgefordert, negative Berichte über Moslems und den Islam einzuschränken ^[15]. Der moslemische Aktivist Inayat Bunglawala ^[16] (Foto) sagte, dass die Anzahl der negativen Berichte über Moslems in Großbritannien den Islam „dämonisiert“. Die britische Regierung müsse alles tun, „um ein faireres und ausgewogeneres Bild vom Islam in den Medien zu gewährleisten“.

In einem weiteren Bericht ^[17] von Buglawala beschwert er sich über die enorme Zahl an Berichtererstattungen, die „nachweislich ungenau, hetzerisch, klischeehaft und verletzend sind“. Meint er etwa die Enthüllungen der Sendung Dispatches über die unglaublichen Vorgänge in Koranschulen ^[18] und Moscheen ^[19] in Großbritannien? Die Muslim Council of Britain empörte sich daraufhin nicht etwa über den Inhalt des gezeigten Bildmaterials, sondern über dessen Veröffentlichung ^[20]!

Er sagt weiter: „Britische Muslime als soziale Gruppe leiden kollektiv unter der Berichtererstattung in den Medien, sei es durch die intensiven Bemühungen der Medien, Gruppen wie Muslims Against Crusaders an den Rand zu drängen oder durch schlecht recherchierte Publikationen. Die mediale Verantwortung bei der Darstellung des Islams und britischer Muslime, ohne Voreingenommenheit,  ohne Diskriminierung und ohne die Absicht anti-muslimische Vorurteile zu schüren, ist von größter Wichtigkeit.“ Seine Lösung: „Wir brauchen ein robusteres System von Selbstregulierung.“

Lord Hunt, der Vositzende der Press Complains Commission ^[21], sympathisiert mit den Vorschlag Buglawalas, die Pressefreiheit einzuschränken. „Im Moment ist besonders das Internet wie der wilde Westen. Wir brauchen einen Sheriff.“ Solche Aussagen freuen den Vorsitzenden der Muslim Council of Britain ^[22], der von sich behauptet, er spreche im Namen der Mehrheit der moderaten Muslime in Großbritannien. Er hat allerdings selbst keine Probleme damit, antisemitische Rethorik ^[23] gegen Juden, Zionisten, und „jüdische Mächte“ anzuwenden.

Er lehnt auch vehement ab, vom „islamischen Terrorismus“ zu sprechen, und beschreibt Osama bin Laden als „Freiheitskämpfer für hunderte von Muslimen in Großbritannien.“

Bunglawala beschrieb Sheikh Omar Abdul Rahman, der einen Anschlag auf das World Trade Center im Jahre 1993 verübte, als „heldenhaft ^[24]“ und bezeichnete den Anschlag als „Aufforderung an Muslime ihre Pflicht gegenüber Allah zu erfüllen und gegen die Unterdrückung und Unterdrücker zu kämpfen.“

Die BBC setzt seine Forderungen bereits freiwillig um ^[25]. In einem kürzlich erschienenen Artikel mit über 700 Worten über Ausbreitung von Gewaltdelikten durch ‚Ehrverletzungen‘ in Großbritannien, erwähnte die BBC kein einziges Mal die Worte „Muslim“, „Islamisch“, oder „Islam“.

Eine Umfrage ^[26] unter Moslems in Großbritannien zeigte eine geringe Unterstützung für Redefreiheit auf. Fast 80% der Moslems in Großbritannien sagte, dass die Veröffentlicher der dänischen Mohammed-Karikaturen zur Rechenschaft gezogen werden sollen. 68% von ihnen sinde der Meinung, dass Beleidigung des Islam bestraft werden sollte. 62% der Moslems in Großbritannien lehnen die Redefreiheit ab, wenn sie die Beleidiung von religiösen Gruppen erlaubt.

Währenddessen bietet sich die EU im Rahmen des sogenannten „Istanbuler Prozesses ^[27]“ als Gastgeber für das nächste Treffen der OIC an, mit dem Ziel, die Islamkritik global zu verbieten.

In diesem Sinne. Allahu Akbar!

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^[28]Der Hessische Ausländerbeirat hat sich mächtig über den Auftritt von „Ayse“ bei der Fastnachtsendung „Frankfurt Helau“ aufgeregt. Es sei „Rassismus zur besten Sendezeit“ gewesen, habe alle „Vorurteile“ gegenüber Türken bedient und „eine ganze Bevölkerungsgruppe erniedrigt“. Wow. Drunter macht es dieser Ausländerbeirat nicht. Dieses – vor allem in der Faschingszeit – knochentrockene, humorlose und realitätsblinde Pamphlet ist für PI Grund genug, das Ayse-Video jetzt erst Recht noch einmal zu zeigen.

(Von Michael Stürzenberger & WahrerSozialDemokrat)

Bevor wir den Auftritt von Ayse genießen, hier der bissige Anklagetext des Hessischen Ausländerbeirates ^[29] (Grammatikfehler wurde übernommen):

Der Hessische Landesausländerbeirat hat beim Hessischen Rundfunk gegen die Ausstrahlung einer Büttenrede in der bundesweit am 2. Februar ab 20.15 Uhr in der ARD gesendeten und vom Hessischen Rundfunk verantworteten Sendung „Frankfurt: Helau! – Inthronisation des Prinzenpaares“ heftigen Protest eingelegt und ein Entschuldigung des Senders gefordert.

Die Büttenrede über Integration zu Beginn der Sendung habe die Grenze der „Narrenfreiheit“ deutlich überschritten und sei eine öffentlich-rechtliche Zurschaustellung von rassistischen Vorurteilen und im Ergebnis eine einzige Erniedrigung einer ganzen Bevölkerungsgruppe.

Die Büttenrednerin habe als „Türkin Aise“ fast alle, gegenüber Türken bestehenden Vorurteile wie z.B. Kriminalität, Gewalt oder Klischees von der Unterdrückung der Frau und schlechter Bildung bedient. Der Beitrag sei eine Aneinanderreihung negativer Assoziationen gegenüber Türken und habe mit forschen Mitteln nichts als Abgrenzung praktiziert. Ein anderer Hintersinn sei bei bestem Wohlwollen nicht erkennbar.

„Humor ist, wenn man trotzdem lacht. Hier ist uns aber das Lachen im Halse stecken geblieben“, so Corrado Di Benedetto, Vorsitzender des Landesausländerbeirats.

„Die karnevalistische Freiheit ist ein hohes Gut. Und: Satire darf alles, nur nicht herabsetzend sein. Hier wurden aber alle Regeln des Anstandes verletzt.“

Der Hessische Rundfunk habe mit seiner Entscheidung, diesen Beitrag auszustrahlen, sich und der Integration einen unwürdigen Bärendienst erwiesen.

Was haben wir gelacht. Merke: Wenn man in Deutschland im Fasching nicht mehr die Realität karikieren darf, dann sind wir in der Islamischen Republik Germanistan angekommen. Aber noch dürfen wir das, und daher zeigen wir mit einem fröhlichen „Helau“ noch einmal den herrlich inkorrekten und lustigen Auftritt von Ayse:

Hat jemand das Gefühl, jetzt „betroffen“ sein zu müssen? Darf man nicht lachen, wenn die für jederman sicht- und erlebbare Lebenswirklichkeit ironisch aufs Horn genommen wird? Aber einem stolzen Türken, der schließlich auch den Völkermord seiner Vorfahren ignoriert, allen Ernstes glaubt, Türken hätten Deutschland mitaufgebaut und am liebsten alle Geschichts- und Schulbücher entsprechend seines selbstverliebten egomanisch-osmanischen Größenwahns umschreiben lassen möchte, bleibt bei einem solchen Faschingsauftritt natürlich das Lachen im Halse stecken.

Leider gibt es keine Büttenrede über Integration, die wäre wahrscheinlich weder lustig, eher traurig. Oder könnte sich jemand darüber freuen, wie sinnlos unser schönes Geld in den Tiefen der Integrations-, Eingliederungs-, Teilhabe-, Dialog- und Sprachkurse versenkt wird, die ohnehin ein wackerer rechtgläubiger Integrationsverweigerer gar nicht haben möchte?

Für dieses sinnlose Treiben gibt es schließlich den Bundestag und selbstverständlich ist das Grundelement von Humor auch – richtige oder falsche – Klischees zu bedienen, die jeder versteht, ansonsten würde ja niemand darüber lachen können. Jetzt kann man das Lachen verbieten oder man arbeitet an den Klischees oder steht zu den „Vorurteilen“, weil sie eben doch keine sind?

Der ironische Satz von Ayse „Kaum bin ich Deutsche, schon hab ich Problem mit Türken“ bewahrheitet sich also nicht nur vielfach nachts auf Straßen, in U-Bahnen und Bussen, sondern offensichtlich auch bei einer Faschingsrede. Ob es dem Ausländerbeirat bei der Anklage wirklich um Integration ging, kann bezweifelt werden. In Wirklichkeit dreht es sich wohl nur um das Miesmachen der kulturellen „Eigenheiten“ des Gastlandes. So gesehen, herzlich willkommen im 68er-Miesmacherland mit Helau und Alaaf, denn jeder darf sich seine persönliche Pappnase selber aussuchen.

Hier die komplette Sendung „Frankfurt Helau ^[30]“ in der ARD Mediathek. Der Auftritt von Ayse mit Anmoderation, in der süffisant auf die Verleihung des Integrations-Bambis an Bushido verwiesen wird, ist ab 3:14 zu sehen.

BILD: Eklat um Türken-Witze beim Karneval ^[31]

FOCUS: Karnevalssendung in der ARD „rassistisch“ ^[32]

Berliner Zeitung: Frankfurt Helau – Satire oder Rassismus? ^[33]

Umfrage bei Journalistenwatch: Darf man sich als Deutscher über Türken lustig machen? ^[34]

(Spürnasen: Guitarman, Wilhelmine)

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^[35]Ausbleibende Gaslieferungen aus Russland haben im Südwesten weitaus größere Probleme verursacht als bisher bekannt. Die Lieferungen an Energieversorger und Teile der Industrie wurden in den vergangenen Tagen gedrosselt, sodaß die baden-württembergischen Haushalte nur knapp schwerwiegenden Lieferengpässen entgangen sind. So ist seit vergangenen Freitagabend Block vier des Karlsruher EnBW-Meilers RDK nicht mehr am Netz. Dies melden mehrere Zeitungen heute ^[36] gleichlautend.

Mit einem Anteil von knapp 40 Prozent ist Deutschland dank Gas-Gerd und anderen dummen Politikern ziemlich schlimm von russischem Erdgas abhängig. Nun quasseln die Verantwortlichen davon, daß diese kalte Situation, in der Russland sein Gas selber brauche, nur ganz selten vorkomme. Das kann sein, aber wie ist es denn, wenn die Russen den Gashahn aus politischen Gründen abstellen? Das könnte vielleicht weniger selten vorkommen.

So rächt es sich eben, wenn man die einzig sichere Stromversorgung abstellt, ohne irgendeinen Ersatz zu haben. Ob Strom, Gas oder Öl, wir müssen alles importieren. Und Kohle wird auch importiert, da unsere eigene zu teuer ist. Die südliche russische Leitung heißt übrigens Druschba, Freundschaft! Und dann sind da noch die geplanten Gasleitungen über die islamische Türkei! Das ist deutsche Politik!

Nachtrag: Wer Russisch oder Englisch kann, unbedingt diesen Gas-Song des russischen Militärchors ^[37] anschauen. Was jeder einfache Russe versteht, dazu ist unser Hosenanzug zu blöd!

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Nietzsche hat einmal geschrieben: „Nie Etwas zurückhalten oder dir verschweigen, was gegen deine Gedanken gedacht werden kann! Gelobe es dir! Es gehört zur ersten Redlichkeit des Denkens. Du musst jeden Tag auch deinen Feldzug gegen dich selber führen.“ Einem, der sich mit Wissenschaftstheorie auskennt und der die öffentlichen Debatten verfolgt, muss dieses Zitat beinahe zwangsläufig einfallen. Was wir in den letzten Jahren erlebt haben, war keine Debatte, von einer Sarrazindebatte kann genausowenig die Rede sein wie von einer Zivilklauseldebatte oder einer Walser-Bubis-Debatte, zumindest was die Kommentatoren angeht. Zu einer Debatte gehört konstitutiv, dass man den Standpunkt des Gegners ernst nimmt und auf Argumente eingeht. In dieser Hinsicht sticht die Walser-Bubis-Debatte positiv aus der Masse. Denn gleich auf wessen Seite man sich stellen wollte, man konnte sich versichern, dass die Auseinandersetzung zwischen Walser und Bubis noch ein gewisses Niveau hatte. Dieses Niveau geht zusehends verloren.

(Von MEB)

Es kann heute vermehrt beobachtet werden, dass in vielen Debatten eine bestimmte Seite sehr häufig an das moralische Gefühl der Zuhörenden appelliert. Daran allein ist nichts Verwerfliches, da jeder Debattierende nach Zustimmung sucht. Verwerflich wird es jedoch, wenn der moralische Appell als Argument gegen alles Mögliche hinhalten muss, wenn der Appell das Argumentieren vollständig ersetzt und in den Augen des Appellierenden auch wirklich eine Form der Widerlegung darstellt.

Angefangen mit den Revolten der 33er, der 68er über das Habermas’sche Fälschen von Zitaten zu den Eiferern von Occupy und der Studentenbewegung heute kann eine Kontinuität beobachtet werden. Es ist der blinde moralische Eifer, der sich im Zweifel auch gegen das Faktische Geltung verschaffen will. Es wird gegen eine Gesellschaft rebelliert, die zuerst als moralisch minderwertig charakterisiert wird, wonach sich jedes Argument der Gegenseite in ein genuin antimoralisches Argument transformieren lässt, und in der Folge teilt sich die Welt in die Anständigen und die Feinde der Menschheit. Womit ich nicht, was man heute ja leider betonen muss, behauptet habe, dass die 33er und die 68er wesentlich gleich gewesen wären, sondern dass sie sich in diesem Punkt gleichen.

Selten war das Prädikat der Weisheit so einfach zu erwerben wie dieser Tage. Es genügt ja völlig, darauf hinzuweisen, dass man in der Sarrazindebatte zwischen der faktischen und der normativen Ebene unterscheiden muss. So hat Sarrazin die genetische Komponente von Intelligenz betont und ein Beispiel mit Lipizzanerpferden gebracht. Das ist eine wissenschaftlich gut fundierte Hypothese, nichts weiter. Aus dieser Hypothese kann nun, wie jedem Philosophen bekannt sein dürfte, kein normativer Anspruch abgeleitet werden. Der sog. naturalistische Fehlschluss besagt ja gerade, dass von einem „Sein“ nicht auf ein „Sollen“ geschlossen werden kann. Wenn wir Sarrazin verhandeln, verhandeln wir also offenbar nicht, ob Intelligenz erblich sei, sondern in was für einer Gesellschaft wir leben wollen, d.h. die anderen mit mir leben sollen.

Über derartige Erwägungen sind die modernen Ayatollahs des Westens jedoch erhaben. Mithilfe ihrer moralischen Kodizes, die sie leider allzuselten aufdecken und kritisch reflektieren – was sie freilich nicht davon abhält, genau das permanent von anderen zu verlangen – wachsen ihnen die Flügel, die uns Normalsterblichen fehlen, um zwischen der Welt des Normativen und der Realität hin und her zu wechseln. Man muss sich, um dies zu überprüfen, nur einmal die Bilder von den radikalen Kräften der Casinobesetzung an der Frankfurter Uni anschauen, um zu verstehen, mit was für einer Art von Bewegung wir es hier zu tun haben, wenn das Interieur kaputtgemacht und Auschwitz plakatiert wird.

Das wäre im Einzelfall auch ganz unbedenklich; einen einzelnen Eiferer kann man ignorieren. Aber wenn der moralische Zeigefinger sich wieder einmal zur Faust ballt und aggressiv die Meinungsfreiheit unterminiert, indem er relevante und interessante Debatten mit einem unberechtigten normativen Anspruch aushebelt, ohne konstruktiv an diesen teilzunehmen, dann steht mehr auf dem Spiel als die intellektuelle Tradition neben der Tradition einer Frankfurter Schule und ihrer Zitatefälscher.

Traurig wird es, wenn sogar die großen Zeitungen, von Politikern erwartet man ohnehin schon länger nichts Besseres mehr, in beinahe nur polemischer und appellierender Manier auf die Thesen eines Sarrazin reagiert. Absurderweise teilweise sogar sich zu ereifern, ohne das Buch gelesen zu haben. Man könnte argumentieren, dass sich der ein oder andere Schreiberling entlarvt hat, dass ihm nichts Besseres einfiel, als in dieselbe Kerbe zu hauen, so wie wir es aktuell bei Christian Wulff erleben. Was auch immer man von Christian Wulff halten will, so sollte doch klar sein, was man von einer solchen Schreiberkaste halten sollte.

Es ist doch bemerkenswert, wenn eine Seite, die sich permanent moralisch im Recht sieht, dies offenbar nur durch Appelle und zurechtgedrechselte Zitate und – leider sehr oft – durch das Verprügeln von frei erfundenen Gegenargumenten belegen kann. Hier geht nicht nur der Anstand verloren, es geht zugleich auch der Anspruch flöten, Recht haben zu können. Denn ein Standpunkt, der sich stets nur als moralische Entrüstung präsentiert und der Debatte ausweicht, wird wohl einfach keine echten Argumente haben.

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Wir möchten uns nicht unendlich weit aus dem Fenster hängen, aber alles deutet darauf hin, daß die Malediven von der Scharia übernommen werden, der Islam ist eh schon dort seit Jahrhunderten. Während die ungläubigen Touristen des Westens von einem Insel-Paradies träumen und sich dort sogar von radikalen Moslems verheiraten ließen, nannte sie der moslemische Pseudo-Standesbeamte des Luxushotels „ungläubige Schweine“, siehe hier ^[38]! Als nächstes wurden dann die Wellnessbereiche der Luxusresorts geschlossen ^[39], da es sich um Puffs handle, und nun kam heute ein moslemischer Putsch ^[40]. Aber fliegen Sie ruhig weiter hin, wenn Sie gerne verhohnepipelt und ausgenommen werden wollen! Islam is Peace! Falls Sie dagegen informiert sein möchten, lesen Sie öfters PI-NEWS!

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^[41]Der Damm ist gebrochen: Erika Steinbach hat eine Schneise geschlagen, die linken Empörungsbeauftragten haben reflexartig reagiert, und jetzt kennt die Diskussion kein Halten mehr: Der National-Sozialismus war eine LINKE Bewegung. PI hatte ja bereits Mitte August des vergangenen Jahres eine ausführliche Betrachtung ^[42] über das Thema veröffentlicht, und heute goss der Historiker Götz Aly ausgerechnet in der Frankfurter Rundschau mit einem Artikel über die linken Nazis ^[43] weiteres Öl ins Feuer.

„Journalistenwatch“ schreibt hierzu:

Die Diskussion ist zwar nicht neu, wurde aber durch eine Twitter-Meldung von Erika Steinbach neu entfacht: „Wie links war die NSDAP?“ fragt nun auch der Historiker Götz Aly in der Frankfurter Rundschau. Und er berührt Tabuthemen, die für lautes Aufheulen in der linken Szene sorgen. Denn die Nazis müssen schließlich „rechts“ und böse sein, während links immer gut zu sein hat, auch wenn es zig Millionen Opfer linker Diktaturen gibt. Aly wirbelt die Begrifflichkeiten mächtig durcheinander:

Wer den „Befreiungskampf des palästinensischen Volkes“ gerecht und links findet, wird in der Nazi-Welt Geistesverwandte treffen. Wer den deutschen Mieter- und Kündigungsschutz, das Kindergeld, die Krankenversicherung für Rentner oder den Naturschutz für fortschrittlich hält, sollte bedenken, dass die Gesetze 1937, 1934, 1937, 1941 und 1938 erlassen oder in ihrer Schutzfunktion erheblich gestärkt wurden.

Das verwirrt den gemeinen Linken: Die gerechten Sozialgesetze und der fortschrittliche Umweltschutz, ausgerechnet alles von den bösen Nazis eingeführt. War etwa „doch nicht alles schlecht“? Und wie links waren eigentlich diejenigen, die den Nationalen Sozialismus predigten? Die Wohnungsbauförderung für Familien einführten, Vorrechte des Adels abschafften und stattdessen die Volksgemeinschaft schufen? Bei all dem muss doch jedem Linken das Herz aufgehen – aber Moment, das ist doch die braune Soße, die ins Klo gespült gehört! Die Verwirrung ist groß im Lande. Und jetzt weist Götz Aly auch noch darauf hin, dass der braune Obernazi bei einem Trauermarsch für einen Sozialisten teilnahm:

Nicht wenige Deutsche identifizieren Rechts mit Böse und Links mit Gut. Ihrem geschichtlichen Durchblick hilft das nicht. So belegen zum Beispiel neu entdeckte Foto- und Filmaufnahmen, dass Hitler am 26.?Februar 1919 im Trauerzug für den von einem Rechtsradikalen ermordeten bayerischen (zudem jüdischen) Ministerpräsidenten Kurt Eisner mitlief. In den dramatischen Wochen der Münchener Räterepublik war Hitler von der Revolutionsregierung als Wache in den Hauptbahnhof entsandt worden. Seine Kameraden wählten ihn zum stellvertretenden Soldatenrat ihres in die Revolutionsarmee eingegliederten Regiments.

Weiter bei Journalistenwatch ^[44].
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Zum Schluss noch eine Anmerkung von Journalistenwatch in eigener Sache:

Die Aufregung über die Mainstream-Medien auf PI und anderen Blogs ist verständlich und notwendig, denn die linke Hofberichterstattung ist unerträglich. Immer mehr Redakteure nutzen ihre gut bezahlten Positionen aus, um das Volk im Auftrag der Systemparteien zu manipulieren.

Aber nur meckern reicht nicht. Deshalb haben wir, Frank Zabojnik und Thomas Böhm, das Projekt Journalistenwatch.com ins Leben gerufen. Als Gegenoffensive, als Portal für alle, die sich nicht weiter für dumm verkaufen lassen wollen. Und wir freuen uns, den PI-Autoren Michael Stürzenberger als Unterstützer für dieses Projekt gewonnen zu haben.

Journalistenwatch.com wird Druck auf die „Vierte Macht“ im Staate ausüben, die Medien unter die Lupe nehmen und die miese Meinungsberichterstattung auseinanderpflücken. Wir können den Staatsschreibern aber nur wirklich die Stirn bieten, wenn viele Leser von PI sich als Medienkritiker und eifrige Leserbriefschreiber einbringen.

Wir alle kennen das Problem: Bei heiklen Themen wird auf vielen Online-Ausgaben von Zeitungen und Zeitschriften die Kommentarfunktion abgeschaltet. Damit ist jetzt Schluss. Über die „Leserbrief-Funktion ^[45]“ auf Journalistenwatch.com werden wir diese Leserbriefe veröffentlichen und an die verantwortlichen Redakteure und Autoren weiterleiten. Sie landen nicht, wie sonst üblich, in den Papierkörben der Leserbriefredaktionen.

Wer etwas mehr als nur einen Leserbrief schreiben möchte, wer sich traut, einzelne Artikel/Autoren/Ausgaben fachlich, sachlich auseinanderzunehmen, kann auf Journalistenwatch.com als „Medienkritiker“ wirken und so ebenfalls den Druck auf die Systemtexter erhöhen.

Wir werden uns jeden Meinungsmacher einzeln vorknöpfen und zum Dialog auffordern, denn wir sind der Meinung: Wer austeilen kann, muss auch einstecken können.

Nur eins muss klar sein: Mit Polemik und banalem Geschimpfe ist den Mainstream-Medien nicht zu kommen. Kritik darf beißend und böse sein, aber nicht billig und persönlich, das macht den „Gegner“ nur stark.
Gehen Sie mit uns auf die „Jagd“, erlegen Sie mit uns die „Zeitungsente des Jahres“, bewerten Sie die Artikel in unserer täglich mehrmals aktualisierten Slideshow. Melden Sie uns aber auch bitte Artikel, die Sie persönlich gut finden, denn Kritik muss konstruktiv bleiben.

Wir möchten an dieser Stelle Hans-Olaf Henkel, einen unserer prominenten Unterstützer zitieren:

„Jeder, der hier in Deutschland über viel Macht verfügt und damit eine große Verantwortung trägt, wird beaufsichtigt und kontrolliert. Das muss auch so sein, denn aus unkontrollierter Macht entsteht schnell unwiederbringlicher Schaden. Nur die vierte Macht im Staat, die Medien, wurden bislang nicht wirklich kontrolliert und kritisiert. Das wird sich ändern. Das Team von Journalistenwatch.com hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Medien kritisch zu beobachten und ggf. öffentlich zu mahnen. Deshalb werde ich das Projekt unterstützen.“

Machen Sie mit, lassen Sie uns gemeinsam ein wenig an der Vierten Macht rütteln. Verdient hat sie es allemal!

PS: Besuchen Sie uns auch auf Facebook ^[46]

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