Der öffentliche Aufruf, Gebäude in Brand zu setzen ist nach Auffassung der Freiburger Staatsanwaltschaft nicht strafbar. Aber bevor Übereifrige jetzt glauben, man könne auch laut über den warmen Abriss von Moscheen, Asylantenheimen oder ähnlichem nachdenken, ist Vorsicht geboten. Die juristische Einschätzung bezieht sich selbstverständlich nur auf den Aufruf, Kirchen in Deutschland niederzubrennen. Dies hatte sich zu Weihnachten die Freiburger Antifa gewünscht. Weiter auf Quotenqueen…

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48 KOMMENTARE

  1. Die „Antiislamisten“ hatten an Ramadan auf ihrer Internetseite mitgeteilt, dass sie gern über abgefackelte Moscheen in Deutschland berichtet hätten. Aber hierzulande würden „höchstens Korane brennen, nicht aber Moscheen, Minarette und Koranschulen“.

    Mal sehen was passiert wenn man das mal jemand so formuliert?
    Verfassungsschutz übernehmen Sie!!!
    Mahr Geld im Kampf gegen Rechts.

  2. Kann sich jemand auch nur halbwegs das Geschrei der Gurmenschen vorstellen wenn PI den Text der Antifa 1:1 ünernehmen würde mit lediglich einer Änderung statt Kirchen würde dann da Moscheen stehen.

    Eine Claudia Roth würde wahrscheinlich an Hyperventilation sterben

  3. #3 Knuesel (16. Mrz 2012 18:19)

    Kann sich jemand auch nur halbwegs das Geschrei der Gurmenschen vorstellen wenn PI den Text der Antifa 1:1 ünernehmen würde mit lediglich einer Änderung statt Kirchen würde dann da Moscheen stehen.

    Da würde ich allerdings auch zum Gutmensch. Außerdem ist auf die Mohammedaner Verlass, wie wir gerade in Anderlecht gesehen haben.

  4. Besser kann man es nicht ausdrücken: Ein genialer User-Kommentar von kath.net

    Es gibt eine einfach Lösung für das mitleiderregende Wellness-Problem der Freiburger Antifa. Damit wäre allen geholfen.
    Sie sollen sich allesamt nach Nigeria scheren, da brennen jeden Tag Kirchen. Dann müsste die Freiburger Antifa nicht mehr frieren und wir wären sie los.
    Andererseits kann man das Nigeria nicht auch noch zumuten. Das Land ist eigentlich gebeutelt genug.

  5. Was sagt denn unsere Justizminister_in dazu ? Keine Rüge an die staatsanwaltschaftliche Spaßguerilla aus Freiburg, nichts ?
    Ach ne Moment, die würde sich ja bei der Christen- haSSenden „Comunity“ lächerlich machen, würde sie etwas dagegen sagen, schließlich ist sie ja „Humanist_in“.

    Wo bleiben denn „Aufschrei & Betroffenheit“ im Deuschelan ? Warum schweigen jetzt die Jepsens, die Käßmann_innen, die Göring-Eckardts die Schorlemmers, die Meissners, die Mixas ?
    Clautschie wo bleibst du ?

    Nix ? Schweigen im Walde ??? 😯

    Hoffentlich sagt Herr Gauch wenigstens etwas dazu…

    Oder werden brennende Kirchen demnächst auch „zu Deutschland gehören“ ??

    Den „Humanismus“ in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf ! :mrgreen:
    http://img806.imageshack.us/img806/7016/humn.png

  6. #7 7berjer (16. Mrz 2012 18:35)

    Hoffentlich sagt Herr Gauch wenigstens etwas dazu…
    ………………………………………..

    Sorry, Herr Gauck sollte das heissen, meine Tastatur zappelt… 😳

  7. Ach es lohnt sich doch eh nicht mehr über die Antifa aufzuregen…lasst die Kinder spielen, irgendwann werden die sich schon noch die Finger verbrennen 😉

  8. Die Meinung der Antifanten spreche ich nun mal nahezu wörtlich als meine eigene Meinung nach:

    Doch ich, Ossi, gebe die Hoffnung nicht auf, und vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder, so dass ich mich nächstes Jahr an der Glut eines niedergebrannten [Platzhalter]erwärmen kann.

    Als Platzhalter darf ich dem Staatsanwalt nach jede Art von Gebäude einsetzen, oder? Na dann…

  9. Aha, also wenn Pi-News gern über brennende Moscheen, Koranfibeln oder Freiburger Antifaspasten berichten würde, wäre das kein Straftatbestand, da man ja nicht aktiv zu den Taten aufruft. Interessantes Urteil, sollte man sich merken.

  10. George Clooney bei Protesten vor der Sudanesischen Botschaft mi Handschellen festgenommen:

    „(…) Die Regierung in Khartum müsse aufhören, „ihr eigenes Volk umzubringen, zu vergewaltigen und auszuhungern“, hatte der Schauspieler zuvor vor laufenden Kameras auf den Stufen der Botschaft erklärt. (…)

    Bei einem Treffen im Weißen Haus bat Clooney zuvor am Donnerstag US-Präsident Barack Obama um Hilfe für die Flüchtlinge im sudanesischen Grenzgebiet.(…)“
    http://www.welt.de/vermischtes/prominente/article13926715/Clooney-bei-Protesten-in-Washington-festgenommen.html

  11. Freiburg der linksversiffte Orkus des lange schon verlorenen Ländle“s.

    68 Greise mit Demenz leben ihre Jugendträume aus.

    Das Gedankengut einer Generation von Schwachmaten.

    Das einzige was denen brennt ist ihr Rek..m bei soviel Arschkriecherei.

    Wiederliche Opfer.

  12. Das Urteil ist eine Schande und schreit geradezu nach der nächsten Instanz. Natürlich waren diese Leute nicht so dumm, ihren Aufruf wie einen Aufruf aussehen zu lassen, sondern wie einen Wunsch. Jedoch ist damit klar der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, da die Hatz auf Menschen als etwas „Erstrebenswertes“ angesehen wird, die mit Kirchen in Verbindung stehen, die man brennen sehen will, mithin also Christen.

    Daß die Antifa gerne zündelt, nicht nur rhetorisch, sondern auch mit der Tat, hat sie bislang immer wieder bewiesen, einerlei, ob es sich dabei um brennende Autos oder um brennende Kabelschächte handelt, die die Zuleitungen für die Signaltechnik der Bahn beinhaltet haben. Dies hier ist dieselbe Tradition, und zeigt darüber hinaus auch, wer die wohl größten Haßgegner dieser Hetzer sind: die Christen. Bei den Juden traut man sich das so nicht; man braucht sie als Feigenblatt; hier reagiert man sich an Israel ab, das fällt weniger auf. Damit sind wir bei den bestgehaßten Volksgruppen beider, roter wie brauner Sozialisten, wieder einmal angelangt. Und auch diejenigen, die von ihnen gerne protegiert werden, weil sie letztlich einen Teil derselben Ziele verfolgen, sind dieselben geblieben.

    Wer Häuser verbrennt, der wird auch Menschen verbrennen. Hier werden Anfänge dazu gesetzt, und man „hofft“ geradezu auf Zündler, die dies in die Tat umsetzen. Damit wird eine Hemmschwelle überschritten. Die Begründung der Freiburger STA liest sich wie vorgeschoben und auch unwillig, auch wenn es natürlich schwer sein wird, Betreiber eines Blogs im Ausland ausfindig zu machen.

    Derlei „Wünsche“, hinsichtlich Moscheen etwa, wären hier undenkbar. Dennoch hat man genau so etwas (was man andererseits selber tut) dem Blog PI immer wieder unterstellt. Wieder einmal ein eindrucksvoller Hinweis auf linke Verlogenheit, Doppelmoral und Heuchelei. Aber auch die Juristen haben sich hier nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

  13. Den Trick mit der Wunschformulierung haben doch die Moslems als erste gebracht, soweit ich mich erinnere. War das nicht sogar ein versteckter Mordaufruf?

    Was passiert eigentlich, wenn der Wunsch von jemandem erfüllt wird?
    Bekommen die dann ein Anti-Wunsch-Training?

  14. Das ist schon krass.
    Dort wo es gegen das Christentum geht, ist in Deutschland stets die Meinungsfreiheit maßgebend.

    Dort wo der Islam geschützt werden muss, wird die Religionsfreiheit von den Juristen verwendet.

    Das ganze hat seit ’68 System.
    Nun noch die Frage: wenn die Kirchen brennen sollen, dann mit oder ohne Christen innen drinn, Herr Richter?

  15. So, so, man hat wegen „Volks“-Verhetzung ermittelt.
    Warum heißt das bitte nicht „Bevölkerungs“-Verhetzung?
    Ich dachte immer, „Volk“ ist irgendwie nicht links also rechts also natzieh.

    Sollten die Preise für „Volksverhetzung“ nicht endlich mal etwas gerechter ausgesprochen werden?
    Horst Mahler – vielleicht weil er Deutscher ist? – bekommt für seine Äußerungen gleich 12 Jahre Essen for free und einen schönen Langzeiturlaub, der herzensgute Bushido – wohl, weil er Mohammedaner ist? – wird nur mit einem popeligen „Integrations“-Preis abgespeist, mehr bekommt er nicht.
    Und selbst das wird ihm von einigen nicht richtig gegönnt.

  16. @ #11 tarantula
    Falls die faschistische Antifa überhaupt junge Menschen bis 30 sind!!!
    So haben sie doch ihre Mentoren in der linksrotgrünbunten Politik, in Schulen und Gerichten und heimliche Fans bei den „Islamisten“.

  17. Die „Antifaschisten“ freuen sich und jubeln über ihre eigenen Versionen der Reichskristallnacht. Zum Abendland gehörige Gotteshäuser abzufackeln, scheint eine Zwangshandlung in jenen Kreisen zu sein — ob nun Synagogen oder Kirchen.

    ______________

  18. Von den hirnverbrannten Antifas erwarte ich nichts anderes, als diese mörderische Gesinnung. Doch solch eine Justiz bereitet mir Sorgen und ist offenbar brandgefährlich. Wer schürt da mehr das Feuer: Antifa oder Justiz?

  19. Ob die tapfere SbAnitfa solche Aufrufe auch gegen Moscheen startet? Wohl eher nicht, sind sie doch ideologisch (Gewalt gegen Andersdenkende) Brüder im Geiste.
    Mann-O-Mann
    Damit ist der Beweis doch erbracht. Sie sind die rote SA, Krichen anzünden = Reichskristallnacht. Kommentator Nr. 24 hat da vollkommen Recht.

    Gruß

  20. Leider wird hier bei einigen übersehen, dass es sich nicht um einen Aufruf handelte, sondern nur um den Ausdruck einer (perversen!) Freude.

    Das wird nicht bestraft. Das wäre Rechtsbeugung.

  21. DIE BRD DULDET DEN ANTIFA-MOB und FÖRDERT SOMIT VERBRECHEN GEGEN CHRISTEN

    Die “Antifa Freiburg”,
    also deren Homepage wird seit 2007 nicht mehr aktualisiert,

    sie ist eingegangen/umbenannt in

    “Autonome Antifa Freiburg”,

    die Links dahin sind angegeben.

    “Wieder kein Volk verhetzt
    Donnerstag, 15.03.2012

    Die Lämmchen von kath.net hatten uns aufgrund unserer traditionellen Weihnachtsmeldung wegen Volksverhetzung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Freiburg befürwortet jedoch das Niederbrennen von Kirchen und hat die Ermittlungen konsequenterweise eingestellt. Schade, dass kath.net nicht bren…”
    http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa&id_breve=4073

    “The only church that illuminates is a burning church
    Freitag, 24.12.2010

    Wie jedes Jahr brennen zur Adventszeit wieder Kirchen. Im US-Bundesstaat Wisconsin wurde am 10. Dezember die New Scandinavia Lutheran Church bis auf die Grundmauern niedergebrannt. In Kiel wurde in der Nacht auf den 11. Dezember in der Kirche „Zum guten Hirten“ an mehreren Stellen Feuer gelegt. Zwar wurde das Gebäude nicht beschädigt, aber immerhin wurden Teile des Kircheninventars und die Altarbibel zerstört. Im nordrhein-westfälischen Körbecke wurde am 18. Dezember versucht in der Pankratius-Kirche das Altartuch und die Vorhänge des Beichtstuhls abzufackeln, aber leider waren die Stoffe schwer entflammbar, so dass nur geringer Schaden entstand…”
    http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa&id_breve=3499

    “L’unica chiesa che illumina è quella che brucia
    Donnerstag, 24.12.2009

    Auch dieses Jahr wurden wieder kurz vor dem Fest der Liebe eingedenk einer schönen Tradition Kirchen angezündet. Während in Neuheusen bei München ein Feuer am 5. Dezember leider von alleine erlosch…, vollbrachte ein Brandstifter am selben Tag in Breklum im Kreis Nordfriesland segensreiche Taten: Das historische Missionshaus des Christian-Jensen-Kollegs wurde fast komplett zerstört, es entstand Sachschaden in Millionenhöh… Nicht vergessen wollen wir auch jenen treuen Kirchgänger, der die reetgedeckten Kirche in Over bei Hamburg beim dritten Mal im November bis auf die Grundmauern niederbrannte. Als ob das der guten Taten nicht schon genug wäre, konnte nicht einmal die Kirchenglocke errettet werd…”
    http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa&id_breve=2867

    “La única iglesia que ilumina es la que arde
    Mittwoch, 24.12.2008

    In Hamburg feiern die Menschen zu Weihnachten ihren radikalen Antiklerikalismus. Nach der evangelischen Simon-Petrus- und der Marktkirche wurde nun auch in der katholischen Kirche St. Bernard in Poppenbüttel Feuer gelegt…”
    http://www.autonome-antifa.org/spip.php?page=antifa&id_breve=2137

  22. @ 17, blogbuster

    Bitte: widerlich

    Tausende „Intellente“ lachen sich über so etwas (fast) tot, wenn sie es hier lesen…

  23. #3 Knuesel

    Eine Claudia Roth würde
    wahrscheinlich an Hyperventilation sterben
    — — — — — — — — — — — —
    wird jemand trauern?

  24. Freiburg (kath.net)
    „Schade, dass kath.net nicht brennt…“ Mit dieser Aussage hat die Autonome Antifa-Freiburg gestern die Entscheidung der Freiburger Staatsanwaltschaft kommentiert…
    Jetzt gibt es aufgrund des neuen Aufrufs übrigens eine Aufforderung zu einer konkret bestimmbaren Straftat. Ob die Freiburger Staatsanwaltschaft jetzt ermitteln wird? KATH.NET hat auch das Erzbistum Freiburg um eine Stellungnahme zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft ersucht und wird weiter berichten…
    http://kath.net/detail.php?id=35669

  25. Der Artikel ist leider tendenziös und juristisch wenig kompetent. Maßgebend für die Entscheidung der StA dürfte gewesen sein, dass kein Verfasser zu ermitteln ist. Insofern ist die Aussage „Der öffentliche Aufruf, Gebäude in Brand zu setzen ist nach Auffassung der Freiburger Staatsanwaltschaft nicht strafbar.“ zu ergänzen um „wenn der Äußernde nicht ermittelt werden kann.“. Das dürfte dann jedem einleuchten, „Autonome Antifa Freiburg“ hin oder her.

  26. Für PI-Neulinge

    Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

    An Propaganda für den „Heiligen Krieg“ darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html

    Deutsche Politiker, Richter und Polizisten schaffen -ohne Hilfe der Mohammedaner- Deutschland ab.

  27. Was der Staatsanwalt wohl sagen würde, wenn im Zuge der Gleichbehandlung zum Abfackeln des nächsten „Anti“Fa-Zentrums aufgerufen würde und Staatsanwalts Sohnemann warme Backen bekäme?

    Schei** Gesinnungsjustiz.

    Der Nobelpreisträger Alexander Issajewitsch Solschenizyn brachte es auf den Punkt:

    „Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“

  28. Sonderlich originell ist die Antifa nicht, sondern sie ist einfach in die Fußstapen Luthers getreten, nur dass sie die Synagogen mit den Kirchen ausgetauscht haben.

    Erstlich, dass man ihre Synagoga oder Schulen mit Feuer anstecke und was nicht brennen will, mit Erde überhäufe und beschütte, dass kein Mensch einen Stein oder Schlacken davon sehen ewiglich.

    http://www.theologe.de/martin_luther_juden.htm#Urteil

    Antifa und Nationalsozialisten, die gleiche Seite der gleichen Medaille.

  29. @#28 fritzberger78 (16. Mrz 2012 19:44)
    Das ist Ansichtssache. Man könnte den Text sicherlich als Aufruf sehen. Und als solcher ist er ganz bestimmt auch gedacht. Es fehlen lediglich die Konkretisierungen (Kirche in xx-Stadt soll brennen). Aber geeignet dafür, dass sich irgendein Trottel findet, eine Kirche anzuzünden, sind solche Texte allemal.

  30. #34 airbear (16. Mrz 2012 19:54)

    Der Artikel ist leider tendenziös und juristisch wenig kompetent. Maßgebend für die Entscheidung der StA dürfte gewesen sein, dass kein Verfasser zu ermitteln ist.

    Die Einschätzung, ob die Chance einen Täter zu ermitteln gering ist, hat keine Auswirkung darauf, ob die StA ein Ermittlungsverfahren einleitet, wenn eine Straftat erkennbar ist. Sonst bräuchten wir bei den ganzen Onlinebanking-Betrügereien (Phishing) ja gar nicht erst anfangen zu ermitteln. Die Verfahren führen nämlich niemals zum Erfolg, weil die Täter in Osteuropa sitzen.

  31. #29 fritzberger78

    Da gebe ich #38 Remington 870 völlig Recht. Die Kunst bei sowas ist so zu formulieren, dass die Ausssage jeder versteht, sie aber nicht strafrechtlich relevant ist.

    Außerdem erinnere ich an die üble Hetze gegen Islamkritiker durch die Feuilletonisten dieser Republik nach dem Massaker in Norwegen. Nur weil hier und auf anderen islamkritischen Seiten Tacheles geredet wurde, fühlte sich Breivig angeblich zu dem Verbrechen motiviert (dass er nicht mal Deutsch verstand – geschenkt!). Also: Wenn „Linke“ mehr oder weniger direkt zu Straftaten aufrufen ist das kein Problem, aber wenn „Rechte“ ein Tabuthema wie den Islam auch nur diskutieren …

  32. tja, jetzt bekommen es die Funktionäre der Migrationsindustrie mit der Angst zu tun:

    Nach dem Tod von Jusef El-A.
    Angespannte Ruhe in Neukölln

    (…)Auch der Psychologe Kazim Erdogan, der in seiner arabisch-türkischen Vätergruppe den Fall diskutierte, hat beobachtet, dass Religiöse sich einmischen wollen. „Das dürfen wir nicht zulassen.“ Ihm macht der zunehmende Einfluss der Religion auf die Jugend Sorgen. Mindestens 20 Moscheen gibt es in Neukölln, andere Schätzungen gehen sogar von 32 aus.

    Für Mengelkoch steht der Fall Jusef für ein Neuköllner Problem. „Arabische Familienclans tauchen regelmäßig in Krankenhäusern und Schulen auf, um Krawall wegen Kleinigkeiten zu machen.“ Meist in Masse, meist bewaffnet. Bei Jusef endete es tödlich.

    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/nach-dem-tod-von-jusef-el-a–angespannte-ruhe-in-neukoelln,10809148,11915314.html

  33. @#31 76227 (16. Mrz 2012 19:47)

    Bitte: widerlich

    Tausende “Intellente” lachen sich über so etwas (fast) tot, wenn sie es hier lesen…

    76227 karlsruhe-durlach hat was zu lachen, dann sind Fehler doch zu etwas gut.

    Den Ein“gebildeten“ gönne ich jede noch so kleine Freude.

    Wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten.

    Jetzt noch bewerten und Punkte vergeben.

    Das ist es doch..gell.

    🙂

  34. Wieder einmal möchte ich an dieser Stelle meinen „senf“ dzugeben. Wenn man die Hemmungslosigkeit des links- und islamfaschistischen Gesindels – siehe den Artikel über die Hassgesänge von gestern – ansieht, dann fragt man sich, ob unsere „Staats-„anwälte und „Rich5ter im Namen des Volkes“ nicht selbst großenteils vor ein Gericht gestellt gehören. Recvhtsbeugung im Sinne der „neuen Herren“ in der BRDDR scheint schon zum Alltagsgeschäft zu gehören! An dieser Stelle möchte ich dazu aufrufen, Strafanzeige gegen diese Gestalten zu erheben. Sollte sich eineige von dieser Stelle dazu bereitfinden, bin ich gerne bereit, auch meine Unterschrift dafür zu geben! Dieser Verbrecherstaat von oben muss langsam – besser gesaft eigentlich schnellstens – ausgeheblet werden, ehe es zu spät ist. Von Politikern wie dem fetten Herrn Gabriel und Konsorten – von Gysi, Lötsch ujnd Wagenknecht gnzt zu schweigen – ist keine Hilfe zu erwarten! Diese Leute beteiligen sich an der schnellstmöglichen Zerstoörung unseres Gemeinwesens nach Kräften. Leider sind auch die sogenannten bürgerlichen Parteien schon stwrk infiziert! Aber – wird dürfen die Hodffnung nicht aufgeben! Wie heßt ein Sprcuh doch so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt!

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