Ralf JägerAls einen Sieg für die Meinungsfreiheit bezeichnete der PRO-NRW-Generalsekretär Markus Wiener das Urteil des Verwaltungsgerichtes Minden zum Karikaturenverbot des NRW-Innenministers Ralf Jäger (Foto). Das Gericht hatte Jägers Verfügung aufgehoben. Die Karikaturen dürfen heute in Bielefeld gezeigt werden. PRO NRW werde deshalb auch weiterhin den islamischen Extremisten den Spiegel vorhalten, betonte Wiener:

„Die Rechnung des Innenministers und der Ministerpräsidentin gehen nicht auf, wenn diese versuchen, PRO NRW als Täter hinzustellen, nur weil wir als freiheitliche Kraft von unserem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen. Nicht die Karikaturen sind die Ursache der Gewalt, sondern die gewalttätige Ideologie der Islamisten. Wir werden in den anstehenden Tagen vor der Wahl alles tun, um die Bürger auf die wirklichen Gefahren für den freiheitlichen Rechtsstaates hinzuweisen.“

Morgen findet ab 14 Uhr vor der DITIB-Großbaustelle in Köln-Ehrenfeld der mit Spannung erwartete Abschluss der Tour statt. Auch dort sollen selbstverständlich die Mohammed-Karikaturen wieder gezeigt werden. PRO NRW wird an diesem Tag noch einmal Unterstützung von der FPÖ-Politikerin Susanne Winter bekommen. Auf der Gegenseite mobilisieren SPD-Bezirksbürgermeister und Islamversteher „Jupp“ Wirges, die DITIB und die Salafisten zu Protesten.

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11 KOMMENTARE

  1. Recht so !
    Die Moslems und die Linken offenbaren immer deutlicher ihr wahres Gesicht.

  2. Ziemlich genau 50% der deutschen Bevölkerung hat man vor geraumer Zeit noch bis zu 18 Monate vorrangig dazu verdonnert, u.a. zum Erhalt der Meinungsfreiheit in diesem Land einen Eid abzuleisten. Der „Lohn“ dafür lag auch noch deutlich unterhalb dessen, was diese militanten Islam-Facharbeiter für deren Missionierungs-Randale monatlich einstreichen.

    Wenn man diesem in den MSM wiedergegebenen stümperhaften Versuch im Umgang mit der deutschen Sprache seitens Kraftilanty und ihrem Nazi-Jäger zuhört, bleibt einem einfach nur noch die Spucke weg.

  3. Zitat aus dem Beitrag:

    „Die Rechnung des Innenministers und der Ministerpräsidentin gehen nicht auf, wenn diese versuchen, PRO NRW als Täter hinzustellen…“

    Das hat die Minderheiten-SPD nun davon, einen lernresistenten Groß- und Außenhandelskaufmann zum Innen-Apparatschik zu machen. Was können die drei NRW-Furien überhaupt? Landeshaushalt verfassungswidrig, einen ideologisch verblendeten Hausmann als Umwelt-Zampano und nun noch der blonde Totalausfall, der zwar mit innerer Sicherheit und der FDGO auf Kriegsfuß steht, dafür bei wahren Demokratiefeinden aus dem Morgenland im Wachkoma liegt.
    Wer noch solch eine Gurkentruppe wählt, ist eigentlich reif für den Psychiater.

  4. Jäger hat ein Problem mit der Verfassung (Meinungsfreiheit).
    Er kann / will nicht gegen Verfassungsfeinde, Schläger und Terroristen vorgehen.
    Er kann die Sicherheit und Freiheit nicht gewährleisten.

    Kurz gesagt, DER MANN MUSS WEG.

    Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
    Benjamin Franklin

  5. :^)

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.
    Voltaire

  6. Erst vor wenigen Tagen fand in NRW unter frühzeitiger Einbindung regierungstreuer Medien eine Großrazzia statt, betroffen davon auch Funktionsträger PRO-NRWs.
    Tatvorwurf: „Bildung einer kriminellen Vereinigung“.
    Dem enormen Aufwand mit etlichen richterlichen Durchsuchungsbeschlüssen nach müsste es sich ja schon um erhebliche Straftaten handeln. Nur, darüber, welche schweren Straftaten diese „kriminelle Vereinigung“ denn begangen haben soll, schweigen sich diese Medien ausgiebig aus. Augenscheinlich halten sie die Bildung einer „kriminelle Vereinigung“ auch dann für strafbar, wenn diese weder Straftaten beging noch vorbereitete.
    Vor 3 Jahren behaupteten die gleichen Medien einen Angriff von 400 Rechtsextremen auf einen Gewerkschaftsumzug. Dieser „Angriff“ wird derzeit in Dortmund verhandelt und die Medien schweigen. Aus gutem Grund: Von „Angriff“ ist da gar keine Rede mehr. Verhandelt wird nur wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten (friedlichen) Demonstration. Also etwas, was als „Spontandemo“ alltäglich ist und strafrechtlich normal nicht verfolgt wird.

    Nun diese Islamisten: Sie mobilisierten bundesweit für diesen „Spontandemo“ genannten schweren Landfriedensbruch mit Mordversuch. Allein „Landfriedensbruch“ sollte ausreichend sein, um nichtdeutschen Straftätern die Aufenthaltsberechtigung zu entziehen. Aber ich tippe mal, nichts dergleichen wird geschehen.
    Der Rechtsstaat wird „gegen rechts“ systematisch demontiert. Ausgerechnet von dieser Clique der „Etablierten“, die sich doch medial immer als „Schützer“ des Rechtsstaates präsentiert. Sie selbst bekämpfen durch Missbrauch des ihnen unterstellten Staatsapparates in äußerst verfassungsfeindlicher Weise alles, was ihren Ausverkauf des eigenen Vaterlandes im Wege steht. Und IM Jäger ist da nur ein besonders eifriger Vertreter. Innerhalb dieser Etablierten-Clique gibt es kein (vermeintlich) „kleineres Übel“. Das wird dem „blöden Wahlvieh“ nur immer wieder von den Medien vorgegaukelt.

  7. Wie kommt so ein Versager zu dem Innenminister-Posten?
    Na, bei den Rotfaschisten ist das wohl ganz einfach – Gewinner ist, wer die rote Fahne am höchsten stemmen und dabei noch ein Kampflied kreischen kann 🙂

    Übrigens – ich fühle mich durch das Zeigen roter Fahnen aufs äußerste provoziert… 😉

  8. PRO NRW darf Mohammed-Karikaturen auch weiterhin zeigen!

    Dazu Rechtsanwältin Judith Wolter:

    „Ein Innenminister im Dauerkonfklikt mit dem Grundgesetz: Erneut ist das grob rechtswidrige Karikaturenverbot des SPD-Genossen Jäger von den Gerichten aufgehoben worden! PRO NRW darf heute auch in Bielefeld Mohammed-Karikaturen zeigen, deren Zeichner Kurt Westergaard für seinen Mut sogar von Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich ausgezeichnet worden war.
    “Die Entscheidung des Gerichts war vorhersehbar, weil sich natürlich die Rechtslage und unser Grundgesetz nicht über Nacht geändert haben”, kommentiert Rechtsanwältin Judith Wolter (PRO NRW) die Entscheidung. “Erstaunlich ist nur, dass ein auf das Grundgesetz vereidigter Innenminister nun schon zum wiederholten Male grundgesetzwidrige Erlasse tätigt. Das rückt auch das sonstige Treiben von Herrn Jäger in ein bedenkliches Licht. Dieser Mann ist eigentlich schon längst rücktrittsreif!”
    Insbesondere seitdem ihm nach den brutalen Ausschreitungen radikalislamischer Salafisten in Solingen und Bonn nichts Besseres einfalle, als die friedlichen PRO-NRW-Demonstranten dafür in Haftung nehmen zu wollen. “Welch ein Irrsinn! Mit dieser Logik könnten in Zukunft auch Links- oder Rechtsextremisten bestimmen, wer wo was kundtun darf, wenn sie nur – wie die Islamisten – genügend Gewalt anwenden!”, so Wolter weiter

  9. Pro NRW wir drücken euch die Daumen!

    Ich habe Hochachtung vor so viel Zivilcourage! Macht weiter so! Und führt vor allem den SPD-Innenminister Jäger (NRW) wie einen Tanzbär vor.

    Diesem SPD-Innenminister Jäger ist die Scharia wichtiger als unser Grundgesetz.

    Die Meinungsfreiheit ist das wichtigste Rechtsgut das man in einer Demokratie hat. Kritik an der Regierung oder an vorsteinzeitlichen Religions-Ideologien sind nur in einer Demokratie möglich.

    Und SPD-Innenminister Jäger (NRW) will uns unsere Grundrechte nehmen. Sein Verhalten ist absolut verfassungsfeindlich!

    Unglaublich!

  10. Die Balkanisierung unseres Landes schreitet voran. Waren es bisher nur einzelne Stadtteile, die für Nicht-Moslems “No-Go-Areas” waren, so werden immer mehr Gebiete unter Kontrolle der “Islamo-Faschisten” gestellt.

    Selbst sozialdemokratische Innenminister sind sich nicht zu schade für die Scharia zu kämpfen und jeden Kritik am Faschisto-Islam zu berieten. SPD-Innenminister Jäger (NRW) fordert öffentlich ein Verbot von Pro NRW. Das muss man sich mal vorstellen.

    Wieso in aller Welt tut SPD-Innenminister Jäger (NRW) die Scharia höher bewerten als unser Grundgesetz?

  11. Ich mag diesen Jäger nicht. Lustig wie versucht wird andersdenkenden ihre Grundrechte zu entziehen.

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