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« Bayern: Imam wegen Sozialbetrugs verurteilt — Die Euro-Krise – ein abgekartetes Spiel? »

Alle Asylanten bitte nach Deutschland!

Wir haben vor Kurzem über das Thema Asylanten berichtet. Unter anderem erwähnten wir, dass zwei Asylanten Klage wegen finanzieller Benachteiligung gegenüber Hartz-IV-Empfängern eingereicht haben. Heute schreibt der Stern, die Asylbewerber könnten “auf mehr Geld hoffen”. Und zwar nicht nur die beiden Kläger, sondern alle. Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute mit den Beträgen befasst, die der deutsche Staat im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetz gewährt. Dazu muss man wissen, dass es Unterkunft und diverse Sachleistungen kostenlos gibt. Es geht bei diesen Geldbeträgen also um das “Taschengeld”.

Asylbewerber in Deutschland könnten schon bald höhere Geldleistungen bekommen. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts äußerten am Mittwoch deutliche Zweifel daran, ob die Leistungen für Asylbewerber ausreichend sind. Es bestehe eine “ins Auge stechende Differenz” zwischen den Hartz-IV-Sätzen und den deutlich niedrigeren Geldleistungen für Asylbewerber, sagte der Vizepräsident des Gerichts, Ferdinand Kirchhof, in der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe.

Argumentiert wird mit dem Begriff “menschenwürdiges Existenzminimum”:

Die Leistungen für Asylbewerber und andere Menschen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht wurden seit 1993 nicht mehr erhöht. Während ein Hartz-IV-Empfänger einen Regelsatz von 364 Euro pro Monat erhalte, seien es bei Flüchtlingen etwa 220 Euro, sagte Kirchhof. Hinzu komme, dass die Berechnung der Leistung für Asylbewerber “weder erklärt noch dokumentiert” wurde. Die Leistungen müssten sich genauso wie die Hartz-IV-Sätze “am Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums messen lassen”, sagte Kirchhof.

Aus dem Artikel erfährt man weiter, dass es 130.000 “Betroffene” gibt. Darunter nicht nur Asylsuchende, sondern auch ein Personenkreis, der als “andere Menschen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht” bezeichnet wird:

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hält die Beträge für zu niedrig und hat das Gesetz in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt. Ursprünglich galt das Asylbewerberleistungsgesetz nur für Flüchtlinge während des Asylverfahrens; die Anwendung wurde aber inzwischen auf andere Menschen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht ausgeweitet. Derzeit seien rund 130.000 Menschen betroffen, zwei Drittel von ihnen lebten seit mehr als sechs Jahren in Deutschland, sagte die Berichterstatterin des Verfahrens, Verfassungsrichterin Susanne Baer.

Der Stern gibt Auskunft über die beiden Kläger, die dieses Verfahren zur Abschöpfung deutscher Steuergelder in Gang gesetzt haben:

Anhand der Kläger der beiden Ausgangsverfahren werde deutlich, dass von der Regelung auch Menschen betroffen seien, die längerfristig in Deutschland blieben, sagte Klägeranwältin Eva Steffen: Einer der Kläger, ein Kurde, war 2003 aus dem Irak geflohen. Er wird seither in Deutschland geduldet. Die Klägerin des zweiten Verfahrens, ein elfjähriges Mädchen, wurde sogar in Deutschland geboren. Ihre Mutter war aus Nigeria geflohen. Inzwischen hat das Kind die deutsche Staatsangehörigkeit.

Aus den Szenen, die sich vor Gericht abspielten:

“Wir haben uns auf den Weg gemacht, das Asylbewerberleistungsgesetz zu überarbeiten”, sagte die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Annette Niederfranke. “Auf diesem Weg haben wir noch nicht alle Schwierigkeiten zufriedenstellend gelöst.” Den Anspruch jedes Menschen auf ein menschenwürdiges Existenzminimums erkenne die Bundesregierung an. Dabei habe der Gesetzgeber aber einen Spielraum. Ein konkretes Datum für einen neuen Entwurf konnte die Staatssekretärin nicht nennen. Verfassungsrichter Reinhard Gaier war damit nicht zufrieden: “Warum haben Sie nicht wenigstens eine Zwischenlösung? Es geht um das menschenwürdige Existenzminimum.”

Nun warten wir gespannt auf das Urteil, das uns sicherlich viel Geld kosten und Deutschland weiter zu einem attraktiven Magneten für Menschen aller Herren Länder ausbauen wird. So wie es aussieht, können wir zusätzlich eine Menge Asylbewerber aus der Schweiz abziehen. Aus den nachfolgenden Links geht eindeutig hervor, dass die Schweiz für Asylbewerber unzumutbar wird. Wir dagegen sind Gutmenschen. Schweiz, gib uns deine Asylanten!

» Deutschland hat die meisten Flüchtlinge

» Schweiz zahlt nur noch Nothilfe an Asylanten und kriminelle Asylanten sollen bald gar nichts mehr bekommen

Kategorie: Asyl, Deutschland, Diskriminierung, Dummheit, Finanzen/Steuern, Gutmenschen, Justiz, Schweiz | PI, 20. Jun 2012 | Druckversion | | Kommentar schreiben

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Bisher 52 Kommentare:

#1 Kartoffelkaefer (20. Jun 2012 22:03)
Es geht den verantwortlichen nicht schnell genug….
#2 crohde01 (20. Jun 2012 22:06)
Eine absolute moralische Perversion gegen die eigene Bevölkerung. Wer wirklich verfolgt ist, der ist froh um Leib und Sicherheit. Für Mohammedaner aber kommt Hartz IV “von Allah”…

http://ethischer-realismus-workgroup.blog.de/2012/06/20/asylrecht-hartz-iv-13910290/
#3 amenschwuiibleim (20. Jun 2012 22:12)
Nichts geschieht ohne den Willen Allahs.
Begreift’s des entlich!!
#4 Nickel (20. Jun 2012 22:13)
Ursache für die vielen Flüchtlinge ist der Geburtenüberschuss in bestimmten Ländern. Das geht uns eigentlich gar nichts an. Die Gutis haben eine Gedankenakrobatik gefunden, dieses Problem innerhalb ihrer Ideologie anzugehen: Weniger Kinder, um den Planeten zu retten

http://www.heise.de/tp/blogs/8/152241
#5 Paroline (20. Jun 2012 22:13)
Wenn man es genau nimmt HABEN die mit ihren 220 Euro schon mehr als ein Hartz-4-Empfänger. Sie müssen nämlich keine Nahrungsmittel davon kaufen, keine Reinigungsmittel (sie müssen ja noch nicht mal selbst das Klo putzen), keine Fahrkarte (Schwarzfahren kann eh nicht geahndet werden), keine Praxisgebühr, etc, etc. Und außerdem hat der Hartzi ja auch noch Pflichten bei deren Verletzung die drei Sechser bis zu 100% gekürzt werden können. So gesehen werden Asylbewerber sogar bevorzugt. Eine Sauerei ist das!
#6 Kahlenberg 1683 (20. Jun 2012 22:17)
Bei den Richtern muß man sich nicht wundern, wenn sie den Asylbetrügern mehr Geld zubilligen. Die verbeamteten Richter mußten sich bisher auch keine Gedanken machen, woher ihr Geld kommt. Es steht einem einfach zu, punktum.
#7 MaxderJuenger (20. Jun 2012 22:17)
Kennen die Kläger so was wie Schamgefühl? Nach dem Gewissen der deutschen Richter muss ich nicht fragen.
#8 Stoerenfried (20. Jun 2012 22:19)
Man sollte den Huren der Politik auftragen, die Differenz selber zu zahlen.
Schliesslich kassiern sie abertausende Euro jeden Monat.

Ausserdem ist das die beste Gelegenheit, ihre gespielte Menschenfreundlichkeit zu beweisen.
Wie der heilige Martin, könnten sie bei hälftiger Teilung viele Asylanten beglücken.
#9 bullshito (20. Jun 2012 22:23)
Wozu überhaupt ein Jusstudium???
Jeder Affe kann solche schwachsinnigen Gutachten/ Urteile erstellen/fällen.
#10 Hundewache (20. Jun 2012 22:23)
Solange die Gutmenscheria den ganzen Irrsinn bezahlt (ja ich träume schon wieder)… Man kann nur hoffen, dass der Laden hier bald zusammenkracht !!
#11 Robeuten (20. Jun 2012 22:24)
Hm, als Studi aus bescheidenen Verhältnissen habe ich gut 400 DM Bafög bekommen – gnädigerweise mußte ich nur die Hälfte zurückzahlen, da ich sehr schnell nach dem Studium flüssig war; meine Mutter hat sich netterweise davon die Hälfte abgespart, ergo ein Viertel… Mittlerweile gehöre ich wohl zu den “Reichen” mit knapp 200 KEuro, und darf dafür fett Steuern blechen, damit Asylanten mehr Kohle bekommen, als ich als autochthoner Studi hatte – super! Wird die Kulturbereicherer übrigens nicht vom Drogendealen etc. abhalten. Umgekehrt ist es eine Schweinerei, daß die Asylanten nicht arbeiten dürfen… Simple Sache: Ausschließlich Sachleistungen, aber ein Recht auf Arbeit!
#12 Eurabier (20. Jun 2012 22:29)
Hierzu die linksgrünen HochverräterInnen in ihrem “grenzenlosen” Hass auf Doitschelan:

http://www.gruene-bundestag.de/themen/soziales/das-grundgesetz-gilt-auch-fuer-fluechtlinge.html

Asylbewerberleistungsgesetz | 20.06.2012
Das Grundgesetz gilt auch für Flüchtlinge

Seit es 1993 beschlossen wurde, haben wir Grünen das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) aus grundsätzlichen menschenrechtlichen Erwägungen heraus kritisiert. Denn dieses Gesetz führt zu einer diskriminierenden Absenkung von grundlegenden Sozialleistungen für Asylsuchende, Geduldete und Bleibeberechtigte. Sie betragen derzeit lediglich 60 Prozent der Hartz-IV-Regelsätze. Die Beträge sind – entgegen § 3 Abs. 3 AsylbLG – niemals angepasst worden. Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelleistungen nach SGB II („Hartz IV-Gesetz“) ist klar: Die Beträge sind nicht nur viel zu niedrig und erfüllen nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, sie sind auch willkürlich festgesetzt worden.

Aus unserer Sicht gelten die Leitsätze des Bundesverfassungsgerichts nicht nur für Deutsche, sondern für alle Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes. Das menschenwürdige Existenzminimum ist zu gewährleisten und nach einem transparenten Verfahren zu ermitteln.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat bereits im November 2010 öffentlich eingestanden, dass die abgesenkten Leistungssätze des Asylbewerberleistungsgesetzes verfassungswidrig sind. Unternommen hat sie seitdem nichts. Es ist beschämend, dass die Bundesregierung hier erneut versagt und die Aufgabe, für eine den Menschenrechten entsprechende Sozialgesetzgebung zu sorgen, dem Bundesverfassungsgericht überlassen hat.

Wir Grünen im Bundestag fordern seit langem die Aufhebung des Asylbewerberleistungsgesetzes und haben dazu im April 2010 einen Gesetzentwurf eingebracht.

Während die allgemeinen Verbraucherpreise kräftig gestiegen sind, wurden die Leistungen des AsylbLG seit seinem Inkrafttreten im Jahr 1993 kein einziges Mal angehoben. Sie werden immer noch in DM ausgewiesen. Stattdessen wurden die Zeiträume, in denen Personen mit diesen abgesenkten Leistungen auskommen müssen, und der betroffene Personenkreis stetig ausgeweitet. Sollten bei Schaffung dieses Sondergesetzes noch Asylsuchende für einen relativ kurzen Zeitraum nach der Einreise abgesenkte Leistungen erhalten, sind es derzeit 48 Monate und oftmals deutlich mehr als diese vier Jahre. Zudem findet das Gesetz heute auch auf dauerhaft bleiberechtigte Flüchtlinge im Besitz einer humanitären Aufenthaltserlaubnis und geduldete Ausländer sowie deren Kinder Anwendung.

Gerade bei Kindern weichen die Beträge – im Vergleich zu den Hartz-4-Regelsätzen – nochmals deutlich nach unten ab. Aus unserer Sicht stehen Leistungskürzungen gerade bei Kindern und Jugendlichen im krassen Gegensatz zu der Anforderung an Staat und Gesellschaft, die Entwicklungschancen von Kindern zu sichern.

2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee
#13 Kurt Kowalski (20. Jun 2012 22:31)
Wenn ich nach den USA gehe, weil mich dieses Land hier ankotzt, und ich dort um Asyl bitte, weil ich hier verfolgt werden, wenn ich mich als Konservativer oute…
… geben mir die Amis dann auch Dollars, freie Unterkunft, Bigmacs auf lau?
#14 Algol1988 (20. Jun 2012 22:32)
Ich schäme mich für dieses Deutschland. Ich meine das wirklich ernst.
#15 Freier Mann (20. Jun 2012 22:36)
Das wird sich ja dann sehr schnell in den Ländern der Hochkulturen herumsprechen und uns eine noch viel größere Anzahl von Asylanten bescheren.
Dazu passend diese Meldung.
#16 Nickel (20. Jun 2012 22:38)
das ganze hat ja einen sinn: Daniel hat was zu lachen

“Das ist eben das ungerecht Gerechte am Fußball.

Merkel ist die Buhfrau Europas. Ist ihr Gegenstück der Sympath Joachim Löw?

Politik wird beim Fußball überschätzt. So oder so: Ich würde mich auch riesig freuen, wenn Deutschland die Europameisterschaft gewinnt – denn dann jubelt ein ganzes Land einem Türken zu.

Spielt bei den Deutschen ein Türke mit?

Seien wir nicht naiv, natürlich spreche ich über Mesut Özil. In Deutschland werden Türken, auch wenn sie Deutsche sind, als Türken angesehen. Und plötzlich merken alle, dass ein Türke nicht Türke, sondern Deutscher ist. Das wäre für die Mehrheit verwirrend schön. Ich finde das wunderbar. ”

http://www.taz.de/Daniel-Cohn-Bendit-zur-EM/!95119/
#17 Tyra (20. Jun 2012 22:46)
Gunnar Heinsohn hatte 2010 im philosophischen Quartett die Kosten der Migration genannt: 1 Billion Euro (40.000 Euro für jeden Nettosteuerzahler)! Hier der Ausschnitt:

http://www.youtube.com/watch?v=jAkLHYNRUkI

Hier die mehr als gelungene Sendung in ganzer Länge: Sterben die Deutschen aus?

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/872518/Halbzeit+der+Krise%3F#/beitrag/video/1167278/Sterben-die-Deutschen-aus
#18 Simbo (20. Jun 2012 22:51)
Hallo @ all

Wollte gerade einen Kommentar zum Artikel
“EURO-Krise – ein abekartetes Spiel ? schreiben.

Beim Anmelden kam die Antwort:
Error 404 not found ??
#19 Anti-Europaeer (20. Jun 2012 23:02)
Habe ich richtig gelesen!?
“Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hält die Beträge für zu niedrig und hat das Gesetz in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt. Ursprünglich galt das Asylbewerberleistungsgesetz nur für Flüchtlinge während des Asylverfahrens; die Anwendung wurde aber inzwischen auf andere Menschen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht ausgeweitet. Derzeit seien rund 130.000 Menschen betroffen, zwei Drittel von ihnen lebten seit mehr als sechs Jahren in Deutschland, sagte die Berichterstatterin des Verfahrens, Verfassungsrichterin Susanne Baer.”

Dazu passt diese Nachricht: http://www.derwesten.de/region/nrw-staedte-rutschen-immer-tiefer-in-die-schulden-id6782896.html
#20 netto (20. Jun 2012 23:03)
also man arbeitet sein ganzes Leben lang,wird aus welchen umständen auch immer arbeitslos,bekommt nach einem Jahr arbeitslosigkeit nur noch das selbe wie ein qualifizierter Sozialschmarotzer, und jetzt wollen irgendwelche dahergelaufene genau dasselbe?
Ich hab mich wohl richtig entschieden,für eine Niederländische Firma zu arbeiten,und diesen Scheiss nicht mehr finanziell zu unterstützen
#21 Simbo (20. Jun 2012 23:09)
Kann mir mal jemand sagen, warum ich mich beim letzten Artikel:

Die Euro-Krise .. ein abgekartetes Spiel ??

nicht anmelden kann ??

Danke für Informationen
#22 Kahlenberg 1683 (20. Jun 2012 23:11)
OT sorry

“Diskussion um Atommacht Iran:

Teherans VERSTÄNDLICHER Wunsch nach der Bombe”

http://www.sueddeutsche.de/politik/diskussion-um-atommacht-iran-teherans-verstaendlicher-wunsch-nach-der-bombe-1.1388989
#23 bepots (20. Jun 2012 23:20)
Ich weiss nicht, wie ich mit meiner Rente hinkommen soll. Die kommen doch nur unter fadenscheinigen Ausreden hierher, um abzusahnen statt in ihren Ländern ordentlich zu arbeiten. Und dann noch Forderungen an Deutschland stellen…! Mein Wohngeldantrag wurde abgelehnt, da ich ein paar Cent drüber liege. Ich schreibe mich schon wieder in Rage. Lieb Vaterland, magst ruhig sein. Genau das sollen wir ja geradezu.
#24 Kahlenberg 1683 (20. Jun 2012 23:21)
OT

“De Maizière auf Mission in Ankara:

Mehr Deutsch-Türken für die Bundeswehr”

http://www.focus.de/politik/deutschland/de-maiziere-auf-mission-in-ankara-mehr-tuerken-fuer-die-bundeswehr_aid_770361.html
#25 Hundewache (20. Jun 2012 23:32)
#14 Algol1988
Ich schäme mich auch, aber nicht für Deutschland, sondern für die BRD und seine Totengräber.
Hochverräter wo das Auge hinblickt. Kluturmarxisten und Islamlobbyisten ekelaft !
Sogar unser Verteidigungsminister drückt uns noch mal einen Haufen unberechenbare Moslems mit fremdem Pass in UNSERE Einheit.
All diesen Deutschlandhassern wünsch ich die Pest an den Hals !
#26 Freier Mann (21. Jun 2012 00:00)
Bezüglich #24 Kahlenberg 1683: “Mehr Deutsch-Türken für die Bundeswehr”

In so mancher kriegerischen Auseinandersetzung bzw. im direkten Gefecht, wurden schon so mancher Gewehrlauf in die falsche Richtung umgedreht. Dies geschah vor allem immer dann, wenn der Soldat nicht mit den vorgegebenen Zielen, Ideologien und Werten übereinstimmte.
#27 Pelargon (21. Jun 2012 00:16)
Wozu so Text???

Schulden nach D, Alle Asylanten nach D, Enerneuerbare Energie nur in D, WAHLERGEBNISSE – Links/ Grün/ Rot im anstieg.

Muss man mehr sagen?

..:WACHT ENDLICH AUF !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
#28 johann (21. Jun 2012 00:23)
Schwimmen hinterm Vorhang: Ausweitung von Schwimmzeiten für Musliminnen abgelehnt

Münster –
Männerfreie Zone: Bisher dürfen muslimische Frauen eine Stunde in der Woche das LWL-Bad am Bröderichweg nutzen. Bürgermeisterin Karin Reismann (CDU) wollte diese Zeit verdoppeln. Aber damit scheiterte sie in der eigenen Fraktion. Getrenntes Schwimmen, so eine knappe Mehrheit, fördere nicht die Integration(….)..

http://www.wn.de/Muenster/Schwimmen-hinterm-Vorhang-Musliminnen-in-der-Badeanstalt
#29 Sergeant Serious (21. Jun 2012 01:09)
Es erschließt sich mir nicht, warum ein Asyl”bewerber” überhaupt Leistungen bezieht. Der hat m.E. in einer Transitstelle bei freier Verpflegung aufbewart zu werden, bis seiner “Bewerbung” stattgegeben wurde. Oder eben nicht.
#30 Holzer (21. Jun 2012 01:24)
Es ist schon schlimm, dass Bürgerkriegsflüchtlinge nach dem Ende jener noch immer hierbleiben dürfen, dass illegale Einwanderer nicht umgehend wie im Schengenabkommen vereinbart in das erste EU-Land zurück gebracht werden, nun lässt man sich durch Wirtschaftsflüchtlinge, deren erstes deutsches Wort “Asyl” ist, auf der Nase herumtanzen. Na ja, die Grünen müssen es ja nicht persönlich bezahlen, und keiner von denen füttert einen einzigen Wirtschaftsflüchtling zuhause durch!
#31 der Verstrahlte (21. Jun 2012 05:41)
#27 johann (21. Jun 2012 00:23)

Getrenntes Schwimmen, so eine knappe Mehrheit, fördere nicht die Integration [...]

Warum sich die Politiker und die MSM ständig hinter Worthülsen verstecken müssen… Die Begründung lautet in Wirklichkeit schlicht und einfach: “Dazu gibt es keine Veranlassung!”
#32 Mr.E (21. Jun 2012 06:53)
Als Student hab ich als Taschengeld oft nur 100€ im Monat, trotzdem komm ich damit irgendwie über die Runden.
Den Asylanten gehts mittlerweile einfach zu prächtig hier, man sollte sie mal für ein halbes Jahr zurück schicken, um daran zu erinnern, warum sie hier sind (mir ist schon klar, dass es nicht geht ).
#33 Enola Gay (21. Jun 2012 08:20)
Ist doch spitze wenn ein Asyltourist das Gastgeberland auf mehr Kohle verklagen kann. Das ist wahre Demokratie. Aber solange wie die, die das bezahlen schweigen, und die Politkasper wählen die sowas erst ermöglichen, bleibt es gelebte Realität.
#34 Balko (21. Jun 2012 08:47)
Diese Klage, so etwas kann man nur in Blöd-Deutschland machen. Was kommt als nächstes, erklagt er sich ein Auto? Ein eigenes Haus?
Eine Weltreise?
Wundern würde es mich nicht, überall sitzen diese migrationsversoffenen Politkartoffeln rum.
#35 Midsummer (21. Jun 2012 09:04)
“Bufdis” im neu geschaffenen Bundesfreiwiligendienst, zudem immer mehr deutsche Arbeitslose gezwungen werden, erhalten als Monatslohn für eine oft anstrengende 40-Stunde-Woche, meist in sozialen Einrichtungen, nicht viel mehr als Asylbewerber: 350 Euro im Monat (Vollzeit!).

Der deutsche gutmütige Michel schuftet zu Billigstlöhnen, damit der kostspielige Migrantenzirkus finanzierbar ist.
Es ist kein Geld mehr vorhanden, um gesellschaftlich dringend notwendige Arbeit, z. B. in Krankenhäusern und Altenheimen, mehnschenwürdig zu bezahlen.
#36 sarasani (21. Jun 2012 09:58)
Hüben wie Drüben, Probleme mit Asylanten…

http://www.nzz.ch/aktuell/international/asiaten-groesste-immigrantengruppe-der-usa-1.17262858
#37 sarasani (21. Jun 2012 10:02)
Bald auch Internetzugänge für Asylanten:
http://www.taz.de/!95616p14/
#38 Chris (21. Jun 2012 10:11)
#11 Robeuten

Simple Sache: Ausschließlich Sachleistungen, aber ein Recht auf Arbeit!

Die erste Forderung unterstütze ich, die zweite nicht. Asylbewerber würden gerade geringqualifizierte Arbeitnehmer in den Unternehmen verdrängen, weil sie dank staatlicher Sachleistungen eher bereit sind, sich mit einem niedrigen Verdienst zufrieden zu geben. Dadurch würde man das Lohndumping in Deutschland zusätzlich fördern.

Nach § 3 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) sind die Grundleistungen wie Nahrung, Kleidung und Gesundheitspflege stets in Form von Sachleistungen zu gewähren, allerdings nur so lange, wie der Asylbewerber in einer Aufnahmeeinrichtung untergebracht ist. Danach können anstelle von Sachleistungen auch Geldzahlungen gewährt werden (§ 3 Abs. 2 AsylbLG), was vor allem in linksregierten Bundesländer gerne getan wird.
#39 lorbas (21. Jun 2012 10:19)
Afrikanischer Migrant fordert 11 Millionen Pfund “Schmerzensgeld” weil er in der EU unglücklich ist,…

nachdem er und seine Familie angewiesen wurden, das Land zu verlassen.

Der Tansanier Daniel Kiunsi ist auch der Auffassung, dass GB für seine Grundbedürfnisse wie Lebensmittel, Miete, Gemeindesteuern etc. aufkommen muß und beruft sich auf die Menschenrechtsgesetz bzgl. “Folter” und “erniedrigende Behandlung” da ihm der Pass vor 3 Jahren entzogen wurde (den er erst bei Ausreise wiedererhalten sollte) .

Der Elektroingenieur aus Tansania (der aufgrund einer Arbeitsbewilligung im Land ist) sagt, er habe diesen Betrag “wissenschaftlich berechnet” und will GB sowohl auf Daueraufenthalt, als auch das “Schmerzensgeld” verklagen…

http://www.reconquista-europa.com/showthread.php?88887-GB-Tansanier-fordert-11.000000-Schmerzensgeld

http://www.dailymail.co.uk/news/article-2160578/Immigrant-sue-UK-11-million–making-UNHAPPY.html
#40 IslamAbschaffen (21. Jun 2012 10:56)
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen rutschen tiefer und tiefer in die Schulden. Zum Jahresende 2011 haben sich insgesamt 22,2 Milliarden Euro an kurzfristigen Kassenkrediten angesammelt – 9,9% mehr als vor einem Jahr, wie das Landesamt für Statistik mitteilte.

Purer Wahnsinn was in Deutschland abläuft. Worauf das langfristig hinausläuft, können wir an NRW sehen. Leute, wandert aus oder fängt endlich an, euer Einkommen am Fiskus vorbei zu erwirtschaften. Arbeit lohnt nicht mehr in Deutschland, solange wir so eine humane Gesetzgebung haben, die Sozialschmarotzer aus der ganzen Welt anziehen.

Zwölf kleine und mittlere Städte sowie zwei Landkreise waren laut Landesstatistik zum 31. Dezember 2011 schuldenfrei.

Bestimmt Städte und Landkreise mit wenig Asylanten.
#41 zarizin (21. Jun 2012 11:19)
ich habe selber einmal erlebt, wie auf dem Flughafen in Zürich asiatisch aussehende Menschen wohl von Schleppern instruiert wurden,
den deutschen Grenzbeamten die richtigen Worte
( Asyl) zu sagen
#42 lorbas (21. Jun 2012 11:23)
#12 Eurabier (20. Jun 2012 22:29)
“Mehr Hochverräter_Innen wagen.”
#43 zarizin (21. Jun 2012 11:24)
selbst illegal mit gefälschten Pässen aus einem sicheren Drittland kommende Menschen werden nicht zurückgeschickt, sondern erhalten einen Fahrschein zum nächsten Migrationsamt, um dort dann Asyl zu beantragen;

es ist alles für die Katz, die dt. Behörden halten sich nicht an internationale Vereinbarungen ( Dublin Abkommen), deshalb kommt hier jeder rein
#44 HKS (21. Jun 2012 11:28)
Aus dem Beitrag:

Es bestehe eine “ins Auge stechende Differenz” zwischen den Hartz-IV-Sätzen und den deutlich niedrigeren Geldleistungen für Asylbewerber…
Während ein Hartz-IV-Empfänger einen Regelsatz von 364 Euro pro Monat erhalte, seien es bei Flüchtlingen etwa 220 Euro, sagte Kirchhof.
Die Leistungen müssten sich genauso wie die Hartz-IV-Sätze “am Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums messen lassen”, sagte Kirchhof.

Seit wann legen Richter fest, wie ein menschenwürdiges Leben aussieht und warum in aller Welt gehen Richter davon aus, dass Wirtschaftsflüchtlinge ähnlich gestellt werden müssen wie einheimische Hartzer?
Die ‘Eliten’ dieses Landes bestehen offensichtlich nur noch aus Sozialisten und Kommunisten.
#45 zarizin (21. Jun 2012 11:28)
#32 Mr.E (21. Jun 2012 06:53)

Als Student hab ich als Taschengeld oft nur 100€ im Monat, trotzdem komm ich damit irgendwie über die Runden.
Den Asylanten gehts mittlerweile einfach zu prächtig hier, man sollte sie mal für ein halbes Jahr zurück schicken, um daran zu erinnern, warum sie hier sind (mir ist schon klar, dass es nicht geht ).
*********************************************

klar geht das !
viele Asylanten machen tatsächlich Urlaub in den Ländern, in welchen sie angeblich verfolgt und mit dem Tode bdroht werden.
Wurde hier schon öfters gepostet, die beknackten Deutschen machen alles mit
#46 zarizin (21. Jun 2012 11:32)
da lob ich mir sogar die Illegalen, die müssen alles selbst bezahlen und kriegen keinen einzigen Cent vom Staat, das ist ein echt hartes Leben
#47 HKS (21. Jun 2012 11:34)
#28 johann

…Bürgermeisterin Karin Reismann (CDU) wollte diese Zeit verdoppeln.

Da bin ich auch dafür: Von 4 bis 6 Uhr in der Früh!
#48 HKS (21. Jun 2012 11:49)
#11 Robeuten

Simple Sache: Ausschließlich Sachleistungen, aber ein Recht auf Arbeit!

Genau, NUR Sachleistungen und konsequente PFLICHT zur entgeltfreien (!) unterstützenden Arbeit für die Allgemeinheit: Wälder, Parks, Straßen und Wege sauberhalten usw.
#49 HKS (21. Jun 2012 11:55)
#15 Freier Mann

Das wird sich ja dann sehr schnell in den Ländern der Hochkulturen herumsprechen…

Darauf kannst du dich verlassen: Noch bevor das Urteil – von dem jeder heute schon weiß, wie es lauten wird – gesprochen wird, sind die üblichen Verdächtigen in ihren Ländern schon informiert und stehen in den Startlöchern.
#50 Waidwund (21. Jun 2012 14:55)
Ich will jetzt nicht Anfangen dem Autor etwas über den Grössenunterschied Deutschland / Schweiz zu erzählen. Auch nicht darüber dass wir Prozentual gesehen den höchsten Ausländeranteil Europas haben und auch nicht darüber, dass wir hier auch aus jeder Ecke Asylanten und Wirtschaftsflüchtlinge zugeschoben bekommen.

Aber dazu will ich was sagen: http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/brisanter-vorschlag-kriminelle-asylbewerber-sollen-nichts-mehr-bekommen-124674261

Was hier in der Schweiz Vorgeschlagen und gefordert wird, wird wenn überhaupt blos auf dem Papier umgesetzt mit genügend juristischen Lücken um die Entscheide zu Umgehen. Das einzige woran die schweizer Politik interessiert ist, ist das wahren des Gesichts und nicht wieder von der UNO und Amnesty International auf die Finger zu bekommen und als Rassisten dargestellt zu werden.

Und bevor hier rumgezetert wird, wir sollen euch die Asylanten rüberschieben, lieber mal drüber nachdenken liebe Deutsche, wieviel von euch hier in die Schweiz migrieren. Ihr stellt hier nämlich den grössten Teil eingewanderter Ausländer dar.
#51 IslamAbschaffen (21. Jun 2012 15:30)
#50 Waidwund (21. Jun 2012 14:55)

lieber mal drüber nachdenken liebe Deutsche, wieviel von euch hier in die Schweiz migrieren. Ihr stellt hier nämlich den grössten Teil eingewanderter Ausländer dar.

Du vergleichst Äpfel mit Birnen.
Deutschland ist das Sozialschmarotzerparadies Nummer eins in der Welt. Wer nach Deutschland einwandert, kommt meistens nicht zum Arbeiten, sondern auf Grund der gemütlichen sozialen Hängematte. Ausnahmen bildet Polen, einige west-europäische Länder und China. Deutsche, die z.B. in die Schweiz auswandern, wandern nicht infolge eines schlechten Sozialsystems aus, sondern um der unerträglich hohen Abgabenlast als Arbeitnehmer zu entkommen. Wer hier sein Einkommen noch versteuert, ist selbst schuld. Mehr als sechs Monate arbeitet ein deutscher Arbeitnehmer pro Jahr für den Staat. Durch zahlreiche politische Fehlentscheidungen wird es künftig noch länger werden.
#52 Islamfaschismus Nein Danke (21. Jun 2012 17:59)
Ja, kommt alle nach Deutschland und am besten Kopftuch oder Hasskappe aufziehen, dann winkt bald die Einbürgerung.