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Eigenmächtige Grenzkontrollen: EU-Länder vs. EU

[1]Die EU-Mitgliedsländer haben sich in Luxemburg darauf verständigt, fortan über mögliche Grenzkontrollen selbst zu entscheiden. Damit gehen die Innenminister der Staaten auf Konfrontationskurs mit dem EU-Machtapparat aus Brüssel. Der sogenannte Arabische Frühling mit dessen unkontrollierten Auswüchsen gilt als Anlass der Forderungen der Mitgliedsländer.

Die Welt [2] berichtet:

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf eine Neufassung des Schengener Abkommens verständigt.

Bei ihrem Treffen in Luxemburg verabschiedeten die Innenminister nach Informationen der Nachrichtenagentur einen Entwurf, mit dem sie auf Konfrontationskurs zu Brüssel gehen: Demnach sollen nationale Regierungen weiterhin nach eigenem Ermessen über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen entscheiden dürfen. Die EU-Kommission wollte derartige Beschlüsse vergemeinschaften.

Zudem soll ein „Notfallmechanismus“ eingeführt werden, wonach einzelne Mitgliedstaaten als „letzten Ausweg“ ihre Grenzen dichtmachen können, falls ein anderer EU-Staat seine Außengrenzen nicht verlässlich kontrolliert.

Höchstdauer der Maßnahme: maximal zwei Jahre. Auch in diesem Fall scheiterte die Kommission mit ihrem Vorhaben, sich deutlich mehr Mitspracherechte zu sichern. Der Entwurf muss nun mit dem Europäischen Parlament beraten werden, dass bereits im Vorfeld Widerstand gegen die absehbare Fassung ankündigte.

Arabischer Frühling war der Anlass

Über die Schengen-Reform wird seit Monaten gerungen. Den Anlass lieferte der Arabische Frühling vor einem Jahr, in dessen Folge tausende Flüchtlinge aus Nordafrika auf der Mittelmeerinsel Lampedusa strandeten.

Während viele von dort Richtung Westen zogen, drängten weiter östlich illegale Einwanderer über die löchrige Grenze zwischen der Türkei und Griechenland. Rund 55.000 Menschen wurden vergangenes Jahr beim Versuch aufgegriffen, über diesen Brennpunkt illegal in den Schengen-Raum ohne Passkontrollen zu gelangen.

An dem vor 17 Jahren in Kraft getretenen Abkommen beteiligen sich inzwischen fast alle EU-Staaten, davon ausgenommen sind Großbritannien, Irland und Zypern. Bulgarien und Rumänien wären ebenfalls gerne dabei, erfüllen die Bedingungen aber noch nicht.

Dafür machen die Nicht-EU-Staaten Norwegen, Island und die Schweiz mit. Insgesamt haben 26 Länder die Schengen-Verträge unterzeichnet.

Zuerst übergeben die Politiker der Nationalstaaten ihre ganze Macht an die Europäische Union. Anschließend ist der Jammer dann groß, wenn die Forderungen der Innenminister durch den Multi-Kulti-Moloch der EU abgeblockt werden.

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#1 Kommentar von MikeBY am 7. Juni 2012 00000006 17:56 133909177505Do, 07 Jun 2012 17:56:15 +0200

Schnellstmöglichst die Grenzpolizei reaktivieren und vor allem die Ostgrenzen dicht machen. Da würde vor allem die Eigentumskriminalität massiv zurück gehen.

Soll sich die EU doch auf wichtigere Dinge konzentrieren (krumme Bananen o. ä.) und die innere Sicherheit einzelner Mitgliedsstaaten Leuten überlassen, die etwas davon verstehen!

#2 Kommentar von unverified__5m69km02 am 7. Juni 2012 00000006 17:56 133909178305Do, 07 Jun 2012 17:56:23 +0200

Es handelt sich um einen Entwurf für die Neufassung des Schengener Abkommens, der nun vom „Europäischen Parlament“ beraten werden muß.

Der Mann, den Berlusconi „Capo“ nannte und der nun Präsident dieser illustren Truppe ist, wird die Neufassung zu verhindern wissen….

#3 Kommentar von Zeus am 7. Juni 2012 00000006 18:13 133909281606Do, 07 Jun 2012 18:13:36 +0200

Die Türkei soll Europa vor Flüchtlingen bewahren

75 Prozent der illegalen Einwanderer kommen über die türkische Grenze nach Europa. Damit sich das Land nun bereit erklärt, die Flüchtlinge zurückzunehmen, bietet die EU den Türken einen Visa-Deal

und während Tausende Afrikaner kontrolliert werden, können Millionen Türken legal einreisen.

#4 Kommentar von Chi-Rho am 7. Juni 2012 00000006 18:15 133909292806Do, 07 Jun 2012 18:15:28 +0200

Leider bringt die Vergemeinschaftung der Politik mir tagtäglich im Beruf nur unsagbare Nachteile. Die EU-Bürokratie mit ihrer Regelungswut verkompliziert völlig unnötig zahllose Prozesse und macht das Berufsleben zahlloser Arbeitnehmer tagtäglich zur Qual. Ich spreche hier ausdrücklich und aus eigener Erfahrung nur von der Luftfahrtbranche!

#5 Kommentar von wolfi am 7. Juni 2012 00000006 18:16 133909299906Do, 07 Jun 2012 18:16:39 +0200

Da wird Angie schon dafür sorgen, daß die Länder rechtloser werden:
[12]
„Mehr Intergration (was damit auch imm er gemeint sein soll), mehr Währungsunion, gemeinsame Haushaltspolitik…“

#6 Kommentar von Wittekind am 7. Juni 2012 00000006 18:21 133909330906Do, 07 Jun 2012 18:21:49 +0200

Grenzen dicht, Asyl komplett abschaffen, Jeden ohne Arbeit ausweisen.

„Flüchtlingsproblematik“ gelöst.

Dazu braucht man nun wirklich keine EU.

#7 Kommentar von r2d2 am 7. Juni 2012 00000006 18:26 133909357006Do, 07 Jun 2012 18:26:10 +0200

Was war die Aufregung groß als Dänemark dies vor wenigen Monaten machte.

Außerdem: Ich kann das Wort „Arabischer Frühling“ nicht mehr hören. Es hat nie einen „Arabischen Frühling“ gegeben(und den wird es meiner Meinung nach auch nie geben) sondern es wurde von mehreren islamischen Gruppierungen(mit westlicher Unterstützung) geputscht und eine Diktatur durch eine islamische Diktatur ausgetauscht.

Raider heißt jetzt Twixx – sonst ändert sich nix.

#8 Kommentar von XjuliusX am 7. Juni 2012 00000006 18:28 133909371106Do, 07 Jun 2012 18:28:31 +0200

Zuerst übergeben die Politiker der Nationalstaaten ihre ganze Macht an die Europäische Union.

Ähnliches haben wir jetzt auch mit dem Fiskalpakt (ESM). In den Schlagzeilen ist heute, dass die Opposition dem Fiskalpakt nur im Tausch einer Finanztransaktionssteuer zustimmt.
Das der ESM eine weitere Entmündigung, Entdemokratiesierung und Ausplünderung der Bevölkerung bedeutet wird totgeschwiegen.
Dann kann wohl der letzte Akt vom ersten Teil des europäischen Trauerspiel beginnen (Euro-Crash).

Erster Akt vom zweiten Teil heißt: EUROPÄISCHER SUPERSTAAT.
Untertitel: Wir konnten nicht anders.

Videobotschaft: Beatrix von Storch, Aufruf zur Anti-ESM-Demo in Berlin am 8.6.12

[13]

#9 Kommentar von Sauron am 7. Juni 2012 00000006 18:33 133909401606Do, 07 Jun 2012 18:33:36 +0200

#5 Wittekind (07. Jun 2012 18:21)
Grenzen dicht, Asyl komplett abschaffen, Jeden ohne Arbeit ausweisen.
“Flüchtlingsproblematik” gelöst.
Dazu braucht man nun wirklich keine EU.

Es geht noch einfacher:
ALLE SOZIALLEISTUNGEN NUR FÜR DEUTSCHE BÜRGER.
“Flüchtlingsproblematik” gelöst.

Mit EU kann man das aber nicht machen.

#10 Kommentar von FreeSpeech am 7. Juni 2012 00000006 18:37 133909425906Do, 07 Jun 2012 18:37:39 +0200

Machtkampf Kommission – Staaten. Schön. Und Barroso wird kochen, der Möchtegern-Herrscher des Königreichs Europa.

#11 Kommentar von Kybeline am 7. Juni 2012 00000006 18:37 133909427406Do, 07 Jun 2012 18:37:54 +0200

#1 MikeBY (07. Jun 2012 17:56)

Schnellstmöglichst die Grenzpolizei reaktivieren und vor allem die Ostgrenzen dicht machen.

Ich würde auch die Grenzen nach Süden und Westen dich machen. Wenn nämlich Geert Wilders, oder auch die Franzosen und die Belgier anfangen, neue Gesetze zu erstellen, dann ist es gut für Deutschland, Grenzkontrollen mit Visafreiheit nur für die echten Franzosen und echten Niederländer zu haben.

#12 Kommentar von Seifert Beeblebrox am 7. Juni 2012 00000006 18:38 133909433006Do, 07 Jun 2012 18:38:50 +0200

Das großartige EUdSSR-Reich zerfällt.
So hat es mit der Sowjetunion auch angefangen 🙂
Gut so.
Wenn die Schweizer klug sind fangen sie jetzt an eine Mauer zu bauen…

#13 Kommentar von yam850 am 7. Juni 2012 00000006 18:45 133909473906Do, 07 Jun 2012 18:45:39 +0200

Unfähige Schönwetter Politiker!

Das Zeug aus Brüssel fällt beim kleinsten Windstoss zusammen.

#14 Kommentar von Powerboy am 7. Juni 2012 00000006 18:46 133909479406Do, 07 Jun 2012 18:46:34 +0200

Langsam schnallen es auch die anderen Länder!

Unter EU-Herrschaft ist man nicht mehr Herr im eigenen Haus!

#15 Kommentar von IslamAbschaffen am 7. Juni 2012 00000006 18:50 133909502006Do, 07 Jun 2012 18:50:20 +0200

Als wenn Deutschland jemals die Grenzen schließen würde, um sich vor unliebsamer Zuwanderung zu schützen. Nicht einmal Haßprediger können sie ausweisen. Dieses Land ist doch nur noch eine große Lachnummer.

#16 Kommentar von Species-0 am 7. Juni 2012 00000006 18:54 133909528506Do, 07 Jun 2012 18:54:45 +0200

Jeep, mal wieder die Angela mit ihren Utopien

„Und wir brauchen vor allen Dingen auch eine politische Union, das heißt, wir müssen Schritt für Schritt im weiteren Verlauf doch auch Kompetenzen an Europa abgeben, Europa auch Kontrollmöglichkeiten einräumen”, fügte sie hinzu.

Besonders schön ist die merkelische Rhetorik.

Neben dem „alternativlos“ hat unsere liebe was neues hervorgebrochen.

Wir müssen ( klar ist alternativlos)), Schritt für Schritt ( Salamitaktik )… doch auch Kompetenzen ( wie den sittenwidrigen, nicht kündbaren ESM ) an Europa abgeben. Europa auch Kontrollmöglichkeiten
( Abschaffung der souveränen Staaten, Entmachtung der europäischen Bürger )geben.

Ich persönlich halte das Dichtmachen der Grenzen für mehr als sinnvoll. Was nutzen Vereinbarungen wenn sich die Partner nicht daran halten. Grenzübergänge reaktivieren und gut ist.

Die Außengrenzen der EU, speziell im Fall von Griechenland sind mehr als durchlässig.

Nordafrika steht vor der Tür.

Angela Merkel und Claudia Roth tanzen mit.

#17 Kommentar von r2d2 am 7. Juni 2012 00000006 19:05 133909595807Do, 07 Jun 2012 19:05:58 +0200

@9 Sauron

LOL…ne, so einfach ist es nicht. Die Sozialleistungen streichen bringt gar nichts. Oder meinst du etwa, dass die Mohammedaner dann sagen, „O.K., hier ist nichts mehr zu holen also lasst uns weiterziehen.Wir gehen wieder nach Anatolien Ziegen hüten.“
Von wegen. In Anatolien sind die niemand. Hier sind die Könige.
Ohne Sozialleistungen fängt der Spaß erst richtig an. Ohne Sozialleistungen wird es zu einer Plünderungswelle und zu Raubüberfällen kommen, die es seit der Plünderung von Byzanz nicht mehr gegeben hat.
Denn die Deutschen sind nicht organisiert, sie sind nicht vernetzt, nicht bewaffnet, kümmern sich nicht um ihren Nachbarn und wehren sich nicht.
Die perfekten Opfer.

Ne…die Mohammedaner werden wir NIEMALS mehr los.
Ich würde gerne eine andere Meinung vertreten aber ich sag nur wie es ist.

#18 Kommentar von Henry the 9th am 7. Juni 2012 00000006 19:06 133909601107Do, 07 Jun 2012 19:06:51 +0200

„Zuerst übergeben die Politiker der Nationalstaaten ihre ganze Macht an die Europäische Union. Anschließend ist der Jammer dann groß, wenn die Forderungen der Innenminister durch den Multi-Kulti-Moloch der EU abgeblockt werden.“

Immerhin fangen sie jetzt an gegenzusteuern.

#19 Kommentar von Wolfgang am 7. Juni 2012 00000006 19:18 133909668407Do, 07 Jun 2012 19:18:04 +0200

Das Zeug aus Brüssel fällt beim kleinsten Windstoss zusammen.

Nö, das sind unsere Kriegsvorbereitungen. Es gibt keine europäische Armee und wenn es wirklich zu Aufständen kommen sollte, dann muss man die Grenzen schließen können. Nicht wegen uns, sondern wegen denen.

#20 Kommentar von Verteuerbare Energien am 7. Juni 2012 00000006 19:27 133909723107Do, 07 Jun 2012 19:27:11 +0200

OT : Gutmensch Gottschalk

Mich interessiert T.Gottschalk
nur, weil er das Staatsfernsehen
repräsentiert, wie kein anderer:
Mittelmaß! – Nur durch Gönnertum
hoch-gekommen, da in den 80ern
nur Gutmenschen und Speichellecker hoch-kamen.
Von Beruf L e h r e r hat er
in Malibu seiner Lea auf Staatskosten ein trautes Heim
schaffen können.

Die Linksmedien haben ihn
jahrelang hoch-geschrieben.

Seine letzte Sendung fasst
das ekelhafte Gutmenschengetue
bis zum Abwinken zusammen.
(link erspare ich mir..)
Dass
Gottschalk- scheitert-ist eine
Zäsur im ÖR.
Die Leute fragen sich inzwischen, warum M.Piel
350 000 € verdient…

Bitte einen Thread darüber!

P.S.: Staatsfernsehen
Nein danke!

#21 Kommentar von lieberAllah am 7. Juni 2012 00000006 19:29 133909734107Do, 07 Jun 2012 19:29:01 +0200

Endlich einmal eine gute Nachricht. Als nächstes kommt der Euro dran. Ich schrei Halelujah

#22 Kommentar von phoenix33 am 7. Juni 2012 00000006 19:31 133909746707Do, 07 Jun 2012 19:31:07 +0200

Merkel hat die Katze aus dem Sack gelassen:

[14]

Es ist, wie ich’s bereits vermutet habe: Der Euro wurde bewußt eingeführt, um eine Krise herbeizuführen. Um dann als „Lösung“ die Abschaffung der Nationalstaaten zu präsentieren.
Ein von Anfang an geplantes Verbrechen!

#23 Kommentar von Heinrich Seidelbast am 7. Juni 2012 00000006 19:32 133909755807Do, 07 Jun 2012 19:32:38 +0200

#12 Seifert Beeblebrox (07. Jun 2012 18:38)

Das großartige EUdSSR-Reich zerfällt.
So hat es mit der Sowjetunion auch angefangen 🙂
Gut so.
———————
Ja,
Ihre Worte in Gottes Gehörgang!!!!!!

#24 Kommentar von yam850 am 7. Juni 2012 00000006 19:33 133909760507Do, 07 Jun 2012 19:33:25 +0200

#19 Wolfgang (07. Jun 2012 19:18)

Appeasement, Selbstaufgabe, …: Memmen!

Als nächstes gehört der ESM Vertrag verhindert.
Dazu muss man kämpfen, KÄMPFEN!

Wenn der durchkommt ist sehr, sehr vieles Verloren!
Und nicht wieder gut zu machen.

#25 Kommentar von yam850 am 7. Juni 2012 00000006 19:38 133909793107Do, 07 Jun 2012 19:38:51 +0200

Angesichts der Schuldenkrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine stärkere politische Union in Europa plädiert. Europa brauche nicht nur eine Währungsunion, sondern auch eine Fiskalunion, also mehr gemeinsame Haushaltspolitik.

Das würde die europäischen Völker nur gegeneinander aufbringen. Die Vorstellungen von Haushaltpolitik sind in den verschiedenen Ländern zu unterschiedlich. Die ursprüngliche Idee der EWG/EG/EU Frieden in Europa zu sichern würde zerstört.

#26 Kommentar von WutImBauch am 7. Juni 2012 00000006 19:39 133909796807Do, 07 Jun 2012 19:39:28 +0200

Wichtiger ist eigentlich das Asylverfahren in Deutschland zu beschleunigen, um die 90% Asylbetrüger schnell wieder los zu werden.

#27 Kommentar von reinhard am 7. Juni 2012 00000006 19:47 133909842707Do, 07 Jun 2012 19:47:07 +0200

OT

..nicht vergessen

Studio Friedman: Heute um 23:10 Uhr

Wo steht der Islam in Deutschland? Darüber diskutiert Michel Friedman mit Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, und Özlem Nas von der SCHURA Hamburg e.V.

[15]

#28 Kommentar von Verteuerbare Energien am 7. Juni 2012 00000006 19:49 133909854807Do, 07 Jun 2012 19:49:08 +0200

@yam850
Solange im Staatsfernsehen, pol.Agitation, Propaganda
läuft haben wir keine Chance.

Sie streuen das Futter und der
Schwarm zieht in ihre Richtung.
Gesehen an Fukushima…

Deshalb muß PI AN-FÜTTERN !
z.B. den Mainstreamern Themen
klauen, die denen die meisten
Leser zuführen….abkupfern.

Muslime langweilen auf Dauer.

Immer aktuell sein –
aber nur, was Prozente bringt.

#29 Kommentar von 1. Advent 2009 am 7. Juni 2012 00000006 19:53 133909882907Do, 07 Jun 2012 19:53:49 +0200

Der „Blick“ hat die Leiden der EU- Innenkommissarin Cecilia Malmström hervorgehoben: Dieser hat es den Appetit etwas verschlagen, als sie vernehmen musste, die Schengen-Staaten könnten die Grenzkontrollen – sicher nur vorübergehend – wieder einführen! Der Vorschlag kam von unserer SP-Justizministerin, die etwas gegen den Unmut in der Bevölkerung unternehmen musste…

[16]

#30 Kommentar von 1. Advent 2009 am 7. Juni 2012 00000006 19:55 133909892707Do, 07 Jun 2012 19:55:27 +0200

OT – macht aber Hoffnung:

In der Juni-Nummer von „Israel Heute“ lese ich wieder von einem Mann, Kasim Hafeez, der die Wahrheit über Israel entdeckt hat, obwohl er als pakistanischer Muslim in Grossbritannien lange Zeit voll Hass auf Israel und die Juden war. Jetzt steht er mutig für die Wahrheit ein:

[17]

Auf einer eigenen Internetseite macht er eine wertvolle Aufklärungsarbeit, z.B. über den Nazifreund und Grossmufti von Jerusalem, Amin Al-Husseini:

[18]

#31 Kommentar von Verteuerbare Energien am 7. Juni 2012 00000006 20:12 133909992708Do, 07 Jun 2012 20:12:07 +0200

@yam

Wovon träumen Sie?

Der EFSF, der ESM und auch
EURO-BONDs sind beschlossene
Sache und wirken teilweise
schon…
Der zukünftige Rentner hat es
nur noch nicht mitbekommen,daß
seine Ersparnisse via Versicherungern futsch sind!

Meinen Sie ernsthaft, die Mainstreammedien würden Sie darüber aufklären??
Dann wären wir ja alle
Milliardäre…;-)

#32 Kommentar von Wolfgang am 7. Juni 2012 00000006 20:20 133910044808Do, 07 Jun 2012 20:20:48 +0200

@ #22 yam850 (07. Jun 2012 19:33)

Obama hat gesagt, dass es bis Oktober dauern kann. Denke dran wenn es losgeht.

#33 Kommentar von Sauron am 7. Juni 2012 00000006 20:25 133910074208Do, 07 Jun 2012 20:25:42 +0200

#17 r2d2 (07. Jun 2012 19:05)

@9 Sauron

LOL…ne, so einfach ist es nicht.

GB hat nach den Krawallen diesen Weg angekündigt (mit Übergangsfrist).

Ob es wirklich dazu kommt – mal sehen.
Aber die Idee ist nicht neu.

#34 Kommentar von yam850 am 7. Juni 2012 00000006 20:28 133910091208Do, 07 Jun 2012 20:28:32 +0200

Mann seid Ihr alle auf dem Depro?

GG Art 20.2 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Das Volk muss sich wieder holen was ihm gehört!
Oder?

#35 Kommentar von Fensterzu am 7. Juni 2012 00000006 20:31 133910109908Do, 07 Jun 2012 20:31:39 +0200

@ #3 Zeus

[19]

Aha, Türken statt Afghanen oder Jasmin-Revolutionären. Dann können wir genauso gut beim bisherigen Schlamassel bleiben. So wie die Türken anscheinend misstrauisch sind, ob die EU ihre Versprechen am Ende auch einhalten wird, sollten wir beim Begriff „Versprechen der Türkei“ auch in lautes Lachen ausbrechen.

#36 Kommentar von Verteuerbare Energien am 7. Juni 2012 00000006 20:32 133910113208Do, 07 Jun 2012 20:32:12 +0200

Die Klein,klein Beiträge
bringen es nicht.
PI lesen Menschen, die sich
schon in der Mainstreampresse
informiert haben, aber ihren
Frust loswerden wollen – denn
Die Zensur im Kommentarbereich
dieser überdimensionierten linken Medien vergraulen viele.

Bietet denen ein Forum!

Aktuell muß es sein –
mit eingeflochtener KRITIK
am Thema.

#37 Kommentar von Fensterzu am 7. Juni 2012 00000006 20:41 133910167608Do, 07 Jun 2012 20:41:16 +0200

Passend zum Thema ist mir heute bei der [20] (Donnerstag, 07. Juni 2012 12:50 Uhr) dieser Beitrag einer belgischen Zeitung aufgefallen:

Es kann einfach nicht sein, dass sich Deutschland zu fast null Prozent Geld leihen kann, während Spanien und Italien dafür mehr als sechs Prozent zahlen müssen. Das ist durch nichts zu rechtfertigen“,

empört sich LE SOIR aus Brüssel.

Das ist das typische sozialistische EU-Denken: Es kann nicht sein, dass ein Land, in dem besser, länger, zuverlässiger und rationeller gearbeitet wird als in anderen, auch bei der Kreditvergabe besser behandelt wird. Alle müssen gleich sein!

Ich will hier nicht darauf abzielen, dass es in Deutschland wirklich besser läuft, das kann sich jeden Tag ändern, aber dieses sozialistische Gleichmacher-Dogma geht mir so auf den Wecker!

#38 Kommentar von antilinker am 7. Juni 2012 00000006 20:43 133910183008Do, 07 Jun 2012 20:43:50 +0200

Dieser Beschluss hat Vor- und Nachteile. Der größte Vorteil: Wir können uns in Zukunft gegen die Massenanstürme von Flüchtlingen selbst schützen, wenn die Griechen und die Italiener die Lage nicht in den Griff bekommen. Zudem haben wir endlich ein Stück Souveränität gegen die EU zurückgewonnen.

Allerdings hat das Ganze für mich einen bitteren Nachgeschmack. Denn was ist eigentlich der Hintergrund? Der Hintergrund ist, dass wir wiedermal unsere eigene Politik hinterfragen und gegen unsere eigenen Werte der Freizügigkeit und Reisefreiheit ohne Kontrollen verstoßen müssen. Und warum? Wegen der Muslime. Immer wieder wegen der Muslime. Weshalb gibt es strenge Kontrollen am Flughafen? Wegen der Muslime. Weshalb darf man nicht mal mehr eine Flasche Wasser mehr im Handgepäck mitnehmen? Wegen der Muslime. Die Freiheit ALLER wird wegen einer Minderheit, die gewaltbereit ist oder illegal eingereist ist, eingeschränkt. Das finde ich so etwas von erbärmlich. Ohne rassistisch denken zu wollen, aber man kann doch nicht immer alle Bürger Deutschland und Europas über einen Kamm scheren wegen weniger Leute, die illegale Handlungen vornehmen. Kontrollen sind richtig, aber bitte in diesem Maße nur für die ausgesuchte Zielgruppe, nicht für den unschuldigen, braven Bürger. Da finde ich sollte man schon separieren, so wie man es etwa in den USA ganz selbstverständlich macht.

#39 Kommentar von menschenfreund 10 am 7. Juni 2012 00000006 20:47 133910206408Do, 07 Jun 2012 20:47:44 +0200

Damit gehen die Innenminister der Staaten auf Konfrontationskurs mit dem EU-Machtapparat aus Brüssel.

Endlich tut sich was in Sachen Widerstand gegen die drohende Diktatur. Anscheinend haben die Innenminister die Neufassung des Schengener Abkommens ohne ausdrückliche Anweisung der Ministerpräsidenten ihrer Länder beschlossen. Eine gute Nachricht.

Jetzt muss sich Merkel aber beeilen, die EU- Fiskalunion endgültig in trockene Tücher zu bringen, bevor noch mehr Widerständler ihr am Ende einen Strich durch die Rechnung machen.

#40 Kommentar von Elink am 7. Juni 2012 00000006 21:14 133910366109Do, 07 Jun 2012 21:14:21 +0200

Hoffentlich klappt das. Die EU-Kommission hat angekündigt gegen die EU-Mitgliedsländer klagen zu wollen.

Goethes „Zauberlehrling“:
„Besen, Besen, seids gewesen!“

#41 Kommentar von Verteuerbare Energien am 7. Juni 2012 00000006 21:15 133910372909Do, 07 Jun 2012 21:15:29 +0200

@yam850

„Das Volk muss sich wieder holen was ihm gehört!“

Mann, hast Du schon jemals etwas
von „WOHLSTANDSVERWAHRLOSUNG“
gehört oder gelesen?

Das „Volk“ gibt es nicht mehr!
Es schafft sich ab!! –
es siecht im Endstadium.

#42 Kommentar von nicht die mama am 7. Juni 2012 00000006 21:20 133910402509Do, 07 Jun 2012 21:20:25 +0200

Die EUdSSR und der Euro waren der Krieg gegen die Souveränen Nationalstaaten.

Nun wird auf immer breiterer Front zurückgeschossen. 😀

Die EUdSSR-Verträge waren von Anfang an nichts anderes als Kriegserklärungen an die souveränen Völker Europas und mit voller Absicht so abgefasst, dass keine Politschranze Verstand, was er da eigentlich unterschrieb.

Nein, das soll keine Entschuldigung für „unsere“ Politiker sein, was sie nicht verstehen, durften sie nicht unterschreiben.

#43 Kommentar von Fensterzu am 7. Juni 2012 00000006 21:46 133910557409Do, 07 Jun 2012 21:46:14 +0200

@ #41 Verteuerbare Energien

Mann, hast Du schon jemals etwas von “WOHLSTANDSVERWAHRLOSUNG” gehört oder gelesen?

Das “Volk” gibt es nicht mehr!
Es schafft sich ab!! –
es siecht im Endstadium.

“WOHLSTANDSVERWAHRLOSUNG” von mir aus, aber auf der anderen Seite ist Deutschland, wie ganz Europa, in den letzten 60 Jahren auch systematisch „ausgedünnt“ worden vom eigenen Volk, überschwemmt von aber Millionen Fremden.

Wie soll sich da noch jemand einem „Volk“ zugehörig fühlen, wenn er auf der Straße in jeder beliebigen Mittelstadt inzwischen ungefähr zehn Minuten warten muss, bis er das erste deutsche Wort hört – von Sätzen rede ich noch gar nicht?

#44 Kommentar von Fensterzu am 7. Juni 2012 00000006 22:01 133910651810Do, 07 Jun 2012 22:01:58 +0200

Auf Phoenix läuft grade eine Dokumentation, die zehn Mal spannender ist, als die meisten Schrumm-Schrumm-Krimis:

[21]

[22]

Unter anderem deswegen ist mir Israel als Freund weit lieber als die einfallslosen, dumpfen, stumpfen, schreienden Mohammedaner oder die jeden Tag am Einheitsbrei der Menschheit rührenden Sozialisten und Gutmenschen, die glauben, wenn alle gleich sind, wird alles gut.

#45 Kommentar von TFr am 7. Juni 2012 00000006 22:13 133910723510Do, 07 Jun 2012 22:13:55 +0200

Vorsicht, Salamitaktik!
Zwei Schritte vor, ein Schritt zurück usw.

#46 Kommentar von Verteuerbare Energien am 7. Juni 2012 00000006 22:26 133910797410Do, 07 Jun 2012 22:26:14 +0200

@Fensterzu “WOHLSTANDSVERWAHRLOSUNG“ wie soll sich da noch jemand einem “Volk” zugehörig fühlen“

Das eine gehört zum andern.

Wer ein Volk schwächt, muß sich nicht wundern wenn ein anderes „stärkeres Volk“
übernimmt.

Z.B. Warum wunderten sich die
Serben im Kosovo, daß ein anderes geburtenstarkes Volk die Region übernahm – das fiel doch nicht vom Himmel – !
Das war von der zentralistischen sozialistischen Regierung damals gewollt: TITO!

Wenn Sie in einer Gegend mit vielen Muslimen wohnen, ist der Zug abgefahren!!
In Deutschland wird es Enklaven
geben, wie im Kosovo.

Das wollen unsere gewählten
Politiker!

#47 Kommentar von Rechts_von_mir_ist_nur_die_Wand am 7. Juni 2012 00000006 22:35 133910855710Do, 07 Jun 2012 22:35:57 +0200

Damit gehen die Innenminister der Staaten auf Konfrontationskurs mit dem EU-Machtapparat aus Brüssel.

Je mehr die Staaten gegen die Übermacht aus Brüssel protestieren, desto besser! Zentralismus ist das schlechteste System! Föderalismus und Basisdemokratie, im Sinne des christlichen Subsidaritätssytems sind die einzige Alternative (auch für Menschen ohne christlichen Glaubens)!!!

#48 Kommentar von Verteuerbare Energien am 7. Juni 2012 00000006 22:50 133910943810Do, 07 Jun 2012 22:50:38 +0200

Rechts_von_mir_ist_nur_die_Wand

Wo ist die Wand ?
Links oder Rechts?

Nein, Geradeaus!
Deutschland fährt geradeaus
vor die Wand.

#49 Kommentar von 1. Advent 2009 am 7. Juni 2012 00000006 22:52 133910952210Do, 07 Jun 2012 22:52:02 +0200

Unsere Justizministerin sagte, die Schweiz werde sich dafür einsetzen, dass die Entscheidungskompetenz bei den Mitgliedstaaten bleibe.

Hoppla! Das gefällt der EU gar nicht! Die wollen die Sache vor den Europäischen Gerichtshof ziehen:

[23]

#50 Kommentar von yam850 am 7. Juni 2012 00000006 23:05 133911031411Do, 07 Jun 2012 23:05:14 +0200

Unsere Justizministerin sagte, die Schweiz werde sich dafür einsetzen, dass die Entscheidungskompetenz bei den Mitgliedstaaten bleibe.

Hoppla, das hätte ich von Frau Sommaruga nicht erwartet!
Bravo!
Jetzt muss ich für Sie doch noch ein Punktekonto eröffnen 🙂

#51 Kommentar von 1. Advent 2009 am 7. Juni 2012 00000006 23:21 133911128811Do, 07 Jun 2012 23:21:28 +0200

#50 yam850   (07. Jun 2012 23:05)

das hätte ich von Frau Sommaruga nicht erwartet!

***************
Ja, wenn halt die SVP Internierungslager für renitente Flüchtlinge fordert, kann das auch eine SP-Ministerin beflügeln:

[24]

#52 Kommentar von 1. Advent 2009 am 7. Juni 2012 00000006 23:42 133911256911Do, 07 Jun 2012 23:42:49 +0200

In einem Interview in der „NZZ am Sonntag“ vom 27. Mai 2012 sagte der Chef der Schweizer Grenzwache, dass angesichts der Zunahme von Überfällen von stark bewaffneten Banlieues-Banden aus der Gegend von Lyon (und Mailand), die Schweiz gezwungen sei, wirksamere Gegenmassnahmen zur Grenzüberwachung in der Westschweiz und im Tessin zu ergreifen. Dabei handelt es sich um neuartige Strassensperren, vermehrte Überwachungsflüge durch Helikopter und Drohnen – die schiessen aber noch nicht (!) -, natürlich zusätzliche und bessere Videokameras an den Grenzübergängen, etc.

#53 Kommentar von Jeremias am 8. Juni 2012 00000006 03:20 133912564503Fr, 08 Jun 2012 03:20:45 +0200

#16 Species-0 (07. Jun 2012 18:54)

Frau Merkel hat von ihren Plänen, falls sie je welche hatte, alle versemmelt.
So ist es, wenn jemand gegen die eigenen Wähler regiert.
Cameron hatte leichtes Spiel beim Fiskalpakt. Warum? Weil er weiß, daß die Bundeskanzlerin ihr Volk nicht mehr hinter sich hat. Und dies wird sie noch öfter zu spüren bekommen. Sie ist Kanzlerin auf Abbruch. Gabriel hat es ihr ja im Bundestag gesagt: „Frau Kanzlerin achten Sie darauf, daß ihnen der Laden nicht bald um die Ohren fliegt.“ Und jetzt lösen sich schon Teile und fliegen.
Die Energiewende hat sie brachial hingekriegt, und jetzt landet sie brachial als Bettvorleger.
Wer dem Volk nicht aufs Maul schaut, verliert. Zwar langsam aber sicher.
Da kann sie statt dem Gehüpfe auf der Tribüne in SüdAfrika in Polen und – ich bin mir sicher nach dem Motto „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ – auch in de Ukraine Kopfstände machen. Es wird ihr nichts mehr nützen. Von dem ganzen Desaster wird sich die Union nie mehr erholen. Ich habe schon vor vier Jahren geschrieben. Frau Merkel ist die Totengräberin der Union.

#54 Kommentar von wien1529 am 8. Juni 2012 00000006 07:02 133913896307Fr, 08 Jun 2012 07:02:43 +0200

war doch zu erwarten, oder?

merkel will eine politische union.

ihr traum von der eudssr wird wahr:

[25]