Nicht genug damit, dass Deutschland als Zahlmeister für die EU im allgemeinen und bankrotte Pleitestaaten im besonderen fungiert. Nun will die EU das Land der Dichter und Denker auch noch vor den Kadi ziehen. Grund: Die Bundesrepulik soll einen Befehl des Brüsseler Politbüros, wonach auch Onkel, Tanten und Cousinen von in Deutschland lebenden EU-Ausländern nachziehen dürfen, nicht befolgt haben.

Die „Rheinische Post“ berichtet:

Die EU-Kommission droht Deutschland wegen Verstoßes gegen das Bürgerrecht auf Freizügigkeit mit einem Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof.

Deutschland habe die EU-Vorschriften über den Aufenthalt von Familienangehörigen von bereits in Deutschland lebenden Bürgern anderer EU-Staaten nicht umgesetzt, heißt es in einer Mitteilung der Behörde in Brüssel.

Berlin habe noch zwei Monate Zeit, um die Rechtslage zu ändern. Eine schon 2004 beschlossene EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass auch der „erweiterte Familienkreis“ – also Onkel, Tanten, Cousinen und Cousins – das Recht auf Aufenthalt in dem Land hat, in dem bereits ein anderes Familienmitglied lebt.

Die Kommission bemängelt, Deutschland habe das vorgesehene Verfahren zur Erleichterung der Einreise für diese Personen nicht eingeführt. Auch sei nichts getan worden, um diesem „erweiterten Familienkreis“ die gleichen Rechte wie der „Kernfamilie“ zu gewähren. Ausweisungen seien mit einem unbefristeten Aufenthaltsverbot verbunden. Dies ist nach Ansicht der Kommission unverhältnismäßig. Ähnliche Klagen drohen auch Österreich und Schweden.

Durch eine entsprechende Verurteilung ließe sich sicher ein weiteres hübsches Sümmchen für die Eurokratie rausschlagen. Möglicherweise könnte man mit einer Strafzahlung auch Kontrollen gegen Schmuggler von – im Gegensatz zu Quecksilber enthaltenden „Energiesparlampen“ – brandgefährlichen Glühbirnen finanzieren…

» BBC: „EU should ‚undermine national homogeneity‘ says UN migration chief

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54 KOMMENTARE

  1. Deutschland ist kein souveränes Land. Und wir, die arbeiten und Steuern zahlen, sind schon lange die Sklaven hirnrissiger Ideologioten der EU, der UNO etc.

  2. 1 Inzuchtboy (22. Jun 2012 18:07)

    Ich bin für eine EU ohne Deutschland!

    Gehe konform!
    Oder nur eben Handels-EU, aber wieder mit D-Mark

  3. Wer denkt sich solchen Schwachsinn aus und nennt ihn dann noch „Bürgerrecht“!??!

    Ich bin mal für das Bürgerrecht, das selbst Verdiente und Erarbeitete auch selbst für die eigene Familie ausgeben zu dürfen. Was ist damit??!

    Ihr nutzlosen Eurokraten.

  4. Noch mal zum Thema „Bürgerrecht“.

    Bürger kommt von Burg und eine Burg hat eine Burgmauer, einen Burggraben, eine Zugbrücke, die man hochklappen kann und ein Burgtor, das man schließen kann.

    Nur so hat das Wort Bürger eine Bedeutung.

  5. Die EU ist eine Diktatur !!!

    Meine Meinung dazu wird sich nicht ändern. Je länger je mehr beobachtet man, dass die Souveränität der Nationalstaaten, die der EU angehören, auf dem „Scheiterhaufen“ verbrannt wurde/werden.

    Die Regierungen/Parlamente in den EU-Mitgliedstaaten sind zu einer richtigen Farce verkommen….

    Mir scheint, dass einzig und allein die EU-Mitgliedstaaten noch etwas „Freiheit“ besitzen, welche den EURO nicht akzeptiert haben….

    Und das ist keine „Verschwörungstheorie“. Das sagen höchst anerkannte Oekonomen/Persönlichkeiten wie Prof. Hankel, Prof. Schachtschneider, Prof. Starbatty und viele andere.

    Nur die Politiker scheinen wieder einmal die „Af*en zu spielen:
    Nichts sehen
    Nichts hören
    Nichts sagen

    :mrgreen:

  6. Wenn ich das richtig verstehe, duerfte dann jeder Tuerke mit BRD-Zweitpass oder einer mit niederlaendischem etwa, seine erweiterte Familie nachziehen, diese dann auch wiederum ihre Onkel, Tanten usw. nach 4 Jahren wenn sie die EU-Pappe bekommen usw. Mit dieser Regelung hat dann praktisch jeder Tuerke ein Besitzanspruch auf EU-Pass plus Sozialhile

  7. Schönes Emblem das ihr zum Artikel eingestellt habt.

    Passt zu 100%. UDSSR lässt grüssen. :mrgreen:

  8. „Eine schon 2004 beschlossene EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass auch der “erweiterte Familienkreis” – also Onkel, Tanten, Cousinen und Cousins – das Recht auf Aufenthalt in dem Land hat, in dem bereits ein anderes Familienmitglied lebt.“

    Das heißt, dass das gesamte Volk hier her kommen kann! Sind erst ein paar Bürger eines fremden Staates hier, können langfristig alle anderen Bürger dieses Staates über die Verwandtenregel ebenfalls nach Deutschland kommen! Das läuft dann so, der Cousin der Familie A kommt nach Deutschland zu seinem Onkel A im Rahmen der Familienzusammenführung und bringt seine Frau aus Familie B mit. Und schon ist Frau B einsam und holt sich ihre Familie B nach Deutschland, die bringen dann Ehepartner aus den Familien C u. D mit, usw. usft. Auf die Türken angewendet, würde das schon heute bedeuten, dass jeder Türke ein Recht auf Einreise nach Deutschland hätte, wenn die Türkei EUdSSR-Mitglied wäre. Raus der EUdSSR, bevor es zu spät ist (die Türkei Mitglied der EUdSSR)!!!

    Was mir nicht in den Kopf geht, warum erwachsene Personen ein angebliches Anrecht auf Familienzusammenführung haben! Wer bei seiner Familie sein will, soll halt nicht auswandern. Der Hammer aber ist, dies auch noch auf Tanten u. Cousins auszuweiten, das ist ja wie im Kindergarten!

  9. Der wahre Feind ist die EU! Unverschämt, was hier dreist gefordert wird, ohne Rücksicht auf die katastrophalen Auswirkungen!

  10. #5 Theo (22. Jun 2012 18:25)
    Noch mal zum Thema “Bürgerrecht”.
    ————–
    Es gab mal Zeiten, da wurde sowas in Operetten
    thematisiert:
    „Der Vetter aus Dingsda“ von E. Künneke.
    Da geht das so: Onkel und Tante, ja das sind Verwandte, — die man am liebsten nur von hinten sieht…
    Was haben wir gelacht damals und Zustimmung genickt. Seit man nicht mehr Deutscher ist, weil man einen deutschen Vater hat, ist die Freude bei solchern Liedern abgestorben.
    Aber selberdenken repariert so manches.

  11. Neues aus Gelsenmoscheen

    Gewalttäter glaubte, „im Auftrag des Islam“ zu handeln

    Heiligabend griff er Kneipengäste in Erle mit Beil und Messer an und verletzte zwei Männer. Nun muss sich ein 23-Jähriger dafür vor Gericht verantworten. Er soll psychisch krank sein – und fühlte sich bei früheren Gewalttaten im „Auftrag des Islam unterwegs“.

    Ein religiöser Hintergrund? „Nein“, davon will der 23-jährige Somalier aus Gelsenkirchen nichts wissen. Zwei Messer hatte er dabei, eine Axt und einen Koran, als er am Heiligabend 2011 auf dem Fahrrad zu einer Gaststätte an der Cranger Straße fuhr. In der erhobenen rechten Hand hielt er ein 39,5 cm langes Fleischermesser als er in der Kneipe erschien. Er stach von hinten unvermittelt auf zwei Gäste ein und verbreitete totale Panik. Mit Barhockern drängten sie ihn aus der Gaststätte und verriegelten die Tür. Wenig später attackierte er draußen einen Radfahrer mit der Axt. Die Männer wurden zum Glück nicht schwer verletzt. Das waren nur drei von mehreren Angriffen des 23-Jährigen, der sich in einem Sicherungsverfahren vor dem Essener Landgericht verantworten muss. Es geht um seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, denn er ist psychisch krank, leidet an einer schizophrenen Psychose.

    http://www.derwesten.de/staedte/gelsenkirchen/gewalttaeter-glaubte-im-auftrag-des-islam-zu-handeln-id6796011.html

  12. Klassisches Beispiel für die politische Inkompetenz deutscher Politiker. Sie haben alle Weichen in Brüssel über Jahre gestellt, damit es so weit kommen konnte und jetzt wollen sie ihre beschlossenen Gesetze nicht mehr umsetzen, obwohl sie jederzeit die Möglichkeit hatten, sie zu kippen. Geht es noch dümmer?

  13. #1 Inzuchtboy (22. Jun 2012 18:07)

    Ich bin für eine EU ohne Deutschland!
    ——————————————

    So wie es aussieht, haben die alle ne Angst, dass es ein Deutschland inklusive EU gibt!

    Und wieder sind die Deutschen schuld.

    Wir können machen was wir, oder andere wollen, wenn`s schief geht, hat man ja einen schuldigen, uns.

    Mein Wunsch Deutsch(e)land gegen Griechenland 10:0 😉 , mein Tip, 3:0.

    Mit schmunzeldem Gruß

  14. Freizügigkeit muß eh wieder abgeschafft werden, denn Deutschland wird bald keine Arbeitskräfte mehr brauchen! Denn die Chinesen werden Deutschland platt machen.

    China: 30-Stockwerke Hotel in 15 Tagen errichtet!!
    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=rwvmru5JmXk#!

    und jetzt will China ein 838 Meter Wolkenkratzer in 90 Tagen (!!!) errichten!! Kein Witz!

    http://de.wikipedia.org/wiki/Sky_City

    Und in Deutschland bekommt man in Berlin neen poppeligen Flughafen nicht fertig! Bauzeit jetzt schon 6 Jahre und ein Ende ist nicht in Sicht.

  15. #5 Theo (22. Jun 2012 18:25)
    Noch mal zum Thema “Bürgerrecht”.

    Bürger kommt von Burg und eine Burg hat eine Burgmauer, einen Burggraben, eine Zugbrücke, die man hochklappen kann und ein Burgtor, das man schließen kann.

    Nur so hat das Wort Bürger eine Bedeutung.
    …………………………………………………………………………………………….

    Als siebenBÜRGER kann ich das bestätigen……

    http://tinyurl.com/d376uv4 😉

  16. Es geht wirklich um EU-Bürger, ja? Nicht um Türken, denen man am Wahlvolk vorbei schon mal die gleichen Rechte anbiedern will?
    Wenn das so ist, dann machen wir doch alle rüber nach Frankreich, da gibt es jetzt 7 Jahre früher Rente. Das Geld dafür kommt sowieso bald aus Deutschland.

  17. #16 7berjer (22. Jun 2012 18:49)

    Bürger kommt von Burg und eine Burg hat eine Burgmauer, einen Burggraben, eine Zugbrücke, die man hochklappen kann und ein Burgtor, das man schließen kann.

    Das sieht die EU wohl anders.

    Bürger = Bürge!

  18. Schon witzig, da macht sich unsere Regierung sorgen um die Selbständigen, die sich ja erdreisten könnten sich vom sozialen Netz bei Schiffbruch auffangen zu lassen.
    http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/432744_plusminus/10907476_vorsorgepflicht-selbstaendige-pochen-auf-ein

    Solch eine Reportage würde ich gerne mal sehen über die wahren Kosten der Flüchtlinge die bis ans Lebensende alimentiert werden müssen, plus Familiennachzug plus all die andern Fachkräfte die sich ohne Probleme älter machen lassen können um früher die Rente und sonst noch etwas zu bekommen.

    In Kurz, jeder Immigrant kann noch so viel abstauben wie er will, da gibt es keine Gesetzesinitiative oder Reportagen aber DAS funktioniert ja nur wenn die Deutschen brav arbeiten und Abgaben leisten. Und da selbst das nicht ausreicht wird der Rest halt durch Schulden finanziert.

  19. Auch diese Nachricht passt zum erleichterten Zuzug von dringend benötigten Fachkräften:

    Nur 17 Prozent der Azubis werden laut Bericht unbefristet übernommen

    Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, haben nur 17 Prozent der Lehrlinge im letzten Ausbildungsjahr eine Zusage für eine unbefristete Anstellung in ihren Betrieben. Das berichtete die „Saarbrücker Zeitung“ vom Freitag unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in sechs Bundesländern.

    Ausgebildete Lehrlinge sind doch schon halbe und viele werden in Zukunft ganze Fachkräfte sein. Warum werden die dann nicht händeringend übernommen, wenn man sie schon teuer im eigenen Betrieb ausgebildet hat? Traut man der eigenen Ausbildung nicht?

    Oder ist gar das ständig von der Wirtschaft und Gossenblättern wie SPIEGEL, Süddeutsche oder Frankfurter Rundschau wiederholte Geschrei nach Fachkräften aus dem Ausland nur eine Lüge? Oder ein Trick, um die Löhne zu drücken? Sogar er sonst so ausländerhörige DGB scheint schon langsam misstrauisch zu werden:

    „Es entsteht der Eindruck, dass zwar alle vom so genannten Fachkräftemangel reden, aber kaum einer etwas für die Fachkräftesicherung tut“, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock der Zeitung.

  20. Wenn das Brüsseler Zentralkomitee unbedingt die Onkels und Tantchen von Einwanderern auf ihrem Staatsgebiet alimentieren will, würde ich sagen, dass das Zentralkomitee diese Onkels und Tanten nach Brüssel ins EUdSSR-Parlamentsgebäude holt und dort alimentiert.

    Sonst könnte es vielleicht passieren, dass in Deutschland doch noch eine Regierung gewählt wird, welche im Namen des Volkes die Unverschämtheiten und Rechtsbrüche der EUdSSR mit Austritt und Einstellung der Zahlungen honoriert.

  21. Es muß jetzt endlich Schluß sein mit dieser EU!

    Gibt es denn von den PI-Kommentatoren keine Rechtsanwälte, die mal einen vernünftigen Text dazu als E-Petition beim Dt.Bundestag einreichen könnten?

  22. #26 Ungemütlich

    Gibt es denn von den PI-Kommentatoren keine Rechtsanwälte, die mal einen vernünftigen Text dazu als E-Petition beim Dt.Bundestag einreichen könnten?

    Bringt nichts, sieht man ja schon an der Petition gegen den ESM mehr als 1000000 Unterschriften dagegen. Und hat es etwas genutzt. Wäre da nicht das lästige Verfassungsgericht wäre der schon durch.

  23. #27 Tedesci (22. Jun 2012 19:45)

    Bringt nichts, sieht man ja schon an der Petition gegen den ESM mehr als 1000000 Unterschriften dagegen. Und hat es etwas genutzt. Wäre da nicht das lästige Verfassungsgericht wäre der schon durch.

    *hüstel*

    Eine Million Unterschriften? 😉 Da war wohl der Wunsch der Vater des Geschriebenen…

    Aber mal im Ernst:
    Wie wäre es dann mit einer Verfassungsklage?

  24. #1 Inzuchtboy (22. Jun 2012 18:07)
    Ich bin für eine EU ohne Deutschland!“

    Ich bin für ein Deutschland ohne EU….

  25. Politisch gewollte Abschaffung der Nationalstaaten und deren Souveränität, oder auch Zwangskastration der nationalen Entscheidungskompetenzen…… warum nur überlassen wir den regulierungswütigen Eurofetischisten das Feld, liebe Politiker?
    Seid ihr noch bei Trost mit der Forderung nach mehr Eurokompetenzen???? Eine Entwicklung gegen das Volk ist das, nichts anderes.

  26. SPD

    Beschlossen am 28.6.2000 ❗

    · Die Osterweiterung schafft Sicherheit für Deutschland und Europa. 😆

    · Ganz Europa, besonders aber Deutschland, wird durch die Erweiterung der Union wirtschaftlich profitieren und kann mit deutlichen Wohlstandsgewinnen rechnen. 😉

    · Risiken und Herausforderungen können in bestimmten Branchen und besonders in grenznahen Regionen auftauchen,… 🙄

  27. In unserer Nachbarschaft hat ein Pakistaner letzte Woche einen Bus gemietet und seine Verwandten aus Griechenland damit abgeholt.
    Weitere Touren sind bereits geplant!

    Drei Frauen mit Kindern sind schon auf unsere Kosten in Deutschland untergebracht. Mit der jüngsten, der vierten Frau, lebt er in unserer Nachbarschaft. Ich muß sagen leider!!!

    Die aus Griechenland abgeholten Verwandten haben sofort den gleichen Status, wie die hier lebenden Pakistaner, d.h. sie können sofort Sozialhilfe beantragen und können einen Wohnungsantrag stellen. Sie brauchen keinen Asylantrag stellen, weil das unter „Familienzusammenführung“ läuft!

    Grauenhaft, was in Deutschland jetzt möglich ist.

  28. Es gab Zeiten, da hätten derartige Forderungen an ein souveränes Land für wirklich ernstlichen Ärger gesorgt….

  29. Ich finde Deutschland sollte eine gewisse Zeit alle EU-Vorgaben ignorieren. Was will die EU dann machen? Uns aus der EU schmeissen?

  30. Nicht genug damit, dass Deutschland als Zahlmeister für die EU im allgemeinen und bankrotte Pleitestaaten im besonderen fungiert. Nun will die EU das Land der Dichter und Denker auch noch vor den Kadi ziehen.

    Schon lange kommt aus EU nur Unheil.

    Man soll endlich den EU-Bettlern zeigen, wo die Tür ist.

  31. Jetzt bin ich aber überrascht. Haben denn nicht alle EU-Bürger Reise- und Zuzugsfreiheit? Da können doch dann auch Tanten, Onkel und Cousinen zuziehen ohne sich auf Verwandte bezehen zu müssen?

  32. Ah, ich begreife. Der Marokkaner wird Niederländer. Der Zieht nach Deutschland und kann als Niederländer seine Grossfamilie mit Kind und Kegel ins soziale Netz holen.

    Gut ausgedacht.

    Diese EU muss aufgegeben werden! Wir brauchen den Euro nicht und DIESE EU brauchen wir auch nicht!

  33. #25 nicht die Mama

    Ja gern würden die Deutschen was anderes wählen, wenn es das denn gäbe.

    Im Bekannten – und Kollegenkreis, in der Nachbarschaft will niemand diese Art von Union, die nur entmündigen will nach ihrem Gusto.
    Niemand will diese maßlose Zuwanderung von Moslems.
    Jeder weiß, dass westliche Welt und Islam inkompatibel sind – schon immer waren und wohl in 100 Jahren nicht kompatibel sein können, da ja die einzige wahre Lehre den Ton angeben will.

    Ja, wer kann denn noch gewählt werden, wenn selbst der CSU – Innenminister sagt, dass ihm die „Sieg,Sieg“ Rufe von Fußballfans missfallen.

    Und die mikroskopisch kleinen Alternativen streiten sich jetzt schon wegen mikroskopisch kleiner Differenzen.

    Wie soll denn daraus je was Gutes werden?

    Die Menschen fühlen sich degradiert zum EU Steuervieh und haben keine Lust mehr darauf.

  34. Solange es Bürger aus anderen EU Staaten sind und solange die Türkei nicht in der EU ist (und das wird wohl so schnell auch nichts werden) hab ich kein Problem damit.
    Aber die verstehen das bestimmt so: ein Tunesier flüchtet nach Italien, bekommt dort irgendwie ein Visum und schwupps darf die ganze Sippe in Deutschland einreisen.
    Aber so bitte nicht!

  35. Ist denn das, welches aus Brüssel gelenkt wird, die Vorbereitung zum nächsten Krieg ?

    Da stimmt doch was nicht in Brüssel ….

    Ich misstraue diesem System zutiefst.

  36. #40 Demokedes (22. Jun 2012 22:22)

    Diese EU muss aufgegeben werden! Wir brauchen den Euro nicht und DIESE EU brauchen wir auch nicht!

    Guter Gedanke. 😉

    Nur, wie machen wir das? Wie werden wir diese Krake wieder los?

  37. Wen soll man denn nur wählen… Wird „Die Freiheit“ bei der nächsten Bundestagswahl endlich auf dem Stimmzettel stehen???

  38. @ #44 rasmus

    Ist denn das, welches aus Brüssel gelenkt wird, die Vorbereitung zum nächsten Krieg ?

    Ich wollte grade das schreiben: Früher gab es solche schräcklichen Wörter wie „Mobilmachung“ und „Krieg“. Die herrlichen und herrlich gescheiterten Links-Rot-Grün-Öko-Faschisten haben diese Wörter für bähhh erklärt. Jetzt werden sie bald von ihrem eigenen Dreck erstickt werden, dodal ökologisch.

    Angeber bleibt Angeber, Schwätzer Schwätzer, Grüner Grüner. Alle diese Großsprecher versuchen eine neue Religion zu gründen – wie Mohammed … – und wollen gleichzeitig das Wort „Religion“ vermeiden wie der Teufel das Weihwasser.

    Ich sehe auch noch keinen Ausweg zwischen der Welt der Geldlotterie und der der gewalttätigen „religiösen“ Eroberung. Beide sind „Religonen“. Gott wird helfen. Der, den ich nicht kenne und an den ich nicht einmal glaube.

  39. @Fensterzu

    „Die herrlichen und herrlich gescheiterten Links-Rot-Grün-Öko-Faschisten haben diese Wörter für bähhh erklärt. Jetzt werden sie bald von ihrem eigenen Dreck erstickt werden, dodal ökologisch.“

    Genauso siehts aus.

  40. Immer schön hereinspaziert ins Sozialparadies Almanya.
    Bald sind „wir“ 100 Millionen.

  41. Drohen… hat unsere Regierung das Vertrags-
    werk unterschrieben oder nicht?
    Man sollte VORHER die Konsequenzen bei einem
    Vertragsabschluß überdenken! Mit Ihrer Rüge
    ist die EU-Kommision im Recht; leider.

  42. Auch Onkel, Taten, Vettern und Cousinen haben wieder Verwandte. Aus eins mach tausend. Unter welchem Dachschaden leiden eigentlich all diese Leute in Brüssel? Und wieso erfährt der Wähler eigentlich nix von diesem Schei$$? Darüber müssten 1000 Talkshows laufen!

  43. Es gibt noch eine Möglichkeit.
    Bei so vielen Verwandten die dann kommen dürfen (wirklich fast ein ganzes Land), dann muss die Lücke in diesem Land ausgefüllt werden.
    Da es sich u8m fruchtbares und historisch interessantes Land handelt, so können wir uns im Laufe der Jahrzehnte dorthin begeben ,so im Austausch und bauen eine neue demokratische Heimat auf.In ca. 200 Jahren können dann die „Deutschen“ sehen wie sie in Europa zurechtkommen 😉

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