Bei Marketwatch ^[1] kann man erfahren, dass die Ratingagentur Moody’s eine negative Entwicklung für Deutschlands Bonität erwartet. Man kann davon ausgehen, dass Moody’s im nächsten Schritt die Bonität für Deutschland herabstufen wird. Das Gleiche gilt für Luxemburg und die Niederlande. Lediglich Finnland steht besser da, weil die Finnen so schlau waren und sich Garantien geben ließen.

Ungefähre Übersetzung des Artikels von Marketwatch:

Moody’s senkte heute den Ausblick für Deutschlands Triple-A-Rating von „stabil“ auf „negativ“. Grund sind die Unsicherheiten aus der Eurozone Schuldenkrise. Moodys hat auch die Ausblicke auf die Niederlande und Luxemburg herabgestuft. Allein Finnlands AAA-Rating wurde bekräftigt [Anmerkung: die Finnen haben sich Garantien geben lassen, sowohl von den Griechen, als auch von den Spaniern].

Moodys geht auf die Möglichkeit eines Griechenland-Austritts aus der Eurozone ein und sagt, dies würde vor allem Auswirkungen auf Spanien und Italien haben. „Selbst wenn ein solches Ereignis vermieden wird, gibt es eine zunehmende Wahrscheinlichkeit, dass eine größere kollektive Unterstützung für die anderen Euro-Staaten, allen voran Spanien und Italien, erforderlich sein wird“, sagte die Rating-Agentur. Diese Belastung muss wahrscheinlich von den am besten gerateten Mitgliedern getragen werden, „wenn das Eurogebiet in der jetzigen Form erhalten bleiben sollte“, heißt es. Moodys stuft sowohl Niederlande als auch Luxemburg auf Triple-A ein.

Welt online ^[2] soeben zu dem Rating:

Die US-Ratingagentur Moody’s hat für die Bonität Deutschlands, der Niederlande und Luxemburgs den Ausblick von stabil auf negativ gesenkt. Die drei Länder, die alle noch die Top-Bewertung bei der Kreditwürdigkeit haben, gerieten wegen der „wachsenden Unsicherheit“ in der Eurozone ebenfalls in Gefahr, warnte Moody’s am Montag. Ein negativer Ausblick ist der erste Schritt für eine Abwertung.

Das Ganze ist natürlich keine Überraschung, sondern eine logische Konsequenz. Es bedeutet, dass der Staat demnächst mehr Geld für Zinsen aufwenden muss. Abgesehen von allem anderen, was noch unaufhörlich an Belastungen auf uns zurollt…

Unsere Medien produzierten heute 1084 Artikel zu Griechenland ^[3], aber nichts zu Deutschland…

Egan Jones hat Deutschlands Bonität schon am 26. Juni herabgestuft (PI berichtete ^[4]).

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Am Sonntag, den 22. Juli wurde in Polen der Deportation der Juden aus dem Warschauer Ghetto gedacht. 100.000 Menschen waren in dem von den Nationalsozialisten errichteten Ghetto schon an Unterernährung gestorben, denn mehr als 140 Gramm Brot stand niemandem zu. Ab dem 22. Juli 1942 wurden täglich 6.000 Menschen in das Vernichtungslager Treblinka gebracht, wo sie vergast wurden. Am 19. April 1943 begann ein Aufstand im Warschauer Ghetto ^[5], der innerhalb von vier Wochen blutig niedergeschlagen wurde.

In Polen lebten damals mehr als 3 Millionen Juden, etwa 10 Prozent der Bevölkerung. Die Hälfte der 6 Millionen Holocaust-Opfer waren polnische Juden.

Beim Gedenkmarsch trug jeder Teilnehmer ein Band mit dem Namen eines im Holocaust ermordeten Kindes.

 

Willy Brandt kniete am 7. Dezember 1970 in Warschau ^[6] am Ehrenmal der Helden des Ghettos von Warschau nieder.

 

(Das Bild oben zeigt die Deportation von Frauen und Kindern aus dem Warschauer Ghetto. Das Bild vom Gedenkmarsch stammt vom jüdischen Wochenmagazi tachles ^[7])

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Eine ganze Region ist auf der Flucht. Im indischen Bundesstaat Assam (siehe Karte) sind Unruhen zwischen den illegal aus Bangladesh eingewanderten Moslems und der indigenen Volksgruppe der Bodo ausgebrochen.  Der Standard ^[8] schreibt:

Mindestens 19 Tote hat es in den vergangenen Tagen bei Kämpfen zwischen Angehörigen der Bodo-Volksgruppe und muslimischen Siedlern im nordostindischen Bundesstaat Assam gegeben. Mehr als 50.000 Menschen sind auf der Flucht. Anlassfall für die Unruhen war laut Behördenangaben der Mord an vier Jugendlichen durch bisher nicht identifizierte Angreifer im Bezirk Kokrahjar. Bodos verdächtigten muslimische Siedler der Tat und starteten Vergeltungsangriffe.

Häuser, Schulen und Autos brennen. Die indische Regierung (neuer Ministerpräsident Pranab Mukherjee ^[9]) schickte Truppen nach Assam, verhängte eine nächtliche Ausgangssperre und richtete 37 Flüchtlingslager ein.

Seit der Unabhängigkeit des Landes 1947 gab es dort immer wieder teilweise separatistische Unruhen. Zuletzt haben unter hinduistischen und christlichen Stämmen zudem Ressentiments gegen muslimische Einwanderer aus Bangladesch zugenommen.

Der Kölner Stadtanzeiger ^[10] berichtet über Greueltaten:

Die Polizei stieß vielerorts auf mit Macheten zerstückelte Leichen.

Wir hatten zuletzt von Straßenmob in Assams Hauptstadt ^[11] berichtet, wobei Massen wild gewordener Männer eine junge Frau überfielen. Das hatte in ganz Indien großes Entsetzen hervorgerufen.

Hintergrundiformationen

Aus Wikipedia „Assam – Bevölkerung ^[12]„:

Eine nicht unbeträchtliche Minderheit der Einwohner Assams gehört indigenen Völkern (Adivasi ^[13]) an. Obwohl sie sich hauptsächlich in sprachlich-kultureller, weniger in wirtschaftlich-sozialer Hinsicht von der Mehrheitsbevölkerung unterscheiden, werden diese Ethnien häufig als „Stammesvölker“ (tribals) bezeichnet. Die indische Volkszählung 2001 klassifiziert 12,4 Prozent der Bevölkerung als Angehörige der Stammesbevölkerung (scheduled tribes). Die größte Gruppe bilden dabei die Bodo, die in den Ebenen des unteren Brahmaputra-Tals im Westen Assams siedeln und rund 40 Prozent der Adivasi-Bevölkerung Assams ausmachen. Die übrigen Adivasi-Völker leben in den Berggegenden im Osten und Süden Assams. Die größten von diesen sind die Miri, Mikir, Rabha, Kachari, Lalung, Dimasa und Deori.^[3] Die beiden Distrikte Dima Hasao und Karbi Anglong, in denen die Adivasi die Bevölkerungsmehrheit stellen, und die Bodo-Gebiete (Bodoland) besitzen einen Autonomiestatus.

In Assam lebt eine größere Zahl von Einwanderern aus anderen Teilen Indiens und aus Bangladesh ^[14]. Vor allem die illegale Einwanderung von muslimischen Bengalen ^[15] aus Bangladesh hat zu einem zunehmenden Maß an Fremdenfeindlichkeit unter der alteingesessenen Bevölkerung Assams geführt, die eine Überfremdung und schleichende Islamisierung Assams fürchten. Dieser Konflikt hat sich wiederholt in schweren Pogromen gegen muslimische Bengalen geäußert.

Aus Wikipedia „Assam – Religionen ^[16]„:

Die Mehrheit der Einwohner Assams sind Hindus ^[17]. Nach der Volkszählung 2001 machen sie 65 Prozent der Bevölkerung des Bundesstaates aus. Ihr Anteil ist damit niedriger als im Durchschnitt Indiens. Hingegen gibt es eine große Minderheit von Muslimen ^[18]. Mit 31 Prozent hat Assam nach dem mehrheitlich muslimischen Jammu und Kashmir ^[19] den zweithöchsten muslimischen Bevölkerungsanteil aller indischen Bundesstaaten. In mehreren Distrikten Assams stellen Muslime die Bevölkerungsmehrheit. Ferner gibt es eine christliche Minderheit von knapp 4 Prozent. Besonders hoch ist der christliche Bevölkerungsanteil unter den Adivasi-Völkern. So bekennt sich im Adivasi-dominierten Distrikt Dima Hasao über ein Viertel der Einwohner zum Christentum.

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Weggeworfen wie Müll ^[20] – auf einem russischen Feld fanden Pilzsucher Plastikfässer mit 250 abgetriebenen Föten. Eingelegt in Formaldehyd. Auf den Fässern klebten Namenszettel der Mütter.

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Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik wohl kaum ein Plenum, das so schnell bereit ist, elementare Grundprinzipien über Bord zu werfen.

Ob es um die Energieverteuerung ^[21] im Wirtschaftsstandort Deutschland geht oder um die schleichende Enteignung der Deutschen durch die Euro-Schuldenunion ^[22], um Datenmissbrauch ^[23] oder um Rechte der Kinder ^[24] – zackig geht es immer weiter auf dem Weg der fortgesetzten Rechtsbrüche. Man kann nur staunen, wie die Regierung trotzdem schon wieder an positive Umfragewerte ^[25] kommt. Haben die Deutschen eine Affinität zum Unrechtsstaat? Nicht alle. Denn genauso wie es erbitterten Widerstand gegen den ESM gibt, gibt es erbitterten Widerstand gegen das geplante Beschneidungsgesetz:

300 Mediziner und Juristen haben am Samstag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen Offenen Brief ^[26] veröffentlicht und die Bundesregierung dazu aufgefordert, nicht vorschnell ein Beschneidungsgesetz auf den Weg zu bringen. Der Brief trägt die Überschrift: „Religionsfreiheit kann kein Freibrief für Gewalt sein.“ Darin heißt es unter anderem:

Es wird gefordert, jetzt schnell Rechtssicherheit herzustellen. Doch dieses wichtige Thema darf nicht eilfertig entsorgt werden. Wir setzen uns ein für eine Versachlichung der Diskussion. Kernpunkt ist die Abwägung der Grundrechte auf Religionsfreiheit von Erwachsenen mit dem Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und sexuelle Selbstbestimmung sowie die Achtung seiner Würde.

In diesem Zusammenhang kann die Religionsfreiheit kein Freibrief zur Anwendung von (sexueller) Gewalt gegenüber nicht einwilligungsfähigen Jungen sein. Dies ist für die Zufügung jeglicher Gewalt im Genitalbereich von Mädchen national und international schon lange Konsens. Hinsichtlich der Durchführung medizinisch nicht notwendiger irreversibler Genitalbeschneidungen von Jungen, verbunden mit hohem Risiko für bleibende genitale Beschädigungen und seelische und sexuelle Beeinträchtigungen, muss die öffentliche Debatte und Wahrnehmung offensichtlich noch weiterentwickelt werden.

Zusammenfassend kann man aus ärztlicher Sicht eindeutig sagen, dass es keine medizinischen Gründe für die Entfernung einer gesunden Vorhaut bei einem gesunden, nicht einwilligungsfähigen kleinen Jungen gibt. (…)

Es herrscht eine bemerkenswerte Verleugnungshaltung und Empathieverweigerung gegenüber den kleinen Jungen, denen durch die genitale Beschneidung erhebliches Leid zugefügt wird. Dieses Leid ist mittlerweile in empirischen Studien ausreichend belegt. Mit religiösen Traditionen oder dem Recht auf Religionsausübung lässt sich dies nicht widerspruchsfrei begründen, zumal die Entwicklung der Kinderrechte in den letzten 300 Jahren in diesem Bereich nicht nur exklusiv den Mädchen zu Gute kommen kann. Denn das wäre mit dem Gleichheitsgrundsatz kaum zu vereinbaren.

Die Unterzeichner wehren sich gegen die Nazi-Keule, mit der gegen Beschneidungskritiker ausgeteilt wird:

Der schwerwiegende Vorwurf jedoch – unter assoziativem Verweis auf den Holocaust – durch ein Verbot der rituellen Jungenbeschneidung würde „jüdisches Leben in Deutschland“ unmöglich werden, ist für Vertreter des Kinderschutzgedankens nicht hinnehmbar.

Die Unterzeichner machen darauf aufmerksam, dass die islamische Beschneidung in einem Alter erfolgt, das „aus entwicklungspsychologischer Sicht besonders gravierende psychotraumatische Wirkungen entfalten kann.“ Sie werben dafür, dass

… Sie sich in dieser Angelegenheit eindeutig auf der Seite des Kindes positionieren, die Debatte auf wissenschaftlicher und rechtlicher Grundlage führen und Erkenntnisse der Hirn- und Präventionsforschung berücksichtigen. (…)

Der Erstunterzeichner des offenen Briefs, Professor Matthias Franz, lädt alle Mediziner, Juristen, Ärzte, Psychologen, Wissenschaftler und Verbände dazu ein, den Brief mitzuzeichnen. Dies ist möglich durch eine Mail an die Adresse: Leth@med.uni-duessseldorf.de

Der Deutsche Richterbund ^[27] begrüßte allerdings die Bundestagsresolution und fordert eine entsprechende Änderung des Strafrechts.

Die „Deutsche Kinderhilfe ^[28]“ hat zusammen mit dem „Bund Deutscher Kriminalbeamter“ eine Bundestagspetition gegen ein vorschnelles Beschneidungsgesetz eingereicht:

Die Deutsche Kinderhilfe, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte, MOGIS e.V. (Verband Betroffener sexuellen Kindesmissbrauchs), der Bund Deutscher Kriminalbeamter, Prof. Dr. Matthias Franz und zahlreiche Einzelpersonen werden heute als Reaktion auf die gestrige Resolution des Deutschen Bundestages zur Beschneidung von Kindern eine Petition mit dem Ziel einreichen, eine Versachlichung der Debatte um die Beschneidung zu erreichen und die Politik dazu zu bewegen, eine Abwägung der Kindesinteressen überhaupt zuzulassen.

Ziel der Petenten ist es, weitere Organisationen und eine große Zahl von Bürgerinnen und Bürgern zur Teilnahme an der Petition zu bewegen.

Sobald die Petition zur Unterzeichnung beim Deutschen Bundestag bereit gestellt ist, werden wir Sie auf dieser Seite darüber benachrichtigen. Sollten Sie bereits im Vorfeld die Petition namentlich unterstützen wollen, schicken Sie eine E-Mail an info(at)kinderhilfe.de.

In der Zwischenzeit haben einige buckelnde Bundestags-Dhimmis wohl kalte Füße bekommen und rudern leicht zurük. Der Spiegel ^[29] und die Welt ^[30] berichten, die FDP-Justizministerin „kritisierte die Absicht, die gesetzliche Absicherung ritueller Beschneidungen schnell umsetzen zu wollen.“ Hat sie im Bundestag gegen die Resolution gestimmt? Hat sie eine flammende Rede gegen ein übereiltes Gesetz gehalten? Natürlich nicht. Aber die FDP braucht jede Wählerstimme und laut Umfragen sind 48% der Bundesbürger gegen ein solches Gesetz und 40% dafür. Deshalb rudert Rösler jetzt auch zurück.

Besonders pervers verhalten sich wieder einmal die Grünen. Atheistin Claudia Roth ^[31] spricht sich klar für den Vorrang blutiger religiöser Rituale aus:

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte, unter „Berücksichtigung der drei Grundrechte – körperliche Unversehrtheit des Kindes, elterliches Sorgerecht und Religionsfreiheit – bin ich für eine Regelung, die Beschneidung von Jungen nicht zu bestrafen.“ Ein Verbot würde die lange kulturelle und religiöse Tradition jüdischen und muslimischen Lebens missachten und ausgrenzen.

Im Bundestag warb der Islamrechtler der atheistische „Menschenrechtspolitische Sprecher“ der Grünen, Volker Beck, für den Vorrang religiöser Beschneidung:

In den abrahamitischen Religionen ist das Beschneidungsgebot das erste und zugleich die Begründung des Bundes mit Gott. Daher ist es für Juden zentral und für die meisten Muslime unverzichtbar.

Jetzt tönt er herum, es sei alles viel zu schnell ^[32] gegangen. Im Bundestag keine Rede davon, dass man sich mit dem Gesetz Zeit lassen sollte – obwohl der „Menschenrechtler“ noch während seines Vortrags auf die Kinderschutzkonvention angesprochen wird, die Deutschland letztes Jahr unterzeichnet hat:

–

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marlene Rupprecht, die während der Beck-Rede eine Zwischenfrage stellte, aus der ein Plädoyer für Kinderrechte wurde, sagte später in einem WDR-Radiointerview ^[33], Beschneidungsgegner aus den Regierungsfraktionen seien aufgefordert worden, der Sitzung fern zu bleiben! Da hat wohl Merkels Wächterrat Kauder-Pofalla wieder ganze Arbeit geleistet…

Links:

» Bundestags-Resolution ^[34] über eine möglichst baldige gesetzliche Zulassung der religiösen Kindesbeschneidung, Link zu allen Rede-Videos ^[35]
» Welt ^[36]: Beschneidungsgesetz könnte Fall für Karlsruhe werden
» FAZ ^[37]: Ärzte und Juristen plädieren gegen die Beschneidung, Erläuterung Zirkumzision medizinisch
» FAZ ^[26]: Offener Brief von Medizinern und Juristen „Religionsfreiheit kann kein Freibrief für Gewalt sein“
» Bundestagspetition von Kinderschutzverbänden ^[28] und Kriminalbeamten gegen ein vorschnelles religiöses Gesetz zur Kinderbeschneidung

–

Beschneidung bei einem erwachsenen Mann:

» Link zu einer Webseite ^[38], die alle in der Medizin gängigen Beschneidungstechniken in Wort und Bild erklärt (Warnung: unter Umständen sind die Fotos für Laien sehr abschreckend). Hier eine schematische Darstellung:

^[38]

» Komplikationen ^[39]: Diskussionsforum von Betroffenen mit Bildern von misslungenen OPs (Warnung – die Fotos sind für medizinische Laien sehr verunsichernd!)

Rituelle Beschneidung bei Kindern:

Damit klar ist, worum es bei Kindern geht, hier der Vorgang auf einem Video bei einem Arzt (also keinem religiösen Pfuscher). Was das Baby aushalten muss, hält ja wohl hoffentlich auch jeder Zuschauer aus!

Natürlich muss man trotzdem den Hinweis geben, dass das Video nichts für schwache Nerven ist!

(Der Cartoon oben stammt von Jacques Tilly bei www.giordano-bruno-stiftung.de ^[40]und wurde von uns im Bereich Bundesadler ergänzt. Hier das Original ^[41])

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Wir hatten berichtet, das Tunesien wieder fleißig als Reiseland beworben ^[42] wird. Ob man da unbedingt seinen Urlaub verbringen sollte, ist ein andere Frage. Auf keinen Fall ist zu akzeptieren, dass sich nach wie vor tunesische Asylanten (Foto) in Europa aufhalten, während auf der anderen Seite europäische Touristen in das Land gekarrt werden. Die Schweiz hat die Zeichen der Zeit erkannt. Ohne Anreize scheint das aber nicht zu funktionieren. Der schweizer Tagesanzeiger ^[43] berichtet:

Der Bund will Tunesierinnen und Tunesier, die in der Schweiz um Asyl bitten, mit finanziellen Anreizen zur raschen Rückkehr in die Heimat motivieren. Mitte Juli ist das Programm angelaufen. Ziel ist unter anderem, dem Platzmangel in den Unterkünften abzuhelfen. (…)

Grundsätzlich erhält jede erwachsene Person 1000 Franken und jedes Kind 500 Franken. Ausbezahlt wird das Geld nach der Rückkehr in Tunesien.

Mehr Geld kann laut Glauser ausbezahlt werden, wenn Heimkehrer etwas Konkretes vorhaben, etwa die Eröffnung eines Geschäfts. Asylbewerber, für deren Verfahren die Schweiz zuständig ist, erhalten bis zu 4000 Franken. An Asylsuchende, für deren Gesuch ein Dublin-Staat zuständig ist, werden bis 3000 Franken ausbezahlt.

Ausserdem gibt es die Möglichkeit, für Gemeinschaftsprojekte bis zu 15’000 Franken zu erhalten. Zudem werden die Tunesier in der Schweiz und in Tunesien beraten. Angesprochen sind Menschen, deren Verfahren läuft oder noch gar nicht eröffnet worden ist. Keine Rückkehrhilfe erhalten Abgewiesene sowie Personen, die in der Schweiz straffällig geworden sind. (…)

Sollte es zu Missbräuchen kommen, könne das Programm rasch gestoppt werden, sagte Glauser. Die Rückkehrhilfe sei im Zusammenhang mit der von der Schweiz und Tunesien beabsichtigten Migrationspartnerschaft ausgebaut worden. (…)

Das BFM prüft zurzeit, ob Dublin-Fälle aus Tunesien künftig direkt ins Heimatland statt ins für ihr Asylgesuch zuständige Vertragsland zurückgeschickt werden können. Gemäss der «SonntagsZeitung» hält die Vereinigung der Kantonalen Migrationsbehörden (VKM) den Vorschlag für prüfenswert.

Die Schweiz könne über den in den Sommerferien eingebrachten Vorschlag nicht selbst entscheiden, sagte BFM-Sprecher Glauser. Die anderen Dublin-Vertragsstaaten, Tunesien und die Kantone müssten sich einverstanden erklären.

In der Schweiz stellen nach wie vor viele Menschen aus Tunesien ein Asylgesuch – 611 waren es von April bis Juni 2012 und 2547 im Jahr 2011. Viele seien auf Arbeitssuche, und praktisch niemand werde als Flüchtling anerkannt, sagte Glauser.

Berichte aus Asylunterkünften zeigten zudem, dass der Platzmangel in den Unterkünften zunehmend zum Problem werde. In Bern zum Beispiel prangerten Bewohner einer unterirdischen Zivilschutzanlage «katastrophale Bedingungen» an. Die Anlage sei für 160 Asylsuchende viel zu klein.

In der Waadt beträgt die Belegungsquote in den Unterkünften derzeit 120 Prozent. Angespannt ist die Lage nach Angaben des BFM auch in den Kantonen Aargau, Graubünden und Zürich. Die fünf Bundeszentren sind voll belegt. Das VBS hat Mühe, die verlangten zusätzlichen Unterkünfte bereitzustellen.

Während sich die Schweiz bei Ausreisewilligen großzügig zeigt, senkte sie auf der anderen Seite die monatlichen Zahlungen an Asylanten. In Deutschland hingegen bekommen Asylanten seit vergangener Woche mehr Geld ^[44].

Von 45.741 Asylanträgen entsprachen im Jahr 2011 ganze 652 den Anforderungen des Artikel 16 Grundgesetz:

Links:

» Schweiz zahlt nur noch Nothilfe an Asylanten ^[45] und kriminelle Asylanten sollen bald gar nichts mehr bekommen ^[46]
» Brandlegung und Randale ^[47] in schweizer Asylantenheimen
» Alle Asylanten bitte nach Deutschland ^[48]
» 3425 Asylanträge im Mai 2012 ^[49]
» Zahl der Asylanten in Deutschland gestiegen ^[50], monatliche Zahlen zu Asylbewerbern ^[51]
» 1 Million Migranten ^[52] kamen in 2011 nach Deutschland

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Sogenannte „No-Border-Aktivisten“ campten bis Sonntag in Köln, um das Rheinland mit Aktionen zum Thema Flüchtlinge zu belehren  (PI berichtete ^[53]). Am Freitag machten sie Randale in Düsseldorf. Dabei ging es ihnen um Asylanten in Calais, also Frankreich.  Anstatt aber in Calais, in Paris oder sonstwo in Frankreich friedlich zu demonstrieren, besetzten sie die französische Botschaft in Düsseldorf. Auch die Grünen bekamen Besuch von den Asyl-Antifanten.

Der Stern ^[54] schreibt etwas über die Motive der Landfriedensbrecher. In Calais hatten sich drei Asylanten nach Angaben der französischen Polizei das Leben genommen. Die No-Border-Aktivisten bezweifeln das:

Die Polizei habe illegale Einwanderer und Asylbewerber „über Jahre hinweg belästigt“, und die Todesfälle seien der „Höhepunkt dieser rassistischen Maschinerie“.

Den Aktivisten zufolge „verschlimmerten“ sich die „Belästigungen“ gegen Einwanderer zuletzt, seit die Stadt Calais angesichts der im nahegelegenen England bevorstehenden Olympischen Spiele angekündigt habe, Calais zur „migrantenfreien Zone“ machen zu wollen. Der Protest in Düsseldorf erfolge aus „Solidarität“ mit den Betroffenen.

Bild ^[55] schreibt über die Aktion in Düsseldorf:

Sie glauben nicht an Grenzen, sind deshalb wohl bereit, alle zu überschreiten: „No Border“-Aktivisten stürmten gestern das Französische Konsulat und die Parteizentrale der Grünen in Düsseldorf. DIE POLIZEI MACHTE DEM SPUK EIN ENDE!

Das französische Konsulat befindet sich am Martin-Luther-Platz:

Zehn von ihnen verschanzten sich im Vorraum. 25 Aktivisten machten vor der Tür Radau. Um 12.09 Uhr rief das überforderte Konsulats-Personal die Polizei. Sprecherin Susanna Heusgen: „Die französische Botschaft stellte einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch.“

Rund 100 Polizisten eilten zum Konsulat, kreisten die Aktivisten langsam ein. Ab 15 Uhr wurde geräumt. Die Besetzer wurden gefesselt aus dem Gebäude herausgetragen und Richtung Gefangenen-Sammelstelle abtransportiert.

Auch die NRW-Landeszentrale der Grünen in Düsseldorf bekam Besuch. Der Stern ^[54]:

Später gelangten etwa 40 Mitglieder einer Gruppe aus Köln in die Geschäftsstelle der nordrhein-westfälischen Grünen und hängten Protestbanner aus Fenstern. Die Polizei hielt sich zunächst zurück, weil es Gespräche zwischen den Aktivisten und Vertretern der Grünen gab. Fast der ganze Landesvorstand war dem Vernehmen nach allerdings im Urlaub. Mehr als sechs Stunden nach Beginn der Besetzung begann die Polizei dann am Abend mit der Räumung.

Dazu Bild ^[54]:

Ein Mitarbeiter: „Einer hatte sich als Postbote ausgegeben.“ Als die Tür auf war, drängte der Rest hinein. Die Grünen wollten die Eindringlinge selbst überzeugen, zu gehen. Kurz nach 20 Uhr baten sie doch die Polizei um Hilfe. Acht Aktivisten gingen freiwillig, 35 wurden abgeführt. Ihnen wird auch Hausfriedensbruch vorgeworfen.

Die „No Border“-Demonstranten campen seit Längerem in Köln, halten eine Mahnwache in Düsseldorf ab. Heute wollen sie am Flughafen demonstrieren. U.a. gegen die Abschiebung von Asylanten.

Laut Stern wurde das Campen über Nacht in Düsseldorf vom Verwaltungsgericht untersagt. Von daher kann man hoffen, dass sich der Spuk jetzt verzogen hat und keine Reisenden belästigt werden.

Ergänzung: Spürnase Walhall hat darauf aufmerksam gemacht, dass die No-Border-Antifanten eine Webseite ^[56] haben. Da zeigen sie tatsächlich Ultraschallaufnahmen von einem ungeborenen Kind und schreiben „Kein Kind ist illegal“. Die selben linksradikalen Spinner demonstrieren wahrscheinlich, wenn Christen Mahnwachen und Gebetszüge gegen Abtreibung veranstalten…

» Die Grünen sind spießig geworden und haben anscheinend mittlerweile was gegen Camper: In Kiel will der grüne Bürgermeister ^[57] ein Occupy-Camp räumen lassen

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Der Islam hat die Geschlechtertrennung nicht für sich gepachtet. Auch im orthodoxen Judentum werden Männlein und Weiblein getrennt. Allerdings geht man in Israel hierauf nicht besonders ein. Eine Ausnahme bildet nun laut Haaretz ^[58] eine Ausstellung, die sich einer historischen Epoche des orthodoxen Judentums widmet, dem Chassidismus ^[59]: „A World Apart Next Door: Glimpses into the Life of Hasidic ^[60] Jews.“ Im sogenannten Chassidismus liegt der Schwerpunkt auf der persönlichen Frömmigkeit, dem Gebet und der Suche nach der Nähe Gottes. Es ist eine eher mystische Bewegung, die als Reaktion auf Verfolgungen entstand.

Dass ein Museum getrenntgeschlechtliche Öffnungszeiten anbietet, ist ein Novum und nur dem Umstand geschuldet, dass Vertreter des orthodoxen Judentums diesen Wunsch an das Museum herangetragen haben. Die speziellen Öffnungszeiten liegen außerhalb der normalen Öffnungszeiten des Museums. Das „Israel Museum“ in Jerusalem erhofft sich im Gegenzug ein steigendes Interesse der orthodoxen Gruppen an seiner Arbeit.

Im modernen Israel gibt es natürlich keine Geschlechtertrennung, was schon alleine der Wehrdienst der Frauen zeigt. Dieser stellt derzeit eine Kontroverse dar, da die 800.000 Orthodoxen sich weigern, überhaupt am Wehrdienst teilzunehmen. Wegen dieser Kontroverse ist die derzeitige Regierungskoalition zerbrochen, womit Neuwahlen erforderlich werden.

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Der Selbstmord-Attentäter ^[61], der in Burgas  (Bulgarien) einen Anschlag ^[62] auf eine israelische Reisegruppe verübte, war offenbar nicht alleine. Vor dem Attentat war der Terrorist vier bis sieben Tage an Stränden unterwegs ^[63]. Er sprach dort mit holländischen Touristen. Er sagte, seine Mutter sei Holländerin und sein Vater Iraner. Bulgarische Behörden gehen davon aus, dass es einen Komplizen gibt, der sich mit einer „Ersatzbombe“ noch in Bulgarien aufhält.

Der Attentäter hatte wohl versucht, mit amerikanischen Papieren ein Auto zu mieten, um zum Flughafen zu gelangen. Nach Geheimdienstangaben gibt es einen dritten Mann, der in der Hierarchie über den beiden steht und den Auftrag hatte, die anderen auszuschalten, falls sie den Auftrag nicht ausführen. Man geht davon aus, dass die drei Männer aus dem Ausland kamen, aber den Sprengstoff in Bulgarien besorgten.

Die Identität des Selbstmordattentäters ist noch nicht bekannt. Zunächst gab es die Vermutung, es handele sich um einen ehemaligen Guantanamo-Häftling aus Schweden. Das hatte Schweden aber verneint. Dr. Galina Mleva, die Gerichtsmedizinerin ^[64], die die Autopsie vornahm, sagte, der Attentäter habe ein weißes Gesicht, helle Augen und dichtes braunes, 10 cm langes Haar und sei ungefähr 36 Jahre alt. Der Mann ist auf Aufzeichnungen von Sicherheitskameras zu sehen wie er eine Stunde vor dem Attentat im Bus-Terminal herumläuft. Er trägt dort vermutlich eine Perücke. In seinem Rucksack befand sich der Sprengstoff.

Mit dem gefundenen, gefälschten Führerschein hatte ein kurzhaariger Mann erfolglos versucht, ein Auto zu mieten, um zum Flughafen zu fahren. Seine Papiere waren verdächtig, weswegen er dort keinen Wagen bekam. Es ist noch nicht klar, ob es sich dabei um den Attentäter handelte, der ja längere Haare hatte. Eventuell trug er bei der Autovermietung eine Perücke. Auf dem Führerschein wurden Fingerspuren und DNA festgestellt. Die Inhaberin der Autovermietung ist sich sicher, dass es sich um den Mann auf dem Flughafen-Video handelte. Er habe in ihrem Büro kurze dunkle Haare gehabt. Er soll Englisch mit arabischem Akzent gesprochen haben.

Es wird auch der Möglichkeit nachgegangen, dass der Selbstmordattentäter bulgarischer Bürger war.

Kalina Tchapkanova von der Untersuchungsbehörde in Bulgarien hatte am Freitag außerdem von Zeugenaussagen berichtet, die einen weiteren verdächtigen Mann mit dunklen Augen beschrieben.

Die beiden Komplizen ^[65] sollen sich zur Tatzeit auch auf dem Flughafengelände befunden haben. Bei dem Sprengstoff ^[66] soll es sich um 3 kg TNT gehandelt haben. Die letzten verfügbaren Meldungen ^[67] besagen, dass sich der Attentäter schon seit Juni in Bulgarien aufgehalten haben soll. Und zwar sei er mit einer Frau in Varna zusammengewesen. Die bulgarische Polizei hat noch am Tag des Attentat das Hotelzimmer im Varna’s Perfect Hotel durchsucht. Eine Woche vor dem Attentat verschwanden die beiden spurlos.

In der Zwischenzeit wurden die Sicherheitsvorkehrungen für Israelis in Europa auf Bitten der israelischen Regierung erhöht. Dies betrifft vor allem die Flughäfen. In Bulgarien werden Flüge aus Israel nicht mehr öffentlich angezeigt. Die Passagiere halten sich in separaten Sicherheitszonen auf. Auch werden israelische Sicherheitskräfte die Sportler auf der Olympiade ^[68] schützen.

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Die Olympischen Spiele fallen in den Ramadan. Fasten oder Siegen, heißt die Frage ^[69]!

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Das Frankurter Occupy-Camp wird von Zigeunern okkupiert (PI-berichtete ^[57]). Seitdem mehren sich die Hinweise auf mangelnde hygienische Zustände. Bild ^[70] hatte zunächst die Zusammensetzung des Camps recherchiert:

Und so setzt sich das Camp nach inoffiziellen Informationen von Behörden jetzt zusammen: 5 Aktivisten, 60 Rumänen, dazu 10 Alkoholkranke, 5 Junkies, 10 geistig Verwirrte.

Nun soll das Camp laut Beschluss des Ordnungsamtes geräumt werden. Die Occupy-Aktivisten sollen zwar versucht haben, aufzuräumen, doch stapelt sich teilweise meterhoch der Müll und es müsste wohl dringend Ungeziefer bekämpft werden.

Bild ^[71]:

Rattenplage, Alkoholiker, Junkies, Rumänen-Ansturm, Schulden. Das Occupy-Camp ist zum sozialen und hygienischen Brennpunkt verkommen.

Gestern zog Ordnungsdezernent Markus Frank die Notbremse: „Das Lager muss bis 31.7. geräumt sein. Sonst räumen wir!“ (…)

1 Stunde und 49 Minuten versuchen die Aktivisten teils lautstark Frank zu überzeugen. Das Schimpfen ist immer wieder bis ins Treppenhaus zu hören. Ohne Erfolg. (…)

Es ist die letzten Wochen sogar immer schlimmer geworden: „Die Hygiene ist dort ein so großes Problem, dass es nicht gesundheitsfördernd ist, sich im Camp aufzuhalten.“

Zeitplan: Bis 31. Juli muss Occupy das Lager geräumt haben. Wenn nicht, übernehmen Stadt und Polizei die Auflösung des Camps.

Danach beseitigen Schädlingsbekämpfer das Ungeziefer. Frank: „Es wird 8-10 Wochen dauern, bis der Park wieder schön ist.“

Occupy Frankfurt hielt laut Bild ^[72] eine „Asamblea“  ab und weigert sich, das „Gammel- Camp“ mit den „Bettel-Rumänen“ zu räumen:

Nachdem Ordnungsdezernent Markus Frank das Lager der Bankenkritiker wegen dramatischer hygienischer Zustände am 31.7. dicht macht, beschimpfen die Aktivisten den Politiker:„Handlanger internationaler Großgläubiger, Lügner, hinterhältiger Wortbrecher.“

Zwei Tage nach dem Gespräch mit Ordnungsdezernent Markus Frank über das endgültige Aus des Camps spitzt sich die Lage im Lager zu. Aktivisten plärren Campbesucher an: „Gott wohnt noch hier! Ohne uns seid Ihr verloren.“ (…)

In diversen Foren kündigen Aktivisten Gegenwehr ein. Wollen sich verbarrikadieren, Krawallmacher einladen, drohen mit Blockupy 2.

Gestern stimmten die im Lager verbliebenen Aktivisten in ihrer „Asamblea“ genannten Versammlung offiziell für den Kampf gegen die Räumung. Die Camp-Sprecherin: „Wir gehen nicht freiwillig. Sollen sie uns räumen.“

Natürlich kann man sich weder mit diesem Camp, noch mit den linksradikalen Ansichten der Occupy-Bewegung identifizieren. Dennoch ist es der EZB zu gönnen, dass das Zeltdorf dort als Mahnmal für die schmuddeligen Euro-Tricksereien verbleibt! Denn so wie das Zeltcamp sieht Deutschlands Zukunft in der Schulden-Union aus. Je gruseliger das Occupy-Camp, umso realistischer versinnbildlicht es den Zustand der Eurozone.

Die Frankfurter Rundschau ^[73] sorgt sich bezüglich einer bevorstehenden Räumung vor allem um die Zigeuner und erkundigte sich bei der Stadt Frankfurt:

Was ist mit den Roma, die im Occupy-Camp leben und den Kontakt zu Behörden eher ablehnen?

Auch mit ihnen habe es schon einige Gespräche gegeben, sagt Sylvia Hornung. Ein Angebot der Stadt sind sogenannte Rückkehr-Hilfen. Sprich: Die Betroffenen bekommen die Fahrt nach Rumänien oder Bulgarien bezahlt. Von dieser Möglichkeit haben bislang aber nur wenige Roma Gebrauch gemacht – was bei der Stadt niemanden überrascht.

Heißt das, die betroffenen Menschen werden weiterziehen und sich neue Plätze irgendwo in Frankfurt suchen?

Vermutlich. Die Stadt könne niemanden zwingen, Hilfe anzunehmen, betont Sylvia Hornung. Sozialarbeiter könnten nur beobachten, wie sich die Situation für die Roma nach der Räumung des Camps entwickeln wird.

Außerdem wird befürchtet, dass die Grünanlagen nach Räumung in einem verheerenden Zustand sein werden und nach einer Schädlingsbekämpfung komplett saniert werden müssen. Die Kosten hierfür muss Occupy tragen. Occupy hat eine Alternative vorgeschlagen:

Thomas Occupy, einer der Sprecher der Bewegung, verspricht, er könne innerhalb von zwei Wochen ein Konzept für eine „essbare Großstadt“ aufstellen. Dazu gehören Beete auf den innerstädtischen Grünanlagen.

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