Rücktrittsforderung an Bundeskanzlerin Merkel

Im Widerspruch zu ihrem Amtseid betreibt Frau Dr. Angela Merkel eine Energie- und Europapolitik, die Deutschland großen Schaden zufügt und zu Desindustrialisierung, Arbeitslosigkeit und Verarmung führen wird. Aus diesen Gründen ist der Rücktritt von Frau Dr. Angela Merkel von ihrem Amt als Bundeskanzler zu fordern.

(Von Dr. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten)

1. Auflösung der Bundesrepublik Deutschland

Frau Merkel betreibt die Auflösung der Bundesrepublik Deutschland als souveränen Rechtsstaat. Deutschland soll in einen europäischen Bundesstaat integriert werden, der aller Voraussicht nach eine sozialistische Fiskal-Diktatur sein wird. Diese Bestrebungen widersprechen Artikel 20 des Grundgesetzes. Das Grundgesetz erlaubt den Bürgern Widerstand gegen diese Politik.

2. Vernachlässigung der Bankenaufsicht

Durch Vernachlässigung der Bankenaufsicht unter der Regierung von Frau Merkel hat sich in Deutschland der Schwerpunkt der Bankentätigkeit auf das Investmentbanking verlagert. Als Ergebnis betreiben Banken riskante Geschäfte, deren Verluste der Steuerzahler tragen muß.

3. ESM-Vertrag

Auf Betreiben von Frau Merkel soll in Luxemburg eine unzutreffend als „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM) bezeichnete internationale Finanzbehörde geschaffen werden. Laut ESM-Vertrag soll diese ESM-Bank volle Immunität genießen. Beaufsichtigungen oder Kontrollen der ESM-Bank sind untersagt. Die Mitarbeiter der ESM-Bank sind zum Stillschweigen verpflichtet.

4. Schulden-Union

Unter Mißachtung der europäischen Gesetze betreibt Frau Merkel die Umgestaltung der EU in eine Schuldenunion. Die ESM-Bank dient ausschließlich dem Zweck, die Gläubiger maroder Banken zufriedenzustellen.

5. Preisgabe der Haushaltssouveränität

Die Finanzierung der ESM-Bank bedeutet die Preisgabe der Haushaltssouveränität des Bundestages. Der Bundestag kann zwar das deutsche Mitglied des Gouverneursrates der ESM-Bank beeinflussen, nicht aber die Entscheidungen des Gouverneursrates.

6. Anstieg der Staatsverschuldung

Unter der Regierung von Frau Merkel stieg die Staatsverschuldung von 1,5 auf 2,1 Billionen Euro. Auf Betreiben von Frau Merkel verpflichtet sich Deutschland, der ESM-Bank einen Betrag von 190 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Da Deutschland dieses Geld nicht hat, kann dieser Betrag nur durch eine höhere
Neuverschuldung aufgebracht werden. Darüber hinaus kann der Gouverneursrat das Grundkapital des ESM und damit den Beitrag Deutschlands jederzeit nach Belieben erhöhen.

7. Torpedierung der Sozialen Marktwirtschaft

Frau Merkel torpediert die Soziale Marktwirtschaft durch zwangswirtschaftliche Verordnung unwirtschaftlicher
Stromerzeugungsmethoden.

8. Vernichtung der Kerntechnik

Ohne rationale Begründung vernichtet Frau Merkel die hochentwickelte, sichere deutsche Kerntechnik und zwingt zum Import von unverzichtbarem Nuklearstrom. Die Eigentümer der Kernkraftwerke werden gesetzwidrig zwangsenteignet. Die Gesamtkosten müssen vom Steuerzahler getragen werden. Deutschland verliert seine Kompetenz auf dem Gebiet der Kernenergie.

9. Propagierung der Klimakatastrophen-Hypothese

Wider besseres Wissen behauptet Frau Merkel als promovierte Physikerin, Kohlendioxid sei ein Schadstoff, obwohl dessen Klimasensitivität unter 1°C liegt. Kohlendioxid-Emissionen haben keinen schädlichen Einfluß auf das Klima, fördern aber das Pflanzenwachstum.

10. Umbau der Stromversorgung in Deutschland

Frau Merkel fordert einen extrem kostspieligen unnötigen Umbau der Stromversorgung in Deutschland, der nach gegenwärtigen Schätzungen einen Anstieg der Stromkosten auf das dreifache bewirken wird. Süddeutschland soll aus dem Wattenmeer mit Strom versorgt werden, was Stromleitungen erfordert von der Länge München-Moskau.

11. Gefährdung der Sicherheit der Stromversorgung

Frau Merkel fördert einen exzessiven Ausbau der sogenannten „erneuerbaren“ Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas. Dadurch gefährdet sie in zunehmendem Maße die Netzstabilität und macht großräumige und langdauernde Stromausfälle immer wahrscheinlicher. Solche Stromausfälle werden nicht nur große
Sach- und Vermögensschäden anrichten, sondern möglicherweise auch Tote und Verletzte fordern.

12. Belastung der Umwelt

Die von Frau Merkel geforderten und geförderten „erneuerbaren“ Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas belasten die Umwelt in Deutschland, ohne irgendeinen Einfluß auf das Weltklima auszuüben.

13. Zerstörung der Familie

Unter der Regierung von Frau Merkel wird die Familienstruktur unseres Volkes zerstört. Jede Woche werden einige tausend sozial unerwünschte ungeborene Deutsche vor ihrer Geburt getötet.

14. Islamisierung Deutschlands

Unter der Regierung von Frau Merkel werden an Universitäten islamische Lehrstühle eingerichtet, um die verfassungswidrige totalitäre Ideologie des Islam auszubreiten.




Video: Pro Deutschland-Demos am 18./19. Aug.

19. August:

Siehe auch:

» PI: Fotobericht: “Hasta la vista, Salafista”-Demo
» PI: Moslem-Speichel leckende Linke gegen Pro




Video: Belagerung der FREIHEIT durch Moslems

Bei der letzten Kundgebung der FREIHEIT gegen das Wahnsinns-Projekt „Europäisches Islamzentrum am Münchner Stachus mit Millionen aus dem terrorunterstützenden Staat Katar, gebaut von einem verfassungsschutzbekannten Imam“ zeigte sich wieder, wie aggressiv viele Moslems sind, die mitten unter uns leben. Sie schrien und spuckten uns aus kürzester Entfernung an, was der polizeiliche Einsatzleiter übrigens alles noch „im Rahmen der Meinungsfreiheit“ fand. Eine mutige koptische Christin aus Ägypten wurde mit ohrenbetäubendem Gebrüll, vielfach mit Affen- und Hundelauten, zugedröhnt, so dass man sie nicht mehr hören konnte.

(Von Michael Stürzenberger)

Der Einsatzleiter lehnte ein halbes Dutzend offizielle Aufforderungen unsererseits ab, diese massiven Störungen durch Entfernung der lautesten Schreihälse auf erträgliche Distanz zu unterbinden. Er behauptete nach der Veranstaltung sogar, das Mikrofon sei „aus“ gewesen, während die Koptin sprach, daher hätte man sie nicht mehr gehört – eine dreiste Falschdarstellung.

Bei solchen Kundgebungen ist man auf Gedeih und Verderb der subjektiven Einschätzung des Einsatzleiters ausgeliefert. Er allein darf aus seiner Sicht beurteilen, was eine unerträgliche Störung einer Kundgebung ist und was nicht. In unserem Fall ist er dafür verantwortlich, dass eine Ägypterin mitten in München niedergeschrieen und bespuckt wurde, was auf diesem screenshot festgehalten ist:

Einer anderen Mitstreiterin wurde die „Behandlung“ mit einer Kalaschnikow angedroht. Wir wurden als „Scheißchristen“ bezeichnet und mit Schimpfworten wie „Arschloch“, „Schwein“, „Schlampe“ und „Miststück“ beleidigt. Die Moslems wedelten mit einer schwarzen Djihad-Flagge und zwei großen türkischen Fahnen vor uns herum.

Diese Veranstaltung am vergangenen Freitag lieferte einen Ausblick in die Zukunft, was mit der Meinungsfreiheit passiert, wenn sich der moslemische Bevölkerungsanteil erst einmal in Richtung Mehrheitspositionen bewegt. Teil 1 der Videozusammenfassung:

Was uns in München Kraft gibt, ist zum einen das unerschütterliche Wissen, dass wir die Wahrheit über den Islam aussprechen, während der „politisch korrekte“ Mainstream lügt, diffamiert, verschweigt und verharmlost. Wir werden das dicke Eis, das sich wie ein schützender Panzer um den Islam gelegt hat, Stück für Stück durchbrechen. Wenn die Bevölkerung erst einmal über die Bedrohung durch diese Ideologie aufgeklärt ist, dann werden die Dämme brechen.

Zum zweiten wächst die Unterstützung aus ganz Deutschland. Zu dieser Veranstaltung waren vier Mitstreiter aus Stuttgart, einer aus Augsburg und einer aus Bielefeld gekommen. Ihnen allen dafür ein herzlicher Dank. Und auch den vielen stillen Helfern in ganz Deutschland, die entweder aus zeitlichen oder aus beruflichen Gründen nicht mitmachen können, uns aber hinter den Kulissen unterstützen. Die Zeit ist gekommen für einen Wandel. Und nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist, das wusste schon der französische Autor Victor Hugo im 19. Jahrhundert.

In Teil 2 des Videos ist unter anderem zu sehen, wie die koptische Christin Nawal von der moslemischen Meute, unterstützt von extremen Linken, niedergebrüllt wurde:

Wer sich wundert, wie solche Zustände in Bayerns Landeshauptstadt zugelassen werden können, kann sich an den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann wenden:

» joachim.herrmann@csu-bayern.de

Am besten die email in cc an das Bayerische Innenministerium:

poststelle@stmi.bayern.de

und die bayerische Polizei schicken:

gst.internet@polizei.bayern.de

Wir dürfen uns nichts mehr gefallen lassen!

Kamera und Videoschnitt: Augensand