Schon das Flugzeug nach Mazedonien landet auf einem asphaltierten Zankapfel: der moderne, nagelneue Flughafen von Skopje heißt Alexander der Große, was bereits zu einem weiteren heftigen Namensstreit mit Griechenland führte. Überhaupt weiß man nicht sicher, wie sich dieses Land nun nennt: verschiedene Varianten sind von verschiedenen Staaten und Organisationen anerkannt und auch die Flagge mußte bereits mehrfach verändert werden, da Griechenland sich „bedroht“ fühlt. Das sind aber bei weitem nicht die einzigen Probleme des EU-Beitrittskandidaten Republika Makedonija oder FYROM (Former Yugoslav Republic of Macedonia), wie das sich Land vielfach noch immer nennen muß.

(Ein Bericht aus Skopje/Mazedonien mit Photos von Mr. Merkava)

Die Stadt Skopje wird eigentlich nicht nur geographisch, sondern auch ethnisch-religiös durch den Fluß Vardar geteilt: hier der eher europäisch geprägte Südwesten der Neustadt, dort der nordöstliche, stark muslemisch-albanisch geprägte Altstadtbereich. Huntington läßt hier einmal auch bildlich grüßen. Zweifelsohne hat diese Altstadt ihren touristischen Charme, aber vom Lebensgefühl her wird sie eben von Moscheen und Minaretten überragt.

Die oberflächliche Friedlichkeit des Zusammenlebens von Moslems und Christlich-Orthodoxen hatte in Mazedonien 2001 jäh eine böse Überraschung erfahren, als moslemisch-fundamentalistische Albaner-Banden mit Mujaheddin-Zulauf versuchten, Stück für Stück den Staat Mazedonien „aufzurollen“, was dieser erst einmal gar nicht glauben wollte und sehr lange mit Gegenmaßnahmen wartete. Nach zahlreichen Gewalttaten, wohl auf beiden Seiten, gab es im Herbst 2001 das Abkommen von Ohrid, in dem der albanischen Minderheit weitergehende Rechte zugebilligt wurden. Abgesehen von einzelnen ethnisch-religiös motivierten Gewalttaten scheint das Abkommen bisher einigermaßen zu halten.

Die ab 2006 regierende Koalition Für ein besseres Mazedonien, die von der christdemokratischen VMRO-DPMNE des selbstbewußten Nikola Gruevski angeführt wird, betreibt eine deutlich konservative Politik und bei vorgezogenen bzw. Neuwahlen 2008 und 2011 wurde die Regierung Gruevski mit großer absoluter Mehrheit nachdrücklich bestätigt.

Ein Teil dieser Politik zeigt sich auch sehr deutlich im Stadtbild von Skopje: seit dem neuen Regierungsbeginn 2008 werden mazedonische kulturelle Einrichtungen und eine Vielzahl von öffentlichen Gebäuden und Denkmälern, aber auch Kunstwerke des Alltags errichtet. Neben dem Bau einer 22 Meter hohen Statue Alexanders des Großen auf einem zentralen Platz Skopjes werden auch neue Gebäude für das Außenministerium sowie weitere öffentliche Einrichtungen glanzvoll errichtet; nicht zuletzt wird aber auch an einem bedeutenden Holocaustmuseum direkt neben dem Museum des mazedonischen Freiheitskampfes gearbeitet.

Beim Gang durch das westliche Skopje mag man auf den ersten Blick nicht glauben, daß der EU-Kandidat Mazedonien eine der schwächsten Volkswirtschaften Europas hat, denn der Transformierungsprozeß ist zumindest hier unübersehbar.

Eine ganz andere Qualität hat der zu Fremden nur hinter vorgehaltener Hand erwähnte Vorort Suto Orizari im Nordwesten der Stadt, wo heute zwischen 20 – 50.000 Zigeuner leben, wohl zum größten Teil auf gepackten Koffern, bis denn endlich die EU-Freizügigkeit kommt. Große Probleme in Šuto Orizari sind die hohe Arbeitslosigkeit, Schwarzarbeit, Kriminalität und Drogenmißbrauch. Die letzte Volkszählung von 1994 habe ergeben, daß nur 1549 Personen reguläre Arbeit hatten. Im selben Jahr gaben 3956 Erwachsene an, Analphabeten zu sein. Aber ab der sechsten Klasse lernen nun seit einiger Zeit interessanterweise alle Schüler Deutsch. Bezeichnenderweise ist die Original-Webseite von Suto Orizari mit einem Trojaner verseucht.

Das weitverbreitete Deutsch in Suto Orizari wird aber keineswegs nur vorbereitend in der Schule gelernt: Orkan, z.B., freundlich und mit nicht unsympathischen Umgangsformen, spricht gutes Deutsch, arbeitet engagiert auf dem Markt und erzählt, daß er das Deutsch während seines 2-jährigen Asylverfahrens in Deutschland gelernt hat. Leider hätte das aber letztlich nicht geklappt mit dem Asyl. Warum sollte es allerdings auch? Politisch verfolgt werden die Roma (Zigeuner) hier in Mazedonien wohl kaum, aber einfach und bequem geht es eben nicht zu. Ismet wiederum, mittelmäßiges bis schlechtes Deutsch, in seiner Art eher orientalisch-klebrig und unterschwellig aggressiv, „haßt Deutschland“ nach eigenem Bekunden, auch weil er wegen „etwas Streß mit der russischen Freundin“ sicherlich völlig zu Unrecht ausgewiesen wurde. Ein eigentlich äußerst seltenes Phänomen in der deutschen Asylpolitik, das schnelle und tatkräftige Ausweisen unerwünschter Gäste… Ansonsten ist er im Gespräch komplett darauf fixiert, daß es in Mazedonien perfiderweise nur 30 € pro Monat Sozialhilfe gäbe. Dezente Hinweise, daß sich doch zumindest in der Umgebung des Bazars selbst in Suto Orizari ein ganz respektabler Handel und Wandel entwickelt habe und es um uns herum viele recht fleißige Leute gäbe, tut er in einer Art ab, die es geraten lassen, das Thema nicht sehr viel weiter zu vertiefen. Wahrscheinlich sieht man sich früher oder später wieder in Deutschland und das bei deutlich netteren Sozialhilfesätzen.

Die konservative Regierung Gruevski tut tatsächlich etwas, worum sie verantwortungsbewußte europäische Bürger nur beneiden können: es wird nicht Schuldengeld mit vollen Händen konsumtiv aus dem Fenster geworfen, sondern auf Haushaltdisziplin geachtet. Der Staatshaushalt hatte z.B. in 2009 ein Haushaltsdefizit in Höhe von 2,2 % des BIP; die Staatsverschuldung betrug 32,4 % des BIP. Verglichen mit den verheerenden Zahlen aus dem „reichen“ Europa ein Musterbild von Solidität und Disziplin.

Insgesamt erscheint Mazedonien als ein Land mit rund drei Vierteln eher westlich ausgerichteter, christlich-orthodox geprägter und im Umgang ganz freundlichen Menschen und als ein Land mit gewissem, allerdings auch noch weiter zu entwickelndem touristischen Potential. Dieses auch dank einer tatkräftigen, selbstbewußten Regierung und des in dem europäisch orientierten Teil der Bevölkerung vorherrschenden Wunschs, verbliebene Bürden des Sozialismus durch Tatkraft – gerne natürlich auch, aber eben nicht nur mit Hilfe des EU-Steuerzahlers – abzuschütteln.

Als EU-Beitrittskandidat hat Mazedonien allerdings die hier angerissenen schweren Bürden im Gepäck, die vor den europäischen Bürgern zuerst weggeleugnet und übersehen und dann später im Europa der EUdSSR wie immer nivelliert, d.h. de facto zum großen Teil gerade über den deutschen Steuerzahler sozialisiert werden sollen.

Um große Länder wie Spanien und Italien retten zu können, wollen die Finanzverbrecher der EUdSSR nun den ESM, genau den Rettungsschirm, um den es beim Verfassungsgericht ging, unter Brechen des bisherigen Vertrags auf 2 Billionen Euro hebeln, berichtet der Spiegel. Schäuble und das Merkel finden das gut. Interessant auch, wie die Politik neumodische Finanztricks anwendet, die sie den bösen Bankern vorwirft und verbietet.

In weiteren Euro-Nachrichten dürfen wir vermelden, daß die Griechen doppelt soviel Geld brauchen wie angenommen. Werden ihnen die Schulden erlassen, was vom notorischen Lügner Schäuble vorerst dementiert wird, rauscht es im Bundeshaushalt, wie längst prophezeit. In Portugal will die Regierung nach gewaltigen Demos nichts mehr sparen, ist doch auch klar, wenn Italien, Spanien und Athen das auch nicht tun. Und hier noch der Versuch, den Deutschen das Geld über die Bankenunion zu klauen! Fortsetzung folgt.

1. Ich entschuldige mich dafür, dass ich heimlich den Film im Internet angeschaut habe, der bereits ein halbes Jahr auf irgendeinem Server in der Welt eingestellt war, aber der vermutlich, weil er so schlecht gemacht wurde, niemandem deshalb vorher aufgefallen ist.

(Von Westzipfler, PI-Köln)

2. Ich entschuldige mich auch für die schlechte Qualität, denn wenn sich ein ehrenwerter und seriöser Hollywood-Regisseur des sicherlich spannenden Themas Mohammed, seinem Umfeld und seinem historischen Kontext im 6. Jahrhundert nach Christus angenommen hätte, dann wäre ein Blockbuster wie „Gladiator“, „Troja“ oder „Ben Hur“ daraus entstanden, der mit Sicherheit seine millionenteure Produktionskosten locker mehrfach einspielen würde. So musste die Weltgemeinschaft dieses stümperhafte „Schmähvideo“ ertragen, welches auch noch schlecht nachvertont wurde, ganz zu schweigen von den Reifenspuren in der „arabischen Wüste“ in der blue-screen.

3. Ich entschuldige mich dafür, dass ich durch meinen mehr als 30 Jahre zurückliegenden Geschichtsunterricht nur noch vage Kenntnisse der geschichtlichen Zusammenhänge habe und mir nicht mehr bewusst war, dass Arabien, Nordafrika und weite Teile Asiens schon immer islamisch gewesen sind.

4. Natürlich muss ich mich auch dafür entschuldigen, dass ich in meiner demokratischen und westlichen Verderbtheit an so etwas wie Gleichberechtigung der Geschlechter, Religionen oder politischer Einstellungen glaube. Und dass mein Bild von Gott und seinem Wirken nicht so hundertprozentig in die verbreiteten Glaubensrichtungen passt, so dass ich mit Allah, Propheten jeglicher Art und dem heutigen Bodenpersonal, gleich welcher Glaubensrichtung, so meine liebe Not habe.

5. Ich entschuldige mich dafür, dass ich meinen Kindern gesagt habe, dass sie sich nichts gefallen lassen sollen, denn schließlich gäbe es Gesetze in meinem Land, die ihr gutes Recht, keiner Willkür, Indoktrination oder Gewalt ausgesetzt zu werden, durchsetzen sollen.

6. Meine Entschuldigung biete ich auch dafür an, dass ich heimlich die Szenen aus dem miesen Film mit Stellen im Koran, dem heiligen Buch für viele Millionen Mitmenschen auf diesem Planeten, verglichen habe, weil ich nach dem Grund (neben der schon erwähnten schlechten Qualität) ihrer Wut suchte. Ich entschuldige mich dafür, dass ich nicht in der Lage bin, den Grund zu finden, was vermutlich an meiner westlichen Lebensgeschichte und meiner kritischen Einstellung liegt.

7. Ich entschuldige mich weiterhin dafür, dass ich nicht bei den vielen Demonstrationen zur Ehrenbekundung eines längst verstorbenen Menschen, der einst auf der arabischen Halbinsel lebte, beiwohnen kann, weil es einfach zu viele sind.

8. Auch finde ich es entschuldigungswert, dass ich mit den Sachen, die er damals von Menschen seines Umfelds, die des Lebens und Schreibens kundig waren (man sagt ja, dass es Ungläubige waren, ja vielleicht sogar Juden), in einem Buch in Versform niederschreiben ließ, immer noch nicht einverstanden sein kann.

9. Ach ja, und ich entschuldige mich dafür, dass man beizeiten in meinem Land die Spielregeln, die hier seit 1949 eingeführt wurden, nicht allen Menschen, die seither nach hier gezogen sind, ausführlich genug erklärt zu haben scheint. Ich weiß, dass es viele Regeln sind, auch noch auf Deutsch und ordentlich hintereinander nummeriert, aber dennoch für die meisten hier verständlich, weil sie sich aus dem Zusammenleben der Menschen in Europa der letzten Jahrhunderte gebildet haben und man sich nach so vielen Kriegen, Leid und einer industriellen Menschenvernichtung, besonnen hatte, die Regeln verbindlich festzulegen und zu vereinfachen.

10. Ich entschuldige mich dafür, dass die orientalischen, ebenfalls sehr alten aber leider ebenfalls schlecht erklärten Spielregeln, bisher leider hier räumlich und zeitlich keine Gültigkeit hatten.

Es gibt bestimmt gute Gründe, dass meine Entschuldigung angenommen wird, denn viele in führenden Positionen stehende Menschen meines Landes versuchen sich ja bereits ebenfalls, mit unausgesprochenen Entschuldigungen kraft ihres Verhaltens, das von Tag zu Tag offenbar wird, für all meine oben aufgeführten Gründe, zu entschuldigen.

Am 17. September 2012 wurde die Serie „Salafismus in Bonn“ im Stadthaus fortgesetzt, wobei diese Volkshochschulreihe vorher nicht in der Presse angekündigt wurde. Dennoch war der Ratssaal voll besetzt, und auch viele Muslime, vor allem natürlich Vertreter der islamischen BIG-Partei (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit) waren gekommen.

(Von Verena B., PI-Bonn)

Vortragende war die Extremismus-Expertin Claudia Dantschke (Foto) von der Berliner Gesellschaft Demokratische Kultur, die ihren Vortrag vorrangig auf das speziell auch in Bonn zu beobachtende Phänomen einer Jugendkultur in Sachen fundamentaler Islam abstellte. Sie erläuterte prägnant die verschiedenen Strömungen im Salafismus und stellte nüchtern fest, dass in Bonn die gesamte Palette des Salafismus vertreten sei, angefangen von den ultrakonservativen Muslimen über die aggressiv missionarisch tätigen bis hin zu den militanten Gruppierungen der Religion des Friedens.

Dabei nahm sie kein Blatt vor den Mund und „verhöhnte“ und „beleidigte“ sogar den wahabitischen Prediger und heiß geliebten Jugend-Sozialarbeiter Pierre Vogel, indem sie schmerzfrei ein Satire-Video mit O-Ton Vogel zeigte, um die pädagogisch geschickte Einschüchterungsstrategie zu demonstrieren, mit der dieser die orientierungslosen Jugendlichen einzufangen versucht. Normalerweise hätten die Zuschauer vor Lachen brüllen müssen, aber es blieb ganz still im Saal. Die Minen der anwesenden BIG-Mitglieder verfinsterten sich allerdings zusehends. Dann setzte Dantschke noch einen drauf und erlaubte sich unerwarteter Weise auch noch eine heftige Kritik an der BIG-Partei, deren Mitglieder sich zum größten Teil aus dem Rat der Muslime rekrutieren, dem Kontakte zu salafistischen Kreisen in Deutschland nachgesagt werden. Diese kulturunsensiblen Äußerungen lösten bei den BIG-Leuten einen Sturm der Entrüstung aus: „Verleumdung, Sie kennen uns doch gar nicht“ wurde laut gerufen. Dantschke ließ sich aber nicht beirren und gab dem Rat der Muslime außerdem noch eine Mitschuld am Ausufern des Salafismus in Bonn, indem sie den Rat als „ignorant“ angesichts der Tatsache bezeichnete, dass Bonn eine Salafistenhochburg sei. Sie erwähnte außerdem, dass die salafistische Al-Hudda-Moschee, die im April dieses Jahres in Bonn-Mehlem eröffnet wurde und für große lokale und mediale Aufregung gesorgt hatte, inzwischen geschlossen worden sei.

Es wäre schön, so Dantschke, wenn es eine islamische Antwort seitens der Muslime zu einem Phänomen gäbe, das vor allem junge Männer aus allen Schichten der Gesellschaft betrifft. Eine Aufarbeitung der Ereignisse am 5. Mai, als sich junge Salafisten in Lannesdorf Straßenschlachten mit der Polizei lieferten, sei bis heute nicht erfolgt. Haluk Yildiz, Gründer des Rats der Muslime und der BIG-Partei sowie Ratsherr im Stadtrat, wies diesen Vorwurf empört zurück und betonte, man habe sich immer gegen Gewalt ausgesprochen. BIG-Mitglied Moussa Acharki trat am 5. Mai unter den wehenden Al-Kaida-Fahnen als „Eskalationsschlichter“ auf und sprach seinen wild randalierenden Glaubensbrüdern ins Gewissen, während Ibrahim Al-Megrin, Leiter der König Fahd Akademie („Wir sind so moderat, dass wir schon Probleme mit den anderen Moscheegemeinden bekommen“, so seinerzeit ein Führer durch die Akademie) das Geschehen von der Dachterrasse der muslimischen Kultstätte wohlwollend beobachtete.

Offenbar bekam es Dantschke nach den Angriffen der BIG-Leute jetzt mit der Angst (um ihren Job) zu tun und kam schnell auf den Mohammed-Film zu sprechen. Nunmehr wieder politisch ganz korrekt griff sie PRO DEUTSCHLAND an, die bekanntlich den Film in Berlin zeigen wollen. Auch Innenminister Friedrich bekam sein Fett weg. So wurde das kleine, böse Intermezzo bestens relativiert, denn selbstverständlich sind trotz allem immer die Täter die Opfer und nicht umgekehrt.

Die giftgrüne Integrationsbeauftrage Coletta Manemann, die diesmal ausnahmsweise eine „Islamnixgut“-Veranstaltung moderieren musste, äußerte dann auch notgedrungen pflichtgemäß ihre „große Besorgnis“ über eine sich ausbreitende antidemokratische muslimische Jugendbewegung, die andere Wertvorstellungen habe und verbreite. Hier müssen laut Dantschke alle zusammenarbeiten, auch BIG und der Rat der Muslime seien da gefragt. „Die muslimischen Verbände müssen dabei sein.“ Darauf können wir dann wohl bis zum Sankt Nimmerleinstag hoffen.

Wie nicht anders zu erwarten war, wurde Dantschke auch im Anschluss an die Veranstaltung von erzürnten Muslimen umringt und ins „Gebet“ genommen. Aus einem Gespräch, das die Autorin bei dieser Gelegenheit etwas übellaunig mit einem engagierten Moslem führte, ergab sich, dass die Türken unser Land aufgebaut haben, Teil unserer Gesellschaft sind und dass die Steinigung nicht nur an Frauen (Gleichberechtigung!), sondern auch an Männern vollzogen wird und gerechtfertigt ist. Die Diskussion wurde dann etwas laut, als die Autorin dem Herrn den Schwertvers unter die Nase hielt und dieser aufgebracht rief, wir würden die Muslime hassen und wollten sie vergasen. Nein, das wollen wir wirklich nicht Inschallah, aber wir wären schon sehr dankbar, wenn die Unbelehr- und Unberührbaren schnellstmöglich auf ihrem Teppich nach Hause flögen und endlich wieder Ruhe bei uns einkehren würde.

Die Bügerbewegung Pax Europa bezieht Stellung zu den Versuchen, die Kunst- und Meinungsfreiheit islamkonform einzuschränken (Hervorhebungen durch PI): Stellungnahme der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA zur Affäre um den sogenannten Mohammed-Film

Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA (BPE) verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen in mehreren islamischen Ländern und die Ermordung von Chris Stevens, dem amerikanischen Botschafter in Libyen und drei seiner Mitarbeiter durch vermutlich Al-Khaida-nahe Terroristen. Unsere Anteilnahme gilt den Hinterbliebenen.

Politiker aus aller Welt, die jetzt unter dem Vorwand eines angedachten Aufführungsverbotes die Meinungsfreiheit generell einschränken möchten, sollten bedenken, dass die Meinungsfreiheit ein hohes Gut und durch die Menschenrechtserklärung der UN aus dem Jahr 1948 geschützt ist. Daneben ist sie auch die Grundvoraussetzung für jegliche Religionsfreiheit.

Die Organisation der Islamischen Konfererenz (OIC) hat im Jahr 2005 einen Zehn-Jahresplan beschlossen, um unter dem Vorwand der Bekämpfung von sogenannter „Islamophobie“, welche von ihr als „Rassismus“ gebrandmarkt wird, die freie Meinungsäußerung massiv einzuschränken, womit insbesonders jegliche Kritik am Islam gemeint ist und unternimmt zunehmend Anstrengungen diese weltweit unter Strafe zu stellen. Durch den im letzen Jahr begonnenen „Istanbul-Prozess“ der OIC wird der Druck auf die nichtmuslimischen Länder weiter massiv verstärkt, um unter Mißbrauch der schariakonformen UNHRC- Resolution 16/18, welche die „Herabwürdigung der Religion“ unter Strafvorbehalt verbieten soll, das Verbot von Islamkritik in die nationale Gesetzgebung der Länder der UN zu implementieren. Dazu stellt die OIC laut dem Bericht der Publizistin Necla Kelek in der WELT am 19.September jährlich zehn Milliarden Dollar zur Verfügung.

Die derzeitigen, orchestrierten Ausschreitungen in der islamischen Welt sowie die Demonstrationen kollektiven Beleidigtseins in Europa nebst den Bemühungen islamischer Verbände sowie gewisser Politiker und einiger Leitmedien, Kritik an den politischen und juristischen Elementen des Islam in Übereinstimmung mit der Kairoer Menschenrechtserklärung von 1990, welche die Menschenrechte unter Scharia-Vorbehalt stellt, zu pathologisieren und zu kriminalisieren, sind in diesem kausalen Zusammenhang zu betrachten, wobei der tatsächliche Anlass für die gewalttätigen Proteste, seien es Karikaturen, Filme, Bücher oder einfach nur Aussagen gesellschaftlich relevanter Organisationen, Parteien und Einzelpersonen als irrelevant und austauschbar zu gelten hat.

Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA unterstützt daher den anlässlich der „Internationalen Konferenz für freie Meinungsäußerung und Menschenrechte“ am 9. Juli im Brüsseler Europaparlament begonnenen „Brüssel-Prozess“, mit der Verabschiedung der „Brüsseler Erklärung“ dem OIC-Ansinnen, die freie Meinungsäußerung im Hinblick auf den Islam zu beschränken und der Scharia-Gesetzgebung Tür und Tor zu öffnen, entgegenzutreten. Wir laden alle Parteien, Organisationen und Verbände ein, sich dieser Resolution anzuschließen, um die Meinungs- Kunst- und Wissenschaftsfreiheit dauerhaft zu erhalten und um eine schleichende Implementierung schariatrischer Normen in unsere Gesetzgebung zu verhindern.

Aktionen, die jedoch einzig der gezielten Provokation und der medialen Selbstdarstellung gewisser Interessengruppen dienen, lehnt die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA entschieden ab. Wir werden weiterhin auf sachliche und ideologiefreie Aufklärungsarbeit setzen und unseren Einfluss auf die nationalen und internationalen Gremien und Institutionen nutzen, um das Grundrecht der Meinungsfreiheit auf der Basis der universellen Menschenrechte zu verteidigen und zu sichern.

Gemmingen, den 21. September 2012

i.A.d.V. Conny Axel Meier, Bundesgeschäftsführer

mail: c.meier@bpe-online.net

www.buergerbewegung-pax-europa.de

bpeinfo.wordpress.com

Als engagierte Verfechter einer strikten Trennung von Religion und Staat treten wir konsequent dafür ein, dass Religion auf den privaten Raum zurückgedrängt wird und nicht das öffentliche Leben beherrschen darf. Den Worten müssen entschlossene Taten folgen. Vor allem wenn man bedenkt, wie sehr über unserem vorgeblich säkularen Europa noch immer der Schatten jahrhundertelanger religiöser Beeinflussung liegt, die uns, weil selbstverständlich geworden, oft gar nicht mehr bewusst ist, jedoch entschärft werden muss, soll der öffentliche Raum religionsfrei und die Religion endlich reine Privatsache sein. Hier ein kleiner Katalog (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) denkbarer administrativer Maßnahmen, die ein aufgeklärtes Regiment in Angriff nehmen könnte.

(Von Theobald Krude)

Wegkreuze, Marienstatuen oder Feldkapellen, die das Landschaftsbild prägen und sinnfälliger Ausdruck dafür sind, wie die Religion ihren Anspruch geltend gemacht hat, den öffentlichen Raum zu durchdringen, werden entfernt. Vor allem die Gipfelkreuze sind zu demontieren, in denen religiöse Symbolik triumphalistisch über dem Land thront. Zudem ist das oft mit einem hohen öffentlichen Aufmerksamkeitswert einhergehende regionale Brauchtum, wenn mit Religion verquickt, von Amts wegen zu reglementieren. Wallfahrten oder Fronleichnamsprozessionen dürfen keine öffentlichen Ressourcen beanspruchen oder die Bewegungsfreiheit der Bürger eines säkularen Staates beeinträchtigen (z.B. durch das Sperren öffentlicher Straßen). Lärmbelästigung durch Kirchenglocken ist untersagt.

Was für das Land gilt, trifft auch auf die Stadt zu. Wo Architektur mit religiöser Botschaft (z.B. Kirchen) den urbanen Lebensraum dominiert, ist durch gestalterische Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass die mit religiösem Gehalt aufgeladene Form- und Zeichensprache neutralisiert wird (z.B. Beseitigung religiöser Symbole und Inschriften an öffentlich einsehbaren Gebäudeteilen). Wo möglich sollen ehedem religiös genutzte Immobilien einer säkularen Verwendung zugeführt werden. Kirchtürme als Ausdruck der einstigen kulturellen Hegemonie der Kirche werden zurückgebaut. Priorität haben dabei solche Zeugnisse der religiösen Baugeschichte, die seit Generationen prägend für das Stadtbild geworden sind (z.B. Kölner Dom oder Frauenkirche in München). Für eine säkulare Skyline!

Öffentliche religiöse Veranstaltungen sind verboten. Darüber hinaus achten die zuständigen Behörden strikt darauf, dass religiöse Zusammenkünfte – Gottesdienste, Beerdigungen oder Eheschließungen – in äußerster Diskretion verlaufen (z.B. keine Ruhestörung durch Gesang). Angehörige von Religionsgemeinschaften werden durch ihre vom Magistrat bestellten Betreuer ermutigt, in Kleidung und Körpersprache religiöse Neutralität zu wahren (z.B. keine Priestergewänder oder besondere Kopfbedeckungen für Frauen, wie in katholisch-fundamentalistischen Kreisen anzutreffen). Schließlich hat die Öffentlichkeit ein Recht auf Religions-Freiheit:

„Religion ist, wie Sex, Privatsache. Daheim in den eigenen Wänden, können die Menschen machen, wozu sie Lust haben. Aber sie möchten bitte die Gardinen zuziehen, um die Nachbarn nicht zu belästigen. Denn zur Religionsfreiheit gehört auch das Recht, von religiösen Exerzitien der Anderen verschont zu werden.“ (Henryk M. Broder)

Religiös motivierte Einlassungen in den öffentlichen Diskurs, namentlich öffentliche Äußerungen geistlicher Autoritäten (Papst, Bischof) zur Tagespolitik sind verboten. Die zuständigen Sicherheitsorgane wachen darüber, dass auch „hinter verschlossenen Türen“ keine religiös verbrämte politische Agitation erfolgt (z.B. Verlesen päpstlicher Sozialenzykliken). Predigten dürfen allein Themen des rein privaten Glaubens und der rein privaten Lebensführung ohne objektiven Geltungsanspruch zum Inhalt haben. Um zu gewährleisten, dass auch hierbei nicht gegen die Toleranz verstoßen wird, ist die Einführung des Plazets sowie eines zwingenden Kulturexamens für Funktionsträger religiöser Gemeinschaften ins Auge zu fassen (z.B.: „Wie hältst Du es mit Gender und der Homosexualität“).

Jegliche Interpretation unserer Verfassungsordnung, die Einflüsse durch die Religion konzediert (z.B. Menschenwürde, Caritas, personaler Humanismus, Gleichheit vor dem Gesetz als Facetten eines „christlichen Menschenbildes“), bedrohen das säkulare Selbstverständnis des Staates. Geistesgeschichtliche Darstellungen mit einer solchen Tendenz haben daher a priori als „krude Thesen“ zu gelten und sind, ungeachtet der historischen Faktenlage oder der fachlichen Qualifikation der jeweiligen Autoren, aus dem wissenschaftlichen Diskurs zu bannen. Aufgabe der vom zuständigen EU-Kommissar koordinierten humanistischen Wächterräte wird sein, diesbezüglich die Reinheit des staatlichen Bildungs- und Wissenschaftsbetriebes sowie die weltanschauliche Zuverlässigkeit des dort eingesetzten Personals sicherzustellen.

Die bürgerliche Familie ist nicht nur der Keim ungleicher Chancenverteilung und sozialer Ungerechtigkeit (wie zahlreiche Studien belegen), sondern auch der Ort religiöser Indoktrination unmündiger Kinder. Wirklich reine Privatsache ist Religion aber doch nur dann, wenn eine religiöse Präferenz Ergebnis der voraussetzungslos freien Entscheidung des autonomen Subjekts ist und nicht durch Elternrecht oder Tradition ungefragt vorgegeben wird! Somit ist die Politik gefordert, ihrer emanzipatorischen Fürsorgepflicht nachzukommen. Neben dem Verbot religiöser Initiationsriten vor Erlangung der Volljährigkeit (Taufe, Beschneidung) ist vor allem auf eine lückenlose staatliche Erziehung der Jugend durch staatliche Erziehungsexpert_innen hinzuarbeiten, um deformierende Einflüsse des Elternhauses und der Tradition abzuwehren.

Der staatlich subventionierte Kulturbetrieb ist von allen Werken mit religiösem Indoktrinationspotential zu säubern, die allenfalls unter Vorbehalt einem ausgewählten und aufgeklärten Personenkreis zugänglich gemacht werden dürfen. Für die Suggestionskraft religiöser Propaganda in Literatur, Malerei oder Musik anfällige, weil mit minderen Vernunftkräften ausgestattete Personen sind zu schützen. In Grenzfällen ist der Zugang zu erlauben, sofern eine angeordnete kunstpädagogische Betreuung die Gefahr von Fehlinterpretationen und Verwirrung seitens unbedarfter Rezipienten (z.B. Museums- oder Konzertbesucher) unterbindet. Eine Kommission entscheidet hinsichtlich der Klassifizierung des Kulturgutes sowie der Zutrittsbedingung für einzelne Bürger in Abhängigkeit von deren kognitiver Belastbarkeit.

Sicherlich lässt sich der Maßnahmenkatalog noch fortschreiben. Haben Sie, liebe Leser, weitere Ideen, wie die Religion zurückgedrängt werden kann, um endlich reine, öffentlich nicht mehr vernehmbare Privatsache zu sein, die niemanden mehr belästigt oder beleidigt? Nehmen wir das nicht zu leicht! Es sagt sich schnell daher „Religion muss reine Privatsache sein“, „Religion darf keinen öffentlichen Gestaltungsanspruch erheben“. Man sollte aber die Konsequenzen bedenken. Denn die Urkraft der Religion wird oft unterschätzt, wie jüngst auch auf diesem Portal zu lesen war:

„Tatsächlich aber ist der religiöse Glaube eine eigenständige Größe im sozialen System. Er wird nicht nur von politischen und ökonomischen Kräften beeinflusst, sondern kann seinerseits enormen Einfluss auf die politischen und ökonomischen Verhältnisse haben.“ (Michael Schmidt-Salomon im Cicero-Interview)

Religions-Freiheit und Säkularität erfordern stete Wachsamkeit und Nachhaltigkeit!

Ist das nun die Versöhnung der Muslime mit der Demokratie, von der die Islamflüsterer uns in den Medien vorschwärmten? […] Wir haben uns daran gewöhnt, dass der Islam sich ständig irgendwo und irgendwann beleidigt fühlt, dass er blitzschnell jeden der Gotteslästerung und des Rassismus bezichtigt, der sich kritisch mit dieser Religion auseinandersetzt – einer Reli­gion, die untauglich scheint für Freiheit und Menschenrechte, für Demokratie und Rechtsstaat, wie es uns soeben von Nordafrika bis Südostasien vorgeführt wird. […] Die islamische Welt ist zurück­geblieben, politisch, wirtschaftlich und kulturell. Und weil das so ist, muss die westliche Moderne in vergangene Zeiten zurückgezwungen, zurückgebombt werden, in denen die Religion noch unan­gefochten und stolz ihre Herrschaft ausübte. (Klare Worte von Frank A. Meyer in der Schweizer BLICK)

(Spürnase: Rudolf L.)

Die Nürnberger Nachrichten haben einen gewohnt einseitigen und tendenziösen Fotobericht über die gestrige Kundgebung der FREIHEIT an der Nürnberger Lorenzkirche veröffentlicht. Die „Qualitätszeitung“ schafft es dabei noch nicht einmal, den Namen des Versammlungsleiters in ihren Bildunterschriften richtig wiederzugeben. Der katholische Theologe Wilfried Puhl-Schmidt (l.) wird ebenso in die rechtspopulistische Ecke gerückt wie die gesamte dort vorgetragene faktische Information über den Islam. Die linksradikalen Störer mit ihrem hirnlosen Geplärre werden hingegen über Gebühr gelobt. Hier gehts zur Fotostrecke…

Steigende Energie- und Verbraucherpreise, technische Geräte, die nach Ablauf der Garantiezeit ihren Geist aufgeben und purer Lobbyismus setzen dem Ottonormalverbraucher stark zu. Die Wirtschaft ist in einer globalisierten Welt auf ständiges Wachstum gedrillt und die Unternehmen wollen ihren Gewinn jeden Tag steigern. Am Ende dieser ganzen Produkt- und Verbraucherkette stehen wir, der kleine Mann, der zwar eine gewisse Machtposition inne hat, aber auch eigentlich wieder nicht. Beleuchten wir einmal diese festgefahrene Situation, warum der Endverbraucher immer der Dumme ist.

(Von Destruktivus)

Wer von uns beklagt sich nicht über steigende Heizöl- und Spritkosten? Als Grund für Preissteigerungen werden gerne die globalen Märkte angeführt und die knapper werdende Verfügbarkeit dieser endlichen Ressource. Das ist bis zu einem gewissen Maße auch richtig, aber es gibt auch noch andere Gesichtspunkte, die zu beachten sind. So ist es erwiesen, dass die heutigen Automobile und Heizanlagen wesentlich weniger Erdöl verbrauchen als noch vor vielen Jahren. Dies bedeutet, dass der Absatz von schwarzem Gold dadurch sinkt. Zu dieser Problematik hinzu kommt der demographische Faktor in unserem Land. Von Jahr zu Jahr sinkt die Einwohnerzahl der Bundesrepublik Deutschland. Auch dies führt zu Umsatzeinbußen, denn weniger Menschen konsumieren weniger. Nun ist es aber auch so, dass die oft börsennotierten Unternehmen ihren Gewinn steigern müssen, um ihre Anleger zufriedenzustellen. Zu berücksichtigen ist auch der unternehmerische Freigeist, denn jeder möchte quasi über Nacht reich werden.

Die gleiche Formel kann man auch auf die Energie- oder Wasserpreise übertragen. Heutige Gerätschaften verbrauchen immer weniger Energie. Immer öfter entdeckt der Verbraucher A+++ Zertifikate. Dies bedeutet für die energieliefernden Unternehmen, dass sie weniger Angebot in ihre Netze speisen müssen, was zu sinkenden Umsätzen führt.

Ebenfalls sparsamer werden die wasserführenden Anlagen. Spülmaschinen, die mit weniger als sieben Litern auskommen oder Waschmaschinen, die immer effizienter werden. Auch die Kurzspültaste auf der Toilette sorgt für geringeren Umsatz bei den örtlichen Wasserversorgern. Moderne Duschköpfe und Perlartoren sind ebenfalls nicht selten um bis zu 50% im Verbrauch reduziert.

Eigentlich sind solche technischen Innovationen zu begrüßen. Schonen sie doch „eigentlich“ unseren Geldbeutel und unsere Umwelt. Die Kehrseite dieser Medaille ist, dass der Umsatz von regional- und global agierenden Unternehmen sinkt. Doch unsere pervertierte Marktwirtschaft ist auf ständiges Wachstum ausgerichtet. Schon allein deshalb, um künstliche Nachfrage zu schaffen, werden Endzeiten in technischen Gerätschaften eingebaut. Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Toaster oder die Computerfestplatte bereits nach wenigen Jahren ihren Geist aufgeben? Oder warum Apple das neue IPhone 5 mit einem neuen Datenstecker ausliefert? Hier muss der Verbraucher wieder nachrüsten oder Adapter kaufen, was wieder künstlichen Umsatz generiert.

Aber auch purer Lobbyismus führt zu Gewinnsteigerungen. So ist es mittlerweile Pflicht, bei einem automobilen Frankreichbesuch einen Alkoholtester mit sich zuführen. Zugelassen ist das chemische Blasröhrchen nur von einer einzigen Firma. Wie sich später herausstellte, ist ein Spezi vom ehemaligen Präsidenten Sarkozy in die Firma involviert. Der Absatz dieser Firma dürfte in die Höhe schnellen, denn alle Welt darf die gesundheitsschädlichen Prüfinstrumente nur bei dieser Firma ordern, ansonsten kann es empfindliche Geldbußen hageln.

Fassen wir also zusammen: Der Endverbraucher wird für die angepeilte Energiewende massiv zur Kasse gebeten. Je weniger wir verbrauchen, desto höher steigen die Preise, denn die Unternehmen wollen Wachstum um jeden Preis. Weniger Verbrauch wird durch höhere Preise kompensiert. Wenn man es genau nimmt, müssten wir mit Energie, egal in welcher Form und mit Wasser nur so aasen. Da wir aber immer weniger von diesem Industriegut benötigen, steigen folglich die Preise. Ebenfalls technisch machbar ist, dass Geräte fast endlos halten. Das behagt den Firmen aber nicht, denn diese wollen „verkaufen, verkaufen, verkaufen“. Letztendlich sind wir auf Gedeih und Verderb dem globalen Markt unterworfen, mit unabsehbaren Folgen für die Umwelt und den Geldbeutel. Geld regiert die Welt, eine bittere Erkenntnis und man kann sich diesem Kreislauf in keinster Weise entziehen. Wachstum muss um jeden Preis generiert werden, die Zeche zahlt am Ende der Verbraucher, so oder so.

Heute erscheint in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung auf S. 5 ein ganzseitiger Artikel über Pro Deutschland, ihren Vorsitzenden Manfred Rouhs und die Idee von Vize Lars Seidensticker, den Mohammed-Film in Deutschland zu zeigen. FAS-Autorin Christiane Hoffmann berichtet von ihrem Besuch in den Redaktionsräumen der Bürgerbewegung und bleibt dabei erfreulich sachlich und frei der sonst üblichen negativen Konotationen.

Auszug:

[…] Man dürfe den Muslimen nicht das Zugeständnis machen, „dass sie, weil ihre Religion so rückständig ist, den Krummdolch zwischen die Zähne stecken und den Heiligen Krieg ausrufen dürfen, wenn ihr Prophet durch den Kakao gezogen wird“, sagt Rouhs. Wenn der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime vor Ausschreitungen warnt, versteht Rouhs das als Drohung. „Wer so argumentiert, ist offenbar nicht integriert in die deutsche Gesellschaft. Er sollte seine Zukunft nicht hier bei uns in Deutschland suchen.“

Im November, wenn die geschnittene Schlussfassung des Films fertig ist, will „pro Deutschland“ ihn zeigen, vermutlich in einer Lagerhalle, weil sich bisher kein Kinobetreiber bereitfindet. Dass die Vorführung verboten wird, glaubt Rouhs nicht. Der Berliner Innensenator Frank Henkel werde sich doch nicht lächerlich machen, indem er sagt, er könne in Berlin die öffentliche Sicherheit nicht garantieren, sagt Rouhs. „Wenn es zu Krawallen kommt, tragen nicht wir die Verantwortung“, sagt Seidensticker. Verantwortlich seien die, die mit einer „ungebremsten Masseneinwanderung“ zugelassen hätten, „dass sich hier alle möglichen Extremisten tummeln“. […]

Hier der komplette Artikel in der Printausgabe, es gibt ihn aber auch online. Wer einen lobenden Leserbrief an die FAS schicken will, schreibe an sonntagszeitung.leserbriefe@faz.de.

Während sich die berechenbaren und simpel gestrickten Pitzkes in der angeblichen „Qualitätspresse“ mit Romney-Lästern die Beine ausreißen und glauben, ihre Meinung spiele in den USA eine wichtige Rolle und dort lese einer die ZEIT oder den SPIEGEL und wähle hinterher deswegen den Demokraten Obama, ist es an der Zeit, den Zustand der USA vor der Wahl etwas realistischer zu schildern. Und da fällt auf, daß die Vereinigten Staaten in der Tat immer linker zu werden scheinen. Warum?

Nach meinem bescheidenen Eindruck liegt der Linksrutsch an der hispanischen Einwanderung. Man kann nicht Millionen von Leuten einer fremden Kultur hereinlassen, ohne die eigene zu verändern. Wenn in lateinamerikanischen Ländern zum Beispiel die Siesta oder Gewerkschaften populär sind, dann darf man sich nicht wundern, wenn in den Bundesstaaten, wo die Latinos bald die Mehrheit haben, solches Denken um sich greift und die Arbeitsmoral der White Anglo-Saxon Protestants (WASPs) verwässert wird.

Nun bin ich vor ein paar Wochen – ausgerechnet in der linken Telepolis – auf ein Juwel von einem Essay gestoßen, der schon vor sieben Jahren zu Bushs Zeiten erschien und der das eigentliche Amerika hervorragend schildert. Er stammt von Rudolf Maresch, der sich wiederum auch auf die Koryphäe Samuel Huntington bezieht, und besteht aus zwei langen Teilen. Da heute Sonntag ist, sollte eigentlich der eine oder andere PI-Leser genügend Zeit und Interesse haben, sich etwas tiefgründiger mit den USA zu beschäftigen:

Rudolf Maresch – Das eigentliche Amerika, Teil 1
Rudolf Maresch – Das eigentliche Amerika, Teil 2

Der aufmerksame Leser wird die langen Parallelen zu Europa und Deutschland im zweiten Teil nicht übersehen! Wie gesagt – ein grandioses Essay!

[…] Faschismus, Totalitarismus, Menschenverachtung und Leid einer Nation hat in Deutschland für Deutsche eine besondere Symbolik, ein Gesicht. Wenn aber unser gesamtes gefühlsmäßiges Frühwarnsystem auf eine ganz bestimmte Art von Bildern und Symbolen geprägt wurde und wird, dann ergibt sich daraus die Schlussfolgerung, dass unsere offene Gesellschaft gegenüber allen anderen bildhaften Inkarnationen von Totalitarismus schutzlos ausgeliefert ist.

Wer heute regelmäßig in öffentlichen Publikationen, im Radio, im Fernsehen hört und sieht, wie die sogenannte „Vielfalt“, „Buntheit“, „Diversität“, usf. mit sehr viel Geld und Macht durch die Medien propagiert wird – zuletzt mit der ungeheuer aufdringlichen Bundesliga-Aktion „Geh‘ Deinen Weg“ – der wird wohl niemals auf die Idee kommen, dass hier eine neue Form von Totalitarismus zu sehen ist und davor zu warnen sein sollte.

Es wäre daher auch heute kaum vorstellbar, dass in 50 Jahren den Zuschauern bei der historischen Berichterstattung über Vielfalt und Diversität am Beginn des 3. Jahrtausends in Deutschland ähnliche Schauer des Entsetzens und der Abscheu über den Rücken laufen werden, wie bei uns allen angesichts der Bilder aus der Zeit des Nationalsozialismus. Warum auch? Es scheinen unbedenkliche Bilder zu sein, von Aktionen, die auf Frieden und Harmonie bedacht sind. Die neue Diktatur in Deutschland kommt mit leisen, ruhigen Bildern und mit vielen schönklingenden Worten daher… (Auszug aus einem Artikel der Freien Wähler, Frankfurt. Dank für Tipp an TanjaK!)