EU-Schulz kuscht vor den Scheichs

Die Wilders-Partei PVV hat Schritte eingeleitet, um den Vorsitzenden des Europaparlaments, Martin Schulz (Foto r.), seines Amtes entheben zu lassen. Nach Meinung der PVV hat sich der deutsche Sozialist in einer Diskussion über den amerikanischen Mohammedfilm durch eine Stellungnahme gegen die freie Meinungsäußerung unmöglich gemacht.

(Übersetzung eines Artikels aus De Telegraaf)

Schulz äußerte am Mittwoch nicht nur scharfe Kritik am Film „Innocence of Muslims“, sondern auch an seiner Verbreitung. Er ergriff mit seinen Äußerungen Partei für diejenigen Muslime, die das Bekanntwerden dieses Films verhindern wollen. Das widerspricht vollkommen der Meinungs- und Äußerungsfreiheit, so PVV-Delegationsleiterin Laurence Stassen am Donnerstag in einer Erklärung.

Nach Meinung der PVV hat Schulz seine Glaubwürdigkeit verloren und kann in seinem Amt nicht mehr toleriert werden. Strassen hat deshalb die Verantwortlichen im Parlament dazu aufgerufen, Schulz mit sofortiger Wirkung seines Amtes zu entheben.

VVD-Europaparlamentarier Hans van Baalen bezeichnete die “politsch korrekten“ Äußerungen von Schulz als kompletten Unsinn, und stellte fest, dass der Film und dessen Bekanntmachen Bestandteil freier Meinungsäußerung sei.

Nur wer zu Hass und Gewalt aufruft, darf durch einen unparteiischen Richter verurteilt werden. Er fordert Schulz darum auf, seine unpassenden, unwahren Worte zurückzunehmen.

Als Antwort wegen der Aufregungen über den Film erinnerte ein Wortführer, dass Schulz auch gewalttätige Proteste unmissverständlich verurteilt hätte.

Schulz hat die Äußerungen über den Mohammedfilm während einer Pressekonferenz während einer Einladung zu Delegierten aus der Arabischen Golfregion gemacht. Leider wurde diese Presskonferenz nur teilweise gesendet, so der Sprecher von Schulz.

Auch wurde bestätigt, das Kritik über einen Film, der den Moslempropheten Mohammed verspottet, kein Angriff auf die Meinungsfreiheit bedeutet.

(Übersetzung: Günther W.)