Seit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 scheint die PRO-Bewegung einige offene Flanken zu schließen, an denen sie in der Vergangenheit in Sachen „braune Flecken bei Islamkritikern“ immer wieder Angriffsziele bot. Zuerst der Abgang von Andreas Molau (PI berichtete), wo noch strittig war, ob nun der Rauswurf oder der Eintritt ins VS-Aussteigerprogramm zuerst kam. Dem folgten zwei weitere Personalentscheidungen von PRO NRW, die die Ernsthaftigkeit dieses Selbstreinigungsprozesses unterstrichen.

Gestern trennte man sich von einem Leverkusener Bezirksabgeordneten, der den israelfreundlichen Kurs von PRO NRW nicht mittragen wollte und Anfang der Woche erfolgte der Parteiausschluss des PRO-NRW-Fraktionsvorsitzenden von Radevormwald, Tobias Ronsdorf (Foto). Der Jungpolitiker hatte mit seinen Kontakten zum sogenannten „Freundeskreis Rade“ und anderen Eskapaden im Landtagswahlkampf massiv Negativschlagzeilen produziert. Sogar zu einer Hausdurchsuchung in den Fraktionsräumen in Radevormwald ist es gekommen, weil dort anscheinend Neonazipropaganda erstellt und kopiert wurde.

PRO-NRW-Chef Markus Beisicht hat daraufhin noch vor der Landtagswahl eine gründliche interne Untersuchung der Vorfälle angekündigt und auch öffentlich gegenüber dem WDR erklärt, dass man natürlich Konsequenzen ziehen werde, wenn sich die Vorwürfe erhärten sollten. Genau dies ist nun in den letzten Monaten umgesetzt worden, wie PRO NRW am Montag auf ihrer Homepage meldete:

Die Entscheidung des Landesvorstandes (zum Parteiausschluss) fiel nach einer gründlichen internen Untersuchung der seit Monaten schwelenden Vorwürfe gegen Tobias Ronsdorf. “Ohne Zeitdruck von außen, nach Anhörung aller Seiten haben wir nun in einem rechtstaatlich sauberen Verfahren die leider notwendigen Konsequenzen wegen des parteischädigenden Verhaltens von Herrn Ronsdorf gezogen”, so Beisicht weiter.

“PRO NRW ist und bleibt die Grundgesetzpartei in Nordrhein-Westfalen. Unser Einsatz gegen Islamisierung basiert geradezu auf unserer Treue zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Deshalb gibt es für Personen mit auch nur ansatzweise Kontakt in ein extremistisches oder kriminelles Milieu keinen Platz bei uns. Für diese Überzeugung sind wir auch bereit, schmerzliche Entscheidungen wie jetzt in Radevormwald zu treffen, wo uns der Ausschluss von Tobias Ronsdorf den Fraktionsstatus im Stadtrat kosten wird. Aber Werte und Überzeugungen sind nicht verhandelbar! Und PRO NRW ist eben nur in einem Punkt radikal: in der Abwehr des Extremismus von rechts, links oder aus dem islamistischen Bereich!”

PRO NRW scheint in der Tat bereit zu sein, auch schmerzhafte Entscheidungen zu treffen, wenn sich einzelne Mitglieder oder Funktionäre abseits des demokratischen Spektrums bewegen. Dies gilt es auch als kritischer Beobachter zu konstatieren.

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45 KOMMENTARE

  1. Solche Leute können auch nach dem Abgang noch schädlich sein. Das wird man PRO noch lange vorwerfen. Wichtig ist jedoch das man aus dem VS Bericht rauskommt.

  2. Würden diese jungen Leute, nur mit etwas „südländischem“ teint oder auch nicht, dort unter der schwarzen Dschihad-Flagge zusammensitzen, würde die Öffentlichkeit nichts daran finden…….

  3. Aber war da nicht auch was mit Rhous und Beisicht, was immer wieder für den Vorwurf der „braunen Vergangenheit“ benutzt werden kann?

  4. Überzeugte Neo-Nationalsozialisten haben in einer demokratischen Partei nichts zu suchen. Daher ist die Entscheidung richtig. Die sog. „etablierten Parteien“ hätten allerdings in einem vergleichbaren Fall, z.B. bei einer erwisenen früheren Stasi-Tätigkeit eines ihrer Mitglieder, keinerlei Konsequenzen gezogen – schon gar nicht, wenn dadurch ein Machtverlust zu befürchten wäre. Pro handelt anständig.

    Man sollte sich aber nicht der Illusion hingeben, dass mit der Bereinigung einer Partei von tatsächlichen oder vermuteten Extremisten das Thema „Islamkritik“ weniger problematisch werden wird. Die Tatsache der Äußerung von Kritik an sich (egal ob „Islam“, „Einwanderung“, „EU“, „Euro“ etc.pp.) ist – aus Sicht der herrschenden EU-rokraten und Kultur-Maoisten – Grund genug für jede Form von Unterdrückung.

  5. US-Konsulat in Berlin teilweise evakuiert
    Nach dem Eintreffen einer verdächtigen Postsendung im US-Konsulat in Berlin wurde dieses teilweise geräumt. Mehrere Mitarbeiterinnen hatten über Atemprobleme berichtet.

    Das US-Konsulat in Berlin-Dahlem ist wegen einer verdächtigen Postsendung am Donnerstag teilweise geräumt worden. Nach Angaben der Feuerwehr hatten drei Menschen plötzlich über Atemwegsprobleme geklagt. Zuvor soll eine Sendung mit einer verdächtigen Substanz in dem Konsulat eingegangen sein.

    Der Notruf sei gegen 11.15 Uhr eingegangen, sagte ein Sprecher. Polizei und Feuerwehr sind mit Spezialtechnik vor Ort.

    http://www.n24.de/news/newsitem_8213837.html

  6. @ #1 1Eternia (13. Sep 2012 13:04)

    Aus einem Verfassungsschutzbericht, der von Untergebenen von Innenminister Jäger (SPD) angefertigt wird, wird Pro NRW nie herauskommen, selbst wenn sie sich selbst auflösen.

  7. irgendwo hatte ich mal gelesen/aufgeschappt:
    Einmal braune Tendenzen als Makel, immer Braun…oder so ähnlich. Will heißen, wenn man einmal in der Presse und bei den Politikern unten durch ist( auch als Partei) , spielt es keine Rolle mehr, ob man braun war oder braun ist!? Das kann ein Kampf gegen Windmühlen sein. Ich wünsche der PRO aber auf jeden Fall Standhaftigkeit und ein dickes Fell.

  8. Selbstreinigungskräfte. Wenn diese Islamkritiker immer noch nicht kapiert haben, daß sie in den Augen der Medien und Demokraten Nazis und Rassisten sind, die verfolgte Minderheiten generalverdächtigen und eine Weltreligion diffamieren und es völlig schnurz ist, ob sie sich persilweiss waschen, dann ist ihnen wirklich nicht mehr zu helfen.

    Dieses unaufhörliche Gebettel an die Adresse der Medien und Demokraten: „Seid lieb zu uns, spielt mit uns, wir sind gar nicht böse“, fällt in dieselbe kategorie Dummheit wie Plakate „Wir lieben das Grundgesetz“. Den Zuwanderungsbeschleunigern ist es völlig egal, ob das Grundgesetz geliebt wird oder ob da gar keine Nazis drin sind, die wollen einfach nicht, daß ihre Kreise gestört werden.

    Übrigens, wenn das Haus brennt, ist es hilfreich, die Brandbekämpfer zuvor auszusortieren. Ob dann nachher noch genügend übrigbleiben, die die Eimer mit Wasser schleppen, das ist unwichtig. Wenn das Haus niedergebrannt ist, kann man immer noch stolz sagen, wir waren zwar nicht viel, das Haus liegt in Trümmern aber wir waren die Anständigsten.

  9. #3 Ralf W. (13. Sep 2012 13:16) Aber war da nicht auch was mit Rhous und Beisicht, was immer wieder für den Vorwurf der “braunen Vergangenheit” benutzt werden kann?

    Der Vorwurf besteht doch ohnehin gegen alle, die nicht links sind oder links denken.

    Sogar Merkel wurde in Griechenland und jetzt, soweit ich weiß, auch in Spanien als Nazi mit Hakenkreuz dargestellt.

    Wichtig ist, ob die Vorwürfe berechtigt sind. Im Fall von Rouhs und Beisicht sind sie es nicht, das wurde auch hier schon hundertmal nachgewiesen (und ich habe keine Lust, das immer wieder am laufenden Band zu tun).

    Aber die Leute, bei denen die Vorwürfe zutreffen, die müssen gehen.

    Ich sehe das mit Bedauern, denn wir brauchen jeden. Aber so etwas geht nicht.

    Wünschen würde ich mir nur, daß auch in den anderen Parteien entsprechende Personen hinausbefördert werden. Vor allem bei den Grünen und bei der SPD, bei denen viele eine dunkelrote Vergangenheit haben und die teilweise bis heute tiefrot sind. Ganz zu schweigen von der Linkspartei, die nicht etwa geächtet wird wie die NPD (wie es eigentlich sein müßte), sondern im Bundestag und in den Medien mitspielt und mitspielen darf, als wäre nichts.

  10. Es wird ihnen nichts nützen, weil den Linken Demokratie und Rechtsstaat scheißegal sind. Für die ist jeder Nazi, der nicht CDUSPDGrünSED ist.

  11. @ Thomas d. U.

    Ganz hypothetisch: PRO NRW löst sich, aber die Internationalsozialisten sitzen in NRW leider nach wie vor an den Schalthebeln der Macht. Im NRW-VS-Bericht würde in der Folge darüber spekuliert werden, ob es nicht noch PRO-NRW-Zellen im Untergrund gibt.

  12. #11 Jim Panse (13. Sep 2012 13:39)
    Richtig. Und das ist sogar erblich. Denn selbst wenn dein Vater nicht CDU-SED war, bist Du auch Autobahn.

  13. Jäger würde das ganze sogar mit V-Leuten am Laufen halten, so meine Vermutung. Immerhin ist das ganze „gegen-rechts“-Spetakel ein riesiger Stellenmarkt. Ob kommunale Stellen, Jugendzentren, Schulen, Medienabteilungen (von der Stadtbibliothek bis zum Landschaftsverband) und vieles mehr: Ohne den rechts-Popanz wäre dort tote Hose, Massenentlassungen und viele zerstörte „gegen-rechts“-Lebensentwürfe wären die Folgen.

  14. Nach Erstürmung der US-Botschaft im Jemen:

    Gift-Alarm in Berlin: US-Konsulat evakuiert

    Die Visa-Ausgabe des US-Konsulats in Berlin sei geräumt worden, bestätigte ein Sprecher der Polizei FOCUS Online. Ein Mann – offenbar albanischer Herkunft – habe seinen Pass einer Mitarbeiterin vorgelegt, die sich daraufhin unwohl gefühlt habe. Daraufhin habe sie den internen Sicherheitsdienst verständigt.
    […]
    Der Besucher soll eine Chemikalie in der schwer bewachte Gebäude gebracht haben.

    http://www.focus.de/politik/ausland/usa/notruf-am-vormittag-gift-alarm-in-berlin-us-konsulat-evakuiert_aid_819002.html

  15. Der wichtigste Grund um ex-NPD Mitglieder aus der PRO Partei zu entfernen ist, dass man nie genau weiss, ob es nicht ein VS U-Boot ist.

  16. @ #19 Tirola (13. Sep 2012 14:01) Tja da

    sieht man mal wieder was ein einziges Foto anrichten kann.

    Es reicht schon ein Photoshop-bearbeitetes Bildchen aus.

  17. Auch die Selbstbefreiung von V-Leuten wird den Islam kritischen Parteien nicht helfen. Sie werden trotzdem in die rechte Ecke gestellt.

  18. Ich will gar nicht wissen wieviele Kasper der Linken, Grünen usw. in diversen kommunistischen und marxistischen Verbänden oder Pateien waren oder noch sind. Heute genanntes Beispiel doch dieser Oberkasper Baroso. Einseitge Abrüstung ist Schwachsinn. Idioten gibt es überall! Nur scheint es mir mit der Einigkeit bei den Linken etwas besser zu laufen als bei den „nicht-Linken“. Man kann ewig Zeit darauf verwenden, faule Eier aus dem Nest zu werfen, man könnte aber auch volle Kraft auf sein Ziel zugehen und hinterher die genannten Idioten loswerden. Oder glaubt hier ein einziger, dass Pro mehr geliebt wird, wenn der ach so schlimme Herr XY entlassen wird – ha, ha!

  19. Warum wurde von Pro NRW ein NPD’ler aus Ennepetal angeworben? Und warum hat dieser Ex-NPD’ler einen Job im Büro von Pro NRW?

  20. Mitglieder der grünen Jugend dürfen öffentlich auf eine Deutschlandfahne pinkeln und dieses Bild dann im Internet veröffentlichen, ohne das dies irgendwelche Konsequenzen hätte. Dies wurde bereits einmal hier auf PI thematisiert. Hier zu sehen:

    http://www.youtube.com/watch?v=juPFJp2GyPA

    Der Parteiauschluß dieses jungen Mannes mag parteitaktisch richtig sein. Helfen wird es trotzdem nichts gegen Diffamierung und Hetze.

  21. # 9 Leserin

    Volle Zustimmung !!! Für die Gutmenschen ist auch jeder Kommentator bei PI ein Extremist . Auch für Rouhs und Beisicht gilt der Satz von Kurt Schumacher : “ Mich interessiert nicht woher einer kommt , mich interssiert wo er hingeht “ . Die etablierten Parteien sollen die Klappe halten . Nach 1945 waren sie auch nicht so wählerisch bei der Aufnahme ehemaliger Volksgenossen der NSDAP . Eine Kostprobe : Bundeskanzler Kiesinger -Volksgenosse , Bundespräsident Carstens – Volksgenosse , Bundespräsident Scheel – Volksgenosse u.s.w . Aber was soll’s , unsere Parteien befinden sich auf dem Antifa – Trip.

  22. Die Entscheidung von PRO NRW ist und war richtig. Das die MSM alles was nicht links ist als Nazi bezeichnen ist doch davon unbenommen. Pro NRW wird damit aber ingesamt glaubwürdiger und das ist für Mitglieder, Wähler und Sympathisanten doch ungeheuer wichtig.

    Diesen Schritt hätten sie schon viel früher tun sollen bzw. gar nicht erst ex NPDler aufnehmen sollen.

    Das der israelfeindliche Bezirkvertreter gehen musste ist ebenfalls zu begrüßen.

  23. OT

    Die Kruzifixabhängerin und Maulkorberlasserin Aygül Özkan, auf Allah(oder welchen Gott meinte sie beim Eid?) vereidigte Ministerin von Islam-Wulffs Gnaden, war beim Papst zwecks Taqiyya:

    13. September 2012, 09:30
    Ministerin Özkan: Begegnung mit dem Papst ’sehr bewegend‘
    http://www.kath.net/detail.php?id=38077

  24. Bringt doch alles nicht, da kann Pro NRW so „sauber“ werden wie es will.
    Wer den Islam und seine Anhänger nicht hofiert, ist Nazi und Rechtspopulist. Ist so, bleibt so.
    Da können sie machen was sie wollen.

  25. @ johann

    “Gegen Rechts”-Lebensentwürfe = Minusexistenzen.

    @ pellworm

    „Volksgenosse“ waren die einfachen Deutschen, die nicht gegen die NS-Machthaber angekämpft haben. Diejenigen mit NSDAP-Mitgliedschaft hießen im Jargon „Parteigenossen“ oder als Kürzel PG.

  26. @ #16 Denker (13. Sep 2012 13:55)

    Wo sind denn die guten Moslems
    die die ganz wenigen (Tausende) Radikalen zur Besonnenheit aufrufen?

    In Mannheim hat es angefangen, jetzt Berlin und morgen???

  27. # 32 Bonn

    Sie haben recht . Diese Leute waren Parteigenossen , was ich übrigens nicht verurteile . Vielleicht wäre ich auch ein strammer PG geworden . Mich stört lediglich die Verlogenheit, mit der man heutzutage denunziatorisch in andere Biographien herumschnüffelt . Wer sich heute einer Partei oder Gruppierung anschließt die außerhalb der politischen Korrektheit steht , der macht das im Unterschied zu Karrieristen wie dem ehemaligen BP Carstens – lt. Aussage bei der sogenannten Entnazifizierung – nicht aus egoistischen Eigennutz .

  28. Ich finds gut, dass PRO sich von Molau und Ronsdorf getrennt hat. Die können doch mal bei Verfassungsschutz anklingeln. Auf die Meinung der MSM über PRO geb ich nix.

    XXZ

  29. Was auch immer dieser „Freundeskreis Rade“ für Werte hat, ich hoffe die Flagge im Hintergrund des Bildes soll nicht als Beweis für „Nazihaftigkeit“ des jungen Mannes herhalten.

    Wenn jetzt schon das Kaiserreich „nazi ist“, dann können wir gleich aufhören über das Thema zu reden, geschweige denn zu diskutieren – auch hier auf PI.

  30. Da kommen die aber früh drauf – das Foto und die Verstickungen von Tobias Ronsdorf sind seit Langem bekannt.

    Aber wenn Pro NRW alle rauswerfen würde, die zu radikal sind oder vorher in NPD, DVU oder der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“ waren, wäre die Partei ganz schön leer. Und da Pro NRW nur durch derartige Ausschlüsse eine Chance hätte aus dem VS-Bericht zu verschwinden, wird man wohl – auch wegen unnötiger Verbalradikalismen – weiterhin erwähnt werden. Und dadurch über die Existenz einer lokalen Splitterpartei nicht hinauskommen…

  31. @ Rosinenbomber

    Stimmt, wir müssen die Partei umwandeln in die PWP: Pflaumenweich Partei. Dort sind dann ironische Beschreibungen wie „Müsli-Nazi“ für GrünInnen strikt verboten, denn wir könnten es uns ja mit den Etablierten verscherzen. Oh Schreck!

  32. Was ist eigentlich an einer „Beobachtung“ durch den Verfassungsschutz so schlimm? Könnte man nicht sogar dem Verfassungsschutz anbieten, jederzeit alles offenzulegen und zugänglich zu machen, um zu dokumentieren, dass man nichts zu verbergen hat?

    Könnte man nicht auf die Art allen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen und praktisch sogar so eine Art „Verfassungsmäßigkeits-Gütesiegel“ durch diese Öffnung gegenüber dem Verfassungsschutz erhalten?

  33. PRO scheint ernsthaft daran interessiert zu sein, sich von ihren braunen Altlasten zu trennen.
    Das sollten wir nicht ignorieren oder mit einem abfälligen Seitenblick zu Kenntnis nehmen, sondern durchaus positiv honorieren.

    PRO ist auf dem richtigen Weg.

  34. Und wieder lassen sich patriotische Parteien ihre Mitgliederlisten vom politischen Gegner diktieren. Vor lauter „Distanziererei“ kommt da wohl auch diesmal keine vernünftige politische Arbeit zustande – Schade.

  35. @ Helen

    Zwar geht es nicht um den VS, jedoch wird in den nächsten Wochen erneut zu sehen sein, wie wenig PRO NRW die Öffentlichkeit scheut. Am 16. oder 17. September wird das, was ich meine, höchstwahrscheinlich auf der PRO-NRW-Netzseite zu lesen sein.

  36. @#42 Nassauer (13. Sep 2012 22:20)

    Und wieder lassen sich … Parteien ihre Mitgliederlisten … diktieren

    Merkst Du noch was?
    Im Osten gab es die SED(heute die Linke), von NSDAP-Leuten mitbegründet, die nahm jeden auf.
    Selbiges gilt im Westen für CDU/CSU/SPD/FDP und später für „die Grünen“, die selbst verurteilte Terroristen/helfer als Parteimitglieder aufnahmen und in den Bundestag und die Regierung schickten und schicken wollen.

    Linksextremisten und linke Terroristen/helfer in Gerichten, Ämtern, Gemeinderäten, Stadträten, Bundesrat, Verfassungsschutz, Polizei, Bundeswehr, sowie in Landtagen und Bundestag sind unser Problem, nicht die paar „restbraunen“ Mitglieder einer Kleinstpartei.
    Die müssen nur raus, um glaubwürdig zu werden.

  37. Nationalsozialisten braun zu nennen, ist wie Rechte rechtsradikal zu titulieren.

    Braun sind Patrioten, Nationaldemokraten.

    NationalSOZIALISTEN sind rot. NSDAP hat sich ja selbst auch als deutsche Linke geoutet 1931.

    Wär schön, wenn ihr uns Patrioten nicht in die Naziecke stellt, das kennen wir schon von den Massenmedien.

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