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Mainz: Polizei verbietet Westergaard-Buttons

[1]Riesigen Zulauf und Interesse der Mainzer Bevölkerung löste die Aktion „Freiheit für die Kunst – Karikaturen erlaubt“ am 6. Oktober vor dem Staatstheater in Mainz aus.

(Von Chris Bingener)

Veranstaltet von der PI-Gruppe Mainz kamen Freunde der PI-Gruppen aus Bonn, Frankfurt, Koblenz, Wiesbaden zur Unterstützung der Aktion zusammen, was nebenbei der Vernetzung diente und durch den Gedankenaustausch abseits der eigentlichen Veranstaltung neue Ideen entsprießen ließ. Ein Aktiver kam extra aus München angereist.

Viel Interesse der Bevölkerung herrschte am Stand der Aktion 'Freiheit für die Kunst – Karikaturen erlaubt'. [2]
Viel Interesse der Bevölkerung herrschte am Stand der Aktion ‚Freiheit für die Kunst – Karikaturen erlaubt‘.

Ein solches Engagement fanden wir alle vorbildlich, unterstützt es unser Anliegen, der Bevölkerung deutlich zu machen, dass wir vor einer Richtungsentscheidung stehen, bei der dies „Freiheit für die Kunst – Karikaturen erlaubt“ symbolisch ausdrückt.

Einerseits sind Karikaturen ein Sinnbild für eine freie Gesellschaft, in der Themen offen und ohne „Schere im Kopf“ dargestellt und auch kontrovers diskutiert werden können, nein sollen. Bisher waren wir stolz, dass es uns endlich auch in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg beziehungsweise der Wiedervereinigung gelungen ist, eine freie, demokratische, pluralistische Gesellschaft zu haben, die durch unser wunderbares Grundgesetz, wo die Werte des „Abendlands“, gestützt auf jüdisch-christliche Grundwerte und Erkenntnisse der Aufklärung, in Verfassungsform niedergeschrieben sind. Diese Auffassung unterstützt auch Bundespräsident Gauck, der den Grundwert der Freiheit zum zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt hat. Das ist um so verständlicher, da seine Erfahrungen aus der „DDR“ alles mitbrachten, was Totalitarismus, Willkür bzw. Rechtsunsicherheit, Meinungsfreiheit und Kollektivismus für die Bevölkerung bedeuteten, ähnlich dem Anspruch des politischen Islam.

Andererseits gibt es die Forderungen auf die Sitten und Gesetzmäßigkeiten von „Einwanderern“ Rücksicht zu nehmen, deren Belange hier anzuerkennen und zu übernehmen. Dabei zeigt sich in der Praxis, dass Einwanderer aus Europa und aus Fernost keine großen Probleme haben, sich in unsere Gesellschaft einzufinden, man selbstverständlich auch auf spezifische Gegebenheiten der zugewanderten Rücksicht nimmt. Im Gegenteil, sie verschaffen mit ihren mitgebrachten Eigenschaften eine spannende, unsere Kultur erweiternde Lebensweise. Problematisch ist es mit den nach Deutschland gekommenen Einwanderern aus moslemischen Staaten, die den Anspruch erheben, hier ihre religiös begründeten, der freiheitlichen Grundordnung widersprüchlichen Forderungen durchzusetzen, wie Zensur, Einführung der Scharia, nach denen deutsche Richter inzwischen schon in gewissen Fällen richten und vielen weiteren Ansprüchen. In der Praxis macht sich das bemerkbar, dass unsere Kinder in Schulkantinen kein Schweinefleisch mehr angeboten bekommen, in der Schule oder Kindergarten keine Weihnachtsfeiern mehr stattfinden. Aber auch in der Erwachsenenwelt spürt man immer mehr das vordringen des Islam in unseren Alltag, sei es die Forderung am Ramadan ebenfalls zu fasten oder den teuren Umbau von Gefängnissen mit Steuergeldern, die sinnvoller verwendet werden sollten, mit dem Ziel Richtung Mekka zu schlafen. Hier finden wir den Entwurf des fatal gescheiterten, korrupten Ex-Bundespräsidenten Wulff mit seinem Kernsatz: „Der Islam gehört zu Deutschland“ und seinen unheilvollen Folgen.

Publikumsverkehr am Stand von PI. [3]
Publikumsverkehr am Stand von PI.

In unserer Aktion haben wir zum Nachdenken angeregt und dazu aufgerufen, eine Entscheidung zu treffen, welches Gesellschaftsmodell zukünftig in Deutschland und Europa, denn wir sind mit unseren Nachbarstaaten eine Wertegemeinschaft, bevorzugt werden soll. Die überwiegende Zustimmung zur Aktion machte es uns leicht, weiterhin unsere Positionen auch in der Öffentlichkeit zu vertreten. Dabei geht es nicht um Provokation, sondern um eine breite gesellschaftliche Diskussion dieser Zukunftsfragen. Aufgrund der inszenierten islamischen Demonstrationen der letzten Wochen haben wir bewusst auf eine Präsentation von Karikaturen zum Islam und Mohammed verzichtet. Satt dessen stand auf den leeren Ausstellungswänden geschrieben: „Zensiert wegen moslemischer Gewalt“. Das soll nicht als Zeichen der „Kapitulation“ und eines Zurückweichens vor wütenden Mohammedanern gesehen werden, sondern als Zeichen, dass wir auf vernünftigen Dialog und Diskussion setzen.

Anders sahen das die knapp 15 aufmarschierten Gestalten der Antifa, den heutigen Faschisten, die versuchten, unsere Veranstaltung zu stören und unsere Ausrüstung zu zerstören, was ihnen aber durch ein starkes Aufgebot der Polizei nicht gelang, die die Durchführung unserer Informationsveranstaltung dankenswerter Weise garantierte. Schade, dass durch diese Faschisten jegliche freie Meinungsäußerung, die ihnen nicht passt, unterdrückt und verboten werden soll, wie unter Hitler und Honecker. Einmal wurde versucht, aus unserem PKW Material zu entwenden, oftmals griffen einzelne Antifas Informationsmaterial ab, um es dann zu zerstören.

Von der Antifa zerrissenes und weggeworfenes Infomaterial. Scheinbar konnten sie nicht lesen! [4]
Von der Antifa zerrissenes und weggeworfenes Infomaterial. Scheinbar konnten sie nicht lesen!

Aber dass es sich um fanatisierte „Kinder“ handelte, die keine Argumente hatten, dokumentierten sie schon mit ihren Transparenten: „Gegen konservative Kackscheisse“ war zu lesen und weiteres „Kleinstgeistiges“.

Die „Argumente“ der Antifa – außer Gewalt und Zerstörungsversuchen. [5]
Die „Argumente“ der Antifa – außer Gewalt und Zerstörungsversuchen.

Schade ist nur, dass die Bundesregierung beispielsweise über die Bundeszentrale für politische Bildung viel Geld „im Kampf gegen rechts“ an solch‘ wahrhaft faschistische Gruppen verteilt.

Die Antifa mit Transparent. Rechts unten Hammer und Sichel im Bild, wessen geistiges Kind? [6]
Die Antifa mit Transparent. Rechts unten Hammer und Sichel im Bild, wessen geistiges Kind?

Aber dennoch möchten wir uns bei der Antifa recht herzlich bedanken, da sie sich im Kontrast zu uns selbst disqualifizierten und uns halfen, bei den Passanten eine hohe Aufmerksamkeit und durch das Negativbeispiel Antifa großen Zuspruch zu erreichen.

Unter dem Denkmal Gutenbergs, der durch die Erfindung des Buchdrucks das Symbol für freie Meinungsverbreitung ist, bekämpft die Antifa die Freie Meinungsäußerung. Wie Grotesk! [7]
Unter dem Denkmal Gutenbergs, der durch die Erfindung des Buchdrucks das Symbol für freie Meinungsverbreitung ist, bekämpft die Antifa die Freie Meinungsäußerung. Wie Grotesk!

Sehr verwundert waren wir, als die Polizei uns aufforderte, drei Buttons mit der bekannten Zeichnung von Kurt Westergaard (Foto l.) und dem Motto der Veranstaltung abzunehmen. Die verunsicherte Polizei vor Ort fragte, nachdem wir uns geweigert hatten, dies zu tun, bei ihrem „obersten diensthabenden Polizeibeamten“, von dem die Anweisung kam, nochmals nach, unterstützt von unseren Argumenten, dass die Kanzlerin Westergaard mit seinem Schaffen und Mut höchstpersönlich ausgezeichnet habe und diese Karikatur im Rahmen der freien Meinungsäußerung auch durch Gerichte erlaubt worden sei.

Schließlich wurde uns bei einer Weigerung der Abnahme des Buttons gedroht, unsere Veranstaltung aufzulösen. Dabei merkte man den handelnden Polizisten vor Ort an, dass sie selbst wohl anderer Meinung waren, aber eben diese Anweisung von „ganz oben“ bekamen und durchzuführen hatten. Mit einer öffentlichen Erklärung des Veranstaltungsleiters, die Buttons abzunehmen, ausschließlich eines Eingeständnisses, hier etwas widerrechtliches getragen zu haben und einer Willkürentscheidung unterworfen zu werden, ging die Veranstaltung weiter. Verwundert waren wir über die Anweisung der Polizei schon, knickt man hier vor möglicher Gewaltdrohung ein? Andererseits möchten wir uns auch ausdrücklich bei den freundlichen Polizisten bedanken, die im „Ernstfall“ gegebenenfalls wegen „durchgeknallten“ Muslimen einen Großteil der Gewalt abbekommen und mit Leib und Leben „im Feuer“ stehen.

Einsatzfahrzeuge, hier nur ein Teil sichtbar, sicherten die Kundgebung. [8]
Einsatzfahrzeuge, hier nur ein Teil sichtbar, sicherten die Kundgebung.

Alle, die eine spannende Informationsveranstaltung versäumt haben seien darauf vertröstet, dass am 20. Oktober in Wiesbaden, Mauritiusplatz, unter dem gleichen Motto eine weitere Veranstaltung stattfindet, zu der sich unter anderem auch PI-Autor Michael Stürzenberger aus München angesagt hat. Ebenfalls freuen wir uns auf das Erscheinen der Antifa, die auf ihren Seiten schon für ein Auftauchen in Wiesbaden [9] geworben hat. Bis dann!

Kontakt:

Polizeipräsidium Mainz [10]
Valenciaplatz 2
55118 Mainz
Telefon: 06131 / 65-0
Telefax: 06131 / 65-3131
E-Mail: ppmainz.presse@polizei.rlp.de [11]

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#1 Kommentar von BePe am 8. Oktober 2012 00000010 13:51 134970430701Mo, 08 Okt 2012 13:51:47 +0200

Die Polizei verbietet Westergaard Buttons? Vielleicht haben sie Gründe dafür und wissen mehr als man uns sagt. Herrscht womöglich in Teilen der Wohnbevölkerung Europas ein Potential das jederzeit explodieren kann? Die Schweiz bereittet sich jedenfalls darauf vor.

Schweizer Armee bereitet sich auf Unruhen in Europa vor

Die Schweiz rechnet wegen der Euro-Krise mit gewalttätigen Unruhen in Europa und will daher die Verteidigung an den Landesgrenzen verstärken. Bei Manövern wird bereits für den Ernstfall von Unruhen, Demonstrationen und Flüchtlingsströmen geübt.

[21]

#2 Kommentar von Bonusmalus am 8. Oktober 2012 00000010 13:57 134970466001Mo, 08 Okt 2012 13:57:40 +0200

Sind das da auf dem Foto die Kindersoldaten der rotfaschistischen SA ?

#3 Kommentar von WH6315 am 8. Oktober 2012 00000010 14:00 134970480002Mo, 08 Okt 2012 14:00:00 +0200

Wie wäre es, wenn man statt der Karrikaturen mit dem Bobenturban sich einfach mal Buttons bastelt, die Westergaard zeigen, der einen Turban trägt (von mir auch auch mit Bombe drin), Westergaard ist doch auch Bartträger……
Das wäre erstens mal was neues,
zweitens mit Sicherheit nicht „verboten“,
drittens würde kaum jemand (von den grünen und roten Brüllaffen) den Unterschied merken,
und viertens hätte das wohl den gleichen Effekt….

#4 Kommentar von johann am 8. Oktober 2012 00000010 14:02 134970492502Mo, 08 Okt 2012 14:02:05 +0200

Tolle Aktion! Das Problem mit der moslemischen Zuwanderung ist gut beschrieben, außerdem noch gut zu lesen.

#5 Kommentar von nicht die mama am 8. Oktober 2012 00000010 14:03 134970501002Mo, 08 Okt 2012 14:03:30 +0200

Naja, dass Kunst zur entarteten Kunst umdeklariert und verboten wird, ist nichts Neues.
Das passiert überall dort, wo Ideologie vor Recht gestellt wird und wo in Folge das Recht mehr und mehr abgebogen werden wird, um die Ideologie zementieren zu können.

Und auch, dass gewaltbereite Gruppen wie die „Anti“Fa darauf achten, dass nur die richtige, nach ihren fachistoiden Vorstellungen zulässige Ideologie zur Schau gestellt wird, ist ebenfalls nicht neu.

Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen „Sehr her, ich bin der Faschismus“.
Nein, er wird sagen „Seht her, ich bin der Anti-Faschismus“.

Ignazio Silone

Die Geschichte wiederholt sich, da täuscht auch das ganze Gezeter von wegen „nie wieder“ und „wehret den Anfängen“ nicht darüber hinweg, dass unsere Regierung auf dem besten Weg ist, einem neuen Faschismus in unserem Land den Weg zu ebnen.

#6 Kommentar von Pedo Muhammad am 8. Oktober 2012 00000010 14:06 134970518602Mo, 08 Okt 2012 14:06:26 +0200

Sofort eine Ordnungswidrigkeitsanzeige gegen die Polizei stellen!!

“…Religon of Peace? F*CK YOU – ISLAM IS A PLAGUE ON THIS PLANET” — Allah, the sadist — Q. [22] “…they will have for drink (only) boiling water, and for punishment, one most grievous: for they persisted in rejecting Allah.”

[23]

#7 Kommentar von Puseratze am 8. Oktober 2012 00000010 14:09 134970538502Mo, 08 Okt 2012 14:09:45 +0200

Finde ich gut, dass ihr den nächsten Termin bekannt gegeben habt,
so kann man euch wenigstens unterstützen.
Die Antifa kommt so oder so ausser ihr plant die nächste Aktion um 8:30 Uhr.

Super Aktion, danke!

#8 Kommentar von Paul Maxx am 8. Oktober 2012 00000010 14:10 134970545802Mo, 08 Okt 2012 14:10:58 +0200

Im Zusammenhang mit den Maßnahmen der Mainzer Polizei sollte man wissen, dass der Polizeichef mit dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz in einem Verwandschaftlichen Verhältnis steht.

#9 Kommentar von maria4 am 8. Oktober 2012 00000010 14:13 134970560002Mo, 08 Okt 2012 14:13:20 +0200

War auch am Samstag in Mainz anwesend,wir
diskutierten mit einem Moslem und am Ende des
Gespräches sagte Er,“Wenn Wir Deutschland
übernehmen,werdet Ihr Alle abgeschlachtet“.

Diese Parolen sagen die Moslems frei und
offen.
Da wissen wir ja was uns blüht,wenn die in
der Mehrzahl sind!!!!

#10 Kommentar von Karl Eduard am 8. Oktober 2012 00000010 14:14 134970567602Mo, 08 Okt 2012 14:14:36 +0200

Der Unterschied /b> zu Hitler und Honecker ist doch, daß in beiden deutschen Staaten nie behauptet wurde, Meinungs – oder Kunstfreiheit wären garantiert. Jedermann wußte, was er sagen konnte und was zu Verfolgung führte. Das aber taten die Polizeibehörden.

Dieser Staat tut aber so, als garantierte er Meinungs – oder Kunstfreiheit, legt sich auch mächtig ins Zeug, bei Kirchenschändungen im Ausland, tatsächlich finanziert er aber zahllose Organisationen gegen Rechts, deren Schlägerbanden die Meinungs – oder Kunstfreiheit einschränken. Was ist nun widerwärtiger?

#11 Kommentar von Thomas d. U. am 8. Oktober 2012 00000010 14:16 134970578002Mo, 08 Okt 2012 14:16:20 +0200

@ #1 BePe (08. Okt 2012 13:51)

Schweizer Armee bereitet sich auf Unruhen in Europa vor

Die Schweiz plant mit 100.000 Soldaten. Das wäre auf Deutschland umgerechnet 2 Millionen Soldaten! Was macht denn unsere Regierung?
Hartz 4 erhöhen?

#12 Kommentar von mary.A am 8. Oktober 2012 00000010 14:21 134970606402Mo, 08 Okt 2012 14:21:04 +0200

Einfach super.

#13 Kommentar von Heinrich Seidelbast am 8. Oktober 2012 00000010 14:27 134970643302Mo, 08 Okt 2012 14:27:13 +0200

6 Thomas d. U. (08. Okt 2012 14:16)

@ #1 BePe (08. Okt 2012 13:51)

Schweizer Armee bereitet sich auf Unruhen in Europa vor

Was macht denn unsere Regierung?
Hartz 4 erhöhen?
——————

Und Geld einsammeln,notfalls in Indonesien,damit die Alimentierung der Böhmer-Freunde nicht ins stocken gerät.

#14 Kommentar von Obrigkeit am 8. Oktober 2012 00000010 14:28 134970649502Mo, 08 Okt 2012 14:28:15 +0200

Ein interessanter Artikel. Der „Tipp“ von#2 ist fürn Hintern.

Was wirklich und einzig möglich ist, ist die Überprüfung der Auflage durch ein Verwaltungsgericht. Mit diesem Urteil, kann man dann in wieder an die Öffentlichkeit gehen. Und man kann sich zukünftig darauf berufen!
Dafür haben wir ja die Gerichte.

LG „Obrigkeit“ (in eigener Sache: Blaulicht-blog wird vielleicht noch in diesem Jahr wieder kommen)

#15 Kommentar von Q am 8. Oktober 2012 00000010 14:33 134970681502Mo, 08 Okt 2012 14:33:35 +0200

Die Antifa-Leute machen sich schlicht und einfach zum Affen mit ihren Transparenten. Ich hab von denen noch nie zu irgendeinem der Positionen, gegen die sie so vehement ankämpfen, auch nur ein irgendwie ansatzweise sinnvolles, auf kritisches Reflektieren gegründetes Argument gehört. Stattdessen egal zu welchem Thema immer nur dieselben hirnlosen Parolen wie oben. Sachliche Auseinandersetzung mit anderen Meinungen? Fehlanzeige… Wie soll man diese oberpeinliche Truppe ernst nehmen?!

#16 Kommentar von zeitraffer am 8. Oktober 2012 00000010 14:33 134970683202Mo, 08 Okt 2012 14:33:52 +0200

Gegen die Androhung der Polizei ist erstmal jedes Mittel relativ zwecklos.

Allerdings sollte man dann mittelfristig die Strategie anpassen um seinen Grundrechten zur Durchsetzung zu verhelfen. Bei der Genehmigung von Demonstrationen oder Informationsständen wird ja normalerweise eher abstrakt beschrieben wie die jeweilige Veranstaltung aussieht und abläuft. Möglicherweise wäre ein Ansatzpunkt, sich bei den „kritischen“ Vorgängen dadurch abzusichern, dass man sie bei der Anmeldung sehr explizit beschreibt und die Durchführungsgenehmigung auch explizit darauf bezogen beantragt. Dann hat die Verwaltung zwei Optionen: explizit genehmigen oder eben die Auflage erteilen das entsprechend Angekündigte zu unterlassen. Das ist dann ein Verwaltungsakt gegen den mit guten Aussichten auf Erfolg gerichtlich vorgegangen werden kann. Dann sollte die Rechtsgrundlage für die Durchführung eigentlich so wasserdicht sein, dass die Polizei nur schwer eingreifen kann.

Die momentane Taktik der organisierten Verantwortungslosigkeit seitens der Exekutive geht solange voll auf, wie man ihr das Vertrauen entgegenbringt, das sie vielleicht vor Jahren und Jahrzehnten mal verdient hatte. Die Gesetze und Regelungen sind in Deutschland darauf ausgelegt, dass sie mit Sinn und Verstand angewandt werden und nicht mit destruktiven Absichten parteiisch durch die Verwaltung zur Verhinderung der Grundrechte eingesetzt werden. Man merkt das auch an der Zögerlichkeit der Beamten vor Ort, die ihr schildert: die hatten nämlich allesamt ausgedehnt Unterricht in den Rechtsgrundlagen dieses Staates (die nach wie vor gut sind) und die Verwaltungswirklichkeit stellt auch sie vor Probleme (das muss ja bei jedem mit etwas Restverstand kognitive Dissonanz hervorrufen). So muss man den Staat nun mit Mehraufwand versuchen an seine eigenen Gesetze zu binden.

Die einzige Alternative dazu wäre selbst auf die Prozeduren zu pfeiffen und nur noch „wilde“ Veranstaltungen durchzuführen. Keine Ankündigung, keine Genehmigung, keine Verantwortlichen und bevor irgendwer reagieren kann schon wieder verschwinden. Aber zuvor sollte man die Möglichkeiten die noch existieren erstmal ausschöpfen. Es wäre toll wenn es einen findigen Rechtsanwalt gäbe, der hier mal ein wenig Korrespondenz mit den jeweiligen Verwaltungen pro bono tätigen würde.

#17 Kommentar von pilgrim am 8. Oktober 2012 00000010 14:38 134970710002Mo, 08 Okt 2012 14:38:20 +0200

„Autonome Antifa“

Das ich nicht lache….
Wer ermöglicht es denn denen, bis mittag in die Kiste zu liegen? Die „konservative Kackscheisse“, die Steuern und Abgaben zahlt…

#18 Kommentar von zarizyn am 8. Oktober 2012 00000010 14:42 134970733902Mo, 08 Okt 2012 14:42:19 +0200

#1 BePe
„Herrscht womöglich in Teilen der Wohnbevölkerung Europas ein Potential das jederzeit explodieren kann?“
************************************************

jawoll, Bestätigung, ab und zu kommt dieses Potenzial bereits zum Ausbruch:

„Nur ein Warnschuss kann weitere Eskalation verhindern

Selbst große Mengen Pfefferspray konnten den aufgebrachten Pulk laut Polizei nicht stoppen. Im Gegenteil: „Sie erhielten minütlich weiteren Zulauf“, teilte ein Sprecher der Polizei mit. Am Ende seien rund 40 Menschen aufeinander losgegangen, von denen nach ersten Erkenntnissen zumindest einige familiäre Beziehungen hätten. Nur mit einem Warnschuss in die Luft verhinderten die Beamten, dass einige der Angreifer einen bereits am Boden liegenden Mann weiter mit Tritten gegen den Kopf malträtierten. Erst ein Großeinsatz von 43 Polizisten und drei Polizeihunden konnte die Massenschlägerei stoppen. Warum die Gruppen aufeinander losgingen, sei bislang unklar, sagte der Sprecher NDR.de.
Vier vorläufige Festnahmen

Sechs Polizisten wurden bei der Auseinandersetzung leicht verletzt. Die Polizei geht von ebenso vielen verletzten Schlägerei-Beteiligten aus. Zudem wurden drei Pkw beschädigt. Gegen vier Männer im Alter von 22, 23, 26 und 27 Jahren, die vorläufig festgenommen wurden, werde wegen versuchten Totschlags ermittelt, so der Sprecher. Zudem seien Verfahren wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet worden, da die Beteiligten der Schlägerei Stichwaffen, darunter auch das Samuraischwert, mit sich führten. Über die hohe Gewaltbereitschaft zwischen den Beteiligten und der Gleichgültigkeit gegenüber der Polizei zeigte sich Frank Freienberg, Leiter des Polizeikommissariats Winsen/Luhe, schockiert.

[24]

#19 Kommentar von Dr. med. den Rasen am 8. Oktober 2012 00000010 14:43 134970741802Mo, 08 Okt 2012 14:43:38 +0200

#1 BePe

Nicht nur die Schweiz erwartet Terroristen ❗
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor einer neuen Salafisten-Offensive gegen Deutschland gewarnt.
Das Verbot der salafistischen Organisation Millatu Ibrahim im Juni sei zwar „zwingend“ gewesen. „Doch wir müssen erkennen, das eine der Schlüsselfiguren aus Deutschland jetzt ganz offensichtlich damit beschäftigt ist, im Nahen Osten eine Art deutschsprachiges Medienzentrum aufzubauen, um so Einfluss auf Islamisten in Deutschland zu nehmen“, sagte Maaßen der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Darauf deute auch ein Drohschreiben hin, in dem zum Mord an deutschen Politikern aufgerufen werde.

#20 Kommentar von Eurabier am 8. Oktober 2012 00000010 14:44 134970745002Mo, 08 Okt 2012 14:44:10 +0200

Alles nur diffuse Ängste islamophober Rechtspopulisten….

Wirklich?

[25]

Der Anführer von „Millatu Ibrahim“, Mohammed Mahmoud, scheint hingegen eine Rückkehr nach Deutschland nicht mehr zu erwägen. „Ich werde Deutschland nur in einem einzigen Fall betreten“, sagte der Islamist in einer Tonbandbotschaft aus Ägypten. „Als Eroberer, um die Scharia in Deutschland einzuführen.“

Klare Ansage, oder?

Andere sind dann doch eher Weicheier ob des Lebensstandards im real-existierenden Islam und sehnen sich nach den Annehmlichkeietn des Hartz IV-Paradieses auf Kosten der Steuern der Ungläubigen, dieser Kufr:

Fundamentalisten vermissen westlichen Lebensstandard

Trotz der Befürchtungen, deutsche Islamisten könnten womöglich bald schon auf den Schlachtfeldern in Nord-Syrien, im Süden Somalias oder in Westafrika auftauchen, zeichnet sich bereits auch eine rückläufige Entwicklung ab.

„Es gibt erste Rückkehrer aus Ägypten“, heißt es in Sicherheitskreisen. So mancher Fundamentalist sei offenbar enttäuscht vom Lebensstandard in Ägypten. Andere sehnten sich nach ihren Familien, die sie in Deutschland zurückgelassen hatten.

Da muss sich der Mohammedaner nun entscheiden:

3er-BMW und Heizkosten auf Hartz IV oder die Scharia, beides zusammen geht nicht!

#21 Kommentar von Dr. med. den Rasen am 8. Oktober 2012 00000010 14:45 134970752002Mo, 08 Okt 2012 14:45:20 +0200

zu #11
LINK: [26]

#22 Kommentar von Abu Sheitan am 8. Oktober 2012 00000010 14:53 134970798202Mo, 08 Okt 2012 14:53:02 +0200

Jauch fragte gestern abend den Kanzlerkandidaten Steinbrück, ob man den Mohammedfilm zeigen dürfe. Erst ließ sich Peer lang und breit aus, dass Kunst- u. Meinungsfreiheit ein hohes Gut seien.Allerdings könne bei Gefährdung der öffentlichen Ordnung ein Verbot angemessen sein.
Im Klartext heißt das, dass bei Androhung von Gewalt durch Mohammedaner Grundrechte der Demokratie außer Kraft zu setzen sind.
Wer wird uns verraten?
Sozialdemokraten!

#23 Kommentar von Revelation-22-12 am 8. Oktober 2012 00000010 15:05 134970872303Mo, 08 Okt 2012 15:05:23 +0200

Das Mohammed-Button-Verbot hat wahrscheinlich was mit dem Drohschreiben zu tun, das der Verfassungsschutz jetzt bekannt gab:

Salafisten drohen offen mit Mord und Blutvergießen

[27]

#24 Kommentar von paul stanley am 8. Oktober 2012 00000010 15:16 134970936103Mo, 08 Okt 2012 15:16:01 +0200

Ähem, alo von „Rieseninteresse“ kann ja wohl nicht die Rede sein. Es hilft auch nicht , wenn der fotografierte Teil der Menschen auf dem bild herausgeschnitten wird , um so zu tun als wären es eine Menge von Leuten.

Die Islam Gegner sind meist ein versprengter , kleiner Haufen von zumeist alten Leuten, also Nazis.
Das Problem ist: Die Erkenntnisse der meisten über den Islam sind sehr gering. Speziell bei den jungen Leuten ist es viel einfacher gegen „Nazis“ zu sein. Da gibt es Null Wiederstand, also macht man da mit, um auch mal Recht zu haben.

Bei Islam-Kritik, da muß man argumentieren, das ist viel schwerer, als ( Nazisraus, Nazisraus…!) Das ist bestens -mit ausgeschaltetem Gehirn-einstudiert.

#25 Kommentar von chessie am 8. Oktober 2012 00000010 15:19 134970957903Mo, 08 Okt 2012 15:19:39 +0200

Verwundert waren wir über die Anweisung der Polizei schon, knickt man hier vor möglicher Gewaltdrohung ein?

war hier voir 3 tagen etwas anders

habe meine Bibel dabei im Krankenhaus

ein anderer Kranker mit seiner Besucher-familie)(/ auch im Kopf krank, aber ew+ta´s stärker)aus einem Kultuirkreis , regte sich über die bibel auf meinem Tischen fürchterlich auf

der Statioimnleiter zog aber diesen lauten Querulanten schnell alle Zähne und drohte mit rausschmiss

ende und Stille bei dem ihren Forderern

#26 Kommentar von Heta am 8. Oktober 2012 00000010 15:24 134970987903Mo, 08 Okt 2012 15:24:39 +0200

Schaut nach Frankreich, da ist echt was los: „Marche contre le fascisme islamiste“, Paris, 10. November, 14 Uhr, Place de l’Etoile: „Marre des barbus et des voilées“ – Die Nase voll von Bärtigen und Verschleierten. Ist nicht ganz klar, ob die Demo nun verboten wurde oder nicht:

[28]

Von dieser Christine Tasin war bei PI neulich schonmal die Rede, hier ein Porträt in „Libération“: „Die Islamfresserin“: „Sie hat ,keine Lust‘ auf die Vereinigten Staaten. Ist ,nicht sonderlich an der asiatischen Kultur interessiert‘. Und hat ,nie und wird nie einen Fuß in die arabische Welt setzen‘. Die Welt der Christine Tasin ist sehr borniert. Sie beschränkt sich auf das Alte Europa…“:

[29]

#27 Kommentar von Elbstrand am 8. Oktober 2012 00000010 15:29 134971015203Mo, 08 Okt 2012 15:29:12 +0200

RTL „EXTRA“ am 08.10.2012 – 22.15 Uhr

Ein Thema:
Schattenjustiz in Deutschland
Wie sogenannte Friedensrichter bei Verbrechen unter Muslimen schlichten und dabei Polizei und Justiz umgehen.
„Wir haben uns hier einen eigenen Staat geründet“

[30]

#28 Kommentar von Babieca am 8. Oktober 2012 00000010 15:32 134971034403Mo, 08 Okt 2012 15:32:24 +0200

OT

Verschlagenheit der Mohammedaner: Hier sieht man wieder sehr schön, daß hinter dem ganzen gellenden Islam-Geheule und „Religiöse Vorschriften“ und „Frauen sind Tabu“ und „Schleier“ im Westen in Wahrheit der ganz mörderische, praktische Wunsch von Mohammels Kriminellen steht: Islam ist für euch Kuffar deshalb tabu, damit wir Mohammedaner unter religiöser Maske u. a. im Frauenfummel nach belieben schalten, walten, gehen, täuschen, tricksen, rauben, morden, töten, plündern, flüchten können, ohne von euch behelligt zu werden. Und wenn ihr wagt, daran zu zweifeln, seid ihr schwerstverbrecherisch islamophob. Wie in den ganzen Flughafen-Kontrollen, wo genau die aus P.C. eingstellten vermummten Islam-Ideologen in der Kontrolle die vermummten Islam-Idologen in der Schlange passieren lassen, während sie die Kuffar filzen.

[31]

#29 Kommentar von Borgfelde am 8. Oktober 2012 00000010 15:42 134971093503Mo, 08 Okt 2012 15:42:15 +0200

EU fällt hartes Urteil über die Türkei !
In der Türkei gibt es bei Grundrechten keinen Fortschritt.

[32]

#30 Kommentar von Disputator am 8. Oktober 2012 00000010 15:45 134971115803Mo, 08 Okt 2012 15:45:58 +0200

Das passt zum Thema:
[33]

#31 Kommentar von GrundGesetzWatch am 8. Oktober 2012 00000010 15:46 134971119903Mo, 08 Okt 2012 15:46:39 +0200

@ #3 WH6315

<I<Wie wäre es, wenn man statt der Karrikaturen mit dem Bobenturban sich einfach mal Buttons bastelt, die Westergaard zeigen, der einen Turban trägt (von mir auch auch mit Bombe drin), Westergaard ist doch auch Bartträger……

Klasse Idee. 😉 😉 😉

#32 Kommentar von BePe am 8. Oktober 2012 00000010 15:49 134971135803Mo, 08 Okt 2012 15:49:18 +0200

Warnung vor deutschen Mainstreammedien

hier mal eine informative Doku zum Thema Mainstreammedien und wie viel Vertrauen man ihnen entgegenbringen sollten.

Dauert zwar 1:38 Std., aber es lohnt sich.
[34]!

#33 Kommentar von observer812 am 8. Oktober 2012 00000010 15:51 134971146603Mo, 08 Okt 2012 15:51:06 +0200

Würde mich sehr freuen, vom Aufmarsch der AJ (Antifajugend) in Wiesbaden viele Fotos hier auf PI zu sehen!

#34 Kommentar von fundichrist am 8. Oktober 2012 00000010 16:10 134971261504Mo, 08 Okt 2012 16:10:15 +0200

Die sogenannte „Antifa“ist nichts weiter als das LINKE Lumpenproletariat,dumm,dämlich, wasserdicht.

Dieses Gesocks ruft in mir nur noch müdes Gähnen hervor.
Eure Zeit läuft ab,am Grund der Moldau beginnen sich die Steine zu bewegen!

#35 Kommentar von menot am 8. Oktober 2012 00000010 16:22 134971335304Mo, 08 Okt 2012 16:22:33 +0200

Buttons als Ausdruck einer gleichen politischen Gesinnung können durchaus unter §3 des Versammlungsgesetzes fallen.

Da ist es auch völlig egal ob darauf Islam Karikaturen oder Äpfel sind.

#36 Kommentar von Pecos Bill am 8. Oktober 2012 00000010 16:24 134971349204Mo, 08 Okt 2012 16:24:52 +0200

Schöne Parole, letztlich irgendwo gelesen:

DIE NAZIS SIND SCHON WIEDER DA
SIE NENNEN SICH JETZT ANTIFA.

Massenhaft verbreiten!

#37 Kommentar von felixhenn am 8. Oktober 2012 00000010 16:40 134971440404Mo, 08 Okt 2012 16:40:04 +0200

Prima Aktion, weiter so.

Kann man sich eigentlich so eine polizeiliche Anordnung schriftlich geben lassen und nachträglich dagegen klagen?

#38 Kommentar von Rachel am 8. Oktober 2012 00000010 16:45 134971473004Mo, 08 Okt 2012 16:45:30 +0200

Das ist besonders traurig, denn in Mainz wurde 1792 das erste Demokratie-Experiment auf deutschem Boden gestartet, die sogenannte Mainzer Republik, der dann die Habsburger und Preußen mit ihren Truppen ein Ende bereiteten. Und Papst Sixtus IV. erlaubte 1476 die Gründung einer Universität, die allerdings Napoléon wieder schließen ließ. Die Feudalherren kehren auch nach Mainz zurück und regieren gegen die Rechte des Volkes.

#39 Kommentar von Kaventsmann am 8. Oktober 2012 00000010 17:06 134971599405Mo, 08 Okt 2012 17:06:34 +0200

Westergaard hat das Urheberrecht, und er wollte ja nicht, dass seine Karikaturen weiter so genutzt werden.

#40 Kommentar von Kaventsmann am 8. Oktober 2012 00000010 17:15 134971654505Mo, 08 Okt 2012 17:15:45 +0200

@ #30 Borgfelde

Dass es in der Türkei keine Fortschritte gibt, kann eigentlich nur die EU und unsere Dhimmies überraschen.

#41 Kommentar von Moralist am 8. Oktober 2012 00000010 17:59 134971914605Mo, 08 Okt 2012 17:59:06 +0200

#16 zeitraffer (08. Okt 201214:33)
….ein guter Beitrag von Ihnen!

Aber man muss das Rad ja nicht neu erfinden… ich empfehle Ihnen einmal eine Demonstration einer linksgerichteten Organisation zu beobachten.

Diese sind „vorbildlich“ organisiert und könnten auch als Blaupause für unsere Aktionen dienen.

Zu dieser Organisation gehören: mehrere Handynummern zur Durchsetzung juristischer und/oder organisatorischer Probleme. Am anderen Ende der Leitung sitzen z. Bsp. Juristen, die sich sofort mit der Polizei – Einsatzleitung in Verbindung setzen.

Weitere Details würden zu weit führen…

#42 Kommentar von Wanderfalke am 8. Oktober 2012 00000010 18:25 134972073006Mo, 08 Okt 2012 18:25:30 +0200

Nach anfänglichen kindischen Störaktionen ungewaschener und schmutziger Gestalten blieben die Antifanten zumeist auf ihrer Seite der Straße, während die Intelektuellen zu uns herüberkamen und uns in Diskussionen verwickelten.
Es war übrigens meine erste derartige Veranstaltung, auf der eine Kommunikation mit diesen Leuten überhaupt möglich war.
Die AntifantInnen unterteilten sich eigentlich in zwei Gruppen :
1. Studenten, die teilweise aus gutem Hause stammten
2. Penner, die irgendwo auf der Straße oder in besetzten Häusern wohnen.
Mit den Studenten konnte man durchaus diskutieren, obwohl sie extremistische Positionen vertraten, die wohl selbst in der Linkspartei nicht mehrheitsfähig wären.
Und dann waren da natürlich noch die Mohamedaner mit denen ich sprach:
1. Ein Perser, der schon lange in Deutschland lebte, eine deutsche Frau hat, sich sogar in einer deutschen Partei engagiert und sich sogar als Atheist outete.
Leider war er der Meinung, daß man den Islam nicht dadurch reformieren könne, indem man durch die „Beleidigung des Propheten“ die Muslime verärgere.
Auf die Frage, was mann denn tun könne meinte er in etwa, daß man das aussitzen müsse und nur mit gutem Beispiel ein aufgeklärtes Leben vorleben müsse.
2. Ein laizistischer sunnitischer Mohamedaner, der Religion als seine Privatsache ansah ( zwischen ihm und Allah ) und alle Probleme des Islams fleißig verdrängte. Auch wenn er zum Schluß einen ironischen Wutausbruch hatte ( #9 maria4 ) zeigte sich doch, daß ihm all diese Anschuldigungen so locker von der Zunge gingen, daß er sie wohl öfters in seiner Community gehört haben mußte auch wenn er sie nicht befürwortete.
3. Ein sehr aggressiv auftretender Alevite, der uns eigentlich nur beschimpfte und wohl handgreiflich geworden wäre, wenn seine Brüder dabeigewsen wären.
4. Eine deutsche Unterleibskonvertierte, die seit fünf Jahren Muslima ist, uns bestimmt zwei Stunde vollblubberte,wie toll der Islam sei und alle Mohamedaner wirklich alles tolle Menschen wären.
Fazit :
Wir waren an einem Ort, an dem fast nur Deutsche vorbeikamen und Vorzeigemohamedaner.
Trotzdem liegen unsere Standpunkte selbst hier so weit auseinander, daß eine Einigung selbst mit gemäßigten Kräften eigentlich nicht möglich ist,es sei denn wir Deutschen konvertieren zum Islam.
Es war ein interessanter Tag mit durchaus netten Leuten auch auf der Gegenseite.

MFG, ^v^

#43 Kommentar von alexandros am 8. Oktober 2012 00000010 19:13 134972358607Mo, 08 Okt 2012 19:13:06 +0200

Wie wärs zur Abwechslung mal mit einer Demo unter dem Motto ‚Aus folgenden Gründen sind wir FÜR den Islam‘:
1. [35]
2. Frauen sind Besitz der Männer.
3. Kritik an unserer Religion steht unter [Todes-] Strafe.
4 …

#44 Kommentar von KDL am 8. Oktober 2012 00000010 19:14 134972366707Mo, 08 Okt 2012 19:14:27 +0200

Die Bezeichnung „konservative Kackscheisse“ ist schon deshalb hirnissig, weil die PI-Gruppe gegen den Islam protestiert hat – und der Islam ist das konservativste, was man sich vorstellen kann (dagegen ist sogar die katholische Kirche überaus progressiv).

Ganz pervers ist auch das Plakat „Entschlossen gegen Faschismus“, denn was ist jemand sonst als ein Faschist, der andere Meinungen nicht nur nicht toleriert sondern auch brutal bekämpft…

#45 Kommentar von Kleinzschachwitzer am 8. Oktober 2012 00000010 20:54 134972968608Mo, 08 Okt 2012 20:54:46 +0200

#38 felixhenn

Prima Aktion, weiter so.

Kann man sich eigentlich so eine polizeiliche Anordnung schriftlich geben lassen und nachträglich dagegen klagen?

Doch, es gibt die Möglichkeit der sog. Fortsetzungsfeststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht gegen rechtswidrige Verwaltungsakte, die sich schon durch Vollzug erledigt haben, an deren Feststellung der Rechtswidrigkeit der Betroffene aber ein berechtigtes Interesse hat.

++++++

Fanatisierte Kinder – diese Kennzeichnung trifft den Nagel auf den Kopf. Und dazu noch ungebildet. In ihrer Dummheit und Verblendung merken sie nicht, dass die Islamkritiker in erster Linie dafür eintreten, dass auch Kinder und Jugendliche in Deutschland in 30 Jahren noch in Wohlstand und Freiheit leben können.

Den Organisatoren der Veranstaltung in Wiesbaden wünsche ich viel Erfolg!

#46 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 8. Oktober 2012 00000010 23:30 134973900711Mo, 08 Okt 2012 23:30:07 +0200

Ich bedaure sehr, daß ich aufgrund einer kräftigen Erkältung nicht dabei sein konnte. Vielen Dank allen Beteiligten an der Aktion. Die Antifanten sind ja noch mal um einiges dümmer als die, die wir zu meiner aktiven Studentenverbindungszeit gegen uns hatten. Dagegen sprüht ein Zoo voll Viecher nur so vor Witz und Intelligenz.

#47 Kommentar von mieke am 9. Oktober 2012 00000010 02:24 134974947302Di, 09 Okt 2012 02:24:33 +0200

Ein kluger Mensch sagte einmal:
„Die neuen Faschisten werden sich Anti-Faschisten nenne“
Es sind Kinder meiner 68er Generation. Kinder, die in rot-grün-gender-durchseuchten Familien indoktriniert wurden.

Dieses haben meine Eltern mir und ich meinem Sohn erspart.

Hoffentlich gibt es noch genug Eltern und Grosseltern, die Aufklärung leisten können und wollen.

Wir kämpfen alle, die denken wollen und können,den Kampf unseres Lebens.Für unsere Kinder und Enkelkinder.Sei es gegen die Islamisierung unseres Landes oder gegen den EU-Wahnsinn des Ausverkaufs Deutschlands.

#48 Kommentar von Jean Paul am 9. Oktober 2012 00000010 15:05 134979511003Di, 09 Okt 2012 15:05:10 +0200

Das GEWALTschmähende Element in Kurt Westergaards Mohammed-Karikatur ist für Muslime das rote Tuch.
Die Ambivalenz sich einem Propheten unterzuordnen welcher Mord und Totschlag diktiert, könnte von jener Empfindsamkeit deuten, die wackere deutsche Polizisten bereits bei Durchsetzung, der von „den Oberen“ geforderten Abnahme der Buttons, beschleicht.
Letzteres ist ein kleiner moralischer Sieg gegen die Entdemokratisierung Europas.
Die „muslimische Konfliktbewältigung“ jedoch, bricht sich in einem pawlowschen Reflex puren Hasses bahn, da das gewollt beschränkte Alphabet des Islam nur ein „für ODER wider“ kennt (binäre Auffassungsgabe = Garant für einen unverwässerten, unrelativierbaren, und somit vermeintlich belegbar BESSEREN Glauben).