Frankreich: UMP zerstückelt sich

In Frankreich droht der nach eigenen Angaben irgendwie konservativen UMP (vergleichbar mit der CDU) eine Spaltung. Hintergrund sind jedoch nicht politische Inhalte, sondern vielmehr Führungsquerelen zwischen dem eher linken François Fillon und dem leichtkonservativen Jean-François Copé (Foto) um die Nachfolge der einstigen Führungsfigur Nicolas Sarkozy. Sarkozy wiederum versucht die Wogen zu glätten und eine Spaltung der Gesamtpartei zu verhindern.

(Von Étienne Noir)

François Fillon hatte bei der Wahl um den Parteivorsitz den Kürzeren gezogen und wirft dem Gewinner Jean-François Copé jetzt Wahlmanipulation vor. Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, machte er nun seine Drohung nach einer Spaltung der Parlamentsfraktion zur Realität. Fillon gründete eine eigene Fraktion mit 68 Abgeordneten unter dem Namen „Rassemblement-UMP“ (Sammlung-UMP). Der Druck ist damit nun nicht mehr „nur“ politisch. Die Spaltung der Fraktion bedeutet auch finanzielle Verluste. In Frankreich ist die Parteienfinanzierung unter anderem auch von der Zahl der Parlamentarier abhängig.

Sollte sich die Spaltung vertiefen und die UMP tatsächlich auseinander brechen, was derzeit aber händeringend versucht wird zu unterbinden, könnte dies dem volksnahen Front National (FN) von Marine Le Pen zu Gute kommen. Der FN kümmert sich um die Belange der Bürger und konnte schon bei der Parlamentswahl im Mai 2012 zwei Abgeordnete ins Parlament entsenden und immerhin teilweise die Blockadepolitik des etablierten Parteienkartells durchbrechen. Im Gespräch sind Neuwahlen für den Parteiposten der UMP. Diese Neuwahl könnte die Parteibasis beschließen.