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FREIHEIT zur Niedersachsen-Wahl zugelassen

Posted By PI On 23. November 2012 @ 19:09 In Deutschland,Freiheit,Parteien,Wahlen | Comments Disabled

[1]Der Landesverband Niedersachsen der Partei DIE FREIHEIT hat genügend Unterschriften für das Erreichen der Landtagswahl am 20. Januar 2013 gesammelt und ist offiziell zugelassen. Das gab heute die Landeswahlleiterin in Hannover bekannt [2]. Auch die FREIEN WÄHLER haben es geschafft, im Gegensatz zur “Muslimisch Demokratischen Union”.

DIE FREIHEIT Niedersachsen schreibt:

DIE FREIHEIT Niedersachsen wird sich im Januar zur Landtagswahl stellen.

Die Landeswahlleiterin hat heute bekannt gegeben, dass DIE FREIHEIT Niedersachsen alle nötigen Formulare und die erforderliche Anzahl an Unterstützerunterschriften eingereicht hat und mit ihrer 17 Mann starken Landesliste für die Landtagswahl am 20.01.2013 aufgestellt ist.

Unsere zahlreichen Aktivitäten haben uns die Möglichkeit gegeben, im ganzen Land mit mehreren tausend Passanten ein kurzes Gespräch zu führen. Diese Gespräche haben uns in der Wahrnehmung der politischen Stimmung im Land bestätigt: Die Menschen fühlen sich in der Mehrzahl von der aktuellen Politik nicht mehr repräsentiert. Es war erschreckend, wie viel Resignation und auch Verärgerung zu spüren war. Das ist nicht gut für eine funktionierende Demokratie.

Unsere Landesgruppe ist mit unter 200 Mitgliedern noch klein, aber unsere Themen treffen erkennbar den Nerv der Menschen. Somit werden wir die vielerwartete Alternative zu den vorhandenen Parteien darstellen und werden diese Rolle auch erfüllen.

Unser Kernanliegen ist, die Einstellungen der Bürger aktiv abzufragen und dann in die konkreten politischen Entscheidungen einfließen zu lassen. Die Politik muss die Bürger stärker wahrnehmen und repräsentieren.

Aus diesem Kernpunkt ergeben sich fast automatisch unsere politischen Themen:

– die Anwendung der existierenden, vom Bürger gewollten, Gesetze sicher stellen

– die Abgeordneten von zu viel Nebentätigkeiten abzuhalten, so dass sie sich voll darauf konzentrieren, Bürger wahrzunehmen und zu vertreten.

– bezahlbare Energieversorgung: Ideologisch motivierte Energiepolitik darf nicht auf Kosten der Bürger gehen

– wir wollen eine Volksabstimmung zu Rettungsschirmen, zur Schuldenunion und für eine Entlassung hoffnungslos überschuldeter Staaten und Banken aus dem Euro.

– Integration fördern; Gruppen von Menschen, die sich in unsere Gesellschaft integrieren wollen, sich zu unserem Grundgesetz und zu unserer Kultur und unseren Werten bekennen, werden von uns gefördert.

– Bürokratie und Gebühren werden wir verringern, dies beinhaltet unter anderem auch die Abschaffung von Zwangsgebühren.

– Pflegekräfte stärken, wir wollen die Arbeitszeiten erträglicher, den Lohn fairer und die Personaldichte neu gestalten.

– das Leben auf dem Land attraktiv erhalten

– … mehr Informationen finden Sie auf unserer Homepage www.diefreiheit-nds.de

Offensichtlich lassen sich die etablierten Parteien von den Wahlergebnisziffern blenden: Wenn sie nach einer Wahl z.B. einen 30%-Wert erhalten, repräsentiert das in der Realität nur 15% der Menschen, denn die resignierten Nichtwähler werden hier systematisch ausgeblendet.

DIE FREIHEIT Niedersachsen möchte -so klein sie noch ist- dafür eintreten, dass die Parteien gezwungen sind, die Einstellungen und den Willen der Bürger realistischer zur Kenntnis zu nehmen und parlamentarische Entscheidungen im Sinne der Mehrheitsmeinung zu vertreten.

Es ist der zweite Wahlantritt der FREIHEIT nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin 2011. Damals verfehlte die Partei mit einem Ergebnis von knapp unter 1 % den Anspruch auf staatliche Parteienfinanzierung.

(Spürnase: Udo)


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