Es wird viel geredet vom sozialpolitischen Kahlschlag, von der zunehmenden Spaltung in Arm und Reich, von der Verelendung großer Teile der Bevölkerung und vom angeblichen neoliberalen Anschlag auf den Sozialstaat. Das Orchester des Elends spielt laut zu den Parteitagen von Grünen, SPD und CDU. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Die Ausgaben für Sozialprogramme sind seit Einführung der Statistik im Jahr 1960 Jahr für Jahr gestiegen; von jedem erwirtschafteten Euro werden unverändert 30 Cent für Soziales ausgegeben. Selbst die berüchtigten Hartz-Reformen steigerten die Sozialausgaben um zehn Milliarden Euro.

Neuerdings gibt es einen Rechtsanspruch auf Kleinstkinderbetreuung; und wer keinen Kita-Platz im monatlichen Gegenwert von 1000 Euro erhält, kriegt demnächst 150 Euro Betreuungsgeld. Der Armutsbericht konstatiert, dass die gesellschaftliche Spaltung eher ab- statt zugenommen habe und dass sich die Lage der ärmeren Teile der Bevölkerung deutlich gebessert hat – zwei Millionen neuer Jobs sei Dank, von denen die übergroße Mehrheit klassische, gut bezahlte und behütete Normalarbeitsverhältnisse sind. Trotz des Versagens der Bildungspolitik ist die Jugendarbeitslosigkeit gering, anders als in Frankreich, Italien und Spanien, wo Mindestlöhne und starre Arbeitsmärkte jeden zweiten Jugendlichen aussperren. (Fortsetzung bei Roland Tichy in WiWo!)

Like
 

29 KOMMENTARE

  1. So schaffen sich die Parteien – es gibt ja mittlerweile kaum noch Unterschiede – ein permanentes Wählerreservoir von Abhängigen.
    Nur: wer zahlt?

  2. Der Armutsbericht konstatiert, dass die gesellschaftliche Spaltung eher ab- statt zugenommen habe und dass sich die Lage der ärmeren Teile der Bevölkerung deutlich gebessert hat

    Aber alles ist immer noch nicht „gerecht“. Es wird nie „gerecht“ sein.

    „Der Sozialismus treibt den halbgebildeten Massen das Wort »Gerechtigkeit« wie einen Nagel in den Kopf, um sie ihres Verstandes völlig zu berauben.“
    Friedrich Nietzsche

    Das ist ein verkürztes Zitat aus diesem Hammerstück von Nietzsche:
    http://www.zeno.org/Philosophie/M/Nietzsche,+Friedrich/Menschliches,+Allzumenschliches/Erster+Band/Achtes+Hauptst%C3%BCck.+Ein+Blick+auf+den+Staat/473.+Der+Sozialismus+in+Hinsicht+auf+seine+Mittel

    So fängt es an:

    Der Sozialismus ist der phantastische jüngere Bruder des fast abgelebten Despotismus, den er beerben will; seine Bestrebungen sind also im tiefsten Verstande reaktionär. Denn er begehrt eine Fülle der Staatsgewalt, wie sie nur je der Despotismus gehabt hat, ja er überbietet alles Vergangene dadurch, daß er die förmliche Vernichtung des Individuums anstrebt: als welches ihm wie ein unberechtigter Luxus der Natur vorkommt und durch ihn in ein zweckmäßiges Organ des Gemeinwesens umgebessert werden soll.

    Wahrhaft prophetisch. Als hätte Nietzsche schon 1876 den Kommunismus des 20. Jahrhunderts vor Augen gehabt. Einfach genial!

  3. Mir fällt auf, dass der kritische Roland Tichy schon länger nicht mehr in den „Presseclub“ eingeladen wird. Vielleicht mag er selbst ja auch nicht mehr ….

    Wie dem auch sei, er ist dort immer eine Bereicherung (diesmal „Bereicherung“ ohne Ironie, so weit sind wir schon).

  4. @ #3 Biloxi

    „Der Sozialismus treibt den halbgebildeten Massen das Wort »Gerechtigkeit« wie einen Nagel in den Kopf, um sie ihres Verstandes völlig zu berauben.“

    Friedrich Nietzsche

    Wahrhaft prophetisch. Als hätte Nietzsche schon 1876 den Kommunismus des 20. Jahrhunderts vor Augen gehabt. Einfach genial!

    Wahrhaftig! Und was tun wir? Wir machen uns ins Hemd, weil wir einer Blutreligion das Schächten ihrer eigenen Jungen verbieten wollen, aber vor lauter „Gerechtigkeit“ und Feigheit alles wieder zurücknehmen müssen.

  5. Schön und gut, bei EU-Rentnern* kommt aber nichts an!

    Bei uns wird gespart auf Teufel komm raus!

    Kann mir einer sagen, wie ich – ohne mit Sozialhilfe aufzustocken – leben soll?
    Übrigens ohne Auto, ohne Handy, ohne Flachbildfernseher, ohne HiFi-Anlage, ohne Urlaubswünsche, habe keine Schulden, WC und Bad auf dem Hausflur(Minusgrade im Winter), 3 Stufen tiefer!

    Ja, ich komme hin mit dem Geld(655 monatl. für alles incl. Miete) hin, fordere nicht mehr, will aber auch keine Kürzungen, nur um Wirtschaftsasylanten durchfüttern zu können.

    EU = Erwerbsunfähigkeit,
    früher AU = Arbeitsunfähigkeit

  6. #2 WahrerSozialDemokrat (25. Nov 2012 19:39)
    Behinderte sind für mich geistig oder körperlich eingeschränkte Menschen und keine Frauen oder Migranten, Homos oder Linke, Faule, Arbeitsscheue oder Ideologie-Träumer ohne Selbstversorgungsanspruch…

    ———————–

    Sie haben die(von aussen) geistig Behinderten vergessen,es ist die subtilste Art der Meinungsbildung und sie mündet immer direkt in der Diktatur!!!

  7. warum steigen die ausgaben für soziales?

    ganz einfach-dolmetscher,sozialarbeiterheer,asylbetrug im großen stil usw usf.

    bitte nicht mit der keule gegen jeden und alles hauen,dass von hartz4 leben muss,weil ausrangiert wegen alter,allein erziehend usw.

    ganz zu schweigen von dem apperat der argen….und deren umgang mit geld.

  8. #2 WahrerSozialDemokrat

    Wieso Steuersenkung für „Behinderte“? Auf diesen Gedanken sind meines Wissens nach noch nicht einmal unsere derzeitigen linken Blockpolitiker gekommen, oder täusche ich mich. Wer so wenig behindert ist, dass er eine gute Arbeitsleistung bringen und damit gutes Geld verdienen kann, ist auch genauso zu besteuern wie ein nicht Behinderter. Oder warum soll ein rollstuhlfahrender Chef-Buchhalter weniger Abgaben zahlen müssen als ein körperlich unversehrter im gleichen Job? Das ist nicht sozial gerecht, sondern wieder nur beliebige asoziale Umverteilung. Und wenn man irgendwo damit anfängt, ist schon das Schlupfloch da, um das ganze wieder Stück für Stück auszuweiten.

    Wer wirklich behindert ist, der hat auch kein Einkommen, weil sonst seine Behinderung für seinen Beruf ja unerheblich ist. Das schließt sich aus. Und kein Einkommen = automatisch keine Steuern. Und er erhält von mir aus Sozialgeld. Aber hier wieder die Spreu vom Weizen zu trennen, also die Jammerbürger von den wirklich Gezeichneten…. Da geht das Spiel dann wieder von vorne los.

  9. Das meiste Geld landet in der Sozialindustrie: bei Sachbearbeitern, Fallmanagern und ihren Abteilungsleitern und Chefs, bei den Sachbearbeitern, die unseren Bedarf ausrechnen, im Bau oder Anmietung der Verwaltungsgebäude, bei Sozialarbeitern und Integratiosnmaßnahmen für Langzeitarbeitslose und Ausländer usw.

  10. also diese Seite hier auf Facebook sollte man melden:

    Ohh… Adolf Hitler , jetzt verstehe ich dich , wieso du die juden getötet hast , und das du die Juden in Deutschland nicht mehr haben wolltest , wäre Gaza auch so wie du , wäre es kein Land wie Israel nicht gegeben . Die Palästiner wussten nicht das die Juden solche menschen sind .
    Ich stehe hinter dir ! als Deutscher
    FREE PALÄSTINA FREE GAZA !

    http://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=460703160631769&id=312926012076152

  11. Ich habe nie vergessen, wie bei der Einführung von Hartz IV im SWR-Fernsehen ein älterer Türke ins Mikrofon heulte: „Ich schäme mich für dieses Land! Ich schäme mich, dass ich hierher gekommen bin!“

    Zurückgegangen in die verkommene Türkei ist er sicher nicht, in unserem Schamland lebt es sich für Türken immer noch zehn Mal besser als daheim.

    Das konnte ich heute in unserem McDonald’s sehen, der, vom Inhaber übers Personal bis zu den Gästen,
    einheitlich südländisches Flair atmete, einschließlich der Toilette, die mir sofort den Appetit verdorben hätte, hätte ich nicht schon gegessen gehabt. Es wird wohl das letzte Mal gewesen sein. Der für die Sauberkeit Zuständige stand im „Lokal“ und klopfte jungen Türkenangebern auf die Schulter.

  12. Dieser Tichy fällt in letzter Zeit immer häufiger angenehm auf. Hatte ihn nach unten folgendem netten Vorfall lange eher für einen politisch-korrekten Hansel gehalten. Was er ja zu Teilen immer noch sein mag, auch wenn er jetzt häufig so schöne scharfe Artikel bringt.

    Matussek analysierte prompt, Tichys Ansichten zeugten von „Fluchtverhalten“, sie seien neurotisch. Da legte sein Kontrahent nach und entgegnete, mit Matusseks „engstirnigem Nationalismus“ könne er nichts anfangen. Um die Contenance des Spiegel-Ressortleiters war es da geschehen. „Das nehmen Sie zurück!“, brüllte er. „Unverschämt!“ Und noch einmal: „Unverschämt!“ Hatte er doch eingangs des Presseclubs sich gegen Nationalismus erklärt!

    Nach Ende der Sendung, in der Matussek wiederholt andere unterbrochen hatte, ging der Streit in selten erlebter Form weiter. Handelsblatt-Vize-Chef Tichy sagt, Matussek habe ihn „hart am Oberarm angepackt und gegen den Tisch gedrückt“, ja, er sei von ihm angebrüllt worden: „Sie sind ein ganz linker Finger! Sie mache ich fertig! Sie merke ich mir!“

    http://www.sueddeutsche.de/kultur/eklat-im-presseclub-sie-sind-ein-ganz-linker-finger-sie-mache-ich-fertig-1.434696

    Bei wem hier meine Sympathien lagen, ist klar. Zumal ich schon lange vorher ein Fan von Matussek war, spätestens seit dieser „Ungehaltenen Wahlkampfrede eines jungen Konservativen“ von 2005, die auch glatt in der JUNGEN FREIHEIT hätte stehen können.
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40630227.html

  13. #9 Steuermichel

    Wer so wenig behindert ist, dass er eine gute Arbeitsleistung bringen und damit gutes Geld verdienen kann, ist auch genauso zu besteuern wie ein nicht Behinderter.

    Weil Behinderte in aller Regel höhere Ausgaben haben, wie Nichtbehinderte – angefangen bei Spezialnahrung bis zum Rollstuhltauglichen Auto.

    Österreich denkt über Mehrwertsteuerhöhung nach. Es wird noch viel Geld für neue Asylwerber gebraucht.

    Georg Kapsch, seit fünf Monaten Chef der Industriellenvereinigung (IV), hat ein neues Steuer-Modell für Österreich erarbeitet. Die Mehrwertsteuer soll von derzeit 20 auf 22 Prozent steigen, der ermäßigte Satz von zehn auf elf Prozent. Die Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel soll dagegen von zehn auf fünf Prozent gesenkt werden.

  14. Roland Tichy über die Sucht nach Elend

    Da braucht Tichy wirklich nicht lange suchen.
    Z.B. hier schauen:
    http://www.bild.de/regional/frankfurt/armut/fg-18645434.bild.html#

    Das Orchester des Elends spielt laut zu den Parteitagen von Grünen, SPD und CDU.

    Hier ist „CDU“ eindeutig fehl am Platz. CDU kann doch nicht verkünden, dass „die beste Regierung nach Wiedervereinigung“ (laut Merkel) Elend produziert.

    Der Armutsbericht konstatiert, dass die gesellschaftliche Spaltung eher ab- statt zugenommen habe und dass sich die Lage der ärmeren Teile der Bevölkerung deutlich gebessert hat – zwei Millionen neuer Jobs sei Dank, von denen die übergroße Mehrheit klassische, gut bezahlte und behütete Normalarbeitsverhältnisse sind.

    Das alles steht im Armutsbericht mit Sicherheit nicht.
    Das ist CDU/CSU/FDP-Propaganda.
    Die Parole von CDU, CSU, FDP und allen Wirtschaftslobbyisten für die Wahlen 2013 ist:
    „UNS GEHT ES GUT!“

    Die Ausgaben für Sozialprogramme sind seit Einführung der Statistik im Jahr 1960 Jahr für Jahr gestiegen; von jedem erwirtschafteten Euro werden unverändert 30 Cent für Soziales ausgegeben. Selbst die berüchtigten Hartz-Reformen steigerten die Sozialausgaben um zehn Milliarden Euro.

    Das ist genau die Folge des fortschreitenden Elends.
    Immer mehr Menschen können sich selbst nicht mehr ernähren und müssen vom Staat unterstützt werden.

    Im Prinzip ist das nichts anders als Subventionierung der Niedriglöhne und prekären Arbeitsverhältnissen.
    Was die Wirtschaft zu wenig zahlt, muss der Steuerzahler nachschießen, damit es keine Hungerrevolten gibt.

  15. #5 rasmus (25. Nov 2012 20:06)

    Mir fällt auf, dass der kritische Roland Tichy schon länger nicht mehr in den “Presseclub” eingeladen wird.

    In den Presseclub und in Phönix werden seit einiger Zeit fast ausschliesslich linientreue Mainstream-Journalisten eingeladen. Unter Jörg Schönebohm (WDDR) wurde diese Sendung nun endgültig gleichgeschaltet.

    Genau wie nahezu sämtliche Phönix-Sendungen. Im GEZ-Fernsehen gibt es keine Pluralität mehr. Es ist nahezu unvorstellbar, dass es vor Jahrzehnten einmal Löwenthals ZDF-Magazin gab. Das ist heutzutage ebenso unvorstellbar wie eine Landung von Ausserirdischen auf dem Brandenburger Tor.

    Wir sind weit gekommen in Bezug auf mediale Gleichschaltung und Vernichtung von Pluralität in den sogenannten „öffentlich-rechtlichen“ Medien.

  16. Die Ausgaben für Sozialprogramme sind seit Einführung der Statistik im Jahr 1960 Jahr für Jahr gestiegen; von jedem erwirtschafteten Euro werden unverändert 30 Cent für Soziales ausgegeben. Selbst die berüchtigten Hartz-Reformen steigerten die Sozialausgaben um zehn Milliarden Euro.

    Auch die steigenden Ausgaben für Masseneinwanderung sind die Folge der von der Wirtschaft gewollten Politik.

    Wirtschaft importiert Billigarbeiter und die Folgen darf der Steuerzahler tragen.
    Das ist das altbekannte Prinzip: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren.
    Sozialismus eben – aber nur für Arbeitgeber.

    Da braucht sich Tichy wirklich nicht beschweren.

  17. @ #18 Schüfeli

    Roland Tichy über die Sucht nach Elend

    Da braucht Tichy wirklich nicht lange suchen.

    Z.B. hier schauen:
    http://www.bild.de/regional/frankfurt/armut/fg-18645434.bild.html#

    Tichy hätte auch im Paradies oder im Schlaraffenland nicht lange suchen müssen. Es wird immer Menschen geben, die „durchfallen“, die den üblichen Weg nicht gehen können oder wollen. Ich kenne einige Menschen, die sich – wahrscheinlich zum Teil – so durchwursteln.

    Wir sind verwöhnt und verrottet in unserem Glauben an eine perfekte Welt, das ist unser Problem, das uns den Hals brechen wird, weil wir gar nicht mehr im Stande sind, in Improvisationen und einer nicht perfekten Welt zu leben. Alle andern kennen gar nichts anderes und werden uns beim Zusammenbruch unserer Illusion mit zuschlagenden Ellenbogen links und rechts überholen.

  18. In Deutschland gehts nicht wegen zu wenig sondern wegen zu viel Sozialstaat staendig steiler den Berg runter, weil sich auch Faulheit bezahlt macht, schlechtes Vorbild fuer die jeweils nachrueckende Generation, deren Moral, Bildungsstand, Beitrag die demografische Kurve zu balancieren, immer verheerender ausfaellt.

    Voelker, denen Eigenverantwortung zugemutet wird hingegen, bleiben stabil und gesund, strengen sich an nach oben zu kommen.

  19. OT

    Darf ich eine Briefmarke für Eure Weihnachtspost vorschlagen:

    55 Cent-Marke für Standardbrief
    Raffaels Sixtina, Ausschnitt, in 10er Packung, dazu noch die berühmten Engelchen ohne Wert als Aufkleberchen:
    http://www.ebay.de/itm/Markenset-500-Jahre-Sixtinische-Madonna-10-x-0-55-EUR-/190754328750?pt=G%C3%BCltige_Frankaturware&hash=item2c69d810ae

    Oder als Riesenmarke für Grobriefe usw., entsprechend weitere noch dazukleben:
    http://www.elbhang-kurier.de/02_aelter/2012/aktuell0512/2012-05_glosse-sixtina-briefmarke.html

  20. 52 % der Sozialausgaben verschlingt die Arbeitslosenverwaltung und die sinnlosen Bildungsträgern. Das sollte nicht vergessen werden. Das ist Geld welches sich eine gewisse Staatskaste unter den Nagel reißt. Die Hilfeempänger haben da nichts von, im Gegenteil. Diese werden von den Pädagogen regelrecht verfolgt damit die sich ihre Posten aufmachen können.

  21. # 19 Cendrillon

    Als es vor Jahrzehnten noch das Löwenthal-TV gab, haben meine SPD-Eltern regelmäßig so getan, als sei nun der Leibhaftige im Fernsehen.

    Allerdings waren meine Eltern Jahrgang 17 und 19, weit entfernt von den verblendeten 68ern.

    Dazu habe ich mich eine Weile gezählt. Und wäre heute froh, wenn es nur noch einmal einen „Löwenthal“ geben könnte. Im TV. Als Wiederholung.

    Presseclub mit Schönenborn empfinde ich nicht einmal als so schlimm. Jederzeit könnte jemand in seiner Sendung sehr PI sein, wenn er denn wollte – leider will nie jemand.
    Gleichgeschaltet eben …

    Jedoch wenn er vertreten wird, steht seinen Vertretern die Furcht vor der PC-Keule geradezu in den Augen. Das fiel mir besonders auf bei Judith Schulte-Loh, die ehemals in anderen Angelegenheiten sich nicht versteckt hat.

  22. Übrigens:

    Der in Deutschland tatsächlich kaum mögliche soziale Aufstieg sorgt bei den Linken für neue Sozialismus-Phantasien.

    http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/deutsche-glauben-nicht-an-sozialen-aufstieg-1.3083147

    Da wird Schweden in den schönsten Farben geschildert – dabei wissen wir längst, wie es dort zugeht.

    Besonders absurd wirkt die folgende Aussage aus dem Artikel:

    In dem Land allerdings werden rund 90 Prozent der Zweijährigen (…) oder von einer Tagesmutter betreut.

    WARUM sollte eine Tagesmutter ein zweijähriges Kind besser betreuen als die eigene Mutter???

    Bin ich im falschen Film?

  23. @ #27 Hokkaido


    Besonders absurd wirkt die folgende Aussage aus dem Artikel:

    In dem Land [Schweden] allerdings werden rund 90 Prozent der Zweijährigen (…) oder von einer Tagesmutter betreut.

    WARUM sollte eine Tagesmutter ein zweijähriges Kind besser betreuen als die eigene Mutter???

    Weil das in der DDR und UdSSR auch so war. Der Traum ist noch nicht ausgeträumt. Die „Linken“ lassen sich doch nicht von 200 Millionen angeblich Ermordeten beeindrucken. Im Gegensatz zum Nationalsozialismus ist die Leugnung der kommunistischen Massenmorde nicht strafbar.

  24. @ #18 Schüfeli

    Roland Tichy über die Sucht nach Elend

    Da braucht Tichy wirklich nicht lange suchen.

    Z.B. hier schauen:
    http://www.bild.de/regional/frankfurt/armut/fg-18645434.bild.html#

    Tichy hätte auch im Paradies oder im Schlaraffenland nicht lange suchen müssen.

    Die im Müll wühlenden Bürger gibt es erst seit Implementierung der Agenda 2010. Davor war BRD sicher kein Paradies, hatte aber noch soziale Marktwirtschaft.

    Als Ergebnis der Agenda 2010 ist auch die Schere zwischen Arm und Reich weiter gewachsen.

    http://www.storyal.de/weblog-2012/Bilder/Maerz/vermoegen-verteilung.jpg

    Ich will hier keine Gerechtigkeitsdebatte anfangen, sondern nur anmerken, dass die Polarisierung der Gesellschaft Nachteile für ALLE (auch für noch Wohlhabende) mit sich bringt: hohe Kriminalität, politischer Radikalismus, soziale Unruhen usw.

    Wenn solche Entwicklung nicht korrigiert wird, führt sie unweigerlich zur sozialen Revolution – so ist die historische Erfahrung.
    Während solcher Revolutionen verlieren die Reichen ALLES (viele auch ihr Leben).
    Es ist daher viel vernünftiger, Arbeitnehmer anständig zu bezahlen als von der aufgebrachte Menge ausgeraubt und erschlagen zu werden.

    Leider können die meisten Menschen aus der Geschichte nicht lernen (in unserem Fall benebelt die Gier den Verstand).
    Deshalb wiederholt sie sich.

  25. #28 Fensterzu (26. Nov 2012 19:12)

    @ #27 Hokkaido
    WARUM sollte eine Tagesmutter ein zweijähriges Kind besser betreuen als die eigene Mutter???
    Weil das in der DDR und UdSSR auch so war. Der Traum ist noch nicht ausgeträumt. Die “Linken” lassen sich doch nicht von 200 Millionen angeblich Ermordeten beeindrucken.

    In der DDR und UdSSR gab es genug KiTas. Kinderbetreuung war überhaupt kein Problem. Was daran schlecht sein soll und was es mit 200 Millionen angeblich Ermordeten zu tun hat, entzieht sich meinem Verständnis.

    Trotz unbestrittener Nachteile war DDR verglichen mit der BUNTEN Gesellschaft das kleinere Übel. Massenmord und Verfolgung der bunten Gesellschaft kommen noch, wenn die ethnischen Konflikte beginnen (siehe Jugoslawien).

Comments are closed.