Am kommenden Montag, den 10.12.2012, beginnt in Koblenz der Prozess gegen den Betreiber des mit knapp 10.000 Zugriffen pro Tag gut besuchten „Forum für Deutschland“, Ralf Mayer (Foto). Mayer soll der Prozess gemacht werden wegen „Herabwürdigung des Islam“ – womit nach den Prozessen gegen Michael Stürzenberger, Michael Mannheimer und dem mittlerweile eingestellten Ermittlungsverfahren gegen den renommierten Althistoriker Prof. Armin Geus immer deutlicher wird, dass der Staat einen Justizfeldzug gegen jede Islamkritik gestartet hat. UPDATE am Ende des Artikels.

Kernpunkt der Scharia ist und bleibt das Verbot jeder Kritik am Islam und an Mohammed. Doch hat ein solches Kritikverbot in aufgeklärten westlichen Gesellschaften nichts verloren: die Meinungsfreiheit ist das zentrale Prinzip jeder westlichen Demokratie. Wer sie einschränken oder verbieten will, schränkt die Demokratie selbst ein -.oder macht sie zunichte. Der Prozess gegen Mayer ist damit ein Prozess gegen unsere Demokratie und all jene, die diese vor dem Zugriff des Islam schützen wollen.

Anklage gegen Mayer kam vom Staatsschutz

Bundespräsident Gauck sagte bei Maybrit Illner in der Sendung vom 28.09.12 „…heutzutage wird keiner mehr früh morgens von der Geheimpolizei abgeholt wegen eines kritischen Kunstwerks“. Stimmt! Heutzutage liest der Staatsschutz in Koblenz Artikel von Islamkritikern und lässt von der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl wegen „Herabwürdigung des Islam“ zustellen. PI berichtete bereits frühzeitig über diese neue Dimension der Verfolgung politisch Andersdenkender, denn im Gegensatz zum Fall Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Österreich war es eben nicht ein beleidigter Moslem bzw. ein eifrig aufzeichnender Journalist, sondern der deutsche Staat, der aktiv gegen einen Islamkritiker vorgeht.

In der Sache wird es besonders interessant, denn das Urteil im anstehenden Prozess wird Signalwirkung haben für alle Islamkritiker. Es geht insbesonders um den Absatz:

„…um uns offen gegen die Irrlehren des pädophilen Ziegenhirten a.d. 7. Jahrhundert, der sehr wahrscheinlich geisteskrank war, zu wenden.“

Das Team erfahrener Strafverteidiger hat unseren Informationen zufolge zahlreiche Beweisanträge mit namhaften Wissenschaftlern und Buchautoren als Zeugen gestellt. In einem persönlichen Gespräch äußerte Mayer seine Überlegung, im Falle einer Verurteilung, den Strafbefehl im Gefängnis absitzen zu wollen, begleitet von einem Hungerstreik ab dem ersten Tag.

Die PI-Gruppe Koblenz wird vom Prozess berichten und nach Prozessende einige relevanten Dokumente veröffentlichen (gem. § 353d „Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen“ erst nach Abschluss der Verhandlung bzw. des Verfahrens möglich).

Sollte Mayer verurteilt werden und er dadurch in das Visier von Islamisten geraten, dann müsste ihn am Ende derselbe Staat schützen, der ihn angezeigt und verurteilt hat… eine interessante Variante der politischen Verfolgung.

UPDATE: Der Prozess gegen den Islamkritiker Ralf Mayer vor dem Amtsgericht Montabaur am 10.12.2012 wurde vertagt. Die Verteidigung war zum Prozesstag (aus bisher nicht bekannten Gründen) nicht geladen worden und beantragte daher die Aussetzung des Verfahrens. Dem Antrag wurde entsprochen. Über den weiteren Verlauf des Prozesses und den neuen Verhandlungstermin werden wir Sie zeitnah informieren. Ebenso über die Gründe für die unterbliebene Ladung, sobald diese hier bekannt sind. Bis dahin bitten wir von Spekulationen abzusehen.

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125 KOMMENTARE

  1. Deutschland schafft sich nicht nur ab, es geht den Weg in Richtung neue Fascho-Diktatur, bevor es sich abschafft.

  2. Die Tansformation von Justiz und Polizei von der Verbrechensbekämpfung hin zum reinen Repressionsinstrument ist in vollem Gange.

    Die Justiz ist der Polizei, wie immer in Deutschland, schonmal ein paar Meilen voraus.

  3. Die Entwicklung hier ist unglaublich. Und das soll die offene multi-kulturelle Gesellschaft sein, wenn sachliche, mit Fakten untermauerte Kritik per Gericht verfolgt wird??

  4. Die USA und Europa als Speerspitze um die Redefreiheit zu kriminalisieren

    Die europäische Union hat angeboten Gastgeber für das nächste Treffen des sogenannten Istanbul Prozesses zu sein, einem aggressiven Versuch der islamischen Länder, es international zu einem Verbrechen zu machen, den Islam zu kritisieren.

    Die Ankündigung erfolgte weniger als einen Monat nachdem die Vereinigten Staaten ihre eigene Konferenz zum Istanbul Prozess in Washington DC beherbergt hatten.

    Der Istanbul Prozess – dessen explizites Ziel es ist, ein globales Verbot jeder kritischen Untersuchung des Islam und oder der islamischen Scharia, im internationalen Recht zu verankern – wird von der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) vorangetrieben, einem Block von 57 islamischen Ländern.

    In Saudi Arabien angesiedelt, hat die OIC die europäische Union und die Vereinigten Staaten seit langem gedrängt, der Meinungs- und Redefreiheit über den Islam Grenzen aufzuerlegen.

    http://europenews.dk/de/node/51165

  5. man,oh man was ist bloß aud deutschland geworden.wir haben doch noch die freiheit in wort und schrift?oder?was für rückgratslose
    politiker .-claudia fatima läßt grüssen.
    wir müssen uns ALLE wehren gegen einschnitte
    in unsere werte und gebräuche.deutschland ist
    Kein islamisches land.-noch nicht

  6. Ich musste mir eben die Augen reiben. Sind wir wirklich schon so weit? Werden jetzt die Grundmauern der Demokratie eingerissen, damit sich der Islam noch ungehinderter ausbreiten kann?

  7. „Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat.“

    Voltaire

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  8. Recherchiert endlich mal ordentlich, sonst macht Ihr Euch die gute Arbeit selbst zunichte. Elisabeth Sabaditsch-Wolff wurde sehr wohl vom österreichischen Staat verfolgt: Eine „undercover“-Journalistin erstattete Anzeige wegen Verhetzung, die Staatsanwaltschaft Wien nahm dies bereitwillig auf und erweiterte die Anklage sogar im Laufe des Prozesses noch auf „Herabwürdigung religiöser Lehren“.

  9. Etwas OT, passt aber in diese vorauseilende Ar…kriecherei: http://www.katholisches.info schreibt über den genehmigten Bau von 3.000 Wohnungen:
    Israel provoziert das soeben anerkannte Palästina

    Die Palästinenserbehörde spricht von einer „israelischen Aggression gegen einen anderen Staat“

    Der Vatikan begrüßte die Entscheidung der UNO-Vollversammlung in New York, Palästina einen Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedsstaat zuzuerkennen.

    Auch der Heilige Stuhl hat einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen

    Das Gebiet „Palästina“ wurde 1920/22 vom Völkerbund definiert, nachdem weite Teile Nordafrikas und des nahen Ostens 1918 von der jahrhunderte währenden Kolonialherrschaft türkischer Sultane befreit wurden. Auf dem Gebiet des „Palästina“ von 1920/22 befinden sich heute die Staaten Israel und Jordanien – die derzeit umstrittenen Gebiete Gaza, Samaria und Judäa waren bis 1967 von Ägypten bzw Jordanien annektiert und stehen erst seit dem sog. 6-Tage-Krieg unter israelischer Verwaltung. Man bemerke bitte, daß Israel diese Gebiete NICHT annektiert hat, sondern immer und immer wieder auf eine 2-Staaten-Lösung drängte, die ebenfalls immer und immer wieder, seit 1948, am Widerstand der muslimischen Führer scheitert, Israel als Staat anzuerkennen.

    Ich halte fest daran, daß es bereits zwei in der UN vertretene „palästinensische“ Staaten gibt:
    1. Jordanien
    2. Israel

    Die Bevölkerung von Gaza, Samaria und Judäa hatte bisher keine Chance, sich zur Gründung eines Staates zu entscheiden, weil sie
    a) nie (Volksabstimmung) befragt wurde
    b) ihr Lebensraum bis 1967 von Ägypten und Jordanien ohne Staatsbürgerrechte für die Bewohner annektiert war
    c) derzeit von den Terrororganisationen Hamas und Fatah gegeißelt und ausgebeutet wird.

    Die Sympathie des Vatikan gilt einem von Hamas, Fatah und Muslimbrüdern gefordertem juden- und christenfreien „Palästina“. Und das Beste: Der Vatikan vergleicht sich selbst mit diesen Terrororganisationen!!!

  10. Wo ist die angabe eines Spendenkontos?

    Die ehemaligen Angehörigen der SS hatten nach dem Krieg einen Verein der sich um sie kümmerte. Prozesse finanzierte. Nannte sich HIAG e.v . Hilfe auf Gegenseitigkeit…Dort gingen die Parteibonzen ein und aus und brachten Geldgeschenke gegen Wahlstimmen. SPD, CDU FDP…

    Die Antifa hat die Rote Hilfe…

    Die islamkritische Szene hat Maulhelden, die noch sagen: Der ist selber schuld, hätte er anders formulieren müssen.

    Aber keinen Verein, der Spenden sammelt und Änwälte stellt, wenn wieder einer vor Gericht gezerrt wird….

  11. „…Kernpunkt der Scharia(?) ist und bleibt das Verbot jeder Kritik am Islam “

    Allah haßt Christen und die Redefreiheit:

    Allah, Qur’an 5:72/73 „They do blaspheme who say: Allah is one of three in a Trinity (God of Christians): for there is no god except One God. If they desist not from their word (of blasphemy), verily a grievous penalty will befall the blasphemers among them.“

    (Sie tun lästern, die sagen: Allah ist einer von drei in einer Dreifaltigkeit (Gott der Christen): denn es gibt keinen Gott außer Einen Gott. Wenn sie nicht unterlassen ihr Wort (Gotteslästerung), wird wahrlich eine schmerzliche Strafe widerfahren die Lästerer unter ihnen.)

    http://schnellmann.org/counterjihad.html

  12. Wie ist das eigentlich: Wenn ich sage, dass Hitler ein Mörder und ein Schweinehund war und möglicherweise geisteskrank – ist das dann eine Herabwürdigung des Nationalsozialismus???

  13. Den Absatz von dem Ziegenhirten könnte man als Beleidigung einer Religion werten. Merkwürdig ist dann dabei, daß hier eine Anklage erfolgt, da es um den Islam geht.

    Das Christentum (der Papst als Person, zentrale Glaubensinhalte usw.) wurden unzählige Male in unglaublicher Weise beleidigt bzw. es wurden die religiösen Gefühle der Christen auf rücksichtsloseste Weise verletzt. In diesen Fällen blieben und bleiben die Christen schutzlos – aber hier greift auf einmal die Staatsmacht ein.

    Das zeigt doch nur, welche Religion man hier nicht mehr schätzt und welche Religion man voranpushen will.

    Es ist unglaublich!

  14. Nun, dann sollen die mich also abholen :mrgreen:
    Erinnert mich sehr an die DDR, vor der ich damals grosse Angst hatte. Da war ich noch recht jung.

    Nun, heute habe ich keine Angst mehr…..

    Ich jedenfalls werde die Demokratie und die Meinungsfreiheit bis zum „äussersten“ verteidigen. Und sollten sie mich wegen meiner Meinungsfreiheit und meines Verständnis der Demokratie einsperren wollen, sollen sie das halt tun.

    Ich jedenfalls habe die „Nase getrichen“ voll…

    Wir in der Schweiz leben (bis jetzt) noch in einem Rechtsstaat. Und sollte das nicht mehr so sein, werde ich

  15. Wie weit sich damit der Staat herabwürdigt und erniedrigt, auf die STufe des Dhimmi, des dributpflichtigen Islamdieners. Anstatt gemäß dem Wortlaut des DeutschenGrundgesetzes und dem Menschenrechtsgesetz, dem Bürger seine darin garantierten Rechte durchzusetzen, wird eine staatsfremde Macht an Rechtes statt, zum Souverän gemacht. Deutschland wird zum Islam-Staat und lässt sich von der Erfindung eines geistesgestörten Ziegnhirten aus dem 7 JHd, dirigieren. Ein echtes Unrecht, welches noch Folgen zeitigen wird.

  16. „“Bremen erkennt Ashura als offiziellen Feiertag an, von Zirze

    Aschura wird am 10. al-Muharram gefeiert, also 10 Tage nach dem islamischen Neujahr. Aschura ist der wichtigste schiitische Feiertag; er ist als Tag der Trauer dem Gedenken an den Märtyrertod des Mohammed-Enkels Husain gewidmet. Die Gläubigen feiern dieses Fest unter anderem mit Selbstgeißelungen, in dem sie sich zum Beispiel mit einer speziellen Peitsche den Rücken blutig schlagen oder mit einem scharfen Schwert eine Wunde in der Stirngegend schlagen. Dieses multikulturelle Ereignis möchte die Stadt Bremen nun mit einem Feiertag für die Muslime belohnen. Na, wenn das mal keine Willkommenskultur ist?!
    Übrigens: Haben Sie was davon in der Deutschen Presse gelesen?…““
    http://www.zukunftskinder.org/?p=33709#comments

  17. Für jeden sichtbar greift der Islam tief in unsere Freiheitsrechte ein und schafft unter der Mithilfe unserer rotgrünen Gutmenschen-Spinner die Meinungsfreiheit ab.

    Da haben Generationen für Demokratie, für Menschenrechte, für die Gleichberechtigung der Frau und für die Meinungsfreiheit gekämpft und dann kommt so eine primitive Religion aus den Wüsten und Steppen Asiens und schafft es in wenigen Jahrzehnten die europäische Aufklärung und unsere westlichen Werte zu eliminieren.

    Der Islam und rotgrüne Realitätsverweigerer sind die größte Bedrohung unserer Freiheit seit Adolf Hitler und Josef Stalin!

  18. Wenn man die katholische Kirche, Buddhisten oder sonstwas kritisiert, dann wird man nur müde belächelt.
    Und bei Islamkritik ist Ende.
    Was sagte Jäger im Sommer nochmal ?
    „Meinungsfreiheit ja, aber nicht um jeden Preis“
    So sieht´s aus mit unserem Regime.

  19. „im Falle einer Verurteilung, den Strafbefehl im Gefängnis absitzen zu wollen“

    Wenn die ihn mit Mohammedanern zusammenlegen, wird das wenig lustig für ihn.

    Und die Gefängniswärter werden ihn SICHER NICHT schützen.

  20. Wann sind alle dran, die hier auf PI vor der Wüstenideologie aus dem 7. Jahhundert warnen?
    – Heute war PI wieder einige Male nicht zu erreichen. Spioniert da vielleicht einer die Adressen aus?

  21. „“Buchhandlungen wie diese sind eigentlich Hochburgen des Gutmenschentums. Aber scheinbar ist sogar bei ihnen das Anblick eines Kopftuchs umsatzschädigend, denn die Filialleiterin – selber eine Türkin – hat eine Kopftuchpraktikantin nach Hause geschickt, als diese nach dem Urlaub mit dem Lumpen auf dem Kopf im Laden erschien…““
    http://www.kybeline.com/2012/12/03/buchhandlung-in-delmenhorst-filialleiterin-wollte-keine-kopftuch-praktikantin/

    „“Medienkriminalität: Razzia bei der Berliner Morgenpost

    Langsam geht es auch in Deutschland los, was wir schon in Großbritannien seit 1-2 Jahren beobachten können: Die Medienkriminalität kommt hier und dort zum Tageslicht. Journalisten von der Berliner Morgenpost benutzten ihre Kontakte, um ihre Freunde aus der Welt der organisierten Kriminalität zu warnen, wenn die Polizei mal eine größere Razzia gegen die Rockerbanden plante. Jetzt ist es so weit: Jetzt gab es Razzia bei der Zeitung.

    Polizeischlappe wegen Medienberichten: Im Frühsommer 2012 scheiterte eine Razzia der Berliner Polizei bei den Hells Angels, weil bereits vor dem Zugriff einige Medien über den Plan der Ermittler berichteten. Seit dem sucht die Polizei die undichte Stelle und konzentriert sich mittlerweile auf einen LKA-Beamten, der angeblich von einem Reporter der Berliner Morgenpost bestochen worden sein soll. Deshalb durchsuchten am Mittwochnachmittag Beamte die Redaktionsräume der Berliner Morgenpost…““
    http://www.kybeline.com/2012/12/03/medienkriminalitat-razzia-bei-der-berliner-morgenpost/

  22. Anklage gegen Mayer kam vom Staatsschutz
    ———

    Ein komischer Staatsschutz der eine staatsfeindliche Ideologie schützt.

    Es sollte so langsam dem letzten klarwerden,dass hier mit aller Macht!!! versucht wird,den Islam zu etablieren,gegen alle Interessen unseres Volkes.

  23. #17 Oxenstierna (03. Dez 2012 17:48)

    Das ist schon komisch! Da gibt es höchstrichterliche Urteile in Deutschland dass die Bezeichnung „Kinderfickersekte“ für die Katholische Kirche absolut straffrei sei und diese extreme Beleidigung unter die Meinungsfreiheit fallen würde und bei der steinzeitlichen Friedens- und Toleranzreligion reichen schon kleinste Mißäußerungen, dass der Gutmenschen-Staatsanwalt tätig wird.

    Das ist gelebte rotgrüne Gutmenschen-Schizophrenie-Idioten-Ideologie!

  24. #24 esszetthi (03. Dez 2012 17:57)

    Spioniert da vielleicht einer die Adressen aus?

    Keine Sorge, denn solange noch nicht endgültig geklärt ist, ob die Erdscheibe auf dem Rücken eines Fisches schwimmt oder von einer Schildkröte balanciert wird, interessiert sich niemand für unsere Adressen. 😉

  25. Kalifat Buntland

    Jesus darf man beleidigen Mohamed ncht

    Das ist ja mal wieder ein Knaller. Kritik an Mohamed ist verboten dann kommt der Staatsschutz.

    Na ihr lieben Jungs, dann geht mal ins Internet und sucht nach den Stichworten, „Bibel“, „Jesus“, „Christus“, christliche „Propehten“, „Geisteskrank“, „Schizophren“, „Irre“. Wenn man jetzt alle Internetseitenbetreiber die das behaupten verklagen würde, dann hätten sämtlich Gerichte die nächsten 5 Jahre nichts anderes zu tun, als sich mit solchen Fällen zu befassen.

    Bei den Stichworten „bibel jesus schizophren“ bekommt man 1.520.000 Such-Ergebnisse. Vil Spaß wünsche ich jetzt den BRD-Gerichten und dem Staatsschutz beim ermitteln.

    Warum regen sie die BRD-Mainstreammedien und BRD-Politiker überhaupt über die Einführung der Scharia in Ägypten auf? Wo sie doch augenscheinlich in Buntland längst in Kraft ist!

  26. „In einer Zeit des Universalbetrugs
    ist die Wahrheit zu sagen
    eine revolutionäre Tat!“

    George Orwell

  27. Lasst sie die Sharia einführen, das wollen diese Monster-Politiker doch!

    Dann aber bitte gleich offen und ehrlich, nicht erst Stückchenweise.

  28. #29 BePe

    kleine Änderung:

    Kalifat Buntland

    Jesus/das Christentum darf man übelst beleidigen und herabwürdigen, Mohamed/den Islam darf man nicht einmal kritisieren!

  29. Da passt das ja:

    Ajatollah Khomeini:

    „Ein Man kann Sex haben mit Tieren, wie zum Beispiel; Schafe, Kühe, Kamele usw.
    Jedoch soll er das Tier nach seinem Orgasmus töten. Er soll das Fleisch aber nicht im eigenen Dorf verkaufen. Wie auch immer, das Fleisch im nächsten Dorf zu verkaufen, dagegen ist nichts einzuwenden.“

    Khomeini’s book, „Tahrirolvasyleh“ fourth volume, Darol Elm, Gom, Iran, 1990

  30. Berliner Integrationsbeauftragte kritisiert Buschkowsky

    Die neue Berliner Integrationsbeauftragte, Monika Lüke, ist scharf mit dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (beide SPD) ins Gericht gegangen. Dessen Buch „Neukölln ist überall“ habe Einwanderer vor dem Kopf gestoßen, beklagte Lüke gegenüber dem Focus. Er habe damit zur Abschottung dieser Menschen beigetragen. Sie hoffe, Buschkowsky werde noch eines Besseren belehrt.

    http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M577afeba7b4.0.html

  31. Seit man das Wort Terrorist nicht mehr mit Islam in Verbindung bringen kann, obwohl jeder weiss dass obwohl nicht jeder Muslem Terrorist ist – jeder Terrorist ein Muslem ist

    geht es steil ab mit wahrheitsgemaesser Berichterstattung und den Repressionen gegen jede in der Regel berechtigte Kritik an Muslemen, deren Fehlverhalten untrennbar mit dem Koran=Scharia verbinden ist.

    Wie die Beispiele zeigen, die Foristen auffuehren, sind nunmehr staatliche Versuche, Kritik strafbar zu machen in Deutschland der Blockparteien ueblich geworden.

    Wenn wir uns jetzt nicht mit allen Mitteln wehren wird es zu spaet sein, den Trend zu stoppen, der Gesellschaft wird nicht erspart werden, was ihr gebuehrt.

  32. #33 Wilhelmine

    Was heißt vor den Kopf gestoßen? Wird Zeit das den Immigranten die sich hier daneben benehmen mal einer die Wahrheit, und ihnen nicht weiter Honig ums Mauls schmiert. Der Rest muß sich diesen Schuh ja nicht anziehen. Wenn sich in meinem Haus ein Gast daneben benimmt sage ich ihm das und schmeiße ihn raus, so einfach ist das.

  33. 15 norbert.gehrig (03. Dez 2012 17:46)

    Wo ist die angabe eines Spendenkontos?

    Die ehemaligen Angehörigen der SS hatten nach dem Krieg einen Verein der sich um sie kümmerte. Prozesse finanzierte. Nannte sich HIAG e.v . Hilfe auf Gegenseitigkeit

    —————
    Es gab aber noch die ODESSA,was da nun im einzelnen lief?

    Der Vergleich hinkt sowieso!

  34. Die Zeit nehme ich mir!

    Bitte den „Veranstaltungsort“ und Uhrzeit hier einstellen.
    Das will ich mir anhören.

    Wenn jemand mitfahren will, 3Plätze hab ich frei, kost nix!

  35. #13 schwejk (03. Dez 2012 17:46)
    …der Artikel ist ZUTREFFEND!!!

    Der Unterschied zum Fall in Österreich ist eben, das der STAATSSCHUTZ in Koblenz der ANZEIGENERSTATTER war…

  36. Ich kann den Staatsschutz durchaus verstehen, daß er aufgrund dieser am 03. April 2011 geschriebenen Lüge jetzt, im Dezember 2012, spontane Krawalle beleidigter Muslime wegen der Diffamierung Mohammeds befürchtet.

    die Irrlehren des pädophilen Ziegenhirten

    Das ist FALSCH: Mohammed war Karawanenführer, später Räuber. Aber es wurde NIE überliefert, er hätte Ziegen gehütet.

  37. @ #12 Cherry vanilla (03. Dez 2012 17:44)

    Wieso kann man PI eigentlich nicht mehr über google aufrufen?

    Das ist mir gestern auch aufgefallen. PI zu finden ist mit google gar nicht so leicht…

  38. Der Parallelfall hierzu ist das „Kinderficker-Sekten-Urteil“.

    Auch hier wurde ein Blogger, Jörg Kantel, der die katholische Kirche auf seinem Blog Schockwellenreiter als “Kinderficker-Sekte” bezeichnete, durch die Staatsanwaltschaft wegen „Gotteslästerung“ angeklagt. Er wurde aber freigesprochen.

    Und jetzt wird es interessant, denn der Knackpunkt liegt in der Urteilsbegründung: Eine Beschimpfung bejahte die Richterin, aber nicht, „daß die Äußerung geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“ – dies jedoch verlangt das Gesetz in so einem Fall ausdrücklich.

    Soll also heißen: Weil Mohammedaner im Gegensatz zu allen anderen Religionsgemeinschafte dieser Welt pausenlos korankonform alles abfackeln, umbringen, töten, was den Islam und den Proleten kritisiert; weil Mohammedaner inzwischen zu Millionen in unserem Land leben und hier ein gigantisches Droh- und Gewaltpotential bilden, was jeder einzelne Richter und jeder Dorfpolitiker weiß, muß man sich der mohammedanischen Scharia in der angeblich hach! so wehrhaften, freien Bundesrepublik sofort und zügig beugen.

    Gewalt wirkt.

  39. #41 zuhause (03. Dez 2012 18:24)

    aus Wikipedia(Mohammed):

    „In jungen Jahren arbeitete Mohammed als Schafhirte, später nahm er angeblich an zwei Reisen der Handelskarawanen in den Norden (Syrien, also in das Oströmische Reich) teil.“

  40. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat! Wer das immer noch glaubt, der glaubt auch das die Erde eine flache Scheibe ist.
    Killerbee hat das auf seinem Blog schon mehrfach herausgearbeitet:

    http://killerbeesagt.wordpress.com/

    Wir leben quasi in einem freiluft Gefängnis indem jeder von der Staatsmeinung abweichender Gedanke sanktioniert wird! Uckermann, Wolff, Robinson, Mahler, Mayer, Mannheimer usw. sind nur die Ersten einer noch länger werdenden Liste!

  41. Nochmal in Kürze: Der Blogger Jörg Kantel darf deshalb weiterbehaupten, daß die katholische Kirche eine „KiFi-Sekte“ sei, weil laut Richterin zwar eine Beschimpfung vorliege, die „Äußerung aber nicht geeignet sei, den öffentlichen Frieden zu stören”.

    Also: Katholen = Friedlich bei wüsten Beleidigungen.
    Mohamedaner = Mörderisch bei Fakten.

    Wer sich nicht an die Scharia hält, stört bei den mittlerweile hier zu Millionen lebenden gewalttätigen Mohammedanern den „Öffentlichen Frieden“. Mohammedaner lernen – und wissen es schon immer: Gewalt ist eine Lösung.

  42. Was haben Begriffe wie Rechts oder Links heute, 2012, noch zu bedeuten?
    NICHTS!

    Es sind nur noch Worthülsen. Beliebig einsetzbar für oder gegen jedes Lager.
    Die Machteliten können sich zurück lehnen. Die Straße hat die eigene Sprache zugunsten der Herrensprache aufgegeben. In der Auslaufzone für Scheinintellektuelle herrscht emsige Betriebsamkeit. Alles bewegt sich im Kreis!

    http://youtu.be/NynZLOpcsI4

  43. Unerwünschte Fremde!

    Da kommen ausländische Fremde (Türken/Araber/Pass-Deutsche) in unser Land und vernichten unsere Werte und Kultur.. Nicht nur das: Sie rauben, morden, vergewaltigen unsere Frauen u. Töchter und töten unsere Söhne oder treten sie ins Koma. Sie missbrauchen massiv unser Rentensyst. und plündern unsere Sozialkassen.

    Sie können ja nichts dafür. Das ist ihre Moslems-Kultur. Das wird ihnen von klein auf so beigebracht.

    Das Schlimmste an der ganzen Schändlichkeit ist, das sie Rückendeckung aus der Politik/Justiz und den Realitätsverweigerern von Rot/Grün und den anderen Blockparteien erhalten. All diese Politiker leugnen aus Feigheit oder Angst und reden sich Multi-Kulti schön. Dabei ist es total gescheiterten.

    Das wird sich nochmal bitter rächen.

  44. Politische Straftaten in der DDR wurden in den 1950er Jahren im Wesentlichen unter „Boykotthetze“ subsumiert.

    dort hieß es:

    Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen, Mordhetze gegen demokratischePolitiker, Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhaß, militärischer Propaganda sowie Kriegshetze und alle sonstigen Handlungen, die sich gegen die Gleichberechtigung richten, sind Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches. Ausübung demokratischer Rechte im Sinne der Verfassung ist keine Boykotthetze.“
    ( ! AHA ! )

    Die Bestimmung war im Sinne einer Generalklausel so formuliert, dass sich alles darunter subsumieren ließ, was sich im politischen Tagesgeschehen gegen die Interessen der SED richtete.
    Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts der DDR von 1950 war sie trotz fehlender Strafdrohung „ein unmittelbar anzuwendendes Strafgesetz“.

  45. Mannheimer nennt das Spendenkonto für R. Mayer. Hier ist es:

    R. Mayer
    Sparda Bank SW
    BLZ 550 905 00
    KtoNr 100532572

  46. @ #54 Drohnenpilot

    Du und leider die meisten Anderen begehen den Denkfehler indem du glaubst unsere Politiker wüßten nicht was passiert/könnten nichts dagegen machen/C. Roth ist Schuld/man müße Politiker über Sure 9 aufklären/ usw. usw. usw. etc. pp …….

    WER REGIERT UNS DENN SEIT KNAPP 10!!! JAHREN????
    Merkel und ihre CDU und die wissen genau was sie tun!

    Sorry Leute, ihr rennt dem falschen Feindbild hinterher!

    *KOPFSCHÜTTEL*

  47. Das Problem ist der massive auf uns auferlegte Zwang mit dem Islam, nichts ist auf natürliche Weise entstanden.

    Das kann nicht gutgehen.

  48. Es laufen mehrere erschreckende Dinge parallel ab:

    – politisch verfolgte Islamkritiker (wieso wird Uckermann eigentlich in dem Artikel oben nicht erwähnt???)

    – massive Installierung des Islam, z.B. heute Anerkennung des Ashura-Festes als Feiertag in Bremen http://www.zukunftskinder.org/?p=33709

    – permanente Forderungkataloge der Migranten (sprich: Moslems), zum Beispiel gestern erst wieder in Hessen http://www.zukunftskinder.org/?p=33617

    – dazu noch freilaufende Verbrecher wie z.B. drei Vergewaltiger in Berlin http://www.zukunftskinder.org/?p=33629 sowie Verbrecher, die hohe Haftentschädigungen ausgezahlt bekommen

    Das alles zusammengenommen zeigt doch, dass wir einen regelrechten Systemwechsel erleben. Es ist wirklich nur noch abartig, was in dieser Bananenrepublik stattfindet!

  49. @ #59 TomcatK (03. Dez 2012 19:05)

    Ja, die wissen genau was sie tun.

    Die „Arabische Liga“ begleitet die EU von Anfang an!

  50. @ #29 Harald (03. Dez 2012 18:00)

    Gauck reist in den Vatikan, seine Konkubine Danilea Schadt nimmt er nicht mit:
    http://kath.net/detail.php?id=39149
    Laut Bericht(Bildzt.) hat sich das Bundespräsidialamt bewusst gegen eine gemeinsame Reise entschieden. Die Zeitung zitiert einen namentlich nicht genannten Sprecher des Vatikans mit den Worten: «Die Debatten über das Eheleben des Präsidenten hätten den Besuch überschattet.»
    http://www.bild.de/politik/inland/gauck-joachim/warum-darf-die-first-lady-nicht-mit-zum-papst-27478108.bild.html

  51. Voltaire in einem Brief an Friedrich II über Mohammed:

    …Doch dass ein Kamelhändler in seinem Nest Aufruhr entfacht, dass er mit ein paar Koreischititen“ – Stammesmitglieder – „seine Brüder glauben machen will, dass er sich mit dem Erzengel Gabriel unterhielte; dass er sich damit brüstet, in den Himmel entrückt worden zu sein und dort einen Teil jenes unverdaulichen Buches empfangen zu haben, das bei jeder Seite den gesunden Menschenverstand erbeben läßt, dass er, um diesem Werke Respekt zu verschaffen, sein Vaterland mit Feuer und Eisen überzieht, dass er Väter erwürgt, Töchter fortschleift, dass er den Geschlagenen die freie Wahl zwischen Tod und seinem Glauben läßt: Das ist nun mit Sicherheit etwas, das kein Mensch entschuldigen kann, es sei denn, er ist als Türke in die Welt gekommen, es sei denn, der Aberglaube hat in ihm jedes natürliche Licht erstickt…“

    Eine baldige staatlich angeordnete Verbrennung der Bücher Voltaires würde mich nicht wundern.

  52. Dessen Buch „Neukölln ist überall“ habe Einwanderer vor dem Kopf gestoßen, beklagte Lüke … Sie hoffe, Buschkowsky werde noch eines Besseren belehrt.
    (#38 Wilhelmine 03. Dez 2012 18:16)

    Unglaublich, was in diesem Land abläuft! Buschkowsky hat doch nur die Wahrheit ausgesprochen. Was soll denn das heißen: „eines Besseren belehrt“? Klar: er soll künftig darauf verzichten, die Wahrheit auszusprechen. Dazu Norbert Bolz:

    Der Politischen Korrektheit geht es nicht darum, eine abweichende Meinung als falsch zu erweisen, sondern den abweichend Meinenden als unmoralisch zu verurteilen. Man kritisiert abweichende Meinungen nicht mehr, sondern hasst sie einfach. Wer widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern zum Schweigen gebracht.

    http://www.focus.de/wissen/mensch/philosophie/tid-20094/debatte-die-neuen-jakobiner_aid_550734.html?drucken=1

    #12 Cherry vanilla (03. Dez 2012 17:44)
    #47 awaiting moderation (03. Dez 2012 18:27)
    Das ist mir gestern auch aufgefallen.

    Und mir heute. Hier geht es gut:
    https://ixquick.com/deu/

  53. Erstaunlich, daß nicht 500 grüne Anwälte dem Mann zu Hilfe eilen. Denn die Grünen, die ja immer noch die Abschaffung von § 166 StGB fordern, sind sehr wohl über Islamien informiert, kommen damit aber nicht laut raus. Es sei denn, sie können es ganz unter sich wie zum Beispiel auf dem Hannover-Parteitag tröten. Die Begründung ist für Grüne ein außerordentlich lichter Moment und sollte ihnen immer dann um die Ohren gehauen werden, wenn sie ihre Lieblingsklientel, die OIC-gesteuerten, Islamkritik kriminalisierenden Mohammedaner mal wieder verteidigen:

    Der § 166 des StGB gehört abgeschafft, weil mit ihm die Ausübung der Meinungsfreiheit kriminalisiert wird, wenn diese das Tabu der Religionskritik verletzt. Der § 166 steht in einer Tradition, in der seit der vorchristlichen Antike darauf gezielt wird Atheismus („Blasphemie“)
    zu kriminalisieren. Dort, wo eine Religion den Staat übernommen hat, werden auch häufig Anhänger anderer Religionen mit dem Vorwurf der Blasphemie verfolgt (z.B. Christen in Pakistan). Inzwischen ist dies zumindest in Teilen der UN als Problem erkannt worden. Alle Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, solche Gesetze abzuschaffen.

    In Deutschland wird im § 166 das zu schützende Gut verschoben: vom ehemaligen „Schutzgut“ der Gotteslästerung hin zum Schutz des „öffentlichen Friedens“. Die Logik, die sich aus diesem Gesetz ergibt funktioniert dann folgendermaßen: Wenn auf einen
    religionskritischen Text die Anhänger einer Religion dem Verfasser mit Mord drohen, dann gefährden nicht etwa diejenigen den öffentlichen Frieden, die zum Mord aufrufen, sondern jene, die einen religionskritischen Text geschrieben und veröffentlicht haben.

    Richtig! Und jetzt machen! Geht vor allem an die Grünen in NRW! Na los, habt doch dort im Testkalifat Regierungsverantwortung!

    http://www.gruene.de/uploads/tx_rsmproposals/230.pdf

  54. In diesem angeblich „freiesten Staat den es jemals auf deutschen Boden gab“ – in der BRD – gab und gibt es keine Meinungsfreiheit!

    Seht das endlich ein!

  55. #3 Zoni

    Man muss heute genauso die Klappe halten wie in der DDR…

    Muß man nicht.
    Die können nur gegen einzelne vorgehen und versuchen, Exempel zu statuieren. Damit hoffen die, einen Einschüchterungseffekt zu erzielen, um andere von Meinungsäußerungen abzuhalten.

    Solche Prozesse sind ein Grund, jetzt erst recht den Mund aufzumachen!

  56. Tstststs…und da gibt es Leute, die vor dem Einfluss der Christen auf den Staat Angst haben.
    😀 😀 😀

    So, nun warte ich auf den Schei**esturm der vereinigten Humanisten gegen diese besondere Berücksichtigung mohammedanischer Befindlichkeiten. 😀

    ———————–

    #52 Babieca (03. Dez 2012 18:40)

    Nach dieser „Logik“ müssten wir nur ein paar Moscheen abfackeln oder koranverbrennend durch die Strassen ziehen, weil wir bei jeder Koranlesung als „Ungläubige“ beleidigt und mit Mord und Vertreibung bedroht werden, damit der Allahkult als Unruhestifter verboten wird.

    Da das Moscheeabfackeln aber weiterhin als das Böseste aller bösen Verbrechen geahndet werden dürfte, ist diese Gesetzesänderung offensichtlich nur dazu gedacht, uns Kartoffeln die Daumenschrauben wieder ein Stück strenger zu ziehen.

    Heil Multi-Kulti, Heil Islam.

    Übrigens, wer sagt, dass im EUdSSR-Europa die Götter getötet werden, wo doch am laufenden Band neue Götter wie der Heilige Multi-Kulti, der Grosse Gender und der Allmächtige Gleichgeschlechtliche auf die Altäre gewuchtet werden?

  57. # 3

    noch viel schlimmer:

    in der der DDR durfte jeder gegen die Feinde der DDR schimpfen. Oder wie Schnitzler im Fernsehen jeden und alles anprangern, das gegen die DDR war…

    Aber jetzt darf man ja nicht mal mehr gegen die Feinde der Demokratie in Deutschland etwas sagen, die hier die Scharia einführen wollen… die uns als Schweine und Affen verunglimpfen…

  58. Verbrennt Schopenhauer, er hat den Islam geschmäht!

    „An plumpen Fabeln und abgeschmackten Mährchen lässt er sich bisweilen genügen; wenn nur früh genug eingeprägt, sind sie ihm hinlängliche Auslegungen seines Daseyns und Stützen seiner Moralität. Man betrachte z.B. den Koran: Dieses schlechte Buch war hinreichend, eine Weltreligion zu begründen, das metaphysische Bedürfnis zahlloser Millionen Menschen seit 1200 Jahren zu befriedigen, die Grundlage ihrer Moral und einer bedeutenden Verachtung des Todes zu werden, wie auch, sie zu blutigen Kriegen und den ausgedehntesten Eroberungen zu begeistern. Wir finden in ihm die traurigste und ärmlichste Gestalt des Theismus. Viel mag durch die Übersetzungen verloren gehen; aber ich habe keinen einzigen wertvollen Gedanken darin entdecken können.“

    Und heilt Adolf, er fand den Islam toll:

    „Auch das Regime der Araber in Spanien war etwas unendlich Vornehmes: die größten Wissenschaftler, Denker, Astronomen, Mathematiker, einer der menschlichsten Zeiträume, eine kolossale Ritterlichkeit zugleich. Als dann später das Christentum dahin kam, da kann man nur sagen: die Barbaren. Die Ritterlichkeit, welche die Kastilier haben, ist in Wirklichkeit arabisches Erbe. Hätte bei Poitiers nicht Karl Martell gesiegt: Haben wir schon die jüdische Welt auf uns genommen – das Christentum ist so etwas Fades -, so hätten wir viel eher noch den Mohammedanismus übernommen, diese Lehre der Belohnung des Heldentums: Der Kämpfer allein hat den siebenten Himmel! Die Germanen hätten die Welt damit erobert, nur durch das Christentum sind wir davon abgehalten worden.“

    Tja, das wird jetzt lustig. 😀 😀 😀

  59. Vorwort
    Ich weiß, ich bin hier gesperrt. Sollte das so bleiben, bitte ich die Mods hiermit, diesen Beitrag komplett zu löschen. Nach Aufhebung meiner Sperre können Sie folgendes veröffentlichen:

    Wir Islamgegner haben ein großes Problem: wir halten uns regelmäßig an Gesetze, auch an unsinnige. Insofern kann man von anderen lernen.

    Als ich zur Schule ging, wurde einem Mitschüler wegen einer Bagatelle ein Verweis erteilt. Darauf hin erhob sich ein anderer Mitschüler und sagte zum Lehrer: „Ich habe auch…, ich möchte bitte auch so einen Verweis“. Der Lehrer war blöde genug, dem zu folgen. Also stand der Nächste auf und sagte: „Ich habe auch…, ich möchte bitte auch…“
    Am Ende war der Lehrer nur noch lächerlich.

    Ähnliches gab es, ich meine in den 70er Jahren, in Sachen §218 StGB im Stern.
    „Ich habe abgetrieben…“ „Ich auch…ich auch…ich auch“ (Meine Einstellung zu diesem Thema steht hier nicht zur Debatte). Das Ergebnis ist bekannt.

    Hier sind täglich 50.000 Besucher. Wenn davon auch nur 5.000 sich mit Klarnamen in einer Liste eintragen und klar machen, daß sie die Äußerungen des Herrn Ralf Mayer wiederholen, inhaltlich billigen und sich deswegen selbst bei der Staatsanwaltschaft Koblenz anzeigen, ist der Fall geritzt.

    Ich warte auf Antwort in der einen oder anderen Form.

    LG
    Starenberg

  60. #50 Trauerklinge (03. Dez 2012 18:29)

    aus Wikipedia(Mohammed):

    “In jungen Jahren arbeitete Mohammed als Schafhirte,

    Nun, der Unterschied zwischen Ziegen und Schafen dürfte selbst der heutigen, urbanisierten Gesellschaft geläufig sein…

  61. Sollte er den Prozess verlieren, wissen wir, das die Zeit einer neuen Diktatur in Deutschland begonnen hat.

  62. Es ist eine perverse Art der Argumewntation zu sagen: Weil Du etwas gesagt oder geschrieben hast, daß einen anderen zu Mord und Totschlag veranlaßt bist Du schuldigt den öffentlichen Frieden gestört zu haben.
    Das ist genauso pervers wie in zwanzig Jahren zu sagen: Weil Du Dein Volk damals nicht beschützt hats wie es Deine Pflicht als Staatschützer, Staatanwalt oder Richter gewesen wäre stehst Du jetzt mit erstaunten Augen unter der Straßenlaterne.

    Aber wahrscheinlich würden die Damen und Herren dieser Institutionen es nicht einmal dann begreifen.

    Es bleibt nur eines zu sagen: Der Islam ist eine Religion von einem Räuber, Plünderer und Dieb für Räuber, Plünderer und Diebe. Er baut auf diesem Verhalten auf und wird an diesem Verhalten zugrunde gehen.

  63. @ 24 Powerboy

    Der Islam und rotgrüne Realitätsverweigerer sind die größte Bedrohung unserer Freiheit seit Adolf Hitler und Josef Stalin!

    Stimmt genau!

  64. @ 37 Drohnenpilot (03. Dez 2012 18:12)

    Da passt das ja:

    Ajatollah Khomeini:

    „Ein Man kann Sex haben mit Tieren, wie zum Beispiel; Schafe, Kühe, Kamele usw.
    Jedoch soll er das Tier nach seinem Orgasmus töten. Er soll das Fleisch aber nicht im eigenen Dorf verkaufen. Wie auch immer, das Fleisch im nächsten Dorf zu verkaufen, dagegen ist nichts einzuwenden.“

    Khomeini’s book, „Tahrirolvasyleh“ fourth volume, Darol Elm, Gom, Iran, 1990

    _________________________________________________

    Einfach nur pervers!

    Und diesen Dreck will man uns als heilige Religion verkaufen.

  65. #74 Kaventsmann (03. Dez 2012 19:38)

    Schopenhauer:
    „Die Welt als Wille und Vorstellung“ (1819) über die „Metaphysischen Bedürfnisse des Menschen“ (1.Buch, Kap.17):

    Adolf-Zitat, Quelle:
    Adolf Hitler (NSDAP), deutscher Kanzler, 27. Aug. 1942 (Jochmann, „Adolf Hitler – Monologe im Führerhauptquartier“, S. 370)

    Hier sind noch einige Zitate mehr, alle mit Quellenangabe.
    http://www.koran.terror.ms/

    ———————————

    Mal eine ernsthafte Frage an die Juristen oder als Denkanstoss für die Zukunft:

    Was würde in einem Gerichtssaal passieren, wenn ein Blasphemie-Verurteilter zum Beispiel das Adolf-Zitat während der Verhandlung verlesen würde und was würden Prozessberichterstatter daraus machen können, wenn man für eine Meinung bestraft wird, die Adolf gefallen hätte?

  66. OT

    Lauffen/Heilbronn – Höchststrafe wegen Mord aus Heimtücke: Das Heilbronner Landgericht hat am Montag einen 32-jährigen Kurden zu lebenslanger Haft verurteilt. „Sie haben sich als Herrscher über Leben und Tod aufgeschwungen“, sagte der Vorsitzende Richter Norbert Winkelmann in seiner Urteilsbegründung.
    1. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann seine frühere Partnerin im Juli 2012 in einem Lauffener Café „wie von Sinnen“, wie der Richter sagte, mit zahlreichen Stichen getötet hat. Das Opfer habe nicht mit dem Angriff gerechnet, „sie hatte keine Chance“, sagte der Richter.
    Da der 32-Jährige die Tat vorher mehrfach angekündigt und nach seiner Festnahme gesagt hatte „Hoffentlich ist sie tot“ konnten die Richter keinen Affekthandlung erkennen.
    Der Sachverständige hatte keine verminderte Steuerungsfähigkeit attestiert. Alkohol oder Drogen waren auch nicht im Spiel. Das Motiv für den Mord war die zerbrochene Beziehung, außerdem soll der zweijährige Sohn, dessen Vaterschaft der 32-Jährige anerkannt hatte, möglicherweise gar nicht sein Kind gewesen sein. Der Kurde stand zudem akut von der Abschiebung in die Türkei.
    Die Verteidigung hatte dagegen sehr wohl auf eine Spontantat und Totschlag plädiert. Ihr Antrag lautete auf elf Jahre Haft. Doch die Richter folgten dem Antrag der Staatsanwaltschaft, die Lebenslang wegen heimtückischen Mordes gefordert hatte.

    http://www.stimme.de/heilbronn/hn/Lebenslang-fuer-toedliche-Messerstiche;art31502,2640944

  67. Lauffen/Heilbronn – Im Prozess um den Mord an einer 28-jährigen Portugiesin in einem Café in Lauffen hat der Angeklagte am Montag vor dem Heilbronner Landgericht die tödlichen Messerstiche zugegeben. Seine frühere Partnerin, mit der er um seine Vaterschaft bei ihrem zweijährigen Sohn vor Gericht stritt, soll ihn im Juli 2012 zu dem Café gebeten haben, damit er ihr Geld für das Kind gibt. Im Café soll die Frau ihn dann nach seinen Angaben heftig beleidigt und gesagt haben, dass „jetzt ein anderer“ zu dem Sohn Papa sage.
    Kurz danach soll der 32-jährige Kurde mit einem Messer mit 17 Zentimeter Klingenlänge auf die Frau eingestochen haben, laut Anklage insgesamt elf Mal.

    http://www.stimme.de/heilbronn/hn/Mordfall-Angeklagter-gibt-toedliche-Stiche-zu;art31502,2633844

  68. Nazional-Sozialisten, Rotsozialisten, Kommunisten, Stalinisten, Maoisten und Islamisten frohlocken: das deutsche Gesinnungsministerium führt mithilfe staatlicher Organe ideologische Säuberungen nach ihren Methoden durch. Ob die Urheber und deren Nachfahren für diese Nutzung ihrer Ideen und Vorgehensweise von Deutschland Lizenzgebühren bekommen???

  69. @ #81 nicht die mama

    Danke, Schopenhauer kann hier selbst nachschlagen, Hitler nicht, aber das Hitler sich für den Islam begeisterte hat er mit seinen anderen Geistesbrüdern gemeinsam. Ohne Quellenangabe nützen die Zitate ja nichts.

  70. #73 Starenberg (03. Dez 2012 19:32)

    Hier sind täglich 50.000 Besucher. Wenn davon auch nur 5.000 sich mit Klarnamen in einer Liste eintragen. … ist der Fall geritzt.

    Ich warte auf Antwort in der einen oder anderen Form.

    LG
    Starenberg

    Ja nee, iss klar.
    Und als Stauffenberg hingerichtet wurde, hätten sich sofort alle Widerständler namentlich bei der nächsten Kommandantur melden müssen.

    Lieber Starenberg, gib uns doch mal die eMail-Adresse oder die Postanschrift der zentralen Erfassungsstelle der „Anti“Fa, bei der wir uns namentlich und mit voller Postanschrift melden sollen.

  71. Ich bezweifle stark, daß sich der deutsche Staat und seine Organe besonders für den Schutz eines Islamkritikers vor Moslemangriffen einsetzen würden. Der Islam gehört ja angeblich zu Deutschland, also ist es Teil der Staatsraison, diese „Religion“ zu schützen.

  72. Das große Problem ist, daß solche §§ wie § 166 StGB, die es ja schon seit vielen Jahrzehnten gibt, aus Zeiten stammen, als noch niemand den Islam auf dem Schirm hatte. „Geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören“ – das bedeutete ohne die Anwesenheit des Islam natürlich etwas ganz anderes als heute. Da prinzipiell jede Kritik am Islam „geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“, kann § 166 am laufenden Band zum Einsatz kommen. Und das wird er künftig wohl auch.

    Das gleiche bei der „Religionsfreiheit“. Dabei dachte man natürlich an die herkömmlichen Religionen, nicht aber an diese, damals noch weit entfernte, aggressive religiös verbrämte politische Ideologie. Insofern müßten solche §§ und Begriffe eigentlich alle neu definiert werden.

  73. @#20 Zeitnot (03. Dez 2012 17:50)

    Ob ich in einem solchen Fall in Amerika Asyl bekomme als politisch/religiös Verfolgter?!

    da wuerde ich mich an ihrer stelle nicht drauf verlassen… so lange the failure-in-chief, barack hussein obama und hitlary clinton (in ihren letzten amtszuegen) was zu melden haben, geht’s hier in die gleiche richtung wie in deutschland.

  74. Seit wann ist „Herabwürdigung des Islam“ ein Straftatbestand in Deutschland? Habe ich was nicht mitbekommen?

  75. Ich bin gespannt auf das Urteil bwz. die Begründung und hoffe auf einen lebhaften Bericht aus dem Gerichtssaal!

  76. Sry, aber ein Bißchen Satire gefällig?

    Nehmt‘ s Locker, Leute und Mitkämpfer an meuchelinger Front! Wenn ihr nicht wollt, eines Tages , vor den Kadi gezerrt zu werden, dann verbreitet in aller Welt wie beglückend diese Weltanschauung ist. Welche Freude die empfanden , die, Dank jenem Glauben, eine weite Reise (ohne Rückkehr ) antreten durften
    Die, unter Tonnen Gestein begraben wurden, und damit halfen, daß Unerschrockene, den Tod nicht achtende Glaubenszeugen, ihren Preis im Paradies empfangen dürfen!
    Seht in die freudestahlenden Gesichter, der Anhänger des Friedens. wenn der Wille ihres Gründers, dank aufräumender chemischer Verbindungen, geschah.
    Blickt in ihre strahlenden Augen die echtes Glück widerspiegeln, wenn ein beleidigendes Symbol vom Strahl ihres Zorns getroffen ward.
    Die da jauchzen über Ströme von fließendem Lebenssaft und jubilieren über Peitschenschläge der Vergeltung. Was dürfen wir nicht noch alles erwarten?
    Ist denn die Umbenennung der Weihnachtsmärkte in Lichterfeste nicht ein Schritt hin zum Besseren?
    Darum zeigt weiter Einfühlungsvermögen und Unterwerfungsbereitschaft
    Bleibt daher nicht länger bei der Verbreitung geschichtlicher Tatsachen, denn der Wahrheit wird ihr Mund geknebelt, mit der Augenbinde der Justitia!

  77. #11 Eurabier (03. Dez 2012 17:39)

    “Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat.”

    Voltaire

    Volle Zustimmung Eurabier.

  78. Nach Diktion unserer Justiz wäre der Islamfreund Hitler heute ein angesehener Mann – und die Islamkritiker Voltaire, Schopenhauer nd Karl Marx säßen im Gefängnis wegen „Störung öffentlichen Friedens“.

  79. Und mit solchen Prozessen wächst das Denunziantentum. Auf Sabatinas Facebook-Seite schrieb gestern jemand zu dem Post über den rosa Unweihnachtsbaum:

    „bei so manchen der hier schreibt frag ich mich ernsthaft,wo er sein hirn gelassen hat. ihr regt euch über extremisten auf und seid z.t.rassistisch ohne ende. ich bin echt versucht, zwei oder drei von euch beim verfassungsschutz zu melden.“

    Die Kommentare waren größtenteils gar nicht schlimm (fand ich). Dieser Post ist inzwischen allerdings verschwunden.

  80. Mayer soll der Prozess gemacht werden wegen “Herabwürdigung des Islam”
    —————————–
    Wie das?
    Kann man den Islam etwa auch würdigen?

  81. #17 Zoni (03. Dez 2012 17:48)

    Wie ist das eigentlich: Wenn ich sage, dass Hitler ein Mörder und ein Schweinehund war und möglicherweise geisteskrank – ist das dann eine Herabwürdigung des Nationalsozialismus???
    ——————————–
    Tja, wenn der Nationalsozialismus sich als Religion getarnt und Hitler sich als Prophet bezeichnet hätte wäre die Sachlage etwas anders!

  82. „…um uns offen gegen die Irrlehren des pädophilen Ziegenhirten a.d. 7. Jahrhundert, der sehr wahrscheinlich geisteskrank war, zu wenden.“

    Kann ich nur wiederholen und bestätigen und unterschreiben!

    „Staatsschutz“, ich lach mich weg!!!
    Wir brauchen etwas, was uns vor diesem „Staat“ schützt!!!

  83. @ #96 Sausewind (03. Dez 2012 21:17)

    Karl Marx säßen im Gefängnis wegen “Störung öffentlichen Friedens”.

    Der wohl kaum…
    Woher kommt wohl der Antijüdische Trend der Komunisten und Sozialisten?

    Marx an Engels:
    Der jüdische Nigger Lassalle, der glücklicherweise Ende dieser Woche abreist, hat glücklich wieder 5000 Taler in einer falschen Spekulation verloren… Es ist mir jetzt völlig klar, daß er, wie auch seine Kopfbildung und sein Haarwuchs beweist, von den Negern abstammt, die sich dem Zug des Moses aus Ägypten anschlossen (wenn nicht seine Mutter oder Großmutter von väterlicher Seite sich mit einem Nigger kreuzten). Nun, diese Verbindung von Judentum und Germanentum mit der negerhaften Grundsubstanz müssen ein sonderbares Produkt hervorbringen. Die Zudringlichkeit des Burschen ist auch niggerhaft.

    Noch Fragen?

  84. @ #101 zuhause (03. Dez 2012 22:55) Your comment is awaiting moderation. 😀

    Das Zitat stammt aus Marx-Engels-Werke, Band 30, 257 (Für den, der nachlesen möchte)

  85. Doch wenigstens eine gute Nachricht aus dem Schweizer Parlament: Man will bei uns keine Überprüfung von Bundesgesetzen durch Richter, also kein Verfassungsgericht. Gut so!

    http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/verfassung-1.17867389

    In der BernerZeitung tönt es im Untertitel aber immer noch linkslastig: „Damit bleiben in der Schweiz auch Gesetze gültig, die gegen die Verfassung verstossen.“ Ganz dumm gelaufen, nicht wahr! Wenn das Parlament nicht imstande ist, das besser zu klären und das „Volk“ nicht will…

    http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Nationalraete-versenken-Vorstoesse-fuer-Verfassungsgerichtsbarkeit/story/11316476

  86. #88 Biloxi

    Die Eignung, den öffentlichen Frieden zu stören, kann nur vorliegen, wenn Du selbst zu Gewalt aufrufst.

    Sonst könnte ja einfach jeder hergehen, und mit Randale drohen, wenn jemand etwas sagt, was ihm nicht paßt.

  87. #89 bright knight (03. Dez 2012 20:21)

    Man muß sih mal die ganze Perversität vor Augen führen: ein Gutteil der Mohammedaner (jedenfalls die aktiveren und aggresiveren) sind als „Verfolgte“ hierhergekommen. Und wegen diesen Leuten muß ich mir jetzt ernsthaft über die politische Verfolgung meiner Person Sorgen machen. Ich mag gar nicht daran denken aus Furcht, daß Hirnsynapsen ihren Geist aufgeben. Welch ein Irrsinn! Träume ich… Jlökiijk… Ähh, mir fehlen die Worte… Beam me up, Scotty!

  88. Programmtip

    Heute, Deutschlandfunk,
    09:35 Uhr

    Tag für Tag

    Aus Religion und Gesellschaft
    – Islamisches Recht für Ägypten
    Scharia, traditionelle
    Geschlechterrollen, Verhei-
    ratung minderjähriger Mädchen
    Kommt die neue Verfassung,
    wird sie das Land am Nil
    verändern

    (zum Nachhören/Lesen auf dradio.de gehen)

  89. #98 zonenfuzzy (03. Dez 2012 22:13)

    Mayer soll der Prozess gemacht werden wegen “Herabwürdigung des Islam”
    —————————–
    Wie das?
    Kann man den Islam etwa auch würdigen?
    ———————————–
    Ja doch, aber dazu muss man Würdenträger sein 😉

  90. Die Mohammedaner haben sich für das inkriminierte Zitat überhaupt nicht interessiert. Es waren staatliche Behörden, die Strafanzeige erstatteten, es war ein staatliches Gericht, das den Strafbefehl erließ.

    Eines wird immer deutlicher: Die eigentliche Bedrohung der Freiheit geht von den Kräften aus, die den Staat beherrschen. Wir müssen uns die Frage stellen: Welches Interesse haben diese Kräfte, jegliche Kritik am Islam zu unterdrücken? Warum wollen sie die Islamisierung?

  91. Offenbarung oder Apokalypse des Apostel Johannes

    Kapitel 13

    Und ich sah ein Tier aus dem Meer steigen, das hatte zehn Hörner und sieben Häupter und auf seinen Hörnern zehn Kronen und auf seinen Häuptern lästerliche Namen.
    2 Und das Tier, das ich sah, war gleich einem Panther und seine Füße wie Bärenfüße und sein Rachen wie ein Löwenrachen. Und der Drache gab ihm seine Kraft und seinen Thron und große Macht.
    3 Und ich sah eines seiner Häupter, als wäre es tödlich verwundet, und seine tödliche Wunde wurde heil. Und die ganze Erde wunderte sich über das Tier,
    4 und sie beteten den Drachen an, weil er dem Tier die Macht gab, und beteten das Tier an und sprachen: Wer ist dem Tier gleich und wer kann mit ihm kämpfen?
    5 Und es wurde ihm ein Maul gegeben, zu reden große Dinge und Lästerungen, und ihm wurde Macht gegeben, es zu tun zweiundvierzig Monate lang.
    6 Und es tat sein Maul auf zur Lästerung gegen Gott, zu lästern seinen Namen und sein Haus und die im Himmel wohnen.
    7 Und ihm wurde Macht gegeben, zu kämpfen mit den Heiligen und sie zu überwinden; und ihm wurde Macht gegeben über alle Stämme und Völker und Sprachen und Nationen.
    8 Und alle, die auf Erden wohnen, beten es an, deren Namen nicht vom Anfang der Welt an geschrieben stehen in dem Lebensbuch des Lammes, das geschlachtet ist.
    9 Hat jemand Ohren, der höre!
    10 Wenn jemand ins Gefängnis soll, dann wird er ins Gefängnis kommen; wenn jemand mit dem Schwert getötet werden soll, dann wird er mit dem Schwert getötet werden. Hier ist Geduld und Glaube der Heiligen!
    11 Und ich sah ein zweites Tier aufsteigen aus der Erde; das hatte zwei Hörner wie ein Lamm und redete wie ein Drache.

    Das ist eben jener Lügenprophet und Antichrist mit den Namen Muhammad oder Mahomet, ist alles bewiesen

    12 Und es übt alle Macht des ersten Tieres aus vor seinen Augen und es macht, dass die Erde und die darauf wohnen, das erste Tier anbeten, dessen tödliche Wunde heil geworden war.
    13 Und es tut große Zeichen, sodass es auch Feuer vom Himmel auf die Erde fallen lässt vor den Augen der Menschen;
    14 und es verführt, die auf Erden wohnen, durch die Zeichen, die zu tun vor den Augen des Tieres ihm Macht gegeben ist; und sagt denen, die auf Erden wohnen, dass sie ein Bild machen sollen dem Tier, das die Wunde vom Schwert hatte und lebendig geworden war.
    15 Und es wurde ihm Macht gegeben, Geist zu verleihen dem Bild des Tieres, damit das Bild des Tieres reden und machen könne, dass alle, die das Bild des Tieres nicht anbeteten, getötet würden.
    16 Und es macht, dass sie allesamt, die Kleinen und Großen, die Reichen und Armen, die Freien und Sklaven, sich ein Zeichen machen an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn
    17 und dass niemand kaufen oder verkaufen kann, wenn er nicht das Zeichen hat, nämlich den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens.
    18 Hier ist Weisheit! Wer Verstand hat, der überlege die Zahl des Tieres; denn es ist die Zahl eines Menschen, und seine Zahl ist sechshundertundsechsundsechzig.
    Mathematische Formel nach griechischer Art, mit Buchstaben rechnen, denn die sogenannten Sanskrit/arabischen Ziffern waren damals nicht im Gebrauch

    Kapitel 16

    10 Und der fünfte Engel goss aus seine Schale auf den Thron des Tieres; und sein Reich wurde verfinstert, und die Menschen zerbissen ihre Zungen vor Schmerzen
    11 und lästerten Gott im Himmel wegen ihrer Schmerzen und wegen ihrer Geschwüre und bekehrten sich nicht von ihren Werken.
    12 Und der sechste Engel goss aus seine Schale auf den großen Strom Euphrat; und sein Wasser trocknete aus, damit der Weg bereitet würde den Königen vom Aufgang der Sonne.
    13 Und ich sah aus dem Rachen des Drachen und aus dem Rachen des Tieres und aus dem Munde des falschen Propheten drei unreine Geister kommen, gleich Fröschen;
    14 es sind Geister von Teufeln, die tun Zeichen und gehen aus zu den Königen der ganzen Welt, sie zu versammeln zum Kampf am großen Tag Gottes, des Allmächtigen
    . –
    15 Siehe, ich komme wie ein Dieb. Selig ist, der da wacht und seine Kleider bewahrt, damit er nicht nackt gehe und man seine Blöße sehe.
    16 Und er versammelte sie an einen Ort,der heißt auf Hebräisch Harmagedon.

    Die drei unreinen Geister, diese grünen bösen Geister sind schon unterwegs und verführen und verwirren die Geister vieler Menschen, vor allem Männer und vor allem SPD-Politiker und auch so mancher CDU-Politiker lassen sich von diesen grünen bösartigen Dämonen verführen und besetzen deswegen verfolgen sie die Islamkritiker

    Falls einige Mitleser meinen ich schreibe Unsinn, ich habe mit diesen grün-giftig bösartigen Geistern schon mal gesehen und auch mit deren Bösartigkeit zu tun gehabt. Die hätten mich fast umgebracht, seitdem ich mich habe taufen lassen, haben diese Teufelsgeister nur beschränkt Zugriff auf meine Seele.

  92. Gestern in ard-ttt über: Assange hat ein buch geschrieben, wie einfach es ist, uns zu überwachen und somit auch zu kriminalisieren.

    „Wir haben die komplette Infrastruktur für den totalitären Staat“

    Noch nie war es so leicht, ein gesamtes Volk zu überwachen. Die Branche, die sich auf diskret gehaltenen Messen trifft, boomt. Hochrechnungen zufolge lassen sich für schlappe 30 Millionen Euro sämtliche deutsche Telefongespräche eines Jahres speichern. Also jedes gesprochene Wort.

    Haben wir die komplette Infrastruktur für den schlimmsten totalitären Staat? Ja, die ist da. Mit dieser milliardenfachen Überwachung, die es schon täglich gibt. Jetzt muss nur noch der Schlüssel ganz umgedreht werden für den großen Knall.

    In Werbebroschüren spricht die Branche Klartext. Eine Firma wirbt offen für ihr Produkt: „Identifiziert werden“ können damit „politische Oppositionelle“. …..Angebot einer Überwachungsfirma: „Installation, Schulung und zwei Jahre Wartung für 287.137 Euro“.

    Auch wir hinterlassen überall Spuren: Zahlungsverkehr, Emails, Internettelefonie. Assange warnt vor großen Playern wie Google, Apple oder Facebook. Unsere Daten seien längst nicht mehr nur das Kapital solcher privaten Firmen. Auch Regierungen bedienen sich.

    Für Assange steht fest: Der Staat verschleiert oft seine Daten-Interessen vor dem Bürger. Neue Bestimmungen werden mit ganz großen Zielen gerechtfertigt, denen jeder zustimmen kann: dem Kampf gegen Terror oder Kriminalität:

    Nehmen wir zum Beispiel Kinderpornografie. Soetwas ist schrecklich, da stimmt jeder zu. Es wird gesagt: Wir müssen solche Seiten blockieren. Dann wird gesagt: Damit solche Seiten blockiert werden können, müssen wir in die Suchanfragen schauen. Dann wird gesagt: Wir müssen alle Suchanfragen von allen ansehen, ob da vielleicht jemand auf so eine Kinderporno-Seite will. Und schon werden einfach alle Daten gesammelt. Die Regierungen zielen immer auf unsere Ängste.

    Julian Assange ruft auf zum digitalen Widerstand im Internet
    Kryptografie als gewaltloser Widerstand
    Das Ziel: anonymes Surfen durch Kryptografie, Verschlüsselung. Dafür gibt es schon jetzt viele kostenlose Anbieter im Netz.

    http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/ndr/2012/assange-100.html

    ES war eigentlich auch nicht anders zu erwarten, denn das freie internet geht den mächtigen schon lange gegen den strich.

  93. #24 Powerboy

    Der Islam und rotgrüne Realitätsverweigerer sind die größte Bedrohung unserer Freiheit…

    Rote und Grüne sind definitiv KEINE Realitätsverweigerer, sie wissen GENAU, was hier abgeht. Wie schrieb mal ein mir bekannter Arzt im Ruhestand: Die SPD schadet Deutschland aus Dämlichkeit und die Grünen tun es mit voller Absicht, wie viele Zitate grüner Protagonisten belegen.
    Ich fürchte nur, dass über kurz oder lang nur noch Art 20, Abs. 4 GG hilft…

  94. „Deeskalationstraining“ für Zugbegleiter – Die Realität ist schon länger im ÖPNV-Alltag angekommen, auch wenn man es noch politisch korrekt umschrieben wird. Ein Teilnehmer berichtet von Angstsituationen bei „erkennbar Rechtsradikalen“ und gewissen „Gruppen von Jugendlichen gleich welcher Nationalität“. Da es kaum bis gar nicht „erkennbar Rechtsradikale“ im westdeutschen ÖPNV gibt, kann sich jeder denken, was er tatsächlich meint:

    http://www.wn.de/Muensterland/Wenn-der-Koffer-zur-Waffe-wird-Zugbegleiter-der-Bahn-lernen-in-einem-Deeskalationstraining-den-Umgang-mit-aggressiven-Fahrgaesten

    ***PI: Bitte entweder beim Thema bleiben oder als OT kennzeichen. Vielen Dank! Mod.***

  95. #109 Kleinschachwitzer

    Eines wird immer deutlicher: Die eigentliche Bedrohung der Freiheit geht von den Kräften aus, die den Staat beherrschen.

    Da stimme ich dir uneingeschränkt zu – und möchte allerdings noch ergänzen: …Bedrohung der Freiheit UND unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung! Es grenzt schon an Irrsinn, dass man offensichtlich nicht nur nichts aus dem Nationalsozialismus gelernt hat, sondern im selbsternannten ‚Musterland der Demokratie‘ gewinnen totalitäre Strukturen immer mehr die Oberhand.

  96. #71 nairobi2020

    Aber jetzt darf man ja nicht mal mehr gegen die Feinde der Demokratie in Deutschland etwas sagen, die hier die Scharia einführen wollen…

    Auch Mursi und seine Kumpane wollen nach dem zweiten ägyptischen Frühling™ die Scharia einführen. Doch man lauscht erstaunt in der Aktuellen Kamera (AK) 2 den heute-‚Nachrichten‘ und der Kurt-Beck-Geburtstagsparty-ModeratorIn Petra Gerster, die „befürchtet, dass in Ägypten nun die Scharia eingeführt wird“.
    Sagt solches öffentlich ein autochthoner Deutscher zu Deutschland, läuft der Hetzsender und mit ihm der Rest der Systemmedien zu großer Form auf – gegen den Deutschen. Solch ein Verhalten kann wohl nur ein Psychiater erklären!

  97. Islam kann man nicht herabwürdigen, er würdigt sich selbst herab.

    A Dog named Mohammed

    Ich möchte einen einzigen nicht terroristischen Argument lesen/hören, in dem Islam besser ist, als Nichtislam.

    Was sagt uns islamische Philosophie? Womit glänzt sie?
    Oder was haben uns die islamischen Errungenschaften mitgebracht?

  98. 73 Starenberg (03. Dez 2012 19:32)
    Ähnliches gab es, ich meine in den 70er Jahren, in Sachen §218 StGB im Stern.
    “Ich habe abgetrieben…” “Ich auch…ich auch…ich auch” (Meine Einstellung zu diesem Thema steht hier nicht zur Debatte). Das Ergebnis ist bekannt.

    Hier sind täglich 50.000 Besucher. Wenn davon auch nur 5.000 sich mit Klarnamen in einer Liste eintragen und klar machen, daß sie die Äußerungen des Herrn Ralf Mayer wiederholen, inhaltlich billigen und sich deswegen selbst bei der Staatsanwaltschaft Koblenz anzeigen, ist der Fall geritzt.

    Ich warte auf Antwort in der einen oder anderen Form.

    LG

    Ich wäre dabei. Vielleicht würden sich noch drei oder 4 Leute finden, die mitmachen. Aber mehr nicht. Der Großteil der Islamkritiker hat Angst, geoutet zu werden.

    Wie viel Angst die Leute haben, zeigt sich ja das der Szene nicht mal genügend Anwälte zur Verfügung stehen. Während die Nazis und Antifanten genügend ehrenamtliche davon haben, gibts das hier nicht. Auch ich durfte schon genug Geld für Anwälte zahlen, wenn mich wieder eine Faschistin anzeigte.

    Warum halten wir uns nicht an Art. 20. Abs. 4? Widerstand. Er ist gestaffelt zu betrachten. Er bedeutet auch, das man einfach mal kein Impressum auf einen Flyer druckt, das man das „Sachbeschädigung“ durch einen Aufkleber in Kauf nimmt, da das Rechtsgut „Freiheitlich, demokratische Grundortnung“ höher steht.

    Dieses Jahr hat sich gezeigt, das der Widerstand wächst. GDL, nun die idenditäre Bewegung dazu ,wachsen. Die Wirtschaftskrise. Der Wandel beginnt.

    Wenn man nun noch die Aussagen der Vorsitzenden der Vereine der Auslandstürken unter die Leute bringt, wird es richtig lustig. Diese geben bekannt, das keine Integration stattfinden wird, die Türken in Deutschland nach türkischer Tradition leben werden. Eine weitere Kriegserklärung.

  99. Das ist wie im Mittelalter bei uns:

    Der Staat wird von der Romkirche mißbraucht, um dem Hexenwahn einen legalen Anstrich zu geben.

    Daß wir schon wieder soweit sind, daß der Staat sich zum Büttel von Religionen macht, ist erschütternd!

    Warum halten wir es damit nicht wie weiland die alten Römer:

    Um Gotteslästerung mögen sich die Götter kümmern!

  100. #31 Powerboy (03. Dez 2012 18:02)

    #17 Oxenstierna (03. Dez 2012 17:48)

    Das ist schon komisch! Da gibt es höchstrichterliche Urteile in Deutschland dass die Bezeichnung “Kinderfickersekte” für die Katholische Kirche absolut straffrei sei …
    ———————
    Nicht nur Angler und Jäger haben ihre Ausreden, sondern auch Pfaffen, Ärzte und Juristen. In diesem Fall werden Sie den Rechtsgrundsatz zu hören bekommen: „Es gibt keine Gleichheit im Unrecht“!

  101. Wenn der zitierte Absatz über Jesus Christus verfaßt wäre, hätte es niemanden gestört.

    So weit sind wir schon??? „Herabwürdigung des Islam“ bereits Straftatbestand???

    Oh Deutschland, du vernichtest alle aufgebauten Werte in einer handvoll Jahren.

  102. Hannes Stein hat einmal Mohammed als „pädophilen Räuberhauptmann mit einem entsetzlichen Mangel an Humor“ bezeichnet – aber ohne, dass deshalb Strafbefehl gegen ihn erlassen wurde:

    http://www.taz.de/!75264/

    Wird hier also wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen?
    Quod licet Iovi non licet bovi – was der eine darf, darf der andere noch lange nicht?

    Offenbar ja!

  103. Ausgerechnet hier im Rheinland gibt es nichts und niemand, Gott oder Kaiser oder Justiz oder Staat, der oder das sich vor ätzendem Spott sicher wähnen darf. Je gefährlicher und drohender, je dramatischer der Auftritt, desto schriller und lauter das Hohngelächter. DAS IST UNSERE KULTUR UND DIE LASSEN WIR UNS NICHT WEGNEHMEN!!!

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