Disziplin: Scheinanmeldung

Stellen Sie sich vor, es ist früh morgens! Heftiges Pochen reisst Sie unsanft aus dem wohlverdienten Schlummer. Nachdem Sie noch schlaftrunken in Richtung Eingangstüre gewankt sind, woher das Gepolter zu kommen scheint, öffnen Sie und: werden fast von zwei Polizeibeamten mit gezogener Waffe überrannt, die behaupten wegen Gefahr im Verzug sofort Ihre Wohnung nach gesuchten Kriminellen durchsuchen zu müssen, die hier gemeldet seien. Was um Himmels willen geht da vor, fragen Sie sich.

(Von Mephisto)

Leider ist dieser Fall weder erfunden, noch für die Zukunft undenkbar. Denn, so ähnlich wie geschildert, widerfuhr es einem Berliner Reporter. Dies berichtete gestern die Kriminalhauptkommissarin Ilona Wessner innerhalb der MDR-Sendung „Hier ab vier“ ab 17.00 Uhr und wies damit auf einen Missstand hin, der seit 2006 dank neuer Bundesgesetzgebung existiert.

Als nämlich im September 2006 die Föderalismusreform in Kraft trat, ging im Meldewesen die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz (Art.73, Abs.1 Nr.3 GG) an den Bund über und löste damit die noch gültigen Landesmeldegesetze ab. Knackpunkt ist die Bestimmung, nach der seither bei An- oder Ummeldungen keine schriftliche Bestätigung des Vermieters mehr vorzulegen ist, dass man tatsächlich an der angegebenen Adresse eine Wohnung bezogen hat. Seitdem könne sich jeder anmelden, wo er wolle, erklärte der Berliner Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90 / Die Grünen) gegenüber der taz (ohne dort auch tatsächlich zu wohnen, wohl gemerkt).

Zwar werde diese – illegale – Möglichkeit meistens genutzt, um sich Vorteile zu verschaffen, wie um ein Kind in einem anderen Bezirk einschulen zu können oder wenn es darum gehe, Parkvignetten zu ergattern. Für diese Ordnungswidrigkeit, das Missachten der Meldepflicht, sind, so sie aufgedeckt wird, maximal 500 Euro Bußgeld zu zahlen.

Kein Kavaliersdelikt ist es allerdings, wenn dieses „Schlupfloch“ etwa benutzt wird für Kreditkartenbetrügereien, beim Erschleichen zusätzlicher Sozialleistungen (Hartz IV) oder von scheinlegalen Migranten bzw. Kriminellen jeglicher Couleur zum Untertauchen vor den Ermittlungsbehörden. Auch Kristina Tschenett, Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres, räumt ein, dass gerade Berlin ein Problem mit den falschen Anmeldungen habe, wodurch z.B. das Auffinden von Straftätern erheblich erschwert werde.

Es gibt sogar schon Online-Portale, die gegen einen entsprechenden Obulus falsche Meldeadressen beschaffen. Eine bloße Postadresse auf drei Monate war Ende 2010 schon für 150,- Euro zu haben, eine gefälschte Adresse zusammen mit dem Nachsendeservice für Briefe und Pakete an die tatsächliche Wohnung kostete für sechs Monate 360,- Euro. Daher berichtete auch die Berliner Morgenpost schon am 19.4.2009: Neues Meldegesetz hilft Kriminellen.

Auch angesichts des zunehmenden internationalen Terrors wie z.B. von al-Qaida-Splittergruppen oder der aufhetzenden Tätigkeit sogenannter islamischer Hassprediger trägt die Gesetzesänderung der Bundesrepublik aus dem Jahre 2006 nicht gerade zur Beruhigung besorgter Bürger bei, sondern leistet vielmehr dem Verbrechen Vorschub – ganz geschweige davon, dass des einen oder anderen Nachtruhe empfindlich gestört werden könnte, wenn die Polizei wieder einmal an der falschen Haustür klopft.

Schon (?) für den 1.11.2014 ist daher die Einführung des Gesetzes zur Fortführung des Meldewesens geplant, die in §19 bzgl. der Bestätigung des Vermieters über Ein- und Auszug eines Mieters die Rückkehr zu den alten Zuständen verheißt. Doch der Gesetzentwurf wird heftig diskutiert und angegriffen und bis zur Einführung, falls es überhaupt dazu kommt, kann noch viel Übles geschehen.




Österreich: Islamkritik kein Verbrechen

Zeitungsbericht der Niederösterreichischen NachrichtenWie in den niederösterreichischen Nachrichten vom 15.01.2013 berichtet wird, ist das Kritisieren des Islams nicht als strafbare Handlung anzusehen. Entgegen anderer Erfahrungen die wir gemacht haben, ist das österreichische Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Berichte von PI-News, diversen anderen unabhängigen Nachrichtenseiten und dem Geert Wilders Support strafrechtlich unbedenklich sind. (Weiter auf geertwilders-supporters.at)




Iran: Inhaftiertem US-Pastor droht Todesstrafe

Saeed Abedini (Foto), Pastor und amerikanischer Staatsbürger, befindet sich im Moment in iranischer Haft. Abedini erhielt die US-Staatsbürgerschaft im Jahr 2005, nachdem er zum Christentum konvertiert und in die USA gekommen war. Davor war er der Leiter einiger Hauskirchen (Christliche Gemeinden, die sich in den Häusern der Mitglieder treffen).

Er reiste regelmäßig in den Iran, um seine Eltern zu besuchen und an einem Waisenhaus zu arbeiten, auch wenn das sehr riskant war. Die Behörden in Teheran überwachten ihn, klagten ihn vor vier Monaten an und steckten ihn in das Evin-Gefängnis. Es besteht die Möglichkeit, dass man ihn wegen Apostasie (Abfall vom Glauben) und Missionsarbeit zur Todesstrafe verurteilt. Seine Frau sagte, dass er während seiner Zeit im Gefängnis schikaniert und gefoltert worden ist.

Videos:




Die billigen Abi-Anforderungen heute

Um die politisch gewünschten Abi-Erfolgszahlen zu erzeugen, stellt man den Lehrern Taschenspielertricks zur Verfügung, um mehr Abiturienten mit besseren Noten zu erzeugen. „Wenn die Hälfte der Bevölkerung Marathon laufen oder an der Olympiade teilnehmen soll, muss man die Bedingungen ändern“, zitiert die FAZ den Mathematik-Professor Ruedi Seiler von der TU Berlin.

Zum Beispiel im Fach Geschichte in NRW: In der Abiturprüfung wird nur noch die Neuzeit ab der napoleonischen Epoche thematisiert. Den Rest der Weltgeschichte können Abiturienten getrost vergessen. Bei der Quellenanalyse bekommt der Schüler schon zwei von 100 Punkten dafür, wenn er den Autor der Quelle korrekt abschreiben kann.

In der Abiturprüfung von 2010 ging es zum Beispiel um die Analyse einer Hitler-Karikatur von 1931. Allein für die Erkenntnis, dass es sich um eine Karikatur handelt, für die Beschreibung des Bildes, die Nennung des Zeichners (der Namen stand unter dem Bild) und die Nennung des Erscheinungsdatums (es stand auch unter dem Bild) erhielt ein Prüfling schon 26 von 100 möglichen Punkten. Wenn er nun noch in korrektem und verständlichem Deutsch formulierte, erhielt er noch mal 20 Punkte – und hatte die Prüfung damit schon bestanden, selbst wenn die eigentliche analytische Leistung katastrophal war.

(Aus einem 5-teiligen Artikel in der WIWO hier! / Karikatur: Götz Wiedenroth)




Berlin: GDL-Mahnwache für Imran Firasat

Am Donnerstag hielt die Berliner Division der German Defence League eine Mahnwache für Imran Firasat vor der spanischen Botschaft ab. Über Imran wurde auf PI unter anderem hier berichtet. Imran ist ein pakistanischer Christ, der, wie er sagt, „erkannt hat, dass ich 26 Jahre meines Lebens etwas folgte, das keine Religion ist, sondern in Wirklichkeit eine politische Diktatur, die verfolgt und durch Befehle und Lehren eines selbsternannten Propheten (Mohammed) zu verfolgen lehrt.“ Ihm droht nun auf Grund seiner islamkritischen Äußerungen die Auslieferung nach Pakistan und damit der sichere Tod.

(Bericht der GDL-Division Berlin)

2004 wurde ihm in Spanien der Flüchtlingsstatus gewährt, weil er sich öffentlich vom Islam losgesagt hatte und seitdem massiv bedroht wurde. Er betätigt sich mutig als Islamkritiker und Aufklärer und deshalb stellt er neuerdings eine Bedrohung für die nationale Sicherheit von Spanien dar. Scheinbar wird nun auch schon das Scharia-Recht in Spanien umgesetzt, dabei hat Imran lediglich von der Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht, die in Spanien als auch im Rest von Europa gelten sollte.

Es wird offensichtlich Druck auf die spanische Regierung ausgeübt, anders kann man sich dieses menschenverachtende Verhalten nicht erklären. Wer liefert einen zum Christentum übergetretenen Ex-Moslem freiwillig an Pakistan aus? Dort herrscht die Scharia und die verlangt die Tötung von Menschen, die vom Glauben abfallen. Vor einigen Jahren wurde für Apostasie in Pakistan die Todesstrafe eingeführt.

Die spanische Polizei kam zu Imran nach Hause und beschlagnahmte seine Aufenthaltserlaubnis, obwohl er sich im Berufungsverfahren befindet und auf seine Identitätspapiere angewiesen ist, bis der oberste Gerichtshof über seinen Status endgültig entschieden hat. Durch die Beschlagnahmung ist er nun ein illegaler Einwanderer, der jederzeit verhaftet oder nach Pakistan deportiert werden kann. Imran ist nun ein Staatenloser, ohne Identität. Vogelfrei – der Scharia ausgeliefert und ohne Schutz mitten in Europa!

Wir fordern von der spanischen Regierung eine öffentliche Stellungnahme, warum sie in diesem Falle gegen geltendes Recht und Menschenrechte verstoßen und auf Druck von Gegnern Imrats nun einknicken und sein Leben gefährden. Spanien ist in diesem Falle verpflichtet, Imran zu schützen. Wie allen politisch verfolgten Menschen, denen dieses Recht zusteht.

Nach Angaben von Sam Nunberg, einem Rechtsanwalt von The Legal Project, waren es Drohungen aus der islamischen Gemeinschaft wegen Verletzung des Scharia-Blasphemiegesetzes, die den spanischen Innenminister dazu veranlasst haben, dem Flüchtling im Jahr 2004 Asylstatus zu gewähren. 2013 wird er ihm nun entzogen?

An Spanien und die spanische Botschaft: Lassen Sie es nicht zu, dass mitten in Europa Islamkritiker und -aufklärer in den Tod geschickt werden! Beschützen sie den mutigen Imran Firasat, denn das ist Ihre Pflicht!

Wir sprechen nicht nur für die German Defence League, sondern für jeden aufgeklärten und demokratischen Bürger in Deutschland und Europa, dem Menschenrechte etwas bedeuten.

Beschützen sie ihn! Liefern sie Imrat nicht aus! Nehmen Sie seinen Kindern nicht den Vater und seiner Frau nicht den Mann!

Video:

(Foto Copyright: Nick)




Bettina Röhl: ÖR-Rundfunk gehört abgeschafft

Es gibt für das de facto verfassungsfeindliche, real existierende öffentlich-rechtliche Rundfunksystem keine praktische Heilung außer der Abschaffung und damit erledigt sich natürlich auch jedwede Rundfunksteuer, sei es, dass sie als Gebühr oder Abgabe oder sonst daher kommt. Die einzig sinnvolle Heilung des Komplexes der öffentlich-rechtlichen Medien erscheint die sofortige Privatisierung. (Dies ist der Schluss eines 5-seitigen Kommentars von Bettina Röhl zu den GEZ-Medien, aktuell in der WIWO.)




Schweiz: 1,43 Milliarden Franken Asylkosten

Die Schweiz hat weniger Asylanten als wir, aber auch ansteigende Flüchtlingszahlen. Die Eidgenossen rechnen mit 1,43 Milliarden Franken Asylkosten dieses Jahr. Unsere Kosten sind mindestens dreimal so hoch. Hier Artikel 1 zum Thema und hier Artikel 2 aus der Schweiz! Achten Sie auf die Leserkommentare!

(Dank an Secondo!)




Neue Suchmaschine für strenggläubige Muslime

Die Macher hinter der heute an den Start gegangenen Suchmaschine halalgoogling.com haben ein klares Ziel vor Augen: Sie wollen bei Muslimen die Nummer Eins unter den Suchmaschinen werden. Ihr Angebot soll die Glaubensbrüder vor verbotenen Inhalten bewahren. Ein Filtersystem blockt Treffer zu Pornografie, Nacktheit, Homosexualität, Glücksspiel oder anti-islamischen Websites, schreiben die Verantwortlichen in einer Pressemitteilung. Ein kurzer Test zeigt, dass der Filter zu funktionieren scheint – zumindest bei der Suche nach nackten Tatsachen. (Weiter auf 20min.ch…)




Gemeinsame Aktionstage am 11./12. September?

In der Debatte über einen deutschen und europäischen „Aktionstag gegen die islamische Kolonisation“ wurden von PI-Lesern zahlreiche Vorschläge für ein konkretes Datum gemacht. Am überzeugendsten scheint eine Kombination aus 11. und 12. September: den Symboltagen für islamischen Angriff und europäischen Sieg. Hier ein Überblick über die verschiedenen Vorschläge aus dem PI-Leserkreis:

(Von Septimus)

17. Juni

Der 17. Juni wurde mit Abstand am häufigsten genannt. Ohne Frage ist der 17. Juni ein herausragender Feiertag für alle freiheitlich denkenden Deutschen: Er besitzt eine klare antisozialistische und zugleich gesamtdeutsche Komponente und bietet als eindeutig antitotalitärer Nationalfeiertag eine willkommene Alternative zum todkranken 3. Oktober. Seit einigen Jahren von der Initiative „Tag der Freiheit“ intensiv beworben, erfreut er sich wieder wachsenden Zuspruchs. Als „Aktionstag gegen die islamische Kolonisation“ scheint er aber nicht geeignet: Dem 17. Juni fehlt jeder direkte Bezug zur Bedrohung Deutschlands und Europas durch den Islam. So wünschenswert und notwendig es ist, den 17. Juni zu feiern, so vorsichtig sollten wir doch sein, politische Aussagen zu vermengen und dadurch die Klarheit der Botschaft zu verwischen. Der 17. Juni ist ein Tag der Deutschen, ein Symboltag für den unbeugsamen Willen der Deutschen zur Freiheit, gegen die Unterdrückung unserer freien Meinung, gegen Sozialismus und Totalitarismus. Aber er ist kein Symboltag gegen die speziell von der islamischen Ideologie für uns alle ausgehende politische und physische Gefahr.

11. und 12. September

Mehrfach genannt wurde der 12. September, der „Kahlenberg-Tag“ des deutsch-polnischen Sieges über die türkisch-islamische Invasionsarmee vor Wien 1683. Dieser Tag ist politisch interessant: Er besitzt als Siegestag eine positive Aussage, er hat durch die deutsch-polnische Allianz eine internationale, gesamteuropäische Komponente, und er steht in direktem Zusammenhang mit der islamischen Bedrohung, die uns heute als „Eroberung von innen“ wiederbegegnet. Allerdings würde der 12. September durch seinen Bezug auf das 17. Jh. auch Gefahr laufen, rückwärtsgewandt zu wirken. Seine moderne Botschaft erhält der Tag daher erst durch eine Kombination mit dem vorangehenden 11. September, dem Tag des Angriffs auf das World Trade Center: Beide Tage stehen im Zusammenhang eindrucksvoll für die kontinuierliche, aggressive Bedrohung der westlichen Welt durch die islamische Ideologie über die Jahrhunderte hinweg. Islamischer Angriff am 11. September und europäischer Sieg am 12. September, das ist die Botschaft dieser beiden Tage! Und natürlich werden beide Tage durch eine Nacht verbunden – eine gemeinsame „Aktionsnacht gegen die islamische Kolonisation“ – darin steckt Potenzial!

9. August

Erfreulich und überraschend zugleich war für viele PI-Leser sicher auch die mehrfache Nennung des 9. August, des Gedenktags der Hl. Teresia Benedicta, der Schutzheiligen Europas. Mit bürgerlichem Namen Edith Stein, als geborene Jüdin zum katholischen Christentum übergetreten, in Auschwitz von den National-Sozialisten ermordet, waren ihre letzten Worte: „Komm, wir gehen für unser Volk“. Der 9. August ist sicher geeignet als religiöser Gedenktag, auch als Tag eines persönlichen Gebets für den Schutz Europas und unserer europäisch-abendländischen Kultur, aber er scheint nicht wirklich ratsam als Aktionstag: Er ist der Todestag eines Menschen im Konzentrationslager. Ungeachtet der Frage, ob man überhaupt einen religiösen Tag als politischen Aktionstag nutzen sollte und ob eine Berufung auf die Hl. Teresia Benedicta angesichts des gänzlich mangelnden Islambezugs im Leben der Edith Stein wirklich inhaltlich vermittelbar wäre, sollte es allein der Respekt vor diesem besonderen Umstand ihres Todes gebieten, einen solchen Tag nicht über den direkten Zusammenhang hinaus politisch zu interpretieren.

Neben diesen immer wieder genannten Tagen fanden sich in den Kommentaren auch zahlreiche Einmalnennungen, die aber aufgrund fehlenden Islambezugs oder fehlender gesamteuropäischer Note nicht weiter aufgegriffen wurden, u.a. 27. Mai (Hambacher Fest), 9. November, 29. September (Michaelistag). Der „Weißelberg-Tag“ (31.10.) konnte sich bereits im vergangenen Jahr nicht als gemeinsamer Aktionstag durchsetzen. Der in den Kommentaren ebenfalls mehrfach erwähnte Buß- und Bettag wirkt durch seine heutige Rolle als potenzieller Urlaubstag etwas opportunistisch, zudem scheint grundsätzlich Vorsicht geboten bei der politischen Umdeutung religiöser Termine. Auch die Idee eines völlig neutralen Tages (z.B. 1. Juni) fand keinen Anklang.

Fazit:

Die Idee eines gemeinsamen „Aktionstages gegen die islamische Kolonisation“ wurde von nahezu allen Kommentatoren positiv bewertet. Unter den von den PI-Lesern genannten Vorschlägen scheint in einer Kombination aus 11. und 12. September das größte politische Potenzial zu stecken. Wie auch immer die Debatte ausgeht – es wäre uns allen zu wünschen, dass wir in diesem Jahr einen gemeinsamen Tag finden, an dem wir über alle trennenden Überzeugungen, internen Streitigkeiten und vielleicht sogar Landesgrenzen hinweg ein Zeichen setzen gegen die alle Deutschen und Europäer gemeinsam bedrohende Gefahr: die islamische Kolonisation Deutschlands und Europas!




Seit 15 Jahren keine Klimaerwärmung

Seit 15 Jahren haben wir bestimmt 15.000 oder 150.000 Artikel über die jährliche Klimaerwärmung gelesen, und jetzt kommt heraus, daß sich seit 15 Jahren gar nichts mehr getan hat. Muß sogar der SPIEGEL bekanntgeben, der allein in diesem Januar mindestens fünfmal prominent gewarnt hat. Jetzt stehen die Forscher wie die Kuh vor dem Berg und überlegen sich, mit was sie uns die nächsten 15 Jahre anlügen sollen, denn die Klimaerwärmung muß weitergehen, schon allein deshalb, daß die Grünen nicht aussterben.

Hier ein gutes Videos zum Thema (Dauer: 1:07:48 h):




Thierse – Psychogramm eines Gutmenschen

Wolfgang Thierse, seines Zeichens Vizepräsident des Deutschen Bundestages und engagierter Kämpfer gegen „Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, hat Ende Dezember der Berliner Morgenpost ein Interview gegeben (PI berichtete mehrfach), das uns einen aufschlussreichen Einblick in das Seelenleben eines Gutmenschen gewährt.

(Von Manfred Kleine-Hartlage)

Auszug:

Ich ärgere mich, wenn ich beim Bäcker erfahre, dass es keine Schrippen gibt, sondern Wecken. Da sage ich: In Berlin sagt man Schrippen, daran könnten sich selbst Schwaben gewöhnen. Genau das gleiche mit Pflaumendatschi. Was soll das? In Berlin heißt es Pflaumenkuchen. Da werde ich wirklich zum Verteidiger des berlinerischen Deutsch.

Ich wünsche mir, dass die Schwaben begreifen, dass sie jetzt in Berlin sind. Und nicht mehr in ihrer Kleinstadt mit Kehrwoche. Sie kommen hierher, weil alles so bunt und so abenteuerlich und so quirlig ist, aber wenn sie eine gewisse Zeit da waren, dann wollen sie es wieder so haben wie zu Hause. Das passt nicht zusammen.

Halten wir zunächst fest, dass Thierses Einstellung zur schwäbischen Überfremdung des Prenzlauer Bergs zwar etwas überempfindlich, aber im Prinzip völlig normal ist.

Menschen haben eine natürliche Abneigung gegen drastische Veränderungen in ihrem engeren Lebensumfeld. Sie haben eine Abneigung dagegen, sich dort, wo sie zu Hause sind, an etwas anzupassen, das sie sich nicht ausgesucht haben, sondern das ihnen von anderen aufgezwungen wird. Und sie haben diese Abneigung deswegen, weil mit solchen Veränderungen, je näher sie einem persönlich kommen, das Gefühl verbunden ist, die Kontrolle über die eigenen Lebensbedingungen zu verlieren. Für den Menschen, ein unfertiges Wesen, das sich die Bedingungen seines Lebens selbst schaffen muss, löst solcher Kontrollverlust genetisch programmierte Urängste aus. Das Abenteuer, das man selbst gesucht und gefunden hat – ja, das wird genossen; nicht aber das Abenteuer, das einen heimsucht.

Zugleich ist der Mensch darauf programmiert, in engem sozialen Kontakt mit anderen zu leben, und die Spielregeln, die notwendigerweise gelten müssen, damit dieses Zusammenleben funktioniert, sind keineswegs universell für alle menschlichen Gruppen dieselben, sondern werden in sozialen Prozessen geschaffen. Ein Fremder, der die geltenden sozialen Regeln verletzt, wird daher von den „Etablierten“ so lange „diskriminiert“, bis er sich an die Spielregeln angepasst hat; jede Schulklasse, in der der „Neue“, der das große Wort schwingt, sich unbeliebt macht, bietet Anschauungsmaterial für dieses universelle Prinzip. Dieses Beharren auf „Etabliertenvorrechten“ ist also nicht etwa ein Zeichen „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“, wie einer der Chefideologen der Political Correctness, der Bielefelder Sozialforscher Wilhelm Heitmeyer, behauptet; es ist vielmehr eine der Bedingungen dafür, dass Menschen überhaupt friedlich zusammenleben können.

Wolfgang Thierse denkt und redet also wie ein ganz normaler Mensch. Menschen sind so, und sie müssen auch so sein – zumindest im Prinzip: Thierses Fremdenfeindlichkeit ist in ihrer kleinlichen Intoleranz zweifellos ein nicht zur Nachahmung empfohlener Extremfall, aber sie ist Ausdruck einer normalen und notwendigen menschlichen Disposition, die nicht per se, sondern eben nur in dieser Übersteigerung krankhaft oder doch zumindest verschroben ist.

Erstaunlich nur, dass dieser selbe Wolfgang Thierse, der nicht einmal Schwaben erträgt, von seinen Landsleute verlangt, die eigentümlichen Sitten von Türken, Arabern, Afrikanern und anderen Menschen aus aller Herren Länder zu ertragen (die einem Berliner doch um einiges fremdartiger erscheinen sollten als die von Schwaben). Er verlangt es nicht nur, er hält es sogar für einen charakterlichen Defekt, sie nicht zu ertragen.

Sollte man nicht annehmen, dass Thierse die Überfremdung durch Moslems und Andere als mindestens so schwer und noch schwerer erträglich empfindet wie die durch Schwaben?

Das sollte man nicht nur annehmen, das ist auch so! Er und andere Gutmenschen geben es auch durchaus zu; sie geben es bereits dadurch zu, dass sie unaufhörlich zur „Toleranz“ aufrufen – also zu etwas, das man einem Freund, der einem willkommen ist, nicht entgegenbringen würde: Es wäre ja absurd, zu einem lieben Gast zu sagen: „Ich toleriere dich in meinem Wohnzimmer.“ Die Forderung nach „Toleranz“ (vom lateinischen „tolerare“=erdulden) bedeutet, übersetzt aus der Sprache der Gutmenschen in klare deutsche Prosa, die Forderung, eine Zumutung zu ertragen.

Thierse empfindet die starke und wachsende Präsenz von Angehörigen fremder Kulturen also sehr wohl als Zumutung und mitnichten als „Bereicherung“ – er verbietet sich nur, sich dies selbst einzugestehen. Die Ideologie, der er anhängt, hat solche Gefühle nämlich als etwas „Böses“ markiert, obwohl (oder vielmehr weil) praktisch jeder Mensch, einschließlich der Gutmenschen selbst, sie bis zu einem gewissen Grade teilt.

„Böse“ sind sie aber dieser Ideologie zufolge nur gegenüber Ausländern. Deutschen gegenüber darf man sehr wohl so empfinden, und man soll es sogar – egal, ob sie nun „Wecken“ statt „Schrippen“ oder „Überfremdung“ statt „Bereicherung“ sagen. (Gegenüber den letzteren darf man sogar noch einiges mehr – insbesondere darf man ihnen gegenüber in Intoleranz, Feindbildern, Vorurteilen, Stereotypen, tumben Hassideologien, kruden Verschwörungstheorien und überhaupt jeder Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit schwelgen.)

Eine Ideologie, die Feindseligkeit gegenüber dem Eigenen erlaubt und sogar fördert, zwingt ihre Anhänger dazu, sich ihre tatsächlich vorhandene Feindschaft gegen das Eigene als „Fremdenfreundlichkeit“ schönzureden und folgerichtig auch dazu, die tatsächlich vorhandene und völlig natürliche „Eigenenfreundlichkeit“ ihrer Mitbürger als „Fremdenfeindlichkeit“ zu verteufeln. Die „Fremdenfeindlichkeit“, die der Gutmensch seinen Landsleuten unterstellt, ist nichts als die Kehrseite seiner eigenen Lebenslügen.

Thierse ist Anhänger einer buchstäblich perversen, nämlich die natürlichen Impulse des Menschen verteufelnden und deren Gegenteil propagierenden Ideologie, von der er gleichwohl seelisch abhängig ist, weil er glaubt, in ihr verkörpere sich „das Gute“, und er muss, wie alle Gutmenschen, enorme seelische Energien aufbringen, um seine tatsächlichen Gefühle ins Unterbewusste abzudrängen. Das Verdrängte kehrt aber wieder:

Wie soll er nicht nach Zensur gegen Andersdenkende rufen, wo er doch sich selber ständig zensiert?

Wie soll er nicht „die Rechten“ (d.h. jeden Bürger, der sich von ihm und seinesgleichen nicht den Mund verbieten lässt) als Gefahr empfinden, wo sie doch für ihn tatsächlich eine Gefahr sind – eine Versuchung, die Fesseln seiner kruden Ideologie abzustreifen und seine wirklichen Gefühle zuzulassen?

Wie soll er, der sein Unbehagen gegenüber dem immer fordernder und immer allgegenwärtiger auftretenden Fremden sonst in sich hineinfressen muss, nicht dankbar für jeden noch so nichtigen Anlass („Wecken“) sein, diesem Unbehagen Luft zu machen, und sei es an gänzlich unpassender Stelle?

Wie soll er, der unter seiner eigenen Ideologie leidet, der Versuchung widerstehen, einen Sündenbock für sein Leid zu suchen – und ihn vorzugsweise unter jenen Mitbürgern zu finden, die diese Ideologie nicht teilen, daher auch nicht unter ihr leiden und deshalb von ihm unbewusst beneidet werden?

Wolfgang Thierse ist der Prototyp des Gutmenschen. Wäre er nicht so unerträglich, man könnte ihn bemitleiden.

» Siehe auch „Kognitive Dissonanz und Political Correctness“




Linkspartei: Gestapo-Vorwurf gegen Amtsärzte

Hikmat Al-SabtyDie Abschiebung des Afghanen Ali S. nach Norwegen – gestern reagierte das Rostocker Gesundheitsamt mit einer ausführlichen Pressekonferenz auf erneute Kritik gegen Amtsarzt Dr. Thomas Leyk (55). Anlass ist ein Pressebericht vom 8. Januar. Darin wird dem Mediziner nicht nur eine Mitverantwortung an der Abschiebung unterstellt. Landtagsabgeordneter Hikmat Al-Sabty (Foto, Linke) bringt Leyk sogar mit „Methoden wie in der Hitler-Zeit“ in Verbindung. „Das geht unter die Gürtellinie. Wir fühlen uns in eine Ecke gedrängt, dies ist auch unverantwortlich gegenüber unseren Mitarbeitern“, reagiert der Leiter des Rostocker Gesundheitsamtes, Dr. Markus Schwarz (53), erbost. (Weiter auf svz.de…)




Umfrage: Massiver Rechtsruck in Frankreich

Die Überschrift klingt verblüffend. Frankreich hat im vorigen Jahr erstmals in den letzten Jahrzehnten eine Linksregierung mit Mehrheit auf allen parlamentarischen Ebenen gewählt. Trotzdem meldet die angesehene liberale Tageszeitung Le Monde gerade einen dramatischen Rechtsruck im Denken unserer linksrheinischen Nachbarn. Einher geht der Befund – wen wundert es – mit einem dramatischen Vertrauensverlust in die politischen Institutionen.

Die Ergebnisse der repräsentativen Umfrage von CEVIPOF (1509 Befragte, siehe Grafik unten):

– 65% der Franzosen sind inzwischen der Meinung, dass es zu viele Ausländer in Frankreich gibt (2009 waren es noch 58%)
– 45% sind dafür, die Todesstrafe wieder einzuführen (2009: 32%)
– Im Dezember 2012 waren 53% der Franzosen der Meinung, dass der Staat den Firmen mehr Vertrauen entgegen bringen sollte (2009: 43%) und damit gegen linke Regulierungen.
– Nur noch 33% vertrauen der Arbeit des Europäischen Parlaments (2009: 42%). Der Regierung vertrauen noch 26%, der Nationalversammlung 28% und dem Präsidentenamt 31% der Franzosen.

Für Francois Hollande (Foto oben), der sich immer als „Präsident des Vertrauens“ in Szene zu setzen versucht, ist das ein Tiefschlag. Die Umfrage, die sehr gut den Zeitraum der Krise in Frankreich abdeckt, zeigt, wie das Nicht-Funktionieren des gutmenschlichen Wolken-Kuckuksheims bei den Menschen einen Lernprozess auslöst. Auch bei uns haben die linken Eliten Angst vor einer solchen Entwicklung, wie man an der dürftigen und manipulativen Berichterstattung über die Anti-Homoehen-Demo in Frankreich oder an der Diskussion über die Teilnahme von Marion Maréchal-Le Pen bei der 50 Jahr-Feier des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags kommende Woche in Berlin sehr gut ablesen kann.

Wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch. (Friedrich Hölderlin)

Grafik (Quelle: Le Monde):




Salafisten sind nur die Spitze des Eisberges

Der wahre Islam kommt in immer mehr Ländern an die Macht. Nordafrika versinkt in dem Gewaltstrudel, den das geistige Erbe des Propheten verursacht: Kämpft, bis ihr an der Macht seid, damit Allahs Gesetze gelten. All die Djihadisten in Mali, Algerien, Nigeria, Tunesien, Somalia, Ägypten etc sind wahre Moslems, die nur die klaren Befehle ihrer zeitlos gültigen „heiligen“ Schriften ausführen. Sie sind trotz ihrer unermesslichen Grausamkeit letztlich auch nur Opfer der Gehirnwäsche einer totalitären Gewalt-Ideologie, die sich zu ihrem Schutze ein „religiöses“ Mäntelchen umgehängt hat. Eine geniale Strategie, denn damit ist sie zunächst schwer angreifbar.

(Von Michael Stürzenberger)

Die momentan regierenden Politiker Europas sehen in erster Linie die Abhängigkeit vom Öl und der ungeheuren Finanzkraft der arabischen Welt. Die Scheichs haben sich vor allem in England, Frankreich und Deutschland bereits massiv in große bedeutende Konzerne eingekauft. Ihr Motiv dazu ist aber nur zum Teil die Vermehrung ihrer öltriefenden Billionen. Viel wichtiger ist es, die bedeutendsten europäischen Länder zu unterwandern und auszuhöhlen. Das klare Ziel ist die Islamisierung Europas und wird von Saudi Arabien, Katar sowie weiteren reichen arabischen Ländern durch milliardenschwere Moscheebau-Projekte unterstützt. In den vergangenen Jahren vor allem auf dem Balkan, mittlerweile aber vermehrt in Mitteleuropa, siehe auch Europäisches Islamzentrum beim Münchner Stachus. Gleichzeitig läuft der Geburtendjihad, der uns von innen her allmählich zu Minderheiten in unseren eigenen Ländern werden lässt.

Dies sind keine Verschwörungstheorien, sondern Fakten. Der Islam ist als Ideologie auf die weltliche Machterringung ausgerichtet. Die Liste der Aussagen führender Imame und moslemischer Herrscher ist lang, die offen von der Eroberung Europas sprechen. Die regierenden europäischen Politiker aber sitzen bibbernd vor Angst in ihren Parlamenten und versuchen das Krokodil möglichst gut zu füttern, damit es möglichst lange nicht zubeißt. In erbärmlicher Schwäche und Selbstverleugnung erfüllen sie permanent moslemische Forderungen, während Christen in islamischen Ländern gnadenlos verfolgt, diskriminiert und getötet werden.

Unsere verachtenswerten Dhimmi-Politiker hingegen gewähren Großmoscheebauten am Fließband, führen Islamunterricht ein, stellen islamische Feiertage den christlichen gleich, wünschen sich Migranten-Quoten im öffentlichen Dienst, wollen berufliche Qualifikations- und Einstiegshürden für Migranten (= in hohem Umfang Moslems) senken, damit die Herrenmenschen auch ohne großen Lerneifer gutes Geld verdienen können.

Es ist im Prinzip nichts anderes als der Verkauf unserer Länder, der Verrat unserer Werte und eine Wegbereitung der Invasion einer feindseligen Ideologie. Kein regierender Politiker kann sich herausreden, er würde von der Gefahr nichts wissen. Sobald einer an der Macht ist, werden ihm die Erkenntnisse der Sicherheitsapparate zugetragen, und spätestens dann ist klar, welch ungeheure Bedrohung vom Islam ausgeht. Kein Wunder, dass Obama seine naiven Wahlkampfsprüche von der Auflösung Guantanamos nicht realisiert hat. Er weiß jetzt, dass dort tickende Zeitbomben sitzen, die nur auf die Ausführung der koranischen Tötungsbefehle warten.

Salafisten hierzulande sind nur die Spitze des Eisberges, die die Wahrheit über den Islam relativ offen sagen, während die meisten Repräsentanten der hiesigen Islamverbände klug genug sind, zu vertuschen, zu täuschen und zu lügen. Aber Salafisten haben ihre „Religion“ so verinnerlicht, dass sie voller Missionierungsdrang sind und die Botschaft der „einzig wahren Lehre“ hinausrufen wollen. Natürlich versuchen auch sie zu tricksen, indem sie den Kuffar nicht die volle Wahrheit über deren erbärmliche Stellung im Islam sagen. Sie verschweigen im offenen Gespräch, dass alle Ungläubigen eben minderwertig sind und als Menschen zweiter Klasse unterworfen werden, sobald der Islam an die Macht kommt. Salafisten versuchen den Menschen etwas vom barmherzigen Islam vorzugaukeln, was aber de facto nur für Moslems untereinander gilt.

Hier die beiden letzten Videos, die wir am Salafisten-Stand in der Münchner Fußgängerzone aufgenommen haben. In Teil drei kommt das im Koran geforderte Frauenschlagen zur Sprache. Hochinteressant in dem Zusammenhang auch, dass Salafisten an ihren Ständen nie Frauen haben. Kein Wunder, schließlich sind sie niedriger gestellt und haben in der Öffentlichkeit (und auch in der Moschee) nichts an der Seite des Mannes zu suchen.

Typisch der Gutmensch in dem Video: Er stellt fest, dass es in der Diskussion zwei unterschiedliche Meinungen gibt, glaubt aber offensichtlich eher den Salafisten, da sie ja dem Islam angehören, ich aber nicht.

Entlarvend auch der Einwurf des entweder unwissenden oder verwirrten Katholiken, der doch tatsächlich meint, wenn Moslems gemäß der Befehle des Korans töten, dann müssten dies doch auch Christen tun, denn das Alte Testament entspräche dem Koran:

Im letzten Video geht es um das weltweite Töten von Moslems. Eine junge Frau mit grüngefärbten Haaren meinte, es seien doch nicht alle Moslems Salafisten. Mit diesem Scheinargument hätten Stauffenberg und die Weiße Rose keinen Widerstand gegen die Nazi-Ideologie führen dürfen, denn gewiss gab es unter den NSDAP-Mitgliedern auch hunderttausende „friedliche“, die gewiß keinen Krieg führen oder Juden vergasen wollten. Aber um die Masse zu radikalisieren, genügend eben fünf Prozent Einpeitscher. Wer die Augen vor der Macht einer gefährlichen Ideologie verschließt, macht sich genauso mitschuldig an der kommenden Katastrophe wie die Jasager, Appeaser und Mitläufer der 30er Jahre. Wir brauchen mehr Churchills, weniger Chamberlains!

Hier die Videos der Diskussionen mit Salafisten Teil eins und Teil zwei.

(Kamera: Calimero)




BND: Schiefergas wird die Welt verändern

In einer vertraulichen Studie des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) heißt es nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters, durch die riesigen Schiefergas- und Ölfunde würden die USA bis 2020 vom größten Energieimporteur der Welt zu einem Exporteur von Öl und Gas. Dadurch ändere sich das Machtgefüge in der Welt. Es wäre super, wenn die Moslems mit ihrem Öl ausgespielt hätten. (Lesen Sie hier weiter!)

» Siehe auch Spiegel: Geheime BND-Studie über Amerikas Öl