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Gerichtstermin gegen Mannheimer geplatzt

Der für den kommenden Donnerstag, 24. Januar 2013, anberaumte Gerichtstermin gegen Michael Mannheimer wurde aufgehoben. Hintergrund dieser Entscheidung ist der seitens seines Anwalts Michael C. Schneider eingereichte Befangenheitsantrag in Verbindung mit einem Strafantrag wegen Rechtsbeugung gegen den Vorsitzenden Richter des Verfahrens. Ob das Verfahren insgesamt eingestellt oder nur vertagt wird, ist bislang jedoch noch vollkommen offen.

Auch die Lokalzeitung “Heilbronner Stimme” berichtet heute über die Aufhebung des Termins, wobei sie wiederholt gegen die Mannheimer seitens des Stimme-Redakteurs Adrian Hoffmann zugesicherte Abkürzung seines Klarnamens verstößt:

Verhandlungstermin gegen Islamhasser aufgehoben

Von Adrian Hoffmann

Heilbronn – Der für Donnerstag anberaumte Verhandlungstermin am Amtsgericht Heilbronn gegen den Heilbronner Islamhasser Karl-Michael Merkle ist aufgehoben worden. Dies gab das Amtsgericht am Dienstagmittag bekannt.

In einer kurzen Mitteilung an die Presse heißt es, der Verteidiger des Angeklagten habe den zuständigen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt – sowie die für die weitere Behandlung zuständigen Richter.

Vorwurf der Verleumdung

Merkle hätte sich am Donnerstag wie berichtet wegen des Vorwurfs der Verleumdung verantworten müssen. Der Hintergrund des Gerichtverfahrens: Er soll den Rottenburger Lokalpolitiker Albert Bodenmiller (Fraktionsgemeinschaft “Bürgerfreundliche Heimat”/Die Linke) am 11. Oktober 2011 als Feind Deutschlands verunglimpft haben.

Zuvor hatte sich Bodenmiller öffentlich gegen eine Expansion des umstrittenen und rechtspopulistischen Kopp-Verlags mit Sitz in Rottenburg am Neckar ausgesprochen und auch die Sorge geäußert, die Stadt könnte durch eine Expansion des Verlags als Ziel für islamistische Terroristen interessant werden.

Karl-Michael Merkle sagte auf Anfrage unserer Zeitung vor zwei Wochen, er empfinde seine Äußerungen nach wie vor nicht als Beleidigung. „Ich stehe dazu.“

„Sollte ein neuer Hauptverhandlungstermin anberaumt werden, erfolgt eine zeitnahe Mitteilung“, heißt es in der Pressemitteilung des Amtsgerichts weiter. Den Beteiligten – also den abgelehnten Richtern, dem Verteidiger und der Staatsanwaltschaft Heilbronn – sei jeweils Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Keine persönlichen Beziehungen

Mit welcher Begründung der Verteidiger jeweils Besorgnis der Befangenheit geäußert habe, dazu wollte sich Amtsgerichts-Sprecher Friedrich Hiller nicht im Detail äußern. Nur so viel: Es gebe keinerlei persönliche Beziehungen zwischen den Richtern und den Verhandlungsbeteiligten.

Der Verteidiger von Karl-Michael Merkle wollte auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben. Merkle sei ja von der Heilbronner Stimme zuletzt „nicht freundlich behandelt“ worden, weshalb man an einer Kommunikation mit der Zeitung kein Interesse habe.

Gegenüber PI äußerte sich Mannheimer zu der Kampagne der Heilbronner Stimme gegen ihn: “Wer einen bekannten Islamkritiker jagt, als wäre dieser ein Schwerverbrecher, wer das vom Grundgesetz geschützte hohe Gut der Meinunsgfreiheit, von dem die Religionskritk ein Teil und die Islamkritik ein weiterer geschützter Teil ist, mit dem Begriff ‘Islamhasser’ beschmutzt, verrät nicht nur das Erbe europäischer Aufklärung, sondern ist zum Feind des Grundgesetzes selbst geworden. Ich kenne keinen Hass und benutze dieses Wort so gut wie nie. Ich bin ein Aufklärer. Aber aus den Artikeln von Hoffmann spricht das, was er mir vorwirft: Blanker Hass!”

Kategorie: Deutschland, Islamaufklärung, Justiz, Kampf gegen Rechts™ | PI, 22. Jan 2013 | Druckversion | | Kommentar schreiben

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Bisher 35 Kommentare:

#1 Zoni (22. Jan 2013 21:01)
Ich kann diesen Terminus “Islamhasser” langsam nicht mehr hören!
#2 Zoni (22. Jan 2013 21:03)
Und was den Hoffmann angeht: Ist es eigentlich schlimm ein “Faschismus-Hasser” zu sein? Oder hat dieser Schreiberling da auch ein Problem?!
#3 Jizyaberater (22. Jan 2013 21:05)
Für den Islam habe ich nun mal nichts anders als Spott und tiefste Verachtung übrig. Wenn mich das zum Islamhasser macht, so sei es drum.
#4 Mufti Dufti (22. Jan 2013 21:06)
Solche Zeitungen gehören gemieden, bis ihr Schicksal der Frankfurter Rundschau gleicht.
#5 CCAA73 (22. Jan 2013 21:14)
Ich bin Islamkritiker.
Wenn der Islam sich nicht hier ausbreiten würde, wäre mir diese Hassideologie schnurzpiepegal.
#6 Simbo (22. Jan 2013 21:14)
#3 Jizyaberater

Einverstanden, mir ergeht es ganauso. Und wenn man mich Islamhasser nennt, umso besser.
Ich habe mit dieser Ideologie nichts am Hut.
Was der Islam (Frieden ) wieder einmal gezeigt hat, konnte man ja kürzlich wieder in Algerien feststellen.
#7 Al-Harbi (22. Jan 2013 21:16)
Andere Prozesse finden statt – fragt sich nur, was dabei herauskommt…

Zum Beispiel:

Dresden – Türke sticht Iraker und Türken wegen gekränkter Ehre nieder

München – Rade J. und Alen Z. vor Gericht – Opfer erlitt Schädelbruch

Bonn: indischer Verbrecher nicht abgeschoben – vergewaltigte 18-Jährige
#8 le waldsterben (22. Jan 2013 21:24)
Als die Aktionen der Mitglieder der “Weißen Rose” seinerzeit in die Medien kamen, war man fassungslos über deren “Schandtaten”.

Heute sind sie Vorbilder erster Güte.

So können sich die Zeiten ändern, bzw.: so können sich Zeitgenossen irren, die zum jeweiligen Zeitpunkt aber nicht den Hauch eines Zweifels an ihrer eigenen Haltung zuließen.

Und Jahre später brauchen sie dann dringend einen “Persilschein”, nicht wahr, ihr Schmierfinken von der “Heilbronner Stimme?

Wie mutig waren denn eure Vorgänger in den 30igern? Haben sie die “Weiße Rose” als Helden oder als Volksverräter bezeichnet? Na ???
#9 Silvester42 (22. Jan 2013 21:25)
Das Bundesverdienstkreuz für den sich aufopfernden Michael Mannheimer kommt sowieso. Warum nicht jetzt, wo noch Zeit ist.
#10 AllahsVormund (22. Jan 2013 21:31)
Mit dem hohlphrasigen Begriff Islamhasser, wollen diese ignoranten einem nur die KRITIK DER REINEN VERNUNFT absprechen, sprich faktische Sachlichkeit.
Und das ausgerechnet von jenen, die meinen aus einem unreflektierten Gemütszustand, über Meinungshoheit verfügen zu können.

Was für arme und erbärmliche Kreaturen.
Von nichts ne Ahnung, aber die volle Fresse auf!
#11 ratko (22. Jan 2013 21:33)
Ist es bei euch Deutschland schon verboten die Wahrheit zu sagen?
Das ist eine üble Verleumdungskampagne wie bei Geert Wilders damals…Lasst euch das nicht gefallen das betrifft euch genauso wie Mannheimer.Heute Er morgen Ihr…..Was kann man dagegen machen ist die Frage.
#12 DerBoeseWolf (22. Jan 2013 21:57)
#11 ratko

Was kann man dagegen machen? Zurückschiessen!! “Islamhasser” ist Beleidigung, Lüge, Verleumdung und Diffamierung. Anzeige!
#13 SPIEGEL-Leser (22. Jan 2013 21:58)
Meine Güte, wenn man wegen der Bezeichnung als “Feind Deutschlands” einen Strafantrag wegen Verleumdung stellt, dann könnte man das aber sicher auch, wenn man “Islamhasser” genannt wird. So ein Kindergeburtstag …
#14 DerBoeseWolf (22. Jan 2013 21:59)
#11 ratko

Noch was vergessen – … und natürlich an die grosse Glocke hängen!
#15 Jizyaberater (22. Jan 2013 22:05)
#6 Simbo (22. Jan 2013 21:14)

Ich bin davon überzeugt dass noch viel mehr Leute so über den Islam denken wie wir. Der Islam ist die übelste Beleidigung und die schlimmste Demütigung die der menschliche Geist und die menschliche Seele je ertragen mussten.

Aber diese Leute haben Jobs, Häuser, Hypotheken, Rechnungen zu bezahlen, studierende Kinder. Bei der grünlinksgutmenschlichen Luft- und Deutungshoheit in diesem Land können sie es sich einfach nicht leisten das zu sagen was sie wirklich denken.

Es laufen – denke ich mal – eine Unmenge von Mannheimers herum aber die müssen abwägen zwischen Ruf- und Existenzvernichtung oder Meinungsfreiheit.

Auch wenn ich das Leben in diesem Land – schon lange – nicht mehr als positiv richtungsweisend empfinde, aber ich glaube doch dass es unter dem von Gutmenschentum fest verschweissten Deckel gärt und brodelt.

Der (Leidens)Druck auf den Kessel ist aber bei weitem noch nicht hoch genug. Und das Gutmenschentum ist clever genug um zu wissen wann sie etwas Dampf ablassen müssen.
#16 el ☩ cid (22. Jan 2013 22:08)
#1 Zoni (22. Jan 2013 21:01)

Ich kann diesen Terminus “Islamhasser” langsam nicht mehr hören!

Ebenso. Ich hasse gar nichts. So ein Mensch bin ich nicht. Natürlich habe ich eine Meinung.
#17 quarksilber (22. Jan 2013 22:09)
Tolle Freiheit, wenn die darin besteht den Islam nur lieben zu müssen, und nicht hassen zu dürfen!
#18 WutImBauch (22. Jan 2013 22:10)
Reicht “Islamhasser” nicht schon für eine Strafanzeige wegen Beleidigung ?

Einfach mal den Spiess umdrehen !
#19 UP36 (22. Jan 2013 22:36)
Wenn ich den Islam hasse, wie ich es mit dem Hitler-Faschismus tue, dann hat das diesselben Gründe: beide sind antidemoktratisch und streben nach Weltherrschaft. Staatliche und religiöse Gewalt bilden eine Einheit. Menschenrechte haben sich dieser Direktive unterzuordnen oder werden eliminiert. Und am Ende steht wieder eine Endlösung!
#20 kludel flitz (22. Jan 2013 22:46)
Nicht wir hassen den Islam, sondern er haßt uns.
#21 Al-Harbi (22. Jan 2013 23:05)
OT

Anklage-Erhebung in Sachen Berlin-Alexanderplatz sollte übrigens Mitte Januar sein. Man hört gar nichts mehr…

Vielleicht wollen sie erst mal diesen Kopftreter verarbeiten?

Berlin – türkischer Gewaltrapper wollte polnische Migrantin totschlagen – Prozess
#22 Fred Jansen (22. Jan 2013 23:41)
Gibt es denn einen Grund, den Islam zu lieben?
#23 AlterSchwabe (22. Jan 2013 23:51)
Wann kapieren diese linken Fuzzies eigentlich, dass hier kein Hass auf irgendwelche Menschen, sondern lediglich eine Abneigung/Ablehnung gegen diesen Aberglauben besteht, der hier in diesem unserem Lande, menschenverachtend und faschistisch langsam aber sicher unsere öffentliche Wahrnehmung prägt!

Religion ist Privatsache!!!

Es lebe die Freiheit!!!
…und noch länger MM, den man ganz einfach unterstützen kann – und sollte!!!
#24 Toytone (23. Jan 2013 00:43)
Der Verteidiger von Karl-Michael Merkle wollte auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben. Merkle sei ja von der Heilbronner Stimme zuletzt „nicht freundlich behandelt“ worden, weshalb man an einer Kommunikation mit der Zeitung kein Interesse habe.

Wie es so schön heißt: Don’t feed the Trolls!
#25 poeton (23. Jan 2013 01:31)
Eigentlich wäre eine Gegendarstellung oder einer Entschuldigung seitens des ZDF wohl das Mindeste. Schließlich wurde Mannheimer vom GEZ-Zwangsfernsehen ungerechtfertiger Weise der Volksverhetzung bezichtigt.
#26 starfighter (23. Jan 2013 01:49)
WEITER SO, Michael!!
#27 felixhenn (23. Jan 2013 03:55)
Verhandlungstermin gegen Islamhasser aufgehoben

Von Adrian Hoffmann

Heilbronn – Der für Donnerstag anberaumte Verhandlungstermin am Amtsgericht Heilbronn gegen den Heilbronner Islamhasser Karl-Michael Merkle ist aufgehoben worden. …

Vielleicht sollte man einmal überprüfen inwieweit der Begriff “Hasser” ehrenrührig ist und ob man eine Unterlassung wie auch eine Gegendarstellung verlangen kann.

Es stört mich immer wieder wenn Kritiker als Hasser abqualifiziert werden.
#28 sheik yermami (23. Jan 2013 04:29)
Wer sich nicht gegen Polygam, Kinderehe, Genitalverstümmelung, Ehrenmord und Genozid an Christen, Hindus, Buddhisten, Juden usw zur Wehr setzt leistet Beihilfe.
#29 Tom62 (23. Jan 2013 05:52)
Mit dem Terminus “Islamhasser” implizieren die linken Meinungsmacher i. d. Regel den Begriff “Moslemhasser”. Nun, man kann den Islam hassen; man muß deswegen nicht die Menschen – als solche – hassen, die ihn befolgen. Das eine führt nicht notwendigerweise zu dem andern; ich achte den Menschen, weil er ein Mensch ist, aber ich hasse seine Doktrin, wenn sie menschenfeindlich ist.

Ich wüßte überdies nicht, seit wann das Hassen einer solchen Ideologie verboten wäre. Allerdings hat das Beleidigen von Menschen, die eine bestimmte Doktrin nicht mögen, wohl kaum etwas mit Meinungsfreiheit zu tun.
#30 lupe (23. Jan 2013 09:55)
Es ist unbegreiflich, wie man einen aufrechten Menschen wie Michael Mannheimer, der für seine Überzeugungen eintritt, als Islam”hasser” bezeichnen kann.

Haben diese Schreiberlinge seine gut fundierten Artikel über den Islam nicht gelesen? Wie können sie sich dann ein Urteil erlauben? Ist Religionskritik in Deutschland nicht mehr erlaubt?
#31 Schweinsbraten (23. Jan 2013 11:43)
SCHARIA LIGHT HERRSCHT IN DEUTSCHLAND!

WANN HERRSCHT DIE VOLLE SCHARIA IN EUROPA?

FÄLLT GB ZUERST ODER BELGIEN?

Wer behauptet Islamkritik sei Islamhaß, der blickt mit Moslemaugen auf die Kritiker.

Wo Christenbashing Kunst ist, bloße Islamkritik aber verboten und bestraft wird, herrscht die Scharia.
#32 Peter Blum (23. Jan 2013 11:49)
…..umstrittenen und rechtspopulistischen Kopp-Verlags mit Sitz in Rottenburg am Neckar ausgesprochen und auch die Sorge geäußert, die Stadt könnte durch eine Expansion des Verlags als Ziel für islamistische Terroristen interessant werden…..

Mit diesem Argument ließe sich nicht nur der Bau eines Verlagsgebäudes, sondern auch der von Synagogen, christlichen Kirchen, US-Amerikanischen Militäreinrichtungen, jüdischen Kulturzentren, bhuddistischen Tempeln, sogar von Brauereien oder Sexshops verbieten.

All diese Einrichtungen sind Teil des pluralistisch, freiheitlichen Deutschlands der Bundesrepublik, Ausdruck unseres kollektiven Selbstverständnisses!

Jemand der sich gegen dieses kulturellen Eigenarten einsetzt, sie bekämpft handelt feindlich gegenüber diesem Wertekanon – dem Wertekanon Deutschlands. Er ist ein Feind dieser Lebensart, ein Feind dieses Selbstverständnisses, ein Feind dieses Landes.

Darüber hinaus ist dieser Mann Mitglied einer Partei von der Mitglieder der Jungendorganisation vor laufender Kammera auf die Deutschlandfahne urinierten. Er ist Mitglied einer Organisation, deren Führungskader die Ausdünnung des deutschen Volkes befürworten, deren ehemaligen Bundesminister sich über das stückchenweise Verschwinden Deutschlands öffentlich freuen.

Eine Beleidigung ist letztenendes eine ehrabschneidende Verunglimpfung, eine verleumderische Falschaussage – diese kann ich hier nicht erkennen.

Herrn Mannheimer hingegen als hassenden – also emotional motivierten Widersacher zu bezeichnen – ist Ausdruck einer schlampigen Wortwahl, wenn nicht sogar mutwillige Diffamierung eines fundiert rational argumentierenden Experten.

Bleibt zu Hoffen das die “Heilbronner Stimme” nicht für alle Heilbronner, sondern nur für die geistig verirrten Gutmenschen des politisch-/medialen Komplexes spricht…..

semper PI!
#33 Schweinsbraten (23. Jan 2013 11:59)
NUR 30 KOMMENTARE FÜR MM?

DAHER HIER EINEN LINK ZU IHM

AKTUALISIERTE AUFLAGE

“”Der Islam als Sieger des westlichen Werte-Relativismus

Dienstag, 22. Januar 2013 7:00 | Autor: Michael Mannheimer

Europas Links- Intellektuelle sind die wahren Initiatoren der Islamisierung…

Die zunehmende Scharisierung Europas

Anstelle von seinen Zuwanderern die Anpassung an europäische Gesetze zu verlangen als „conditio sine qua non“, haben sich die westlichen Gesellschaften in einem frappant an die Appeasementpolitik Chamberlains gegenüber Hitler erinnernden Akt kollektiven und vorauseilenden Gehorsams sukzessive den Vorstellungen und Forderungen der muslimischen Migranten angepasst, ein Trend, der bis heute anhält und sich weiter verschärft hat…

“Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen.” [5]
Imam von Izmir, 1999…

Kaum einer weiß, dass allein in Deutschland bereits 35 000 „beschnittene“ Migrantinnen leben…

Null Toleranz gegenüber Intoleranz

Wer sich einem intoleranten Gegner tolerant zeigt, hat bereits verloren. So ist es der jungen Weimarer Republik mit Hitler ergangen, und so erging es allen christlichen und jüdischen Gemeinden und Regionen, die sich dem Eroberungswillen des Islam ausgesetzt sahen.

Der Nahe Osten ist ein Beispiel dafür, wie ein Gebiet, in dem ursprünglich überwiegend Christen und Juden lebten, geplant, systematisch und mit religiös untermauerter aggressiver Energie binnen 50 Jahren nahezu vollständig islamisiert wurde. Im Jahr 1980 erließ die „Panislamische Konferenz“ in Lahore (Pakistan) einen Geheimbeschluss…:”"
http://michael-mannheimer.info/2013/01/22/der-islam-als-sieger-des-westlichen-werte-relativismus/

Michael Mannheimer

Kontoverbindung:

Kontoinhaber: Bürgerbewegung Pax Europa
Kto-Nr.: 4333 020
bei: Volksbank Main-Tauber
BLZ: 673 900 00
Verwendungszweck: Michael Mannheimer

für Auslandsüberweisungen:

IBAN: DE83 6739 0000 0004 3330 04
BIC: GENODE61WTH
Zweck: Michael Mannheimer
#34 Bernhard von Clairveaux (23. Jan 2013 12:23)
Nicht der Wunsch an “Religion” Kritik zu üben treibt und gegen die Mordbefehle im Koran Stellung zu nehmen, sondern das eiegne Gewissen.

Artikel 4GG (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

Das Gurundgesetz schützt das Gewissen ebenso wie die “Religion” http://de.wikipedia.org/wiki/Gewissensfreiheit

Der Staat will aber seinen Bürgern das grundgesetzlich verankerte Recht auf Gewissensfreiheit nehmen, um von oben nach unten die statlich gewollte Islamisierung Deutschlands durchzusetzen
#35 deris (23. Jan 2013 16:31)
Der Begriff “Islamhasser” dient natrülich dazu, jede Kritik am Islam als “Hass auf Mohammedaner” umzudeuten! Haben denn unsere 2qualitätsmedien” jemals etwas über “Nazihasser” geschrieben, wenn im “Kampf gegen rechts” wieder einmals der Pöbel randalierte? Nein, das Wort “Hass” bleibt der die Verunglimpfuung die “Rechten” und vermeintlichen “Recchtrsradikalen” vorbehalten!
Und, ist es nicht ein Feind Doischelans, wenn jemand als Begründung für die Verinderung einer Verlagsansiedlung die mögliche Rahce der Iaslamisten anführt? Wo und wer sind wir denn, dass die islamischen Verbrecher darüber bestimmen, wer wo was in Deutschland schreibt bzw. seinen Verlag aufbat? sichjer – auch ich bin der meinung, dass manche der Verschwörungstheorien des Kopp-Verlags Unsinn darstellen! In Fällen, in denen dies so ist, muss man dagegen argumentieren und – im Falle feststellbarer Rchtsverletzung – gegebenenfalls im Einzelofall die Verbreitung gewisser Aussagen mit rechtsstaalichen Mitteln unterbinden! Es interessiert niemanden, was dieser Mauermörderparteianhänger über irgeneinen Verlag denkt oder sagt! Leider wird er allerdings von allzu vielen “Gutmenschen” unserer Blockparteien Unterstützung erfahren!