Rainer StickelbergerIn Baden-Württemberg werden Ende diesen Jahres die Schöffen für die nächste Amtsperiode 2014 bis 2018 bestimmt. Obwohl es bislang immer mehr Bewerber als nötig gab, hat Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) am 14. Januar in Stuttgart vor allem bei Migranten für das Ehrenamt geworben. „Als Spiegel unserer bunten und vielfältigen Gesellschaft sollten auch die Richterbänke bunt und vielfältig besetzt sein“, so Stickelberger.

In einem Interview mit Regio TV (von 1:14 – 1:36 min) sagte Stickelberger weiter:

„Voraussetzung ist die deutsche Staatsbürgerschaft, aber wir sind natürlich gezielt auf der Suche nach Migrantinen und Migranten, weil es ganz wichtig ist, dass auch Menschen aus anderen Kulturkreisen hier mitwirken, um auch für Verständnis zu werben für den Ablauf eines Strafprozesses, aber auch Erfahrungen aus anderen Kulturkreisen in den Strafprozess einfließen zu lassen.“

Meinten Sie damit vielleicht „Erfahrungen mit der Scharia“, Herr Stickelberger?

Kontakt:

Justizministerium Baden-Württemberg
Schillerplatz 4
70173 Stuttgart
Telefon (Vermittlung): 0711 / 279-0
Telefax: 0711 / 279-2264
E-Mail: poststelle@jum.bwl.de

(Spürnase: Stuttgarter)

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115 KOMMENTARE

  1. Wieviele deutsche Schöffen wird es in islamistischen Staaten dafür geben, Imam Stickelberger? Ich hoffe, das viele Niedersachsen Ihren Vorschlag lesen – hilft ungemein bei der Landtagswahl am Sonntag!

  2. Ich könnte kotzen und so langsam verstehe ich, wie es nach Machtübernahmen zu Säuberungen kommt.

    Von einem Moslem als Polizist drangsaliert und von einem anderen Moslem verurteilt. Prima, dann must du nur eine Glatze haben und ein Kreuz tragen.

    Dann gibt es nicht nur den Migranten-Bonus, sondern den Einheimischen-Malus. So Typen gehören doch …….

  3. Islamische Schöffen würden natürlich für noch mehr Rabatt bei der Verurteilung islamischer Krimineller sorgen!

    „Ehrenmord“ = 1 Jahr auf Bewährung

    „2. Ehrenmord“ = 2 Jahre auf Bewährung usw..

  4. „Als Spiegel unserer bunten und vielfältigen Gesellschaft sollten auch die Richterbänke bunt und vielfältig besetzt sein”– nun, da hat Stickelberger sicher nichts an einem Islamischen ‚Rechtsgelehrten‘ auszusetzen, der als Schöffe über einen Mohammedanischen Vergewaltiger unvermeidlicherweise die Meinung vertritt, dass die ungläubige Hure dafür zu steinigen ist.

    Mir waere das etwas zu bunt, aber gewisse Leute mögen diese Vielfalt.

  5. Ich kann mich nur langweilig wiederholen.

    Dieser, ohne geändertes Wahlverhalten, unausweichliche Prozess der Auflösung des kulturellen Deutschlands sowie des Nationalstaates Deutschland läßt sich friedlich und demokratisch EINZIG stoppen:

    KEINE Wahlstimme dem vereinten Politadel bestehend aus CDUCSUFDPSPDGrüne, Linke, Piraten und FreieWähler!

    Ausschließlich rechts wählen!

    Es bieten sich genügend Alternativen über das gesamte Spektrum. DieFreiheit, PRO und jede Menge andere.

    ES ist die absolut alternativlose, einzige Möglichkeit, diese Volksverräter loszuwerden.

    Vergessen Sie bitte den Blödsinn mit „kleineres Übel“, „RotGrün verhindern“, Nichtwählen, ungültig wählen oder „bei einer kleinen Partei wäre meine Stimme verschwendet“.
    Dieser Unsinn hat gerade erst zu den Zuständen geführt und wird zuallererst von der CDUCSUFDP gnadenlos ausgenützt zur Wählerverarschung.
    Wie kann ein bürgerlicher Wähler eine Partei wählen, die mit Honeckers letztem Aufgebot an der Spitze aufwartet?
    Oder eine CSU, die in perfektionierter Manier rechts blinkt und scharf links abbiegt.
    Über die FDP muß eh kein normaler Mensch mehr nachdenken. Eine Partei, die einen Parteitag abhält, auf dem Themen gesucht werden, die man vertreten könnte. Lächerlich bis zum gehtnichtmehr.

  6. Als Deutsche wissen wir doch genau, an BRD-Gerichten wird eh kein Recht mehr gesprochen. Wenn Stickelbergers Forderung umgesetzt wird, dann wird halt gar kein Recht mehr gesprochen, der Unterschied ist gleich Null. Und überhaupt, schaut euch doch den Gesichtsausdruck von dem Stickelberger an, der Typ ist doch von Schuldgefühlen getrieben. Solche Politiker hätten niemals Macht erhalten dürfen, und von diesen Schuldkomplex-Politikern sitzen Tausende in den Parlamenten.

  7. …für den Ablauf eines Strafprozesses, aber auch Erfahrungen aus anderen Kulturkreisen in den Strafprozess einfließen zu lassen.

    Rechtsspaltung. Das erklärte Zwischenziel der Mohammedaner zur totalen Scharia. Die sich nie vorstellen konnten, daß die scheinbar ungemein starke, westliche Instanz von Rechtssicherheit und „einem Recht“ der milden Justiz in ihren Ländern im Zeichen der „Toleranz“ hopplahopp der Scharia und der Beliebigkeit weiten Raum geben würde.

  8. Wenn von Migranten (schreckliches Wort) die Rede ist, sind in der Regel Moslems gemeint.

    Das islamische Recht (Scharia) kann nur wirken, wenn die Ämter von moslemischen Immigranten besetzt werden….

    Mit freiheitlichen Grüßen
    g.witter

  9. Jeder hier von uns kann sich doch als Schöffe bewerben und ein entsprechendes Gegengewicht schaffen.

  10. 2014- 1018.
    Wenn da wirklich ***Gelöscht!*** die ganzen Posten übernehmen werden wir wirklich wieder 1000 Jahre zurückgeworfen.
    Ich kann #7 spiegel66 (19. Jan 2013 14:10) nur beipflichten.
    Nur eine Stimme für eine rechte Partei bringt einen Umschwung.
    Was hat es denn bisher gebracht, dass hier täglich 60.000 Menschen ihre Meinung kund tun oder sie lesen?
    In der öffentlichen Wahrnehmung gar nichts. Seitdem sind hunderte neue Moschee gebaut worden, Migrantenverträge geschlossen worden usw. Außerdem der Anteil Muslime im Land erheblich angewachsen.
    Es bringt nichts, hier nur zu sagen: “ Ich halte es nicht mehr aus“, aber dann am Wahlsonntag besoffen vom Vortag im Bett zu liegen und Abends sehen wie sich unsere Volksverräter wieder feiern lassen – trotz nur noch 50% Wahlbeteiligung und weniger.
    Morgen ist bereits eine erste Möglichkeit, DIE FREIHEIT zu wählen.
    Was glaubt ihr was los wäre, wenn die auch nur 2% kriegen würden?!
    An den Wahlurnen und auf den Straßen entscheidet sich die Zukunft Deutschlands und nicht hier bei PI.
    PI sollte eigentlich zum Sammelbecken des Widerstandes dienen. Leider ist es zum willkommenen Ventil geworden um Dampf abzulassen. Eben nur der Stammtisch des 21 Jahrhunderts……

    .
    ***Moderiert! Bitte eine andere Wortwahl, vielen Dank! Mod.***

  11. Hallo,
    wie lautet doch der Spruch? Den Bock zum Gärtner machen!!
    Unser „Justizwesen“ gibt tiefe Einblicke in die Abgründe von Deutschland und Europa.

  12. Eine bunte und vielfältige Richterbank, ist jene Art von Bereicherung, die wir nicht wollen können, da ansonsten durch die Lebensfreude und Herzlichkeit der fremden Kulturen dem weltweiten orientalischen Bakschisch-System Tür und Tor geöffnet werden würde.

  13. #11 Religion_ist_ein_Gendefekt (19. Jan 2013 14:14)

    Regulär kann man jeden Richter ablehnen, der keine „Bestallungsurkunde“ vorlegen kann!! Dazu darf man aber den Gerichtssaal nicht betreten. Aber das ist ein anderes Thema!

  14. @schmibrn
    Wahlberechtigt waren in BW 7.622.873 davon haben 1.152.594 SPD gewählt. Also rund 15% der Wahlberechtigten.

  15. Au, das ist fein. So lernen wir Deutschen auf die harte Tour die Rechtvorstellungen aus anderen Kulturkreisen kennen.

    Nicht nur die „Solidarität“ wird den Deutschen heute „leicht gemacht“ sondern auch der „Respekt“ vor den Gesetzen des „anderen Kulturkreises“.

    Grundsätzlich sollte allerdings ohne Beteiligung der UN Vollversammlung gar kein Urteil mehr bei uns gesprochen werden.Ein Schöffengericht müsste mithin 195 Schöffen + einem Hamastani Platz bieten um ein wirkliches Abbild unseres globalen Dorfes und unserer bunten Gesellschaft zu bieten. Hierbei sollten auch auf Gender und andere Benachteiligungen wie Einkommen, Fettleibigkeit, Schuhgrüße oder Spielsucht berücksichtigt werden.

    Mehr Inklusion wagen! Für ein weltoffenes StGB!

  16. Voraussetzung ist die deutsche Staatsbürgerschaft, aber wir sind natürlich gezielt auf der Suche nach Migrantinen und Migranten

    Wieso natürlich?
    Ich kann nichts natürliches daran entdecken.
    Und von Quoten bei Schöffen steht auch nichts im Grundgesetz oder im Gesetz.
    Was auch nicht ginge, da es Diskriminierung wäre.
    Was ist daran also natürlich?
    Daran zeigt sich die verdrehte Denkweise der Multi-Kulti Ideologen, dass sie die Schlussfolgerungen, die sich aus ihrer verqueren Weltsicht ergeben, für natürlich halten.

  17. Diese Schöffen werden viel zu tun bekommen,

    „Einbrecher

    40 Prozent mehr Einbrüche – Täter ziehen von Stadt zu Stadt“

    http://www.derwesten.de/staedte/muelheim/40-prozent-mehr-einbrueche-taeter-ziehen-von-stadt-zu-stadt-id7492977.html

    Kulturelle Bereicherung wohin man schaut. Nicht nur bei den Kriminellen, jetzt auch bei den Schöffen.

    Die massenhafte Zunahme der Einbrüche zeigt mal wieder eins, an der Staatspitze in Bund und Ländern sitzen Trottel, Versager, Luschen, korrupte Lobbyisten, desinteressierte Karrieristen, antideutsche Deutsche usw. aber keine deutschen Patrioten denen es um das Wohl der Deutschen und die Zukunft Deutschlands geht. Jeder wußte, dass es so kommen würde, dass die offenen Grenzen freie Fahrt für kriminelle Ausländerbanden und Asyl-/HatzIV-Betrüger bedeutet, und trotzdem wurden die Grenzen geöffnet. Jetzt haben wir den Salat, jetzt müssen wir sogar schon die Gerichte multikulturell umbauen, damit sich die neo-deutschen/ausländischen Straftäter auch fühlen wie Zuhause. Denn alles andere als multikulturelle Schöffen ware ja eine Diskrimnierung der multikulturellen Straftäter, wie wir wissen werden deutsche Autoritäten ja von unseren neo-deutschen Straftätern nicht akzeptiert, und die deutschen Autoritäten sind somit den neo-deutschen/ausländischen Staftätern nicht zuzumuten wie uns eine niedersächsische Ministerin offenbarte.

  18. Hinter „Bunt“ oder „Migranten“ verbirgt sich immer wieder NUR „Islam“.
    Oder meint man Korenaer, Inder, Holländer, Engländer, Italiener????

    Wohl kaum, da diese als Schöffen einfach da sind, und nicht extra Döner gebraten bekommen müssen.

    Die „Bunten“ Schöffen brauchen dann als nächstes einen Gebetsraum, einen Imam und einen Geheimgang zur Moschee die am besten neben jedem Gericht gebaut werden muss um es den „Bunten“ recht zu machen, sonst du Nazi.

  19. Für mich sind Leute wie dieser Stickelberger geistesgestört. Diese Sucht, allem Fremden in vorauseilendem Gehorsam den roten Teppich auszurollen, was ja immer auch eine Zurückdrängung und Benachteiligung des einheimischen, gewachsenen Elements bedeutet, ist selbstzerstörerisch. Was meinen solche Traumtänzer wie Stickelberger, weshalb die Länder und Milieus, aus denen ihre gehätschelten – natürlich moslemischen – Migranten kommen, wie der letzte Dreck heruntergekommen sind und Rechtssicherheit dort nicht existent ist. Bestimmt ist es in ihrer dümmlichen Weltsicht die Schuld des Westens und des Kolonialismus. Pustekuchen! Es ist die Rückständigkeit von Religion, Ideologie, Menschenbild und Rechtsverständnis dort – und ein Stickelberger möchte, dass sich dieser rückschrittliche Mist hier auch nach Herzenslust ausbreitet und unser Rechtssystem zerschmettert. Welch ein armseliger Tor!

  20. 9 Babieca,

    absolut richtig. Es wird hier die Gleichwertigkeit einer anderen Rechtsauffassung innerhalb unseres Staatsgebietes anerkannt.

    Die gezielte Suche dürfte wohl geradewegs in die Moscheen führen.

    Erstaunlich, dass das mit der Rede vom anderen Kulturkreis so deutlich gemacht wird.

    Es hätte versteckter geschehen können.

  21. Ich habe also gelernt, daß es eine psychatrische Zwangsversorgung gibt.

    Was ist nun damit, z.B. bei diesem Herren?

    Und was ist mit dem „katholischen NRW“ (?),
    ich war noch nie in der Türkei aber schon
    in NRW, daher weiß ich, wie es in der T´ei
    aussehen muß…Grusel… 🙁 .

  22. #22 stuttgarter

    Wenn nur 15% die Partei dieses vorzüglichen Qualitätspolitikers gewählt haben, warum kann so ein Vogel dann Minister werden?

  23. Dass Bremem noch nicht auf dieselbe Idee gekommen ist? Zwei von drei Schöffen könnten dann Miri heißen, wenn Jan Timke (BIW) vor Gericht gezerrt würde …

  24. #22 BePe (19. Jan 2013 14:31)

    Diese Schöffen werden viel zu tun bekommen,

    “Einbrecher

    40 Prozent mehr Einbrüche – Täter ziehen von Stadt zu Stadt”

    http://www.derwesten.de/staedte/muelheim/40-prozent-mehr-einbrueche-taeter-ziehen-von-stadt-zu-stadt-id7492977.html

    Du hast den Artikel wohl nicht gelesen? Niemand hat die Absicht gegen Einbrecher verstärkt vorzugehen!

    Schuld an den Einbrüchen sind ja auch die Haus- und Wohnungseigentümer selber, die viel zu viel Geld für Urlaub ausgeben [sic] anstatt in Sicherheitstechnik zu investieren, und somit unsere südosteuropäischen Kulturbereicherer zur Bereicherung quasi vorsätzlich anstiften!

  25. Der Stadtrat schlägt doppelt so viele Bewerber vor wie dann tatsächlich von einem unabhängigen Wahlausschuss gewählt werden.
    Bekannte Islamkritiker haben da keine Chance, gewählt zu werden.

  26. Nicht nur dort auch bei

    justiz.nrw.de in den Stellenanzeigen werden schwerbehinderte und MIGRANTEN bevorzugt eingestellt !!

    So weit sind wir schon dieses Land ist am Ende !

  27. #28 Tiefseetaucher

    lies mal den neuen Artikel von Röhl in der PAZ. Ich glaube das unsere Politiker wie der Stickelberger mal mehr mal weniger zu dieser Sorte Tugendwächter gehört, und jetzt, da sie die Deutschen nicht umerziehen können suchen sie sich jetzt halt ein neues Volk. 🙁 Die Tugendwächter sehen die totale Multikulti-Gesellschaft als totale endgültige Strafe für die bösen „rassistischen“ Deutschen.

    Tugendterror: 20 Jahre Politische Korrektheit

    Von Klaus Rainer Röhl

    Und die Bilanz nach 20 Jahren politischer Korrektheit? Sind wir nun korrekt genug? Keineswegs. Das Misstrauen
    gegen die kleinen Leute ist geblieben, die Wut über ihre „eingefleischten Vorurteile“ und die „Stammtische“. Die Enttäuschung über die trotz „Monitor“, „Fakt“, „Kontraste“, „Panorama“ und immer neuer, hoch subventionierter „Programme gegen Rechts“ schwer erziehbaren Deutschen kommt in allen Politikerreden und Talkshows zum Vorschein. Eigentlich sind wir alle unbelehrbar und unkorrekt, das ganze, von frauenfeindlichen Vorurteilen, Rassismus und Antisemitismus befallene deutsche Volk.

    Vielleicht geben die Erzieher eines Tages einfach auf und suchen sich ein anderes Volk?“

    dieses neue Volk entstesht längst in Deutschland!

    http://www.preussische-allgemeine.de/nc/nachrichten/artikel/tugendterror-20-jahre-politische-korrektheit.html

  28. Das zeigt wieder, wie weit Politiker von der Realität entfernt sind. Vielleicht hat Herr Stickelberger Enkel, die ihm etwas über die Buntheit mancher Kulturen berichten können, da sie vielleicht auf die Nutzung des öffentlichen Raumes, der staatlichen Schulen und der öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen sind – auch abends oder nachts. Wer natürlich in ruhiger Wohnlage lebt, in einer schönen Limousine durch die Gegend fährt und mal ins Staatstheater geht (über die Tiefgarage) wird selten gefragt „Was guckst Du?!“ mit den bekannten Folgen für die körperliche Unversehrtheit.
    Wer in den Kulturen unserer Zuwanderer eine Bereicherung für unser Rechtssystem sieht, hat schon sehr viel Fantasie!
    Wobei wir alle wissen, dass unter den Zuwanderern auch sehr viele Menschen sind, die kein Problem darstellen. Viele kommen auch, weil sie unter anderem unser Rechtssystem bevorzugen. Den anderen Teil der Zuwanderer kenn wir aber auch, und der sollte auch zukünftig bei Justiz und Polizei nur als „Kunde“ auftauchen.

  29. In München hiess es mal, dass deren Gerichte dafür zuständig seien, Recht zu sprechen und nicht um Zeichen zu setzen. Entsprechend könnte man dem Herrn Justiziar (irgendwas von C*DU/SPD und GrünInnen/SED) bescheiden , dass Justizminister für die Jutiz zuständig seien und nicht für die Werbung .

  30. Das ist einer der Gründe, weshalb die SPD unwählbar geworden ist; ich halte diese Partei mittlerweile, wie mehr noch auch die Grünen und die Linkspartei, für eine Gefahr für die innere und äußere Sicherheit:

    „Voraussetzung ist die deutsche Staatsbürgerschaft, aber wir sind natürlich gezielt auf der Suche nach Migrantinnen und Migranten…

    Eindeutig ein rassistischer Vorgang, der grundgesetzwidrig ist; „niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ (GG 3.3 Auszug).

    Die Qualifikation gerade für dieses wichtige Amt der Rechtsfindung darf allein mit einer fachlichen und charakterlichen Eignung der Person begründet werden, niemals aber mit deren Nationalität.

    „(…) auch Erfahrungen aus anderen Kulturkreisen in den Strafprozess einfließen zu lassen.”

    Erfahrungen „aus anderen Kulturkreisen“ haben dort, wo es um Recht und Gesetz in diesem Lande geht, nichts verloren, zumindest dort nicht, wo diese Erfahrung mit dem Recht kollidiert.

    Dies wird von den Moslems als eine deutliche Einladung zur Installation schariatischer Zustände in unser Rechtssystem, Rechtsbeugung inclusive, verstanden werden. Durch diesen politischen Taschenspielertrick wird mohammedanischer Paralleljustiz, die sich bis jetzt noch in den entsprechenden Winkeln vollzogen hat, letztlich sukzessive zum normativen Dogma für die Gesamtbevölkerung verholfen.

  31. Mehr Ausländer mit BRD-Pässen in die Justiz und auf die Richterbänke?!?

    Sonst hat dieser Volksveräter wohl keine Probleme?! Sein Job wäre es, das Deutsche Volk vor Schaden zu bewahren und seinen Nutzen zu mehren. Stattdessen schwafelt der Sozi von einer bunten und vielfältigen Gesellschaft, blablabla…..

    Solche Volksverräter müssen aus ihren Ämtern schleunigst entfernt werden, bevor sie noch mehr Schaden anrichten. Deshalb keine Stimmmen mehr an die Versager- und Verräterparteien ala SPDCDUCSUFDPGRÜNELINKE!

  32. #38 unrein

    🙂

    aber im Grunde ist der ganze Artikel und die Reaktion der BRD-Eliten eine einzige Frechheit und Bankrotterklärung der BRD-Eliten. Wir Deutsche sollen jetzt Unsummen an Geld ausgeben um unsere Häuser vor multikulturellen Einbrüchen zu sichern, dieses Geld ersetzt uns aber niemand. Diese Penner in der Politik sollen endlich die Grenzen dicht machen, dann gibt es auch keine Einbrüche mehr“!!

  33. Das ist ja nicht zu fassen. Dann wird sich demnächst auch die Rechtsauffassung unserer Bereicherer von der Seite her in unserenGerichtsurteilen niederschlagen.

    Das ist der Beginn des Gaus.

  34. „Als Spiegel unserer bunten und vielfältigen Gesellschaft sollten auch die Richterbänke bunt und vielfältig besetzt sein”

    Genau!
    „Wir brauchen an unseren Gerichten dringend mehr Richter mit Migrationshintergrund. Damit die Betroffen auch sehen, hier entscheidet nicht eine fremde Autorität, sondern wir gehören da auch zu.“
    http://www.pi-news.net/2010/04/oezkan-brauchen-mehr-migranten-richter/

    Das hat diese Özkan gesagt, kurz nachdem diese Pfeife Wulff sie ins Ministeramt in Niedersachsen gehievt hat. Ein unglaublicher Skandal: Eine Landeministerin bezeichnet einen deutschen Richter als „fremde Autorität“. Wenn es in diesem Land nur halbwegs vernünftig zuginge, was es aber bekanntlich nicht tut, hätte sich ein Sturm der Entrüstung erhoben, und sie wäre sofort rausgeschmissen worden!

  35. Eilmeldung-Eilmeldung-Eilmeldung-Eilmeldung

    N-tv meldet aktuell dass die algerische Armee das Ölfeld gestürmt hat. Alle 11 moslemischen Geiselnehmer getötet, 7 verbleibende Geisel von den Moslems getötet, zwei Gefangene könnten fliehen.

    Eilmeldung-Eilmeldung-Eilmeldung-Eilmeldung

  36. #7 spiegel66 (19. Jan 2013 14:10)

    Ich kann mich nur langweilig wiederholen.
    Dieser, ohne geändertes Wahlverhalten, unausweichliche Prozess der Auflösung des kulturellen Deutschlands sowie des Nationalstaates Deutschland läßt sich friedlich und demokratisch EINZIG stoppen:
    KEINE Wahlstimme dem vereinten Politadel bestehend aus CDUCSUFDPSPDGrüne, Linke, Piraten und FreieWähler!

    Ich kann mich da nur anschließen, gerade die Piraten waren am Anfang für viele Wähler ein Hoffnungsschimmer, das beweist ihre Wahl in vier Landesparlamente, – sind aber jetzt bereits von rotgrünen Politprofis unterwandert, so wie in der Geschichte die Grünen von Hardcore-Kommunisten unterwandert wurden.

    Mich würde aber interessieren, was aus Deiner Sicht gegen die Freien Wähler spricht, ich bräuchte das als Argumentationshilfe für (leider nur eine Handvoll) Bekannte, die ich vom Gedanken des Nichtwählens abbringen konnte und die nun gerade mit den Freien Wählern liebäugeln.

    Vergessen Sie bitte den Blödsinn mit “kleineres Übel”, “RotGrün verhindern”, Nichtwählen, ungültig wählen oder “bei einer kleinen Partei wäre meine Stimme verschwendet”.
    Dieser Unsinn hat gerade erst zu den Zuständen geführt und wird zuallererst von der CDUCSUFDP gnadenlos ausgenützt zur Wählerverarschung.

    Richtig, selbst wenn die Stimme für eine kleinere Partei „verschwendet“ wird, die den Einzug in den Bundestag nicht schafft, kann es doch dazu führen, dass die Piraten den Einzug erst gar nicht schaffen und Parteien wie die FDP an der 5%-Hürde scheitern.

    Wünschenswert wäre es, wenn Parteien wie PRO Deutschland und Die Freiheit es schaffen würden, für die Bundestagswahl eine Allianz mit einem gemeinsamen Programm auf die Beine zu stellen, um überhaupt den Einzug zu schaffen. Das hört sich im Moment wie Träumerei an – die Jugendorganisationen der genannten Parteien haben es aber auch geschafft, eine gemeinsame Basis gefunden.

  37. Um dieser absurden Forderung Stimme zu verleihen wurde dieser Mann bestimmt mit dem Tode bedroht. So saudumm kann kein Richter sein.

  38. Dann werden viele Roland Freislers geboren werden. Der hatte ja selbst schon in seiner Stimme das gewisse islamisches Temperament verkörpert.

  39. Es gibt zwar viel weniger Migranten als Deutsche, aber man will ja ein „Bild erzeugen“. Gab es schon einmal, wer sich erinnert.

  40. Der Aufruf kommt wohl weil die Biodeutschen Schöffen keinen Bock mehr haben den Ausländerbonus zu vergeben und milder zu urteilen!

    WIEDERLICH!

  41. Nach Kurden-Krawallen debattiert Polizei im Land über Aufrüstung

    Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die Einsatztaktik der Polizeiführung bei den schweren Kurdenkrawallen im September im baden-württembergischen Mannheim kritisiert. „Man hätte über den Einsatz von Wasserwerfern nachdenken müssen“ sagte DPolG-Landeschef Joachim Lautensack den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstag) laut Vorabbericht. „Intern wird bei uns gerade auch über Gummigeschosse und Elektroschocker diskutiert“, sagte Lautensack weiter. Damit könnte man künftig auch außerhalb der „Steinwurfweite“ reagieren.

    http://regionales.t-online.de/nach-kurden-krawallen-debattiert-polizei-im-land-ueber-aufruestung/id_61758412/index

  42. Für mich sind das eindeutige Vorbereitungen zur Installierung der Sharia neben dem Grundrecht, und dann wenn die Moslems die Mehrheit haben wird es wohl nurmehr die Sharia geben.

  43. Wenn da die Rede von „Migranten“ ist, ist doch in Wahrheit nur der Moslem gemeint!!!

    Warum reden die keinen Klartext und sagen ganz klar, ich will mehr Moslems als Schöffen???

    Denn nur darum geht es! Schöffen deren Vorfahren nicht aus Deutschland stammen gibt es schließlich genug und dagegen ist auch nichts einzuwenden!

  44. #27 Leserin (19. Jan 2013 14:33)

    …Köln-Kalk: Schießerei, Festnahme, Schießerei, Entführung, Mord, Schießerei, Festnahme, Hinrichtung, Messerstecherei:
    http://www.express.de/koeln/kalk–der-wilde-osten-von-koeln-die-mafia-im-schatten-des-polizeipraesidiums,2856,21501112.html

    Nun gut, die Idee das neue Kölner Polizeipräsidium mitten in die schwerbereicherte NoGo-Area Köln-Kalk zu stellen, hatte zwar nicht im Geringsten einen dämpfenden Einfluss auf die örtliche Kriminalitätsrate, ABER – immerhin – es spart Benzinkosten! 🙂

    Wenn es denn nicht so gefährlich wäre, könnten sie zu den meisten Einsatzorten eigentlich gleich zu Fuss latschen…

  45. Natürlich geht es um die Sharia:

    Bereits heute werden an deutschen Gerichten im Namen des Volkes Urteile auf Basis der Sharia gesprochen – Stichwort: Internationales Privatrecht.

    http://www.berliner-kurier.de/archiv/deutsche-richterin-erlaubt%E2%80%93zuechtigung-der-ehefrau%E2%80%93begruendung%E2%80%93gewalt-gegen-deutsch-marokkanerin-sei-kein-haertefall%E2%80%93weil-es-der-koran-erlaubt-skandal-urteil-empoert-die-nation,8259702,3998130.html

    http://www.tz-online.de/aktuelles/muenchen-sued/muenchner-witwe-verliert-erbe-iran-tz-1041055.html

    Weiter geht’s:

    www*spiegel*de/politik/deutschland/familien-und-erbrechtsfaelle-deutsche-gerichte-wenden-scharia-an-a-722220.html

    www*welt*de/politik/deutschland/article13845521/Scharia-haelt-Einzug-in-deutsche-Gerichtssaele.html

  46. ich weiss nicht ob es euch von PI aufgefallen ist, aber ihr schreibt im ersten Satz das Jahr 1018…
    in dieses Jahr werden wir uns alle zurückversetzt fühlen, wenn sich die Scharia dank multikultureller Rechtsprechung mittels migrantischer Schöffen durchsetzen wird!

    PI-News: Danke für den Hinweis.

  47. Jedes Schöffengericht muss bei offensichtlicher Fehlbesetzung wegen Befangenheit abgelehnt werden.

  48. Volle Zustimmung für #7 spiegel66 :
    nur über entsprechendes Wahlverhalten ist diesem Irrsinn ein Ende zusetzen.

    Ich bin da aber leider äußerst pessimistisch: die Mehrheit in D will dies oder ist nicht willens etwas degegen zutun.

  49. Irrsinn BaWü Schorndorf- Oberbürgermeister Jürgen Klopfer , Sozial Ministerin Katrin Altpeter , gehen in MOSCHEEN um für Pflegeberufe vor der TÜRKISCHEN Flagge zu werden.

    Deutschland ist ein Irrenhaus:

    Ungläubigen den Arsch zu putzen ist doch nicht HALAL.

  50. „…aber auch Erfahrungen aus anderen Kulturkreisen in den Strafprozess einfließen zu lassen.“

    Hm, alles klar. Aber WELCHE Erfahrungen meint Stickelberger? Scharia-Gerichte jedenfalls haben und brauchen keine Schöffen.

    Der alte Mann ist über 60. Er ist entweder Überzeugungstäter oder schwimmt bequem mit im bunten Multi-Kulti-Mainstream und geht davon aus, dass er von dem Wahnsinn, die die herrschende Klasse in Deutschland und Europa (nicht nur) zum Thema „Einwanderung“ verzapft, nicht mehr soviel miterleben wird wie jüngere Generationen. Und SEINE vom Steuerzahler finanzierte Pension ist ja auch gesichert.

  51. OT:
    http://www.nordsee-zeitung.de/region/bremerhaven_artikel,-Streit-um-Koran-im-Magistrat-_arid,861461.html

    Bürgermeister Michael Teiser (CDU) feierte nicht: „Wer vollständig und zu 100 Prozent hinter dem Koran steht, kann nicht vollständig und zu 100 Prozent hinter dem Grundgesetz stehen.

    Über Teisers Ansichten will am Dienstag in Bremen niemand gern sprechen. Dabei beruft er sich auf ein offizielles Gutachten des Rechtsamts der Stadt Bremerhaven. „Offiziell hat uns das nicht erreicht“, sagt ein hochrangiger Vertreter der Landespolitik. Inoffiziell haben es viele gelesen und fassen es mit spitzen Fingern an.

  52. Baden-Württemberg im Januar:

    Deizisau – Taxifahrer von Messer-Mann überfallen

    Stuttgart – 3-Jähriger der Mutter entrissen – vermutlich ins Ausland verschleppt

    Schwäbisch-Hall – Busfahrer von 2 Jugendlichen mit Messer bedroht

    Bad Krotzingen – Türke erschlägt deutsche Ehefrau mit Axt

    Rottweil – Irakischer Rocker-Chef wegen Anstiftung zur Brandstiftung vor Gericht

    Tübingen – 45-Jähriger von 5 Männern krankenhausreif geschlagen

    Singen – Mann von polizeibekanntem Straßenräuber am Bahnhof attackiert

    Kehl – türkischer Dieb klingelt bei der Polizei

    Bad Schussenried – Messerstecherei unter Asylbewerbern

    Karlsruhe – Bande überfiel 4 Passanten und raubte sie aus

    Uhingen – lebensgefährliche Messerattacke auf chinesischer Party

    Sinsheim – Messerattacke – Fahrzeugattacke – Türsteher

    Karlsruhe – 2 Männer hinterrücks von Straßenräubern angegriffen und ausgeraubt

    http://messerattacke.wordpress.com/category/tatort/baden-wurttemberg/

  53. Ich frage mich, ob ein Urteil, dass explizit unter der Beteiligung der Erfahrungen aus einem anderen Kulturkreis gefällt wurde überhaupt gültig sein kann.

    Es kann wohl (bislang) weder verlangt noch angenommen werden, dass ein Angeklagter diese bei uns nicht verankerten Vorstellungen kannte, noch sind sie im Gesetz niedergelegt.

    Wiki:
    Das Konzept des Kulturkreises übersteigt in seiner Reichweite meist andere Einteilungen sozialer Einheiten wie soziale Gruppen, Stämme, Gesellschaften, Nationen oder „Völker“. So spricht man beispielsweise vom „christlichen Abendland“ bzw. dem „islamischen Orient“ als zwei großen Kulturkreisen, die sich durch jeweils bestimmte Wertvorstellungen, soziale Normen, Sitten und Gebräuche auszeichnen.“

    (Fast gleichlautend auch im Duden)

    Geht es um einen Täter aus einem fremden Kulturkreis, so kann der Anwalt das in der Vereidigung vorbringen.

    Geht es um einen deutschen Täter, so sind die Wertvorstellungen, Sitten und Normen,aus einem „anderen Kulturkreis“, die bei uns nicht in Gesetzesform verankert sind,irrelevant.

    Wiki:

    „Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des materiellen Strafrechts. Während es dazu die Voraussetzungen und Rechtsfolgen strafbaren Handelns bestimmt, ist das Verfahren zur Durchsetzung seiner Normen, das Strafverfahren, durch ein eigenes Gesetzbuch – die Strafprozessordnung – geregelt.

    Der Vorschlag geht über die üblich gewordene Identitätspolitik in den USA weit hinaus, bei der Geschlecht und Hautfarbe der Juri ein Dauerbrenner sind. Auch über Özkans Vorschlag.

    Es geht hier nicht um Deutsche, die unser Rechtsverständnis teilen und schlicht türkischer Abstammung sind, sondern ausdrücklich um den „Kulturkreis“ als die andere Sichtweise, die die Urteilsfindung beeinflussen soll.

    Bei bloßem Verdacht auf eine rechtsextreme Weltsicht, kann übrigens ein Schöffe ausgeschlossen werden. Bei einem gläubigen Moslem muss eine Anerkennung der Scharia (Normen Werte, Sitten des Kulturkreises) vorausgesetzt werden. Voreingenommenheit scheint hier von Stickelberger ausdrücklich erwünscht.

    http://www.becker-conen.de/wordpress/?page_id=68

    „Gericht schließt Mann aus weil er ein bevorzugt von Skinheads und Hooligans getragenes T-Shirt mit dem Aufdruck “Pit Bulls Germany” getragen hatte, ist ein Schöffe in einem Prozess vor dem Berliner Landgericht ausgeschlossen worden. Obwohl die Geisteshaltung des Mannes nicht bekannt sei, müsse er sich die Gesinnung der ausländerfeindlichen Zielgruppe zurechnen lassen, erklärte Justizsprecherin Anja Teschner am Dienstag. Ein Verteidiger in dem seit Oktober laufenden Mammutverfahren hatte das schwarze Kleidungsstück vergangene Woche beanstandet. Die Richter gaben seinem Antrag auf Ausschluss des Schöffen statt. „

  54. Ich bin kein Anwalt aber ich finde einige Punkte erfüllt:

    Die Konvention definiert Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:
    a) das Töten von Angehörigen der Gruppe
    b) das Zufügen von schweren körperlichen oder seelischen Schäden bei Angehörigen der Gruppe
    c) die absichtliche Unterwerfung unter Lebensbedingungen, die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen
    d) die Anordnung von Maßnahmen zur Geburtenverhinderung
    e) die gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe“

    Ganz wichtig:
    Zu beachten ist, dass nur die Absicht zur Vernichtung der Gruppe erforderlich ist, nicht aber auch die vollständige Ausführung der Absicht. Es muss eine über den Tatvorsatz hinausgehende Absicht vorliegen, eine nationale, ethnische, rassische, religiöse oder auch soziale Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. In weiterem Sinne zählen dazu „auch Maßnahmen, die die Existenz und Eigenständigkeit von Gruppen in Frage stellen (kultureller Völkermord)“.

    Quelle: Wikipedia

  55. Genosse Rainer Stickelberger –
    only dead fish follow the stream ! ! !
    Was sind die Ursachen dafür, dass sich der Islam in den späten, also in den 19 endgültigen Suren des Korans aus medinesischer Zeit – zufällig parallel zur Vita des Propheten Mohammed – weg von einer Religion und hin zu einer Hass-, Gewalt- und Terrorideologie entwickelt hat ?- siehe auch Hadith! Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Gutmensschen werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeit, Lügen und Chaos anzukämpfen. Das war stets so in der Geschichte, und so wird das immer sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser Kampf ums Überleben erspart bleiben.

    Herr Stickelberger,
    für Sie habe ich einen anderen Finger als Zeichen meinen Wertschätzung. Husch, Husch in die Urne !

  56. Warum nicht gleich einen Blanko-Freifahrtschein für alle kriminellen Muslime!? Jetzt dürfen sie auch noch Recht sprechen über ihre verhassten Ungläubigen! Was eigentlich noch? Das sind schon verbrecherische Akte, die hier bestimmte Politiker auf das Volk loslassen!

  57. Lasst den alten Mann doch reden.
    Seine Forderung widerspricht nicht den Eignungsvoraussetzungen für das Schöffenamt (siehe link)

    Unsere Gerichte haben schon seit längerem Schwierigkeiten, dieses Ehrenamt zu besetzen.
    Dass liegt daran, dass die Menschen, die für das Schöffenamt befähigt sind, in der Regel auch berufstätig sind. Die Verschärfung am Arbeitsplatz läßt viele zögern, den Arbeitgeber mit einem Ehrenamt zu behelligen (Mich übrigens auch).

    Wer sich zum Schöffenamt meldet und die Voraussetzungen erfüllt, kann sicher gehen, dass er auch genommen wird.

    http://www.schoeffen-bw.de/dvs-bw/schoeffenamt/voraussetzung.shtmlhttp://www.

  58. Irgendwas läuft hier falsch: Wenn Deutsche schon keine Lust mehr haben, Kinder in die Welt zu setzen, die ihre Welt nur noch nmit Muslims teilen müßten, wenn die deprimiert resignieren und aufgeben, dann sollte man Haus & Hof, Kind & Kegel, Niet & Nagel einpacken, und sich im weitflächigen Kanada eine neue Heimstatt suchen und erschließen.

    Dann sollte man die Musels hier allein lassen. Siue überlassen, auf sich allein gestellt. Aber sie werden uns nicht allein lassen und uns bald auch nach Kanada folgen. Denn ohne die Europäer wird hier bald alles runterkommen und verfallen. Dann haben sie nieamden mehr, dem sie mit dem Halbmond das Sonnelicht entziehen können. Dann haben sie dieselbe Barbarei wie im Heimatstaat.

    Wenn Europäer ihre Welt, ihre Arreal, ihr Terrain, ihren Fortschritt, ihre Freiheit und ihre Aufklärung nicht für verteidigenswert halten und Steinzeit-Ideologien für „gleichwertig“, ja unausgeprochen gar „überlegen“ (denn sonst würden sie nicht weichen), dann kann man einpacken. Den Laden dicht machen und für Bankrott erklären.

    Der Islam hält sich selbst für „überlegen“. Beide – hemmungslose Selbstüberschätzung und grenzenlose Fremdüberschätzung – korrelieren ganz stark miteiannder, bedingen einander. Aber überall dort, wo es Masseneinwanderung gibt, wird parasitär auf Kosten der Einwanderungs-Gesellschaften gelebt. Hand aufhalten ja – aber anpassen? Nö! Wasch mir den Pelz, aber mach nich nicht naß. Vor dem Haus Supermarkt und Schnellstraße, hinterm Haus Muezzin und Schächten. Ausplünderung + Unterwanderung … auch eine Art „Überlegenheit“…

    Auf Bodenschätze, die sich unter ihren Wüsten befinden, und die von Europäern erst nuztbar gemacht wurden, können sie sich nicht berufen. Reiner Zufall. Diese Lagerstätten könnten auch in Sibierien oder Asutralien liegen. Genauso wie in Venezuela. Das macht den „Islam“ noch nicht anspruchsberechtigt auf Mitbestimmung, Teilhabe oder gar Übernahme.

    Ohne die westl. Technik, das westl. Know-How wäre ihr Petroleum nicht der Dreck unterm Fingernagel wert, den er beim Berühren verursacht. Er wäre ein Umweltseuche aus 1000 m tiefer Gesteinsschicht, die Gewässer und Tiere abtötet. Bei denen würde es noch nicht mal elektr. Licht (geschweige denn Luxus-Limousinen oder Wolkenkratzer) geben. Es heißt nicht umsonst: „Märchen aus 1001 Nacht“.

    Broder hatte ja richtig gefragt: Was WOLLEN die alle hier, wenn sie ihren „Islam“ für überlegen halten? Wenn sie sich nicht integrieren und assimilieren wollen? Wenn sie die „Ungläubigen“ so verachten.

    Der Westen hat seinen Dekadenz-Zenit überschritten. Er wird von Phantasten, Träumern und Spinnern regiert. Weltverbesserungsapologeten, die 60 Jahre keinen Gewhrschuß hörten. Er ist nicht einmal mehr in der Lage, Freund und Feind zu sondieren und voneiander zu separieren. „Nachhaltig“ ist er nur beim Öko-Terrorismus. Wie seine Nachkommen mal mit all dem fertig werden, was er duch Masseneinwanderung angerichtet hat, geht ihm am polit.-korr. Popo vorbei.

  59. #48 76227 (19. Jan 2013 15:08)
    Man muss sich nur das Gesicht dieses Typen betrachten…
    —————————
    Dieses kriminelle Pack ähnelt sich im Gesichtsausdruck weltweit immer frappierend!

    IQ im Keller, verlogen, gewaltbereit, unsolide und schmuddelig. „Südländisch“ halt!

    „Nordländer“ sehen jedenfalls völlig anders aus!

    Nachbars (hübsche) Tochter (23) hat gerade die 3. Schlappe mit südländischen Partnern erlebt.

    Ich sagte zu ihr:
    „Versuche es doch einmal mit einem Deutschen oder einem Nordeuropäer“!

    Sie:
    „Genau das werde ich jetzt tun!“

    Erfahrung ist halt alles! 😉

  60. #72 Freya- (19. Jan 2013 15:40)
    Irrsinn BaWü Schorndorf- Oberbürgermeister Jürgen Klopfer , Sozial Ministerin Katrin Altpeter , gehen in MOSCHEEN um für Pflegeberufe vor der TÜRKISCHEN Flagge zu werden.
    ——————————
    Ich finde dieses hirnlose Engagement vieler debiler Politiker gut!

    Dann brauchen sich später viele Wähler keine großen Gedanken mehr darüber zu machen, weshalb man diese Schwachköpfe abwählen muss!

  61. Die Zeit ist bald abgelaufen, in der solche alten senilen Säcke unsere Zukunft vergiften werden…

  62. Sehe gerade einen Beitrag des ARD-Europamagazins über Moslem-Asylanten in Griechenland, die freiwillig das Land wieder verlassen, weil sie von den Einheimischen angefeindet, der Polizei nicht geschützt werden und keine staatliche Unterstützung erhalten.

    Griechenland ist ein gutes Beispiel dafür, wie schnell die Stimmung kippen kann, wenn man das eigene Volk vernachlässigt.

  63. #87 Lady Sonja

    so eine Entwicklung hat Celente vorhergesagt. Leider kommen die jetzt alle in die BRD, und wir bekommen so noch mehr Probleme.

  64. #84 Muslimschwester (19. Jan 2013 16:14)
    …dann sollte man Haus & Hof, Kind & Kegel, Niet & Nagel einpacken, und sich im weitflächigen Kanada eine neue Heimstatt suchen und erschließen.
    ————————–
    Da kostet in einem durchschnittlichen 4-Personenhaushalt eine kWh umgerechnet auch nur ca. 6 Eurocent, bei uns ca. 30 Eurocent.
    Dank eines besseren Zuwanderungsgesetzes, welches unqualifizierte südländische Nieten weitgehend ausschließt, sind dort die Steuern und vor allem auch die Kriminalität bedeutend niedriger als in Deutschland!
    ———————————–
    Aber sie werden uns nicht allein lassen und uns bald auch nach Kanada folgen.
    ———————————–
    Das glaube ich deshalb nicht, weil die Politiker und die Medien dort nicht annähernd so debil wie bei uns sind!

  65. #87 Lady Sonja (19. Jan 2013 16:48)
    Sehe gerade einen Beitrag des ARD-Europamagazins über Moslem-Asylanten in Griechenland, die freiwillig das Land wieder verlassen, weil sie von den Einheimischen angefeindet, der Polizei nicht geschützt werden und keine staatliche Unterstützung erhalten.
    ——————————–
    Diese ganzen Schatzis kommen jetzt auch noch zu uns! 🙁

  66. #46 Tom62 (19. Jan 2013 15:06)

    „Das ist einer der Gründe, weshalb die SPD unwählbar geworden ist; ich halte diese Partei mittlerweile, wie mehr noch auch die Grünen und die Linkspartei, für eine Gefahr für die innere und äußere Sicherheit.“

    Ach nee, auch schon gemerkt? Und was wählen Sie stattdessen? Sicher CDUCSUFDP, um eben diese SPD zu verhindern, gell?
    Und noch nicht gemerkt, das sich CDU und SPD nicht einmal mehr im Detail unterscheiden?

    Jetzt bin ich gespannt, wenn Sie gewählt haben!

  67. #54 Abu Iblis (19. Jan 2013 15:16)

    Freut mich, das Sie ebenso denken, wie ich.

    Die FreienWähler nutzen populistisch die Anti-Euro-Stimmung und geben vor, gegen den Euro zu sein.
    Sie sind aber nur gegen die Art und Weise der aktuellen „Eurorettung“, sprechen sich aber für einen Erhalt des Euro in seiner derzeitigen Form aus.
    Desweiteren befürworten sie nicht nur die „europäische Integration“, hin zu einem europäischen Bundesstaat, sie wollen diese beschleunigen und intensivieren.

    Aiwanger in Bayern hat sich schon definitiv auf eine Koalition mit RotGrün festgelegt. Ist außerdem ein Duzfreund von Ude. Und mit RotGrün stellen sich die FreienWähler dann gegen den Euro etc.? Wer das glaubt, dem ist wirklich nicht zu helfen.
    Im übrigen versucht die Wahlalternative 2013 bereits eine eigene Parteigründung, da sich die Zielsetzung der WA2013 und der FW diametral widersprechen. Die kompetenten und richtigen Ansichten eines Schachtschneider oder Hankel sind mit denen der FW völlig unvereinbar.

    Noch ein Spruch von Werhan, der Spitzenfigur der FreienWähler, der vom Juni 2012 aus dem Spiegel folgend zitiert werden kann:

    „Keine der im Bundestag vertretenen bürgerlichen Parteien sei derzeit auf dem richtigen Weg, die Europäische Union zu erhalten und weiterzuentwickeln. In einem Thesenpapier spricht sich der Wirtschaftsfachmann für eine europäische Bundesregierung und einen direkt vom Volk gewählten europäischen Präsidenten aus.“

    Auch bei EEG, Integration und allen anderen Themen liegen die FW exakt auf der Linie der „Einheitsparteien“.

    Eine Stimme für die FW wird der berühmte „Schuß in den Ofen“ und wird die Politikverdrossenheit Ihrer Bekannten nur noch stärken.

    Schauen Sie sich doch mal das Programm und die Partei Die Freiheit an.

  68. #50 Demokedes

    und Erdogan und seine Moslembrüderkumpel lachen sich kaputt die naiven Deutschen. Sicher werden sich da jetzt auch Deutsch-Türken als Schöffen melden die letztens beim Erdogan zu Besuch waren. Wie sagte Erdogan doch gleich „Keine Assimilierung, Integration ist ein Verbrechen“, und so werden dann die Urteile der Gerichte aussehen.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/aufregung-um-treffen-in-istanbul-erdogan-umgarnt-deutsch-tuerkische-politiker-a-681414.html

  69. Deutschland, ein Land der Sadomasochisten, der BPS, Pyromanen, Infantilisten nebst einem unbedeutenden Rest normal empfindender Bürger, begeht Selbstmord auf Raten, eine Radikalkur zur Genesung wäre nötig.
    Und ich gäbe alles dafür, daß die Stickelbergers diese Radikalkur am eigenen Leib erfahren würden.

  70. Ach, wir haben schon so viel Buntheit auf den Anklagebänken, da darf die Richterbank gerne — grau und farblos … Moment, ist nicht jeder Mensch einzigartig und bringt Farbe in den Gerichtssaal? Und Verständnis für den Strafprozess braucht es auch nicht. Wem es nicht passt, kann gerne das Land verlassen. Und um ein Urteil zu fällen, muss man ü b e r h a u p t nichts über die Kultur des Angeklagten wissen, es reicht, wenn man die deutschen Gesetze und die hier verbreiteten Wertmaßstäbe kennt.

  71. #80 Pad

    Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilte die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird. Der Wortlaut:

    „Im Hinblick darauf, dass die Tibeter sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt haben, verurteilt der Bundestag die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis in bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität der Tibeter führt, insbesondere mit Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl, Zwangsabtreibungen, politischer, religiöser und kultureller Verfolgung und Unterstellung des Landes unter eine chinesisch kontrollierte Administration.“

    Komisch, denn bei uns in der BRD feiern die Politiker eine Entwicklung hin zu „Multikultur und Vielfalt“, während sie dieselbe Entwicklung in Tibet verdammen.

    ——————————————-

    Für die raumfremde UNO war die Zerstörung der kuwaitischen Bevölkerung durch Ansiedlung von Irakern der wichtigste Kriegsgrund gegen den Irak, den die Bundesregierung mit der UNO-Resolution 677 feierlich mitgetragen hatte:

    „Der Sicherheitsrat verurteilt den Versuch des Irak, die demographische Zusammensetzung der Bevölkerung von Kuwait zu verändern und die amtlichen Dokumente über die Bevölkerungs-Zusammensetzung der legitimen kuwaiter Regierung zu vernichten.“

  72. Und das „Lustige“ daran ist: Diese abstrusen Forderungen kommen nicht von unseren muslimischen „Freunden“, sondern bevorzugt haben die Landesverräter von der SPD und den Grünen solche wirren Ideen.

    Es ist zum Verzweifeln.

  73. Ganz simple Rechnung, läßt sich an zwei Fingern abzählen. Wer wird gewinmnen: Die porno-, alkohiol-, abtreibungs, verhütungssüchtigen Ignoranten/Gutmenschen/Selbstverwirklicher auf der einen – oder die gebärfanatischen Moslems, denen ihr „Koran“ vorschreibt zu Gewinnen (u.U. auch durch Mord, Raub und Lüge) auf den anderen Seite?

    Na, ratet mal…

    An dem, was bis jetzt geschehen ist, läßt sich ja eindeutig eine Entwicklung auf einen Höhepunkt hin ableiten. Kaum anzunehmen, daß sich die langsam auftretenden Bruchlinien von selber verflüchtigen. Das einzige, was sich hier verflüchtigt, sie sie selbst. Ihr Gutmenschentum werden sie mit ins Grab nehmen.

    Prognose: Die Muslime fordern immer höhere Anpassungsleistungen von den immer weniger werdenen Europäern. Bei denen die Alten verschwinden und die Neuen nicht nachkommen (schaue man in die eigenen Familien). Der Druck auf die Wenigen wächst. Bis er sich einestages einen „Durchbruch“ (wie ander Berliner Mauer) verschafft. dann herrschen hier „klare“, unmißverständliche Verhältnisse (wie in allen „Gottesstaaten“).

    Man muß sich in einen „Rechtgläubigen“ mal hineinversetzen, wie der überhaupt seine Umwelt betrachtet. Was würde er von einer Randfigur wie Stickelberger, den selbernannten „Beteiliger“ halten? Ob er für ihn wenigstens eine „Fußnote“ in der Geschichte bereithalten wird? Oder ihn schon morgen vergessen hat. Für den Moslem bedeutet Achtung ja nicht Unterwerfung, sondern Gegenwehr und Selbstrespekt.

  74. #99 terminator (19. Jan 2013 18:48)

    „Und das “Lustige” daran ist: Diese abstrusen Forderungen kommen nicht von unseren muslimischen “Freunden”, sondern bevorzugt haben die Landesverräter von der SPD und den Grünen solche wirren Ideen.“

    Sie sollten endlich mal in der Gegenwart ankommen. Die Landesverräter von CDUCSUFDP, Piraten und FreienWähler machen NICHTS anderes!

  75. Die Jugendschöffen nehmen in der Hauptverhandlung das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie der Berufsrichter wahr.

    Ausdrücklich sind auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund aufgefordert, sich als Jugendschöffe zu bewerben, um die Lebenswelt und kulturelle Hintergründe in den Verhandlungen einbringen zu können.

    http://www.rosenheim24.de/news/rosenheim-stadt/rosenheim-interessierte-ehrenamt-eines-jugendschoeffen-sind-gesucht-rosenheim24-2691047.html

    wie z.B die ERLEB-nis-welt der “hadd”-Strafen

    http://www.islaminstitut.de/Artikelanzeige.41+M5374741b082.0.html

  76. Justizminister wirbt um Migranten als Schöffen

    Habe viele, hier selbstverständlich eingegliederte Bekannte aus allen möglichen Ländern – ohne nennenswerten Bezug zum Islam.
    Gehen die noch als „Migranten“ durch?
    Eher nein, nicht?

    Menschen aus anderen Kulturkreisen

    Achso…
    Bei Brasilianern, Japanern, Australiern oder christlichen Flüchtlingen aus afrikanischen Ländern muss man doch eigentlich selten extra „um Verständnis für unser Rechtssystem WEBEN“, oder?
    Dann sagt doch wenigstens ehrlich, dass ihr Wahnsinnigen besonders händeringend Moslems sucht, künftig über uns in unserem eigenen Land zu richten!

  77. Ich glaube, die westliche Welt wird noch eine Weile (Jahre oder Jahrzehnte) brauchen, um den Islam überhaupt als GEFAHR auszumachen:

    „Gefahr erkannt, Gefahr gebannt!“

    Diese Gesellschaften, die die Früchte ihres Fortschritts und der Aufklärung wie selbstverständlisch genießen (und daher auch andere daran teilhaben lassen wollen), sind auf voraufgeklärte „Erscheinungen“ solcher Art überhaupt nicht eingerichtet und vorbereitet.

    Daß die zahlenmäßige Unterwanderung Teil eines Plans asymetr. Kriegführung, in dem es um Herrschen oder Untergang geht (der Islam weiß, daß er mit der Aufklärung und Sekularisation verschwinden würde), sein könnte, daß es im Großen und Ganzen um einen unausweichlichen Zusammenprall, einen „Clash of Civilizations“ geht, um all unser Erreichtes, kann man sich nicht vorstellen: „Im Hollywood-Kino kämpfen doch die Bösewichte alle mit Maschinen! Und sicher können wir uns auch mit Maschinen dagegen wehren! Zur Not können wir sie vielleicht mit dem Scheckbuch bezahlen, uns in Ruhe zu lassen? Oder uns mit ihnen anfreunden?“

    Wieviele Bürger in Prozent beschäftigen sich denn überhaupt mit dem Islam? Wer hat schon mal den Koran gelesen? Wer hat einen „guten Freund“ unter Muslims, der kein Ex-Muslim ist (ich meine also nicht den Fladen-Bäcker an der Ecke). Ich kennen niemanden. Ja, von „Salafisten“ haben Etliche schon was in der Presse gelesen, aber was die eigentlich wollen, das weiß niemand. „Radikal“ sollen sie sein. Die dagegen geradezu harmlose Scientology Church (die mit ganz ähnlich indoktrinierenden Befehls- und Gebotstrukturen arbeitet) wird derzeit als als größeres Übel betrachtet.

    Die entscheidende Frage bleibt, ob dieses späte Erwachen kein BÖSES ERWACHEN wird. Ob der Zug nicht schon jetzt abgefahren ist. Ob wir zwar hier und da ein „Projekt“ (Moscheebau, Islamzentrum etc.) stoppen können, aber die Entwicklung insgesamt ins Rutschen/Rollen gekommen ist, und uns dementsprechend früher oder später überrollen und unter sich begraben wird. Ob man sich noch selbst berappeln kann und das (aus dem Ruder gelaufene) Ruder rumreißen?

  78. #93 spiegel66 (19. Jan 2013 17:21)

    Vielen Dank für die Aufklärung über die Freien Wähler: Wer mit RotGrün koalieren will, sollte auch für meine Bekannten unwählbar sein.

  79. Tja, der „andere Kulturkreis“ hat leider auch andere Ansichten zu Verbrechen und Strafe.

    „Was laberst du Verbrechen, Alder?
    Dem Ali hat seine Alte konkret korrekt gemessert. Ist Ährä, weissu, dem Ali ist Freispruch.“

  80. Schaut euch doch den Sozi-Volksverräter an – von so einer Type erwartet man nichts anderes, als dass er permanent und in immer üblerer Art und Weise seinen Amtseid bricht.
    Hoffentlich können solche Typen für Ihre Untaten am Volk noch zur Rechenschaft gezogen werden.
    Ansonsten kann man dieses „Migranten“-Gelaber langsam nicht mehr hören. Aus jeder Ecke dieser Bunten Republik schallt es einem laufend entgegen: „Migranten, Migranten, Migranten, Fachkräfte, Bereicherung, Rentenretter, Vielfalt, Bunt blablabla……

  81. Hallo,
    Gott beware uns vor solchen Menschen in der Politik.
    Die einzige Erklärung für solche Menschen ist eine Dementz. Das zeigt aber auch das die Sozis noch schlimmer als die Grünen auf einer irrationalen Spur sind. Sie können die Realität nicht mehr von Träumen unterscheiden. Das Wunschdenken steuert ihr Handeln und wird diesem Land noch weiteren schweren Schaden zufügen

  82. Weit bevor Scharia-Urteile dadurch gefällt werden, kommt ersteinmal die orientalische Bakschischmentalität und Korruption auf. Man hält zusammen, man kennt sich, man kämpft gegen das böse Deutschland gemeinsam, eine Hand wäscht die andere….

    Der Michel zahlt und zahlt und wird am Ende noch hämisch grinsend von einem anatolischen Analphabeten verurteilt.

  83. „Als Spiegel unserer bunten und vielfältigen Gesellschaft sollten auch die Richterbänke bunt und vielfältig besetzt sein”, so Stickelberger.

    Naja,bisher sind ja nur die Anklagebänke bunt und vielfältig bestetz…..deswegen wohl das“auch“

  84. #47 76227 (19. Jan 2013 15:08)

    Man muss sich nur das Gesicht dieses Typen betrachten…

    Der Mann leidet offensichtlich!
    Wir sollten ihn von seinen Qualen erlösen!

  85. Finde ich schon wichtig, dass sich viele als Schöffen bewerben um ein Gegengewicht zu bilden.

  86. @#113 AntonBln

    Volle Zustimmung. Es ist zwar eine harte Verpflichtung über fünf Jahre, die sich nur Berufsarbeitslose*1 und Angestellte im Öffentlichen Dienst wirklich leisten können. Aber das Gegengewicht ist wichtig.

    1) diese in den Medien öfter anzutreffenden Hartz4-Profis, die ihre ganze Energie in ihre Arbeitslosigkeit stecken, sich in ihren Rechten hervorragend auskennen und genug verstand haben, eine hervorragende andere Arbeit zu finden – aber die sich aus unerfindlichen Gründen nur in Hartz4 weiterbilden.

  87. Die Verblendung dieses Menschen ist offensichtlich, wenn er meint, Menschen mit völlig andersartigem Rechtsempfinden als Schöffen zu berufen, oder will er demnächst die Scharia in D.einführen?

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