Linke machen gegen Asyl-Sparvorschlag mobil

Vorschlag: Jede Wahlstimme wird gewichtet nach dem letztjährigen Nettosteuerertrag der betreffenden Person. Also alle Zahlungen an den Staat minus aller Bezüge vom Staat, ohne Tricks und Ausnahmen. (Selbstverständlich bedeutet das für den kompletten öffentlichen Dienst, daß er von vornherein gleich gar nix zu melden hat.) Ratet mal, wie schnell dann der ganze Saftladen wieder in Schuß kommt.

Linke machen gegen Asyl Sparvorschlag mobil

Die Taktik der Linken besteht darin das System so weit zu überfordern dass es zusammenbricht, um es danach zu übernehmen.

Bei den SED Kaderschulen hieß das damals „Die Taktik der moralischen Überbietung“

Also, wenn Linke und Grüne „Wohltaten“ für’s Volk fordern, dann stehen keine altruistischen Motive sondern kommunistische Übernahmephantasien dahinter.

Unterbringung von „Asylbewerbern“ in den Privathaushalten derer, die eine multikulturelle Umvolkung unseres Landes betreiben.

Das dürfte die kostengünstigste Lösung sein….

OT.

Spiegel meldet: Anzahl der Salafisten steigt weiter an:

^[13]

Die Zensoren von Pleitier Roters kommen ganz schön ins Schwitzen, um „rechtes Gedankengut“ aus den Kommentaren zu eliminieren.

Wenn man sortiert nach besten Bewertungen, und die hat aktuell der Asyl-Sparvorschlag, wird man nicht fündig. Als ob der Vorschlag geblockt wird.
Nur wenn man gezielt nach B-174 sucht, findet man diesen auch.

Dürfen die ja, ist ja in Ordnung. Die können das auch auf den letzten Platz zurückbomben, wenn sie Bock haben. Die Talfahrt von Köln ist halt nicht aufzuhalten. Aber am Ende entscheiden sowieso nicht die Stimmen, sondern die Politiker. Und die machen sowieso nichts. Außer noch mehr Geld raushauen und den normalen Bürger zu belasten mit Katzensteuer usw. Wie immer.

Na, dann koennen die geistigen Nachfolger der Nationalsozialisten die Schaetzchen doch bei sich in der WG und im Rotweinguertel einquartieren.
Lebensfreude und Bereicherung gibt’s gratis dazu.

Weiter gute links: Bitte Voten!
Wohnheim für Romas überprüfen: ^[14]

Baustopp für Moschee: ^[15]

bitte Voten! und werben!

In Köln, der deutschen Hochburg von Schwulen und Lesben, der dunkelrot geführten, bunt-multikulturellen Metropole am Rhein, wird ein solcher Vorschlag NATÜRLICH blockiert!

Wenn Medien die Herkunft von mehrfach vorbestraften Intensivstraftätern systematisch verschweigen, wer soll dann noch daran glauben, dass da ein Zufall am Werk ist?

Wozu um alles in der Welt brauchen Asylbewerber in Köln Schusswaffen, liebe LinkInnen?

^[16]

Die Polizei im Rheinland ist am Donnerstagmorgen mit einem Großeinsatz in mehreren Städten gegen Wohnungseinbrecher vorgegangen. In einem Kölner Übergangsheim fanden die Ermittler scharfe Schusswaffen, zwei Männer wurden festgenommen.

Ich habe beim Bürgerhaushalt der Stadt Köln schon einen zweiten, sachlichen Kommentar hinterlassen, der aber promt von der Moderation wieder als „rassistisch“ gelöscht wurde. Hier der Text der Email, die ich erhalten habe:

Sehr geehrter Nutzer,

Moderation im Auftrag der Stadt Köln

VORSICHT! Sparen könnte gegen die Menschenrechte sein!

In Wien werden zum Beispiel ein guter Friseur (die „Flüchtlinge“ sind Männer!) und Spiegel in den Badezimmern geFORDERT. Sollte den „Flüchtlingen“ (zum Teil solche mit bereits negativem Asylbescheid!) das verweigert werden, wird in der Votivkirche weiter hungergestreikt …

Passend zum Thema Asyl:

Heute Nachmittag kam es zu einem Großeinsatz der Polizei im Asylbewerberheim in Eisenhüttenstadt. Grund war eine Massenschlägerei zwischen Volksgruppen aus den verschiedensten Teilen der Welt.

Laut einer regionalen Zeitung war der Auslöser war ein Streit zwischen einer tschetschenischen Familie und einer Familie aus dem Tschad. Daraufhin schlugen sich 40 Asylbewerber, sodass ein Großeinsatz der Polizei nötig wurde. Zahlreiche Asylbewerber mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dort erhielten sie steuerfinanzierte Pflege wegen leichterer Verletzungen. Am nächsten Tag kam es im selben Asylbewerberheim erneut zu einer Massenschlägerei, an der ein Dutzend Männer beteiligt war. Wieder musste die Polizei mit einem Großaufgebot anrücken, um die Schlägerei zu beenden.

^[17]

#11 Eurabier (10. Jan 2013 18:59)

Wozu um alles in der Welt brauchen Asylbewerber in Köln Schusswaffen, liebe LinkInnen?

Das sind kulturelle Eigenheiten, die wir selbstverständlich zu akzeptieren haben.

„Mehr Willkommenskultur wagen.“ 🙄

Die Stadt Köln sollte sich viel mehr Sorgen um
den Kölner DOM machen ! Sonst könnte sie ihre U-Bahn bald mit Loren ausstatten, um den Schutt abzufahren !
Erfahrung haben sie ja damit !

Spannend und interessant an der Diskussion der Bürgervorschläge und den Erläuterungen der Moderatoren bei ihrem Eingreifen ist, dass desöfteren die Verwendung der Bezeichnung „Gutmensch“ als Beleidigung bezeichnet wurde.

Eine harmlose Bezeichnung, wie diese, welche sprachlich nichts beleidigendes in sich trägt empfinden die anscheinend linksverdrehten Verwaltungspraktikanten in Köln als bösartige Beleidigung.

Wie lange wird es wohl dauern bis sie Bezeichnungen wie Menschenfreund, Demokrat oder Wohltäter auch als Beleidung werten, würden sie so von ihren Kritikern angesprochen oder tituliert.

Weiss jemand hier, woher die Bezeichnung Gutmensch stammt oder wer sie schuf?

#12 francomacorisano (10. Jan 2013 18:59)

Diese Heinis von Köln erinnern an Irre, die sich ganz fest vorgenommen haben und ganz fest daran glauben, daß sie Pferden beibringen können, auf ganz normalen Hollandfahrrädern zu fahren. Jeder, der daran öffentlich und privat zweifelt oder diese Absicht als den Wahn benennt, der er ist, wird ermahnt, mundtot gemacht, verunglimpft, gesperrt und als „spezisistischer Rassist“ zum Abschuß freigegeben.

War es etwa kewil in einem seiner lichten Momente? :):)

#16 Henning (10. Jan 2013 19:12)

Weiss jemand hier, woher die Bezeichnung Gutmensch stammt oder wer sie schuf?

Das weiß die Gesellschaft für Deutsche Sprache. Bitteschön:

^[18]

OT OT

Ich als absoluter Tierfreund muss jetzt diese Nachricht bringen.

Die Killerwale in der Hudson-Bay sind frei. Nachdem sie zwei lange Tage unter einer dicken Eisschicht gefangen waren und nur eine kleine Öffnung hatten um nach Luft zu schnappen, konnten sie endlich wieder in die Freiheit (ins offene Meer gelangen)

Quelle Bild.

Für mich die beste Nachricht des Tages.

Auch in NRW gab es heute einen Großeinsatz gegen die steigenden Einbrüche, Razzien in Asylheimen, Autobahnkokntrollen etc….

Zu der Großaktion in NRW habe ich dann eben den Bericht im WDR (Aktuelle Stunde/Kamera…) gesehen. Ich habe genußvoll Lippen und Mimik des Moderatoren-Kaspers an seinem Pult beobachtet, als der mit schmerzvoll-gespitzen Lippen und seltsamer Verzögerung auf die Herkunft der meisten dieser “Diebesbanden” hinwies: “sollen größtenteils südosteuropäisch” sein. Selbst diese Info hätten die am liebsten weglassen wollen, aber das ging wohl nicht, zu offensichtlich war der hintergrund der Aktion.

^[16]

#19 Baieca

vielen Dank, Nietzsche als geistiger Schöpfer des Gutmenschen passt schon.

#20 Simbo (10. Jan 2013 19:20)

OT OT

Für mich die beste Nachricht des Tages.

Eine wirklich Gute Nachricht! 😀

EDMONTON –

Bürgermeister Peter Inukpuk berichtete am Donnerstagmorgen, dass die Orcas über Nacht einen Weg ins offene Wasser gefunden hätten. „Die Winde haben haben die Eisdecke aufgerissen und den Weg für die Wale freigemacht“, sagte er dem kanadischen Sender CBC. „Wir sind erleichtert.“

^[19]

die bedauernswerten Invasoren haben schweres durchgemacht und sind häufig wegen der Kosten für die Schlepperbanden hochverschuldet. Dazu kommen allgemeine Reisekosten, Flugkosten, Ausgaben für falsche Papiere. Zur Erholung für all die Strapazen sind diese bedauernswerten Opfer in den besten Hotels Köln unterzubringen und erst wenn die voll sind auch in der Umgebung. Außerhalb Kölns ist es doch schwieriger die Gelder für den erwünschten Lebensstandard auf die gewohnte Weise zu erhaschen. Der Aufenthalt in den Hotels sollte nicht begrenzt sein um keine Verstimmung aufkommen zu lassen.
Die Bevölkerung Kölns wird die Kosten gerne tragen und muß unbedingt über die Initiatoren dieser ganzen humanitären Sachen aufgeklärt werden.

OT
Alles wird gut:

^[13]

Ad #21 johann, etc.

Dazu passt ja auch die FORDERUNG der „Flüchtlinge“ in der Votivkirche: Sie bestehen auf zentral gelegener Asylunterbringung. Wer will schon per Bus zum Einbruch kutschieren?

Solche Asylschlösser, wie das hier:

^[20]

#23 lorbas

😆 😆

Danke für den Link. Hätte diesen vielleicht auch setzen sollen.

Aber man hat ja Freunde hier, die das für einem erledigen. Danke nochmals. 🙂

#9 Katholisch01 (10. Jan 2013 18:48)

Baustopp für Moschee: ^[15]

Dazu paßt das hier:
^[21]
Solche professionellen „Mosquebusters“ bräuchten wir hier bei uns.

Es gibt noch mehr wo man das Programm mitgestallten kann z.B. ^[22]
Mir juckt es schon in den Fingern. Aber für einige SPD Ortsverbände gibt es ähnliche Ansätze…

#26 Simbo (10. Jan 2013 19:33)

Aber man hat ja Freunde hier, die das für einem erledigen. Danke nochmals. 🙂

Gern geschehen!!! 😀

OT

Wer das wohl war? Bonn, Remigiuskirche (Innenstadt):

Der Täter war auch in der Kirche – und ließ sein potenzielles Opfer offenbar nicht aus den Augen! Vor der Pietà im Kreuzgang nutzte er dann die Gelegenheit: Er stieß die 80-Jährige so brutal zu Boden, dass sie aufs Gesicht fiel und blutend liegen blieb. Sie wurde später ambulant behandelt. Der Täter schnappte sich ihr Handtasche aus dem Korb ihres Rollators und flüchtete.

„Dass jemand in einer Kirche attackiert wird, ist eine neue Dimension. Die Ehrfurcht vor dem heiligen Raum ist verschwunden“, sagte Stadtdechant Wilfried Schumacher nach der Tat. Heilig ist einigen Tätern schon lange nichts mehr. In der Remigiuskirche werden unter Sitzkissen der Kirchenbänke öfter geklaute Börsen (ohne Geld) gefunden. Im Bonner Münster kommt es immer wieder zu Taschendiebstählen. Der Stadtdechant: „In letzter Zeit häufen sich Vorfälle, dass in den Kollektenkorb gegriffen wird.“

^[23]

Herr Jäger, Ihr Einsatz! Waren bestimmt Nahtzies, die ja laut Ihnen pausenlos alten Omas die Handtaschen klauen.

„#1 Religion_ist_ein_Gendefekt (10. Jan 2013 18:32)
Vorschlag: Jede Wahlstimme wird gewichtet nach dem letztjährigen Nettosteuerertrag der betreffenden Person. Also alle Zahlungen an den Staat minus aller Bezüge vom Staat, ohne Tricks und Ausnahmen. (Selbstverständlich bedeutet das für den kompletten öffentlichen Dienst, daß er von vornherein gleich gar nix zu melden hat.) Ratet mal, wie schnell dann der ganze Saftladen wieder in Schuß kommt.“
— In Praxi gab es das in Südafrika , aber die Gutmenschen waren damit unzufrieden. — Und wenn wir es einführten , kämen in Kürze die NATO – Bomber. —

Ich will ja nicht ausschließen, dass es schon mal vorgekommen ist, dass ein Flüchtling in einem Hotel gelandet ist. Die Regel sind aber Unterkünfte (von denen ich einige in den letzten Jahren besichtigt habe), wo man sich nach deutschem Tierschutzgesetz strafbar machen würde, wenn man da einen Hund unterbringen würde.

#33 Babieca (10. Jan 2013 19:51)

OT

Der Täter war auch in der Kirche – und ließ sein potenzielles Opfer offenbar nicht aus den Augen! Vor der Pietà im Kreuzgang nutzte er dann die Gelegenheit: Er stieß die 80-Jährige so brutal zu Boden, dass sie aufs Gesicht fiel und blutend liegen blieb. Sie wurde später ambulant behandelt. Der Täter schnappte sich ihr Handtasche aus dem Korb ihres Rollators und flüchtete..

Keine Angst, Joachim Gauck der Bundespräsident kümmert sich darum: „Sorge bereitet uns auch die Gewalt: in U-Bahnhöfen oder auf Straßen und in Kirchen, wo Menschen auch deshalb angegriffen werden, weil sie schwarze Haare und eine dunkle Haut haben.“

@#31 Zebra (10. Jan 2013 19:48)
Vergiss es!
Vor vier Jahren stand in Kurzargumenten der FDP für den Wahlkampf, daß Laufzeiten der AKWs verlängert werden müssen – als Übergangstechnologie, bis EEn sichere Versorgung bringen.
Und was was nach anderthalb Jahren nach Fukushima? „Scheiß auf das Programm, der Wind hat sich gedreht!“

Die sollen es nur wagen diesen Vorschlag zu löschen, dann stell ich den höchst persönlich wieder ein… Bei linken spinnern darf man nicht sachlich diskutieren, da zählt die Tränendrüse und das Geld hat dann einfach zu fließen auch wenns den Bürgern weh tut man das Land selber kaum noch über Wasser steht. Denn bricht der Staat wegen dem linken Treiben zusammen, dann kann man munter alles schön aufs System abladen und mit dem Ameisenstatt oder auch Sozialismus genannt beginnen.

#34 Lasker (10. Jan 2013 20:01)

Wir könnten es aus dem jetzigen Abstimmungsmodus heraus gar nicht einführen, da Nettoempfänger praktisch längst die Mehrheit stellen. Wie ein Ökosystem, das bereits umgekippt ist. Nur eine Frage der Zeit, bis es vollkommen an sich selbst erstickt.

Alternativ könnte man die Unterbringung auf Darlehensbasis, z.B. als Asyl-Gebühren, an die Bedürftigen vergeben und bei späterer evtl. Berufstätigkeit zurückzahlen lassen. Was bei Studierenden möglich ist, kann auch an anderer Stelle sinnvoll sein. Das Prinzip von Leistung und Gegenleistung ist fair.

Die „gesteuerte“ Einwanderung ist auch eine Art Planwirtschaft. Das hat noch nie funktioniert. Problem ist die Tatsachen-Schaffung: Einmal da – Immer da.

Im MM möchte der SPD (Kr)Ude eine Islamkonferenz einberufen.
Einige linksversifften Kommentatoren finden das völlig ok…

^[24]

„#38 Religion_ist_ein_Gendefekt (10. Jan 2013 20:12)
#34 Lasker (10. Jan 2013 20:01)

Wir könnten es aus dem jetzigen Abstimmungsmodus heraus gar nicht einführen, da Nettoempfänger praktisch längst die Mehrheit stellen. Wie ein Ökosystem, das bereits umgekippt ist. Nur eine Frage der Zeit, bis es vollkommen an sich selbst erstickt.“ —
Völlig richtig und zu den Nettoempfängern kommen auch die produktiven Moslems und die bekannten Randgruppen. — Herr Romney hatte dies ganz richtig benannt. — Diese Verhältnisse sind der Grund dafür , dass alles immer schlimmer wird. —

#20 Babieca (10. Jan 2013 19:17)

Der Begriff ist lockere hundert Jahre älter. Ich hatte das mal vor Ewigkeiten herausgesucht und in einem PI-Kommentar haarklein erklärt – aber natürlich nicht gespeichert.

In den tiefsten Tiefen der PI-Datenbank müsste das noch zu finden sein – wenn man wüsste, wie…

Am kostengünstigsten wäre ein Zuwanderungsgesetz wie Neuseeland es hat und ein Rückführungsprogramm für Leute, die kein Asylrecht bei uns haben!

# 35

ja wo lebst denn du, in solchen Unterkünften, nur noch viel einfacher habe ich fast 3 Jahre meines Lebens als Soldat verbracht. Ja wo wart ihr Gutmenschen denn da??

ja wo lebst du denn, ich habe im Krieg 14 Tage ununterbrochen im Bunker verbracht, weil wir ausgebombt waren, dann mussten wir zuerst in Höhlen wohnen wie die Steinzeitmenschen, anschliessend 10 Tage in einem Tanzsaal und nochmals 14 Tage in Lagerregalen schlafen und wo wart ihr Gutmenschen da? Später wohnten wir 3 Jahre in Holzbaracken, weil die Fremdarbeiter bevorzugt Wohnungen bekamen und wir in die Baracken der Fremdarbeiter einziehen „durften“

B-174 hat zur Zeit 188 Kommentare. Mal schauen ob es weniger werden..

Auch dieser Vorschlag wird von linken torpediert:
^[25]

sondern dieser Bürgervorschlag und auch das Forum des Bürgerhaushaltes sachfremd und polemisch missbraucht werden.

Die ganze Asylpolitik ist sachfremd – sie ist im Grunde ein Missbrauch.

Der 33jährige Palästinenser Saifeldin S. hat in einem Asylbewerberheim einen Israeli mit dem Messer attackiert und sagt dann: „Ich möchte am liebsten ausziehen, doch ein Hotel kann ich mir nicht leisten.“
^[26]

Saifeldin, dann komm doch einfach nach Köln, hier kriegst du ein Dreisternehotel umsonst.

Für unsere Soldaten gut genug, für die edlen Fachkräfte aus dem Ausland darf’s aber gerne noch ein bißchen luxuriöser sein? In was für einem Land leben wir eigentlich?

B-284
habe soeben unter dieser Nummer einen ernsthaften eigenen Vorschlag zum Thema Asylantenunterkunft gemacht. Hier können die linken „Gutmenschen“ votieren wie sie wollen. Mal schauen, ob sie es ernst meinen mit Arsch-huh.

Warum dauern Asylbewerbungen in D Jahre, währends sie woanders in Wochen beschieden sind? Liegt das nur am Personalmangel?

Das frage ich mich schon lange.

Und wieso EU-Mitglieder Asyl bekommen…

#51 pyrenees (10. Jan 2013 23:27)

Ach, Du warst das mit diesem hervorragenden Vorschlag? 😀
Na, einen Unterstützer hast Du schon.

@Alfred Heerhausen
Haben Sie die Unterkünfte auch gesehen, BEVOR die Leute darin untergebracht wurden?
Ich denke, nein…

#49 schinkenbraten (10. Jan 2013 23:03)

Der 33jährige Palästinenser Saifeldin S. hat in einem Asylbewerberheim einen Israeli mit dem Messer attackiert und sagt dann: „Ich möchte am liebsten ausziehen, doch ein Hotel kann ich mir nicht leisten.“
^[27]

Saifeldin, dann komm doch einfach nach Köln, hier kriegst du ein Dreisternehotel umsonst.

Er könnte i.P. gleich heute schon kommen…

Unglaublich: Sefidin S. wird nur vorläufig festgenommen, später wieder freigelassen. „Keine Haftgründe“ (!), sagt ein Polizeisprecher.

…Sollte der Fall vor Gericht landen, droht dem Asylbewerber die Abschiebung – wenn er zu mehr als 3 Jahren Haft verurteilt wird.

^[28]

…dass diese edle Fachkraft zu mehr als 3 Jahren verknackt wird, ist ungefähr so wahrscheinlich wie dass Michael Stürzenberger zum Vorsitzenden des Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) gewählt wird.

Über 1000 Asylbewerber klagten vor Verwaltungsgericht

^[29]

#35 Alfred Heerhausen
Ich will ja nicht ausschließen, dass es schon mal vorgekommen ist, dass ein Flüchtling in einem Hotel gelandet ist. Die Regel sind aber Unterkünfte (von denen ich einige in den letzten Jahren besichtigt habe), wo man sich nach deutschem Tierschutzgesetz strafbar machen würde, wenn man da einen Hund unterbringen würde.

Ich wette, dass jede unserer Asylunterkünfte vornehmer ist, als die Behausungen in den Herkunftsländern aus denen die Asylanten kommen. Je mehr man denen zugesteht, desto mehr kommen. Jede Gefälligkeit rächt sich!!!

#51 pyrenees (10. Jan 2013 23:27)

B-284
habe soeben unter dieser Nummer einen ernsthaften eigenen Vorschlag zum Thema Asylantenunterkunft gemacht. Hier können die linken “Gutmenschen” votieren wie sie wollen. Mal schauen, ob sie es ernst meinen mit Arsch-huh.

Natürlich nicht. Niemals würde ein Linksextremer irgendetwas tun was auch nur im Entferntesten mit Arbeit zu tun hat.
Das wird man auch an der Anzahl der Dafürvotes und den Kommentaren mehr als deutlich ablesen können.

Mit dem Finger (besonders gerne) auf den Arbeitenden zeigen und wenns nix nutzt eine der diversen Keulen schwingen erschöpft dann komplett den geistigen Horizont dieser peinlichen Gestalten.

Ist aber auch klar, beschleunigte Asylverfahren, Unterbringungen in kostengünstigen Unterkünften, schnelle Abschiebungen, das macht Deutschland natürlich nicht kaputt.

Die Tage, an denen ich mir nicht wünsche, dass solch verlogenen Würste komplett bereichert werden sind rar geworden…

@ # 10: Hochburg der Schwulen und Lesben ist längst Berlin, und selbst wenn Köln immer noch die Nummer 1 in Deutschland wäre, dies ist wohl das geringste Problem in Köln. Köln lebt im wesentlichen von der Substanz, die Konrad Adenauer geschaffen hat, will es aber einfach nicht wahrhaben. Der ganze gehypte Lokalpatriotismus ala Karneval, Toleranz, FC etc. klingt für mich wie das Heulen im Walde. Marode Brücken, Straßen mit riesigen Schlaglöchern, vergammelte Schulen, ganze Stadteile die verkommen und eine korrupte Kommunalpolitik, die sprichwörtlich geworden ist. Da wird mal eben eine unter Denkmalschutz stehende Brauerei abgerissen, das Grundstück an privat verkauft und mit Verlust zurückgekauft, ohne Sinn und Verstand, aber im Ergebnis eine seit Jahren brachliegende Grundstücksfläche. In Deutz noch schlimmer, da wird eine ganze Wohnsiedlung abgerissen, das Grundstück steht leer, die Bürger werden umgesiedelt, und kein Mensch weiß warum. Es ist so peinlich, dass ich Ausland erkläre, aus der Eifel zu kommen, um bloß nicht mit meiner Heimatstadt in Verbindung gebracht zu werden.
Man könnte sogar meinen, dass der FC bewusst deshalb so viele negative Schlagzeilen macht, um von den anderen Katastrophen abzulenken.
P.S. Wo ist eigentlich Geissboeckchen?
Diese Stadt bekommt derzeit was es verdient, nicht mehr und nicht weniger.

nachfolgend ein Auszug der Webseite des BMI:

8.849 Asylanträge im November 2012

Im November 2012 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 8.849 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2011 um 4.024 Personen (83,4 Prozent).

Im Vergleich zum Vormonat ist die Zahl der Asylbewerber um 1.101 Personen (-11.1 Prozent) gesunken.

685 Personen erhielten im November 2012 die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention (5,9 Prozent aller Asylentscheidungen). Serbische, mazedonische, bosnische oder kosovarische Staatsangehörige waren nicht darunter.
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(Anmerkung durch JvW: keine Annerkennung als Flüchtling, jedoch Duldung ❗ )
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Zudem erhielten 962 Personen (8,3 Prozent) sogenannten „subsidiären Schutz“ (Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes).

Besonderen Erfolg zeigen die Maßnahmen, die angesichts der zuletzt stark angestiegenen Zahlen von serbischen und mazedonischen Asylbewerbern ergriffen wurden. Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich erklärt dazu:

„Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat auf meine Bitte besondere Maßnahmen ergriffen, um dem starken Anstieg der Asylanträge serbischer und mazedonischer Staatsangehöriger zu begegnen.

Durch eine vorrangige Bearbeitung der Herkunftsländer Serbien und Mazedonien sowie eine vorübergehende Personalaufstockung ist es dem Bundesamt gelungen, unter Wahrung sämtlicher Verfahrensgarantien und Qualitätskriterien die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien bei Erstanträgen auf unter 10 Tage zu senken. So wird auch die Zeit des Sozialleistungsbezugs auf ein Minimum verkürzt, was insbesondere im Falle einer vorrangig wirtschaftlich motivierten Asylantragstellung von Bedeutung ist.

Allein im November 2012 wurden 4.395 Entscheidungen zu dem Herkunftsland Serbien und 2.353 Entscheidungen zu Mazedonien getroffen. Dazu kommen 1.231 Entscheidungen für das Herkunftsland Bosnien und Herzegowina, das ebenfalls prioritär bearbeitet wird. In keinem einzigen Fall lagen die Voraussetzungen für eine Flüchtlingsanerkennung vor.

Anmerkung BMI:

Wie eine erste Bilanz zeigt, hat sich diese neue Vorgehensweise insoweit bewährt, als sich die Zahl der neuen Anträge aus Serbien und Mazedonien mittlerweile gegenüber dem Vormonat deutlich verringert hat und immer mehr abgelehnte Asylbewerber freiwillig in diese Länder zurückkehren.

Die ergriffenen Maßnahmen stellen damit auch sicher, dass die Asylanträge tatsächlich verfolgter Asylbewerber, die aus den Krisengebieten dieser Welt zu uns flüchten, schon bald wieder verstärkt bearbeitet werden können.“

Die Zahlen im Einzelnen:

I. Aktueller Monat

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im November 2012 8.849 Personen (Vormonat 9.950 Personen) Asyl beantragt. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vorjahresmonat um 4.024 Personen (83,4 Prozent) gestiegen. Gegenüber dem Vormonat sank die Zahl um 1.101 Personen (-11,1 Prozent).

Hauptherkunftsländer im November 2012 waren:

Zum Vergleich
Nr. Land September Oktober November
1. Serbien 1.395 2.673 1.306
2. Syrien 745 879 997
3. Afghanistan 563 695 762
4. Bosnien und Herzegowina 214 630 653
5. Russische Föderation 283 342 642
6. Iran 406 446 594
7. Mazedonien 1.040 1.351 497
8. Irak 348 472 480
9. Pakistan 283 365 420
10. Kosovo 150 344 335

Neben den 8.849 Erstanträgen wurden im November 2012 beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.137 Folgeanträge gestellt, darunter 447 von serbischen und 189 von mazedonischen Staatsangehörigen.

Im November 2012 hat das Bundesamt über die Anträge von 11.553 Personen (Vormonat: 6.209) entschieden.

Insgesamt 685 Personen (5,9 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 84 Personen (0,7 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 601 Personen (5,2 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten. Serbische oder mazedonische Staatsangehörige waren nicht darunter.
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(Anmerkung durch JvW: keine Annerkennung als Flüchtling, jedoch Duldung ❗ )
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Darüber hinaus hat das Bundesamt im November 2012 bei 962 Personen (8,3 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 7.671 Personen (66,4 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 2.235 Personen (19,4 Prozent).
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Anmerkung durch JvW: auch hier wurde nach AQblehnung nicht konsequent abgeschoben, der Winter steht vor der Tür und die Deutschen müssen mildtätig sein ❗
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II. Laufendes Jahr

Für den Zeitraum Januar bis November 2012 ergeben sich folgende Zahlen:

In der Zeit von Januar bis November 2012 haben insgesamt 59.441 Personen in Deutschland Asyl beantragt. Gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr (41.491 Personen) bedeutet dies eine Erhöhung um 17.950 Personen (43,3 Prozent).
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Anmerkung durch JvW: 43,3% sind nicht signifikant und verpflichten die DEutsche Politik nicht zum Nachdenken und Handeln :!:)
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Die Hauptherkunftsländer in der Zeit von Januar bis November 2012:
1. Serbien 8.163
2. Afghanistan 6.898
3. Syroen 5.623
4. Irak 4.988
5. Mazedonien 4.433
6. Iran 4.031
7. Pakistan 3.181
8. Russ. Föderation 2.575
9. Bosnien und Herzegowina 1.859
10. Kosovo 1.781

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Anmerkung durch JvW: liebe PI-Leser, gehen Sie doch mal in ein X-beliebiges Reisebüro
in Deutschlöand, Österreich oder in der Schweiz und lassen sich für die Liste der Länder von 1 bis 10 einen Reiseprospekt geben. Raten Sie dann wie oft Sie einen Prospekt bekommen und sofort buchen können.
Einige der aufgeführten Länder machen sogar
Werbung für Reisen in ihr „schönes Land“ ❗
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Neben den 59.441 Erstanträgen wurden insgesamt 12.366 Folgeanträge gestellt.

Im Zeitraum von Januar bis November 2012 hat das Bundesamt 55.982 Entscheidungen (Vorjahr: 39.759) getroffen.
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(Anmerkung durch JvW: Warum wurden nicht zu allen Anträgen entsprechende Entscheidungen getroffen? Warum können Rechtsmittel eingelegt werden? Wer legt die Rechtsmittel ein, wer verdient an der Beratung und wer bezahlt am Ende?)
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Insgesamt 7.914 Personen (14,1 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 646 Personen (1,1 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie 7.268 Personen (13,0 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes i. V. m. § 60 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten.

Darüber hinaus hat das Bundesamt von Januar bis November 2012 bei 7.591 Personen (13,6 Prozent) Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2, 3, 5 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (sog. subsidiärer Schutz) festgestellt.

Abgelehnt wurden die Anträge von 28.080 Personen (50,2 Prozent). Anderweitig erledigt (z.B. durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrages) wurden die Anträge von 12.397 Personen (22,1 Prozent).
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Anmerkung durch JvW:Wenn über 50% der Anträge abgelehnt werden, warum müssen wir Hotels anmieten, Neubauten errichten um alle Asylbewerber mit Top-Komfort zu versorgen?
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Die Zahl der Personen, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, betrug Ende November 2012 49.840, darunter 45.007 Erstanträge und 4.833 Folgeanträge (Vormonat: 51.039 anhängige Verfahren, 45.445 davon Erst- und 5.594 Folgeanträge).
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Anmerkung durch JvW:Wer verschleppt die Anträge so lange? Wer hat einen Vorteil von der Länge der Verfahren und wer bezahlt die Verzögerung am Ende?
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Die Sparvorschläge die (z.B.) in Köln gemacht werden werden von einer Moderatoren-Armee bewacht und bei Bedarf gelöscht – lächerlich… 😆