Je näher die Unterschriftensammlung gegen den Bau des Europäischen Islamzentrums ihrem Ziel entgegenkommt, desto verzweifelter und abstruser werden die Gegenreaktionen: Nun fordert die Münchner SPD eine „Bannmeile“ um den Tatort des NSU-Mordes am Griechen Theodoros Boulgarides. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Wörner, der die Mitglieder der FREIHEIT in der SZ als „Gschwerl“ diffamierte, will der Islam-Aufklärung „keinen Fußbreit Luft“ lassen und sie möglichst juristisch verbieten.

(Von Michael Stürzenberger)

Hier offenbart sich totalitäres dunkelrotes Gedankengut, das in schlimmster DDR-Manier andere Meinungen mit allen Mitteln unterbinden will. Die SPD hat ihre schlechten Umfragewerte (19%) in Bayern also mehr als redlich verdient. Bei den Aktionen gegen die FREIHEIT mischen in München aber auch alle anderen etablierten Parteien mit. Auf dem Foto der wackeren „Kämpfer gegen Rechts“ ist eine unselige Allianz von SPD (r., l. und 2.v.l.), CSU (2.v.r.), FDP (Georg Fichtner, 3.v.l.) und Piratenpartei (3.v.r.) vor einer Kundgebung der FREIHEIT am Münchner Rotkreuzplatz zu sehen.

Der Merkur berichtet:

Im vergangenen Jahr machten vermehrt rechte Parteien wie die „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ und „Die Freiheit“ mit ihren Infoständen Halt im Viertel. Bis zur Kommunalwahl werde das Westend ganz besonders von rechten Aktionen betroffen sein, befürchtet Roland Petrik (Grüne), Mitglied im Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe (BA). Dagegen wollen die Lokalpolitiker entschieden vorgehen. „Keinen Fußbreit Luft“ will der BA-Vorsitzende, Ludwig Wörner (SPD), den Rechtspopulisten lassen. Noch lieber wäre ihm aber eine rechtliche Handhabe.

Deshalb setzt sich der BA weiter für die Einrichtung gut sichtbarer Erinnerungsorte für Opfer rechtsradikaler Verbrechen ein. Dazu zählt auch die Trappentreustraße, an der Theodoros Boulgarides 2005 von den Rechtsterroristen des „Nationalsozialistischen Untergrund“ in seinem Laden ermordet wurde. Um solche Orte fordert der BA eine Bannmeile, in der rechte Veranstaltungen verboten werden können. In diesem Zusammenhang soll auch endlich der Sinti- und Romaplatz adäquat gestaltet werden. Der BA wünscht sich dort seit Jahren ein angemessenes Denkmal.

Es zeugt von undemokratischer Dreistigkeit, das Unterschriftensammeln für ein Bürberbegehren verbieten zu wollen. Und es ist völlig absurd, wenn man den Mord an einem christlichen Griechen dafür missbrauchen will, eine Volksabstimmung über ein Moslemzentrum zu verhindern. Die dunkelroten Anti-Demokraten machen jetzt überall in München mobil, wie auch der Wochenanzeiger in seinem Artikel „Diese Leute sind gefährlich“ berichtet:

Seit Monaten versucht die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ gegen das geplante Islamzentrum (ZIEM) in der Münchner Innenstadt negative Stimmung zu machen, zum wiederholten Male auch im 9. Stadtbezirk. Grund genug für die Mitglieder des Bezirksausschusses Neuhausen-Nymphenburg (BA 9), unterstützt von etlichen Bürgern, die Rechtspopulisten in die Schranken zu verweisen. „Die Partei ‚Die Freiheit‘ versucht mit ihrer Unterschriftenkampagne einen Keil zwischen das friedliche Zusammenleben der Religionen zu bringen“, erklärten Vertreter des Lokalparlaments während einer Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei.

„Wir müssen akzeptieren, dass der Islam wie das Judentum, das Christentum oder andere Religionen zu einer toleranten, weltoffenen Stadt gehört“, sagt Georg Fichtner (FDP), Mitglied des BA 9. „Das Grundgesetz garantiert die freie Religionsausübung, dazu gehört auch das Recht ein Gotteshaus zu haben. Dies ist unsere Wertbasis, wir wollen keine Religionen in unkontrollierte Hinterhöfe zwingen, sondern fördern das offene und partnerschaftliche Miteinander der Weltanschauungen.“

FDP-Fichtner beweist mit jedem Statement seine völlige Ahnungslosigkeit über den Islam. Solche gefährlichen Nichtswisser treffen in unserem Land aber schwerwiegende Entscheidungen, die dem Islam den roten Teppich ausrollen und ihn in unserer Gesellschaft immer fester etablieren. Es wird höchste Zeit, diesen Figuren politisch das Handwerk zu legen. Nur gut, dass die FDP in Umfragen momentan bei 3% in Bayern liegt.

Die moslemische Internetseite „Dawa-news“ ruft unterdessen zu Sabotage-Aktionen gegen die Lautsprecheranlage der FREIHEIT auf:

An die Brüder gerichtet: In dem Mann offen den Rücken hinhält, vielleicht trauen sie sich ja nicht? Ansonsten kann man die Lautsprechanlage sabotieren, damit es nicht all zu laut ist … oder der Muslim ruft sie zur anderen Straßenseite mit Takbir und Shahada zu sich, vielleicht trauen sie sich ja dann? Jeder Muslim sollte sich auf solche Prüfungen gefasst machen. Dann doch wenigstens die Brüder ranholen.

Die Sicherheitskräfte in München dürfte dies interessieren. Auch die folgenden Ergüsse, die vom Kampf und vom „Endsieg“ handeln:

!Sieg oder Sieg!

Zu Allah ist die Rückkehr und siegreich werden nur jene sein, mit denen Allah zufrieden war. Nur die Führung Muhammads (saws) und worauf seine Gefährten basierten, ist die einzige Führung mit Endsieg-Verheißung der ewigen Gärten von Eden. Eine Führung der glücklichsten Menschen im Diesseits wie auch im Jenseits! Eine Führung vom Besitzer des Universums, der die Knochen zusammensetzen wird und über die Gemeinschaften von Adam (as) bis zu den gottlosen Menschen am Ende der Zeit, in Gerechtigkeit richten wird.

Wer die PI-Hunde fürchtet, fürchtet Satan.

Diese Rechtgläubigen sollten sich nur so langsam mal entscheiden, wie unwert wir Kuffar nun sind – Hunde oder Schweine?

Die Schweine grunzen und die Da’wa geht weiter.

Ein Münchner Moslem aus Tschetschenien, der im Sommer bei einer FREIHEIT-Kundgebung in der Fußgängerzone die Fahne der in Deutschland seit 2003 verbotenen internationalen Moslem-Organisation “Hizb ut-Tahrir” hochhielt, zeigt auf seiner Facebook-Seite übrigens ein Video von Osama bin Laden:

Hier zeigt sich einmal wieder das Gedankengut von ach so „friedlichen“ und „gut integrierten“ Moslems. In Wahrheit dürften dies alles Schläfer sein, die nur auf den Zeitpunkt zum Aktiv werden warten. Die Zeitbombe tickt mitten unter uns und muss unverzüglich entschärft werden.

PS: Die Informationen über die geplanten Sabotage-Aktionen von Moslems sowie das Hochhalten der verbotenen Flagge und das Verlinken des Bin Laden-Videos sind ans Bayerische Innenministerium, die bayerische Polizei und den Verfassungsschutz gegangen.

Spürnase Bin Laden-Video: S. Johnson)

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95 KOMMENTARE

  1. Der Krug geht so lange zum Wasser, bis er bricht. Lasst sie doch machen, irgendwann bricht er schon.

  2. …wir wollen keine Religionen in unkontrollierte Hinterhöfe zwingen…

    Wieso meint der FDP-Mensch, dass man „Religionen“ kontrollieren müsse? Konstatiert er etwa dem Islam eine Gefährlichkeit? Merken diese Leute eigentlich, wie Lächerlich sie sich machen?

  3. Genau und wer es wagt die Bannmeile zu überschreiten kommt ins KZ und weil KZs eigentlich pfui sind, weil deren Ruf schon von anderen Sozialisten ruiniert wurde, wird er nicht hinter Stacheldraht ins KZ gesperrt, sondern ins Gesinnungs- und Moral-KZ, in dem der Ruf und die Berufsperspektiven vernichtet werden, um so die betroffene Person mittelbar zu vernichten.

    Und am Ein- und Ausgang dieses Gesinnungs- und Moral-KZ stehen schwarz vermummte Antifanten, die mit der NAzikeule in der Hand für ein „friedliche“, bunte Republik „demonstrieren“.

    Das schöne an Michaels Aktionen ist, daß er die Repräsentanten der 4-Jahres-Abschnittsdiktatur zwingt Farbe zu bekennen und ihre antidemokratische Fratze zu zeigen.

  4. Die beiden wichtigsten Punkte für die Freiheit und alle Islamkritiker sind:

    1. juristisch unangreifbar zu bleiben, und
    2. die Gegner juristisch anzugreifen (Beweissicherung: Videos und schriftliche Dokumente!)

    So viel Eigendisziplin muss sein – (auch wenns manchmal schwer fällt!

  5. Hallo Herr Stürzenberger,
    vielen Dank für Ihre unermüdliche Arbeit. Es wird sich hoffentlich lohnen. Ich habe einen Traum: Sie bekommen die nötigen Unterschriften zusammen, es kommt zur Abstimmung UND die Münchner stimmen mit 50% + X gegen das ZIEM. Mann stelle sich mal die bundesweite Aufregung vor 🙂 Das würde der Islamkritik in D einen unglaublichen Schub verpassen, das Thema wäre über Jahre auf der Tagesordnung. Also weiter kämpfen, das Ziel vor Augen!

  6. Wählen gehen und abwählen!!
    die FDP zersetzt sich eh grade von alleine, die Piraten sind quasi tot, die Mauermörderpartei ist nicht Koalitionsfähig und bei SPD und CDU merken selbst die unbelehrbaren Stammwähler das irgendwas mit Peer und Erika nicht stimmen kann in diesem ach so demokratischen Land. Ich werde mich in NRW für PRO oder DIE FREIHEIT (leider in NRW sehr inagil zurzeit) entscheiden wenn es Zahn um Zahn geht.

  7. Das ist wieder so typisch! Die Demokraten errichten Bannmeilen und lamentiert wird über die Mohamedaner. Da fragt man sich doch, ob die Logik eine sehr lange Auszeit genommen hat.

    Die Stadt genehmigt einen Bau, protestiert wird aber nicht gegen die Demokraten, die eine kulturfeindliche Ideologie fördern, sondern gegen den Bau an sich. Normalerweise müßte der ehrenwerte Herr Stürzenberger seine Proteste vor den Rathausstuben abhalten, um die zu treffen, die die Städte unbewohnbar für die Deutschen machen, ulkigerweise bleiben die aber aussen vor.

  8. Seit Beginn seiner Geschichte ist der Islam eine Eroberungs-,Ausbeutungs-, Versklavungs-und Unterdrückungsideologie.Wenn wir heute nichts dagegen unternehmen, werden wir in der islamischen Dunkelheit untergehen.

    Michael Stürzenberger und Mitstreiter: Macht weiter in München, die Wahrheit über den Islam wird sich durchsetzen. Ich bitte Gott, euch zu bewahren.

  9. @ #5 toytone

    …wir wollen keine Religionen in unkontrollierte Hinterhöfe zwingen…

    Da ist Herrn Fichtner (FDP) wohl ein Freud’scher Versprecher unterlaufen.

    Also meint er, dass der Islam kontrolliert werden muss. Warum sagt er es nicht gleich so? Ein Heuchler sondergleichen.

  10. Bei den Aktionen gegen Die FREIHEIT mischen in München aber auch alle anderen etablierten Parteien mit.
    ————————
    So ist es!
    Also abwählen, die SED/SPD/CSU/CSU/FDP/Piraten!
    Die einzige Partei, die etwas an den verheerenden Zuständen von Multikulti und dem verbrecherischen Islam in Deutschland etwas ändern will, ist Die FREIHEIT!

  11. Ich fordere eine Bannmeile – in der linke Veranstaltungen verboten werden – für jeden Ort, wo jemand durch Migrantengewalt zu Schaden kam.

  12. Jeder Muslim sollte sich auf solche Prüfungen gefasst machen. Dann doch wenigstens die Brüder ranholen.

    Bitte passen Sie auf sich auf Herr Stürzenberger. Ich wünsche ihnen Gesundheit und noch alles Glück dieser Welt auf dem steinigen Weg den Sie beschreiten. Wir brauchen Sie! Deutschland braucht Sie!

  13. #12 Heimat (11. Jan 2013 09:56)
    Ich fordere eine Bannmeile – in der linke Veranstaltungen verboten werden – für jeden Ort, wo jemand durch Migrantengewalt zu Schaden kam.
    ————————–
    Dann bleibt für die Linken, Sozen und Grünen fast nur noch der Mond übrig!

  14. Wenn man bedenkt, wie sehr die Griechen unter der islamischen Herrschaft gelitten haben und wie viele Opfer ihr Befreiungskampf kostete, ist das schon ein seltsames Argument.

    Das hier ist doch eine nette kleine Sache BBC Artikel vom 28.12.2012 – Athen hat keine Moschee:

    …Since Greece gained independence from the Ottoman Empire in 1832, no government has allowed a mosque to be built in the city….

    …Seit Griechenland im Jahr 1832 die Unabhängikkeit vom Osmanischen Reich erlangte, hat keine Regierung in der Stadt den Bau einer Moschee zugelassen. …

    …“Greece suffered five centuries of Islamic tyranny under Turkish rule and building a mosque would offend the martyrs who freed us,“ he says….

    …(Bischof Seraphim) Griechenland hat fünf Jahrhunderte unter islamischer Tyrannei gelitten unter der türkischen Herrschaft und der Bau einer Moschee würde die Märtyrer die uns Befreiten beleidigen. …

    http://www.bbc.co.uk/news/world-europe-20820349

  15. Hier zeigt sich einmal wieder das Gedankengut von ach so “friedlichen” und “gut integrierten” Moslems. In Wahrheit dürften dies alles Schläfer sein, die nur auf den Zeitpunkt zum Aktiv werden warten. Die Zeitbombe tickt mitten unter uns und muss unverzüglich entschärft werden.

    Verfassungsschutz warnt
    „Zahl der Salafisten in NRW hat sich verdoppelt“

    Radikale Salafisten haben in Nordrhein-Westfalen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes unvermindert Zulauf. Er rechne damit, dass die salafistische Szene an Rhein und Ruhr weiter anwachse, erklärte der Leiter des NRW-Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, am Donnerstag vor dem Innenausschusses des Landtags.

    Alleine im letzten Jahr habe sich die Zahl der fanatischen Islamisten landesweit auf 1000 nahezu verdoppelt. Etwa 100 dieser Salafisten gelten laut Freier als „gewaltbereite Jhihadisten“, die sich dem „heiligen Krieg“ verschrieben hätten. Deutschland und deutsche Einrichtungen stünden als potenzielle Anschlagsziele „nach wie vor im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus“.

    Zwischen Februar und November vergangenen Jahres sind nach den Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden 20 Salafisten aus NRW in pakistanische Trainingscamps der terroristischen Al-Kaida ausgereist. Wenn diese radikalen Islamlisten in die Bundesrepublik zurückkehrten, gehe von ihnen eine potenzielle Anschlagsgefahr aus,…

    http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/zahl-der-salafisten-in-nrw-hat-sich-verdoppelt-1.3130150

    Jung, fanatisch, gewaltbereit: Die Zahl der Salafisten in Nordrhein-Westfalen hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Verantwortlich dafür sind laut Verfassungsschutz vor allem die immer besser werdenden Propagandafilme der Extremisten.

    Der Mann, der sich Abu Usama al-Gharib nennt, trägt eine Tarnfleckweste, ein dunkles Hemd und eine Kalaschnikow. Er fragt: „Ist es nicht Zeit, dass du deine Waffe nimmst?“ Dann fordert er seine Zuschauer auf: „Strebt nach dem Märtyrertod!“ Das jüngste Video des österreichischen Islamisten Mohamed Mahmoud ist ein gutes Beispiel dafür, auf welch perfide Weise die Extremisten inzwischen in Deutschland ihren Nachwuchs zu rekrutieren versuchen…

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nordrhein-westfalen-zahl-der-salafisten-steigt-weiter-an-a-876867.html

  16. Wir waren schon immer Typen suspekt, die die Meinungsfreiheit damit verteidigen müssen, in dem sie die Meinungsfreiheit für andere Meinungen abschaffen wollen.

    Oder wenn rotgrüne Bestmenschen die Menschenrechte damit verteidigen, in dem sie auf die Menschenrechte mit den Füßen treten.

    Auf jeden Fall zeigen doch solche Forderungen, wie diese rotgrünen Politiker unsere freiheitliche demokratische Grundordnung missachten!

    Diese rotgrünen Spinner wollen zustände wie unter Adolf Hitler oder unter Honecker: Eine Einheitsmeinung und ein Politbüro bestimmt wie die aussieht! Und wer die nicht bejubelt wird in einem Lager konzentriert oder kommt in den sozialistischen Gulack!

  17. @ #15 Biloxi

    „München, die „Hauptstadt der Bewegung“, sollte komplett zur Bannmeile für „rechte Aktivitäten“ erklärt werden.“

    Sie wollen aus München also ein Null-Toleranz-Zone für den Islam machen?
    Sie mögen wohl auch keine halben Sachen, oder?

  18. Was ich besonders Interessant finde ist die Tatsache das die Gegener der Freiheit, geschlossen zusammenstehen.

    Da steht die SPD, CSU, Piraten, FDP ZUSAMMEN und machen eine, Gegendemo!

    WARUM IN HERRGOTTSNAMEN SCHAFFEN DAS NICHT DIE KONSERVATIVEN KRÄFTE!!!

    Nein, dass geht wohl nicht. Die Freiheit will nicht mit Pro, andere wollen nicht mit der Freiheit usw.

    Wenn sich die Rechte Parteien, außer NPD natürlich, zusammentun würden wäre das ein riesieger Fortschritt.

    Denn in den meisten Fällen haben wir doch alle die gleichen Ziele.

    Aber nein, der will mit dem nicht, die wollen lieber allein weiter machen, und die anderen können mit anderen schon garnicht.

    So wird das aber nichts.
    Lasst es uns so machen wie die Gegner der Freiheit!

    STEHEN WIR ENDLICH ZUSAMMEN!!!

    Cyrus

  19. Für die geforderte „Bannmeile“ gibt es keine Rechtsgrundlage.

    Abgesehen davon ist es eine Riesen-Unverschämtheit, die Unterschriften-Aktion der Partei „Die Freiheit“ gegen ein von einem ausländischen Diktator (Emir von Katar), der Terror-Organisationen unterstützt, finanziertem „Zentrum“ mit extremistischem Leiter (Idris) in Verbindung zu bringen mit dem unaufgeklärten Tod eines Türken, der möglicherweise (oder wahrscheinlich) einem Auftragsmord aus seinem privat-geschäftlichen Bereich zum Opfer fiel.

    Hier wird Sympathisantenschaft und Nähe zum Täter unterstellt. Man sollte Strafanzeige wegen Verleumdung und Beleidigung erstatten!

  20. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Wörner, … will der Islam-Aufklärung “keinen Fußbreit Luft” lassen und sie möglichst juristisch verbieten.

    Nun, wenn die sachlichen Argumente fehlen, muss man es halt mit Diffamierung und Rechtsbeugung versuchen.

  21. Der Parteiname ist wirklich gut gewählt. Erstens, weil FREIHEIT das Großartigste überhaupt ist, das die Menschheit kennt, das höchste aller Güter. Und zweitens, weil er den Feinden der Freiheit – den Feinden dieses hohen Wertes und dieser gleichnamigen Partei! – immer wieder Gelegenheit gibt, sich unfreiwillig selbst zu demaskieren, wie auch hier:

    Die Freiheit ist in Hannover nicht willkommen“, verkündeten am Freitag die Stadt- und Kreisverbände von SPD, CDU, Grünen, FDP, Links- und Piratenpartei in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

    🙂
    http://www.taz.de/!98203/

    Und jetzt eben: „Bannmeile für die FREIHEIT“.

  22. Pardon, es war der Mord an einem christlichen Griechen.

    In der ersten Aufregung habe ich das verwechselt.

    Aber gerade das lässt die Unterstellungen der Münchener Blockpartei-Politiker umso abstruser erscheinen: Warum sollten ausgerechnet Islamkritiker (!) irgendeine Nähe oder Verbindung zu dem oder den Mörder(n) eines christlichen Griechen haben?

  23. Diese Einschüchterungsversuche sind das letzte verzweifelte Aufgebot der SPD etc., wo schon immer die vaterlandslosen Gesellen zuhause waren.

  24. Das ZIEM ist keine Moschee, wie es von den Umsetzungsbeauftragten der von oben verordneten Islamisierung Deutschlands verharmlost wird, sondern das ZIEM ist als europaweite Ausbildungsstätte geplant, die nicht der Aufsicht der staatlichen Imam-Ausbldungsstätten(Unis) unterliegt.

    Außerdem hat der federführende Imam Idriz in seinem Buch „Grüss Gott Herr Imam“ selbst zugetsanden, daß dort der von Heinrich Himmler geförderte Islam http://atlasshrugs2000.typepad.com/.a/6a00d8341c60bf53ef0120a80f69cd970b-600wi des Divisionsimams der muslimischne Waffen-SS-Division Handzar http://en.wikipedia.org/wiki/13th_Waffen_Mountain_Division_of_the_SS_Handschar_(1st_Croatian) Hussein Dozo http://www.pi-news.net/wp/uploads/2012/03/7.jpg (hier ganz links) gelehrt und europaweit verbreitet werden soll. Dozos direkter Vorgesetzter war der muslimische Judenmörder und KZ-Planer und Anhänger der Muslimbruderschaft und Freund Himmlers (s.o.) Amin al Hussini (im letzten Bild in der Mitte)

    Islamisierung = Renazifizierung und das wissen Rot Grün schwarz Gelb auch und sie tun es trotzdem, weil es ihnen von oben befohlen wurde.

    Das jetzt zu hörende zuckersüße Gesäusel der Muslime vor dem Bau wird sich ins Gegenteil verkehren, sobald der Bau steht. Diese Lektion sollten wir aiis MArxloh gelernt haben http://www.youtube.com/watch?v=y9PNcxjH4TA

    Und woher kommt das Geld beim ZIEM? Aus der die Al-Quaida unterdstützenden Diktatrur Quatar!

    Und wenn die Finanzierung nicht klappen sollte wird halt gemauschelt und der Staat schaut „zufällig“ erst zu spät hin, wie uns Marxloh lehrt:

    NRW-Sozialstaatssekretärin Zülfiye Kaykin (SPD) gerät wegen ihrer früheren Tätigkeit für die Begegnungsstätte der Moschee in Duisburg-Marxloh weiter unter Druck. Nachdem ihr im Rahmen von Ermittlungen wegen des Verdachts auf Sozialbetrug nach Ansicht von Strafverfolgern bereits der Unterhalt einer schwarzen Kasse in der Begegnungsstätte, sowie die Beschäftigung mindestens eines Schwarzarbeiters nachgewiesen werden konnte, kritisiert nun der Landesrechnungshof NRW den Bau der Moschee-Begegnungsstätte selbst. Kaykin war Geschäftführerin dieser Anstalt. Nach Recherchen der WAZ-Mediengruppe entdeckten die unabhängigen Buchprüfer bei einer Untersuchung des Projektes erhebliche Mängel.

    Insgesamt wurde der Bau der Begegnungsstätte unter Kaykin mit 3,5 Millionen Euro vom Staat gefördert. Das Gotteshaus selbst galt als nicht förderfähig. Der gesamte Komplex von Moschee und Begegnungsstätte kostetet rund 9 Millionen Euro, die Lücke zwischen Förderung und Gesamtkosten deckte die muslimische Gemeinde.

    Staatssekretärin soll Sozialbetrug begangen haben. Landtag lehnt Eilantrag der CDU auf Entlassung ab. Sozialminister Schneider: Wir warten auf eine juristische Klärung

    Aufträge nicht korrekt, Mittel zweckentfremdet

    Nach Ansicht der Prüfer gab es bei der Vergabe von staatlichen Mitteln in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro Unregelmäßigkeiten. Aufträge für Bauarbeiten wurden nicht korrekt vergeben, förderfähige Teilprojekte wurden falsch berechnet und Mittel zweckentfremdet. Gleichzeitig kritisierten die Prüfer, dass die Begegnungsstätte nicht wie zugesagt kostendeckend geführt werde, sondern immer noch Defizite mache. Die Fördermittel hat die Stadt Duisburg erhalten, die sie an die Moschee-Begegnungsstätte weitergereicht hat.

    Der Landesrechnungshof (LRH) hat die negativen Prüfungsergebnisse bereits im Mai 2012 an die zuständige Bezirksregierung Düsseldorf gemeldet. Diese prüft seither, ob Geld von der Stadt Duisburg und dann weiter von Begegnungsstätte der Moschee zurückgefordert werden muss.

    Polizei spricht von „schwarzer Kasse“

    Die Vorwürfe gegen die NRW-Staatssekretärin werden massiver. Nun verliert sie offenbar auch in Landesregierung an Rückhalt. Oder warum vermied Minister Guntram Schneider eine Vertrauenserklärung?

    Forderungen zum Teil bereits verjährt

    Viel wird es allerdings nicht sein, was zurückgeholt werden kann. So geben die Prüfer an, dass ein Teil der potentiellen Forderungen bereits verjährt ist.

    Bislang hielt der Landesrechnungshof den Prüfbericht unter Verschluss. Erst nach einer erfolgreichen Klage der WAZ-Mediengruppe auf Auskunft vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gaben die Prüfer nun die Ergebnisse ihrer Arbeit bekannt.

    Islamarchiv mit 80.000 Euro gefördert – es existiert bis heute nicht

    So stellten sie etwa fest, dass ein mit rund 80.000 Euro gefördertes Islamarchiv in der Begegnungsstätte bis heute nicht existiert, stattdessen werde der für das Archiv vorgesehene Raum als Veranstaltungsort genutzt. Mittel für die Ausstattung einer Küche, für Beratungsleistungen sowie für Personalausgaben zur Vorbereitung des Islamarchiv seien dem LRH-Bericht zufolge zweckentfremdet worden. Insgesamt geht es laut Prüfern in diesem Fall um rund 206.000 Euro. Allein durch die Falschberechnung der förderfähigen Gesamtkosten bekam die Begegnungsstätte unter Kaykin laut LRH rund 140.000 Euro zuviel an Förderungen. Weiter seien Bauaufträge in Höhe von insgesamt 2,45 Millionen Euro falsch vergeben worden.

    Solange die Staatsanwaltschaft gegen Zülfiye Kaykin ermittelt, solle die Staatssekretärin ihr Amt ruhen lassen. Das fordert Oppositionsführer Karl-Josef Laumann. Der Staatsanwalt ermittelt gegen Kaykin wegen des Verdachts auf Sozialversicherungsbetrug während der Tätigkeit für die Ditib-Moschee.

    Die Bezirksregierung will sich wegen des laufenden Verfahrens nicht zur Sache äußern. Ein Rechtsanwalt von Sozialstaatssekretärin Kaykin sagte, er könne seiner Mandantin nicht empfehlen, sich zu einem noch nicht abgeschlossenen Verfahrens zu äußern.

    Die Unterstützung für Kaykin in der NRW-Landesregierung hatte nach Bekanntwerden der schwarzen Kasse und des Sozialbetrugs in der Begegnungsstätte stark nachgelassen. Die CDU fordert den Rücktritt von Kaykin. Die SPD-Politikerin selbst hat sich bislang nicht öffentlich zu den Vorwürfen geäußert.

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/2-8-millionen-euro-nicht-korrekt-verwendet-druck-auf-kaykin-waechst-id7462523.html

    Ein Leserbrief:

    Ich verstehe nicht, warum der Landesrechnungshof erst prüft, wenn die Verjährungsfrist für eventuelle Rückforderungen verstrichen ist. Ich verstehe nicht, warum der Landesrechnungshof seinen Prüfbericht bisher unter Verschluss gehalten hat. Ich verstehe nicht, warum die Stadt Duisburg Landesmittel an den
    Moschee-Verein ohne eigene Prüfung weiterleitet. Ich verstehe nicht, warum Frau K. nach selbst eingestandenem Sozialbetrug immer noch im Dienst ist. Ich verstehe nicht, warum sich gerade in Duisburg ein Bau-Skandal an den anderen reiht. Aber eines habe ich verstanden, nämlich, dass ich bei der nächsten Kommunal- und Landtagswahl keine der etablierten Parteien mehr wählen kann.

    Die antwort lieber Leserbriefschreiber ist einfach: das ist alles Absicht und kein „Zufall“

    weitere Fajten & Details hier: http://www.google.de/imgres?q=amin+al+husseini&hl=de&sa=X&tbo=d&biw=1366&bih=613&tbm=isch&tbnid=_3-05xqHrAL8HM:&imgrefurl=http://www.pi-news.net/2012/03/imam-idriz-der-islam-die-nazis-und-die-bildung/&docid=5Gg2WF0W4gRsIM&imgurl=http://www.pi-news.net/wp/uploads/2012/03/7.jpg&w=674&h=470&ei=19bvUM7lFYaThgeI1YGQDw&zoom=1&iact=hc&vpx=288&vpy=241&dur=891&hovh=187&hovw=269&tx=165&ty=110&sig=101292112162124388664&page=3&tbnh=139&tbnw=220&start=53&ndsp=28&ved=1t:429,r:55,s:0,i:253

    Merkt Euch also die Gesichter der ZIEM-Befürworter für spätere Wahlen!

    Der Gipfel ist aber, daß die gegenwärtigen 4-Jahres-Abschnittsdiktatoren um jeden Fall eine demokratische Willensbeteiligung der Bürger Münchens in einer Volksabstimmung über das ZIEM veerhindern wollen. Das ind sich Landes CSU und Münchens SPD einig, zumindest ihre Spitzen.

    Das Volk denkt anders! Der Widerstand wächst!!!

    http://www.youtube.com/watch?v=jlu-74rGDRI

  25. Das System macht sich lächerlich mit solchen Aktionen! Interessant, wie schwach die sich bereits fühlen müssen, obwohl die Blockparteien noch praktisch 100% der Volksvertretungsmandate im Land gewinnen.

    Wer merkt, dass seine „verordnete Wahrheit“ nicht mit den Fakten übereinstimmt und nicht reagiert ist ein (Wahrheits-)Verbrecher!

  26. FDP-Mann Fichtner:

    …wir wollen keine Religionen in unkontrollierte Hinterhöfe zwingen…

    Der Subtext entlarvt die Aussage:

    Warum ist es eigentlich überhaupt erforderlich, islamische Religions“ausübung“ zu kontrollieren?

    Seit wann muss man die „Ausübung“ einer Religion, wenn sie ungefährlich wäre, kontrollieren?

    Wobei „Ausübung“ des Islams im Klartext nichts anderes heißt als Terror.

  27. “Keinen Fußbreit Luft”? Klingt nach nem Baumschulenabschluss! ^^
    #2 Toytone (11. Jan 2013 09:31)

    Das hängt wohl irgendwie damit zusammen, daß die Käsemauken haben.
    (Ne, der war nicht so besonders, das lassen wir weg. Ein Niewo ist das heute wieder hier. 🙂 )

    Im übrigen hat die bayerische SPD jetzt so viele Prozente wie die Mehrwertsteuer. Was sagt uns das? Weiß ich auch nicht. Aber ist ganz nett. 😉

  28. @ 27 Biloxi
    Na dann hoffen wir mal das es in nächster Zeit keine Mehrwertsteuererhöhung gibt 😉

  29. Steinbrück ist nach Umfragen bereits unbeliebter als Westerwelle. Vermutlich hätte M. Stürzenberger sogar größere Chancen fürs Kanzleramt.

  30. FDP-Fichtner beweist mit jedem Statement seine völlige Ahnungslosigkeit über den Islam. Solche gefährlichen Nichtswisser treffen in unserem Land aber schwerwiegende Entscheidungen, die dem Islam den roten Teppich ausrollen und ihn in unserer Gesellschaft immer fester etablieren.

    Ist es wirklich Nichtwissen und Ahnungslosigkeit?

    Oder ist es nicht eher Skrupellosigkeit, Zynismus und eine verräterische Einstellung, das eigene Volk dem Islam auszuliefern?

    Warum sollte Fichtner – in Bezug auf den Islam – entgangen sein, was für jeden Normalbürger erkennbar ist?

    Die Politiker wissen ganz genau, was sie tun. Es gibt keine Entschuldigung.


  31. #13 Isley Constantine (11. Jan 2013 10:03)
    Betreffend dem Sabotage-Aufruf: das ist doch sicherlich strafbar (Aufruf zu einer Straftat), keine Anzeige gemacht

    Grundsätzlich haben Sie recht! Aber,
    in Ihrer – verzeihlichen – Naivität wissen Sie vielleicht noch nicht, dass in Schland Aufrufe zu Straftaten schon lange nicht mehr verfolgt werden, wenn sie von Linken oder Islamanhängern verfasst werden. Das begann bereits zu Zeiten der unseligen „RAF“, als sich ein Schreiberling dazu erdreistete, öffentlich seiner „klammheimlichen Freude“ über einen Mord dieser Verbrecherbande kund zu tun. Eigentlich war es damit keine „klammheimliche“ Freude mehr, sondern n eine öffentlich geäußerte. Meines Wissens wurde er damals strafrechtlich nicht zur Rechenschaft gezogen! Man stelle sich einmal die öffentliche Äußerung „klammheimlicher Freude“ über die Morde des „NSU“ vor!
    Ganze Hundertschaften von Polizisten würden ausrücken, um die Räume, in denen der „Täter“ wohnt oder zu tun hat auf den Kopf zu stellen! Der Schreiber selbst würde – zumindest auf Monate – in Untersuchungshaft gesteckt werden und zu jahrelanger Haft verurteilt werden!
    Geschieht Vergleichbares von Seiten der Mohammedaner oder Linken, dann wird das unter „Meinungsfreiheit“ verbucht! Diese gilt unbegrenzt nur für diesen Personenkreis. „Räächte“ dürfen hingegen nicht einmal Kritik an unhaltbaren Zuständen äußern, ohne ständig von Staatsorganen misstrauisch beäugt und drangsaliert zu werden! Man denke dabei nur an die Äußerung eines Polizeiführers bei einer Veranstaltung Michael Stürzenbergers auf dessen Hinweis auf den Einsatz von Feuerwerkskörpern seitens der Linken, er würde nichts unternehmen, da Michael diese „provoziert“ habe! So ist das eben heute in Schland! Die einen dürfen (fast) alles, die anderen nicht einmal die Wahrheit über drastische Missstände äußern! Wenn wir dem nicht mit aller Macht entgegenwirken, wird in wenigen Jahren tatsächlich die „DDR 2.0“, sozusagen eine „BRDDR“ hier errichtet sein, in der die Politiker“eliten“ der Blockparteien festlegen, worüber gesprochen werden darf! In mindestens einer Hinsicht wird das noch schlimmer sein als die „richtige“ DDR – es wird ein „Buntland“ sein, in dem Nichtdeutsche bestimmen, was die wenigen Restdeutschen zu tun und zu lassen haben! Da die Zuwanderer sich untereinander aber durchaus auch nicht „grün“ sind – man denke nur an die innerislamischen Konflikte oder die türkisch-kurdische Feindschaft – wird es ein zerrissenes Land werden –ähnlich dem Irak – in dem bürgerkriegsähnliche Zustände zur „normalen“ Zeiterscheinung gehören! Mord und Totschlag, das Abfackeln tausender Autos usw. haben wir ja heute schon!
    Schönes neues Buntland, wie freu‘ ich mich auf dich! (lol)

  32. Islam-ist-Frieden, Multi-Kulti ist toll….

    Ist es eben nicht!

    Islam ist Krieg und Multi-Kulti ist nur ohne Moslems toll!

    Wo Moslems in der Minderheit sind, sind sie friedlich, werden sie mehr oder stellen Bevölkerungsmäßig die Mehrheit in einem Land, gibt es nur Ärger! Ihr großes Vorbild, Mohammed, hat es ihnen vorgemacht.

    So können diese Lügen der etablierten Parteien in der Bevölkerung nicht mehr länger aufrecht erhalten werden, und so kippt die Stimmung immer mehr zu ungunsten der politischen Darmeingangbeleger; denn sie haben immer mehr Angst, Wähler an Parteien zu verlieren, die die Wahrheiten offen aussprechen.
    Oder um es auf gut Deutsch zu sagen: denen geht ein bestimmtes Körperteil auf Grundeis.

    Mit freiheitlichen Grüßen
    g.witter

  33. Der Bezirksausschuss setzt sich weiter für Erinnerungsorte rechtsradikaler Gewalt ein.

    Riesiges Problem: auf einen Ort fallen hundert Orte, wo Migrantengewalt gegen Urdeutsche geschah.

    Es gibt ja auch Stolpersteine zum Gedenken an „Nazi“-Opfer. Würde es so etwas auch geben für Opfer von Migrantengewalt – wir könnten gar nicht mehr durch die Innenstädte laufen 😀

  34. Islamische Terroristen können bomben und töten wie sie wollen,in den Augen unserer linksversifften Meinungselite stehen die Schuldigen schon fest,

    PRO und Freiheit

  35. Die Reaktionen der etablierten Parteien auf die Aktionen (der Freiheit) zeigen, wie die es mit der Demokratie halten.
    Wenn die ehrlich demokratisch wären, würden sie sich gegen linke wie rechte Extremisten gleichermaßen wenden und Bürger, die eine abweichende Meinung haben nicht diffamieren.

    Warum nur merken die Menschen nicht, auch wenn sie gegen das Bestreben der Freiheit in diesem Punkt (ZIEM) sein sollten, dass das was die Etablierten machen, eine Zerstörung und Konterkarrierung der Demokratie ist.

    Weil ihnen Demokratie egal ist. Weil sie alles, von „Umweltschutz“ über „Gerechtigkeit“ bis hin zu „Demokratie“ nur daraufhin scannen, ob es in ihrem tagtäglichen privaten Kampf gegen ihren Nachbarn als nützliches Instrument was taugt.

    Deshalb denke ich, dass die Freiheit die erforderlichen Unterschriften nicht zusammenbekommen wird. Sollte es wider Erwarten doch klappen, werden wir ein weiteres Lehrstück erleben, wie die Etablierten mit dem Ergebnis demokratisch errungenen Bürgerwillens hierzulande umgehen.
    Sie wären nicht die ersten Wahlfälscher. Denn wenn es „ums Große und Ganze“ geht, heiligen die Mittel den Zweck.
    Bin ich aus Erfahrung von überzeugt.

  36. @ #16 Isley Constantine (11. Jan 2013 10:03)

    Von meinem Rechtsverständnis her wäre zumindest die Erstattung einer Anzeige wegen §111 StGB ohne Probleme möglich, was dabei herauskommt steht auf einem anderen Blatt.

    Öffentlichkeit ist gegeben, da im Internet frei zugänglich. Straftatbestand: Sachbeschädigung.

    Und da Internet, kann die Anzeige auch jederman erstatten. Schnell gemacht, geht in den meisten Bundesländern sogar online.

  37. Damit ist man im tiefsten Mittelalter angekommen, damals gab es kein Staatsbuergerrecht sondern nur eine Religions- und Standesangehoerigkeitordnung mit entsprechenden mittelalterlichen Verhaeltnissen. Den BRD-Pass bekommt jeder. Man kann Tuerke und BRD gleichzeitig sein, und mit BRD ist nichts verbunden, ausser dem Schuldkult fuer die Deutschen. Das einzige was zaehlt ist nur noch Religion. Moslem oder Christ oder Jude kann man nicht gleichzeitig sein, es ist die tatsaechliche Staatsbuergerschaft, das gesellschaftsrelevante Selbstverstaendnis auf Grundlage eines mittelalterlichen Religionsverstaendnisses. Was soll genau Religionsfreiheit sein? Zeugen Jehovas und andere Freikirchen sowei zig andere Gruppen hatten nie die staatliche Anerkennung erhalten in der vormoslemischen BRD. Die BRD hat damit eine Realitaet jenseits des eigentlichen Staatsbuergerrechtes, ein BRD-Buerger ist soetwas wie ein Yugoslawe, Tschechoslowake oder Sowjetmensch den es auch nur als Pass gibt aber nicht in der Wirklichkeit.

  38. #4 UltraorthodoxerUnglaeubiger (11. Jan 2013 09:33)

    Der Krug geht so lange zum Wasser, bis er bricht. Lasst sie doch machen, irgendwann bricht er schon.

    +++++++++++++++

    Fragt sich bloss wie angenehm oder unangenehm das Leben bis dahin sein wird. Besser jetzt was sagen, dann wird es spaeter nicht so schlimm – fuer beide Seiten!

  39. zu 25 Cyrus (11. Jan 2013 10:21)

    Sorry, mir ist da ein Fehler unterlaufen.

    Die NPD ist natürlich Links.
    Die NPD ist eine linke Partei.

    Cyrus

  40. ard-morgenmagazin@daserste.de

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    mit großem Interesse verfolgen viele Menschen die Bemühungen des Herrn Stürzenberger von der Partei “ Die Freiheit“ , in München wie er versucht mit seinen Mitstreitern den Bau des Europäischen Islamzenrum
    in München zu verhindern!

    Beim morgentlichen Versuch die Volksmeinung im Sinne einer bunten Republik zu manipulieren sollten aber auch die Gefahren benannt werden die eine solche, von außen gesteuerte Islamverherrlichung
    mit sich bringt, zum Beispiel den Salafismus!

    Immerhin sind wir ja schon soweit, daß deutsche Soldaten jetzt für diesen „Islam – Führer“ Erdogan in der Türkei gegen einen angeblichen Feind, den schon fast toten Syrier Assad kämpfen müssen!

    Wenn ihr das selber glaubt habt ihr noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten!

    MfG

  41. Also ich finde das gut mit Udes Bannmeile. Denn schon wegen der Erkennbarkeit der demokratischen SPD-Kultur ist es absolut erforderlich, dass so eine SPD-Bannmeile genau so nach München gehört, wie auch ein SPD-Innenminister Jäger nach Nordrheinwestfalen gehört. Ein bisschen Duisburger Dolce Vita vom Stachus bis zum Sendlinger Tor sorgt doch auch endlich für eine eher gesamtdeutsche Identität der Holzhacka-Buam da unten. 🙄

  42. Es ist offensichtlich, daß der A..ch der Multi-Ideologen in München auf Grundeis liegt.
    Man kann den Angstschweiß riechen, daß das Lügengebäude von der Multikulti-Idylle zusammenzubrechen droht und sich auch nicht mehr mit Hilfe der System-Presse aufrecht erhalten läßt.
    Mal sehen, was sie als nächstes aus dem Sack lassen, wenn diese Maßnahmen nicht mehr wirken.
    Vielleicht ist das Volk ja doch nicht so doof, wie diese Herrschaften sich das wünschen.

  43. „…Seit Monaten versucht die rechtspopulistische(?) Partei „Die Freiheit“ gegen das geplante Islamzentrum (ZIEM) in der Münchner Innenstadt negative(?, macht Allah/Quran selbst) Stimmung zu machen“

    vs.

    „#MyJihad is to kidnap and terrorize the kuffar. What’s yours?“

    #My Jihad is mentioned from the sadist (Q. 6:70, 10:4, 5:38) Allah
    in his Quran

    3:151 “Soon shall We cast terror into the hearts of the Unbelievers, for that they joined companions with Allah, for which He had sent no authority; their abode will be the Fire; and evil is the home of the wrong-doers!”

    59:2 “…cast terror into their hearts (“People of the Book” i.e. Christians & Jews)”

    8:12 “…I (Pedo Allah 65:4) will instil terror into the hearts of the Unbelievers…”

    8:60 “…to strike terror into (the hearts of) the enemies, of Allah (i.e. “Unbelievers” 8:59)”

    The prophet of Islam boasted, „I have been made victorious with terror“ Sahih Bukhari Volume 4, Book 52, Number 220

    Islam is a terrorist organization

  44. Das Establishment der Blockparteien fordert Bannmeilen, die Djihadisten fordern Allahs Willen siegreich umzusetzen….

    Das alles geschieht im Rahmen eines Bürgerbegehrens in Deutschland, München im Jahre des Herrn 2013, exakt 80 Jahre nach der Machtergreifung der nationalen Sozialisten unter der Führung von „Schickelgrubers Missgeburt“!

    Deutschland experimentierte 3 Mal mit dem Sozialismus:

    Nach dem nationalen Sozialismus wurde es geteilt,
    nach dem internationalen Sozialismus wiedervereint,
    nach dem gutmenschlichen Sozialismus wird es nicht mehr zu finden sein!

    semper PI!

  45. Also wer so pauschal ver/aburteilt, für den sollte es kein Problem sein, eine Bannmeile für Muslime durchzusetzen, an Orten, wo es Opfer durch Gewalt von Muslimen gab.

    Erweitern könnte man diese Bannmeile durch die Personen, die die Zustände in Deutschland zu verantworten haben. Linke-Grüne-Gutmenschen.

  46. So, jetzt langt es mal wieder! Es ist mal wieder eine Spende fällig. Vorgestern diese verdi-Geschichte, und jetzt diese Bannmeilen-Groteske. Ü-Träger ist ausgefüllt und wird gleich eingeworfen.

    Mit dem Spenden läuft das bei mir so: Wochenlang denkt man, du müßtest mal wieder, und man schiebt es vor sich her. Bis man sich endlich aufrafft. Hinterher hat man ein sehr gutes Gefühl, das kann ich jedem versichern! Fast bin ich immer ein bißchen stolz auf mich. Was natürlich ganz schön bescheuert ist, denn wenn jemand Grund hat, stolz auf sich zu sein, dann ist der tapfere Michael Stürzenberger (bzw. die mutigen Kämpfer von PRO bzw. Michael Mannheimer). Ich bin ja auch nur fast ein bißchen stolz. 😉

    Also:
    Michael STÜRZENBERGER
    Deutsche Kreditbank
    Kto.-Nr. 1014947137
    BLZ 120 300 00

    ps: Ich weiß, daß es bei einigen als unfein gilt, sich damit zu „brüsten“. Ich teile das auch nur mit, um klarzumachen: Es befriedigt ganz ungemein!

  47. Wir haben eine Diktatur wie unter Adolf. Die Gauleiter aktuell treten ganz offen gegen Meinungsfreiheit auf.

  48. @ #54 Biloxi (11. Jan 2013 11:52):

    Prima Idee!

    Diese Antidemokraten der Blockparteien und die moslemmihigru Djihadisten bieten einen guten Anlass Herrn Stürzenberger mal wieder ein klein Wenig Solidarität spüren zu lassen!

    Danke für den Schubs….

    semper PI!

  49. Die Faschisten zeigen ihr wahres Gesicht. Argumente haben sie nicht, vor den Fakten flüchten sie, die Realität verweigern sie.
    Aber von ihrer eigenen kruden Ideologie abweichende Meinungen und Ansichten wollen sie „tolerant und demokratisch“ verbieten, mit Gewalt bekämpfen und vernichten.
    Genauso, wie wir es von den Kommunisten und Sozialisten aus der Geschichte kennen.
    Scheinbar sind Deutsche für derartige Selbstvernichtungsfantasien besonders anfällig, wie Napoleon Bonaparte schon erkannte:
    „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“

  50. Wenn München nicht so weit weg wäre und ich nicht so eingebunden, dann würde ich da gerne mitmischen…
    Sollen die Linksgrünen und Steigbügelhalter nur mal kommen.

  51. #Biloxi:
    guter Plan!
    Ich habe einen Dauerauftrag eingerichtet. Wir wollen schliesslich „nachhaltig“ sein…;-)))

  52. Wir müssen gar nichts „akeptieren“.

    Sie schaffen das. Baldrian schlucken, schusssichere Weste anziehen, große Hunde mitnehmen!

    Und wenn Sie das ZIEM in München verhindert haben, dann kommt es nach Bad Godesberg. Dann übernehmen wir!

  53. #8 bambi (11. Jan 2013 09:40)

    Hallo Herr Stürzenberger,
    vielen Dank für Ihre unermüdliche Arbeit. Es wird sich hoffentlich lohnen. Ich habe einen Traum: Sie bekommen die nötigen Unterschriften zusammen, es kommt zur Abstimmung UND die Münchner stimmen mit 50% + X gegen das ZIEM. Mann stelle sich mal die bundesweite
    **********************************************

    soweit wird es nicht kommen.
    Die geballte Medienmacht der Bessermenschen
    wird das mit allen Mitteln zu verhindern wissen.
    Betonung auf“ alle Mittel“.
    Die werden vor nichts zurückschrecken, obwohl der Bayr.Rundfunk sogar mal eine Doku zum Lügenbaron, äh, Imam Idriz gebracht hat.

  54. Vielleicht wissen hier einige Leser mit dem Begriff „Gschwerl“ nicht viel anzufangen. Obwohl sich das Bayerische grundsätzlich gutmütig anhört, zählt „Gschwerl“ im entsprechenden Kontext nicht nur zu den massivsten persönlichen Beleidigungen, sondern spricht den Adressaten, also einer ganze Gruppe von Menschen, nahezu jeglichen Ansprüche des Rechts auf Menschenwürde ab. (Vergleichbar etwa mit „Pack“, „Gesocks“, „Gesindel“, „Zigeuner“, „Dreckschweine“ – allerdings ohne einen konkreten Vorwurf, sondern eher in Richtung „unwerte Bagage“- und das im Plural)
    Es spricht Bände über diesen Landtagsabgeordneten (!) Wörner, dass er sich einen solchen Vokabulars bedient, und eine solche Haltung an den Tag legt.

    Was die von Mitbürgern regelmäßig gehörte Argumentation der „Religionsfreiheit“, der „Toleranz“ und des „friedlichen weltoffenen Miteinanders“ betrifft, bin ich übrigens überzeugt davon, dass diese Argumentation völlig berechtigt ist. Dies alles sind erstrebenswerte und lohnende Ziele. Wer diese Ziele zu diskreditieren scheint, begibt sich aus der Sicht zahlreicher vernünftiger Mitbürger ins abseits. Was Herr Stürzenberger gegen das ZIE-M, gegen die politisch korrekten Entwicklungen und auch gegen bestimmte Inhalte des Koran einzuwenden hat, scheint teilweise nicht wirklich differenziert wahrgenommen zu werden, oder wahrgenommen werden zu können.

    Insoweit scheint ein großes Informationsdefizit zu bestehen. Ich selbst traue mir zu das erkennen zu können, weil ich noch vor zwei Jahren vielleicht ähnlich verständnislos sogenannten „Islamhassern“ gegenüber gestanden wäre.

    Den von den Mainstreammedien kaum informierten Menschen sollte daher noch viel stärker vermittelt werden, dass es gerade nicht darum geht, dass jemand grundsätzlich gegen muslimische Menschen ist; dass es nicht darum geht Respekt gegenüber einer anderen Religion zu verweigern; dass es erst recht nicht darum geht rechtsradikale Parolen zu vertreten. Wenn einem das selber nach Jahren der Recherche alles völlig klar ist, darf man nicht davon ausgehen, dass weniger gut informierte sofort verstehen können, um was es geht.

  55. Wenn das keine faschistischen Methoden sind, dann war auch Hitler-Deutschland eine pure Demokratie. Der linke Meinungsterror weitet sich immer mehr aus und deshalb müssen wir umso fester dagegenhalten. Wo ist der VS, der dem Einhalt gebietet? Die linke Weltsicht ist eine Einbahnstraße und endet nur in Terror, weil sie nur das gelten lassen kann, was ihrer kranken Ideologie entspricht. Aber das Leben an sich läßt sich nicht reglementieren. Das Ende ist Zerfall, Ohnmacht und Stagnation.

  56. #62 Milli Gyros

    Wir müssen gar nichts “akeptieren”.

    Sie schaffen das. Baldrian schlucken, schusssichere Weste anziehen, große Hunde mitnehmen!

    GENAU!

    Es ist noch niemals jemand überfallen worden, der einen Deutsch-Kurzhaar Hund bei sich hatte.

    DK Hunde sind keine Kampfhunde, sie werden meistens fürs Jagen ausgebildet und gehorchen aufs Wort.

    Ein Hund wird seinen Master verteidigen und die Hundelobby in Deutschland ist stark und konservativ!

  57. Volksfeinde haben ein vehementes Interesse daran, volksschädigende Strömungen im Land erhalten, zu stärken und womöglich dauerhaft zu etablieren. So lässt sich der Schaden für das Volk maximieren.
    Wenn also jemand die Ausbreitung volksschädigender Erscheinungen zu unterbinden versucht, wird er selbstverständlich von den Volksfeinden bekämpft, und zwar um so intensiver, je wirksamer er vorgeht.

    Der Widerstand gegen Herrn Stürzenberger war also vorprogrammiert, auch ist die Intensivierung dieses wiederstandes abzusehen. In der Endphase wird man sich wohl auf die eine oder andere Art über geltendes Recht hinwegsetzen, um den Volksentscheid zu sabotieren … denn wie das Volk entscheidet, das können sich die Volksfeinde wohl denken, die ja am besten wissen, dass die derzeit offiziell herrschende Toleranz-Gegenüber-Allem-Meinung ihr eigenes realitätsfremdes Konstrukt ist.

  58. Am schlimmsten finde ich die „konservative“ CSU und die „liberale“ FDP. Das die linken Parteien schon immer gegen die Demokratie waren, kennen wir schon von früher, als sie ihre politischen Gegner reihenweise in Lager verfrachtet haben. Doch nun sind auch die bürgerlichen Parteien auf den Zug aufgesprungen. Ihnen geht es nur um Macht! Man will immer weiter nach links rücken, um dort Stimmen zu holen, was natürlich nur funktioniert, wenn man die rechte Seite unterdrückt.

  59. OT:

    NRW-Innenministerium (Jäger) sieht keine Fahndungspannen um Bombenanschlag in Bonn

    http://www.welt.de/regionales/koeln/article112673132/NRW-Innenministerium-sieht-keine-Fahndungspannen.html

    Wo bleiben eigentlich die täglichen Berichterstattungen der kommunistisch/stalinistischen Massenmedien zu dem Thema? Wo bleibt die Frage nach den Schuldigen bei Verfassungsschutz und Politik? Warum tritt niemand zurück? Es hätten gut und gerne ein paar hundert Menschen getötet werden können. Hat das Thema bei ihnen soviel Gewicht, wie der Wetterbericht von vorgestern?

    Wenn ich jedoch mein Radio einschalte, ertönen zu jeder halben und vollen Stunde immer noch Nachrichten über die NSU.

  60. #30 Kleinzschachwitzer

    Es gibt keinen einzigen Hinweis einer Islamfeindlichkeit bei der NSU! Das waren stinknormale Ausländerfeinde. Darum haben sie sich auch auf Türken und Griechen spezialisiert mit einem ähnlichen Aussehen. Sie haben nichts negatives über den Islam gesagt. Die Türken hätten auch Hindus sein können. Damit liegen sie auf der Linie der NPD, die auch gegen alle Ausländer ist, aber mit dem Islam nicht die geringsten Probleme hat und sich sehr gut mit dem iranischen Präsidenten versteht.

  61. #71 RDX (11. Jan 2013 13:50)

    Es gibt keinen einzigen Hinweis einer Islamfeindlichkeit bei der NSU! Das waren stinknormale Ausländerfeinde. Darum haben sie sich auch auf Türken und Griechen spezialisiert mit einem ähnlichen Aussehen.

    Es gibt bisher auch keine gerichtsfesten Bewiese, dass die beiden Uwes und Beate überhaupt an der Tat beteiligt waren. Von den massiven Ungereimtheiten in diesem Fall kann man sich gerne hier überzeugen

    http://www.medienanalyse-international.de/doenermorde.html

  62. Ich hab mir gerade am Kiosk „Zeitungszeugen“ gekauft, Zeitungen von 1943(!). Da standen gemäßigtere Sachen drin als im oben verlinktn Münchner Merkur. Mann muss sich das mal vor Augen halten was wir 70 Jahre nachher schon wieder gleiche Zeiten haben.

  63. Ich wuensche mir fuer 2013 das sich alle
    Gleichgesinnten aus Europa zusammentun und fuer ein Wochenende nach Muenchen fahren um zu
    demonstrieren. Das muesste doch mit dem
    „Flashmopp“ zu organisieren sein. Waere sofort
    dabei.

  64. Es gibt keinen einzigen Hinweis einer Islamfeindlichkeit bei der NSU!

    Es gibt nicht einmal einen einzigen Hinweis auf die Existenz des NSU.Daher korrekt: Wer nicht existiert, kann auch nicht islamfeindlich sein.

    Das waren stinknormale Ausländerfeinde.

    „Stinknormale Ausländerfeinde“ geraten vielleicht mal in Streit mit Ausländern, wodurch es dann sehr selten – und üblicherweise im Suff – zu Gewalttätigkeiten kommen kann.

    Sie fahren aber garantiert nicht quer durch die Republik, um gezielt kleine Drogendealer (Ermittlungen der türkischen(!) Polizei) mit Dönerbudentarnung Mafia-style zu exekutieren. Und das dann auch noch sechs Jahre lang keiner Menchenseele mitzuteilen.

    Die Mörder der Dönermänner waren nach Ermittlungsergebnissen der türkischen Polizei, die von unserer Polizei (Soko Bosporus) um Amtshilfe gebeten worden war, Mafiosi von einem Clan aus Diyarbakir.

    Hier ist die Quelle:
    http://inge09.blog.de/2012/02/29/doenermorde-wegen-wettschulden-12960520/ (Der Originalartikel auf Turkish Press ist mittlerweile gelöscht, wahrscheinlich auf politischen Druck hin)

    … und DAS klingt im Gegensatz zu der NSU-Geschichte auch realitätsnah.

  65. # Im vergangenen Jahr machten vermehrt rechte Parteien wie die „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ und „Die Freiheit“ mit ihren Infoständen Halt im Viertel.

    So einfach ist es mittlerweile. Wer nicht Links ist, der ist automatisch Rechts und ohne es begründen zu müssen, ist er ein Nazi.
    Denn: RECHTS = NAZI.

  66. #77 Amethyst

    Die NSU wurde erfunden, um von der Euro-Krise abzulenken.

    #78 havel

    Wer heute als „rechts“ entlarvt wird, dem wird das Recht auf Rede- und Versammlungsfreiheit abgesprochen. Wobei „rechts“ alles ist, was nicht links(radikal) ist.

  67. #77 Amethyst

    Phantomnazis, wie die „NSU“, werden kreiert, um dem „dummen“ Michel, den man auch noch für naiv hält, ein Naziproblem vorzugauckeln und den K®ampf gegen Recht(s) zu legitimieren.

    An die Existenz von NSU-Phantomnazis glaubt wirklich nur der allerblödeste Depp.

  68. Im vergangenen Jahr machten vermehrt rechte Parteien wie die „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ und „Die Freiheit“ mit ihren Infoständen Halt im Viertel.

    Ist die CSU jetzt keine „rechte“ Partei mehr?
    Macht die CSU keine Infostände im Viertel?

    Oder ist die Formulierung lediglich ein Kunstgriff um „Bürgerinitiative Ausländerstopp“
    als Synonym für „rechtsradikal“ zu verwenden, ohne daß die Partei „Die Freiheit“ die Möglichkeit zu einer Strafanzeige hat, wie es zuvor mit vollem Recht immer geschehen ist.

    So funktioniert die Links/Rot/Grüne Diffamierungsmethode immer.

  69. Die NSU wurde erfunden, um von der Euro-Krise abzulenken.

    Das sicher auch. Ich denke aber, in erster Linie, um „Nazis“ zu haben, die man bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit als Schreckgespenst aus dem Hut zaubern kann – z.B. um „Bannmeilen“ zu errichten. Man fasst sich nur noch an den Kopf.

    An die Existenz von NSU-Phantomnazis glaubt wirklich nur der allerblödeste Depp.

    Ich kenne niemanden, der das glaubt. Selbst auf linken Blogs (wie dem von Jürgen Elsässer) wurde drüber gespottet.

    Medien und Politik gauckeln nicht nur vor, es gäbe den NSU, sie gauckeln auch noch vor, jeder (bis auf ein paar „rechtsradikale Verschwörungsspinner“) würde das glauben!

    Sie machen das nicht, indem sie Scheinbeweise dafür bringen, sie gehen raffinierter vor:

    Sie machen das. indem sie es zu einem Diskussionsthema machen, bei dem scheinbar kontrovers diskutiert wird („Wie geht man damit um?“), aber BEIDE Seiten selbstverständlich davon ausgehen, dass der NSU existiert und die Dönermänner ermordet hat.

    Da muss man aufpassen, dass man nicht selbst in die Falle tappt und mitdiskutiert – z.B. sagt: „Ja, aber das waren doch nur drei Leute, und es kommt doch sonst so gut wie nie vor, dass Deutsche Ausländer ermorden, es ist doch in den meisten Fällen andersrum“ oder „das waren doch Neonazis und keine Islamkritiker“

    Wenn man das tut, trägt man unwillentlich zur Zementierung dieser Lüge bei. Man muss da regelrecht starrköpfig sein und immer widersprechen – sonst schleift sich das in ein paar Jahren als „bewiesene Tatsache“ ein.

  70. #55 Biloxi (11. Jan 2013 11:52)

    ps: Ich weiß, daß es bei einigen als unfein gilt, sich damit zu „brüsten“. Ich teile das auch nur mit, um klarzumachen: Es befriedigt ganz ungemein!

    Sie haben völlig Recht. 😉 Geld ist unterwegs.

  71. Hier offenbart sich totalitäres dunkelrotes Gedankengut

    Denke das es falsch ist, nämlich es müste heißen;
    Hier offenbart sich totalitäres NATIONALES Gedankengut

    wäre richtiger, denn die arbeiten in ihre Propagada mit dem gleichen System wie es die Nazis unter Hitler getan hat. Jeder der nicht ihrem System zustimmt, wird bekämpft. Das ist tatsächlich die Taktik der „Netional SOZIALISTISCHEN deutschen arbeiter partei. Die Lumpen des ehemaligen Sozialismus in Deutschland haben das ebenfalls übernommen. Nur die Namen und Farben wurden geändert. Seit dem Mauerfall hat sich dieser Nazifaschismus auf ganz Deutschland ausgebreitet. So wurden schon damals die Anderen mit den Taten beschimpft, die sie selbt getan haben. Es hat sich seit 1933 fast gar nichts geändert, wenn es gegen das eigene Volk ist. Es ist ein Staatsverbrechen was am eigenen Volk begangen wird. Damals wurde auch das dem Volk aufgezwungen was ein Idiot für richtig hielt und heute arbeiten nur einige mehr daran was damals nur einer verursacht hatte. Das System ist das selbe nur die Methoden samt Namen und Farben sind geändert worden.

  72. Die naziartige Eintracht der Sozialisten und der Süddeutschen Zeitung ist bemerkenswert. Das sollte man denen deutlich entgegenhalten.

  73. # 33 Reconquista2010

    Das System macht sich lächerlich mit solchen Aktionen! Interessant, wie schwach die sich bereits fühlen müssen, obwohl die Blockparteien noch praktisch 100% der Volksvertretungsmandate im Land gewinnen.

    Wer merkt, dass seine “verordnete Wahrheit” nicht mit den Fakten übereinstimmt und nicht reagiert ist ein (Wahrheits-)Verbrecher!

    Dazu sag ich nur dies hier:

    http://nachrichten.t-online.de/verheerende-umfrage-schockt-die-csu-fuehrung/id_61605228/index

  74. Ich kenne niemanden, der das glaubt. Selbst auf linken Blogs (wie dem von Jürgen Elsässer) wurde drüber gespottet.

    Elsässer hat nicht nur gespottet; er hat das NSU-Thema immer wieder aufgegriffen und aufgearbeitet. Die frappanten Ähnlichkeiten zu Anschlägen, die Geheimdiensten bzw. deren Aktivitäten zugeordnet werden können, hat er für mein Empfinden beispielhaft ans Licht geholt. Auch die Hinweise auf GLADIO-Aktivität habe ich zuerst auf seiner Seite gefunden.

  75. Mein Schwiegervater saß als DDR Bürger in Hohenschönhausen ein, weil er sich positiv damals über den Prager Frühling geäußert hatte und in den Westen ausreisen wollte. In der Folge durfte meine Frau in der DDR Ende der 1980 er keine Ausbildung zur „Kindergärtnerin“ machen, sondern Regale auffüllen im Konsum-Markt. An Weihnachten sagte mein Schwiegervater, das er glaubt, das er sich in einem Alptraum befindet. Er habe das Gefühl, alte Sozi und Stasi Seilschaften haben sich wie eine Krake in sämtlichen Bereichen des Lebens ausgebreitet und die DDR habe sich unmerklich nach Westen verschoben. Linksreaktionäre Gutmenschen bestimmen immer mehr über das politische und gesellschaftliche Leben und wenn man eine dem Mainstream konträre Meinung hat wird man schneller als böser Rechter stigmatisiert als einem lieb ist. Vae victis!

  76. „„Wir müssen akzeptieren, dass der Islam wie das Judentum, das Christentum oder andere Religionen zu einer toleranten, weltoffenen Stadt gehört“, sagt Georg Fichtner (FDP), Mitglied des BA 9. „Das Grundgesetz garantiert die freie Religionsausübung, dazu gehört auch das Recht ein Gotteshaus zu haben.“

    —-
    Meint dieser Fichtner von der FDP mit „Gotteshaus“ etwa das geplante ZIE-M?

    Das ZIE-M soll keine Moschee werden, allenfalls ein kleiner Teil davon, dieser Monsterbau ist als Islamzentrum geplant. Und damit wird sich dort anderes abspielen als in einer normalen Moschee, von denen es in München bekanntlich schon mehr als 20 gibt.

    Haben diese Demonstranten der SPD und anderen linken Gruppen keine Ahnung oder wollen sie lieber nicht zuviel davon haben?
    Letzteres erscheint mir wahrscheinlicher.

  77. #76 ArmenhausEuropa (11. Jan 2013 16:16)

    Ich wuensche mir fuer 2013 das sich alle
    Gleichgesinnten aus Europa zusammentun und fuer ein Wochenende nach Muenchen fahren um zu
    demonstrieren. Das muesste doch mit dem
    “Flashmopp” zu organisieren sein. Waere sofort
    dabei.

    —-
    Ich wäre auch dabei. Aber einen Mop(p) würde ich dazu nicht unbedingt mitnehmen.

  78. Weiter so Herr Stürzenberger! Ihr Mut, sich den Kulturbereicherern entgegenzustellen und zu sagen, was ihnen nicht passt, unter Einsatz ihres Lebens,ist ausserordentlich.

  79. Die SPD hat so oder so fertig. WEDER ist sie die Partei der sozialen Gerechtigkeit NOCH der bürgerlichen Mitte.

  80. OT

    VS-Villingen. Im Gymnasium am Hoptbühl (GaH) erlebten die Schüler der elften Klassen einen außergewöhnlichen Nachmittag. Die türkischstämmige Autorin Serap Cileli war zu Gast, berichtete von ihrer Arbeit und diskutierte engagiert mit den Zuhörern.

    Thema war die brisante Menschenrechtslage bei Töchtern konservativ-muslimischer Einwanderer in Deutschland. Cileli weiß, wovon sie spricht: Mit zwölf Jahren zwangsverlobt, entging sie zunächst durch einen Selbstmordversuch ihrem Schicksal, bevor sie mit 15 Jahren in die Türkei gebracht und mit einem älteren Mann verheiratet wurde.

    http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.villingen-schwenningen-beschimpft-bedroht-und-schlimm-verletzt.82b230fb-521b-45aa-9a09-578223660f56.html

  81. ???????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

    Es wird DÜMMMER, DREISTER und ABSURDER in D.

    Während Moslems offen zu Gewalt und Sabotage-Akten aufrufen, verunglimpft man in der üblichen Weise (Nazis, Rassisten, etc.) Bürger, die ein DEMOKRATISCHES Bürgerbegehren initiiert haben.

    Wenn die Leute von PI doch angeblich ein so großes Unrecht begehen, dann müsste es für all die Leute, die PI nun diffamieren, ein Leichtes sein, PI ARGUMENTATIV zu widerlegen. Aber ARGUMENTE und die hysterisch keifernden „Gegner“ von PI … da würde ich einer Kuh schneller das Fliegen beibringen.

    Leider muss ich feststellen, dass meine (bisherige!!) Partei, die FDP, zumindest hinsichtlich des Themas Islam nichts mit Freiheit zu tun hat. Es ist peinlich, wie unwissend und naiv sich Hr. Fichtner gibt.

    Leider wohne ich nicht in München. Aber dieses Bürgerbegehren wäre fast ein Grund, mich zumindest kurzfristig in München anzumelden.

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