Zum dritten Mal seit Juni 2010 möchten die Grünen in Nordrhein-Westfalen die Eidesformel des NRW-Landtags abändern. Der 68er-Partei ist es ein Graus, dass sie „ihre ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“ soll. Angesichts ihrer Vorhaben ein verständliches Unbehagen. Falls die gewünschte Änderung wieder nicht beschlossen werden kann, schlagen wir einen einfachen Austausch des „zum Wohle“ in ein „zum Nachteil“ vor. Somit könnten auch die Grünen wieder guten Gewissens schwören, und die Eidesformel entspreche zudem auch der realen Politik.

Die „Ruhrnachrichten“ berichten:

16-Jährige sollten nach dem Willen von SPD und Grünen nicht nur bei Kommunalwahlen, sondern auch bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen mitwählen dürfen.Auch Bürger aus anderen EU-Staaten sollen daran teilnehmen können. Dies wollen SPD und Grüne gemeinsam mit den Oppositionsfraktionen in einer Verfassungskommission vorbereiten. (…)

Schließlich soll die Verfassungskommission auch prüfen, ob die Eidesformel des NRW-Landtags noch zeitgemäß ist. Derzeit versprechen neu gewählte Abgeordnete bei ihrer sogenannten Verpflichtung im Parlament, „dass sie ihre ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen.“

Es müsse überlegt werden, ob damit diejenigen Bürger, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben, angemessen berücksichtigt seien, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Sigrid Beer.

Über den ersten Versuch durch den Grünen-Abgeordneten Arif  Ünal berichtete PI hier, über den zweiten Anlauf durch seine Kollegin Verena Schäffer dort.

» Kontakt: sigrid.beer@landtag.nrw.de

(Foto oben: Sigrid Beer und Claudia Roth)

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56 KOMMENTARE

  1. In Nürnberg 2.0 sollte es den Straftatsbestand „Vorbereitung eines Bürgerkriegs“ geben (in Anlehnung an „Vorbereitung eines Angriffskriegs“ bei der Originalveranstaltung)….

    Das ist nichts anderes als ein Staatsstreich! Das hat mit dem Denken der Gründerväter der Zweiten Republik nichts mehr zu tun. Das ist Hochverrat! Leider haben sie aber die Gerichte längst mit ihren eigenen Leuten durchsetzt, so dass der Zug zur Auslöschung des Deutschen Volkes nicht juristisch aufzuhalten ist…

  2. Warum verweigern nicht alle deutschen Steuerzahler die Diäten für diese linksgrünen NichtsnutzInnen?

    Warum kann nicht das neue Staatsvolk aus OrientalInnen die Steuern für Claudia Fatima Roths (kinderlose StudienabbrecherIn) erwirtschaften?

    Linksgrüne NichtsnutzInnen ohne deutsche Eidesformel, dann aber auch ohne deutsche Steuerzahler, Rosinenpickerei gilt nicht!

    Linksgrüne NichtsnutzInnen: Wer nichts leistet, hat auch keine Diäten verdient!

  3. Ich kann nicht erkennen, daß die „konservative“ CDU seit 1945 auch nur das geringste zum Wohle des Deutschen Volkes getan hätte. Sollte ich etwas übersehen haben, weise man mich darauf hin.

    Daß dumme und böse Kinder, wie die Grünen, nie die Absicht hatten, etwas zum Wohle des Deutschen Volkes vorzunehmen, ist evident.

    Allerdings haben die „konservativen“ Parteien uns erheblich größeren Schaden zugefügt, als die Grünen es sich hätten erträumen können.

    Wer zerstört/verhindert/fördert zur Zeit?

    die Familien
    die Energieversorgung
    das Schulsystem
    die Zuhauseschulung
    den selbständigen Mittelstand
    die massenhafte Einwanderung Krimineller

    Außer der „konservativen“ CDU fällt mir da niemand ein.

  4. Falls die gewünschte Änderung wieder nicht beschlossen werden kann, …

    Verstehe ich nicht. Woran sollte es denn scheitern? Wer sollte sich dagegenstellen in dem Parlament?

  5. Es gibt aber immer noch Menschen die diese Grünfaschisten hipp finden und mit Kreuzien bei Wahlen politisch über Wasser halten. Ohne Wählerzuspruch wären diese Terroristenfreunde nur noch in Geschichtsbüchern als 3Zeiler existent. Was oder wer ist schlimmer? Die grüne Terroristenfreundepartei oder deren Wähler?

  6. Ich fühle mich immer noch an mein Gelöbnis (bei Wehrpflichtigen anstelle „Eid“) aus den 60er-Jahren gebunden: „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“

    Ich verteidige gerne gegen so jemanden wie die Schandperson Roth das Deutsche Volk.

    Wir sollten über die Einführung der Todesstrafe nachdenken für solche Verbrecher auch in der Politik, die die Existenz des Deutschen Volkes bedrohen.

  7. Der Fuehrer wuerde sich freuen, dass sein Plan aufgegangen ist.

    Die Gruenen sind das Werk der ebenfalls linken National-Sozialisten. Ziel ist, unser Untergang da wir nach Adolfs Meinung nicht durchgesetzt haben und somit unseren Untergang verdient haben.

  8. Wann wird denn darüber diskutiert und abgestimmt ? Das würde ich mir gerne im Landtag anschauen…

  9. Warum werden eigentlich nicht die Grünen vom Verfassungsschutz überwacht? Bei denen wäre es ja noch nötiger als bei den Linken.

  10. je frueher das wahre gesicht von fatima und co fuer jeden ottonormalverbraucher ans licht der realitæt kommt, desto besser

  11. Naja, ist halt die grüne Art mit Meineid umzugehen, man schafft einfach den Eid ab oder ändert ihn.

    In anderen heutigen sozilaistischen Ländern wird man für sowas noch immer aufgehängt

  12. Geschichte wiederholt sich immer wieder. Und später werden die selben Figuren, die jetzt diese rote Teufelsbrumme wählen sagen, woher sollten wir denn auch wissen was sie vorhatte.
    Irgendwann gibt es ein Dorf in Germanien das nannte sich PI, und die Bürger dieses Dorfes wehrten sich wehement gegen das Etablishment.
    Hoffentlich halten wir auch genauso gut durch wie die Gallier.
    (ohne Zaubertrank wird es echt schwer)

  13. Hallo #3 Eurabier (28. Feb 2013 21:11)

    Warum verweigern nicht alle deutschen Steuerzahler die Diäten für diese linksgrünen NichtsnutzInnen?
    ———————–
    Und wie soll das ablaufen?

    Die abhängig beschäftigten kriegen die Steuern gleich abgezogen. Ihre Steuererklärung sind doch „Erdnüsse.“

  14. Ich werde meiner Frau mal nahe legen,nicht mehr eine „Hühnersuppe“ zu kochen, weil dieser Name den Kräutern, dem Lauch und anderen Zutaten nicht mehr gerecht wird.

    Das schlimme ist, die Grünenwähler scheinen alle einen an der Klatsche zu haben, sonst wäre diese Partei doch längst nicht mehr.

  15. #12 Al-Harbi (28. Feb 2013 21:49)

    Zu dieser Statistik von Mohammedanergewalt fällt mir ein, daß irgendein Linkenfuzzi den schönen Osten unseres Landes auch gern mit Fachkräften bereichern möchte, damit die Autochthonen sich an die Gewohnheiten der künftigen Renteneinzahler anpassen.

    http://www.zukunftskinder.org/?p=37294

  16. Falls die gewünschte Änderung wieder nicht beschlossen werden kann, schlagen wir einen einfachen Austausch des “zum Wohle” in ein “zum Nachteil” vor.

    Das ist nicht ganz korrekt.
    Richtig aus der grünen Sicht wäre:
    “ihre ganze Kraft der Vernichtung des deutschen Volkes und des deutschen Staates widmen.”

  17. #8 Nachdenklicher (28. Feb 2013 21:27)

    Es gibt aber immer noch Menschen die diese Grünfaschisten hipp finden und mit Kreuzien bei Wahlen politisch über Wasser halten. Ohne Wählerzuspruch wären diese Terroristenfreunde nur noch in Geschichtsbüchern als 3Zeiler existent. Was oder wer ist schlimmer? Die grüne Terroristenfreundepartei oder deren Wähler?
    ——————–
    Aber was haben sie denn gegen die Grünen? Die sind doch für die Tiere, und so. Oder finden Sie Tiere nicht nett?

  18. Und wieder gescheitert:

    http://www.derwesten.de/politik/streit-um-eidesformel-fuer-nrw-minister-id7671242.html

    Der Plan von SPD und Grünen, den Amtseid für Regierungsmitglieder in NRW zu ändern und die Worte „dem Wohle des deutschen Volkes“ aus der Landesverfassung zu streichen, stößt im Landtag auf Widerstand. CDU und FDP lehnen eine Korrektur ab. Damit ergibt sich keine ausreichende Mehrheit für den Vorschlag, den bisherigen Eid durch die Formulierung „dem Wohle aller Menschen“ oder „dem Wohle der nordrhein-westfälischen Bevölkerung“ zu ersetzen.

    🙂

  19. Für die zuständigen Staatsanwaltschaften gäbe es reichlich Arbeit – doch sie sind ja (politisch) blind!

  20. Alternativ dazu ist ein Deutsches Land ohne „Grüne“ die angenehmere Entwicklung.

    Es ist nämlich in einer Nation völlig unwichtig, ob Ausländer „ausreichend repräsentiert“ werden.
    Ausländer sind entweder Gäste, Freunde oder „Geduldete“, diese Menschen brauchen kein Mitspracherecht.

    Ein Freund will es erstmal nicht, da er mit seinen einheimischen Freunden darin konform geht, dass das Land den Einheimischen gefallen muss und ihnen gehört und ein Nicht-Freund darf kein Mitspracherecht bekommen, da ein Nicht-Freund den Einheimischen nichts Gutes will sondern egoistische Ziele verfolgt.

    Grüne sind Volksverräter.

  21. Frage an die Gemeinde hier: Wurde eigentlich seit 1949 mal irgendein Politiker in der BRD wegen eines falschen Amtseides belangt? Ich meine, wäre ja dringend an der Zeit…

  22. “ihre ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen”

    Wer das nicht sagen mag, der ist in Wahrheit kein Volksvertreter. Die Grünen haben offensichtlich nicht den Kern der Demokratie verstand, denn Demokratie heißt Volksherrschaft. Wer dem Wohle seines Volkes, seiner Wähler, nicht dienen mag, ist… mir wird kotzübel.

    Dass man überhaupt darüber streiten mag, ist unglaublich. In deren Köpfen spukt wahrscheinlich immer noch die Formel: Deutschland verrecke. Das macht diese Partei für mich unwählbar. Ich bin Patriot. Deshalb bin ich gegen diese Grünen.

  23. Kann man den Eid nicht dahingehend ändern, dass man zum Wohle aller, außer der Biodeutschen Steuerkartoffel, schwört? Da sind jetzt Linguistik-Experten gefragt.

    Vielleicht könnte man bei der Gelegenheit auch gleich den Islam in die Eidesformel aufnehmen.

  24. Grüne haben in Deutschland die Meinungsführerschaft. Deshalb sind alle Parteien grün (Homo Ehe Diskussion in der CDU, Atomausstieg mit schwarz/gelb etc, etc.).
    Es gibt meiner Meinung nach keine Möglichkeit dieser Entwicklung ein Ende zu setzen, außer vielleicht der uneingeschränkten Herrschaft der Grünen selbst über Deutschland. Das wäre der ultimative Test inwieweit eine Nation sich selbst zu vernichten imstande ist und – am interesantesten – ob es überhaupt noch Widerstand gäbe ?

  25. NRW ist doch ohnehin fertig, ob mit oder ohne „deutsches Volk“ im Wortlaut der Eidesformel oder nicht.

  26. #18 Al-Harbi (28. Feb 2013 21:49)

    Ich habe die Gewalttaten pro 100000EW errechnet:
    Hamburg (54) 3,00
    NRW (362) 2,03
    Bremen (13) 1,97
    Hessen (120) 1,97
    Berlin (52) 1,48
    Niedersachsen (90) 1,14
    Bayern (94) 0,75
    Schleswig-Holstein (19) 0,67
    Baden-Württemberg (61) 0,57
    Brandenburg (12) 0,48
    Mecklenburg-Vorpommern (7) 0,43
    Sachsen (17) 0,41
    Rheinland-Pfalz (12) 0,30
    Sachsen-Anhalt (5) 0,22
    Thüringen (1) 0,05

    Die Werte korrelieren nur bedingt mit dem jeweiligen Migranten Anteil,das kann aber auch an den gerigen Fallzahlen liegen.

  27. Die GrünInnen wollen die Eidesformel abändern, etwa so?

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Schaden des deutschen Volkes widmen, seinen Nichtnutzen mehren, Schaden nicht von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes nicht zu wahren und zu verteidigen, meine Pflichten nicht gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit nicht gegen jedermann üben werde. So wahr mir Allah helfe.“

    Ob die GrünInnen wohl diese in ihrem Sinne leicht abgeänderte Fassung akzeptieren würden?

  28. Da Frau Roth seit 20 Jahren Türkeipolitik macht, sollte sie ihre Diäten von Ankara einfordern.

    PS: Mit Diäten sind hier die Gehälter der Politiker gemint.

  29. Also doof sind die Grünen auch noch, denn Teile ihrer Wähler, nämlich die Paßdeutschen gehören ja auch zum deutschen Volk!

  30. @ #38 johann (28. Feb 2013 23:19)

    Hat einer seiner Stricher rumgetratscht, daß es bei ihm mehr als den Hurenlohn zu holen gibt?

  31. Deutschland 2013. Eine vermutlich 64 Jahre alte Eidesformel soll abgeändert
    werden, weil sie nicht mehr zeitgemäß ist, nicht mehr der Lebenswirklichkeit
    entspricht, und wir mitten in Europa Leben.

    Genau, werfen wir doch diese überkommene Symbolik einfach von Bord. Dem deutschen
    Volk dienen, pah wie sich das schon anhört. Irgendwie reaktionär. Kein Wort
    von den Nichtdeutschen im Politikereid. Das war 64 Jahre angemessen, aber heutzutage
    ist das eben nicht mehr zeitgemäß.

    Die Grünen sollten dieses Thema ganz groß für die Bundestagswahl herausbringen.
    Endlich müssen auch arme, entrechtete Migranten berücksichtigt werden. Wenn
    schon nicht in der lebensfeindlichen Umgebung unseres reaktionären Systems,
    dann doch wenigstens im Eid, der im Parlament geschworen wird. Das ist so schön, so gut,
    endlich wird ein drängendes Problem, unser drängendstes Problem so angesprochen.
    Der entrechtetete, zu kurz gekommene Migrant. Schon in der Eidesformel wird
    er diskriminiert. Weil da doch tatsächlich noch von der Bevökerungsmehrheit gesprochen
    wird. Man reibt sich verwundert die Augen. Aber – Italien ist die Zukunft. Bald
    wird es auch hierzulande eine 25% Partei der Politikverdrossenen geben.
    Denn wenn dieses Thema ernsthaft eine deutsche Partei beschäftigt, dann ist es an
    der Zeit, daß diese deutsche Partei von der Bildfläche verschwindet. Die CDU
    ist grün genug, die SPD sowieso, wer braucht denn noch die Grünen und die
    infantile Roth oder die Beer und Ihr entsetzliches Geschwafel. Zeitgemäß wäre
    es sich mit aktuellen Problemen dieses Landes zu beschäftigen. Das würde
    der Lebenswirklichkeit in Deutschland entsprechen.

  32. @ #40 lieschen m (28. Feb 2013 23:47) Da

    PS: Mit Diäten sind hier die Gehälter der Politiker gemeint.

    Wichtiger Hinweis in Zusammenhang mit dem Foto oben.

    @ PI: Denkt Ihr bitte auch mal an Hypertoniker wie mich bei der Auswahl der Aufmacher-Fotos? Danke! 🙂

  33. Wenn auf die eigene Flagge pinkelt und das toll findet, ist so eine Forderung nach einer Eidesformel ohne das Deutsche Volk darin ja auch nur konsequent.

    Mir wird echt übel, dass ich als Soldat in wirklich unruhigen Zeiten des kalten Krieges auch den fetten Arsch einer Frau Roth geschützt habe und jetzt diese Person und ihresgleichen mit meinen Steuergeldern bezahle.

    Widerlich Einfach widerlich.

  34. #3 Eurabier (28. Feb 2013 21:11)

    Warum verweigern nicht alle deutschen Steuerzahler die Diäten für diese linksgrünen NichtsnutzInnen?

    Weil es erst ein paar Tausend braucht, die freiwillig dafür in den Knast wandern. Und es ja für die meisten sowieso bequemer ist, Sklave zu sein.

  35. Das ist doch nur eine logische Konsequenz.Die neue Formel könnte lauten: „Ich schwöre mir die Taschen vollzustopfen, alles für meine überzogene Altersversorgung zu tun, mir die Diäten zu erhöhen ,während Gehälter gekürzt werden,meine Kinder in abgeschotte Kinderegärten zu schicken, damit sie von der Realität nichts mitbekommen,so wahr mir Mamon helfe und nach mir die Sintflut “ .

  36. Gehts noch ?

    Wenn den Grünen die Eidesformel nicht passt, dürfen sie gerne sämtliche Ämter niederlegen und Deutschland verlassen !

  37. „Ich gelobe, der gesamten Menschheit , allen sonstigen biologischen Wesen auf der Erde einschließlich aller Bakterien, Hefen und Viren sowie allen lebenden Wesen in unserer Galaxie nach bestem Wissen und Gewissen zu dienen.“ Diese Eidesformel trägt nur Übergangscharakter. In Vorbereitung ist eine Eidesformel, die alle Galaxien des beobachtbaren, noch nicht beobachtbaren und niemals beobachtbaren Universums einbezieht.

  38. #10 von Starhemberg 1683

    Ich ebenso und stimme dem Rest vollkommen zu.
    Es wird Zeit, das eine Person wie Claudia Roth, ihr erbärmliches Leben möglichst in der Türkei verbringt.

  39. Betr.: #41 Schweinsbraten (01. Mrz 2013 01:23)

    „“Also doof sind die Grünen auch noch, denn Teile ihrer Wähler, nämlich die Paßdeutschen gehören ja auch zum deutschen Volk!““

    Das nehme ich jetzt zurück, die Grünen sind nicht doof, sondern gerissen. Sie wissen sehr wohl, daß sich Paßdeutsche nicht als Deutsche fühlen und es daher nicht schlimm finden, wenn „zum Wohle des deutschen Volkes“ verschwindet.

  40. @ #44 PI-User_HAM (01. Mrz 2013 02:21)

    Vom bißle Bio-Körner-und-Salatblätter-picken kann die Ausuferung der beiden grünen DamenInnen nicht gekommen sein!

  41. #32 felixhenn

    Vielleicht könnte man bei der Gelegenheit auch gleich den Islam in die Eidesformel aufnehmen.
    —–

    Z.B. einfach jeweils am Anfang und am Schluss Allahu akhbar und irgendwo mittendrin das beliebt Aldullilah o.s.ä.
    Passt immer.

  42. Diese Gruen lackierten Rotquallen ruinieren gemeinsam mit den Genossen den Rest was noch von D uebrig ist.

    Grenzen noch weiter offen fuer Zigeuner, Mohammedaner, Armutseinwanderer, natuerlich Analphabeten, Empfangskultur noch einige Rasten heisser drehen bis auch der letzte Depp merkt, hier laeuft etwas schief.

    Der Umgang mit den erarbeiteten Geld der Leistungstraeger belaeuft sich auf Umverteilung von oben nach unten, wie es Hollande soeben so erfolgreich in F praktiziert und damit sein Land bald unter dem Rettungsschirm fluechten muss.

    Hoffentlich ist D bis dahin von innen so ausgezehrt, dass es nicht mehr in der Lage ist, die Milliarden Richtung Bruessel und den Club Med Staaten zu ueberweisen.

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