Der Kampf der SZ gegen FREIHEIT geht weiter

sz 29.3.-3Die Süddeutsche Zeitung hat eine ganz spezielle Einstellung zur Wahrheit, wie sie Anfang der Woche mal wieder unter Beweis stellte: Sie behauptete fälschlicherweise, ein Teilnehmer der FREIHEIT-Kundgebung hätte am vergangenen Samstag „Wehrt Euch, Deutsche, kauft nicht bei Juden!“ gerufen. In Wirklichkeit war es ein Linker der Gegendemo, was auch die Pressestelle der Polizei München bestätigte. Meine Aufforderung zur Gegendarstellung vom Dienstag Morgen hat die SZ bis heute ignoriert und lässt auch den Online-Artikel mit der üblen Diffamierung bis jetzt unkorrigiert stehen. Presserat und Anwalt sind eingeschaltet. Soviel zur Glaubwürdigkeit der SZ. Vor diesem Hintergrund ist auch der aktuelle Artikel „Rechte bedrohen evangelische Pfarrerin – Briefe voller Hass“ zu beurteilen.

(Von Michael Stürzenberger)

Man muss bei der Alpen-Prawda Süddeutschen Zeitung Satz für Satz sezieren, damit die Wahrheit hinter der linksverdrehten Propaganda zum Vorschein kommt:

„So etwas habe ich noch nie erlebt“, erzählt die Pfarrerin. Damit meint sie die Flut an Mails, aber auch die Umstände, unter denen der Gottesdienst gefeiert werden musste. Staatsschutz und Polizei waren angesichts der Drohungen im Vorfeld angerückt, und tatsächlich versuchte eine Gruppe radikaler Islamkritiker, die Veranstaltung zu stören. „Mich erschüttert, wie hier Recht verdreht wird“, sagt Frankenberger. „Es wird so getan, als wäre es ein Skandal, dass wir den Imam einladen. Ich finde, der Skandal ist, dass wir Polizeischutz brauchten, um den Gottesdienst zu halten.“

Tatsache ist, dass weder einer der spontanen Gegendemonstranten die Pfarrerin bedroht hat noch jemand den Gottesdienst störte. Es wurden lediglich Flugblätter verteilt, wie es im Übrigen Linke seit eineinhalb Jahren regelmäßig bei unseren Kundgebungen durchführen. Nur mit dem Unterschied: Die Linken plärren, pfeifen, schreien, stören, diffamieren und verleumden, während wir zivilisiert diskutieren und ruhig unsere Informationen verteilen. Es ist völlig absurd, dass ein „Polizeischutz“ für die Abhaltung des Gottesdienstes notwendig gewesen sei. Die etwa ein Dutzend Beamten kontrollierten lediglich, ob die Flugblätter und Transparente aus ihrer Sicht im legalen Rahmen waren. Weiter:

In München tut sich seit einigen Monaten die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ unter ihrem Landesvorsitzenden Michael Stürzenberger und deren Umfeld beim gezielten Erzeugen solcher Mail-Fluten besonders hervor. Sie verlaufen immer nach dem gleichen Muster: Wer sich öffentlich gegen Rechtsextremismus wendet und sich für eine offene, tolerante Stadtgesellschaft oder für interreligiösen Dialog engagiert, wird zur Zielscheibe.

Typisch hohle SZ-Phrasen, die uns auch noch bösartigerweise unterstellen, wir wären für Rechtsextremismus, gegen Offenheit und Toleranz sowie gegen Dialog! Genau das Gegenteil ist der Fall, aber gerade die SZ ist absolut verschlossen gegenüber den Fakten und verweigert den offenen und tabulosen Dialog über die Themen Islam/ZIEM/IDRIZ. Die linken Redakteure der SZ ignorieren hartnäckig die Fakten, wenn sie ihnen nicht in ihr ideologisches Weltbild passen. Die Antwort des SZ-Redakteurs Kastner auf meine Frage, warum er die bedrohlichen Tatsachen zum verfassungsschutzbekannten Imam Idriz, zum Skandalprojekt ZIEM und seinem terrorunterstützenden Finanzier Katar verschweigt:

„Sie wissen, dass ich eine andere Meinung habe“

Spätestens jetzt weiß man, dass man bei der SZ keine Fakten präsentiert bekommt, sondern Meinungen. Weiter:

Einen juristischen Erfolg gegen die Methoden der „Freiheit“ hat der FDP-Politiker Dieter Rippel bereits erzielt. Er sitzt für die Liberalen im Bezirksausschuss (BA) Haidhausen. Gerade BA-Vertreter sind neuerdings Ziel von Hassmail-Kampagnen, weil sie in ihren Vierteln gegen die Infostände der „Freiheit“ protestieren und sich mit eigenen Beauftragten gegen Rechtsextremismus klar positionieren. Fast jedes Wochenende gehen Anhänger der „Freiheit“ gegen Pläne für ein islamisches Zentrum (Ziem) in München auf die Straße.

„Freiheit“-Chef Stürzenberger hat den FDP-Politiker an einem der Infostände gefilmt. Ohne Rippels Wissen und ohne sein Einverständnis. Auch Fotos haben die Unterstützer der „Freiheit“ von den Gegendemonstranten gemacht – wie so oft. Das Video landete als „Interview“ im Internet, auf „Politically Incorrect“ hat Stürzenberger es diffamierend kommentiert und Fotos von Rippel dazugestellt. „Das muss sich kein Mensch gefallen lassen“, meint Rippel.

Meine Darstellung des Sachverhaltes musste ich wegen eines vor Gericht geschlossenen Vergleiches löschen. Im SZ-Artikel geht es weiter:

Beim Landgericht München I hat er eine Unterlassungsklage gegen Stürzenberger eingereicht. Mit Erfolg: Das Gericht hat eine einstweilige Verfügung unter Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro erlassen, das Video und die Fotos dürfen nicht mehr verbreitet werden. Die Richter argumentieren mit dem Presserecht: Der Film zeige, anders als von Stürzenberger angekündigt, kein Interview. „Der Antragsteller wird vielmehr derart mit Gegenstatements überzogen, dass er nicht mehr die Rolle eines Befragten inne hat, sondern nur noch einer Rechtfertigungssituation ausgesetzt ist“, schreiben die Richter in ihrer Begründung.

Mit solchen juristischen Gefechten muss ich mich Woche für Woche herumschlagen. Aber das ist nicht alles – auch das Münchner Kreisverwaltungsreferat versucht uns Knüppel zwischen die Beine zu schmeißen:

Auch beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) ist bekannt, dass es an den Infoständen der „Freiheit“ immer wieder Probleme gibt. Auf dem PI-Blog werden Fotos von Gegendemonstranten veröffentlicht, was von den Betroffenen als Einschüchterungsversuch verstanden wird. Eine noch deutlichere Botschaft hat der SPD-Politiker Florian Post per Mail bekommen: „Sie werden Euch und alle Schwulen, Lesben und sonstige Parasiten abschaffen, nachdem solche Figuren wie Du es bist das eigene Volk verraten und abgeschafft haben“, schreibt da jemand und stellt ein Bild von Post dazu, das an einem der Infostände aufgenommen wurde und auf PI veröffentlicht ist. Inzwischen hat das KVR ein Porträt-Aufnahmen-Verbot an den Infoständen verhängt und liefert sich mit den Veranstaltern darüber einen weiteren Streit vor Gericht.

Sie wollen es wohl unterbinden, dass wir die Skandale im Detail dokumentieren, die bei unseren Kundgebungen ablaufen. Aber wenn uns ein Salafist Halsdurchschneiden ankündigt, zeigen wir das auch. Genauso, wenn uns Moslems anspucken, beleidigen und bedrohen oder linke Dauerdemonstranten unser legitimes Bürgerbegehren zu verhindern versuchen. Und wenn Personen der Zeitgeschichte bei uns auftauchen, fertigen wir Portraitaufnahmen an, keine Frage. In allen Fällen besteht ein öffentliches Interesse, das lassen wir uns durch keinen Auflagenbescheid nehmen und haben daher auch Einspruch eingelegt. Weiter im Text, jetzt dürfen CSU-Offman und FDP-Krönauer („München ist bund„) jammern:

Gewaltdrohungen bekommt auch CSU-Stadtrat Marian Offman immer wieder per Mail. Ein anonymer Schreiber erklärt ihm zum Beispiel, er würde ihm die „verlogene Fresse einschlagen“, wenn seine Kinder „in einer deutschen muslimischen Stadt“ leben müssten. Manfred Krönauer, FDP-Vertreter im BA Bogenhausen, hat auf einem obskuren islamfeindlichen Blog sein Foto entdeckt, das ursprünglich Stürzenberger ins Netz gestellt hatte. Irgendwer hat das Bild bearbeitet, hinter Krönauers Rücken lodern nun Flammen auf, und unter seinem Foto läuft die Endlosschleife einer Filmszene, in der ein Mann ein Gewehr anlegt und schießt.

Um es klar und deutlich zu sagen: Gewalt- und Tötungsaufrufe sind unsere Sache nicht, wir warnen ja gerade vor ihnen, siehe unsere Koran-Aufklärung. Abgesehen davon, sind wir nicht für die email-Reaktionen verantwortlich. Aber Herr Krönauer, man sollte die Partei der Mitte und des gesunden Menschenverstandes DIE FREIHEIT eben nicht übelst verleumden, dass sie „erkennbar unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung missachtet“ oder sie als „braunen Spuk“ diffamieren. Wer mit Dreck um sich schmeißt, braucht dann nicht zu jammern, wenn gleiches zurückfliegt. Wobei wir bei der FREIHEIT uns immer zivilisiert wehren, selbst gegen die allerdreistesten Diffamierungsversuche aus der linken oder moslemischen Ecke.

Und wenn Offman den „Kampf“ gegen DIE FREIHEIT als „wichtigste Aufgabe der Stadtgesellschaft“ bezeichnet, dann muss er sich eben auf Kampf einstellen. Wo gehobelt wird, da fallen nunmal Späne, und wer austeilt, muss auch einstecken können. Dass Offman die Sicherheit der Münchner Bürger massiv gefährdet, wenn er einem terrorunterstützenden arabischen Staat im Konglomerat mit einem verfassungschutzbekannten Imam unkritisch den roten Teppich ausrollt, braucht er sich über aufkeimende Wut in der Bevölkerung nicht zu wundern.

Jetzt fehlt im Jammer-Stadl nur noch der verfassungschutzbekannte Imam Idriz, der laut Informationen aus Verfassungsschutzkreisen Kontakte zu einer bosnischen Terrorgruppe haben soll. Seltsam, ausgerechnet so ein harter Bursche gibt sich extrem dünnhäutig:

Auch Imam Benjamin Idriz bekommt regelmäßig Drohungen aller Art. „Manchmal habe ich ein schlechtes Gefühl, was die Sicherheit meiner Familie betrifft“, sagt Idriz. Besonders krasse Vorfälle meldet er der Polizei. „Angesichts solcher Hetzparolen erwarte ich ein klares Signal vom Verfassungsschutz.“

Idriz wurde noch nicht mit Kopfabschneiden gedroht. Wenn das passieren würde, wären die Titelseiten der Zeitungen voll. Aber es ist ja nur ein „Rechtspopulist“, dem diese „friedliche“ Behandlung von einem Moslem angekündigt wurde. Die Preussische Allgemeine Zeitung von dieser Woche berichtet:

Am Infostand einer Münchner Initiative gegen den Bau eines großen Islamzentrums in der Stadt drohte ein Islamist vor laufendem Mikrofon, dem Initiator des Protests, Michael Stürzenberger, den „Kopf abzuschneiden“. Stürzenberger, der der islamkritischen Partei „Die Freiheit“ angehört, dokumentierte den Vorfall in Ton und Bild. Unlängst wurde ein Mordanschlag von Islamisten auf den „Pro“-Politiker Markus Beisicht erst im letzten Moment vereitelt.

Die SZ interessiert sich dafür ganz offensichtlich nicht. Islam-Aufklärer scheinen vogelfrei zu sein, und so scheint auch der bayerische Innenminister, der Imam Idriz im Sommer 2010 noch öffentlich der Lüge bezichtigt hatte, den Wunsch der SPD nach Beboachtung einer verfassungstreuen Partei sogleich erfüllen zu wollen:

Doch der beobachtet Gruppen wie die „Freiheit“ oder das PI-Blog nach wie vor nicht offiziell. Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Florian Ritter hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nun allerdings bestätigt, dass der Verfassungsschutz intensiv prüfe, ob „hinreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ und damit für eine Beobachtung vorliegen.

Was für ein Irrsinn, der sich in München abspielt. Eine der ganz wenigen Parteien, die momentan unsere Freiheit und unser Grundgesetz vor der totalitären Ideologie des Islams verteidigt, ist DIE FREIHEIT. Und die soll jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet werden! Wie sagte Einstein gleich noch?

„Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“

Dies können wir angesichts des wöchentlichen Wahnsinns in der bayerischen Landeshauptstadt nur bestätigen. Zum Schluss darf auch noch die Stadtdekanin Frankenberger rumjammern. Nein, es ist nicht die, die gegen die FREIHEIT mit einem Flötenchor protestieren möchte, die heißt Kittelberger:

Für Pfarrerin Frankenberger sind solche Auswüchse der Debatte über den Islam längst nicht nur eine Sache für Gerichte und Behörden: „Die Reaktionen sind zum Teil pathologisch. So, wie die Diskussion geführt wird, hat die ganze Gesellschaft ein Problem.“

Genau. Die bisher unsagbar verlogene Diskussion um den Islam muss endlich ehrlich, offen und tabulos geführt werden. Dann lösen sich auch die Probleme, die momentan vertuscht und verschwiegen werden. Pathologisch ist die geradezu suizidär anmutende Anschleimerei der evangelischen Kirche an den Islam. Hier der gesamte SZ-Artikel.

Unterstützung in diesem Kampf, der stellvertretend für die Auseinandersetzung der geistig noch gesunden Menschen in Deutschland gegen den linken Irrsinn steht, der seit den 68ern seinen „Marsch durch die Institutionen“ offensichtlich erfolgreich abgeschlossen hat:

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