bavarianshahada-2Am vergangenen Freitag verkündete der Bayerische Innenminister Herrmann (auf der Fotomontage links), dass er zukünftig den Bayerischen Landesverband der FREIHEIT vom Verfassungsschutz beobachten lassen möchte. Dies geschieht ausdrücklich nicht, weil DIE FREIHEIT nun als rechts-extremistisch eingestuft würde – der Innenminister hat dies so erwähnt – sondern dass nun eine komplett neue Kategorie des Extremismus namens „Islamfeindlichkeit“ geschaffen wurde, die von nun an als verfassungsfeindlich gelten und damit staatlich bekämpft werden soll.

(Vom Bundesvorstand der FREIHEIT)

Diese Maßnahme strahlt in ihrer Brisanz und Tragweite weit über die Partei der FREIHEIT hinaus, denn es ist der Schritt, den seit der Durban-Konferenz 2001 viele kommen sahen: das Verbot von Islamkritik in Deutschland und damit der Verdammung von stillschweigendem Zusehen, wie der Islam mit Unterstützung willfähriger Politiker täglich Stück für Stück Teile unseres Landes, unserer Kultur und unserer Freiheit an sich reißt.

Es ist natürlich kein Zufall, dass jetzt ausgerechnet der Landesverband Bayern beobachtet wird, damit das Bürgerbegehren gegen das ZIEM – also ein urdemokratischer Vorgang – von Staats wegen verhindert werden soll. Dies ist in einer endlosen Reihe an Schikanen seitens des Staates nur die nächste Eskalationsstufe eines in Panik geratenen, geschlossenen Parteiensystems, welches weiß, dass der Ausgang dieses Bürgerbegehrens das Scheitern ihrer Politik durch Bayern und weit darüber hinaus aufzeigen würde; dass diesen Eliten also die Meinung des Volkes, des Souveräns, zwar bekannt ist, sie diese aber nicht anerkennen und damit demokratische Prinzipien auf den Kopf stellen. Es offenbart sich einmal mehr in aller Deutlichkeit, wer wirklich die demokratischen Grundsätze unserer Verfassung nicht verstanden hat und wer wirklich beobachtet werden sollte.

Die Absurdität der Situation wird noch dadurch übertroffen, dass Imam Idriz, dem eindeutig Kontakte zu verfassungsfeindlichen Organisationen nachgewiesen worden sind und dessen Vorbilder unter anderem in der Waffen-SS waren, schon vor einiger Zeit aus eben diesem Verfassungsschutz gestrichen wurde. Gleichfalls trifft sich Münchens Oberbürgermeister Ude mit dem Emir von Katar, einem Staat, der Al-Qaida unterstützt, Menschenrechte am laufenden Band missachtet und zudem in München investiert; letzteres dürfte mit der Grund für die ganze Aktion sein. Außerdem die vor wenigen Tagen bekannt gewordene intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Katar mit Kampfpanzer– und Erdgaslieferungen sowie dem gemeinsamen Eintreten im syrischen Konflikt gegen Assad, womit Deutschland indirekter Partner der Al-Qaida-Truppen ist, die in Syrien massiv von Katar unterstützt werden.

Während also sowohl der Vertreter des ZIEM-Projektes als auch der Bürgermeister selbst für den Verfassungsschutz offenbar kein Problem darstellen, werden nun die an den Pranger gestellt, die diese Informationen überhaupt erst an die Öffentlichkeit brachten – und genau das ist im neuen „bunten“ Deutschland, welches ein Affront gegen die Verfassung von 1949 ist, ein Kapitalverbrechen.

Dieser Coup von Seiten des Bayrischen Staates wird keine Aussicht auf Erfolg haben und wenn, dann ist das Grundgesetz mit diesem Staatsstreich de facto abgeschafft worden, der Islam in den Verfassungsrang erhoben und selbst sachliche Kritik daran verboten, oder anders ausgedrückt: elementare Teile des Grundgesetzes wären damit durch Scharia-Recht ersetzt worden. Damit hätte sich Deutschland offen und für alle ersichtlich in die nächste Diktatur verwandelt. Soweit lassen wir es aber nicht kommen, denn wir werden uns mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen diesen Angriff auf die Meinungsfreiheit und das Grundgesetz zur Wehr setzen.

Laut Grundgesetz nämlich findet die Willensbildung eines demokratischen Staates von unten nach oben statt. Dies bedeutet – und das ist nochmals im Parteiengesetz ausgeführt – dass jedwede Beeinträchtigung oder Verbotsbestrebung einer demokratischen Partei (dass DIE FREIHEIT dies ist, bestreitet der bayerische Innenminister nicht) eben nicht demokratisch ist, also verfassungsfeindlich.

Michael Stürzenberger und sein Münchner Team haben in den eineinhalb Jahren, die ihre Kundgebungen nun schon laufen, keinerlei verfassungsfeindlichen Tendenzen offenbart, sondern das Gegenteil getan, das Grundgesetz gegen eine verfassungsfeindliche Ideologie verteidigt. Wenn der bayerische Staat sie nun deshalb beobachten lässt, sagt er gleichzeitig, dass er selbst fundamental andere Ansichten vertritt und damit selbst verfassungsfeindlich ist, wie Manfred Kleine-Hartlage in diesem Artikel dargelegt hat.

Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird unter anderem mit dem Verstoß gegen die Religionsfreiheit (Artikel 4 GG) begründet. Artikel 4 GG behandelt aber lediglich die Glaubensfreiheit (die Freiheit, einen Glauben zu wählen), die Bekenntnisfreiheit (die Freiheit, sich zu einer Religion zu bekennen) und die Gewährleistung zur Ausübung traditioneller Bräuche. Daraus leitet sich in keinster Weise ein Anspruch ab, der mit anderen Artikeln des Grundgesetzes kollidieren darf – im Gegenteil: Artikel 140 GG besagt ausdrücklich, dass Artikel 4 GG alle anderen Artikel unberührt lässt.

Es gilt also nach wie vor Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und vieles mehr, alles Dinge, gegen die der Islam institutionell verstößt, dies in seinem heiligen Buch kodifiziert und täglich in aller Welt ausübt. Ebenso verstößt der Islam selbst gegen Artikel 4 GG, denn die Bekenntnisfreiheit verlangt zwingend, dass man dieses Bekenntnis auch wieder zurückziehen kann („Ich bin kein Moslem mehr“), worauf aber laut Koran und Hadithe die Todesstrafe steht (Verstoß gegen die Revozierbarkeit).

Weiterhin verstößt der Islam gegen das Grundprinzip der Säkularität, denn der Mensch muss frei sein können von der Religion, ein Zustand, der im Islam nicht vorgesehen ist und entsprechend hart geahndet wird. Artikel 18 GG führt schließlich deutlich aus, dass Grundrechte, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verwirkt werden. Dass dies nicht geschieht und stattdessen die Mahner all dessen an den Pranger gestellt werden, zeigt den Zustand des deutschen Staates 2013.

Ein Staat, der willkürlich neue Kategorien angeblicher Verfassungsfeindlichkeit entwirft, um damit demokratische politische Oppositionen auszuschalten, ihr Grundrecht zur Teilnahme an der politischen Willensbildung entzieht sowie alle Register zieht, um ein demokratisches Bürgerbegehren zu Fall zu bringen, hat jedes Recht verloren, sich demokratisch zu nennen und die Geschichte wird genauso urteilen. Es ist äußerst bitter, dass sich nach den Erfahrungen des 20.Jahrhunderts der deutsche Staat erneut aufmacht, Demokratie und Grundrechte mit Füßen zu treten, aber wir sind uns sicher, dass es auch diesmal ein „danach“ geben wird. Auf diesen Tag freuen wir uns.

Hier und heute gilt es diese beunruhigende Entwicklung mit allen rechtlichen und politischen Mitteln zu bekämpfen und dafür zu sorgen, dass wir nicht erneut in eine dunkle Phase deutscher Geschichte schlittern. Und mehr denn je sind wir entschlossen, unsere Freiheit und unsere Werte zu verteidigen.

Das Gesetz ändert sich – das Gewissen nicht.

Dieses Zitat ist von Sophie Scholl. Als ihr im Nazi-Gefängnis die Anklageschrift übergeben wurde, schrieb sie auf die Rückseite diese zwei Worte:

Freiheit Freiheit

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.

113 KOMMENTARE

  1. Auch diese Leute dürfen sich später den Vorwurf der Mittäterschaft gefallen lassen, dass die Demokratie -auch von Ihnen- zerstört worden ist! Wer überwacht den Verfassungsschutz?

  2. ich bin mehr als entschlossen unsere freiheit, werte und besonders mein gewissen zu verteitigen…

  3. Ich frage michda, wer einen billigen Kredit bekam oder wer sexuelle Neigungen hat, die man nicht öffentlich macht. Dies sind nämlich die 2 Kriterien, mit denen die damlaigen Kommunisten aus Russland die leute an den Eiern packte.

  4. Einen Hinweis, wohin die Reise geht, gibt auch die Rüge des „Antirassismusausschusses“ der Vereinten Nationen im Hinblick auf die Straffreiheit der Sarrazin-Äußerungen. Der Weg zum Orwell’schen Gedankenverbrechen ist nicht mehr weit, unter dem Deckmantel der angeblichen Rassismusbekämpfung wird die Demokratie leise abgeschafft.

    „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus».“

  5. ..und Guten Abend, bayerische Schlapphüte. Ich befürchte, ihr habt jetzt noch weniger Zeit, wandelnde Bomben aufzuspüren, nachdem ihr hundertausend besorgte Bürger in D überwachen müsst, die vielleicht in ihrer Wut über das was in diesem Land passiert, mal etwas aus der linken Linie ausscheren…

  6. Es wird sich, wie in der DDR, dazu parallel eine neue Sprache entwickeln in der zwar nicht alles direkt angesprochen werden kann, aber jeder weiß was gemeint ist. Und das ist dann der Vorbote für einen erneuten Aufstand. Das ist so sicher wie der Tod in Texas.

  7. So,da haben wir es! Genau davor hab ich schon vor kurzer Zeit gewarnt.Aber niemand in meinem Bekanntenkreis wollte das als glauben.Eines steht nun felsenfest, es dauert nur noch kurze Zeit bis wir übernommen werden! Es geht mit einer rasanten Vehemenz voran. Es ist eine Schande,das unsere Politelite dabei mit allen kräften mitmacht. Es wäre an der Zeit sich bei der kommenden Wahl zu bedanken…Aber wie ? oder besser mit wem? AfD ? Pro ? wer von beiden hat den Schneid? Die Antwort wird wohl die Prozentzahl
    zeigen, obwohl ich da „schwarz“ sehe.DL will gar nicht gerettet werden, sondern setzt lieber auf kolektiven Suizid!

  8. „Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das Deutsche. Keine Lüge kann groß genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“ (Napoleon)

  9. @#9 KommissarZufall

    Einfach die Partei mit den größeren Chancen wählen und so schrittweise den etablierten das Wasser abgraben.

  10. Als der bayrische Innenminister Hermann den Beschluss zur Beobachtung von der Freiheit und der PI Gruppe München vortrug, hatte ich ganz klar den Eindruck, dass er einen ihm bis dahin unbekannten Text vorlas, derart holprig und stockend kam das über. Eigentlich spricht er doch recht flüssig!

    Wer ihm den Text wohl vorgelegt hat?

  11. Ich beobachte seit einigen Jahren online-Kommentare in verschiedenen Medien. Ich erinnere mich an Zeiten, in denen noch ganz entrüstet auf Kritik am Islam reagiert wurde.

    Die Zeiten sind vorbei. Es gibt kaum noch user, die den Islam offen verteidigen, das tun nur aktive Gläubige, die man häufig an Sprachduktus und Rechtschreibung erkennen kann.

    Man weiß nicht, wie lange das noch gut geht. Kann sein, dass es im „Kampf gegen Rechts“ bald „Selbstverpflichtungen der Presse“ gibt, aufgrund derer „kultursensibel“ bestimmte Inhalte gelöscht werden müssen. Also eine festgeschriebene Verpflichtung zur Zensur.

    Versuche dazu gab es bereits von der niedersächs. Integrationsministerin Özkan. Die Empörung war damals noch sehr groß, die Pläne verschwanden (in der Schublade?).

    Wir müssen die noch freie Zeit nutzen, verstärkt islamkritische Inhalte in den Medien zu posten. Leider gibt es fast täglich Anlässe, die wir nutzen können, aber auch müssen.

    Wenn es dann zur Zensurverpflichtung kommt, soll es zumindest auffallen, wie viele kritische Stimmen plötzlich fehlen.

    Sollte es dann noch Mutige geben, können die dann subversiv Flyer verteilen, die die Zensur nur kurz thematisieren sollten,z.B.:

    „Islamkritik ist verboten.“

    Mehr nicht, auch zum Schutze der Verteiler. Ganz so weit sind wir immerhin noch nicht. Das Gebot ist jetzt, an der Basis zu arbeiten und den Kreis der aufgeklärten Menschen zu vergrößern.

    Postet Kommentare. Es ist legal und man hat derzeit noch nichts zu befürchten. Es ist wichtig.

    Tut was. Für die Freiheit!

  12. Der Staat eskaliert und darf sich deswegen auch nicht wundern, wenn seine Bürger eines Tages eskalieren.

  13. Auch wenn ich mir mir meiner „Kleinheit“ bewußt bin:

    ich werde den Islam immer kritisieren.

    Solange ich lebe!

  14. Außerdem die vor wenigen Tagen bekannt gewordene intensive Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Katar mit Kampfpanzer- und Erdgaslieferungen

    Gestern in Nachrichten:
    Grüne und „Die Linke“ kritisieren Panzerlieferung nach Katar.
    Wegen Menschenrechtsverletzungen und so.

    Dass aber Katar in München ZIEM finanziert, das finden sie in Ordnung.
    Verstehe man es, wie man will.

  15. Der Russe, dieser Putin macht es der Welt vor,
    -NGO-, bekämpfen, Verbieten!!!

    Statt Stillgestanden…; Links um, im Gleichschritt March….

    Merke: NGO und Islam bekämpfen, ist Freiheit und Demokratie behalten.

  16. Marc, was treibt denn Dein Vorsitzender Stadtkewitz so? Von dem sieht und hört man gar nix mehr???

  17. Was ich mich schon länger frage:
    Es ist bekannt, dass der Koran viele Stellen enthält, die mit dem Grundgesetz nicht in Einklang zu bringen bzw. offen verfassungsfeindlich sind.
    Sogar renommierte Rechtswissenschaftler haben dies schon delailliert ausgeführt.
    Warum strengt nicht jemand, z.B. aus den Kreisen von PI, eine Klage an, die zum Ziel hat die verfassungsfeindlichen Elemente des Islam gerichtlich (Bundesverfassungsgericht) feststellen zu lassen, und ihn zukünftig nicht mehr als Religion, sondern als verfassungsfeindliche Ideologie einstufen zu lassen?
    Ich halte ein solches Vorhaben aufgrund der Offensichtlichkeit der Grundgesetzwidrigkeit des Koran trotz der politischen Lage für aussichtsreich und würde sofort einen erklecklichen Betrag dafür spenden.

  18. @ #9 KommissarZufall

    Mit der AfD im Bund kriegt man erst einmal Merkel und Union gefaltet.

    Meine Stimme in Bayern wird an die DF gehen, aber ich hoffe, daß die AfD in Bayern bei CSU und FDP schmerzhaft wildern wird.

    Meine Eltern haben den MSM das gleichgeschaltete AfD-Bashing („Zurück zur DM“, „Einthemen-Partei“) abgenommen und sind gestern aus allen Wolken gefallen, als ich ihnen das AfD-Programm auseinandergesetzt habe. Und so glaube ich, daß es bis September einige Brüche geben wird, auch im Sinne der Islamkritik.

  19. Islamkritik ist erst dann erlaubt, wenn diese Asylgrund in den USA und Kanada für Deutsche ist. Dann aber ist Deutschland schon verloren und Bushido Bundespräsident. Prost!!!!

  20. Vielleicht sollte man für ein Jahr in Bayern die Scharia einführen. Die Scharia-Strafen gelten natürlich nur für Muslime. Öffentliche Auspeitschungen in der Allianz Arena für Alkoholvergehen… auf den Straßen Tausende Jugendliche mit Migrationshintergrund, denen eine Hand amputiert wurde… eine islamische Sittenpolizei, die über die korrekte Verhüllung der Muslimas achtet… usw.

    Wahrscheinlich würden 99 % der Muslime in andere deutsche Bundesländer auswandern und falls sie wahlberechtigt sind, ihre Stimme der „DIE FREIHEIT“ geben.

  21. Für die neuen PI-Leser, die ich hiermit recht herzlich begrüßen möchte:

    Neufassung des GG-Artikels 5 vom 11.9.2013

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen mit Ausnahme rechtspopulistischer Blogs ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden nach Freigabe durch die Bundesspruchkammer gewährleistet. Eine Islamkritik findet nicht statt.

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre von MohammedanerInnen auch außerhalb des Geltungsbereichs des GG.

    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zum Koran.

    (4) Meinungen und Aktionen, die zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen können, werden mit Haftstrafen nicht unter 5 Jahren geahndet.

    2050 -Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Unisex-Moschee

  22. Der nächste Schritt zum Verbot der Islamkritik

    wird das Verbot von PI-NEWS sein. Richtet euch darauf ein, meldet euch in anderen Foren schon jetzt an.

    Wenn das Verbot durchgesetzt wird und keine andereKommunikation mehr möglich ist:

    Treffen von Freiheitsfreunden immer am Sonnabend, 12.00 Uhr,
    nahe der Kirche, die dem Stadtzentrum am nächsten ist.

    Dort sollt ihr euch aufhalten, ohne etwas zu tun, denn zu dem Zeitpunkt,wenn er kommt, wird man bei aktiven Äußerungen mundtot gemacht werden. Aber niemand kann euch den harmlosen Spaziergang in der Nähe dieser Kirche übel nehmen.

    Sollten es dann auffällig viele Spaziergänger sein, so wisst ihr, dass immer noch genug Demokraten in diesem unserem Lande unterwegs sind.

    Seid dann vorsichtig, sprecht Leute unverfänglich an, beobachtet.

    Für die Freiheit!

  23. Zuerst gibts noch eine Verwarnung,
    dann winkt eine Geldstrafe,
    danach droht eine Haftstrafe,
    und wenn gar nichts mehr hilft,
    setzt man auf lebenslänglich.

    Könnte auch sein dass die Todesstrafe wieder eingeführt wird.

  24. Was ist aus diesem Land nur geworden?
    Was früher eine funktionierende Demokratie war, ist zu einer Autokratie der „Altparteien“ und seinen Günstlingen degeneriert.
    Die staatlichen Institutionen können sich in puncto Islam die Wahrheit einfach nicht mehr leisten. Deshalb werden alle relevanten Kräfte kriminalisiert, die sich kein Denk- und Sprechverbot auferlegen lassen.

  25. Vielleicht gibt es ja bald ein Picknick oder ähnliches im Zeichen der Völkerverständigung mit islamischen Spezialitäten frisch aus dem Kochtopf …

  26. Als Dany Cohn-Bendit den Hosenlatz öffnete….

    Kritischer Artikel in der taz, der auch Cohn-Bendits Unterstützung für die PÄDO-Pädagogen in der Odenwaldschule hinterfragt.

    Cohn-Bendit und Kindesmissbrauch
    Der Tabubrecher

    Daniel Cohn-Bendit bekommt den Theodor-Heuß-Preis. Der Laudator hat seine Teilnahme abgesagt. Dem Grünen-Politiker wird Kindesmissbrauch vorgeworfen.von Christian Füller

    http://www.taz.de/Cohn-Bendit-und-Kindesmissbrauch/!114644/

  27. Innenminister Herrmann scheint nicht nur auf der Fotomontage links zu stehen.

    @airbear #3
    Alternativ:
    „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus»

    1.)Nein, er wird sagen: «Ich bin die wahre Religion».“
    2.)Nein, er wird sagen: «Herzlich Willkommen bei der CSU München».“

  28. Es fehlt in Deutschland sowas wie der erste Verfassungszusatz in den USA:

    Der Originaltext des 1. Zusatzes zur Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika lautet:
    “Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.”
    „Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.“
    Der 1. Verfassungszusatz wird in der vom US-Kongress beschlossenen Gesetzesurkunde als dritter Artikel („Article the third“) aufgeführt.

    Und wenn wir den nicht bald bekommen, brauchen wir sowas wie den zweiten Verfassungszusatz der USA:

    Der Originaltext des seit seinem Beschluss durch den Kongress unveränderten Artikels lautet:
    “A well regulated Militia, being necessary to the security of a free State, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed.”
    „Da eine wohl organisierte Miliz für die Sicherheit eines freien Staates notwendig ist, darf das Recht des Volkes, Waffen zu besitzen und zu tragen, nicht beeinträchtigt werden.“
    Die Mitgliedstaaten und Innenminister Thomas Jefferson haben hingegen eine Version ratifiziert, in der die Großschreibung sowie das erste und das letzte Komma fehlen.[1] Die angegebene Übersetzung entspricht eher dieser Version.
    Der 2. Verfassungszusatz wird in der vom US-Kongress beschlossenen Gesetzesurkunde als vierter Artikel („Article the fourth“) aufgeführt.

    Und wenn wir keinen von beiden bekommen, hilft nur noch auswandern – aber wohin? Es besteht Hoffnung wenn die Türkei in die EU kommt, dann gibt es dort genug Platz.

  29. Ich glaube die establierten Parteien haben einfach Angst vor dem Normal Bürger weil sie (noch) nicht wissen was ein Normal Bürger will

    Dabei wollen wir doch nur SICHER LEBEN und SICHERE GRENZEN ziehen.

    http://www.youtube.com/watch?v=b-aGHFGLFzE

    Das schafft analog auch Arbeitspläte in Europa

    http://www.heidelbergcement.com/de/de/country/home.htm

    Europa:

    „Der Himmel ist dort, wo die Polizisten Briten sind, die Köche Franzosen, die Mechaniker Deutsche, die Liebhaber Italiener und alles von den Schweizern organisiert wird.

    Die Hölle ist dort, wo die Köche Briten, die Mechaniker Franzosen, die Liebhaber Schweizer und die Polizisten Deutsche sind und alles von den Italienern organisiert wird.“

  30. Wer kennt nicht das Zitat:
    „Die Hunde bellen, doch die Karawane zieht weiter.“

    Gerade dadurch, dass das bayrische Innenministerium es erlassen hat DIE FREIHEIT und PI-München durch den bayrischen Verfassungsschutz überwachen zu lassen, gerade dadurch spitzt sich die Sache zu insoweit, dass die Öffentlichkeit Wind davon bekommt. Nicht nur hier im Innland, sondern gerade auch im Ausland. Man könnte es als ein Schuss nach hinten bezeichnen. Jetzt kommt die mediale Focus-Rührmaschine in Fahrt. Man könnte ja direkt das Innenministerium dafür danken mit den Worten: „Die Geister die ich rief werde ich nicht mehr los“. So sei es denn, dass der Sturm beginnt.

  31. Abschaffung der Bürgerlichen Rechte (Grundgesetz Art.5 Abs.1 )…Aha…SO,so…
    das gabs schon mal vor ca. 80 Jahren !
    und ab 1961 in der ehemaligen ZONE (DDR)
    DA GABS AUCH VIELE VERBOTE, DEREN MIßACHTUNG IN
    POLITISCHEN HAFTANSTALTEN ENDETEN die heutzutage Museen Sind, da war von denen noch niemand

  32. Noch darf man ja :

    In Amerika zahlt McDoof 700.000 Dollar an verschiedene Muselorganisationen , weil das Hühnerfleisch nicht hallal war.

    Quelle : FAZ vom 19.04.2013 S. 8

  33. Es ist unglaublich, wie der Staat den Islam immer mehr ins öffentliche Leben rückt. Dies geschieht in tausenden kleinen Schritten.
    Säkularer Staat ade !

  34. …die öffentlich – rechtlichen Kalifate
    sind mit den wisschenschaftlichen Demanzipations- und Kopftuchfachbereichen in den Fönfrisur-Unis einer Meinung, dass es jetzt mal wieder Zeit für eine konzertierte Charmeoffensive für die Religion des Friedens, der Gerechtigkeit und der passiven Sozialhilfe sei. Dabei werden Aktualität mit traditioneller Beständigkeit geschickt miteinander verknüpft.

  35. @ #2 aenderung (19. Apr 2013 20:37)

    ich bin mehr als entschlossen unsere freiheit, werte und besonders mein gewissen zu verteitigen…
    Dann heb den Popo und geh auf die Straße. Fahr nach München, um die Sache und Michael Stürzenberger zu unterstützen. Oder verteil selbstgedruckte Flugblätter/Flyer in Deiner Nachbarschaft.

  36. @ #2 aenderung (19. Apr 2013 20:37)

    ich bin mehr als entschlossen unsere freiheit, werte und besonders mein gewissen zu verteitigen…

    Dann heb den Popo und geh auf die Straße. Fahr nach München, um die Sache und Michael Stürzenberger zu unterstützen. Oder verteil selbstgedruckte Flugblätter/Flyer in Deiner Nachbarschaft.

  37. Zitat Martin Niemöller

    „Als die Nazis die Kommunisten holten,
    habe ich geschwiegen,
    ich war ja kein Kommunist.

    Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
    habe ich geschwiegen,
    ich war ja kein Sozialdemokrat.

    Als sie die Gewerkschafter holten,
    habe ich geschwiegen,
    ich war ja kein Gewerkschafter.

    Als sie mich holten,
    gab es keinen mehr,
    der protestieren konnte.“

  38. Grüne und „Die Linke“ kritisieren Panzerlieferung nach Katar.
    Wegen Menschenrechtsverletzungen und so.

    Dass aber Katar in München ZIEM finanziert, das finden sie in Ordnung.
    Verstehe man es, wie man will.

    Das ist ganz einfach zu erklären

    Diese Leute handeln IMMER ideologisch,aber niemals logisch.

  39. Die meisten PI-Leser haben doch immer von der CSU als dem kleineren Übel gesprochen 😉

    Die CDU ist das größte Übel.

  40. Aber das Christentum und die katholische Kirche im Speziellen darf man offiziell per Gerichtsurteil als “Kinderficker-Sekte” bekämpfen

    Es zeigt nur an, wie dieser Staat tickt.

  41. Sinnlos.
    Wir können hier noch so sehr und ereifern. Wir können über lange Zeit die Wahrheit herausfinden.
    Es nützt nichts. Das Volk bekommt das nicht mit.
    Glaubt denn jemand ernsthaft, dass vor der Übernahme durch Mekka das blöde Volk aufwacht?
    Es hat schon Tote gegeben. Na und?
    Die NSU-Gerichtsposse müsste doch nun Jedem ins Gesicht springen (wohlgemerkt nicht das Verfahren selbst, sondern sie Posse des Drum-und-dran der letzten Tage).
    Nein, Brüder, ich sehe da keine Chancen mehr. Zeigt mir meinen Denkfehler, aber so lange gehe ich mit Sicherheit davon aus, dass das Blödvolk im ehemaligen Deutschland durch seine Trägheit für die nächste Diktatur sorgen wird.
    Meine armen Kinder…

  42. Trifft schon zu, was der Marc Doll schreibt. leider ist die Mehrheit des politischen Deutschlands zutiefst anti-pluralistisch und lässt nur eine, nämlich die eigene, Meinung gelten, und führt das Land in die dritte sozialistische Diktatur.

  43. Was heißt denn schon, die bayerische Landesregierung lasse die Freiheit und PI-München durch den Verfassungsschutz beobachten?

    Gar nichts.

    Das heißt weder, dass die Beobachteten Sraftaten begangen haben, noch etwas Unrechtes getan haben, ja noch nicht einmal, dass ihre Ansichten verfassungswidrig sind.

    Es heißt lediglich, dass die bayerische Landesregierung versucht, unliebsame Oppositionelle unter Missbrauch ihrer Machtpositon zu diskreditieren.

  44. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird unter anderem mit dem Verstoß gegen die Religionsfreiheit (Artikel 4 GG) begründet. Artikel 4 GG behandelt aber lediglich die Glaubensfreiheit (die Freiheit, einen Glauben zu wählen), die Bekenntnisfreiheit (die Freiheit, sich zu einer Religion zu bekennen) und die Gewährleistung zur Ausübung traditioneller Bräuche. Daraus leitet sich in keinster Weise ein Anspruch ab, der mit anderen Artikeln des Grundgesetzes kollidieren darf – im Gegenteil: Artikel 140 GG besagt ausdrücklich, dass Artikel 4 GG alle anderen Artikel unberührt lässt.

    Der Kernpunkt des Artikels und wichtig für alle, die der Beobachtung der Freiheit durch den bayrischen Verfassungsschutz gelassen gegenüberstehen. Hier wird Recht gebeugt. Hier wird die Exekutive durch die Legislative mißbraucht. Soviel zum Thema Demokratie.

  45. Der Verfassungsschutz schützt gar nicht die Verfassung.

    Er ist nur ein Inlandsgeheimdienst der jeweils herrschenden Macht-Clique im jeweiligen Bundesland.

    Und wenn einem das bewusst ist, dann ist diese Meldung gar nicht mehr so schreckhaft.

    Allerdings müssen die Mitglieder der Freiheit Bayern jetzt damit rechnen, dass alle ihre Telefongespräche, E-Mails, Briefe von bayrischen Inlandsgeheimdienst mitgelesen werden.

  46. Es zeigt nur an, wie dieser Staat tickt.

    Und dann möchte ich noch hinzufügen,dass Russland hier anders tickt.
    Und das wird auch so bleiben,meine Herrschaften in Berlin.
    Hier gehen die Uhren anders.
    Gott sei Dank.

  47. Nach meiner festen Überzeugung müsste die ganze Islamkritik auf der Ebene der Theologie stattfinden. Man müsste einfach den sicher leichten Nachweis führen, dass der Islam eine absurde Religion ist. Eine Islamkritik auf Ebene der Soziologie oder Politologie ist einfach zu leicht angreifbar. Man kommt dann immer in den Verdacht einer Minderheit nachzustellen. Wenn ich aber Islamkritik zur Rettung der Mohammedaner-Seelen betreibe, also um Mohammedaner vor der Hölle zu retten, erkennt jeder, dass ich es mit Mohammedanern gut meine.

  48. Wir müssen uns auf panische und verzweifelte Reaktionen der „Etablierten“ vorbereiten. Wer sich an das Ende der DDR erinnern kann, wird bereits heute viele Parallelen zum Aktionismus staatlicher Organe zum damaligen Vorgehen gegen die Montagsdemos feststellen. Ich befürchte nur, dass im Gegensatz zu den aufmarschierten DDR-Truppen damals die bewaffneten Beschützer der heutigen sozialistischen Gesinnungsdiktatur auch auf die Menschen schiessen werden. Dazu hat sie der EU-Lissabon-Vertrag ausdrücklich ermächtigt. Ist zwar nicht demokratisch legitimiert, aber hat jemals eine Diktatur danach gefragt?

  49. #66 Dann würde sich die Mitte der Gesellschaft radikalisieren und Art 20 Abs. 4 GG leben!

  50. So ist’s gut, da tanzen die Teufel und die Engel weinen!

    Das erste was die Nazis gemacht haben, war dass sie jedwelche Kritik an ihnen verboten haben. Der Islam macht es ihnen nach. Durch Schweigen, Passivität und Unterlassung geschieht viel Unheil in der Welt. Wenn die Europäer aufhören den Islam, den Kloran und den kinderschändenen Wüstenfuchs aus Mekkah zu thematisieren, dann Gnade Gott für uns Europäer.

    In Lepanto (1571) und in Wien (1683) wurde der satanische Islam noch mit dem Schwert zurückgeschlagen. Und heute?

    Wir lassen die Mohammedaner zu Milionen in unser Christliches Abendland, geben ihnen Geld und füttern sie durch bis sie so zahlreich und stark genug sind dass sie uns mit Schwert und Strick zum Islam bekehren oder vernichten werden. Genau so wie sie alle einst christlichen Länder in Norafrika, Nahen und Mittleren Osten und auf dem Balkan terrorisiert und vernichtet haben (allein in der Türkei 1,5 Mio. Armenier massakriert).

  51. Das muß man sich mal vergegenwärtigen: da erfindet Europa kraft seiner Intelligenz die Aufklärung, entwickelt und fördert so die Wissenschaften, um sich (Vorsprung durch Technik) gegenüber seinen morgenländischen Erpressern endlich behaupten zu können – und – hat doch tatsächlich Erfolg!
    Einen so großen Erfolg, daß die kriminellen Götzendiener lange Jahre dermassen abstürzen, daß jeder Gedanke an Gefahr nur als Absurdität durchgehen muß.
    Happy End – mitnichten!
    Ohne Not teilt man altruistisch die Früchte seines Fortschritts mit diesen selbsterwählten Neandertalern. Quittiert wird die Dummheit nicht mit der Erhöhung des Lebensstandards, sondern mit einer perversen Bevölkerungsexplosion, die im Wissen um eine numerische (und so letztendlich QUALITATIVE) Überlegenheit, diesen Lebensstandard erst „nach“ der Unterwerfung des Westens auf eine immens unaufwendigere Art und Weise ermöglicht, also die gewohnt „alten“ Verhältnisse wieder herstellt.
    Den hierzu notwendigen Hochverrat liefern „Frei Haus“ Herrmann und Konsorten.
    PFUI DEIBL

  52. Wer Islam-Kritik verbieten will,
    muss zuerst die Bibel verbieten,
    was der Islam konsequenterweise tut.

    Denn Jesus wird zwar im Koran erwähnt,
    aber das ist ein anderer Jesus als in der Bibel

    Nach dem Koran begeht jeder, der bekennt, dass Jesus der Sohn Gottes ist, eine furchtbare Blasphemie und wird von Allah verflucht.

    Nach der Bibel ist Jesus dagegen Immanuel = Gott mit uns; Gott, der Mensch wurde, um alle Menschen durch sein Opfer zu retten.

    Zusammengefasst:
    Nach dem Islam ist Jesus nicht der Sohn Gottes
    Nach dem Islam ist Jesus nicht Gott
    Nach dem Islam ist Gott nicht unser Vater
    Nach dem Islam starb Jesus nicht am Kreuz

    Und wie schon gesagt, der Koran (Koran 9,3) verflucht buchstäblich jeden Menschen, der glaubt, dass Jesus der Sohn Gottes ist.

    Der andere Jesus im Koran ist somit ein direkter Angriff auf den historischen Jesus des Christentums, ja eine Beleidigung des historischen Jesus des Christentums.

    Nach der Bibel kehrt Jesus wieder zurück, um auf der Erde sein Friedensreich zu errichten, (Apostelgeschichte 1, 6-11): “Sie nun, als sie zusammengekommen waren, fragten ihn und sagten: Herr, stellst du in dieser Zeit für Israel das Reich wieder her? 7 Er sprach zu ihnen: Es ist nicht eure Sache, Zeiten oder Zeitpunkte zu wissen, die der Vater in seiner eigenen Vollmacht festgesetzt hat. 8 Aber ihr werdet Kraft empfangen, wenn der Heilige Geist auf euch gekommen ist; und ihr werdet meine Zeugen sein, sowohl in Jerusalem als auch in ganz Judäa und Samaria und bis an das Ende der Erde. 9 Und als er dies gesagt hatte, wurde er vor ihren Blicken emporgehoben, und eine Wolke nahm ihn auf vor ihren Augen weg. 10 Und als sie gespannt zum Himmel schauten, wie er auffuhr, siehe, da standen zwei Männer in weissen Kleidern bei ihnen, 11 die auch sprachen: Männer von Galiläa, was steht ihr und seht hinauf zum Himmel? Dieser Jesus, der von euch weg in den Himmel aufgenommen worden ist, wird so kommen, wie ihr ihn habt hingehen sehen in den Himmel.“

    Nach dem Koran kehrt Jesus auch wieder auf die Erde zurück. Aber
    – er kehrt als Muslim wieder auf die Erde zurück
    – er klagt alle Menschen an, die nicht zum Islam konvertiert sind
    – er kehrt zurück zum Kampf gegen Israel
    – er bringt alle Christen und Juden um, wenn sie nicht zum Islam konvertieren

    Der Islam erträgt nicht, die Wahrheit, dass Jesus der Sohn Gottes ist.
    Die Aufschrift an der Moschee auf dem Felsendom in Jerusalem lautet: “Fern ist es von Allah, dass er einen Sohn hat.”

    Das, was für die Christen das Heiligste ist, das ist für den Islam eine Gotteslästerung.

  53. politisch völlig unkorrekter Kommentar zu Sarrazin im Tagesspiegel

    Kritik von den UN: Thilo Sarrazin und der Rassismus
    von Malte Lehming

    Die UN kritisieren Deutschland wegen Äußerungen Thilo Sarrazins. Doch dabei wird übersehen: Gerade das Benennen von Defiziten im Zusammenleben zwischen Biodeutschen und Migranten stärkt die Integrationsarbeit. ……

    Zwei Drittel der türkischstämmigen und die Hälfte der russischstämmigen Jugendlichen in Berlin haben schwulen- und lesbenfeindliche Ansichten. Unter Jugendlichen ohne Migrationshintergrund ist es „nur“ ein Viertel. Ist diese Studie rassistisch?……..

    Jahr für Jahr gibt es die Berliner Kriminalitätsstatistik. Und Jahr für Jahr registriert sie eine überproportional große Zahl von jungen ausländischen Straftätern. Die Polizeigewerkschaft verteidigt vehement das Herkunftskriterium insbesondere bei Gewaltdelikten. „Wir brauchen die Herkunftsländer der Straftäter dringend zur Verbrechensbekämpfung, beispielsweise zur Prävention oder zur intensiven Zusammenarbeit mit den dortigen Polizeibehörden“, sagte vor wenigen Tagen der Landesvorsitzende der Gewerkschaft, Bodo Pfalzgraf. Rassismusvorwürfe seien falsch………

    http://www.tagesspiegel.de/meinung/kritik-von-den-un-thilo-sarrazin-und-der-rassismus/8088826.html

  54. Ob sich der bayerische Innenminister wohl jemals über die obige Fotomontage beschweren wird – oder fürchtet er, mit dieser Beschwerde Islamkritik zu begehen?

  55. #1 Dracullus (19. Apr 2013 20:37)

    * […] Wer überwacht den Verfassungsschutz? *

    Da darfst Du Dich beruhigt zurücklehnen, es ist das überaus vertauenswürdige Bundeskanzleramt.

  56. #13 KommissarZufall (19. Apr 2013 20:53)

    So,da haben wir es! Genau davor hab ich schon vor kurzer Zeit gewarnt.Aber niemand in meinem Bekanntenkreis wollte das als glauben.Eines steht nun felsenfest, es dauert nur noch kurze Zeit bis wir übernommen werden! Es geht mit einer rasanten Vehemenz voran.

    Flankierend dazu:

    – Strafanzeigen gegen Türken, Araber oder Personen mit einem entsprechenden MiHiGru werden künftig erst gar nicht mehr angenommen, da „rassistisch“;
    – wo gar nicht anders, werden entsprechende Verfahren eingestellt oder die Täter freigesprochen bzw. mit Bewährungsstrafen laufen gelassen (bereits Stand heute).

    Recht wird heute bereits an vielen Ebenen routinemässig gebrochen. Einen Gleichheitsgrundsatz gibt es nicht mehr.

    Man gewinnt mehr und mehr den Eindruck, dass die Politiker lieber heute als Morgen den Anschluss an die Türkei erklären möchten, um sich danach stante pede in ihre geplanten Ruhesitze zurückzuziehen, sei es Paraguay (Merkel) oder gleich die Türkei (Schröder, Roth, etc.).

    Wobei mich bei dieser unübersehbaren Vehemenz – die den geplanten Prozess der Islamisierung letztlich ja sogar noch gefährden könnte – eines umtreibt. Nämlich die Frage: woher kommt dieser unübersehbare Zeitdruck?

    Wer Zeitdruck hat, muss ein Problem haben…

  57. innenministeriale Wichtel merken nicht, wie extremistisch sie selbst sind.

    Das andere ist, dass ich kritisieren werde was ich will.

    Neben dem inzwischen überlebensnotwendigen Zynismus und Sarkasmus schäme ich mich zunehmend für unser Land. Wir sind ein Land der Kriecher (vor allem Politkriecher) geworden; da kann einem schlecht werden.

  58. Hallo Verfassungsschutz, hallo München, ich bin auch islamfeindlich, jedenfalls solange der Islam so aggressiv und intolerant ist wie heute. Jeder freiheitlich denkende Mensch sollte das übrigens sein, also islamfeindlich. Und an die Polizei: Das Ihr Euch nicht allesamt schämt! Ihr wißt genau, was los ist, sagt aber aus Angst vor der Politik nichts.

  59. Erschreckende Entwicklung.
    Wie man den Rechtsstaat elegant aushebelt, zeigt dieser Schachzug der bayrischen Staatsregierung.

    Und in Tübingen übt die Polizei schon mal die Eliminierung des politischen Feindes:
    „Wir werden es unterbinden, dass es im Kreis Tübingen am 20. April Geburtstagsfeierlichkeiten für Hitler gibt.“ Das kündigte gestern der Leiter der Polizeidirektion Tübingen Jörg Krauss an.
    „Wir werden dafür sorgen, dass sie nicht ungestört feiern können“, verspricht Krauss“

    Auf dass Tübingen, Deutschland und die ganze Welt „faktisch nazifrei“ (O-Ton Polizeibericht Dresden, 13.02.2013) werden.

    Und danach kommen dann die Rechtspopulisten an die Reihe …

  60. Wenn „Islamfeindlichkeit“ als verfassungsfeindlich bezeichnet wird, dann ist das entweder schlichtweg eine glatte Lüge über das Grundgesetz, oder aber ein Bekenntnis zur Scharia als Verfassung.

  61. Laut Botho Strauß – der wird doch noch gespielt, hoffe ich – ist unser medial gestütztes System die „unblutigste Gewaltherrschaft und zugleich der umfassendste Totalitarismus der Geschichte. Es braucht keine Köpfe rollen zu lassen, es macht sie überflüssig.“

  62. Schon ein starkes Stück, das sich diese Scheindemokraten im angebl. „konservativsten“ Bundesland da erlauben!

    Gegen die aus den USA stammende Scientology Church gehen sie mit aller Härte und „Wissenschaftlichkeit“ vor – den Islam, deren meist migrant. „Gläubigen“ offenbar einen Persilschein besitzen und der ganz reale Eroberungsgelüste hegt, fassen sie wie ein rohes Ei mit Samthandschuhen an!

    Die Feigheit, Korrumpiertheit und Kumpanei trieft diesen widerlichen Undemokraten aus jeder Pore! Das ist empörenswert! Die richten mit ihrem Appeasement-Geheuchel alles zugrunde, was wir uns in 65 Jahren haben mühsam aufbauen müssen!

    Hier nur mal die Kapitelüberschriften aus der deutschen Wiki über Scientology Church:

    – Lehre und Praktiken
    – Scientologys Weltbild
    – Überlebenswille und Ethik
    – Religionscharakter
    – Alleingültigkeitsanspruch
    – Stellung zu den Gesundheitsberufen
    – Manipulationsvorwürfe
    – Vorwürfe antidemokratischer Tendenzen
    – Vorwürfe heimlicher Machtbestrebungen
    – Positive Außenansichten

    Diese Punkte sind doch ohne weiteres auch auf den Islam übertragbar! Im Ggs. zu diesem steht über Scientology Church sogar:

    Das scientologische „Glaubensbekenntnis“ ist demnach lediglich eine Neuformulierung der UN-Menschenrechtskonvention, deren Wurzeln in der (westlichen) Aufklärung zu finden sind.

    Mit wieviel Worten macht denn dieser sog. „Innenminister“ (der in meinen Augen eine Schande fürs ganze Land ist) darauf aufmerksam, in wieviel Punkten die sog. „Religion“ des Islam gegen die Paragraphen der weltweit gültigen Menschenrechte verstößt? Wie? Mit keinem?

    http://www.ohchr.org/en/udhr/pages/language.aspx?langid=ger

  63. Wer jetzt nicht von den ganzen „Qualitäts“-Journalisten, -Politikern und -Linken nicht aufwacht, dem ist echt nicht mehr zu helfen.

    Willkommen im neuen deutschen Faschismus!

    Der Verfassungsschutz sollte endlich seine Aufgabe wahrnehmen und unsere extremistische und verfassungsfeindliche Polit-Qlique aufs Korn nehmen! Hilfe!

    Einladung an alle VS-ler und andere Insider: Schreibt hier auch und helft uns gemeinsam, unser freies Deutschland zu verteidigen!

    Gegen die PI-Öffentlichkeit kommen sie nicht mehr an, wir sind schon zu viele. Wenn man bedenkt, daß hier viele nur 1x die Woche reinschauen, wird klar daß die Reichweite schon sehr viel größer ist, als der Counter ausweist.
    Umgekehrt verlieren die klassischen Medien laufend Reichweite: Immer weniger gucken Propganda-ÖR, die Tageszeitungen laufen zwar noch aus Bequemlichkeit im Abo bei den Älteren weiter, werden aber immer weniger oder nur noch teilweise gelesen und landen direkt im Altpapier.

    PI wird immer noch unterschätzt, weil es als Internetmedium eher die wichtigere jüngere PC-affine Generation erreicht und insbesondere die Meinungsführer in Medien und Politik. Alle surfen doch hier vorbei, so wie es für jeden Politiker früher Pflicht war, erst mal morgens zu lesen, was BILD schreibt. Diese Rolle nimmt mehr und mehr PI ein!

  64. Sehr guter Artikel von Klaus Kelle: 💡

    Warum bedeutet vielen ihre Freiheit so wenig?

    „In Deutschland wird derzeit viel über politische Themen geredet. Über Frauenquoten und den Euro zum Beispiel.

    Oder über die Energiewende und die damit zusammenhängenden hohen Stromkosten. Über ein anderes wichtiges Thema spricht man seltsamerweise in unserem Land kaum. Und das ist die Freiheit.

    In Schweden gibt es einen Witz über uns Deutsche. Die Pointe ist sinngemäß, man erkennt, dass man in Deutschland ist, wenn man nachts um drei Uhr in einem einsamen Bergdorf jemanden an der Fußgängerampel stehen sieht, der auf „Grün“ wartet. Ich kann leider nicht ausschließen, dass es solche Erlebnisse tatsächlich geben könnte. Warum nur, frage ich mich zunehmend, ist unseren Landsleuten die Freiheit, etwas tun oder lassen zu können, so nebensächlich? Umfragen belegen, dass soziale Sicherheit und Frieden den meisten Deutschen viel wichtiger sind, als ihr Leben in die eigenen Hände nehmen zu können…“ (Weiterlesen)

    http://www.freiewelt.net/blog-5297/warum-bedeutet-vielen-ihre-freiheit-so-wenig%3F.html

  65. „1999 erklärte der Imam von Izmir: „Dank eurer Gesetze werden wir euch beherrschen.“ (Kelek: Die fremde Braut. S. 253). Prophetisch sagte Dr. Carlo Schmidt, Abgeordneter des Parlamentarischen Rates, in seiner Rede über das Grundgesetz am 8. Sept. 1948: „Ich für meinen Teil bin der Meinung, dass es nicht zum Begriff der Demokratie gehört, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft. Ja, ich möchte weiter gehen. Ich möchte sagen: Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeitsentscheidung, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben. Wenn man aber diesen Mut hat, dann muss man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie gebrauchen wollen, um sie umzubringen.“ Möge der Mut zu dieser Intoleranz und zum Widerstand gegen die Islamisierung und deren fortschreitende Verharmlosung wachsen, damit sich die Voraussage des Imam von Izmir nicht realisiert. Möge die Aufklärung über die Politreligion Islam die Erkenntnisblindheit und die unkritischen Kräfte besiegen“.

    Dr. Hiltrud Schröter, Sept. 2008. Islam – Politreligion und totalitäre Ideologie?

    http://schroeter.wordpress.com/2008/09/30/islam-politreligion-und-totalitare-ideologie/

  66. Wer Islamfeindlichkeit bekämpft, bekommt dafür islamische Feindlichkeit gegenüber Nichtmoslems.

    „Wir Moslems können nicht gleichzeitig mit euch existieren“

    Warum die Christenverfolgung in der islamischen Welt zunimmt: Wo die Scharia regiert, haben Nichtmuslime alles Recht verloren.

    http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/1314126/Wir-Moslems-koennen-nicht-gleichzeitig-mit-euch-existieren

    Mehr Islam Boston wagen!

    Findet auch Innenminister_In Herrmann.

  67. Es ist ein Anfang vom Ende ,nicht nur für DE sondern für ganz Europa.
    In Russland zmb läuft die islamisation bereis auf Hochtouren und sw.
    Die ganz Europa ist davon betroffen
    Tut mir leid aber man kann mit demokratischen mitteln hier nix mehr tun.
    Keiner ist bereit zu sterben damit die europäischen mädels die kurze röcke tragen und ihre beide beine für moslems breit machen, ich auch nicht , beleibt nur auswandern aus Europa.
    Andere Möglichkeit sehe ich nicht

  68. Frage an die mitlesenden MitarbeiterInnen des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschmutz:

    Was sind „verfassungsfeindliche Sprüche“ im Wedding, die Düsseldorfer Schüler ins Koma prügeln?

    http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/gewalttaeter-traten-duesseldorfer-schueler-in-berlin-wedding-bewusstlos-id7858119.html

    Zwei Schüler aus Düsseldorf wurden in der Nacht auf Freitag in Berlin-Wedding von flüchtigen Gewalttätern verletzt: Diese sollen auf einen 18-Jährigen eingetreten haben, als dieser am Boden lag. Das Opfer war mehrere Minuten bewusstlos. Er hatte die Täter wegen „verfassungsfeindlicher Sprüche“ zur Rede gestellt, so die Polizei.

  69. #28, red_submarine

    Diese Idee trifft hinsichtlich des Zwecks den Nagel auf den Kopf! Warum, in der Tat, sollen die wahren Feinde dieser Verfassung und unserer mitteleuropäischen Traditionen eigentlich deren Beschützer und Erben länger wie die Sau durchs Dorf treiben dürfen?!

    Aber das Mittel dazu ist – um auf Ihr Pseudonym anzuspielen – unterirdisch ungeeignet. Denn der Islam kann, weil er hierzulande nicht als politische Partei, ja noch nicht einmal als Glaubensgemeinschaft mit einheitlicher hierarchischer Struktur (analog zu den beiden christlichen Kirchen) organisiert ist, vom Bundesverfassungsgericht gar nicht verboten werden! Das ist die – von unseren Verfassungsvätern „kaum“ geahnte – Kehrseite des sog. Parteienprivilegs gemäß Art. 21 GG.

    Vereinigungen wie die Islamverbände (DITIB etc.) können nur vom Innenministerium verboten werden. Hier wäre also der Hebel anzusetzen. Aber die Frage ist: Von wem?

    Falls der Erlass eines solchen Verbots trotz objektiver Gefahrenlage unterbliebe, etwa weil mit erwiesener zielgerichteter Billigung bzw. Verstrickung eines Islamverbandes in einer Moschee zum Hass gegen Deutsche oder sogar zum Umsturz aufgerufen wird, dann würde ein untätiger Innenminister zweifelsohne seinen Amtseid verletzen.
    Aber der einfache Bürger hat dagegen juristisch absolut keine Handhabe, es gibt seltsamerweise (dazu sehr lesenswert: http://grundrechteforum.de/der-deutsche-amtseid/954/) bei Ministern, dem Kanzler und dem Bundespräsident keine dem üblichen Meineid korrespondierende Strafsanktion! Obwohl sie laut GG allesamt einen Eid schwören, sind sie bei Verstößen weder direkt (Grund: Immunität) noch indirekt (nach Aufhebung der Immunität) wegen Quasi-Meineides haftbar zu machen.
    Wäre es anders, wir könnten sicher sein, dass mehr als nur 1 deutscher Innenminister gerichtlich seines Amtes enthoben worden wäre.
    Somit bleibt es aus Sicht des einfachen Bürgers nur bei der Möglichkeit, wegen der im StGB aufgezählten konkreten Staatsschutzdelikte Strafanzeige zu erstatten – in der Hoffnung, dass wenn die gefährlichsten Scharfmacher und Hassprediger verurteilt und/oder abgeschoben worden sind, die Gefahr zumindest eine Zeit lang, bis die nächsten am Horozint erscheinen, gebannt ist.

    Abhilfe aus dieser wenig befried(ig)enden Rechtslage könnte nur ein entschlossenes parlamentarisches Vorgehen unserer Blockbuster SED3GrünSPDFDPCDUCSU bringen. Aber … ich merke gerade, der 1. April ist vorbei.
    (Und es naht der 20., weshalb man als Tourist oder Wanderer 24 Stunden am besten nur das Wort „Guide“ verwendet!)

  70. Beim IM Joachim Herrmann denke ich stets an den ehemaligen MP von PP Kurt Beck, der im Herbst 2012 in München „fröhlich“ rief: „Einfach mal das Maul halten!“ Er meinte zwar nicht Herrmann, sondern einen nachreisten Demonstranten, im Kern ist diese Aufforderung beim bayer. Innenminister Herrmann angebracht.

  71. Echt Mal!

    An alle mitlesenden VS-Leute – verpisst euch bloß in eure Amtsstube und spukt euch morgentlich im Spiegel ins Gesicht, für dieses „faschistoide Mitlaufen“.

  72. Man braucht den Islam nicht zu kritisieren, man kann ihn auch „loben“: „Seht her, wie „schön“ es im Islam zugeht, da wo er in seiner ganzen „Pracht“ in Erscheinung tritt“ – oder einfach den schönen Koran zitieren.

  73. Der Gesetzestext der eindeutig Islamfeindlichkeit definieren soll, würde mich mal interessieren. Nicht das Juristen dazu nicht in der Lage wären, aber wo fängt dann per definitionem Islamfeindlichkeit an, und wo hört selbige wieder auf.

    Etwa so?

    „Wer dem Islam innerlich feindlich gegenübersteht und diese Feindschaft in aller Öffentlichkeit durch Kundgebungen, schriftliche Zeugnisse, mündliche Verlautbarungen zum Ausdruck bringt, wird mit Zuchthaus nicht unter drei Jahren bestraft.“ Ironie off.

    Blöd. Greift bloß nicht bei Islamkritik.

    Denn wollte man Kritik am Islam tatsächlich verbieten, dann müsste man natürlich konsequenterweise auch jegliche Kritik am Judentum und am Christentum verbieten. Ansonsten entstünde ganz klar eine Wettbewerbsverzerrung innerhalb der drei Offenbarungsreligionen. Gut, die haben wir jetzt schon, aber ein gesetzlich legitimiertes Verbot jeglicher Islamkritik würde besagte Wettbewerbsverzerrung sozusagen staatlich sanktionieren. Und das kann doch nicht im Sinne des Erfinders sein.

    „Wer die Scharia als Hauptquelle der Gesetzgebung propagiert, nutzt zwar die Möglichkeiten einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung aus, will mit ihr aber letztlich nichts zu tun haben.“

    Bayerischer Innenminister Joachim Herrman

    Quelle:
    http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/herrmann-warnt-muslimbruderschaft-2680502.html

    Aber wer hat denn die Scharia im Gepäck? Etwa das Judentum oder das Christentum? Oder der Buddhismus oder der Hinduismus?
    Nein. Die Scharia befindet sich ausschließlich im Gepäck des Islam und ist sowohl mit dem deutschen Grundgesetz unvereinbar wie auch mit den Internationalen Menschenrechten. Zumindest nicht für Demokraten.

    PS.:
    Schon jetzt gibt es in England leider mehr als 80 Schariagerichte und auch in Deutschland wird schon lange Scharia-Justiz praktiziert. Will kein vernünftiger Mensch haben.

  74. Jeder normale Mensch weiß dass Islam alles andere als Frieden ist.

    Nur die rotgrüne Systempropaganda hält an diesem irren und gefährlichen Dogma fest. Dieses realitätsferne Dogma ist fester Bestandteil der rotgrünen Multi-Kulti-Ideologie! Es ist für rotgrüne Gutmenschen systemrelevant!

    Das ist wie unterm Adolf Hitler. Dort war das Dogma vom „Endsieg“ systemrelevant. Die Nazi-Systempropaganda hat an diesen Dogma festgehalten bis zum letzten Tag des Zweiten Weltkrieges. Hätte die Nazi-Systempropaganda dieses Dogma aufgegeben wäre das ganze Nazi-System zusammengebrochen.

    Und das ist auch der Grund wieso rotgrüne Gutmenschen am Dogma „Islam ist Frieden“ so krampfhaft festhalten und uns die rotgrüne Systempropaganda dies gebetsmühlenartige vorbetet .

    Die ganze rotgrüne Multi-Kulti-Ideologie würde sonst in sich kollabieren.

    😉

  75. Einladung: 17.5.2013, 15 Uhr, Wien Ballhausplatz (Volksgartennische): „Neue Armut in Europa? EU! Nein Danke“-Demo

    Kommt Alle die Ihr mühselig und beladen seid

  76. #53 joghurt (19. Apr 2013 21:41)
    Grüne und „Die Linke“ kritisieren Panzerlieferung nach Katar.
    Wegen Menschenrechtsverletzungen und so.

    Dass aber Katar in München ZIEM finanziert, das finden sie in Ordnung.
    Verstehe man es, wie man will.

    Das ist ganz einfach zu erklären

    Diese Leute handeln IMMER ideologisch,aber niemals logisch.
    ——————————
    Sie, joghurt, handeln auch nicht logisch. Sie müssten in erster Linie die MerkelRegierung kritisieren, die den Deal mit Katar zu verantworten hat, und nicht die Grünen und „Die Linke“.
    WSohlgemerkt: Ich bin nicht linksrotgrün, und doch nehme ich zur Kenntnis, dass „Die Linke“ nicht nur gegen die Panzerlieferung an Katar protestiert , sondern auch als einzige Partei gegen den ESM gestimmt hat. Also eigentlich müsste die Linke in diesem Fall gelobt werden. Und warum nennt keiner die eigentliche Übeltäterin Merkel beim Namen?!
    Hat sie doch bis heute nicht Stellung genommen zu ihrer großen online Umfrage, wo „wir“ eine „offene Diskussion über den Islam“ forderten.

  77. #20 rotgold (19. Apr 2013 21:05)

    Teilzitat
    Versuche dazu gab es bereits von der niedersächs. Integrationsministerin Özkan. Die Empörung war damals noch sehr groß, die Pläne verschwanden (in der Schublade?)
    Ende
    Wenn ich Sie richtig verstehe, haben wir noch keine Pressezensur?
    Auf was warten Sie denn? Dass sich eine Frau Merkel hinstellt und sagt : „Ab heute haben wir eine Pressezensur“ oder wie?
    Wenn das, was ich heute täglich zu lesen bekomme in den öffentlichen Medien nicht der Zensur unterliegt, dann weiß ich auch nicht.

  78. #41 Schweinsbratenpflicht (19. Apr 2013 21:23)

    1.)Nein, er wird sagen: «Ich bin die wahre Religion».“
    2.)Nein, er wird sagen: «Herzlich Willkommen bei der CSU München».“

    Aufkleber-Hersteller hergehört:

    Wenn der Faschismus wiederkehrt wird er nicht sagen «Ich bin der Antifaschismus»… nein er wird sagen: «Herzlich willkommen auf der CSU-Hompepage»

  79. @ joghurt
    Linke und Grüne kritisieren immer Waffenlieferungen, egal wohin. Diesmal ist es an Katar, beim nächsten mal an Micky Mouse Land, egal. Es geht es Linken darum, auch deutsche Industrie – weil pöhse – den Erfolg nicht zu gönnen. Jeder Erfolg deutscher Firmen ist den Linken ein Dorn im Auge. So ticken sie und kommen sich noch großartig dabei vor.

  80. Wie sich die Zeiten ändern, früher ging ein Aufschrei durch Bayern weil die Kreuze in den Schulen entfernt werden sollten, heute entfernt der bayrische Staat freiwillig die Kreuze aus Gerichtssälen, aus Zugspitzprospekten und kriecht den Islamisten in den Hintern. Aber was soll man von einen Bundesland halten in dem man erst Verkehrsminister wird, wenn man einen totgefahren hat.

  81. Wenn die Politiker 70% der Bevölkerung zu Rassisten und Nazis gemacht haben, werden sie schon sehen, was sie davon haben! 🙂

  82. Irgendwas stinkt hier gewaltig.
    Wieso tun Politiker uns so verratenund verkaufen.
    was stimmt nicht mit Merke und co?

  83. Von Herrn Herrmann hätte ich das nicht erwartet. Eine neue Kategorie „Islamfeindlichkeit“ -oje, wie tief kann man sinken.

  84. Sie, joghurt, handeln auch nicht logisch. Sie müssten in erster Linie die MerkelRegierung kritisieren, die den Deal mit Katar zu verantworten hat, und nicht die Grünen und “Die Linke”.

    Ich wüsste nicht,dass ich das Handeln der Bundesregierung hier im Fall Katar für gut befunden hätte.

  85. Die Ereignisse von Boston haben es – wieder mal – gezeigt. Eine Islamismus-Kritik muss erlaubt sein. Diese muß auch überspitzen dürfen. Der Islam ist eine expansive, überaus mächtige Religion, deren besonders negative Auswirkungen
    man allerdings nur in weniger befriedeteten Gebieten als unseren vorfindet.
    Deswegen sollten wir ein stetiges Interesse haben dürfen, unsere Gebiete befriedet und demokratisch zu halten. Eine vitale und explizite Islamkritik, auch emotional vorgetragen, warum schadet sie dabei, wenn Sie im Rahmen bleibt ?

    Wer das nicht so sieht und die Islamkritik per se zum Verfassungsfeind macht, handelt blind und eitel und ist vollständig desinteressiert, was vaterländische Gedanken betrifft. Das steht ja wohl mal fest.

  86. #102 Geert Mueller (20. Apr 2013 07:16)

    Jeder normale Mensch weiß dass Islam alles andere als Frieden ist.

    Innenminister Herrmann geht selbstredend davon aus, dass ER ein normaler Mensch im Gegensatz zu Islamkritikern ist und glaubt, moralisch erhaben zu sein, da sie angeblich aufgrund ihrer beschränkten Sichtweise pauschal aus reiner Unwissenheit heraus den Islam kritisieren.

    OMG das ist so unendlich beschränkt…..

    Man muss noch froh sein, wenn er wenigstens die Unterscheidung zwischen Islamkritik und Rechtsextremismus vornimmt.

    Was ist nur los in diesem Land …. von kurzsichtigen Dilettanten regiert.

Comments are closed.