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Verfassungsschutz: Maaßen wird maßlos

Eigentlich sollte er als oberster Hüter des deutschen Grundgesetzes unsere Demokratie beschützen: Hans-Georg Maaßen (Foto), gelernter Jurist und seit 1. August 2012 Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Doch Maaßen fällt mehr durch Verbeugungen vor dem Zeitgeist und unsaubere Arbeitsweise auf, denn durch Wahrnehmung seiner Aufgaben. Unwissenschaftliche Kampfbegriffe wie „rechtspopulistisch“ gehen dem 50-Jährigen dabei ebenso leicht über die Lippen wie falsche Sachverhaltsdarstellungen.

Die Ausschreitungen durch islamische Fundamentalisten vergangenes Jahr in Bonn lügt Maaßen im Interview mit der ‚Welt‘ [1] dreist in „schwere Krawalle in Bonn zwischen Salafisten und rechtspopulistischen Islamkritikern wie der Partei „Pro NRW“ um. Diese falsche Darstellung wiederholt der Verfassungsschutz-Chef im weiteren Gesprächsverlauf mehrfach und meint gar eine „Gewalteskalation zwischen Salafisten und rechtspopulistischen Islamhassern“ ausgemacht zu haben. Dass nach den Ausschreitungen in Bonn kein einziger Islamkritiker vor Gericht gestanden hat, dafür aber eine ganze Reihe radikaler Moslems wegen Gewalttaten verurteilt worden ist – nebbich. Was kümmern einen islamophilen Ideologen wie Hans-Georg Maaßen schon Fakten?

Der Nachrichtendienstler entblödet sich sogar nicht, dieselbe Falschbehauptung auch noch ein drittes Mal zu wiederholen. Maaßen:

Wir beobachten eine intensive Wechselwirkung zwischen den verschiedenen Extremismusbereichen. Auf der einen Seite eine regelmäßig eskalierende Gewalt zwischen Rechts- und Linksextremisten: Provokationen und Gegenaktionen können sich zu Gewaltexzessen aufschaukeln. Hinzu kommt spätestens seit den Ausschreitungen in Bonn im Mai 2012 die Gewalteskalation zwischen Salafisten und rechtspopulistischen Islamhassern.

Abgerundet wird derartige Inkompetenz durch die Verwendung linker Propagandavokabeln wie „rechtspopulistisch“. Die Extremismustheorie [2] – nach welcher der Verfassungsschutz arbeitet – kennt zwar die Begriffe „linksradikal“ und „rechtsradikal“ als Beschreibung von Positionen, welche zwar inhaltlich radikal, aber nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind. Auch die Umschreibungen „linksextrem“ und „rechtsextrem“ als dezidiert gegen diese Ordnung gerichtete Einstellungen sind ihr geläufig. Der Begriff „rechtspopulistisch“ kommt hingegen ausschließlich in linken Publikationen zur Diffamierung politischer Gegner vor und ist extremismuspolitisch wertlos. Maaßen, setzen, sechs!

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#1 Kommentar von joghurt am 28. April 2013 00000004 22:40 136718882810So, 28 Apr 2013 22:40:28 +0100

rechtspopulistisch….aha

Das Gegenteil davon ist dann

linksdiktatorisch

#2 Kommentar von Anti-EU am 28. April 2013 00000004 22:41 136718887110So, 28 Apr 2013 22:41:11 +0100

Was will man von der Wurst denn anderes erwarten?

#3 Kommentar von TVLadyMilena am 28. April 2013 00000004 22:47 136718923310So, 28 Apr 2013 22:47:13 +0100

Nein linkspopulistisch wie z. Hollande in Frankreich.
Der eine Politiker will mit „linken“ Themen dem Wahlvolk gefallen wie z.B „Soziale Gerechtigkeit“ der rechtspopulistische Politiker hingegen mit Themen wie „Sicherheit vor Krinminalität“
Rechts- oder linkspopulistisch ist weder links oder rechtsextrem. Beide wollen ihrer jeweiligen Klientel mit einfachen Lösungen gefallen. Ich erinner z.B an den „grandiosen“ Populisten Schröder. Auch Kohl war Populist

#4 Kommentar von kalyptus am 28. April 2013 00000004 23:00 136719000711So, 28 Apr 2013 23:00:07 +0100

Ja, wie in Mannheim damals, da ware auch böese Nazis schuld als das Maimarktgelände verwüstet wurde.

[12]

#5 Kommentar von Bonn am 28. April 2013 00000004 23:01 136719011911So, 28 Apr 2013 23:01:59 +0100

Der Verfassungsschutz hatte doch an seiner Spitze schon einen Überläufer zum Sowjet-Kommunismus, einen schwer verstrickten Ex-NSDAP-Mann, einen mehrfach strafrechtlich mit höhren Haftzeiten Verurteilten usw. usf. Die Crème de la Crème der bundesrepublikanischen Gesellschaft findet sich dort.

#6 Kommentar von Islam go home am 28. April 2013 00000004 23:05 136719030611So, 28 Apr 2013 23:05:06 +0100

Zwar urteilt Schachtschneider, dass der Islam verfassungswidrig sei, doch der Innenminister lässt die, die den Islam zurückdrängenwollen, als Verfassungs-FEIN-de einstufen! Ich fürchte, in diesem Umfang pervers waren die Verhältnisse in D zuletzt im 17. Jh!

#7 Kommentar von raymond a am 28. April 2013 00000004 23:09 136719055411So, 28 Apr 2013 23:09:14 +0100

Extremisten, die mit der Tötung von „Ungläubigen“ drohen, werden mit denjenigen, die die Abschiebung solcher Extremisten einfordern, auf eine Stufe gestellt.

[13]

Mir gehen Antifaschisten zwar manchmal auch auf die Nerven.

Trotzdem käme ich nicht auf die Idee, deswegen Faschisten mit Antifaschisten gleichzusetzen.

Schon gar nicht, wenn die Antifaschisten friedlich von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen (was in der Realität leider selten genug vorkommt), und die Gewalt von den durch eine Hitlerkarikatur “gereizten” Nazis ausgeht.

#8 Kommentar von Zuwider am 28. April 2013 00000004 23:16 136719099411So, 28 Apr 2013 23:16:34 +0100

Der Zeitgeist-Chef sollte mal die früheren Publikationen seines Hauses verinnerlichen:

Bundesamt für Verfassungsschutz
[14]

Schutz der Verfassung ist Schutz für alle Bürger.
Illustration

Darüber sollten sich alle Demokraten einig sein: Wir brauchen den Schutz der Verfassung, weil damit Menschenrechte, Freiheit und Demokratie gesichert werden.
Deshalb wurde mit dem Grundgesetz eine streitbare Demokratie geschaffen mit einem umfassenden Verfassungsschutzsystem.

So kann z.B. durch das Bundesverfassungsgericht die Verwirkung der Grundrechte ausgesprochen werden, wenn diese zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht werden. Parteien und sonstige Vereinigungen können verboten werden, wenn sie darauf abzielen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte verfolgen Straftaten, die sich gegen den Bestand des Staates oder gegen die Verfassung richten.

Kritische Bürger und „radikale“ Ansichten sind jedoch kein Anlass für den Verfassungsschutz tätig zu werden. In der Bundesrepublik ist Kritik nicht verpönt, sondern erwünscht. Und solange die grundlegenden Verfassungsprinzipien anerkannt werden, sind selbst radikale Meinungen legitim.
Entscheidend ist die Grundüberzeugung der Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, aktiv für Demokratie und Menschenwürde einzutreten.

Copyright © 2010, BfV. Alle Rechte vorbehalten. – [15]

#9 Kommentar von GrundGesetzWatch am 28. April 2013 00000004 23:17 136719103311So, 28 Apr 2013 23:17:13 +0100

Ein hervorragender Artikel.

#10 Kommentar von Iskembe am 28. April 2013 00000004 23:28 136719173911So, 28 Apr 2013 23:28:59 +0100

ein Systemling, der von den Blockparteien eingesetzt wurde.

#11 Kommentar von Pedo Muhammad am 28. April 2013 00000004 23:38 136719228711So, 28 Apr 2013 23:38:07 +0100

Herr Maaßen, einfach nur Allah’s Buch des Hasses lesen, den Quran, z. B. [16] „(Dieben) AMPUTIERT ihre HÄNDE“
vs. Grundgesetz Art. 2, 2

[17]

#12 Kommentar von nicht die mama am 28. April 2013 00000004 23:39 136719238011So, 28 Apr 2013 23:39:40 +0100

Der Begriff “rechtspopulistisch” kommt hingegen ausschließlich in linken Publikationen zur Diffamierung politischer Gegner vor und ist extremismuspolitisch wertlos. Maaßen, setzen, sechs!

Nein, nicht setzen, sechs, Eins mit Stern.

Maassen macht sich und seine Weisungsgeber mit diser Formulierung nicht angreifbar, wie er es mit Aussagen über „Radikalität“ oder „Extremismus“ bei uns Rechten machen würde.

„Rechtspopulismus“ ist undefiniert, geht daher immer, muss nicht bewiesen werden und wenn doch, dann ist jeder irgendwie Populistisch, wobei man dann Massen und Weisungsgeber auch keine Versäumnisse vorwerfen kann, weil „Populismus“ keine Definition für eine justiziable Haltung ist.

Geschickterweise ist der Begriff des Rechtspoöuöismus durch unsachgemässen Gebrauch aber mittlerweise fast so negativ konnotiert wie die Behriffe „Extremist“ oder „Radikaler“, Maassen erreicht also genau das, was seine Weisungsgeber wollen.

Wie gesagt, Eins mit Stern.

#13 Kommentar von Halali statt Halal am 28. April 2013 00000004 23:40 136719240911So, 28 Apr 2013 23:40:09 +0100

Bertelsmann-Studie enthüllt: 50 Prozent der Deutschen halten den Islam für eine Bedrohung! (Wie das wohl kommt!?)

[18]

Kurz gesagt: Nach Adam Riese ist jeder Zweite „islamophob“…

#14 Kommentar von johann am 28. April 2013 00000004 23:40 136719245611So, 28 Apr 2013 23:40:56 +0100

Vor Gericht würde man sagen, dass dieser Mann „befangen“ ist.
Da der Rechtsstaat aber mittlerweile in Teilen außer Kraft gesetzt ist, wundert man sich über gar nichts mehr.
In Schleswig-Holstein beispielsweise verlangen „antifaschistische Initiativen“ ganz dreist, „Rechte“ überwachen und „outen“ zu dürfen, als eine Art staatliche Instanz:
[19]

#15 Kommentar von johann am 28. April 2013 00000004 23:44 136719264111So, 28 Apr 2013 23:44:01 +0100

hier der Artikel dazu:

28.04.2013

Staatsschutz überwacht Antifa
Verpeilte Suche an der Küste

Offenbar wurden AktivistInnen der „Antifa Recherche“ per GPS observiert. Die Behörden scheinen das „Outing von Nazis“ zu fürchten. von Magda Schneider, Andreas Speit

Öffentlichmachen von NPD-Kadern
(…..)
Darin beklagt der Inlandsgeheimdienst das „Outing von Nazis“ durch die Antifa-Recherche. Das Öffentlichmachen von NPD-Kadern soll 2012 durch antifaschistische Initiativen verstärkt worden sein. Rechtsextreme, die auch nicht NPD-Mitglieder waren, wären insbesondere in den Regionen wo sie leben durch Flugblätter und Kundgebungen namentlich bekannt gemacht worden.

Der Vorwurf des Verfassungsschutzes ist, dass diese „Aufklärung“ mit der Forderung verbunden wäre, den Rechten den „Rückhalt und Akzeptanz“ in der Mitte der Gesellschaft zu entziehen – „sie öffentlich zu ächten“. Dass dieses „Outing“ erst in der Stadt oder Gemeinde zivilgesellschaftliche Debatten auslöse, wird dabei vom Geheimdienst ausgeblendet….

[20]

#16 Kommentar von nicht die mama am 28. April 2013 00000004 23:45 136719272111So, 28 Apr 2013 23:45:21 +0100

#13 nicht die mama (28. Apr 2013 23:39)

…Rechtspoöuöismus…

🙄
Ich geh wieder ins Bett, meine rechtspopulistische Schniefnase von rechtsdrehenden Viren befreien.

#17 Kommentar von PPaulchen am 28. April 2013 00000004 23:46 136719280011So, 28 Apr 2013 23:46:40 +0100

Die Intelligenz, zumindest aber die moralische Integrität dieses werten Herren dürfte sich offenkundig in der Tat in Maaßen halten.

#18 Kommentar von JeanJean am 28. April 2013 00000004 23:50 136719303911So, 28 Apr 2013 23:50:39 +0100

Na so was. Maaßen hört sich ja an, wie eine Sprechpuppe Ekmeleddin Ihsanoglus.

Allerdings ist er Teil einer ganzen Truppe westlicher Kaschperl und Kaschperlinnen, die die OIC Narrative wiederholen und wiederholen und wiederholen, als seien sie vom Tourette Syndrom befallen.

#19 Kommentar von 103 am 29. April 2013 00000004 00:04 136719385612Mo, 29 Apr 2013 00:04:16 +0100

Ein hervorragender PI-Artikel. Mit jedem Satz auf den Punkt gebracht. Eine Freude für den Leser.

#20 Kommentar von Halali statt Halal am 29. April 2013 00000004 00:07 136719407412Mo, 29 Apr 2013 00:07:54 +0100

PS: Aber die Linken werden abermals „argumentieren“: Die Islamophobie ist in der „Mitte der Gesellschaft“ angekommen! (Abermals: Wie das wohl kommt!?)

Jetzt wäre nur noch spannend zu erfahren, was diese bevormundete Gesellschaft vom Euro (und der EU insgesamt) hält? Und: Hat die Haltung der Deutschen auf die Politik und Machthaber überhaupt einen Einfluß? (Sollte sie aber!)

Merkt Euch, ihr miesen Machthaber, Muslimimporteure & Merkelianer: Stellt nie Fragen, deren Antworten Euch nicht gefallen könnten. Denn dann ist es aus mit Euerm Spiel!

#21 Kommentar von ridgleylisp am 29. April 2013 00000004 00:35 136719570912Mo, 29 Apr 2013 00:35:09 +0100

Na, wenn laut Maaßen die „Rechtspopulisten“ die einzigen sind die sich dem Tötungs- und Vernichtungswillen der Salafisten entgegenstellen, dann wird ja der Begriff „Rechtspopulist“ zu „gesundem Menschenverstand“ aufgewertet. Vielen Dank, Herr Maaßen, von heute ab zähle ich mich dann zu diesen „Rechtspopulisten“: Mögen sie hochleben!

#22 Kommentar von unrein am 29. April 2013 00000004 00:52 136719674712Mo, 29 Apr 2013 00:52:27 +0100

ot, hatten wir den schon?

Aufruf zu Offenheit – Deutsche sollen sich mehr mit Islam beschäftigen

[21]

🙂 jaaa, da kann man nur uneingeschränkt zustimmen…

#23 Kommentar von Carpe Diem am 29. April 2013 00000004 00:53 136719679612Mo, 29 Apr 2013 00:53:16 +0100

Herr Maaßen,

erklären Sie mir doch mal bitte was „rechtspopulistisch“ eigentlich bedeuten soll und was das dann mit Islamkritik zu tun hat.

Ich selber kritisiere den Islam. Darf ich jetzt kein Demokrat mehr sein? Das würde ich sehr bedauern.

Mit verfassungstreuem Gruß
Carpe Diem

#24 Kommentar von Kara Ben Nemsi am 29. April 2013 00000004 01:16 136719819201Mo, 29 Apr 2013 01:16:32 +0100

„Abgerundet wird derartige Inkompetenz …“
– – –
Ich glaube nicht an Inkompetenz. Ich glaube viel eher bzw. ausschließlich an perfide, bewußte Verleumdung und Hetze.
Die Kampfbegriffe wie „Rechtspopulismus“, „Rechtsextremismus“ usw. finde ich persönlich richtig gut. Allerdings nur dann, wenn man sie seinem Gegenüber, das freigebig damit um sich wirft, durch konzentriert-sachliches Eingehen auf seine Einlassungen stets fragt: „Würden Sie mir bitte den Begriff Rechtspopulismus konkreter machen? Wie grenzen Sie ihn gegen Rechtsextremismus ab? Finden Sie ihn gefährlicher als Rechtsradikalismus?“ Jede Wette – nach weniger als einem Dutzend Sätzen hat der Diskutant sich im Getrüpp seiner Modebeschimpfungen verstrickt und gibt auf. Wenn nicht – nachsetzen. Interessiert fragen. Auf Klärung dringen. Irgendwann läuft er auf Sand. Ein guter Spruch zum Schluß, der alles Gesagte völlig in Frage stellt, muß dann doch noch sein. Macht Spaß. Führt zumindest zu größerer Sprachsorgfalt des Betreffenden beim nächsten Gespräch. Vielleicht sogar zu einem bißchen Nachdenken.

#25 Kommentar von Schweinsbraten am 29. April 2013 00000004 01:32 136719917401Mo, 29 Apr 2013 01:32:54 +0100

PRO NRW erzielt juristische Erfolge gegen mediale Falschbehauptungen
19.04.2013
[22]
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

#26 Kommentar von lerad am 29. April 2013 00000004 01:49 136720017401Mo, 29 Apr 2013 01:49:34 +0100

[23]

.
***PI: Bitte keine Verlinkung ohne ergänzenden Hinweis oder Kommentar, vielen Dank! Mod.***

#27 Kommentar von Jean Paul am 29. April 2013 00000004 01:59 136720076701Mo, 29 Apr 2013 01:59:27 +0100

Bitte diese Flitzpiepe für nicht all zu dumm halten, und nur die moralisch abgründige Dimension seiner fragwürdigen Darstellungen in Betracht ziehen. Wenn Hans-Georg Maaßen von „schweren Krawallen zwischen Salafisten und rechtspopulistischen Islamkritikern der Partei “Pro NRW”“ doziert, dann hat er nicht (nur) das madig machen von PRO im Auge, sondern will (jetzt vor den Wahlen!) Eskalationen herbeireden. Maßstab und Hörer seiner Worte ist nicht der aufgeklärte Bürgerdemokrat sondern das Stimmvieh! Letzteres entrüstet sich trotz, oder gerade wegen seiner Unaufgeklärtheit. Das sind Leute, die je mehr Randale und Aggression (oder auch nur „Stürzenberger mit Himmler“ in einer Zeitungszeile) medial abbildbar sind, ihr Heil ganz bestimmt NICHT (mehr) bei einem der beteiligten Kombattanten suchen!
Anderes zu glauben hiesse, genau der Art von Naivität zu erliegen, die man als Triebfeder bei diesen ganzen Toraufhaltern wohl zu recht auszumachen glaubt.

#28 Kommentar von johann am 29. April 2013 00000004 02:13 136720163502Mo, 29 Apr 2013 02:13:55 +0100

#23 unrein (29. Apr 2013 00:52)
In der Konsequenz heißt das: PI lesen.
Die vielen neuen Leser der letzten Zeit sind ebenfalls aufgerufen, sich manche interessanten links anzuschauen. Oder z. B. das Buch von Bat Y’eor „Der Untergang des orientalischen Christentums unter dem Islam“ zu besorgen…….

#29 Kommentar von mischling am 29. April 2013 00000004 04:09 136720857204Mo, 29 Apr 2013 04:09:32 +0100

Offenbar wurde er von der CDU auf den Posten gesetzt. Sein Vorgaenger liess sich wegen der NSU-Aktenvernichtung einfach in Ruhestand versetzen, keine weitere Klaerung der Vorgaenge. Dann ist dieser Maassen auch noch spezialisiert in Auslaender- und Asylrecht an der FU Berlin, einem linken Think Tank. Das Asylrecht ist der Gipfel der Justizverhunzung. 97% der Asylantraege sind unbegruendet, dennoch praktisch 100% Schlupfloecher und Sonderregelungen. Der Bereich Auslaender- und Asylrecht macht einen sehr grossen Teil der Betaetigung der BRD-Justiz aus, bzw. ein grosser Teil der Justiz ist nur weisungsgebundene politische Einflussnahme ueber Buettel und Karrieristen wie dieser Maassen. Dazu passt auch diese alberne Lesbenbrille und duemmliche Faxen auf dem Foto wie es dem Zeitgeit der 90er entspricht mit new economy und globalism.

#30 Kommentar von lion8 am 29. April 2013 00000004 04:37 136721025704Mo, 29 Apr 2013 04:37:37 +0100

Die gemeinsamen Aktionen von VS, Parteien, Staatskirchen und Verbänden gegen die Islamkritiker hat nur ein Ziel die Islamisierung Deutschlands zu retten. Sie gehen dabei nicht naiv vor, sondern ziehen alle Register der medialen Verdummung, sprich der psychologischen Kriegsführung. Die Angst vor Protesten wie in Frankreich wird die Schlagzahl ihrer Verdummungsaktionen in den nächsten Monaten deutlich erhöhen. Der Boden muss auch bereitet werden um die AfD in Misskredit bringen zu können. Die Blockparteien haben den Kampf nicht aufgegeben. Sie werden ihn weiter forcieren.

#31 Kommentar von Abu Iblis am 29. April 2013 00000004 05:05 136721194805Mo, 29 Apr 2013 05:05:48 +0100

Hans-Georg Maaßen ist als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit einer Ausländerin verheiratet.

Dazu passend aus einer Stellenanzeige des BfV:
„Begrüßt werden Bewerbungen von Menschen aller Nationalitäten.“

Und ich dachte bisher, der Verfassungsschutz wäre der deutsche Inlandsgeheimdienst.

PS: Zu den Arbeitsfeldern des VS gehört auch der Schutz der deutschen Wirtschaft vor Industriespionage.

Maaßen ist wahrlich ein Spitzenbeamter:

[24]

#32 Kommentar von Gegen Demokrato- u. Schweinefleischophobie am 29. April 2013 00000004 06:54 136721845706Mo, 29 Apr 2013 06:54:17 +0100

Hier spricht jemand Wahrheit:

Über die Hälfte der Deutschen empfindet den Islam als Bedrohung. So heißt es in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Kaum veröffentlicht, schon gibt es die üblichen, reflexartigen Reaktionen. Aiman Mazyek etwa, Chef des Zentralrats der Muslime, verdammt die Deutschen als Islamfeinde. Wer sehen kann, nimmt jedoch anderes wahr.

Es sind zwei Fragen, die man sich bei der Beurteilung derartiger Studien stellen sollte. Erstens: Zwei junge Männer, die sich explizit auf den Islam berufen, töten Unschuldige. Die islamische Welt quittiert das mit brüllendem Schweigen. Wenn ein Europäer eine Karikatur Mohammeds zeichnet, führt das zu Aufruhr und Gewalt. Warum ist das so? Zweitens: Wenn, wie es in der Studie heißt, 80 Prozent der Muslime die Demokratie befürworten, warum lassen sie dann zu, dass die restlichen 20 Prozent sowie eine militante Minderheit das Bild bestimmen?

Nein, Herr Mazyek, es gibt keinen „strukturell islamfeindlichen Boden“. Es gibt Fragen, die nicht befriedigend beantwortet sind und Klärungsbedarf innerhalb des Islam.

[25]

#33 Kommentar von Ragtimer am 29. April 2013 00000004 07:00 136721883207Mo, 29 Apr 2013 07:00:32 +0100

OT

(Ich finde, diese Geschichte ist ein eigenes Strangthema wert:)

[26]

Zwei Jugendliche wurden krankenhausreif geprügelt, weil sie es wagten, eine Muslimin in der S-Bahn zu fragen, wohin die S-Bahn fährt. Das gefiel ihrem Zerberus nicht und der alarmierte daraufhin zwei weitere „Südländer“, die die Jugendlichen beim Aussteigen in „Empfang“ nahmen.

Hier mehr:
[27]

#34 Kommentar von Endzeit-Neuzeit am 29. April 2013 00000004 07:08 136721930007Mo, 29 Apr 2013 07:08:20 +0100

Nun, sogenannte Juristen haben doch keinerlei Geschichtskenntnisse.Sie bezeichenen z.B. das Grundgesetz als Verfassung, die BRD als Staat.
Ebenso wie die Juristen sind auch die meisten Deutschen über ihre Geschichte nicht oder nur schlecht informiert.
Dabei hat Carlo Schmidt in seiner berühmten Rede klar und deutlich gesagt was 1948 von den Alliierten gefordert wurde und von einer Ntionalversammlung; keiner Regierung, beschlossen und von den Alliierten dann genehmigten Aufstellung von Grundgesetzen für das eroberte und besetzte Gebiet. Hier ein Link zu der Rede von Carlo Schmidt, eim damals populären SPD Führer.
[28]
Diese Rede zu hören sollte eigentlich Pflicht in jeder Schule sein!!!!

#35 Kommentar von Freier Denker am 29. April 2013 00000004 07:17 136721983807Mo, 29 Apr 2013 07:17:18 +0100

Der ist nicht da weil er so ein tolles Genie ist, er ist da, weil er das richtige Parteibuch hat.Das MfS war zum Schutz der SED da, der “ Verfassungsschutz “ schützt keine Verfassung, sondern die herrschenden Einheitsparteien gegenüber mißliebiger Konkurrenz.Das ist nun mal die Wahrheit.

#36 Kommentar von Gegen Demokrato- u. Schweinefleischophobie am 29. April 2013 00000004 07:17 136721986507Mo, 29 Apr 2013 07:17:45 +0100

„EKD-Vorsitzender Schneider: Deutsche haben verzerrtes Islam-Bild“

[29]

Der Ratsvorsitzende der evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat vor dem Hintergrund der Ergebnisse einer Bertelsmann-Studie den Deutschen Unkenntnis in Bezug auf den Islam attestiert: Die Studie nährt den Eindruck, dass viele Menschen in Deutschland ein verzerrtes Bild vom Islam in unserem Land haben, sagte Schneider der Welt.

Viele scheinen unsere muslimischen Bürgerinnen und Bürger mit Phänomenen des muslimischen Extremismus aus anderen Weltgegenden oder mit der kleinen Minderheit der Salafisten und ihrer Sympathisanten zu identifizieren und nehmen sie dafür in Mithaftung, glaubt Schneider. Dagegen helfe nur beharrliche Überzeugungsarbeit, so der EKD-Vorsitzende weiter: Werbung für Differenzierung und natürlich Ermutigung für die Muslime in Deutschland, die in der übergroßen Mehrheit friedlich unter uns leben.

Eine unverhohlene Schönfärberei ist das, das ist ja nicht auszuhalten! Ganz davon abgesehen, daß die Deutschen hier ständig in „Mithaftung“ für alles und jedes (und außerdem die Schulden ganz Europas!) genommen werden:

Niko-Läuschen … ich glaub, mich „laust“ der Affe (höchstpersönlich!). Dieses Nicht-Ernstnehmen, ja unverschämte Absprechen der Urteilsfähigkeit Millionen erwachsener Menschen – ja der Bevölkerungsmehrheit – in Deutschland kennen wir doch schon von anderen anmaßenden Einzelpersonen, die damit frech behaupten, die „Wahrheit“ gepachtet zu haben?

[30]

#37 Kommentar von Wolfgang Langer am 29. April 2013 00000004 07:35 136722095107Mo, 29 Apr 2013 07:35:51 +0100

Warum der Islam bei uns keine Heimat findet

Gehört der Islam zu Deutschland? Und welcher Islam ist gemeint? Eine Bertelsmann-Studie offenbart eine große Distanz vieler Deutscher zu Muslimen – und deren Distanz zu deutschen Wertehaltungen.

[31]

#38 Kommentar von lion8 am 29. April 2013 00000004 07:46 136722159107Mo, 29 Apr 2013 07:46:31 +0100

Es kann keine Toleranz gegenüber einer Ideologie des Todes geben. Die Sozialisten von national bis international waren und sind enge Verbündete dieser Ideologie des Todes, weil sie bisher in der Geschichte auch den Tod als notwendiges Uebel zur Erringung ihrer Macht angesehen haben. Für sie alle geht es nur um die Frage der Macht.

#39 Kommentar von sirius am 29. April 2013 00000004 08:51 136722546908Mo, 29 Apr 2013 08:51:09 +0100

Rechtspopulisten waren: Abraham Lincoln,John Quincy Adams, Roosevelt,Trumann,Churchill,Ronald Reagan,Franz Josef Strauss….Alles Kämpfer gegen Sklaverei und Totalitarismus.

Aber „unser“ Verfassungs“schützer“ scheint die Islamisierung des politischen Parallelogramms zu fördern und anzuerkennen.

[32]

#40 Kommentar von Babieca am 29. April 2013 00000004 09:44 136722868609Mo, 29 Apr 2013 09:44:46 +0100

#34 Ragtimer (29. Apr 2013 07:00)

Das ist, ins tägliche Zusammenleben runtergebrochen, genau der Grund, warum der Islam in keiner Zivilisation leben kann: die barbarischen islamischen Normen haben, selbst wenn die Jungmohammedaner den Koran nicht kennen, ihr ganzes Leben und Verhalten verseucht: Gewalt, zuschlagen, Gewalt, Gewalt, Gewalt. Daß ein Fremder/Nichverwandter keine Frau ansprechen darf, ohne „bestraft“ zu werden, ist waschechter Islam.

Genauso neulich (Fall finde ich auf die Schnelle nicht), wo ein Deutscher aus Versehen einen Mohammedaner angerempelt hat. Versehentliches Anrempeln kommt in Deutschland, in jeder Stadt der Welt, in Großstädten und im Einkaufsgewühl millionenfach vor; der zivilisierte Mensch entschuldigt sich und gut ist. Beide Seiten verstehen: keine Absicht.

Nicht so der angerempelte Mohammedaner: Trotz Entschuldigung war sofort seine Ähräh verletzt, weil ihn ein „Ungläubiger“ angerempelt hatte. Ergebnis: Der Anrempler wurde von ihm und schnell zur Hilfe geholten Mitmohammedanern zusammengeschlagen.

In islamischen Ländern schlagen sich die Mohammedaner bei Lappalien – die aber im Islam übelste Verbrechen sind – gegenseitig zusammen. Islam macht tollwütig. Deshalb kann er nirgendwo friedlich leben, was anderen Kulturen, selbst auf engstem Raum, problemlos gelingt. Nicht innerhalb der eigenen Sippe, nicht im eigenen Land, nicht unter anderen. Was Singapurs Staatspräsident, Lee Kuan Yew, ganz richtig sagte:

„Ich würde heute sagen, wir können alle Religionen und Rassen außer dem Islam integrieren.“

[33]

Das ist übrigens auch, was Mohammedaner in der Bertelsmann-„Studie“ unter „Hilfsbereitschaft“ verstehen: Zusammenrotten, um ihre verdrehten Weltvorstellungen gewaltsam durchzusetzen. Und der uninformierte Geist verdreht verzückt die Augen und freut sich „ooohhh, die sind viel hilfsbereiter als wir hier im kühlen Westen“.

Von der Sippe bis zur Umma ist der Islam ein einziges Zwangskollektiv mit Kollektivmacke, und wenn sich ein Mitglied dem nicht beugt, wird es umgebracht. Außenstehende auch. DAS ist Islam.

Widerlich.

#41 Kommentar von joghurt am 29. April 2013 00000004 10:25 136723110210Mo, 29 Apr 2013 10:25:02 +0100

Bertelsmann-Studie enthüllt: 50 Prozent der Deutschen halten den Islam für eine Bedrohung!

Und 99 Prozent der Deutschen halten diese Regierung für eine Bedrohung,die mit Terroristen gemeinsame Sache macht (Katar,Saudis)

Warum überwacht die keiner ?

#42 Kommentar von Akzelerator am 29. April 2013 00000004 10:26 136723116810Mo, 29 Apr 2013 10:26:08 +0100

Der oberste Verfassungschützer der BRD stellt Bürger, die ihr verfassungsmäßiges Recht auf Meinungs-und Versammliungsfreiheit wahrnehmen, auf die selbe Stufe wie einen Mob der diese Bürger strafrechtswidrig daran zu hindern sucht. DAS ist Volksverhetzung!

Beängstigend, wie offenherzig der Chef des Inlandsgeheimdiestes damit seine Verachtung gegenüber dem Rechtsstaat zum Ausdruck bringt.
Wie wird sich sojemand erst verhalten wenn er sich unbeobachtet glaubt ?!

#43 Kommentar von Dr. Mabuse am 29. April 2013 00000004 10:47 136723245310Mo, 29 Apr 2013 10:47:33 +0100

Wie wäre es denn mal mit „Atheisten“ oder „antiklerikalen Kräften“ statt „Islamhassern“, Herr Maaßen?
Dann würde sich das „rechtpopulistisch“ nämlich von selbst erledigen, weil die nämlich seit ewigen Zeiten auf der LINKEN Seite des politischen Spektrums verortet werden.

#44 Kommentar von Heinz am 29. April 2013 00000004 10:55 136723295810Mo, 29 Apr 2013 10:55:58 +0100

Linke sind in politischen Fragen absolut intolerant. Solche Ämter, wie das von Herrn Maaßen, können in einer immer schneller nach links driftenden Gesellschaft nur noch linkspopulistische Schleimspur-Athleten ergattern!
Die Kluft zwischen Maaßen und Mielke schrupft beängstigend schnell.

#45 Kommentar von Milli Gyros am 29. April 2013 00000004 10:57 136723303910Mo, 29 Apr 2013 10:57:19 +0100

Und ergänzend im Vorfeld:

In der Rede von Innenminister Friedrich auf dem 10. Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Thema „Wechselwirkungen in Extremismus und Terrorismus“ am 23. April äußerte sich Friedrich lang und breit zu den angeblich von PRO NRW verschuldeten Ausschreitungen in Bonn.

O-Ton Friedrich:

„Nun wissen wir auch, das muss man sagen, dass es keine unmittelbaren Bedrohungen, Lebensbedrohungen von PRO-NRW-Aktivisten gegenüber Salafisten gibt, aber …“

[34]

Siehe auch:
[35]

#46 Kommentar von frechdachs1 am 29. April 2013 00000004 11:46 136723598811Mo, 29 Apr 2013 11:46:28 +0100

Ein Vasalle der Regierung.

#47 Kommentar von wolfi57 am 29. April 2013 00000004 12:00 136723685612Mo, 29 Apr 2013 12:00:56 +0100

Doch Maaßen fällt mehr durch Verbeugungen vor dem Zeitgeist und unsaubere Arbeitsweise auf, denn durch Wahrnehmung seiner Aufgaben. Unwissenschaftliche Kampfbegriffe wie “rechtspopulistisch” gehen dem 50-Jährigen dabei ebenso leicht über die Lippen wie falsche Sachverhaltsdarstellungen.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Wenn er anders wäre, hätte er den Job von den Blockpartei-Politikern der SPD/SED/Grünen/CDU/CSU/FDP nicht bekommen!

#48 Kommentar von sunsamu am 29. April 2013 00000004 14:38 136724633902Mo, 29 Apr 2013 14:38:59 +0100

Wäre Herr Maaßen nicht über die Maßen dem linkspopulistisch-sozialistischen Mainstream ergeben, hätte er den Job niemals bekommen.
Als Dank für diese Gnade muss er täglich die sinnlosen Floskeln seiner Gönner öffentlich aufsagen…
Fritzchen sagt dazu: „Mit Rückgrat wäre das nicht passiert!“

#49 Kommentar von Selberdenker am 29. April 2013 00000004 15:11 136724830403Mo, 29 Apr 2013 15:11:44 +0100

Und wer schützt unsere Verfassung vor opportunistischer Verbiegung durch den Zeitgeist, wenn ihre obersten Hüter selbst zu den Opportunisten gehören?

#50 Kommentar von UP36 am 29. April 2013 00000004 20:26 136726720908Mo, 29 Apr 2013 20:26:49 +0100

Solange zeitgeistkriechende Speichellecker wie dieser staatstragende Ämter vorstehen, solange mutiert das Land weiter in Richtung Linksdiktatur. Erst wenn wieder demokratieverstehende Menschen in verantwortungsvollen Positionen Ausgewogenheit präsentieren, wird Demokratie auch wieder als solche benannt werden dürfen.

#51 Kommentar von Nassauer am 29. April 2013 00000004 21:25 136727070709Mo, 29 Apr 2013 21:25:07 +0100

So sehen die „furchtbaren Juristen“ also heute aus…