DIE LINKEAusgerechnet die LINKE. Die nicht nur vom Verfassungsschutz beobachtet wird, sondern auch im Verfassungsschutzbericht steht. Dort ist zu lesen, dass Teile von ihr anstreben, die freiheitliche Grundordnung Deutschlands zu überwinden, um ein sozialistisches System zu etablieren. Eine Partei, die sich immer wieder in Kommunismusdebatten befindet. Diese extremen Linken stellten gerade eine kleine Anfrage an den Bundestag wegen der Islam-Aufklärung der FREIHEIT und PI.

(Von Michael Stürzenberger)

Angeregt von den Abgeordneten Ulla Jelpke, Heidrun Dittrich, Nicole Gohlke, Frank Tempel, Petra Pau, Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE. Unterschrieben von Gregor Gysi, der in der DDR eine mehr als zweifelhafte Rolle spielte. Und diese Figuren wollen PI und der FREIHEIT nun „antimuslimischen Rassismus“, „Fremdenfeindlichkeit“, „Gewaltverherrlichung“, „Hass“ und weiteren ideologisch verdrehten Blödsinn unterstellen. Die Anfrage im Wortlaut:


Islamfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus

Islamfeindliche Internetportale wie der von mehreren Zehntausend Besucherinnen und Besuchern täglich genutzte Web Blog „Politically Incorrect“ (PI) und Parteien wie „Pro NRW/ Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ warnen vor einer angeblichen „Islamisierung Europas“. In Leserkommentaren werden auf PI Musliminnen und Muslime in rassistischer, fremdenfeindlicher, beleidigender, hasserfüllter und zum Teil gewaltverherrlichender Weise pauschal erniedrigt und beschimpft.

Die Partei „Die Freiheit“ agitiert seit Monaten gegen den geplanten Bau des Moscheeprojekts ZIEM in der Münchner Innenstadt. Dabei vergleicht der bayerische Landesvorsitzende der Partei, Michael Stürzenberger, den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“. Auf Kundgebungen gegen das ZIEM werden Plakate mit der Aufschrift „Christus ist die Wahrheit, Mohammed ist die Lüge“ gezeigt.

Das bayerische Innenministerium stuft den bayerischen Landesverband der Partei „Die Freiheit“ und die Münchner Ortsgruppe von PI seit März 2013 als verfassungsfeindlich ein. Der Blog verletze die Menschenwürde von Musliminnen und Muslimen, schüre pauschale Ängste vor ihnen und bedrohe das friedliche Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion.

Auf Bundestagsdrucksache 17/6910 vom 5. September 2011 hatte die Bundesregierung erklärt, bei PI ließen sich keine rechtsextremistischen Bestrebungen feststellen. Die überwiegende Mehrheit der Einträge bediene sich „keiner klassischen rechtsextremistischen Argumentationsmuster“. Zudem seien islamkritische bis islamfeindliche Einstellungen insgesamt Ausdruck von Ängsten vor Überfremdung und müssten nicht zwangsläufig Ausdruck einer verfassungsschutzrelevanten Bestrebung sein.

Im November 2011 erklärte die Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 17/7569, „ihre Sichtung und Auswertung von mutmaßlichen islamfeindlichen und antimuslimischen Äußerungen intensiviert“ zu haben, ohne dass dies zu einer Änderung ihrer Einschätzung geführt habe. Zugleich erklärte sie, die weitere Entwicklung, „insbesondere im Hinblick auf eine mögliche neue Form des Extremismus“ abzuwarten.

In der Bund-Länder-Statistik „Kriminalpolizeilicher Meldedienst – Politisch motivierte Kriminalität“ werden muslim- bzw. islamfeindliche Straftaten bislang nicht als solche spezifisch erfasst, sondern allgemein unter Hasskriminalität oder als fremdenfeindlich eingestuft.

Angesichts einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung (vgl. „Die Mitte im Umbruch – Rechtsextremistische Einstellungen in Deutschland 2012“ der Friedrich-Ebert-Stiftung) fordern muslimische Verbände, wie das „Netzwerk gegen Diskriminierung von Muslimen“ aber auch Kriminalwissenschaftler eine solche separate Erfassung muslim- bzw. islamfeindlicher Straftaten analog zur seit 1993 vorgenommenen separaten Erfassung antisemitischer Straftaten.

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Hält die Bundesregierung an ihrer auf den Bundestagsdrucksachen 17/69190 und 17/7569 getroffenen Einschätzung des Web Blogs Politically Incorrect und anderer islamfeindlicher und antimuslimischer Websites und Organisationen fest?

a) Wenn ja, mit welcher Begründung?

b) Wenn nein, wie lautet die neue Einschätzung der Bundesregierung und worauf stützt sich diese Einordnung?

c) Wie beurteilt die Bundesregierung die weitere Entwicklung der muslim-bzw. islamfeindlichen Websites seit Ende 2011 „insbesondere im Hinblick auf eine mögliche neue Form des Extremismus“?

2. In welchen Bundesländern werden nach Kenntnis der Bundesregierung welche islam- bzw. muslimfeindlichen Websites und Gruppierungen als verfassungsfeindlich (auch: Verdachtsfälle) eingestuft bzw. von Landesämtern für Verfassungsschutz überwacht?

3. Inwiefern liegen der Bundesregierung Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit des Web Blogs „Politically Incorrect“ und seiner Ortsgruppen vor?

4. Inwieweit gedenkt das Bundesamt für Verfassungsschutz nach der Einstufung des bayerischen Landesverbandes der Partei „Die Freiheit“ und der Münchner Ortsgruppe des Web-Blogs „Politically Incorrect“ (PI) als verfassungsfeindlich diese beiden Gruppierungen auch überwachen zu lassen?

5. Welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Partei „Die Freiheit“ vor?

a) Wie viele Mitglieder gehören der Partei „Die Freiheit“ nach Kenntnis der Bundesregierung an?

b) Welche Aktivitäten der Partei „Die Freiheit“ sind der Bundesregierung bekannt (bitte aufschlüsseln nach Ort, Zeitpunkt, Art der Veranstaltung, Teilnehmerzahl)?

c) Sind der Bundesregierung Äußerungen rassistischen, fremdenfeindlichen oder volksverhetzenden Charakters durch Vertreterinnen/Vertreter der Partei „Die Freiheit“ oder deren Veröffentlichungen bekannt, und wenn ja, welche, wann und von wem?

d) Inwieweit bestehen nach Erkenntnissen der Bundesregierung Kontakte der Partei „Die Freiheit“ zu rechtsextremen Organisationen oder rechtsextremen Einzelpersonen im In- und Ausland?

e) Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über eine Übernahme von Funktionärsposten von Mitgliedern oder ehemaligen Mitgliedern der Partei „Die Freiheit“ in der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD)?

6. Inwieweit haben Polizeibehörden von Bund und nach Kenntnis der Bundesregierung der Länder seit Ende 2011 Überlegungen über eine Erweiterung des Themenfeldkatalogs beim Begriff „Hasskriminalität“ um ein Unterthema „islamfeindlich“ oder „muslimfeindlich“ angestellt?

a) Wann, bei welcher Gelegenheit und mit welchem Ergebnis wurde diese Thematik erörtert?

b) Welche diesbezüglichen Forderungen von Behörden, muslimischen Verbänden oder aus der Kriminologie sind der Bundesregierung bekannt?

c) Inwieweit wurden von Seiten internationaler Organisationen und Gremien diesbezügliche Erwartungen an die Bundesregierung geäußert, und wie reagierte diese darauf?

d) Wie begründet die Bundesregierung, dass bislang keine derartige erweiterte Unterteilung des Themenfeldkataloges „Hasskriminalität“ um ein Unterthema „islamfeindlich“ oder muslimfeindlich erfolgt ist?

Berlin, den 13. Mai 2013
Dr. Gregor Gysi und Fraktion


Zunächst einmal ist festzuhalten, dass das bayerische Innenministerium den bayerischen Landesverband der Partei „Die Freiheit“ und die Münchner Ortsgruppe von PI nicht als verfassungsfeindlich einstuft, sondern seit März 2013 beobachtet, ob man die Aktivitäten so bewerten kann. Hiermit betritt der Bayerische Verfassungsschutz Neuland, indem er sachlich begründete Islamkritik in die Nähe der Verfassungsfeindlichkeit ansiedelt. Völlig absurd, denn gerade DIE FREIHEIT und PI sind es, die vor einer totalitären verfassungsfeindlichen Ideologie warnen. Auch der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, sieht auf Bundesebene keinen Grund, ein solches Bestreben beobachten zu lassen.

DIE FREIHEIT hat die verfassungsfeindlichen Elemente des Islams in einer Verzichtsforderung ausführlich dargestellt.

Die Partei Die LINKE begeht den massiven gedanklichen Fehler, sachlich fundierte Aufklärung über eine totalitäre politische Ideologie im Mäntelchen einer Religion mit „anti-muslimischem Rassismus“ zu verwechseln. Da der Islam keine Rasse ist, kann Islamkritik folglich auch kein Rassimus sein.

PI und der FREIHEIT geht es ausschließlich um die Kritik an dieser Ideologie, nicht an den Menschen. Daher ist der Vorwurf, Moslems würden „pauschal erniedrigt und beschimpft“, gegenstandlos. Vielmehr wird das „religiöse“ Motiv für Gewaltexzesse und Mord benannt. Diejenigen, die im Namen Allahs fürchterliche Taten verüben, werden bei PI selbstverständlich nicht verharmlost oder in Schutz genommen, sondern scharf angegriffen. Völlig absurd ist die Unterstellung von „Fremdenfeindlichkeit“. In der islamkritischen Bewegung befinden sich mehr Ausländer als in der Partei DIE LINKE.

Aber wer seine Wurzeln selber in einem totalitären System hat und sich statt einer demokratischen Gesellschaft mit Pluralismus eine sozialistische Diktatur wünscht, der ist möglicherweise auch gar nicht in der Lage oder willens, dies zu erkennen.

Kontakt zu der Partei DIE LINKE:

» bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de

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180 KOMMENTARE

  1. Der Bock zum Gärtner machen, das beherrscht der Michel. In Bautzen wäre die Brut gut versorgt. Dieser Gysi ist ein Salonbolschewist sondersgleichen, die Sarah schreit Hummer und Kaviar und der Rest ist SED Abklatsch.

  2. Es ist ohnehin ein Irrwitz, dass die Linksfaschisten in so vielen Parlamenten dieses Landes sitzen. Vollkommen irre, der Wahlmichel…

  3. Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt den linken Honks aus dem Bundestag dazu:

    Rasse/Rassismus
    [franz.] Rasse ist ein biologischer Begriff, der darauf verweist, dass es von einer Spezies oder Gattung (z. B. dem Menschen) mehrere verschiedene Arten oder Rassen gibt, die sich durch vererbliche äußerliche Merkmale unterscheiden lassen.

    Der (politische, soziale) Rassismus nimmt diese äußerlichen Merkmale auf, überhöht sie in Bezug auf die eigene Rasse und wertet sie in Bezug auf andere Rassen ab; er fördert damit das Überlegenheitsgefühl und erzeugt Vorurteile, Ablehnung und Feindseligkeit gegenüber anderen Rassen. Alle Formen des Rassismus übersehen (bzw. leugnen), dass

    1. die Spezies Mensch zwar über bestimmte erblich erworbene Anlagen verfügt, die aber immer in der (politischen, sozialen, ökonomischen) Umwelt geformt werden und

    2. die Unterschiede innerhalb einer Rasse größer sind, als die Unterschiede zwischen den Rassen.

  4. Eigentlich hätte ich Gysi für so klug gehalten, daß er zumindest wissen sollte, daß der Islam keine Rasse ist.

    Sie sollten sich umbenennen in „DIE LINKSVERSIFFTEN“ – immerhin noch eine beschönigende Bezeichnung für die Nachfolge der Mauermörderpartei.

  5. Die Partei „Die Freiheit“ agitiert seit Monaten gegen den geplanten Bau des Moscheeprojekts ZIEM in der Münchner Innenstadt. Dabei vergleicht der bayerische Landesvorsitzende der Partei, Michael Stürzenberger, den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“. Auf Kundgebungen gegen das ZIEM werden Plakate mit der Aufschrift „Christus ist die Wahrheit, Mohammed ist die Lüge“ gezeigt.

    Na und? Schon zum Islam konvertiert oder woher wissen die denn, dass das Gegenteil wahr ist? Es ist einfach nicht zu fassen, dass ausgerechnt Linke, Kommunisten, die sonst frei nach Marx „Religion ist Opium fürs Volk“ skandieren – jedenfalls wenn das Christentum gemeint ist – sich völlig unkrtitisch dem Islam andienen.

  6. d) Wie begründet die Bundesregierung, dass bislang keine derartige erweiterte Unterteilung des Themenfeldkataloges „Hasskriminalität“ um ein Unterthema „islamfeindlich“ oder muslimfeindlich erfolgt ist?

    Man fasst es nicht. Diese schleimige und schmierige LINKEN-Anbiederung an die „Religion des Friedens“ (Hust) schlägt nun wirklich dem Fass den Boden aus. Hoffentlich rutscht Gysi nicht auf der selbstverursachten Schleimspur aus und bricht sich den Hals.

  7. Seit wann ist Islam-Kriik rassistisch. Auch deutsche Konvertiten müssen wir schließlich zurück auf den rechten Weg der Grundgesetzmäßigkeit bringen!

  8. #4. Besonders bemerkenswert wenn man bedenkt, dass viele prominente Juden bei den Linksversifften organisiert sind.

  9. liebe linksversifte. eure schützlinge sind dazu über gegangen, ungläubige auf offener strasse in stücke zu zerhacken. der koran sagt dazu in sure 8 vers 12:
    „… Wahrlich in die Herzen der Ungläubigen werfe ich Schrecken. So haut ein auf ihre Hälse und haut ihnen jeden Finger ab.“
    ist es nicht verfassungsfeindlich, menschen in stücke zu zerhacken? oder muss man diese barbarei tolerieren, so wie ihr? ist es euch egal, wenn man euch oder euren nachbarn wie vieh auf offener strasse abschlachtet?

  10. Als Antwort auf die Anfrage würde ein Hinweis auf die im Grundgesetz (noch) verankerte Meinungsfreiheit eigentlich reichen.
    Angereichert um Belege für den offenbar verfassungsfeindlichen Charakter der Linkspartei; spontan fällt mir ein Grußwort von Ulla Jelpke an die ehemaligen Stasi-Agenten mit Würdigung ihrer „Verdienste“ (2010) ein oder etwa die Jubel-Ausgabe für „28 Jahre Mauerbau“ (2011) der JUNGEN WELT, die von der Linkspartei unterstützt wird:
    http://www.tagesspiegel.de/medien/wegen-danksagung-zum-mauerbau-gysi-kann-boykott-der-jungen-welt-nicht-durchsetzen/4632110.html

  11. Diese linken Ignoranten!

    PI-News und Anhang würde es doch gar nicht geben, wenn diese Korrupten
    Polit-Schauspieler sich ernsthaft mit dem Problem des Islam auseinandersetzen würden.

    Jede diffamierung von Islamkritikern, ist ein Schlag ins Gesicht von mutigen Frauen und Männern, nicht selten sogar selbst Moslems, die in arabischen Ländern für eine Aufklärung, also für die Zurückstellung des Islam hinter weltlichen Problemen und Interessen kämpfen (wie eben im ZFDinfo gezeigt 🙂 ).

    In Deutschland werden Islamisten hofiert, die in vielen Islamoländern hinter Schloss und Riegel wären. Klingt Paradox, ist aber so. Ebenenso macht es keinen Sinn, wenn sich hier Islamkonvertiten (Nazis unter dem Deckmantel des Islam, weil „Religion“ macht es möglich) in Talksshows ihre Werbeminuten kostenlos abspulen können, und wirkliche Demokraten und Aufklärer übergangen werden.

  12. Immer wenn ich diese Spaßfraktion in Aktion sehe muß ich überlegen ob das jetzt Jim Knopf und seine Leute sind oder die Hofnarrentruppe des Bundestags die uns belustigen will.

  13. Ich bin der Sohn meines Vaters, Sie die Nachfolger Stalins!

    möchte man FJS paraphrasieren – Es bedarf mehr konservative Größe im Bundestag!

  14. Hmmm, dann müsste aber auch Femen und der gesamte humanistische Bereich in der Anfrage der Linken befinden, inklusive Necla Kelek und Akif Pirrinci.

    Menschen, die sich , auch hier auf PI, für Humanismus, Demokratie und ein friedliches Miteinander einsetzten, werden pauschal diskrditiert.

    Die Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM) und der Verein für Menschenrechte und Integration (peri e.V.) führten am 18. Mai 2013 in Münster ein Tagesseminar durch.
    “Auf Allahs Befehl ?” Tagesseminar am 18.5.2013 in Muenster
    u.a. Mit Hartmut Kraus -sehenswert-

    http://assimilation1secularism.wordpress.com/2013/05/30/auf-allahs-befehl-tagesseminar-am-18-5-2013-in-muenster/

  15. #11-Gegen IslamSS: Das sind die gleichen Leute die den abgeschotteten nationalen Sozialismus in der DDR gelebt haben.

  16. Früher konnte „Dr.“ Gregor Gysi (SED) seinen Genossen Erich Mielke (SED) anrufen und schon wären wir alle in Bautzen, Brandenburg oder Hohenschönhausen als „feindlich-negative Elemente“ gelandet.

    Wie kompliziert dagegen, heute politisch Andersdenke zu vernichten, dieses ganze Grundgesetz und dieses US-amerikanische Internet, dafür haben die TschekistInnen nicht gekämpft!

    Gibt es neue Erkenntnisse über Notare in Diensten Erich Mielkes?

    Welche Schüler hat Petra Pau (SED) „Freundschaftspionierleiterin und als Unterstufenlehrerin für Deutsch und Kunsterziehung“ diszipliniert, weil ihnen der gefestigte Klassenstandpunkt fehlte?

    Die Antizionistin Nicole Gohlke faselt von „Judaisierungsplänen“, wo ist der Unterschied zur „Verschwörung durch das Weltjudentum“ der Nazis?

    http://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/090508_SR_010_IsraelPalaestinaKonflikt.pdf

    Frank Tempel wollte gerne Republikflüchtlinge erschiessen, warum sonst ist er als priviligiertes LehrerInnenking freiwillig Offizier der „DDR“-Grenztruppen geworden?

    1988 verpflichtete sich Tempel zu einer Berufsoffizierslaufbahn bei den Grenztruppen der DDR. Er begann sein Offiziersstudium an der Offiziershochschule der Grenztruppen der DDR „Rosa Luxemburg“ in Suhl, beendete dies aber durch die Ereignisse um die politische Wende in der DDR nicht.

    Müssen wir uns wirklich von diesen „Demokraten“ aus der „DDR“ Demokratie erklären lassen?

  17. Musliminnen und Muslime in ………. pauschal erniedrigt und beschimpft

    So wird ein Schuh draus:

    Menschenrechtler von PI und DIE FREIHEIT in ………. pauschal erniedrigt und beschimpft.

  18. Diese LINKEN machen sich doch nur lächerlich. Haben sie jemals eine Fragen über die Morde an der Mauer dem Politbüro oder dem Zentralkomitee gestellt damals ? Wo waren diese Fragen der feigen linken Mauermörder damals ? Warum reissen sie jetzt die Schnauze so weit auf über PI und Die Freiheit ? Man sollte dieses Thema der STASI-MAUERMÖRDER mal ein bisschen genauer beleuchten in den (freien) Medien. Vielleicht kommt da mehr ans Tageslicht heraus als gewünscht ist, nach dem Motto: „Genosse, du hast ausgedient“.

  19. „Antimuslimischer Rassismus“. *Kicher* Was ist das überhaupt? Ist die SED dann, wenn sie schon mit solchen Unsinnswörtern rumschmeißt, dem „promuslimischen Rassismus“ verpflichtet?

    Diese totalitären Kader-Kommunisten, die, wären sie an der Macht, sofort alles ausrotten würden, was ihrer Ideologie widerspricht (siehe die sowjetische Politik gegenüber Mohammedanern unter der KPdSU und erst recht alles, was so rückständig und allahgläubig ist wie die Bückbeter) lügen genauso aalglatt wie Mohammedaner.

    Die mit den Kommunisten die Eigenschaft teilen, daß sie umgekehrt sofort die Kommunisten ausrotten würden, sowie sie an die Macht kommen. Solange aber keiner von ihnen beiden die Macht hat, marschiert man zusammen.

    Linke benutzen Moslems als nützliche Idioten; Moslems Linke. Beide sind Feinde von Freiheit, Markt, Bürgertum, Individualität, Pluralismus und umfassender Bildung statt ideologischer Hirnwäsche. Sie sind die Feinde der offenen Gesellschaft.

  20. #13 deruyter (31. Mai 2013 21:59
    Soll eine sehr gute Veranstaltung gewesen sein, mit Klartext. Bitte unbedingt den link weiterverbreiten.

  21. Ich hab den Eindruck, dass unter dem Deckmäntelchen des Islam ein neues totalitäres Nazi-Reich entstehen soll, wobei alle etablierten Parteien diese Verschwörung mitmachen!

  22. Ich hätte auch einige Anfragen an die Linke.
    Z. B. wegen antideutschen Rassismus…

  23. Sollen die sich doch mit ihren früheren Genosse Putin anlegen !
    Fakt ist das Putin auch die schnauze voll
    hat von der Radikalen Islam und daher in Traum
    nicht daran denkt Syrien nicht weiter mit Waffen zu beliefern !
    Aber Linke kommt von Link und das bekommt
    ihr beim nächste Wahl zu spüren ! Garantiert !

  24. Wundert mich nicht, denn alles was PRO ISRAELISCH ist, geht den Linken und Grünen Antisemiten gegen den Strich.

  25. Sogar bei der mittlerweile linksgewirkten Bundeszentrale für politische Bildung kann sich die Linkspartei davon überzeugen, wie wichtig Islamkritik ist:

    Von Hitler zu bin Laden
    Der Kampf gegen die Juden: Islamismus und Nationalsozialismus sind historisch und ideologisch eng miteinander verknüpft
    Matthias Küntzel

    19.12.2007
    Islamismus und Nationalsozialismus sind historisch und ideologisch eng miteinander verknüpft. Bei beiden spielt der Hass auf die Juden eine grundsätzliche Rolle. Eine Betrachtung von Matthias Küntzel…

    http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41452/islamismus-und-neonazismus

  26. Die Linke verwechselt Aufklärung nicht mit Rassismus. Sie macht keinen gedanklichen Fehler. Für sie ist jede politische Aufklärung Rassismus, denn jede Aufklärung über den Charakter des Islam, wie über den Charakter der Linken ist Aufklärung über den neuen Faschismus. Beide Linke und Islam wollen die Überwindung des kapitalistischen Gesellschaftssystems und die Errichtung einer Diktatur. Beide Formen der Diktatur unterscheiden sich nur in Nuancen. Der einzelne Mensch hat in ihren Ideologien keine Bedeutung. Er ist ein Teil der Masse, die sich bedingungslos der Heilslehre unterzuordnen hat. Beide Ideologien bieten dem modernen Menschen eine einfache Beschreibung der Wirklichkeit und einen Sinn fürs Leben an, der auf den primitivsten Triebfedern des Menschen wie U.a. Neid aufbaut. Demgegenüber ist eine freie demokratische Gesellschaft auf Wissen, Diskussion und vor allem auf Meinungsfreiheit aufgebaut. Das Christentum ist auf Vertrauen, Ehrlichkeit aufgebaut, für viele Menschen zu anstrengend, da sie damit nicht ihren Egoismus ausleben können.

  27. RELIGIONSKRITIK IST KEIN RASSISMUS!
    ….und die Muslime erniedrigen sich grösstenteils durch ihr Verhalten und ihre ständigen Forderungen.
    Da man in den meisten Fällen NICHT von VORURTEILEN reden kann, muss man von „Erfahrungswerten“ und der dadurch gebildeten Meinung ausgehen und das ist ebenfalls kein Rassismus, da eine solche „erfahrene“ Meinung unabhängig von der Herkunft eines Menschen ist, im Gegensatz zu Vorurteilen.

  28. AgitProp in Rein“kultur“! Angie kennt das ja auch bestens. Ob die darauf mit Genossen Gregor angestossen hat?
    Hoffentlich sind noch Reste demokratischer Strukturen im Bundestag verblieben. Ich zweifle allerdings, seit Angela Genossin Merkel unsere Deutsche Demokratische Kanzlerin ist…

  29. Die Kommunisten waren zu keinem Zeitpunkt weniger gemeingefährlich als die Nazis und es ärgert mich immer wieder maßlos wenn die direkten Nachfolger des SED Faschismus heutzutage in Talkshows unwidersprochen ihr Gift versprühen dürfen.

    Anstatt sie auseinander zu nehmen und sie zu zerreissen hört man ihnen auch noch zu, höflich, kritiklos und ohne zu unterbrechen.

    Dass sich diese Faschisten in der Öffentlichkeit überhaupt noch zu zeigen wagen zeugt von einer beispiellosen Frechheit einerseits und grenzenloser Naivität andererseits.

  30. Ach da sah ich eben, unterschrieben ist es vom mutmaßlichen Mandatenverräter Dr. (Thema der Doktorarbeit: „Zur Vervollkommnung des sozialistischen Rechtes im Rechtsverwirklichungsprozess“) Gysi.

    Hier „Die Akte Gysi“ http://www.youtube.com/watch?v=RXw4bjpNqX4

    Die Welt zu seiner „Doktorarbeit“:

    Die ersten drei beziehen sich auf einen „Bericht des Zentralkomitees an den VIII. Parteitag der SED, Berichterstatter: Erich Honecker“, die vierte und fünfte auf eine „Wahlrede“ von Leonid Breschnew aus dem Jahre 1974: „Für weitere Erfolge beim Aufbau des Kommunismus“, die sechste und siebte wieder auf den ZK-Bericht an den SED-Parteitag, die folgenden sechs – Nr. 8 bis Nr. 13 – verweisen auf Arbeiten von Marx, Engels und Lenin.

    Dann, an 14. Stelle, taucht ein Name auf, der außer einem 1968 erschienen Werk keine Spur in der Geschichte hinterlassen hat: „Sozialistisches Rechtsbewusstsein und sowjetische Rechtschöpfung“ von Eugenia Nasarenko.

    In die Breite gewalzter Leitartikel

    Die Arbeit selbst fängt mit einer Verbeugung vor den Weisen aus Wandlitz an: „Der VIII. Parteitag der SED steckte die Aufgaben für die nähere und weitere Zukunft der sozialistischen Gesellschaft in der DDR ab. In der DDR geht es zur Zeit um die allseitige und umfassende Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft.“

    So geht es weiter, Absatz um Absatz, Seite um Seite, Kapitel um Kapitel. Ein in die Länge gezogener und in die Breite gewalzter Leitartikel über die „sozialistische Gesellschaftsentwicklung“ in der DDR unter besonderer Berücksichtigung der „sozialistischen Produktion“, des „sozialistischen Rechts“ und der „sozialistischen Demokratie“, die, so Gysi, mit der „Bedeutungszunahme des Staates“ auf das Innigste zusammenhängt, „da die aktive Mitwirkung der Werktätigen gerade bei der Leitung des Staates gewährleistet ist und immer mehr gewährleistet wird, so dass die Entfaltung der sozialistischen Demokratie eine Bedingung, aber auch eine Folge der Erhöhung der Bedeutung des Staates ist“.

    Der „sozialistische Staat“, so Gysi, ein paar Seiten weiter, „schützt und fördert… auf wissenschaftlicher Grundlage vorausschauend die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft“.

    Und: „In der sozialistischen Rechtsetzung, wie in der sozialistischen Rechtsverwirklichung, kommt die Macht der Arbeiterklasse und ihrer Partei zum Ausdruck… Daher gilt in der sozialistischen Gesellschaft, unter Überwindung der bürgerlichen Gewaltenteilungstheorie, die Einheit von Beschlussfassung und Durchführung, die in der einheitlichen Staatsmacht zum Ausdruck kommt.“

    Die Partei hat immer Recht

    Die Bourgeoisie dagegen praktiziert Gewaltenteilung, damit „Legislative, Exekutive und Judikatur“ ihre „Aufgaben bei der Unterdrückung einer Klasse durch die andere“ erfüllen können.

    Hat man sich so weit durch den Text gearbeitet, wird auch dem Nicht-Juristen klar, dass Gysi nicht nur die seinerzeit üblichen Polit-Phrasen von der Überlegenheit der sozialistischen gegenüber der bürgerlichen Demokratie recycelt, man begreift auch, dass seine „Abhandlung“ auf zwei Säulen ruht.

    Erstens: Die Partei hat immer Recht. Zweitens: Die sozialistische Lehre ist die theoretische Grundlage des gesellschaftlichen Fundaments.

    Nur wer davon ausgeht, dass Marxismus-Leninismus eine Wissenschaft ist, die „objektiv“ die Realität analysiert, nur der kann der Doktorarbeit das Prädikat „wissenschaftlich“ zuerkennen. In Wahrheit ist es eine Übung in angewandter Redundanz, die jedes Mal in dem Refrain endet, der „Partei der Arbeiterklasse“ komme „eine führende Rolle“ bei der „Rechtsetzung und Rechtsverwirklichung“ in der sozialistischen Gesellschaft zu.

    Noch ein Beispiel gefällig?

    „Vervollkommnung des sozialistischen Rechtes… erfolgt zuallererst durch eine objektiv bedingte neue Gesetzgebung, die juristisch, politisch, wissenschaftlich und moralisch entsprechend dem Stand der Entwicklung immer klarer und rechtzeitiger der Durchsetzung des determinierten Klassenwillens dient, indem sie zur Lösung aktueller und perspektivischer Aufgaben der Gestaltung sozialistischer gesellschaftlicher Beziehungen auf der Basis der sich entwickelnden Verhältnisse beiträgt.“

    Soufflé aus lauer Luft und dünner Suppe

    Wenn das eine Arbeit ist, die wissenschaftlichen Kriterien standhält, dann ist auch Kartenlegen eine wissenschaftliche Disziplin.

    Dass Gysi mit einem solchen Soufflé aus lauer Luft und dünner Suppe promovieren konnte, entsprach durchaus den Verhältnissen in Wissenschaftsbetrieb der DDR. Dass er den Titel noch tragen darf, gehört zu den vertraglichen Kollateralschäden der Wiedervereinigung.

    http://www.welt.de/kultur/article12656728/Als-Gysi-das-sozialistische-Recht-vervollkommnete.html

    Jetzt vervollkommnet der mutmaßliche Mandantenverräter Gysi die bundesrepublikanische Rechtsordnung

  31. Aber wie wird die im harmonischen Gleichklang aller Blockparteien marschierende Bundesregierung denn auf diese Anfrage reagieren?

    Es ist zu befürchten, dass der Merkel-Clan den LINKEN in allen Punkten zustimmt.

  32. Vermutlich geht es den Linken gar nicht um den angeblichen „antimuslimischen Rassismus“ hier, wohl eher weil sie selbst hier ständig den Spiegel vorgehalten bekommen.

  33. Ausgerechnet diese SED-Spackos müssen die Klappe aufreißen. Nun ja, im Kampf gegen ihnen nicht genehme Ansichten haben sie ja jahrzehntelange Erfahrung, in der Unterstützung der „palästinensischen Befreiungsorganisation PLO“ ja sowieso…

  34. 28 Freya
    Antisemitismus ist nicht nur bei den Linken, sondern auch bei Grünen und Teilen der SPD anzutreffen. Israelfeindlichkeit und Islamophilie gehen Hand in Hand. Der Faschismus der Palästinenser wird toleriert bzw. Massiv unterstützt.
    Unsere Aufgabe muss es eigentlich sein, die Jüdischen Siedler in der West Bank nicht nur moralisch sondern auch finanziell durch Direktbezug ihrer Waren zu unterstützen.

  35. Wenn es aber um die Milli Görüs geht, ist wahrscheinlich Ruhe im Karton! Da gibt es keine Anfrage der Linksfaschisten.

  36. wenn es darum geht Menschn zu vernichten, zu diskriminieren, überwachen und strafen ist die KPD/SED/Linke immer an vorderster Front dabei. Die grün dominierte ‚Öffentlichkeit‘ stört das nicht und die CDU Leute schweigen, denn sie sind ja verantwortlich für die ‚Wiedervereinigung‘ mit dem totalitären ‚Deutschland‘ und die Strafverschonung der SED Täter.

  37. Die Linken werden nur von Moslems hofiert bis der Islam fest im Sattel sitzt…
    Danach baumeln auch sie am Baukran. Denn, da sie Atheisten sind, können sie nicht mal den minderwertigen Dhimmistatus erlangen.
    Oder die Linken werden massenweise Moslems. Dies traue ich ihnen zu!

  38. @ #5 Maethor (31. Mai 2013 21:51)

    Auf Kundgebungen gegen das ZIEM werden Plakate mit der Aufschrift „Christus ist die Wahrheit, Mohammed ist die Lüge“ gezeigt.

    Daß Mohamed die „Lüge“ ist, ist ein Zitat von Martin Luther, aber das kann ja das Atheistenpack nicht wissen.

    Luther hat noch ganz andere Dinge über den Koran und den „Falschpropheten“ Mohamed gesagt, da würde dem Kommunistenpack die Ohren glühen.

    Gustav Noske, bitte übernehmen:

  39. Interessant,aber nix neues die Linken waren schon immer Rassisten,Antisemiten und vor allem Sklavisten:

    Examining Black Loyalty to Democrats

    https://www.youtube.com/watch?v=xryXpK042pQ

    ———————————
    Die Islam-Apartheid und der islamische Ummah-Scharia-Sklavismus kann und darf nicht toleriert werden.Da braucht es einen neuen John Quincy Adams und einen neuen Abraham Lincoln.

  40. ..wenn ich mir so überlege, welches Land fürs emigrieren in Frage kommt, dann fällt mir inzwischen nur noch RUSSLAND ein….Erschreckend!
    D ist Asche!

  41. Die Linke glaubt halt immer noch, sie wäre im Unrechtstaat DDR. Hier gibt es noch sowas wie ein halbwegs funktionierendes Verfassungsgericht. Sollte sich eine Bundesregierung so verhalten wie von der Linken gewünscht, wäre ein Urteil der Verfassungsgerichtes die Folge, das sich gewaschen hat.

    Und dann könnte man ja auch einmal überprüfen, ob gerade die Linke so auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

  42. „auf eine mögliche neue Form des Extremismus“ wollen sie aufmerksam machen. Soso! Neue Verbrechen wollen sie kreiieren, Islamkritik – wie sachlich, wie fundiert sie auch sein mag – ist nun ein Verbrechen.

    Ich denke, wenn Meinungen zu Verbrechen erklärt werden, ist das Ende der Meinungsfreiheit eingeläutet, sind wir im totalitären Staat angekommen.

    Fakten, statistische Erfassung und öffentliche Auswertung von Verbrechen an Deutschen durch moslemische Täter, werden verschleiert, verschwiegen – aber Meinungen über den Islam, die negativ ausfallen, werden zu Verbrechen erklärt.

    Adieu Rechtsstaat!

  43. Warum wird so eine Anfrage überhaupt gestellt; was bewecken sie damit ? Ích verstehe es nicht! Ist die Linke schon stramm auf Linie oder qui bono ?

  44. @ #46 Bernhard von Clairveaux (31. Mai 2013 22:30)

    Die Linke macht sich lächerlich!

    Die sind vor allem zu dumm zu wissen was „Karl Marx“ über den Islam sagte.

    Feindbild Islam: Muslime in der Sicht von Karl Marx

    Die Anhänger von Karl Marx und Friedrich Engels setzen sich heute in Europa wie kaum eine andere Bevölkerungsgruppe für die verstärkte islamische Zuwanderung ein. Dabei wird man schwerlich Menschen finden, denen Muslime mehr verhasst waren als Marx und Engels.

    Lesen Sie, was die Vordenker der Kommunisten über Muslime geschrieben haben

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/feindbild-islam-muslime-in-der-sicht-von-karl-marx.html

  45. Bei jedem Dreck dabei-die Mauermörderpartei!
    Die Millionen der SED Bonzen verschwinden lassen, verfassungsfeindlich und durchsetzt mit Stasischweinen!
    Ihr habt seit 1989 verloren, seht es endlich ein, keiner braucht euch und keiner will euch. Nur mit Harz4 Wählern lässt sich kein Wahlkampf gewinnen! Verkriecht euch in euren Gulag und zeigt nicht mit den Fingern auf anständige Menschen!

  46. Angesichts einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung fordern muslimische Verbände (…)

    …oder die Verbände tun selber etwas dagegen, indem sie sich medienwirksam gegen die Kultur des Kopftretens, für die Gleichstellung der Frau im Islam, gegen die Scharia, für Homoehen eintreten und Demos gegen die Auslegung des Islams in Ländern wie Saudi-Arabien und Ehrungen für die Opfer muslimischen Terrors organisieren.

    Sie sind gut darin, für sich etwas zu fordern. Zu geben, eigene Schuld anerkennen, das können sie aber nicht. So wird es eben schwierig mit der Vergabe von Sympathiepunkten.

  47. Atheistenpack hab ich mal überlesen 😛 Aber ich verstehe deine Empörung..

  48. #35 Freya-

    Hi Freya, falls Du aus der Stadt auf dem geposteten Foto kommst (weiß, welche es ist): würde Euch gerne beim nächsten Protest gegen den Rotfaschismus unterstützen!

  49. Anfrage der freien Bürger an den Bundestag

    1. Hält die Bundesregierung an ihrer auf den Bundestagsdrucksachen 17/69190.2 und 17/7569.2 getroffenen Einschätzung der Partei “DIE LINKEN” und anderer demokrtaiefeindlichen und antideutechen Websites und Organisationen fest?

    a) Wenn ja, mit welcher Begründung?

    b) Wenn nein, wie lautet die neue Einschätzung der Bundesregierung und worauf stützt sich diese Einordnung?

    c) Wie beurteilt die Bundesregierung die weitere Entwicklung der demokratie-bzw. deutschfeindlichen Websites seit Ende 1989 „insbesondere im Hinblick auf eine mögliche neue Form des Extremismus“?

    2. In welchen Bundesländern werden nach Kenntnis der Bundesregierung welche demokratie- bzw. deutschfeindlichen Websites und Gruppierungen als verfassungsfeindlich (auch: Verdachtsfälle) eingestuft bzw. von Landesämtern für Verfassungsschutz überwacht?

    3. Inwiefern liegen der Bundesregierung Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei „DIE LINKEN“ und seiner Ortsgruppen vor?

    4. Inwieweit gedenkt das Bundesamt für Verfassungsschutz nach der Einstufung der Beobachtung extremer LINKE durch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich die Partei „Die LINKE“ und des Web-Blogs „indymedia“ als verfassungsfeindlich diese beiden Gruppierungen auch überwachen zu lassen?

    5. Welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Partei „Die LINKE“ vor?

    a) Wie viele Mitglieder gehören der Partei „Die LINKE“ nach Kenntnis der Bundesregierung an?

    b) Welche Aktivitäten der Partei „Die LINKE“ sind der Bundesregierung bekannt (bitte aufschlüsseln nach Ort, Zeitpunkt, Art der Veranstaltung, Teilnehmerzahl)?

    c) Sind der Bundesregierung Äußerungen rassistischen, deutschfeindlichen oder volksverhetzenden Charakters durch Vertreterinnen/Vertreter der Partei „Die LINKE“ oder deren Veröffentlichungen bekannt, und wenn ja, welche, wann und von wem?

    d) Inwieweit bestehen nach Erkenntnissen der Bundesregierung Kontakte der Partei „Die LINKE“ zu linkssextremen Organisationen oder linkssextremen Einzelpersonen im In- und Ausland?

    e) Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über eine Übernahme von Funktionärsposten von Mitgliedern oder ehemaligen Mitgliedern der Partei „Die LINKE“ in der Partei „Die Grünen, “ (Bündnis 90 / Die Grünen)?

    6. Inwieweit haben Polizeibehörden von Bund und nach Kenntnis der Bundesregierung der Länder seit Ende 1989 Überlegungen über eine Erweiterung des Themenfeldkatalogs beim Begriff „Hasskriminalität“ um ein Unterthema „demokratiefeindlich“ oder „deutschfeindlich“ angestellt?

    a) Wann, bei welcher Gelegenheit und mit welchem Ergebnis wurde diese Thematik erörtert?

    b) Welche diesbezüglichen Forderungen von Behörden, demokratischen Verbänden oder aus der Kriminologie sind der Bundesregierung bekannt?

    c) Inwieweit wurden von Seiten internationaler Organisationen und Gremien diesbezügliche Erwartungen an die Bundesregierung geäußert, und wie reagierte diese darauf?

    d) Wie begründet die Bundesregierung, dass bislang keine derartige erweiterte Unterteilung des Themenfeldkataloges „Hasskriminalität“ um ein Unterthema „deutschfeindlich“ oder demokratie feindlich erfolgt ist?

    Berlin, den 31. Mai 2013
    Freie Bürger

    Willkommen bei Cuba Sí.

    Wir sind eine Arbeitsgemeinschaft in der Partei DIE LINKE. Die politische und materielle Solidarität mit dem sozialistischen Kuba ist Grundanliegen und wesentlicher Inhalt unserer Tätigkeit

    http://cuba-si.org/

    Die Linken Regime in Lateinamerika

    http://www.bpb.de/apuz/32461/die-linke-in-lateinamerika

    Zitat:

    Gerechtigkeit

    „Der Mensch kann nicht in einem einzelnen Lebensbereich recht tun, während er in irgend einem anderen unrecht tut. Das Leben ist ein unteilbares Ganzes.“

    Mahatma Gandhi (1869-1948), ind. Rechtsanwalt, Führer d. ind. Befreiungsbewegung

  50. Oskar Lafontaine spricht sogar von »Schnittmengen zwischen linker Politik und islamischer Religion«.

    So wie Hitler und Himmler eben.

    Gegenüber dem Islam waren viele NationalSOZIALISTEN positiv eingestellt.

    Die protegierten ja auch schon die Islamisten von der Moslembruderschaft!

    Ja ja , Geschichte wiederholt sich.

  51. NPD und Die Linke verbieten!

    Auch wenn die NPD wenigstens auf dem Papier grundgesetzkonform ist.

    Die Linke sieht sich zu den Muslimen als Bruder im Geiste.

    Beide sind vom Geist des Antichristen beseelt.

    Deswegen ergreifen sie Partei für den Islam und sind für die Islamisierung.

  52. @ STS LOBO

    Sorry, das Bild habe ich ergoogelt, komme leider aus einer anderen Stadt.

  53. „Verfassung“ durch „Scharia“ ersetzen dann kommt es ungefähr hin,mit dem Antrag

  54. Auch die Mauermörderpartei und Nachfolgepartei der SED, „Die Linke“, mitsamt ihrem Vorsitzenden, IM Notar, hat erkannt dass Wahlkampf ist!

    Wie viele Menschen hat jener IM Notar eigentlich auf dem Gewissen??

  55. Das schlimme ist, dass diese Mauermörderschlangen von der Brust des deutschen Steuerzahlers genährt werden.

  56. Es ist wie mit eigentlich allen Politikern!
    Sie haben lange Weile und nichts zu tun.
    Schon gar nicht für das eigene Volk!

  57. Geil! Wir haben es in die höchste politische Instanz geschafft! Ein so kleines Bürgerbegehren.

    Punkt 5a hat die Typen übrigens überhaupt nicht zu interessieren! Oder sollen wir noch freiwillig Adressen liefern, damit die Antifa die Häuserfassaden versaut? s. Hübner in Frankfurt!

  58. Die SEDler wie Gysi, Pau & Co beissen als stramme Sozialist_Innen natürlich vor Wut darüber auch in den Teppich, 1989 nicht noch schnell aus der SED die „Kirche zur heiligen sozialen Gerechtigkeit“ gemacht zu haben. Tja Pech gehabt. Wer zu spät kommt…
    Jetzt können sie nur noch hoffen, wie all die anderen Blockparteien, auf den Islamzug mit aufzuspringen und so Wählerstimmen zu generieren. Und bis dahin übt man weiter mit dem das man (SED) kann, weil man´s solide gelernt und immer wieder exerzierte hat.

  59. Ich wundere mich immer was dieser ganze oligarchisch-eurabische Parteienfilz machen wird,wenn in den USA mal unbestechliche Politiker wie Tom Tancredo oder Allen West ans Ruder kommen?

  60. Oh ja, genau. Der Bodensatz des Rechtsstaats meldet sich zu Wort. Die Schmuddelecke unserer gesamtdeutschen Nation befindet sich nun auch im Vorwahlkampf und beginnt, den Geist ihrer ganz besonders nach „vorne“ gerichteten Klassenkämpfer und Ex-Stasi-Spitzel-Klientel zu beflügeln.

  61. Hat sich schon einmal jemand einen Staat ausgemalt,der komplett von Linken und Grünen bevölkert ist?

  62. Dass die LINKE selbst immer noch nicht als total VERFASSUNGSFEINDLICH eingestuft ist, ist nur dadurch zu verstehen dass das ganze Politspektrum in DE seit 1968 nach links verrutscht is. Dazu noch freie Fahrt für linkslastige Gehirnwäscher und ideologische Kinderschänder in den Schulen, und die Gesellschaft kennt sich nach einer Generation selbst nicht mehr. Vielen Dank, Frankfurter Schule!

  63. So, so, ausgerechnet die Kommunisten wollen uns überwachen lassen, die wir uns für die Erhaltung der Verfassung dieses Landes einsetzen gegen die islamische Ideologie und die Scharia. Das ist schon dreist von den ehemaligen SED Bonzen, welche selbst die Verfassung dieses Landes abschaffen wollen. Außerdem hat Herr Gysi und seine Genossen ein sehr schlechtes Gedächtnis sonst könnte er sich noch erinnern wie in der Sowjetunion normalerweise mit Mohammedanern umgegangen wurde. Da wurde kurzer Prozess gemacht.

  64. Diese Antidemokraten sollten sich ruhig nochmal die Worte ihres großen Idols ins Gedächtnis rufen! 👿

    Karl Marx: „Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist „harby”, d. h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen. In diesem Sinne waren die Seeräuberschiffe der Berberstaaten die heilige Flotte des Islam.” (Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170).

  65. Angesichts einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung (vgl. „Die Mitte im Umbruch – Rechtsextremistische Einstellungen in Deutschland 2012“ der Friedrich-Ebert-Stiftung)…

    Kaum anzunehmen, dass die Linksfritzen die Studie überhaupt gelesen haben. Diese Studie belegt klar und eindeutig, dass es bei SPD-Anhängern ein Antisemitismusproblem gibt. Hoffentlich steht diese Partei bald im Verfassungsschutzbericht!

    http://www.zukunftskinder.org/?p=31747

  66. Was die Linkspartei macht ist nichts anderes als die altbewährte Haltet-den-Dieb-Taktik. Also wie der ertappte Dieb, der schnell auf andere zeigt, um von seiner eigenen Tat abzulenken…

  67. normal gehören die alle hinter Gitter. die Partei hat UNSEREN Staat bestohlen und Milliarden DEM ins westliche Ausland gebracht. Teilweise wurden zig Millionen an ehemalige Stasi Leute verteilt, die dieses Geld weltweit investiert haben. Alles gestohlenes Schwarzgeld, das in Südafrika Nordamerika, Südamerika und in den Skandinavischen Ländern gelandet ist. Ein Großteil wurde auch nach Österreich und in die Schweiz verschoben und landete letztendlich bei den Sozialisten und Kommunisten…. und vermutlich auch bei der Linkspartei…

  68. Die SED will damit doch nur andere vom eigenen, von Oma geerbten rassistischen Antisemitismus ablenken – und sich selbst davon, dass ihre Utopie historisch gescheitert ist, weil sich die Arbeiter und Bauern im Ostblock nicht zu „neuen Menschen“ (willfährigen Äffchen) haben umdressieren lassen (oder jedenfalls zu wenige). Nun versucht man es halt im „Westen“, und zugegeben: Sie sind damit schon weiter gekommen als je in der Zone.
    Das Kasperletheater im Bundestag ändert aber auch nichts mehr daran, dass die Stalinisten heutzutage, auch wenn sie mit der Umerziehung Erfolge haben, allenfalls noch eine Rolle als nützliche Idioten für 1. die Mohammedisten und 2. die Milliardäre der NWO spielen können, den wahren Antagonisten des 21. Jahrhunderts.
    Ist halt schon bitter, ein Leben lang so einer final widerlegten Ersatzreligion nachgelaufen zu sein und es zu spät gemerkt zu haben! Wenn man das unbotmäßige Menschenmaterial schon nicht mehr unter der eigenen Fuchtel haben kann, dann will man wenigstens noch den bisherigen Gegnern dabei helfen, es kaputt zu machen. Auch Adolf hat mit seinem „Nero-Befehl“ ebenso gehandelt.

  69. OT

    Hier gab es unter einheimischen Türken eine schöne Protestfeier! Jetzt kommen noch Jugendliche, die rufen, dass die Regierung zurücktreten soll? Wo hat denn der Türkenführer Fehler begangen? Im Artikel steht gar so ein Satz: „Viele Bürger sind aber mit seinem autoritären Stil unzufrieden und beklagen etwa Beschränkungen beim Alkoholverkauf.“ Oha, Alkohol und Islam? Gefällt ein paar jungen Türken doch nicht besonders…

    http://www.blick.ch/news/ausland/zehntausende-protestieren-in-istanbul-id2322973.html

  70. #79
    Tja, Karl Marx war eben nicht nur ein Franzosenfresser, sondern auch ein antimoslemischer Rassist und Kolumnist bei PI. Weiß die Antifa-Stasi nun wenigstens von der Bundesregierung, wo sein Denkmal wohnt? 😀

  71. Programmhinweis: Sonntag 12.00 Uhr Presseclub

    80.000 Tote und kein Ende – lassen wir die Syrer im Stich?

    Seit mehr als zwei Jahren herrscht ein blutiger Bürgerkrieg in Syrien, mehr als 80.000 Menschen sollen bereits getötet worden sein. Das Land ist zerfallen in Gebiete, die von der Opposition erobert worden sind und solchen, die die Truppen von Präsident Assad kontrollieren. Doch trotz der furchtbaren Bilder aus Syrien kann sich die internationale Gemeinschaft nicht auf ein gemeinsames Handeln verständigen. Die EU streitet über Waffenlieferungen an die Rebellen; die USA wollen ein Eingreifen um beinahe jeden Preis vermeiden; Russland dagegen liefert Raketen und Kampfflugzeuge an die Regierungstruppen. Gut und Böse sind in Syrien kaum mehr zu unterscheiden. Die Hoffnung, dass ein Sieg der Opposition für Demokratie und Wandel sorgen könnte, ist längst geschwunden. Jetzt soll eine Friedenskonferenz im Juni wenigstens Verhandlungen der Kriegsparteien ermöglichen. Was können wir tun, um den Syrern zu helfen? Gibt es eine Chance auf Frieden? Und wäre es vielleicht sogar besser, wenn Assad an der Macht bleibt? [mehr]

    Gäste:
    Jörg Armbruster (ARD)
    Martina Doering (Berliner Zeitung)
    Susanne Koelbl (Der Spiegel)
    Clemens Wergin (Die Welt)

    Gästebuch ist offen:

    Unser Gästebuch ist freitags ab 15 Uhr bis sonntags um 18 Uhr geöffnet. Freitags und samstags wird es in unregelmäßigen Abständen aktualisiert, sonntags kontinuierlich zwischen 8.30 und 13.30 Uhr….

    http://www.wdr.de/tv/presseclub/

  72. Tja, und wenn irgendeine Partei im Bundestag auch nur so was ähnliches wie Cochones hätte, würde sie nun im Gegenzug eine Anfrage wegen „Christenfeindlichkeit und antichristlichen Rassismus“ auf pöhsen linken Webseiten stellen. Haben sie aber nicht, die sind alle sozialistisch weichgespült. Leider. Zu Zeiten von FJS etc. war das noch anders. Gibt es eigentlich „antichristlichen Rassismus“? Müsste man glatt mal fragen 🙂

  73. Was stellen sich denn diese SSozialistischen Faschisten eigentlich vor ??

    RegelmäSSig zum Israelboycott aufrufen, regelmäSSig mit mohammedanischen Extremisten auf Naqba und anderen „Kundgebungen“ auflaufen, wo ganz ungeniert die Hizbollahfahne die der Hamas und andere gezeigt werden, wo offen zur Zerstörung Israels aufgerufen wird etc. und jetzt einen auf“ Tugendwächter machen.
    Apropos… war die SED, aus deren SchoSS DIE LINKE kroch, der wie man sieht immer Fruchtbar noch, nicht einmal Karl Marxens Doktrin „Religion ist Opium für das Volk“ verpflichtet ?
    Wieso schmeiSSen sich jetzt diese GenoSS_innen so inbrünstig dem Mohammedanismus an die Brust ?

    :mrgreen:

  74. Es ist sehr bezeichnend, dass besonders die zwielichtigen Parteien gerne die moralische Instanz spielen wollen.
    Wenn man selber im Sumpf steckt, dann lässt sich eben umso leichter mit Dreck um sich werfen.

    Ist eine Mehrheit der Moslems zumindest mitschuldig an ihrem schlechten Image oder sind alleine und nur alleine die Deutschen schuldig, weil sie trotz jahrzehntelanger Toleranzpredigten und unzähliger Investitionen in Integrationsprogramme merkwüridgerweise speziellel den Islam sehr kritisch sehen, während andere Zuwanderer wesentlich unkritischer gesehen werden?

  75. Ist ja erschreckend … LINKE lesen hier die Kommentare. Wozu frag ich mich? Es scheinen doch nur die Wenigsten zu kapieren worum es hier geht. Eine Partei die ihre Wähler erst importieren muss, sollte vorsichtig sein wenn sie mit dem Finger auf andere zeigt.

  76. q.e.d.

    Wenn jemand gegen die Verfassung ist, dann dieses SED-***Gelöscht!***.
    Dazu unterstützen sie alles, was diese Gesellschaft unterminiert.

    .
    ***Moderiert! Bitte sachlich bleiben, vielen Dank! Mod.***

  77. Islam, Nationalsozialismus und Kommunismus sind ein und dieselben totalitäre Gesellschaftsformen mit Millionen Tote im Schlepptau. Dulden keinen Widerspruch in ihrem System. Stupides Einheitsdenken wird verlangt.
    Lügen, betrügen, verschleiern, täuschen und Volksverdummungen wie gedruckt.

    Zudem: Antichristlich, Antisemitisch, Antijüdisch.

  78. Die linke Eil Anfrage muss wahrscheinlich noch mal überarbeitet und neu eingereicht werden da sie diesmal nicht das Prädikat “rechtspopulistisch” enthält 😆

    Bsp.:

    Offener Brief als Antwort auf die „Kleine Anfrage der Abgeordneten König (DIE LINKE.) über die „rechtspopulistische“ Partei DIE FREIHEIT in Thüringen“

    http://diefreiheit.org/home/2011/04/offener-brief-als-antwort-auf-die-%E2%80%9Ekleine-anfrage-der-abgeordneten-konig-die-linke-uber-die-rechtspopulistische-partei-%E2%80%9Edie-freiheit-in-thuringen/

    Zitat

    „Wenn man in die falsche Richtung läuft, hat es keinen Zweck, das Tempo zu erhöhen.“

  79. Die drehn einfach nur am Rad.
    Die Welt geht unter wegen einem Volksentscheid,
    welch ein Grauen für die Linke.

  80. Sehr geehrte PI-Hasser,

    das was Ihr hasst ist das wir Wahrheiten ausprechen von denen Ihr wisst das Sie stimmen und Ihr Sie gerne aus der rosaroten Brille anders sehen möchtet. Denn es wird ja alles gut!
    Aber das Leben ist nunmal nicht so. Und Ihr werdet uns nicht aufhalten, da Ihr letztendlich alle auf uns angewiesen seid!

    MfG

  81. PI und der FREIHEIT geht es ausschließlich um die Kritik an dieser Ideologie, nicht an den Menschen.

    Das verstehe ich nicht. Diese Ideologie wird doch getragen durch Menschen.
    Waren Hitler und Konsorten feine Menschen, nur der Nationalsozialismus per se war schlecht?

  82. Was soll denn antimuslimischer Rassismus sein? Kritik am Islam und seinen Strömungen kann es jedenfalls nicht sein. Rassismus scheidet ebenfalls aus, da der Islam definitiv keine Rasse oder Neudeutsch Ethnie ist, sondern eine Religion. Im Grunde ein religiösliterarischer Verschnitt aus den anderen beiden abrahamitischen Religionen.

    Islamkritik ist nicht gleichzusetzen mit genereller Islamfeindlichkeit. Und wer Kritikern Hass unterstellt, der ist in Wahrheit selbst vom Hass getrieben, und zwar auf alles, was seiner linksverblödeten Weltanschauung diametral entgegenläuft.

    “Sogar der bayerische Innenminister Herrmann vergleicht den Islam-Faschismus mit 1933 – also mit dem Nazi-Faschismus? (Anne Will, Sendung vom 29. Mai 2013.

    Und wo er recht hat, hat er recht!

  83. Ich vergleiche „die Linke“ immer gerne mit der Autofahrerin, der nach 67 Jahren AutoScooter endlich der Führerschein abgenommen wurde.

  84. Zum Thema Gysi, Doktorarbeit in der DDR, SED, Symbole aus dieser Zeit…
    Da gab es doch vor Kurzem die Idee, dass politische Symbole der DDR verboten werden sollen.
    Kann man teilweise zustimmen: Gysi und seine Doktorarbeit.
    Dann gäbe es noch Hammer und Sichel im Ährenkranz. Die Handwerker und Baumärkte dürften da Probleme kriegen. Und die Bäckereien mit ihrem hübschen Verpackungen.
    Danke für alle Beiträge – wir sind uns einig – Oh Mann.

  85. Sicher hat die Ablehnung des Islams noch deutlich zugenommen seit der Zeit des rechtspopulistischen Musiklehrers Hering und seinem Hit „Trink nicht so viel Kaffee“(Video nur am Anfang gut).

    Doch warum nur?
    Diese kleine, aber entscheidende Frage stellt die Linke nicht. Kann sie auch nicht. Alles,was passiert, pressen diese Leute in das Schema „Deutsche schlecht, Ausländer gut“. Wenn ein Deutscher von fünf Ausländern ermordet wird? Kein Problem für die Linke, die fünf fühlten sich zu wenig willkommen und wertgeschätzt, der Deutsche muss sich da schon fragen lassen, ob er nicht mehr für deren Integration hätte tun können.
    Eine Rassisten-Partei eben.

  86. Aso: 67 Jahre, weil die braunen Sozialisten im Osten Deutschlands durchgehend von 1933 – 2000 geherrscht haben. Als SDAP und ADAP, später als NSDAP, SED, PDS und Bü90/dieGrünen.

  87. Ja, ist Gysi denn dann ein antikapitalistischer Rassist?
    Wenn Islam eine eigene Rasse ist, warum dann nicht auch Kapitalistinnen und Kapitalisten?

    Da hat sich ausserdem der nichtlinke Denkfehlerteufel in die Anfrage eingeschlichen:

    …werden auf PI Musliminnen und Muslime in rassistischer, fremdenfeindlicher, beleidigender, hasserfüllter und zum Teil gewaltverherrlichender Weise pauschal erniedrigt und beschimpft.

    Richtig muss es heissen

    …werden im Koran und in Moscheen aufgrund der im Islam strukturell verankerten Ungläubigen-Menschenfeindlichkeit Nichtmohammedaner_Innen und Nichtmohammedaner in rassistischer, fremdenfeindlicher, beleidigender, hasserfüllter und zum Teil gewaltverherrlichender Weise pauschal erniedrigt und beschimpft.

    Unter diesem Ansatz kann man mit der SED eine Diskussion führen.

  88. #110 nicht die mama (01. Jun 2013 01:19)

    Das kommt von der Zwangsbeschäftigung mit der Linken: Es färbt was ab…

    „Der linke Denkfehlerteufel…“
    muss es heissen.
    😉

  89. Vor 25 Jahren habe ich noch ernsthaft versucht, mit Mitgliedern der rottiefbraunen Grünen zu reden, heute erspare ich mir die Zeit.

  90. Die alte SED wie man sie seit mehr als 50 Jahren kennt. Andersdenkende müssen eben diskriminiert, verleumdet, beleidigt und verfolgt werden. Dafür steht diese Partei wie wohl keine andere…

  91. @#3 LupusLotarius

    Die „Bundeszentrale für politische Bildung“ (früher hieß das mal „Nationalpolitische Erziehungsanstalt“, oder kurz Napola, glaube ich) erzählt mindestens genauso schlimme Sch**** wie die Linken. Eine Lüge wird nicht wahr, wenn ich sie als Argument gegen eine andere Lüge verwende.

    Alle Formen des Rassismus übersehen (bzw. leugnen), dass

    1. die Spezies Mensch zwar über bestimmte erblich erworbene Anlagen verfügt, die aber immer in der (politischen, sozialen, ökonomischen) Umwelt geformt werden […]

    Soso. Ich habe noch nie ein schwarzes Baby zu einem weißen Erwachsenen heranwachsen sehen, bloß weil dieses in Deutschland lebt.

    […] und 2. die Unterschiede innerhalb einer Rasse größer sind, als die Unterschiede zwischen den Rassen.

    Aha. Nun ist jedoch meiner ganz persönlichen Erfahrung nach der hellhäutigste Schwarze immer noch um einiges dunkler als der dunkelhäutigste Kaukasier, den ich kenne.

    In den Augen der Napola macht mich das wohl zum Rassisten. Ich meine, das macht mich zu einem rational denkenden Menschen.

    Leider eine aussterbende Spezies in diesem Land.

  92. Wer bestimmt eigentlich wer vom VS überwacht wird?
    Müssten nicht eigentlich CSU bis GRÜNE vom VS überwacht werden, weil sie große Teile des Souveräns auf alle Zeit an den ESM abgegeben hat und damit eindeutig gegen die Verfassung verstößt?

    Seltsam, dass die LINKSpartei vom Verfassungsschutz beobachtet wird und diese Partei hat als einzige Partei gegen den ESM geschlossen abgestimmt.

  93. @ miss: Hammer und ZIRKEL im Ährenkranz 🙂

    Das ist übrigens laut Patentgericht verboten, weil SITTENWIDRIG. Da hatte nämlich 2008 tatsächlich jemand versucht, sich das patentieren zu lassen…..

  94. Zuerst hat man Michael Stuerzenberger auf Landesebene bekämpft.
    Politik, Justiz, Medien und Antifa.
    Doch dieser Herr Stuerzenberger ist ein harter Knochen und gibt nicht auf.

    Jetzt wird man Michael Stuerzenberger auf Budesebene bekämpfen.
    Man liefert Waffen an Katar, an Saudi Arabien, an die Rebellen in Syrien und an Indonesien. Man macht Geschäfte mit Terrorunterstützern, die gerne Steinigen, Schwule aufhängen und Christen verfolgen.

    Und jetzt kommt dieser Michael Stuerzenberger und sagt, was von diesen „seriösen“ Geschäftspartnern zu halten ist?
    Das würde ja bedeuten, dass der Bund auch jede menge Dreck am stecken hat.

    Ich weiß nicht ob Sie den Sturm, der gegen Sie losbrechen wird heil überstehen werden, Herr Stuerzenberger.
    Es wird hart werden.
    Meine Wenigkeit hätte dazu weder die Kraft noch den Mut.
    Moralisch und finaziell können Sie mit meiner Unterstützung rechnen.

  95. Soweit ist es in Deutschland gekommen: Die Linke, die Nachfolgepartei der SED(!), kann im wiedervereinigten Deutschland sich ausdrücklich zum Grundgesetz bekennende politische Bewegungen denunzieren.

    Es ist sowieso eine Schande, dass die Linke nicht genauso geächtet ist und abgelehnt wird wie auf der rechten Seite die NPD.

    Oder wie früher KPD, DKP und Co.

    Selbst die SPD unter Willy Brandt erließ 1972 den Radikalenerlass:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Radikalenerlass

    Und wozu, wenn jetzt sogar die Nachfolgepartei der SED im Bundestag sitzt und offiziell Politik machen darf?

  96. Bestimmt auch ein Fall von antimuslimischem Rassismus:

    http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/koerperverletzung/mitschueler-verdreschen-anna-maria-30643106.bild.html

    „Anna-Maria geriet auf dem Schulhof der Bergmühlen-Grundschule in Essen mit Mohammed* (11) in ein Wortgefecht. Sekunden später trat und schlug der Junge mit seinen Freunden auf sie ein.“

    Besonders pikant:

    “ *Name geändert “

    Erlaubt sich die Bild einen Scherz? Von welchem Namen wurde in Mohammed geändert? Sicher von einem ähnlichen aus demselben Kulturkreis, das ist schon klar. (Wäre von Christian in Mohammed geändert worden, würde der Verfasser gefeuert, nie wieder Arbeit finden und wegen Volksverhetzung angeklagt werden.)

    Aber MOHAMMED? Der Schreiber hat ausgerechnet in den heiligsten aller Moslemnamen geändert! Das überrascht mich sehr.

  97. Darf man als Regierung darauf nicht einfach „sorry liebe Linke wir planen den nächsten Integrationsgipfel und haben keine Zeit für diesen Mist“ antworten?

  98. Klassiches Theater.

    Bestimmte Strömungen in diesem Land, die sich dem linken Spektrum zuordnen lassen, wissen wirklich nicht was ihre Haltungen und Aktionen bewirken. „Sie“ denken, dass mit einem vereinten Europa ein sozialistisches System errichtet wird, weshalb sie der deutschen – oder generell europäischen – Nationalstaatlichkeit entgegenstehen. Ebenso verhält es sich mit der „historischen Liebe“ zum Islam hin – sie wissen nicht was sie tun.

    Das Resultat wir ein neoliberal organisiertes und kapitalistisches Europa sein, inklusive aufstrebender Muslime, die der „linken Toleranz“ im wahrsten Sinne des Wortes den Kopf abschneiden .

    Ähnliches Spektakel vollzieht sich in den USA. Was ursprünglich mit alten Idealen wie „Freiheit“ und „Liberalismus“ entstand, mündete in degenerativen Bewegungen, wie z.B. LGBT oder sonstigen abstrusen Dingen.

  99. #124 UncleD86 (01. Jun 2013 02:20)
    Man muß BILD schon hoch anrechnen, dass sie „Mohammed“ nicht in „Marvin (11)“ geändert haben….

    Schwer verletzt im Krankenhaus15 Mitschüler verdreschen Anna-Maria (11)

    Anna-Maria (11) mit Vater Thomas. Sie erlitt eine Gehirnerschütterung, Prellungen der Bauchdecke und der Wirbelsäule und eine Nierenquetschung

    Von F. SCHNEIDER

    Essen – Geschockt hält Thomas G. (38) seine Tochter Anna-Maria (11) im Arm. Die Grundschülerin aus Essen wurde von 15 Mitschülern krankenhausreif geprügelt – weil sie sich mit dem Anführer gestritten hatte.

    Und nicht nur das: Statt dem Mädchen zu helfen, soll eine Lehrerin es einfach schwer verletzt nach Hause geschickt haben!

    Anna-Maria geriet auf dem Schulhof der Bergmühlen-Grundschule in Essen mit Mohammed* (11) in ein Wortgefecht. Sekunden später trat und schlug der Junge mit seinen Freunden auf sie ein.

    Anna-Maria: „Ich hab gedacht, die hören nie mehr auf. Ich hatte solche Angst.“

    Erst als ein Kind ins Lehrerzimmer lief, ließen die Schläger vom Opfer ab. Anna-Maria wankte zur Lehrerin, klagte über starke Schmerzen und Schwindel.

    Vater Thomas: „Die hat mein Kind einfach weggeschickt. Als es hier ankam, war es blass, ganz wackelig auf den Beinen. Als ich von dem Überfall auf dem Schulhof hörte, da habe ich sofort die Polizei alarmiert und Anzeigen wegen Körperverletzung und unterlassener Hilfeleistung erstattet.“

    Bei der Befragung durch die Polizei brach Anna-Maria bewusstlos zusammen – Klinik. Diagnose: Schädelprellung, Gehirnerschütterung, Bauchdecken- und Wirbelsäulen-Prellungen, Blut im Urin, Nierenquetschung!

    Schule und Schulamt wollten sich nicht äußern.

    *Name geändert

    Wer sich auf der homepage der Schule umschaut, wird gleich erkennen, was da los ist:

    (…)Die Bergmühlenschule ist als Haus des Lernens eine kinderfreundliche Schule.
    Sie versucht ihren Kindern zu vermitteln, dass Lernen Freude macht, aber auch mit Anstrengung verbunden ist.
    Sie weiß, dass ihre Kinder nicht nur mit dem Kopf lernen, sondern Denken, Fühlen, Erleben und Wollen eng zusammengehören und es darum geht, die Kinder in ihrer gesamten Persönlichkeit zu fördern.
    Selbstvertrauen, Sichaussprechen, Zuhören, Helfen , Malen und Singen, Spielen und Feiern gehören ebenso dazu wie Lesen, Schreiben und Rechnen.(…)
    Der Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund liegt bei ungefähr 50%.(…)

    http://www.bergmuehlenschule.essen.de/pages/ueber-uns.php

    Aller Lehrer an so einer Schule sind im Grunde zu bedauern, sie haben die Zuwanderungskatastrophe auszubaden. Aber noch schlimmer sind die Eltern dran, die nicht mal eben wegziehen können.

    Besonders verstörend an diesem BILD-Artikel ist für mich der Umstand, dass 15 (fünfzehn) Schüler an der brutalen Prügelei gegen das Mädchen beteiligt waren. Es war nicht eine 1:1-Situation, die man (schlimm genug) ja noch irgendwie nachvollziehen kann. Und wenn die Lehrer UND die Schulaufsichtsbehörde das dann noch ignorieren, sagt das alles über die Zustände.
    Immerhin haben die Eltern richtig gehandelt. Öffentlich machen, Anzeige, am besten auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Und umgehend die Tochter woanders anmelden.

  100. Den Dummfug muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da sind alle Eltern, die ihre Kinder finanziell unterstützen (und umgekehrt) generell Rassisten.

    Deutsches Sprichwort (ich wette, so was gibt in jeder Nation) … „Blut ist dicker als Wasser“.

    Nuancen, gehen in einer grobschlächtigen Zeit verloren, … darauf kann man aber nicht verzichten.

  101. OT

    Türken legen Dschizya-Gesetz vor!!!

    „Migrantenteilhabegesetz“

    Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Eingliederung und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund (MigTeilhG) und zur Änderung von Gesetzen

    Kostprobe:

    Die Gleichstellung ist erreicht, wenn die Lebensverhältnisse von Menschen mit
    Migrationshintergrund den Lebensverhältnissen der (sonstigen) Einwohnerschaft des
    Bundesgebietes angeglichen sind. Ein vorhandener Anpassungsbedarf ist auszugleichen.

    Durch Maßnahmen nach Absatz 3 ist sicherzustellen, dass eine schrittweise
    Anpassung der Lebensverhältnisse von Teilgruppen der Menschen mit Migrationshintergrund an die Lebensverhältnisse der entsprechenden Teilgruppen der sonstigen Einwohnerschaft erfolgt, bis die Lebensverhältnisse von Menschen mit Migrationshintergrund denen
    der sonstigen Einwohnerschaft insgesamt entsprechen.

    Arbeitgeber haben Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund die Teilnahme an
    Maßnahmen nach § 6 unter den Bedingungen, die für einen Urlaub gelten, zu ermöglichen.

    Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen für Lieferungen und sonstige Leistungen
    mit einem Auftragsumfang von mehr als 100.000 Euro im Inland sowie bei der Veräußerung von Bundeseigentum im Wert von mehr als 100.000 Euro sind bei ansonsten gleichwertigen Angeboten Anbieter zu bevorzugen, deren Betriebe und Unternehmen angemessene
    Maßnahmen zur Förderung der Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung von Arbeitnehmern mit Migrationshintergrund nachweisen.

    http://www.tgd.de/wp-content/uploads/2013/05/MigTeilhG-Entwurf_Mai-2013.pdf

    Der absolute Hammer!

    Wer wohl die begünstigten „Teilgruppen“ und die „sonstige Einwohnerschaft“ sind???

  102. Genau dazu passend auch dies:

    „Buntes Deutschland nicht in Frage stellen“

    Zum Schutz der “Erfolge des bunten Deutschlands”: Forderung nach stärkerer Kontrolle der politischen Diskussion

    Der Politikwissenschaftler Timo Lochocki engagiert sich im Rahmen der Initiative “DeutschPlus” dafür, Deutschland in eine multiethnische Gesellschaft umzuwandeln, in der Deutsche nur noch eine Minderheit unter anderen darstellen sollen….

    http://ernstfall.org/

  103. “antimuslimischen Rassismus”
    Jaaaa , das verkauft sich so gut !

    Der Islam ist keine Rasse aber wenn die Rassimuskeule ausholt und zuschlägt kann man ja noch den ein oder anderen vom Fernseher weg in die Höhle (Wahlkabine ) schleifen !
    Aber nicht ohne vorher vor der Moschee zu knien !
    Toleranz bis zum Totentanz !

    Wenn der letzte Michelschädel zertrampelt ist, die Steinzeitpolitiker des linken Mainstreams und des Kommunismus an ihren Haaren und mit einem Messer am Hals aus ihren Ämtern geschleift werden von toleranten,integrierten, feinfühligen Mitmenschen die nur das beste für unser Land wollen…
    Spätestens dann wissen wir alle ,jaaa wir sind weltoffen , wir haben es geschafft !!!
    Deutschland ist tolerant , bis aufs Blut !

    Wird auch das letzte sein was wir dann zu geben haben , das letzte Hemd ist schon weg.

  104. #132 johann

    Die Entwicklung wird langsam unheimlich…..

    Absolut. Die FAZ schreibt außerdem: Die Einwanderung „wird ein Ausmaß erreichen, das es so noch nicht gegeben hat.“

    Eben stand der Artikel noch auf der 1. Seite, jetzt haben sie ihn versteckt.

    Das tükische Dschizya-Gesetz bitte breitflächig speichern, falls die das noch mal ändern!!! Orthographie ist auch sehr bezeichnend…

    Hier noch mal der Link:

    http://www.tgd.de/wp-content/uploads/2013/05/MigTeilhG-Entwurf_Mai-2013.pdf

  105. #120 Johann
    sittenwidrig? Es ist also pfiu!? 🙂 Bei allem Misst aus dieser DDR Zeit – der Gedanke, der zu dem Emblem in der Flagge führte – der Gedanke! – ist doch nicht vorbotswürdig. Menschen unterschiedlichen Typus, unterschiedlicher gesellschaftlicher Schicht wollten Deutschland zum Guten diesen.
    Da heben sich nicht alle daran gehalten, schätze ich – inklusive Mr. ich-rede-so-toll-Gysi.

    #133 Johann
    ernstfall.org – puuuh, das liest sich ja ganz schlimm. Da muss etwas gegen geschehen. Mail erstmal an die SED

  106. Deutschland 80.200.000 Einwohner

    Pi Leser maximal 105.930 Einwohner minus geschätze 50.555 U-Boote und Links-Leser

    Bleiben 55.375 Denkende U(h)r-Einwohner

    Das sind 0,069 % der Gesamt-be-völkerung von Buntland und der Bundestag, Bayern und die Presse zittern vor Angst ❓

    Mann und Frau, was müßen die einen Dreck am stecken haben ❗

    2013

    https://www.youtube.com/watch?v=Leb0KaRI5dw

    1780

    http://www.youtube.com/watch?v=2ckRHhxkfss

    Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird.

    Erich Kästner, (Schrift-steller)

  107. @ #136 Esper Media Analysis (01. Jun 2013 03:55)

    Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird.

    Erich Kästner, (Schrift-steller)

    Wir lassen uns unsere Sprache, Orthografie und Würde nehmen, wer kann da noch Freiheitskampf von Landesverrat unterscheiden?

    Die schwarzen Kapuzen sicher nicht.

  108. #137 Wonderland (01. Jun 2013 04:07)

    Es belibt nur eins für die Jugend, aus der Geschichte lernen ❗

    Georges Danton in seiner Verteidigungsrede vor den ihn zum Tode verurteilenden Wohlfahrtsausschuss am 4. April 1794 [2]
    Deutsche Übersetzung:

    „Wir haben ein Ende gemacht mit der Tyrannei der Privilegien. Wir haben ein Ende gemacht mit den uralten Übeln, jenen Herrschaftsrechten und Gewalten, auf die kein Mensch ein Anrecht hatte.

    Wir haben ein Ende gemacht mit dem Alleinanspruch von Reichtum und Geburt auf alle Entscheidungen unseres Staates, unserer Kirchen, unserer Armee.

    Gereinigt haben wir jede Vene und jede Arterie dieses großartigen Körpers des Staates Frankreich.

    Wir haben erklärt, dass der einfachste Mann gleich ist mit dem Größten im Land. Wir haben uns die Freiheit genommen, und gaben sie unseren Sklaven. Wir überlassen es der Welt, aufzubauen auf der Hoffnung, die wir geboren haben.

    Das zählt mehr als ein Sieg in einer Schlacht, mehr als alle Schwerter und Kanonen all dieser glänzenden Kavallerien Europas. Es ist eine Inspiration für die Visionen aller Menschen überall; ein Lufthauch von Freiheit, der sich nicht mehr verleugnen lässt.“

    https://www.youtube.com/watch?v=BchwXpWTLbU

  109. Frankfurt:

    Nach der Schießerei im Bahnhofsviertel stehen die Menschen unter Schock. Einige befürchten, dass sich so etwas nun öfter wiederholt.

    Drei Männer hätten unter anderem mit Schlagstöcken aufeinander eingeprügelt, was auch von mehreren Zeugen bestätigt wird. Plötzlich sei ein vierter aus einer Spielhalle gestürmt und habe das Feuer eröffnet. „Dem war völlig egal, wen er trifft“, berichtet ein Zeuge am Tag danach. Die Spielhalle sei schon vorher vielen im Viertel ein Dorn im Auge gewesen. Seit sie aufgemacht habe, gebe es mehr Stress als früher. Und nebenan in der Bar würden auch „viele Leute verkehren, die nur auf Prügeleien aus sind“.

    Erst am vergangenen Samstag wurde dort ein Mann niedergestochen. Er lag blutend auf der Toilette mit einer tiefen Stichverletzung im Bauch, die vermutlich von einer abgeschlagenen Flasche verursacht wurde….

    Während die genauen Hintergründe der Schießerei noch immer unklar sind, gibt es viele Gerüchte, die sich nach und nach verdichten. So soll es um Geldgeschäfte gegangen sein; möglicherweise nicht nur in Bezug auf die Kneipe, vor der die Schießerei stattfand, sondern auch in Bezug auf Prostitution. Die Männer, die in Streit geraten waren, sowie auch der Schütze sollen aus dem ehemaligen Jugoslawien stammen. …

  110. Auch OT, schießt mir aber trotzdem durch den Kopf.

    Wen beschenkt Merkel, wenn sie 30 Milliarden Steuergelder (jährlich) zusätzlich verschleudern will (von wo die herkommen sollen, weiß auch keiner). Infrastruktur marode, Rentenkasse leer, Bildungssystem auf dem Tiefststand, … aber Kindergeld (woher die Kinder kommen und die „Sozialprognose“, darüber schweige ich mich aus) … deutsche Mütter, vor allem Deutschland wird dieses „Geschenk“ ganz bitter aufstoßen.

  111. @ #141 Al-Harbi (01. Jun 2013 04:32)

    Meine Eltern waren (heute würde man sagen „Deutsch-Jugoslawen“ … wurden aus Jugoslawien nach dem 2. Weltkrieg vertrieben und bekamen in Deutschland nichts geschenkt.

    Wenn „Flachhirne“ heute noch bei Straftätern aus dem „ehemaligen Jugoslawien“ reden, weiß ich, die kommen nicht aus dem christlichem Teil dieses ehemaligem „Vielvölkerstaates“ … „Buntes Deutschland“ … „Kleinvölkerstaat“.

  112. Wie wäre es mal mit einer Anfrage bzw. Anzeige gegen die Linken und Grünen wegen Rassismus und deren ständiger Hetze gegen Israel, dem gegenüber Deutschland ausdrücklich in einer besonderen Verantwortung steht? Klar ist das genausowenig „Rassismus“ wie das, was sie PI und PRO vorwerfen wollen, aber vielleicht muß man ihnen mal den Spiegel vorhalten.

  113. Tja, die Linke hat es noch nicht kapiert, daß dies nicht die DDR ist und somit tut man sich mit Meinungsfreiheit und Aufklärung sehr schwer. Diffamieren
    Und an den Pranger stellen, daß hat man noch nicht verlernt.

  114. #94 S.H.
    Von Religion zum real exisiterenden Rassismus – ein Beispiel, wieder vor Augen geführt –

    GB: „Falsche Religion“ heißt „Schwimmen verboten“
    Im Norden Londons wollte am Sonntagmorgen der 39-jährige Anwalt David Toube mit seinem fünfjährigen Sohn im Clissold Leisure Centre in Stoke Newington zum Schwimmen gehen, und ging im wahrsten Sinne des Wortes baden. Der Zutritt wurde verweigert, da Toube und sein Sohn keine Moslems seien.
    Das Bad hatte mit dem nur Moslems vorbehaltenen Bad am Sonntagmorgen im Internet geworben. Toube fragte ironisch, ob man Rassisten auch ein „Schwimmen nur für Weiße“ zugestehen würde. Dies wurde bejaht – wenn gefordert. Das Bad meinte später, es sei Muslimen verboten, mit Nicht-Muslimen zu schwimmen.
    Toube war überrascht und suchte bei befreundeten Muslimen Rat. Die konnten das auch nicht ganz nachvollziehen, niemand hatte demnach von einem religiös begründeten Verbot gehört, welches das Schwimmen mit Nicht-Muslimen verbiete. Das muslimische Bildungszentrum Oxfords hat diese Ansicht bestätigt. 18.4.2008

    http://www.shortnews.de/id/706428/gb-falsche-religion-heisst-schwimmen-verboten
    Unter solchen Umständen werden mit Sicherheit hochdefizitäre Schwimmbäder nicht mehr geschlossen. Sehen wir es also positiv. Das sit die antirassistische Zukunft nach Bekänfung der (vermeintlichen) Rassisten!!!!!
    Die Linke will die Diktatur des alten Ossilandes zurück, das ist doch bekannt. Der realexistierende Sozialimus hat abgewirtschaftet, die alte Ideologie des Honneker Staates greift nicht mehr. So braucht man eine neue Ideoloigie und Weltanschauung, latent.

  115. Als vor ca 2-3?Jahren Holokaustüberlebende im Reichstag waren , hat die Linke Fraktion diesen Menschen den Gruß verweigert. Das ist faschistisch und wird geduldet, bzw taucht nicht im VS Bericht auf!

    Wenn Islamkritik , Rassismus sein soll, ist der üblich Hass der Linken auf Islamkritiker auch Rassismus!

  116. Annette Grotz, Inge Höger und Norman Paech, alles MdB von DIE LINKE, zählten zu den Blockadebrechern auf der Mavi Marmara, damit künftig Waffen nicht mehr durch die Tunnel nach Gaza geschleust werden müssen, sondern direkt an die Hamas, die Israel offen den Krieg erklärt hat. Das war nicht nur linke Kriegstreiberei gegen Israel pur, sondern militanter Antisemitismus, Rassismus sowieso.
    Die Anfrage der Linken paßt zu ihrem Feindbild: gegen Israel, gegen Israel-Unterstützer wie PI und DIE FREIHEIT. Käme es zum Völkermord an den Israelis, also zur Neuauflage des Holocaust. die LINKE würde ihn bejubeln. Sie vertritt nicht das deutsche Volk im Bundestag und hat dort nichts verloren.

  117. Es ist einer der größten Fehler nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten gewesen, daß die SED-Nachfolgepartei unter dem irreführenden Label „PDS“ weitermachen und sich darüber hinaus mit den Linksradikalen westdeutscher Prägung vereinigen durfte. Sie hätte wie auch die NSDAP nach dem Kriege, einschließlich aller Unterorganisationen und Medienorgane, verboten werden müssen; es sollte eine, der Entnazifizierung vergleichbar, Säuberung auch der öffentlichen Verwaltungen stattgefunden haben. Heute schwingen sich, unter dem Rückenwind freilich einer arbeitnehmerfeidlichen Politik, diese linksradikalen Hasardeure im Biedermannsgewand wieder zu Belehrern und Volkserziehern auf.

    Original Linkspartei:

    In Leserkommentaren werden auf PI Musliminnen und Muslime in rassistischer, fremdenfeindlicher, beleidigender, hasserfüllter und zum Teil gewaltverherrlichender Weise pauschal erniedrigt und beschimpft.

    Zunächst einmal werden hier in genau derselben pauschalisierenden Art und Weise Stigmata verteilt, wie dies dem Gegner, hier unter „PI-Benutzer“ benannt, pauschal für den Mainstream unterstellt wird. Allein das ist unredlich, heuchlerisch und daher verlogen.

    Zum Inhalt. Abgesehen davon, daß der Islam, wie jede andere Religion, Ideologie oder Philosophie auch, keine Rasse darstellt, ist Kritik an irgend einer der oben Genannten kein Rassismus. „Rasse“ stellt keinen religiösen oder philosophischen Terminus dar, sondern ausschließlich einen biologischen. Es ist zwar nicht auszuschließen, daß die Beweggründe einiger, die den Islam kritisieren, rassistisch sein könnten. Das ist jedoch eine andere Sache, die nicht in die Rubrik „Islamkritik“ gehört. Der Rassismusbegriff ist v. a. durch neolinke Vordenker jedoch geschickt umgedeutet worden, um Kritiker mundtot zu machen und ihnen (da sie diesem Diktat gemäß als tumbe Rassisten und Nazis zu gelten hätten) die Lebensberechtigung zu entziehen; diesem Diktat gemäß genügt allein die Erwähnung des Umstandes, daß es nun einmal Rassen gibt, demjenigen Rassismus zu unterstellen. Rassismus jedoch, wie er auch von den Nationalsozialisten ausgeübt worden ist, macht sich an biologischen Merkmalen fest und maßt sich an, wegen dieser Merkmale über Wert oder Unwert eines Menschen zu urteilen. Das ist menschenverachtend und entsprechend zu ächten.

    Die betreffende Anfrage verweist indes – wie oben angedeutet – auf die vor allem in linken Kreisen übliche grassierende Heuchelei. Wäre Islamkritik nämlich tatsächlich wie behauptet Rassismus, müßte ich im Gegenzug der Linken und Grünen Fraktion gerade ob ihres mitunter ausufernden Christen- respektive Kirchenhasses längst Rassismus unterstellen, was ich jedoch nicht tue, da dies nicht zusammen gehört. Deren Islamophilie ist allerdings deckungsgleich mit der ihrer braunen Pendants im sog. dritten Reich bzw. der heutigen NPD, und das macht die ganze Angelegenheit so bedenklich und nicht zuletzt auch gefährlich.

    Der Rassismus der Linken, der allerdings tatsächlich vorhanden ist, richtet sich immer gegen das eigene Volk und nicht zuletzt auch gegen das Volk der Juden, so es 1. sich in Israel befindet und 2. lebt. Vieles von dem, was hier als „Kritik“ herüberkommt, scheint mir tatsächlich in diesem Sinne rassistisch motiviert.

    Über strittige Punkte bezüglich des Islam, über Pro oder Kontra – sei es falsch oder richtig – kann sich durchaus sachlich ausgetauscht werden. Das sachlich richtige, in der Konsequenz nicht zu widerlegende Argument behält dabei den Sieg. Die Rassismus-Keule als ein in der Tat hochwillkommenes Totschlag-Argument zeigt jedoch eindrucksvoll, daß diesen Hetzern längst die Argumente abhanden gekommen sind; sie verweist darüber hinaus auf das ihnen eigene, nur allzu offensichtliche Demokratiedefizit.

    Falls im Bundestag noch einige anständige Leute vorhanden sind, wovon ich derzeit noch ausgehe, sollten sie sich von den linken Demagogen nicht vor sich her treiben lassen.

  118. Man sollte alle, welche von einem antimuslimischen Rassismus faseln, des Rassismus bezichtigen. Denn eine neue Menschenrasse zu erfinden, ist sowohl wissenschaftlich, als auch menschlich ungeheuerlich. Ganz nebenbei. Sind es nicht Grüne und Linke, die sich auf die Wissenschaft berufen, dass es gar keine Mneschenrassen gibt? Also, was soll der Schwachsinn? Ich hoffe, dass hier Linke und Grüne (seid ihr auch „Rassen“?) mitlesen.

  119. Ich finds superlustig, was die sich immer ausdenken, und vor allem: Was wir denen ein dicker Dorn im Auge sind. Im Umkehrschluss kann man doch also davon ausgehen, dass die Nachfolder der Mauermörderpartei und deren Sympathisantenschergen hier jedes Wort mitlesen. Ergo bleibt die winzig kleine Hoffnung, dass auch für sie der Satz gilt: Lesen gefährdet die Dummheit.

  120. „Angesichts einer wissenschaftlich belegten Zunahme von antimuslimischen Einstellungen innerhalb der deutschen Bevölkerung (vgl. „Die Mitte im Umbruch – Rechtsextremistische Einstellungen in Deutschland 2012“ der Friedrich-Ebert-Stiftung)… “

    Hmmm. Und diese Zunahme beruht wohl auf der tatsache, dass die Freiheit und PI den Leuten haufenweise Werbung in eigener Sache ins Haus schickt, was? Es ist doch umgekehrt… ERST macht sich jemand Gedanken über die Zustände in diesem Land und DANN sucht er nach solchen Webseiten. Das einzige, dass man diesen Parteien/Webblogs vorwerfen kann ist, dass enttäuschte Bürger und Wähler hier erkennen, dass sie nicht allein sind.

    Und ganz im Gegensatz zu linken oder islamischen Webblogs, heißt hier niemand Gewalt gut. Hier wird niemand aufgefordert, mit Steinen auf Polizisten zu werfen oder seine Tochter zu verprügeln, wenn sie nicht spurt. Die Gewalt, über die hier berichtet wird, sind nicht ausgedacht, sondern lediglich Tatsachen, von denen in Presse und Fernsehen nicht berichtet wird. Und diese Gewalt wird aufs schärfste verurteilt, ja, manchmal auch mit einer Forderung nach „Auge um Auge, Zahn um Zahn“. PI und die Freiheit saugen sich auch die Täter nicht aus den Fingern. Wenn Moslems überproportional die Gefängnisse füllen (oder besser: Die Gerichte beschäftigen… eingebuchtet wird ja kaum noch einer) ist daran nicht die Freiheit schuld.
    Und die Linke sollte sich mal überlegen, WARUM ihr Wunsch nach einem sozialeren Deutschland mit einem Hartz-4-Satz, von dem man leben kann, kostenlosen Kitas und genug Rente nicht (mehr) erfüllbar ist. Diese Wünsche sind nämlich durchaus legitim und vernünftig, wer will das schon abstreiten, schließlich hatten wir all das in den 80er Jahren.
    Aber es ist nicht mehr finanzierbar, weil wir millionen von Zugereisten den Lebensunterhalt finanzieren, von den Kosten für die nutzlose Integrationsindustrie ganz zu schweigen.

  121. @ #14 deruyter
    Hervorragende Veranstaltung.

    Habe mir dieses ganz angeschaut und bin begeistert mit welch Sachlichkeit und Klarheit dieses zum Ausdruck gebracht wurde. Klasse.
    Besonders über Hartmut Kraus bin ich völlig überrascht und begeistert, weil ich dieses in solch einer Form, nicht erwartet hätte.

    Danke für den Link zum Video.

  122. Islamischer Soldatenattentäter von Paris gefaßt!

    Islamist gesteht Messerangriff auf Soldaten !!!Tötungsabsicht !

    “Der Angriff geschah in einem Klima der Angst und der Bedrohung. Unser Land lebt seit Monaten unter terroristischer Bedrohung. Wir müssen vorsichtig sein”, kommentierte Innenminister Manuel Valls.

    Der Festgenommene war den Behörden wegen seiner “religiösen Überzeugungen” bekannt.

    VIDEO + FOTO

    http://de.euronews.com/2013/05/29/mutmasslicher-islamist-gesteht-messerangriff-auf-soldaten

  123. @Pi-News:

    Macht doch einmal eine öffentliche „Kleine Anfrage“ an die Parteien. Fragen fallen mir genügend ein, wie z.B.

    – Kosten der Zuwanderung, seit Aufhebung des Ausländergesetzes, aufgeschlüsselt nach Nationen
    – Absolute und Prozentzahl der Sozialhilfebezieher, aufgeschlüsselt nach Nationen
    – Entwicklung der Kriminalitätszahlen seit Aufhebung des Ausländergesetzes, falls möglich, aufgeschlüsselt nach Nationen
    – Zahl und Entwicklung von Straftaten gegen Deutsche durch Menschen mit Migrationshintergrund, falls möglich, aufgeschlüsselt nach Nationen,
    – Zahl der in Deutschland lebenden bekannten „Hassprediger“

    usw. usw. Ich bin sicher, den Lesern fallen noch eine Menge weiterer Fragen ein.

  124. Sehr geehrter Herr Gysi,

    vorneweg möchte ich eingestehen, dass ich Ihnen als Person gegenüber eine gewisse Sympathie empfinde.

    Und ich bin ganz bei Ihnen, wenn es um die Diskussion über den Eurowahnsinn, das Auseinanderklaffen von Reich und Arm

    und die Abschaffung von Hartz 4 geht.

    Aber was ich jetzt im Internet las, dass Sie im Bundestag gegen PI und DIE FREIHEIT hetzen und deren demokratisches Recht auf freie Meinungsäußerung am liebsten abschaffen möchten, das finde ich voll daneben. Es ist das Kennzeichen von Faschisten, dass sie die Andersdenkenden eliminieren wollen und das auch mit ALLEN Mitteln tun, wie wir in faschistischen Systemen wie der DDR erlebt haben, z. B. durch Diffamierung, soziale Ausgrenzung, Gefängnis oder auch Mord.

    Aber es wird IMMER Andersdenkende geben, wie Sie in der DDR auch gesehen haben. Man kann Andersdenkende nicht umdrehen oder umerziehen, vor allem nicht, wenn sie ihren gesunden Menschenverstand einsetzen und von ihrem Gewissen und ihrer Verantwortung getrieben werden. Und solange die Andersdenkenden keine Gewalt predigen, ist doch auch vom gesunden Menschenverstand her nichts dagegen einzuwenden. Der Austausch zwischen den verschieden denkenden Menschen ist etwas ganz Normales und Selbstverständliches.

    Und zu einem ehrlichen Austausch gehört auch, dass man Kritik üben darf gegenüber etwas, das man für nicht in Ordnung hält.

    Und DIE FREIHEIT hält es für nicht in Ordnung, wenn im Islamischen Koran Gewalt- und Tötungsbefehle gegen Ungläubige wie Sie, Herr Gysi, und ich stehen. Und es zeigt sich immer mehr in Deutschland, Europa und in der ganzen Welt, wie wörtlich der in den Moscheen gepredigte Koran umgesetzt wird, undzwar je frommer ein Muslim, desto größer die Gefahr, dass die Gewalt- und Tötungssuren im Namen Allahs in die Tat umgesetzt werden.

    Hier die Suren, die Sie bitte im Koran nachlesen mögen, falls Sie es nicht glauben – ja, es ist einfach UNGLAUBLICH, dass so etwas unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit von unseren Politikern und Leuten wie Ihnen von den Linken verteidigt wird:
    “Wir werden Schrecken tragen in die Herzen derer, die ungläubig sind” 3,151
    “Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben, und die das nicht für verboten erklären, was Allah und Sein Gesandter für verboten erklärt haben, und die nicht dem wahren Glauben folgen – von denen, die die Schrift erhalten haben, bis sie eigenhändig den Tribut in voller Unterwerfung entrichten.” 9,29
    “Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. ” 9,5
    “Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und werden getötet” 9,111
    “Und tötet sie, wo (immer) ihr sie zu fassen bekommt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben! Der Versuch (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen ist schlimmer als Töten.” 2,191
    “So lasset (im Kampf) nicht nach und ruft nicht zum Waffenstillstand auf” 47,35
    “Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und nicht du hast geschossen, sondern Allah gab den Schuß ab; und prüfen wollte Er die Gläubigen mit einer schönen Prüfung von Ihm.” 8,17
    “Sie wünschen, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr alle gleich seiet. Nehmet euch daher keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswandern auf Allahs Weg. Und wenn sie sich abkehren, dann ergreifet sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet” 4,89
    “Diejenigen, die glauben und auswandern und mit ihrem Gut und ihrem Blut für Allahs Sache kämpfen, nehmen den höchsten Rang bei Allah ein” 9,20
    “Wo immer sie gefunden werden, sollen sie ergriffen und rücksichtslos hingerichtet werden.” 33,61
    “Haut (ihnen mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger (banaan) von ihnen!” 8,12
    “sie getötet oder gekreuzigt werden oder daß ihnen Hände und Füße wechselweise abgeschlagen werden” 5,33
    “Dem Dieb und der Diebin schneidet ihr die Hände ab, als Vergeltung für das, was sie begangen haben, und als abschreckende Strafe von Allah” 5,38
    “Diese beiden sind zwei Streitende, die über ihren Herrn hadern. Für die, die nun ungläubig sind, werden Kleider aus Feuer zurechtgeschnitten werden; siedendes Wasser wird über ihre Köpfe gegossen werden, wodurch das, was in ihren Bäuchen ist, und ihre Haut schmelzen wird. Und ihnen sind eiserne Keulen bestimmt. Sooft sie vor Angst daraus zu entrinnen streben, sollen sie wieder dahin zurückgetrieben werden; und (es wird zu ihnen gesprochen werden): “Kostet die Strafe des Verbrennens.” 22,19-22
    “Ihr Gläubigen! Kämpft gegen diejenigen von den Ungläubigen, die euch nahe sind! Sie sollen merken, daß ihr hart sein könnt.” 9,23
    “Und kämpft gegen sie, bis niemand (mehr) versucht, (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, und bis nur noch Allah verehrt wird!” 8,39
    “Euch ist vorgeschrieben, (gegen die Ungläubigen) zu kämpfen, obwohl es euch zuwider ist. Aber vielleicht ist euch etwas zuwider, während es gut für euch ist, und vielleicht liebt ihr etwas, während es schlecht für euch ist. Allah weiß Bescheid, ihr aber nicht.” 2,216
    “So kämpfe auf Allahs Weg – du wirst nur für dich selbst verantwortlich gemacht – und sporne die Gläubigen an. Vielleicht wird Allah die Gewalt derjenigen, die ungläubig sind, zurückhalten. Allah ist stärker an Gewalt und an Bestrafung.” 4,84
    “In Abraham und denen, die mit ihm waren, habt ihr doch ein schönes Beispiel. (Damals) als sie zu ihren Landsleuten sagten: “Wir haben nichts mit euch zu schaffen noch mit dem, was ihr statt Allah anbetet. Wir wollen nichts von euch wissen. Feindschaft und Haß ist zwischen uns offenbar geworden (ein Zustand, der) für alle Zeiten (an dauern wird) (abadan), solange ihr nicht an Allah allein glaubt.” 60,4

    Zum Schluss möchte ich Sie bitten, nicht gedankenlos und populistisch dem Mainstream zu folgen, in dem momentan alle Andersdenkenden als Rechts und Rechtsextrem und fremdenfeindlich gebrandmarkt werden, auch wenn sie gar nicht rechts oder rechtsextrem oder fremdenfeindlich sind.

    Es geht doch nur darum, dass die Gewalt, die durch eine Gottheit wie Allah legitimiert wird und deswegen auch vielfach in der Welt ausgeübt wird, nicht toleriert werden darf. Aufforderungen zu Gewalt und Tötung von Ungläubigen, wie sie in Koransuren stehen, sind ganz eindeutig gegen die Menschenrechte und müssen geächtet werden. Sie dürfen nicht in Moscheen verkündet werden. Oder sind Sie, Herr Gysi da anderer Meinung?
    Mit freundlichen Grüßen und ein bisschen Hoffnung auf eine kurze Antwort

  125. DER ISLAM IST KEINE RASSE.

    Auch wenn man diese Lüge, der Islam wäre eine Rasse ständig wiederholt, wird sie nicht wahr.

    Aus der islamischen Perspektive will der Islam eine Rasse sein. Die „Rasse“ der besseren Menschen, da alle Nichtmoslems NICHTS sind und wie Abfall behandelt werden können.

  126. Vernetzt euch, schliesst euch PI- Gruppen an oder gründet ggf. neue Gruppen.
    Wir sind nicht mehr zu stoppen!
    Da müsste die Linke das Internet verbieten, diese Anfrage ist ein Furz im Wind.

  127. Und liebe LINKE,

    bevor Ihr über Dinge redet von denen Ihr schlicht keine Ahnung habt, weil’s die bei euch da drüübnn nicht gibt, bringt erst mal euren Stall da drüübnn in die Gegenwart!
    Und merkt euch das Sprichwort „wer mit dem Finger auf andere zeigt, sollte nicht vergessen das 3 Finger auf ihn gerichtet sind!“

    Liebe Grüsse

  128. Teile der „Die Linke“
    trauern noch immer dem Untergang des SED-Unrechtsstaates DDR nach und haben sich noch immer nicht vom SED-Gedankengut distanziert.

    Die Linke tut übrigens das, was Kommunisten seit eh und je gemacht haben, bestehhende Demokratien zu bekämpfen, weil sie die Diktatur des Proletariats nach Marx errichten wollen.

  129. e) Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über eine Übernahme von Funktionärsposten von Mitgliedern oder ehemaligen Mitgliedern der Partei „Die Freiheit“ in der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD)?

    Welch eine Frechheit.
    Schauen wir uns mal an, mit welchen Spezies wir es zu tun haben:

    Ulla Jelpke
    Friseurin, Kontoristin, Buchhändlerin,Strafvollzugshelferin, Diplom-Soziologin, Volkswirtin.

    Heidrun Dittrich
    Diplom-Sozialarbeiterin,

    Nicole Gohlke
    studierte Kommunikationswissenschaften. Projektleiterin im Eventmanagement, angestellt im Regionalbüro Süd der Fraktion Die Linke.

    Frank Tempel
    Besuchte die Polytechnischen Oberschule „Hanno Günther“,Landmaschinenschlosser, Studium (ohne Abschluß) an der Offiziershochschule der Grenztruppen der DDR „Rosa Luxemburg“, Sozialarbeiter, Berufskraftfahrer .

    Petra Pau
    Allgemeinbildende Polytechnischen Oberschule (POS), Fachschulstudium am Zentralinstitut der Pionierorganisation „Ernst Thälmann“, Freundschaftspionierleiterin, Unterstufenlehrerin für Deutsch und Kunsterziehung, Diplom-Gesellschaftswissenschaftlerin, Mitarbeiterin beim Zentralrat der FDJ,

    Jens Petermann
    Diplom-Jurist, Richterassistent, Richter am Sozialgericht in Gotha.
    ——————————
    Genauere Informationen liefert Wikipedia.
    Und von solchen Spezialisten wird eine Industrienation geleitet!

  130. PI wirkt!
    Bei den linken Medien.
    Bei den linken Parteien.
    Genau da, wo es weh tun muß!

    PI wirkt !
    In der Mitte der Gesellschaft
    Bei aufgeklärten Menschen
    Wo Wahrheit sich nicht länger verleugnen lässt.
    Genau da, wo es jetzt notwendig ist!

    Vorsicht ihr Linken, lesen gefährdet Eure Dummheit!

  131. Christus ist die Wahrheit, Mohammed ist die Lüge

    Aha – und jetzt soll es angeblich verboten sein das zu sagen?

    Na holla!

    Christus ist ein Stückchen Wahrheit und ein wenig Mohammed auch und trallala.

    Nur das darf man also noch sagen? So hätten das die Linken wohl gern.

    Nö.

    Genau darum bin ich in der FREIHEIT. Damit diese Freiheit das zu sagen auch in Zukunft erhalten bleibt.

    Joh 14,6 Jesus spricht zu ihm: Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater denn durch mich.

  132. Die Linke arbeitet in Deutschland nicht an der Diktatur des Proletariats, das es jedenfalls hierzulande ohnehin nie gab, sondern an der des Lumpenproletariats – das es hier seit einigen Jahrzehnten sehr wohl gibt.

  133. Das Verrückte ist doch, sobald entweder die Islamisten oder die Sozialisten an der Macht sind, unterdrücken sie die andere Seite. Der arabische Frühling ist ein Kampf zwischen Islamisten und Sozialisten. Ben Ali, Gaddafi, Assad, Saddam Hussein und Hosni Mubarak waren und sind alles Sozialisten. Die SPD, SPS und die SPÖ waren in der Sozialistischen Internationalen mit Ben Ali und Mubarak im Bündnis.

  134. Herr Dr. Gregor Gysi ist Jurist, hat sein Handwerk in der DDR gut gelernt. Kritik ist Extremismus, wenn der „Falsche“ kritisiert wird.

  135. Wenn so eine Partei im Bundestag vertreten ist, dann sagt das viel über den gesellschaftlichen Zustand dieses Landes. Wenn die NPD verboten werden soll, dann erst recht die Linke und ihren totalitärorientierten Ablegern.

  136. Wie wäre es mal sich dem Thema „antichristlichen Rassismus“ zu widmen?
    Ach ja, geht ja nicht, Hitler Scherben und wir die ewigen Aufkehrer.

  137. #157 menschenfreund 10 (01. Jun 2013 09:33)

    Sehr geehrter Herr Gysi,

    vorneweg möchte ich eingestehen, dass ich Ihnen als Person gegenüber eine gewisse Sympathie empfinde.

    Und ich bin ganz bei Ihnen, wenn es um die Diskussion über den Eurowahnsinn, das Auseinanderklaffen von Reich und Arm

    und die Abschaffung von Hartz 4 geht.

    Aber was ich jetzt im Internet las, dass Sie im Bundestag gegen PI und DIE FREIHEIT hetzen und deren demokratisches Recht auf freie Meinungsäußerung am liebsten abschaffen möchten, das finde ich voll daneben.

    Der Brief ist im Zweifel an den Falschen adressiert.

    Aber das gibt mir Gelegenheit, mit einem weit verbreiteten Missverständnis aufzuräumen.

    Die LINKE ist KEINE – ich wiederhole: KEINE – koommunistische Kaderpartei leninistisch-stalinistischen Typs.

    Vielmehr besteht die LINKE aus einer Reihe durchaus unterschiedlich fokussierter linker Strömungen, den sogenannten „Plattformen“.

    Es sind diese „Plattformen“, die die eigentlichen Schwerpunkte der jeweiligen Politiker bestimmen. Es sind NICHT Wagenknecht, Gysi oder Lafontaine.

    Die „Plattformen“ liegen dabei durchaus im Streit.

    Platt gesagt, könnte man die „LINKE“ auch als Wahlbündnis aus unterschiedlichen linken Gruppierungen verstehen. Ziel ist, die Vertretung aller(!) Plattformen im Parlament sicherzustellen – ein Ziel, das viele dieser Plattformen andernfalls nicht erreichen würden.

    Das erklärt auch die teilweise eklatant widersprüchlichen Aktionen „der LINKEN“.

    Ist ein wichtiger Schlüssel zum Verständnis dieser Partei.

  138. Ich kann diesen Unsinn „antimuslimischer Rassismus“ oder „Islamophobie“ nicht mehr lesen, geschweige denn hören.

    Diese Begrifflichkeiten sind dermaßen lächerlich, dass ich schlichtweg davon ausgehe, dass niemand derjenigen, die diesen Blödsinn verzapfen, ernsthaft so töricht sein kann, wirklich daran zu glauben.

    Also müssen andere subtilere Zwecke hinter der Benutzung dieser „Kampfbegriffe“ stecken.

    Für die Muslime ist dies ein Mittel, ihre Islamisierungsbestrebungen in der westlichen Welt voranzutreiben. Jeder Kritiker soll mundtot gemacht werden.

    Für die Deutschen ist dies ein Mittel, sich in der Öffentlichkeit als Vorzeige-Moralisten zu profilieren – unabhängig davon, welche Leichen sie insgeheim im Keller haben – Hauptsache, der Schein nach außen bzw. das Ansehen bliebt gewahrt. Karriere, Reputation, Macht, Geld. Das wollen sie, sonst nichts.

    Einige Deutsche kann man getrost als Volksverräter bezeichnen. Sie würden – gemäß altem Sprichwort – sogar ihre eigenen Mütter verkaufen, wenn es ihnen denn persönlich von Nutzen wäre.

  139. Abgesehen von äußerst blöden Überschrift der Anfrage (“antimuslimischen Rassismus”) gute Werbung für PI und DIE FREIHEIT.

    Was die Strategie der Linksgrünen anbelangt:
    offensichtlich haben sie sich mit Islam verbündet, um ihre Ziele zu erreichen.

    Sie hoffen natürlich, dass sie nach der Machtergreifung ihre Verbündeten wie üblich schnell erschiessen werden.
    Das Beispiel Irans zeigt jedoch, dass Moslems aus der Geschichte gelernt haben und schneller waren.

  140. Die Linke ? Das sind doch die mit den Geburtstagsgrüßen für den echten Menschenfreund Fidel Castro?

    PI, nehmt’s mit Humor und immer daran denken:

    Bad press is better than no press.

    XXZ

  141. Die Stasi-SS-LINKEN sollen mal ganz ruhig bleiben, und erst mal ihre eigene Vergangenheit aufarbeiten, bevor sie die Rassismus-Keule gegen anständige Deutsche schwingen…

  142. Die ehemalige Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, hat ausdrücklich den DDR-Kommunismus als erstrebenswertes Ziel dieser Undemokraten ausgegeben. Und wer hat voll zugestimmt? Die Magdeburger Bischöfin Junkermann!

  143. Sollen Sie weiterhin rühig „Rassismus“ schreien, irgendwann sagen wir „ja und“?
    Rassissmus ist, wenn ich Sozialismus ablehne, wenn ich Kommunism ablehne, wenn ich Faschism und Islamism ablehne.
    Es gibt keine Rassen, also anti-ideologie is das neue Rassismus.

    Wenn dass alles Rassismus ist, was ist daran so schlimm?

  144. Interessanterweise geben die (N)SED-Abgeordneten damit zu, PI zu lesen. Hoffen wir mal das beste, nämlich, dass zumindest ein paar wenigen ein Licht darüber aufgeht, in was für einer realitätsverachtenden Partei sie stecken.

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