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Hessen-CDU: Einfachere Salafisten-Ausweisung

portrait_boris_rhein_ [1]„Wer in Deutschland zur Gewalt aufruft, den können wir nicht dulden“, sagte der hessische Innenminister Boris Rhein (Foto) am Mittwoch in Wiesbaden. Der CDU-Politiker will kommende Woche auf der Innenministerkonferenz in Hannover Gesetzesänderungen vorschlagen, die eine Ausweisung von Salafisten einfacher machen sollen [2]. Sozen und „Grüne“ halten nichts davon und träumen stattdessen von sogenannten „Aussteigerprogrammen“ [3].

(Von Peter H., Mönchengladbach)

Boris Rhein fordert jetzt, dass auch jene unser Land verlassen müssen, die mit religiöser Zielsetzung zur Gewalt aufrufen oder damit drohen. Bislang sei im Aufenthaltsgesetz nur von politischen Zielen die Rede. Erwartungsgemäß gab es Proteste der SPD: Rhein wurde vorgeworfen, er würde „ein Horrorszenario aufbauen, ohne eine konkrete Bedrohung zu benennen“. Der Innenminister dürfe ein solch ernstes Thema „nicht für Wahlkampfzwecke missbrauchen“, so der SPD-Abgeordnete Günter Rudolph.

Ebenso wie die SPD wiesen auch die „Grünen“ darauf hin, dass viele Salafisten den deutschen Pass hätten. „Die kriegen wir so nicht los“, sagte Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der hessischen „Grünen“, zu der von Rhein vorgeschlagenen Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes. Warum die Tatsache, dass viele Salafisten einen deutschen Pass haben, ein Grund dafür sein soll, dass ausländische Salafisten wie beispielsweise Sami Aidoudi [4], Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, nicht ausgewiesen werden sollen und auch weiterhin in deutschen Moscheen Jihadisten rekrutieren können, hat bis heute noch niemand begriffen. Aber anstatt diese verquere Logik näher zu erläutern, fordert Frömmrich Aussteigerprogramme [5]: „Jungen Menschen, die in diese Gruppen geraten sind, muss die Möglichkeit des Ausstiegs gegeben werden.“

Aber auch die hessische CDU orientiert sich in Richtung sogenannter Prävention. Maßnahmen dazu sollen in einem im Februar eingerichteten „Kompetenz-Zentrum gegen Extremismus“ gebündelt werden. Dessen Experten wollen in Kooperation mit Moscheen und Islam-Verbänden vor allem Jugendliche erreichen, um salafistischer Propaganda im Internet entgegenzuwirken. Bei aller Sympathie für die konsequente Anti-Salafisten-Politik der hessischen CDU: Natürlich kann man auch Frösche dazu einladen, bei der Trockenlegung des Sumpfes behilflich zu sein. Aber man ist gut beraten, bei der Trockenlegung eines Sumpfes nicht allzu viel Engagement von Seiten der Frösche zu erwarten.

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#1 Kommentar von Pinneberg am 16. Mai 2013 00000005 13:58 136871273701Do, 16 Mai 2013 13:58:57 +0200

Wenn ich es richtig sehe, nimmt NRW Salafisten, die in Hessen nicht willkommen sind, gerne auf …

#2 Kommentar von Eierfeile am 16. Mai 2013 00000005 14:03 136871299802Do, 16 Mai 2013 14:03:18 +0200

Nun, auch ein CDU-Boris Rhein sollte sich Gedanken darüber machen, dass nicht jedem Import-Rag Head die deutsche Staatsbürgerschaft nachgeschmissen wird!

Und dann klappts auch mit den Wahlstimmen des partiell verblödeten, wahlberechtigten Stimmvolkes!

#3 Kommentar von sebastian01 am 16. Mai 2013 00000005 14:06 136871320302Do, 16 Mai 2013 14:06:43 +0200

von den Politikern der etablierten Parteien braucht man NICHTS mehr zu erwarten. Die CDU ist anscheinend nur auf Stimmenfang bei konservativen Wählern. Leider sind die meisten deutschen so bescheuert und fallen darauf hinein. Die Salafisten werden natürlich nicht abgeschoben, wozu auch, wo die deutsche regierung doch überall auf der welt die „salafisten“ unterstützt? wie in saudi arabien, kuwait oder syrien.
zur hölle mit diesen scheinheiligen vaterlandsverrätern.
wer rechtschreibefehler findet kann sie behalten…

#4 Kommentar von ingres am 16. Mai 2013 00000005 14:10 136871342502Do, 16 Mai 2013 14:10:25 +0200

Rhein wurde vorgeworfen, er würde “ein Horrorszenario aufbauen, ohne eine konkrete Bedrohung zu benennen”. Der Innenminister dürfe ein solch ernstes Thema “nicht für Wahlkampfzwecke missbrauchen”, so der SPD-Abgeordnete Günter Rudolph.

Das übliche Geschwafel aus rethorischen Versatzstücken. Was für ein Politpöbel, was für eine geistige Gosse. Fehlt höchstens noch, dass man Rhein „vorwirft“, dass wolle die NPD auch. Geht aber in diesem Fall nicht, da ja Salafisten auch offiziell als Bedrohungspotential zugelassen sind, so dass man die NPD tatsächlich aufwerten würde. So muß man also auf andere Textbausteine zurückgreifen.

#5 Kommentar von Koapftiachl am 16. Mai 2013 00000005 14:17 136871382802Do, 16 Mai 2013 14:17:08 +0200

Na sowas aber auch; das ist nicht einfach weil gewisse Salafis bereits die deutsche Staatsbürgerschaft haben?

Wie bekommt so ein Zauselbart diese überhaupt und warum?

Die Staatsbürgerschaft aberkennen und ausweisen, es wäre so einfach wenn man will.

Aber man will halt nicht!

#6 Kommentar von ricban25 am 16. Mai 2013 00000005 14:18 136871391202Do, 16 Mai 2013 14:18:32 +0200

Ach ne! Jetzt so kurz vor den Wahlen???
Warum die ganzen Jahre vorher nicht? Vollkommen
unglaubwürdig! Von diesen Lügen werden wir in den nächsten Wochen noch einige hören, aber bei mir sind die eh
alle unten durch und weiß, was ich wähle, fängt mit
A an und hört mit fD auf!!

#7 Kommentar von ingres am 16. Mai 2013 00000005 14:23 136871422002Do, 16 Mai 2013 14:23:40 +0200

Man muß sich mal überlegen. Das was Rhein da will nutzt so gut wie nichts, auch wenn es richtig ist. Die eigentliche Bedrohung ist ja der angeblich friedliche Islam. Die Salafisten sind ja eher ein willkommenes Feigenblatt dafür, sich nicht mit der tatsächlichen Bedrohung durch den „friedlichen“ Islam auseinanderzusetzen (wobei der ja eigentlich auch gar keine Bedrohung ist, da die Demokratie sich ja bereits intern aushebelt). Und selbst Maßnahmen gegen das salafistische Feigenblatt werden mit ideologisch rhetorischen
Versatzstücken geblockt.

#8 Kommentar von francomacorisano am 16. Mai 2013 00000005 14:26 136871439002Do, 16 Mai 2013 14:26:30 +0200

“Aussteigerprogramme” sind sinnvoll!
Für Leute, die bei den Grünen aussteigen wollen!!!

#9 Kommentar von 7berjer am 16. Mai 2013 00000005 14:27 136871442902Do, 16 Mai 2013 14:27:09 +0200

Oh, da versucht aber jemand Nebelkerzchen zu zünden, um von dem für die C*DU entstandenen „Problem“ in Gestalt der AfD abzulenken.

Schon zu sehen, daß die AfD schon kurze nach ihrer Gründung, die C*DU vor sich her treibt. Aber auch PI und etliche andere iSSlam- kritischen Blogs scheinen zu wirken.

Semper Fi !

😉

#10 Kommentar von Geert Mueller am 16. Mai 2013 00000005 14:30 136871461002Do, 16 Mai 2013 14:30:10 +0200

Rotgrüne „gute“ Dumm-Menschen finanzieren und unterhalten mit unseren Steuergelder eine ganze Scharia-Gotteskrieger-Miliz auf deutschen Boden.

Eine Gotteskrieger-Armee in Deutschland, die jederzeit gegen die nach den Koran „minderwertigen“ und „unreinen“ Ungläubigen und gegen unsere liberale und weltoffene Grundordnung mit aller islamsicher Brutalität zuschlagen kann.

Gerade diese rotgrünen Spinner hegen und pflegen diese Steinzeit-Gotteskrieger, geben ihnen einen deutschen Pass, Vollverpflegung, ein Dach über den Kopf und wenn doch mal ein Scharia-Gotteskrieger eine Bombentasche in einem Hauptbahnhof vergisst oder auf deutsche Polizeibeamte einsticht, dann werden diese Terroristen im Namen Allahs mit lächerlichen Strafen von unseren Gutmenschen „belohnt“!

Lasst uns aufstehen um diesen unhaltbaren Zustand ändern!

#11 Kommentar von Ezeciel am 16. Mai 2013 00000005 14:30 136871465902Do, 16 Mai 2013 14:30:59 +0200

An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen!

Und da ist es bei der Union nicht weit her. Außer beim EURO.
Hier kann ich bei der angeblichen „C“-Partei nur das Sprichwort „Ich glaube nur was ich seh!“ anbringen.

Also hört auf euren Altvater Kohl: „Die bei Ford tun was!“

#12 Kommentar von Islam-Nein-Danke II am 16. Mai 2013 00000005 14:31 136871469002Do, 16 Mai 2013 14:31:30 +0200

Reinster Wahlpopulismus…

Was ist denn mit Deutschen Salafisten? z.B. der Vogel?

Die Fischen nur am Rechten Rand vor der Wahl und danach wird nix passieren. Und ich Wette der dumme Michel fällt mal wieder drauf
r(h)ein…

#13 Kommentar von 7berjer am 16. Mai 2013 00000005 14:33 136871478802Do, 16 Mai 2013 14:33:08 +0200

#8 7berjer (16. Mai 2013 14:27)

„Schön“ zu sehen, daß die AfD schon „kurz“ nach ihrer Gründung….

Pfui, Fehlerteufel !

😳

#14 Kommentar von XrvarZnpugqrzVfynz am 16. Mai 2013 00000005 14:35 136871492302Do, 16 Mai 2013 14:35:23 +0200

Anstatt Salafisten aus Deutschland sollte man lieber den Koran aus dem Kopf der Leute ausweisen. Dieser ist nämlich die Wurzel des Problems „Salafismus“.

#15 Kommentar von Milli Gyros am 16. Mai 2013 00000005 14:40 136871524902Do, 16 Mai 2013 14:40:49 +0200

In Bonn soll es demnächst laut OB Nimptsch auch „Aussteigerprogramme für Extremisten“ geben (Achtung: gemeint sind „Salafisten“, nicht die „Extremisten“ rechter Parteien, wie man es auch falsch verstehen könnte).

Doch wer soll sie leiten?

Hier kann ich wärmstens Saloua Mohammed empfehlen. Sie ist hochqualifizierte Streetworkerin und bekehrt nach Art von Häkelmütze Vogel die kriminellen muslimischen Kids auf der Straße, und sie hat hervorragende Kenntnisse über den radikalen Taqiyya-Islam und beste Beziehungen zu salafistischen Kreisen. Die schafft das schon!

Auf ihrem „Friedensmarsch“ in Bonn hat sie darüber hinaus wieder mal alle Teilnehmer durch hervorragende Reden überzeugt (PI berichtete). Sie ist der „Kopf des Jahres“, wie der GA weiß. Hurra, Bonn ist gerettet!

#16 Kommentar von 7berjer am 16. Mai 2013 00000005 14:49 136871577702Do, 16 Mai 2013 14:49:37 +0200

#10 Geert Mueller (16. Mai 2013 14:30)

Lasst uns aufstehen um diesen unhaltbaren Zustand ändern! 💡
———————————————————-

Amen und Wohlan !

[15]

[16]

[17]

#17 Kommentar von Freya- am 16. Mai 2013 00000005 14:53 136871598702Do, 16 Mai 2013 14:53:07 +0200

OT

Anti-Israel Parade in Malmö/Schweden:

Anti Israel Demonstration in Malmö

#18 Kommentar von Freya- am 16. Mai 2013 00000005 14:57 136871627402Do, 16 Mai 2013 14:57:54 +0200

OT

Anti-Israel Demonstration in Malmö/Schweden:

Schweden wo die Juden die noch nicht ausgewandert sind, ihre Identität vesrtecken müssen:

[18]

#19 Kommentar von 7berjer am 16. Mai 2013 00000005 15:15 136871732803Do, 16 Mai 2013 15:15:28 +0200

#18 Freya- (16. Mai 2013 14:57)

OT

„Anti-Israel Demonstration in Malmö/Schweden…“
———————————————————-

Ekelhaft diese SSozialistischen „Humanist_innen“. Arschkriecher !!

Verräter am eigenen Volk und der jüdisch- christlichen Tradition Europas !

:mrgreen:

#20 Kommentar von Islam-Nein-Danke II am 16. Mai 2013 00000005 15:16 136871737103Do, 16 Mai 2013 15:16:11 +0200

#16 Freya- (16. Mai 2013 14:53)

[19]

Aber unterschwelig,dass Moslems auch immer Opfer wären.

Pfui deibel…

#21 Kommentar von Fred Jansen am 16. Mai 2013 00000005 15:18 136871750403Do, 16 Mai 2013 15:18:24 +0200

Was treibt denn unser Innen-Friederich so alles zur Zeit? Er hatte die Salat-Fisteln doch auch schon mal im Visier.

#22 Kommentar von le waldsterben am 16. Mai 2013 00000005 15:28 136871813603Do, 16 Mai 2013 15:28:56 +0200

Die Hessen-CDU führt gerade den Islamunterricht an Schulen ein.

Von euch, ihr Volksverräter hoch 3, möchte ich noch nicht einmal mehr die Uhrzeit hören!

Sagt einer, der euch mehrmals FDP-Leihstimmen besorgt hat, wozu ich im Nachhinein nur sagen kann:
Pfui Deibel.

#23 Kommentar von FreeSpeech am 16. Mai 2013 00000005 15:37 136871867403Do, 16 Mai 2013 15:37:54 +0200

Aussteigerprogramme setzen voraus, dass der Betroffene einen Sinn darin sieht, auszusteigen.

#24 Kommentar von noreli am 16. Mai 2013 00000005 15:59 136871999303Do, 16 Mai 2013 15:59:53 +0200

etwas OT
In Berlin hat man wieder in feinster Lage einige tausend Quadratmeter Baugrund an Saudi-Arabien verschachert. Angeblich um diplomatische Verwicklungen mit den Saudis zu vermeiden.
Sogar die Regierungsfreundliche MOPO sieht erheblichen Druck gegen Berlin/Deutschland, den die Saudis aufgebaut haben.

[20]

#25 Kommentar von 76227 am 16. Mai 2013 00000005 16:12 136872073704Do, 16 Mai 2013 16:12:17 +0200

@ 5, kopftiachl

zum xten male:

Artikel 16 Grundgesetz

(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

#26 Kommentar von Geert Mueller am 16. Mai 2013 00000005 16:15 136872092604Do, 16 Mai 2013 16:15:26 +0200

#16 7berjer (16. Mai 2013 14:49)

Ich war neulich in der Pfalz am Hambacher Schloss und habe es genossen! Absolut kopftuch- und moslemfrei dieser Ort, dort wo die deutsche Demokratie mit entstanden ist. Da kann man sich stundenlang aufhalten und keinen einzigen Moslem, kein Kopftuch und kein Burka sehen!

Demokratie interessiert Moslems nicht die Bohne. Ich denke mal da oben am Schloss war noch nie im Leben ein Moslem! Wir brauchen unbedingt noch viele viele Hambacher Schlösser! Die schrecken Moslems ab!

[21]

[22]

#27 Kommentar von germanica am 16. Mai 2013 00000005 16:19 136872117204Do, 16 Mai 2013 16:19:32 +0200

@22 le waldsterben

…bei dieser Mitteilung heute morgen in der Zeitung, wollte doch fast mein Kaffe wieder in die Tasse zurück!
Die werden sich noch wundern mit ihrem Religions-Unterricht, der dank der gegebenen Uneinigkeit der muslimischen Verbünde nie einheitlich sein wird: Sunniten (DITIB), Ahamdiyya ,- und was machen eigentlich die Schiieten??? Fragen über Fragen…..
Es ist an der Zeit, „Nathan der Weise“ zur Pflichtlektüre zu machen.
Die Ringparabel ist aktueller denn je, vor allem deren Interpretation verdeutlicht vieles:
„Die Gültigkeit jeder Religion sei demnach darin zu sehen, in welchem Maß sie zukünftig in der Lage ist, Liebe zu stiften“….

#28 Kommentar von germanica am 16. Mai 2013 00000005 16:30 136872181304Do, 16 Mai 2013 16:30:13 +0200

@16 7berjer
„Demokratie interessiert Moslems nicht die Bohne. Ich denke mal da oben am Schloss war noch nie im Leben ein Moslem! Wir brauchen unbedingt noch viele viele Hambacher Schlösser! Die schrecken Moslems ab!“

…schliesse mich sofort Deiner Meinung an.
Wir waren letztes Wochenende in Schwangau auf den Ludwig-Schlössern und ich konnte es auch nicht fassen, drei absolut Kopftuchfreie Tage zu erleben, was vielleicht auch an den vielen Kreuzen lag.
So langsam scheinen viele zu erkennen, warum Ludwig II der einzig wahre deutsche König war!

#29 Kommentar von unverified__5m69km02 am 16. Mai 2013 00000005 16:46 136872281104Do, 16 Mai 2013 16:46:51 +0200

Wenn eine unkomplizierte Salafisten-Ausweisung zustande kommt, so soll´s mir recht sein.

Wenn nicht, wird es doch nur wieder ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver gewesen sein….

#30 Kommentar von noreli am 16. Mai 2013 00000005 16:49 136872298604Do, 16 Mai 2013 16:49:46 +0200

Demokratie interessiert Moslems nicht die Bohne. Ich denke mal da oben am Schloss war noch nie im Leben ein Moslem! Wir brauchen unbedingt noch viele viele Hambacher Schlösser! Die schrecken Moslems ab!

@ geerd müller
Auch nicht der Brüller für Moslems: Theater, gutes Filme, Museen, Bibliotheken mit schöngeistiger Literatur, Geschichtsträchtige europäische Orte, wie zb. Brandenburger Tor Berlin. Alles was mit europäischer Kultur zu tun hat, meiden sie wie der Teufel das Weihwasser 🙂

#31 Kommentar von -Nimrod- am 16. Mai 2013 00000005 17:00 136872361605Do, 16 Mai 2013 17:00:16 +0200

Im Prinzip braucht man sich mit diesen Aussagen überhaupt nicht mehr zu befassen. Die Glaubwürdigkeit der CDU (und der Anderen sog. etablierten Parteinen) ist in meinen Augen weit unter dem Nullpunkt angekommen, sprich: Man weiß einfach mit Sicherheit, das diesen Worten niemals Taten folgen werden. Ich hoffe einfach, das dieses Jahr genügend Wähler begriffen haben, das die derzeitigen Abgeordneten in den Landtagen und im Bundestag nichts weiter als Berufslügner sind.

#32 Kommentar von handler am 16. Mai 2013 00000005 17:02 136872376805Do, 16 Mai 2013 17:02:48 +0200

21. Dezember 1982
(taz)
…Der militärisch aktivste Zweig der syrischen MOSLEMBRÜDER hat den bewaffneten Kampf gegen die syrische Regierung wiederaufgenommen. In der Stadt Hama kam es zu blutigen Auseinandersetzungen…
Wie lange wird es dauern und wir werden den Terror der eingewanderten Moslembrüder erleben? Wieviel hausgemachte Blödheit steckt hinter der jahrlangen Masseneinwanderung solcher korangestärkten Gesinnungen?
10. Mai 1982
(dpa)
…299mal die Todesstrafe und 3mal lebenslänglich Zuchthaus hat die Generalstaatsanwaltschaft Ägyptens gegen 302 islamische Extremisten beantragt, die den Sturz der Regierung geplant und Präsident Sadat ermordet haben…
Da fragt man sich, warum dem Islamhörigen die Einwanderung in fremde Länder so leicht gemacht wurde und weiterhin gefördert wird?
16.Februar 1982
(SZ)
…Demonstration der albanischen Minderheit in Pristina (Kosovo) in Jugoslawien…
Da fragt man sich doch, ob der durch Einwanderungswahnsinn provozierte Krieg nicht durch Einwanderungsverbot für die Albaner hätte verhindert werden können?
Die Albaner waren in Jugoslawien noch in der Minderheit und haben ganz klar ihre Korangedanken gelebt und ausgesprochen. Die UCK hat mit Gewalt den Krieg provoziert. Wie blöd muss man sein und glauben, dass das in allen anderen islamisierten Ländern nicht passiert?

#33 Kommentar von Kaliske am 16. Mai 2013 00000005 17:07 136872402505Do, 16 Mai 2013 17:07:05 +0200

Teure Aussteigerprogramme zu Lasten der Steuerzahler. Ein Irrsinn.

#34 Kommentar von kiste am 16. Mai 2013 00000005 17:09 136872417105Do, 16 Mai 2013 17:09:31 +0200

#3 sebastian01 (16. Mai 2013 14:06)
<<von den Politikern der etablierten Parteien braucht man NICHTS mehr zu erwarten. Die CDU ist anscheinend nur auf Stimmenfang bei konservativen Wählern. Leider sind die meisten deutschen so bescheuert und fallen darauf hinein.<<
………………………………….
Du hast recht. Und die wollen drauf hereifallen.
Auch die nicht ganz so bescheuerten.

Alles weisse Salbe fürs Volk.

#35 Kommentar von handler am 16. Mai 2013 00000005 17:15 136872454405Do, 16 Mai 2013 17:15:44 +0200

@31 -Nimrod-
Wer jahrelang unter dem Deckmantel der absoluten Toleranzhysterie ein Land ohne Skrupel und unter völliger Ignoranz einer Bürgermeinung islamisiert, war und bleibt autoritär. Diese Parteien haben es doch gar nicht mehr nötig gehabt die Bürgermeinung abzufragen. Null Vertrauen – auf ewige Zeiten. Wer erzählt, dass die Koranlehre den Frieden bringt, kann nicht mehr ernst genommen werden. Wir werden am Hindukusch verteidigt, erleben die Islamisierungsbetrebungen in der ganzen Welt und im selben Atemzug sollen wir die Islamisierung in unserer Heimat begrüßen. Nur noch pervers und im Grunde völlig irrenhausreif.

#36 Kommentar von marsiny am 16. Mai 2013 00000005 17:18 136872468305Do, 16 Mai 2013 17:18:03 +0200

Sozen und “Grüne” halten nichts davon …

Ist verständlich. Schließlich dienen diese mit Steuergeld finanzierten und aus dem Ausland herbei geschafften Wählerstimmen der Machterlangung und dem Machterhalt des linksrotgrünen Pöbels.

#37 Kommentar von Felix Austria am 16. Mai 2013 00000005 17:21 136872491005Do, 16 Mai 2013 17:21:50 +0200

Verbrecher kehren manchmal an den Ort ihres Verbrechens zurück. Politiker werden wiedergewählt.
Von: Karll Trinkewitz

#38 Kommentar von RDX am 16. Mai 2013 00000005 18:34 136872926406Do, 16 Mai 2013 18:34:24 +0200

Natürlich kann die Sozialindustrie mit Aussteigerprogrammen auch Milliarden generieren. An abgeschobenen Salafisten macht niemand einen finanziellen Profit, nur die Allgemeinheit.

#39 Kommentar von rookie am 16. Mai 2013 00000005 20:26 136873599208Do, 16 Mai 2013 20:26:32 +0200

Jö, just 4 Monate vor der Wahl fällt das dem possierlichen Kerlchen auf. 5 min nach dem das Wahlergebnis festeht erinnert er sich an gar nichts mehr.

#40 Kommentar von Fremder.im.eigenem.Land am 16. Mai 2013 00000005 20:54 136873766808Do, 16 Mai 2013 20:54:28 +0200

Aussteigerprogramme,
nö Abschiebeprogramme
bevor Einsteigerprogrome!

#41 Kommentar von Paul Maxx am 16. Mai 2013 00000005 21:33 136874002509Do, 16 Mai 2013 21:33:45 +0200

Salafisten ausweisen wollen und Islamunterricht an hessischen staatlichen Schulen für Kinder einführen ist wie Rechtsradikale Kameradschaften verbieten und die Wickingjugend in die Schulen lassen.

#42 Kommentar von alec567 am 16. Mai 2013 00000005 22:11 136874230810Do, 16 Mai 2013 22:11:48 +0200

CDU trommelt auch mal wieder auf der „Nazi“-Trommel, just um die konservative Seele vor der Wahl zu beruhigen.
Aber keine Sorge, die Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, die Islamisierung, die Freifahrtsscheine für unsere lieben Kriminellen wird es weiterhin auch von der CDU aus ungehindert geben.
Hunde die bellen, beißen bekanntlich nicht.

#43 Kommentar von kiste am 16. Mai 2013 00000005 22:46 136874441810Do, 16 Mai 2013 22:46:58 +0200

#42 alec567 (16. Mai 2013 22:11)
<<CDU trommelt auch mal wieder auf der “Nazi”-Trommel, just um die konservative Seele vor der Wahl zu beruhigen.<<
…………………………………
Strauß hat es mit seiner C*SU vorgemacht.
Es darf keine Partei rechts neben uns geben.

Was ist rechts?
National, im Interesse unseres Volkes.

DA passt die C*Du schon lage nicht mehr hin.

#44 Kommentar von Flaucher am 16. Mai 2013 00000005 23:02 136874535611Do, 16 Mai 2013 23:02:36 +0200

#37 Felix Austria (16. Mai 2013 17:21)

Der Spruch ist gut :green:

Wir brauchen wohl eher Aussteigerprogramme für Politiker, die um der einen oder anderen finanziellen Spende aus Katar ihre per Amtseid geschworene Loyalität gegenüber den einheimischen Bürgern bereits versilbert haben. Motto: Jeder macht mal einen Fehler. Selbstanzeige lohnt sich!

#45 Kommentar von Neugieriger am 16. Mai 2013 00000005 23:26 136874678211Do, 16 Mai 2013 23:26:22 +0200

#18 Freya- (16. Mai 2013 14:57)

#19 7berjer (16. Mai 2013 15:15)

“Anti-Israel Demonstration in Malmö/Schweden…”
———————————————————-

Ekelhaft diese SSozialistischen “Humanist_innen”. Arschkriecher !!

Besonders „nett“ sind immer die Einpeitscher, die der dummen Herde vorschreien, was sie dann zu rufen haben. Die merken gar nicht, wie dämlich sie sind.

#46 Kommentar von heidekraut am 16. Mai 2013 00000005 23:27 136874687511Do, 16 Mai 2013 23:27:55 +0200

Natürlich kann man auch Frösche dazu einladen, bei der Trockenlegung des Sumpfes behilflich zu sein. Aber man ist gut beraten, bei der Trockenlegung eines Sumpfes nicht allzu viel Engagement von Seiten der Frösche zu erwarten./blockquote>

Sehr guter Schlußsatz!

Aber die Frösche sind die CDU Abgeordneten!

#47 Kommentar von Esper Media Analysis am 17. Mai 2013 00000005 06:20 136877165806Fr, 17 Mai 2013 06:20:58 +0200

Wofür Ausweisung wenn man mit einem Ausweis eh wieder einreißt ❓

[23]

Nach verbrauchtem Ideal ist Dekadenz die erste Wahl!

Thomas S. Lutter (*1962), Lyriker und Musiker

#48 Kommentar von Proles am 17. Mai 2013 00000005 08:01 136877767608Fr, 17 Mai 2013 08:01:16 +0200

Was wird draus werden?
Am Ende gar eine einfachere Ausweisung von Islam-Kritikern?

#49 Kommentar von deutschermarathoni am 18. Mai 2013 00000005 10:56 136887458810Sa, 18 Mai 2013 10:56:28 +0200

Das nützt doch alles nichts und ist viel zu wenig. Man merkt, dass sich in Hessen und im Bund die Wahlen nähern. Innenminister Friedrich möchte jetzt auch Salafisten und Hassprediger leichter ausweisen können. Zielführend ist nur, wenn die Zuwanderung generell stark limitiert wird und das kriminelle Ausländer generell auch schon bei kleineren Straftaten abgeschoben werden können, da sind dann Salafisten, etc. mit drin. Auch sollten Sozialleistungen gestrichen und die deutsche Staatsbürgerschaft in solchen Fällen leichter aberkannt werden können. Davon höre ich aber nichts. Alles Wahlkampfpopulismus seitens der CDU.

Bleibt uns nur, die Parteien zu wählen, die solche Forderungen stellen, aber dazu ist die breite Masse der Nichtwähler anscheinend nicht in der Lage, so dass sich hier wohl nie etwas ändert.