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Liebe Türken, alle Achtung!

[1]Liebe Türken, wenn man sieht, mit welcher Wucht ihr gegen eine Regierung kämpft, die euch in die Finsternis zerren will: alle Achtung! Wir Deutschen sind leider völlig unfähig, uns gegen eine verbrecherische politische Clique zu wehren, die uns nach Strich und Faden belogen und betrogen, verkauft und verraten hat. Wir Deutsche sitzen alle nur herum und glotzen in die Röhre.

(Von Septimus)

Liebe Türken, ihr habt Mut, ihr steht zusammen, und ihr seid zur Stelle, wenn man euch braucht. Auch wenn wir Deutsche unter diesen euren Eigenschaften oft genug zu leiden haben – man muss vor euch doch auch den Hut ziehen. Ihr Türken hättet niemals hingenommen, was wir Deutsche seit Jahren zähneknirschend über uns ergehen lassen. Ihr hättet niemals tatenlos zugesehen, wie man euer Land mit dahergelaufenen Leuten überschwemmt, wie man euch Türken in euren eigenen Städten, in Istanbul, in Ankara, in Izmir, in Konya zu Minderheiten macht, wie man euer Rentengeld an andere Regierungen verschenkt, wie eure türkischen Kinder in der Schule von Fremden, deren Eltern sich in eurem Land ihr Geld verdienen dürfen, verprügelt und totgetreten werden, weil sie Türken sind – all dies begünstigt und stillschweigend geduldet von einer bösen Clique politischer Verbrecher an der Macht. Ihr hättet dieser kaputten Meute, die euch all das aufgezwungen hätte, längst die Hütte heiß gemacht. Ihr würdet euch gegen diese Leute erheben, ihr würdet ihnen den Laden auseinandernehmen. Und ihr wärt alle da: Ihr würdet aus dem ganzen Land mit Bussen kommen, um auf dem Taksim, am Kizilay, vor jedem Rathaus, vor jedem noch so kleinen Parteibüro, überall dort, wo die Täter sind, zusammenzukommen und Widerstand zu leisten: für die Zukunft eurer Kinder, für eure Rechte und für euer Land. Es wäre euch eine Ehrensache, dieses ganze verkommene politische Gesindel vom Hof zu jagen. Ihr würdet euren Kindern und Enkeln mit Stolz erzählen, wie ihr ihnen den Garaus gemacht habt. Und noch in hundert Jahren würde man eure Namen nennen.

Wir Deutsche sind leider feige und unfähig. Wir kriegen nicht mal einen Flashmob hin. Über Gejammer bei Facebook kommen wir nicht hinaus. Wenn man uns braucht, sind wir nie da. Unser Michael Stürzenberger steht jeden Samstag allein am Münchner Stachus. Die Schwester von Johnny K. lassen wir im Gericht auch allein. Kirchweyhe haben wir schon vergessen. Wir sitzen alle nur herum. Wir sitzen alle nur da und glotzen in die Röhre.

(Foto oben: Türken-Proteste gegen Erdogan auf dem Taksim-Platz in Istanbul)

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„Man müsste die alle abstechen“

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Deutschenfeindlichkeit,Justiz,Migrantengewalt,Siedlungspolitik,Türkei | 89 Kommentare

3,w=650,c=0.bild„So viel Aufwand, nur wegen einem Toten“, „Man müsste die alle abstechen“ – solche Sprüche müssen sich die Freunde des totgetretenen Jonny K. von den Freunden der Täter im Berliner Gerichtssaal anhören. Bedrohungen und Einschüchterungen [2] (Foto) von Journalisten und deutschen Prozessteilnehmern sind bei diesem Prozess offenbar Normalität. Morgen wird dieser Chaos-Prozess mit neuen Schöffen fortgesetzt. (ph)

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Berlin: Mehr Linksextreme und Salafisten

geschrieben von PI am in Extremismus,Islam,Rote SA,Salafisten | 26 Kommentare

Henkel-HA-Bilder-Fotogalerien-Berlin„Im Bereich des Linksextremismus sind aktuell insbesondere die zum Teil brutalen Übergriffe von Kleingruppen und Cliquen besorgniserregend“ – das sagte Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU, Foto) aus Anlass des heute vorgestellten Berliner Verfassungsschutzberichtes. Laut dieses Berichts ist die Zahl der Linksextremisten in der Hauptstadt inzwischen auf 2.410 gestiegen [3]. Auch sonst beinhaltet der Bericht nichts Überraschendes: die Zahl der Salafisten ist auf 400 gestiegen, die Hälfte davon gilt als gewaltbereit [4]. Lediglich die Anzahl der Rechtsextremisten ist mit 1.290 nach im Vorjahr 1.330 weiter rückläufig. (ph)

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Hans Hugo Klein über nötige EU-Reformen

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Euro,Europa | 20 Kommentare

Die EU ist ihrem Wesen nach eine „Rechtsgemeinschaft“ (Walter Hallstein). Sie wird, so Bundespräsident Gauck, „getragen von der Idee, dass Regeln eingehalten und Regelbrüche geahndet werden“. Mangelnde Vertragstreue trifft die EU deshalb ins Mark. Das willkürliche Vorgehen der Union gegen Österreich wegen der Regierungsbeteiligung einer rechtsgerichteten, aber keineswegs verfassungsfeindlichen Partei ist in schlechtester Erinnerung. Bei der Aufnahme einiger Staaten (Belgien, Italien, Griechenland) in die Eurozone wurden die Aufnahmekriterien nicht beachtet, der verantwortungslosen Haushaltspolitik nicht weniger Staaten wurde tatenlos zugesehen, auf Betreiben Deutschlands und Frankreichs wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt praktisch außer Wirkung gesetzt.

Die EU ist auf dem Weg zur Haftungsgemeinschaft. Solidarität wird eingefordert, eine hinreichende Bereitschaft zur Solidität ist nicht erkennbar. Das an die Adresse der Europäischen Zentralbank (EZB) gerichtete Verbot der Kreditvergabe an die Mitgliedstaaten (Verbot monetärer Staatsfinanzierung) wird durch den Ankauf von Anleihen überschuldeter Staaten am Markt umgangen, der Charakter der Währungsunion als Stabilitätsgemeinschaft durch die politische Instrumentalisierung der EZB im Kern aufgegeben. Zwar wurden der Stabilitäts- und Wachstumspakt verschärft, und der Fiskalpakt (Schuldenbremse) soll eine solidere Fiskalpolitik garantieren. Zur gleichen Zeit aber werden im In- und Ausland die Stimmen lauter, die die „Austeritätspolitik“, also die Konsolidierung der Staatsfinanzen, für einen Irrweg halten. Die europäische Krise ist eine Krise der Demokratie … (Fortsetzung in der FAZ! [5] Prof. Hans Hugo Klein lehrte Öffentliches Recht in Göttingen, war CDU-Bundestagsabgeordneter und Richter des Bundesverfassungsgerichts)

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„Afd vertritt einfache, populistische Positionen“

geschrieben von PI am in Altparteien,Euro | 97 Kommentare

[6]Sehr geehrter Herr Wellmann, ich lese gerade mit großem Interesse auf „Handelsblatt online“ [7] Ihre Aussagen zu Vera Lengsfeld wegen ihrer Unterstützung der neuen Partei „AfD“.

(Brief von le waldsterben an den CDU-MdB Karl-Georg Wellmann)

Sie sagten dort u.a. (Hervorhebung von mir):

Deutschland brauche keine AfD, betonte Wegner. „Sie vertritt einfache und populistische Positionen, die unserem Land schaden. Das hätte ungeahnte negative Folgen für Deutschland als Wirtschaftsstandort.“ Diese „verantwortungslose“ Politik sei mit der Union nicht zu machen.

Es ist mir die Mühe wert, Ihnen zu schreiben, um Sie wissen zu lassen, dass der letzte, hervorgehobene Satz, genau der Grund ist, weswegen ich jetzt nur noch ehemaliger CDU-Wähler bin.

Meine Stimme hat die AfD sicher, vielleicht bekommt sie sogar – das überlege ich noch – meine Mitgliedschaft.

Ach, eines noch: im hervorgehobenen Satz wäre das ‚verantwortungslos‘ noch zu streichen. Sie dürfen es aber gerne zur Kennzeichnung der aktuellen CDU-Politik verwenden, die nun nahezu jede konservativ-liberale Position verraten hat. Allerdings muss ich sagen: glücklicherweise geschah das nicht halbherzig, sondern derartig überzogen, dass man Sie und Konsorten als die eigentlichen Geburtshelfer der AfD betrachten muss.

Und dafür möchte ich Ihnen in aller Form danken!

Mit freundlichen Grüßen,

(…)

» karl-georg.wellmann@bundestag.de [8]

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„Deutsche“ Erdogan-Fans

geschrieben von PI am in Deutschland,Türkei | 70 Kommentare

tayyib [9]
(Aufgenommen heute um 15:38 Uhr in der Darmstädter Fußgängerzone)

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AfD in der Presse – ein aktueller Überblick

geschrieben von PI am in Altparteien,Presseschau | 89 Kommentare

[10]Nachfolgend ein Nachrichtenüberblick über einen Teil der zahlreichen Ereignisse rund um die eurokritische Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die Nachrichtensammlung ist mit Sicherheit nicht abschließend und vollständig. Zu groß ist die Menge an Informationen. Die wichtigsten der letzten Tage sollen deshalb mit der nachstehenden  Sammlung helfen, den Überblick besser erhalten und behalten zu können. Die Auflistung ist nicht chronologisch. Die Reihenfolge der Beiträge hat nichts mit der Wertigkeit zu tun.

(Von Étienne Noir)

• Wie die BILD-Zeitung [11]am 28.05.2013 berichtet, liegt die AfD weiterhin bei drei Prozent. Dies fand das Meinungsforschungsinstitut INSA heraus.

• Wie der Ärztenachrichtendienst [12] berichtet, würden in einer Umfrage 30,7% der 866 teilnehmenden Ärzte die junge euroskeptische Partei wählen. Die SPD liegt im Vergleich bei mageren 2%. Die Abstimmung lasse eine spannende Entwicklung bis zur Bundestagswahl vermuten, so der Chefredakteur Jan Scholz.

• Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Positionen der AfD laut Südwest Presse [13]als legitim bezeichnet. Er teile die Positionen der jungen Partei zwar nicht, „aber legitim ist die Auffassung allemal“, so Lammert.

• Professor Bernd Lucke, Sprecher der euroskeptischen Partei, war am 18.05.2013 als Gesprächsgast beim Dokumentationssender Phoenix in der Sendung „Im Dialog“ des Journalisten Alfred Schier. Das Gespräch verlief sachlich und konstruktiv. Das Video kann hier angesehen werden:

• Der AfD-Bundesverband [14]hat seine Internetpräsenz deutlich verbessert. Die Seite wirkt nun professioneller, aktuelle Informationen über die AfD sind jetzt leichter zu finden.

• Vera Lengsfeld (CDU) wird mit dem Parteirauswurf gedroht, weil sie die AfD publizistisch unterstützt [15].

• Auf der Seite gegen-hartz.de [16]versucht man die „Hartzer“ streng auf Linkskurs zu halten, indem Unwahrheiten über die AfD verbreitet werden. Besonders im letzten Abschnitt des Artikels wird dies deutlich: „Es muss an dieser Stelle vermutlich nicht explizit daraufhin gewiesen werden, dass der AfD-Vorstand und die Parteimitglieder fast ausschließlich aus dem vermögenden Teil der Gesellschaft bestehen: Juristen, Zahnärzte, Unternehmer…“ – dass der Euro den Wohlstand vernichtet und dann auch kein Geld mehr für die Klientel der Seite da ist, verschweigt die Redaktion dann aber lieber.

• Als Reaktion auf das Erstarken der AfD fordert die CDU eine „Pro-Euro-Kampagne [17]“. Sprich: Propaganda statt Argumente.

• In einer Allensbach-Umfrage kommt die AfD auf 3,5 %, wie „Neues aus Braunschweig [18]“ am 27.05.2013 berichtet.

• In der FAZ [19]nennt Bernd Lucke die Rettungsgelder für Griechenland verloren: „Unter der jetzigen Politik sind unsere ESM-Kredite verloren. Griechenland ist praktisch bankrott und wird mit ESM-Krediten nur noch über die Bundestagswahl gerettet. Wenn es 50 Prozent seiner Schulden nicht mehr zurückzahlen kann, dann wird das die deutschen Steuerzahler mit 25 bis 30 Milliarden Euro treffen.“

• Einen Schlagabtausch zur Zukunft des Euro lieferten sich die Professoren Joachim Starbatty von der „Alternative für Deutschland“ und Christoph Schmidt, Vorsitzender der Wirtschaftsweisen. Schmidt sagt, das Risiko eines Scheiterns des Euro sei größer als das seiner Rettung. Starbatty sieht dagegen bei Fortsetzung der Euro-Politik einen „Schrecken ohne Ende“ [20].

• Italien soll aus dem Defizitverfahren entlassen werden ++ Alternative für Deutschland: „Damit ist die Politik von Merkel gescheitert!“ ++ Ankündigung aus Brüssel führt die Eurozone weiter in den Schuldensumpf – so titelt Regiotrends [21] am 30.05.2013.

• Reuters und kurzzeitig auch die Deutschen Wirtschaftsnachrichten hatten berichtet, die AfD habe eine Koalitionsaussage zu Gunsten von Schwarz-Gelb getätigt. Dabei handelt es sich, will man keine Bösartigkeit unterstellen, gelinde gesagt um eine Presseente. Dies stellen unter anderem auch die Deutschen Mittelstandsnachrichten [22]  klar. Ebenfalls gibt die Partei [23]hierzu eine Pressemitteilung heraus  und Bernd Lucke stellt die Falschangaben in einem Interview mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten [24] richtig.

• In der Ausgabe des Monatsmagazins Compact [25] für Juni 2013 sieht Alexander Gauland in einem Interview die AfD in der Opposition als Korrektiv.

• Wie die Junge Freiheit in der Druckausgabe 23/13 vom 31.05.2013 berichtet, hat die Berliner AfD auf Platz eins der Bundestagswahlliste  den Kläger gegen den Euro und angesehenen Ökonomen Joachim Starbatty gesetzt.

starbatty1 [26]

Auf Platz zwei wurde die Chefin der „Zivilen Koalition“ Beatice von Storch gewählt. Von Storch kämpft wie Starbatty seit vielen Jahren gegen den Euro. In Niedersachsen musste die Landesliste erneut gewählt werden. Bernd Lucke erhielt ein Traumergebnis von 100 Prozent für den Listenplatz eins.

• In der gleichen Ausgabe berichtet die Junge Freiheit von einer Freiburger Hochschulgruppe der AfD, die dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Andreas Voßkuhle bei einem Vortrag an der Universität kritische Fragen zur Europolitik und der doch zweifelhaften Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes stellte.

vosskuhle1 [27]

Voßkuhle räumte ein, dass er die Zypernrettungspolitik kritisch betrachte. „Da sehe er ebenfalls Probleme“, schreibt die Junge Freiheit über den Standpunkt des Richters.

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Offenbach: Rabbi von „Jugendlichen“ attackiert

geschrieben von PI am in Antisemitismus,Islamisierung Deutschlands,Judentum,Migrantengewalt | 99 Kommentare

Die hessische Stadt Offenbach hat einen Ausländeranteil von 32 Prozent, 55 Prozent der Gesamtbevölkerung haben ausländische Wurzeln. Hier wird der offene Antisemitismus mittlerweile ganz ungeniert ausgelebt. Menachem Mendel Gurewitz (kleines Foto), Rabbiner der dort ansässigen jüdischen Gemeinde, wurde in aller Öffentlichkeit von einem Pulk „Jugendlicher“ beleidigt und bedrängt. Wie er bei haGalil.com schreibt [28], sei das kein Einzelfall. Es verginge keine Woche, ohne dass er oder seine Kinder aufgrund ihres Aussehens beleidigt würden. Auf der Straße würde man ihnen „Jude, Jude“ nachrufen, auch als „Schei… Jude“ werde er regelmäßig tituliert. UPDATE: Die Offenbacher Post [29] berichtet inzwischen bei der Täterbeschreibung „von sechs bis acht südländisch aussehenden Jugendlichen“.

Am Montag dieser Woche wurde jedoch eine neue Eskalationsstufe erreicht. Während des Einkaufs in einem Offenbacher Einkaufszentrum rief eine Gruppe „Jugendlicher“ Rabbi Gurewitz „Jude Jude“ nach. Als dieser die Gruppe zur Beweissicherung fotografierte, wurde der Mann über Minuten massiv bedrängt. Passanten kümmerte das nicht. Als der Sicherheitsdienst eintraf, wurden allerdings nicht die Jugendlichen zurechtgewiesen, sondern der Rabbiner. Er habe sofort das Foto zu löschen, das er von der Gruppe gemacht habe. Die herbeigerufene Polizei wollte keine Anzeige vom Rabbiner aufnehmen. Die Jugendlichen behaupteten, den Rabbiner nicht beleidigt zu haben. Man wollte mit den Worten Jude, Jude nur einen Freund zurechtweisen, der geizig gewesen sei und der Gruppe nichts von seinem Essen habe abgeben wollen. Auch nach nicht erfolgter Amtshandlung setzten die Jugendlichen ihren Übergriff fort. Menachem Gurewitz wurde bedrängt und geschubst. Die Aggressoren verfolgten ihn und wollten Beweise dafür, dass er das Foto gelöscht habe. Erst als zufällig ein Freund auftauchte, zu dem er ins Auto steigen konnte, entkam er der Gruppe.

Die Beschreibung des Rabbis verwundert nicht. Niemand hilft, weil Passanten offenbar Angst haben, selbst zum Opfer zu werden. Wenn nicht dieses mal, dann trifft man einen der Gruppe vielleicht zu einer unpassenderen Zeit und wird angegriffen, scheinen die Befürchtungen zu sein. Die Polizei kennt diese und ähnliche Situationen im stark bereicherten Offenbach zur Genüge. Um sich nicht selbst den Anfeindungen ominöser jugendlicher Gruppen auszusetzen, wird oft parteiisch agiert.

Die linksradikale Webseite Publikative.org versucht währenddessen den Vorfall für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Den Artikel [30] schmücken Fotos, die auf die NPD verweisen. Damit soll wohl suggeriert werden, bei dem Übergriff habe es sich um Rechtsextremisten aus dem Umfeld der NPD gehandelt. UPDATE: Inzwischen haben die Betreiber von Publikative.org das NPD-Foto wieder entfernt und durch eine antisemitische Karikatur [31] der Kölner Klagemauer von Walter Herrmann ersetzt. Kein Wunder: Publikative.org gehört zur Amadeu Antonio Stiftung, die von der ehemaligen Stasispitzelin Anetta Kahane betrieben wird. Kahane hatte sich in der Vergangenheit für eine massive Einwanderung [32]nach Deutschland eingesetzt. (lsg)

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Moslem-Terroristen-Tochter: „Der Islam kann nicht mit anderen Kulturen koexistieren“

geschrieben von byzanz am in Dschihad,Hassreligion,Islam,Terrorismus | 47 Kommentare

tochter [33]Nonie Darwish ist die Tochter von Mustafa Hafez, des ehemaligen Chefs des Nachrichtendienstes von Gaza zur Zeit der ägyptischen Kontrolle über den Küstenstreifen. Damals gründete Hafez die Fedajeen, die erste dortige islamische Terrorgruppe, die zwischen 1951 und 1956 Überfälle an Israels südlicher Grenze verübte. Hafez wurde mit einer Briefbombe getötet, die ihm die israelische Armee schickte. Nonie war damals acht Jahre alt. Es war Israels erste gezielte Tötung, Hafez wurde zum Shahid (Märtyrer) erklärt. Sogar der ägyptische Präsident Nasser schwor Rache und forderte von der kleinen Nonie, „das Blut des Vaters zu sühnen und Juden zu töten.“ Weiter bei „israel heute“ [34]..

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Nahrungsmittelspekulation verboten! Staat setzt Preise fest?

geschrieben von kewil am in Wirtschaft | 48 Kommentare

Mit der Entscheidung der DZ Bank, dem Zentralinstitut der Volks- und Raiffeisenbanken, sich aus dem Handel mit Derivaten von Agrarrohstoffen zurückzuziehen, hat sich in Deutschland nun fast die gesamte Branche freiwillig aus diesem Geschäft verabschiedet. Das geschieht nicht etwa klammheimlich und beschämt, sondern wird öffentlich inszeniert. DZ-Bank-Vorstand Lars Hille kündigte den Ausstieg in einem Brief an ihren bislang wohl heftigsten Kritiker an, den Chef der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch Thilo Bode. Damit gibt sie seiner Forderung nach, freiwillig auf dieses Geschäftsfeld zu verzichten. Ende letzten Jahres ist bereits die Commerzbank ausgestiegen. Das feiert sie jetzt in ihren Werbespots und präsentiert sich so als ethisch korrekte Bank der Zukunft.

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa liegen die Aussteiger damit genau auf der Wellenlänge der öffentlichen Meinung. 84 Prozent der Bundesbürger sind gegen das Geschäft mit Nahrungsmittelkontrakten. Banken, die nicht auf dieses Geschäftsfeld verzichten, werden inzwischen öffentlich an den Pranger gestellt. Dabei steht die in der Öffentlichkeit vorherrschende Stimmung durchaus in Widerspruch zu den Fakten. Die nun auch von vielen Banken übernommene Behauptung, der Handel mit Nahrungsmittelkontrakten treibe die Preise und sei verantwortlich für den Welthunger, stellt die Realität auf den Kopf. Außerdem zeigt sich im Erfolg der Kampagne gegen Nahrungsmittelspekulationen die problematische Tendenz der Gesellschaft, zur Sicherung von Wohlstand und gesellschaftlichem Fortschritt unabdingbare ökonomische Vernunft und wissenschaftliche Erkenntnis durch kurzsichtiges Moralisieren zu ersetzen… (Weiter bei Novo! [35] Es ist schon erbärmlich, wie unsere Banken vor dummen NGOs kriechen und die Marktwirtschaft opfern. Wer setzt denn jetzt die Nahrungsmittelpreise fest? Mutti etwa? Alternativlos?)

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Jakob Augstein: Im Zweifel dumm?

geschrieben von PI am in Altmedien,Dummheit,Idioten,Linksfaschismus,Rote SA | 53 Kommentare

augstein [36]Am Sonntag haben sich fast alle deutschen Zeitungen indirekt mit den gewalttätigen „Blockupy“-Krawallmachern solidarisiert (PI berichtete [37]). Aber Jakob Augstein (Foto), Millionärs-Erbe und Deutschlands bekanntester Salonlinker, setzt dem in einer SPIEGEL-Kolumne mit dem Titel „Im Zweifel zuschlagen“ [38] noch eins drauf: er leugnet einfach, dass Polizisten angegriffen wurden und vergleicht die Frankfurter Ereignisse mit den Protesten in Istanbul.

(Von Peter H., Mönchengladbach)

„Am Wochenende kam es in Frankfurt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und antikapitalistischen Demonstranten. Es gab laut Veranstaltern mehr als 200 Verletzte. Das sind weniger als in Istanbul, wo die Demonstrationen gegen den selbstherrlichen Premier Erdogan inzwischen mehr als tausend Verletzte gefordert haben sollen. Aber das Muster ist in beiden Städten dasselbe: Die Polizei knüppelt den bürgerlichen Protest nieder.

Autsch. Eine gewalttätige „Blockupy“-Demo als „bürgerlichen Protest“ zu bezeichnen und mit den Protesten in Istanbul zu vergleichen, ist selbst für Jakob Augsteins Verhältnisse niveaulos. Aber erst einmal in Fahrt, geht Augsteins Faktenverdrehung und -leugnung munter weiter: davon, dass diese Gewalt vom linksextremen „Schwarzen Block“ ausgegangen ist, weiß er nichts. Keine linken Krawallmacher, nirgends. Und dass die Polizei den friedlichen „Kapitalismuskritikern“ angeboten hat weiterzuziehen [39], weiß er natürlich auch nicht. Stattdessen tut er einfach so, als ob die Polizei in Frankfurt alle Demonstranten gestoppt hätte.

Sicher, für einen kurzen Moment erlangt Augsteins Kolumne sogar unfreiwilligen Unterhaltungswert; wenn er, das überschaubar talentierte Kind reicher Eltern, einfach so tut, als hätte es die gewaltbereiten Chaoten nicht gegeben und dann nur wenige Zeilen weiter beklagt, dass sogenannte Globalisierungsgegner als „Kinder reicher Eltern mit Treuhandfonds oder als gewaltbereite Chaoten verunglimpft“ werden. Dass er sich seiner unfreiwilligen Komik bewusst ist, darf jedoch bezweifelt werden.

Augstein meint es ernst, wenn er die abgedroschenste Platte der Linken spielt: die Mär vom bösen Staat, der jeden Protest erbarmungslos niederknüppelt. In Bezug auf Erdogans Türkei mag er damit sogar recht haben. Nur ist uns Augstein nicht gerade als Erdogan-Kritiker bekannt, seine Zeilen sind auch auf die Frankfurter Ereignisse bezogen. Und damit auf ein Ereignis, bei dem sich Polizisten gewalttätiger linker Chaoten erwehren mussten und lediglich Maßnahmen zur Selbstverteidigung und zur Aufnahme der Personalien von Straftätern ergriffen haben. Ein Ereignis, bei dem das Demonstrationsrecht zu keiner Sekunde bedroht war. Wenn Augstein seine Zeilen auf ein solches Ereignis bezieht, dann macht er faktisch nichts anderes, als zu fordern, dass Polizisten eines demokratischen Staates Angriffe wehrlos zu erdulden haben. Und Straftäter wie auch andere Krawallmacher einfach ihres Weges ziehen lassen. Augstein schreibt von Protest, meint aber Anarchie.

Kann man so dumm sein, auf Krawall gebürstete Mitglieder des „Schwarzen Blocks“ als „bürgerlichen Protest“ zu bezeichnen? Kann man so dumm sein, in einer SPIEGEL-Kolumne schlecht verschlüsselt zu fordern, deutsche Polizisten sollten sich zukünftig nicht wehren, wenn sie angegriffen werden? Ja, Jakob Augstein kann. Und bei näherer Betrachtung macht er damit nichts anderes, als seinem Motto treu zu bleiben: im Zweifel dumm. Verzeihung, es heißt natürlich: im Zweifel links. Ach, was soll’s – ist ohnehin das Gleiche.

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