AfD: Friedman, Sarrazin und weitere Übertritte

Lucke und Sarazzin

Viel Stress für den Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke (Foto, links im Bild). Bei Michel Friedman kommt er kaum zu Wort und wird stattdessen mit Unwahrheiten von Friedman und primitiven Propagandafloskeln vom europapolitischen Sprecher der SPD, Michael Roth, bombardiert (siehe Video am Ende dieses Beitrags). Zugleich kommt es zumindest in Foren zu einer Diskussion um den homo-nahen Berliner Landesverband. Aber es gibt auch gute Nachrichten.

(Von Étienne Noir)

Weil die Partei sich unschlüssig ist, wie mit den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur Förderung der Homosexualität (Gleichstellung mit der traditionellen Ehe) zu verfahren sei und es hierzu keinen Parteitagsbeschluss gibt, fährt der Berliner Landesverband einfach auf eigene Faust los. Immerhin: Die Berliner sammelten stattliche 600(!) Unterstützungsunterschriften auf dem „schwul-lesbischen Motzstraßenfest“ in Berlin. Wie die Junge Freiheit berichtet, hat sich der Bundesverband in einer Meldung auf Facebook vom Berliner Vorstoß distanziert. „Die Ehe ist aber eine Marke unseres Wertekanons, den wir schützen müssen“, heißt es in der Meldung der jungen Partei, die ihr Programm derzeit noch erarbeitet. Kritiker verkennen dies (un)bewusst und fordern jetzt schon auf jede Frage eine vollumfängliche Antwort mit individuell passendem Lösungsvorschlag. Das ist unrealistisch.

Zu den besseren Nachrichten gehört klar, dass die Alternativen in den sozialen Netzwerken deutlich punkten können. Wie eine Untersuchung von „Fanpage Karma“ ergab, die das Nutzerverhalten auf der sozialen Plattform analysiert, besitzt die Partei sowohl die höchsten Zuwachsraten, als auch die höchste Aktivität unter den Mitgliedern. Die AfD könne auf Facebook schon bald die SPD, sie liegt von den Blockparteien noch vor der oppositionellen Gruppierung, eingeholt haben. Lediglich die Piratenpartei pflegt eine größere Anhängerschaft. Die AfD habe jede Woche durchschnittlich 11,15 Prozent gewonnen. „Diese Wachstumsraten und das Engagement der Fans sind außergewöhnlich“, sagt Betreiber Stephan Eyl. „Solche Prozentwerke verzeichneten etwa Politiker wie Barack Obama oder die Tea-Party-Bewegung im amerikanischen Wahlkampf.“

Die angekündigten Proteste und Störungen von Linksfaschisten gegen eine Diskussionsveranstaltung in Berlin mit Thilo Sarrazin (Buchtipp „Europa braucht den Euro nicht“) blieben aus. Und das, obwohl die Diskussionrunde hochkarätig besetzt war. Neben dem zurückhaltenden Moderator Sarrazin (Foto, rechts im Bild) nahmen unter anderem Alternativen-Chef Bernd Lucke und der ehemalige EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark, Holger Schmieding (Chefvolkswirt bei der Berenberg Bank) und Wirtschaftswissenschaftler Philipp Bagus teil. Die Republikaner (letzte Bundestagswahl ernüchternde 0,4%) nutzen die Veranstaltung um auch mal wieder eine Pressemitteilung veröffentlichen zu können. In dieser übten sie leider nur viel Kritik ohne aber eigene Ansätze zu präsentieren.

Kommunalen Zugang erhielt die neue Partei in Bamberg. Dort trat der Pressesprecher der Stadt Bamberg, Dr. Franz Eibl, in die Partei ein und kandidiert als deren Bundestagskandidat für den Wahlkreis Bamberg., wie ShortNews berichtet. Die Alternative für Deutschland sei für Eibl keine „Piratenpartei reloaded“. Vielmehr müsse das Wort „Volksvertreter“ wieder ernst genommen werden. Zu den Risiken der Eurokrise sagt Eibl: „Wenn die meisten Leute das merken, wird es schon viel zu spät sein.“

Der Bürgermeister von Schnega (Niedersachsen) ist nach 40 Jahren in der CDU nun in die AfD gewechselt. Wilhelm von Gottberg ist 73 Jahre alt und gelernter Landwirt und Tischler. Neben der Alternative engagiert er sich auch noch im Stiftungsrat des Ostpreußischen Landesmuseums und ist im Bundesvorstand der Ostpreußengruppe. Deshalb hatte er auch schon Ärger mit Linksfaschisten. „Wenn es mir ernst ist, dann muss ich an die Zukunft für meine sechs Kinder und zwölf Enkelkinder denken“, zitiert ihn AZ-Online über seine Aktivität in der AfD.

In einem sehr lesenswerten Artikel berichtet das Handelsblatt wie ein einfaches AfD-Mitglied bei einer Podiumsveranstaltung die selbsternannte und selbstgefällige Politiker der Europarteien „in die Zange nahm“. Die Zwischenüberschrift in dem fünfseitigen und sehr aufschlussreichen Artikel lautet dann auch treffend „AfD-Mitglied bringt Euro-Experten in Verlegenheit“. Das Handelsblatt schreibt:

„Unter den Zuhörern meldete sich ein AfD-Mitglied zu Wort. Ein Brite mit deutschem Pass nahm die Diskutanten in die Zange und konfrontierte sie mit den offenkundigen Fehlern ihrer bisherigen Krisenpolitik. Und keiner auf dem Podium konnte angemessen reagieren. Selbst als der AfDler dem CDU-Mann Flosbach vorwarf, selbst beim Bruch von Verträgen beteiligt gewesen zu sein, als im Fall Griechenland die Bundesregierung mit den EU-Partnern das Bailout-Verbot ausgehebelt habe, kam nur ein wachsweiches Dementi.“

Katja Kipping geht derweil auf Distanz zu Oskar Lafontaine. Dieser hatte der AfD einen richtigen Kurs bescheinigt. Kipping ist für die ruinöse Europolitik, weil Alternativen „unmarxistisch“ seien. Laut Neues aus Braunschweig sagte Kipping: „Der Binnenmarkt ist inzwischen zutiefst europäisch. Es wäre unmarxistisch und auch volkswirtschaftlich nicht vernünftig, mit einer Rückkehr zum Nationalstaat auf die Europäisierung und Globalisierung der Wirtschaft zu reagieren.“

Heftige Kritik musste Kipping wegen verleumderischer Behauptungen einstecken. „Mit Lügen sollte man keinen Wahlkampf führen“, reagiert Frauke Petry, Sprecherin der AfD, zu Behauptungen der Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping. Diese hatte in einem Interview allen ernstes davon gesprochen, dass die AfD sich für Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen stark mache. „Nichts davon ist wahr“, sagt Petry. Weder aus dem Wahlprogramm noch aus Äußerungen führender Repräsentanten der Partei gäbe es einen Beleg dafür, so das Bundespresseportal. Im Gegenteil, die AfD habe immer betont, dass die Sozialkürzungs- und Sparpolitik zur Rettung des Euro weder den Menschen in Griechenland noch in Spanien zuzumuten sei. Und viele Mitglieder und Wähler der Linkspartei müssen das inzwischen ähnlich sehen, wenn Sarah Wagenknecht davon spricht: „Da gibt es viele Überschneidungen.“ Die AfD habe kein Problem damit, Oskar Lafontaine dafür zu loben, dass er die Wiedereinführung nationaler Währungen in Erwägung zieht. Schließlich hänge der gemeinsame europäische Markt nicht am Euro und sei längst vor dessen politisch erzwungener Einführung voll funktionsfähig gewesen, betont Petry.

Die Zeitung Deutschland Today bezeichnet die AfD als „konservative Protestpartei“, welche die „demokratischen Rechte“ verteidigen wolle und sich für ein besseres Steuersystem nach Paul Kirchhof und eine Stärkung der Familie einsetze.

Beim Krisentalk untersucht man die einzelnen Programme der Parteien. Die Alternative für Deutschland ist auch vertreten. Wie der FOCUS berichtet, will die AfD in Rheinland-Pfalz zehn Prozent holen. Wie ShortNews informiert, peilt dieses Ergebnis auch der Hamburger Landesverband an. An Optimismus fehlt es offenbar also nicht.

Heftige Kritik musste SPD-Pannenkandidat Peer Steinbrück einstecken. Der SPD-Politiker, der gerne mit der internationalen Finanzlobby abhängt, hatte zuvor mehr deutsche Steuergelder für die Rettung des maroden Euros gefordert.

„Die Nonchalance mit der die Altparteien dem Bundesverfassungsgericht und der deutschen Öffentlichkeit Sand in die Augen streuen und die Risiken ihrer Politik verschleiern, ist ein Skandal“, sagt Lucke. „Heute wird den Wählern versprochen, mit ihren Geldern werden Infrastrukturdefizite ausgeglichen und der Bildungsstandard erhöht, morgen fließen sie in die Bilanzen von Banken und internationalen Investoren.“

Doch auch der potentielle Koalitionspartner der SPD, die Päderastenpartei die Grünen, bekamen von Lucke Kritik mit Blick auf Zypern und den immer neuen Geldforderungen sowie des kostspieligen Lösungsvorschlages von Joschka Fischer zu hören. Prof. Bernd Lucke erklärte: „Nur ein klarer Schuldenschnitt, sowie die Einführung einer Parallelwährung auf Zypern können uns vor immer neuen Forderungen bewahren. Eine abgewertete Parallelwährung würde das Mittelmeerland wieder konkurrenzfähig machen und sowohl ausländisches, wie expatriiertes zypriotisches Kapital für Investitionen anziehen. Nachdem man die zyprischen Banken als systemrelevant erklärt hat, sind wir jetzt immer neuen Erpressungen und Betteltouren ausgesetzt. Fischers Lösung für alle Probleme sind deutsche Steuermillionen. Wer Grün wählt, muss sich nicht nur auf höhere Steuern, sondern auch auf immer neue Hilfen für die Euro-geschädigten Südländer einstellen.“

Die Alternative für Deutschland bekommt Nachwuchs. Wie die Junge Freiheit in der aktuellen Druckausgabe und das Nachrichtenmagazin ZUERST! auf der Netzpräsenz berichten, wurde in Darmstadt ein Jugendverband gegründet. Bei der Gründung für die „Junge Alternative für Deutschland“ (JA) waren rund 60 Personen anwesend. Davon 54 Stimmberechtigte. Gesittet wurde eine Satzung beschlossen und ein Vorstand für den Bundesverband gewählt. Die Gründung von Landesverbänden soll in absehbarer Zeit folgen. In NRW ist man, nach Aussagen von Mitgliedern, bereits sehr aktiv am Aufbau. Auch Baden-Württemberg soll in Kürze folgen. Die jungen Leute wollen sich bewusst nicht links positionieren. Da sind ja schließlich auch schon genug. Eine Diskussion gab es um einen Antrag, der neben Mitgliedern auch „Unterstützer extremistischer Organisationen“ ausgeschlossen sehen wollte. Bei einer solchen Regelung müsse man die Mitglieder „Stasi-ähnlich durchleuchten”, kritisierte ein Teilnehmer, der sich gegen eine „DDR 2.0″ verwahrte, den Vorstoß. Mit Erfolg: Der Antrag wurde am Ende abgelehnt. Linksfaschisten versuchten die Veranstaltung zu behindern, indem sie die Facebook-Seite des Jugendverbandes kaperten – erfolglos. Vor Ort blieb es friedlich. Eine neue Präsenz auf Facebook existiert bereits wieder.

Hier die Videos:




Hammer, Sichel, Krummschwert

Türkendemo

Behörden und FAZ sind begeistert: 40.000 überwiegend türkische Demonstranten, Aleviten gemäßigt islamischer Religion, demonstrierten in Köln friedlich gegen Erdogan. Was wir sahen, kommt im Qualitätsbericht nicht vor: Meere von DKP und SED Fahnen, Fahnen kommunistischer türkischer Gruppen, Stirnbänder mit Hammer und Sichel, andere mit Krummschwert und die unvermeidlichen deutschen Gewerkschaften. Gregor Gysi war als Hauptredner angekündigt. Ausgerechnet jene deutschen Kommunisten, die deutsche Bürger niederbrüllten, wenn Erdogan, AKP und DITIP kritisiert werden sollten, die bei jeder Hisbollah-Demo mit dabei sind, wollen plötzlich gegen die Islamisierung der Türkei sein? [weiter auf Quotenqueen]




Dänemark: Kinderwagen-Dschihad

kinderwagen

In Dänemark fanden innerhalb einer Woche zwei Angriffe auf dänische Mütter statt, die nur mit ihren Kleinen spazierengingen. Es scheint, daß moslemische Invasoren diese sehr innovative Strategie, im Rahmen ihres andauernden Bestrebens, „Schrecken in die Herzen der Ungläubigen zu bringen“, für sich entdeckt haben.

(Original auf Vlad Tepes Blog / Übersetzung: Klaus F.)

Während dem jüngsten Vorfall ein kurzer Artikel in Jyllands-Posten gewährt wurde, schaffte es der frühere, viel grausamere Angriff, überhaupt nicht in die Mainstream-Medien. Und dies trotz der Bitten um Hilfe bei der Auffindung der Täter, von Freunden, Verwandten und ungefähr 34.000 besorgten Dänen, die die Geschichte auf Facebook verbreiteten.

Solche Berichte über sterbende Kleinkinder haben die Tendenz, die öffentliche Unterstützung für weitere arabische Masseneinwanderung nach Dänemark zu verkleinern, und offensichtlich finden ALLE dänischen Fernseh- und Zeitungsredakteure diese Aussicht so erschreckend, daß sie lieber darauf verzichten der armen Mutter dabei zu helfen, die Verbrecher zu fangen.

Aus Flemming Riismøllers ursprünglichem Facebook-Statusupdate:

„Liebe Facebook-Freunde, ich habe eine Bitte an Euch.

Samstagnachmittag wurde die Tochter eines Freundes von mir in der Nähe der kleinen Fußwege rund um Jersie Station angegriffen. Sie war mit ihrem 6 Wochen alten Sohn im Kinderwagen spazieren. Zwei Jugendliche von unterschiedlichem ethnischen Hintergrund kamen vorbei und haben den Kinderwagen umgekippt und den Kleinen dabei rausgeworfen. Er atmete nicht mehr und sie mußte ihn mit Mund-zu-Mund-Beatmung wiederbeleben. Als die Ambulanz ankam, bestanden die Sanitäter darauf, das Baby sofort einem Notarzt vorzustellen und ins Krankenhaus zu bringen. Mutter und Kind sind immer noch im Krankenhaus und werden medizinischen beobachtet.

Zwei Wochen zuvor schon war sie von den selben zwei Personen angesprochen worden. Sie haben sie an der Schulter gepackt und gesagt, „es wäre spaßig, ein Baby zu stehlen“. Sie hat sich umgedreht und energisch einen von ihnen getreten, und ist weggerannt.
Das ist so schrecklich, daß ich nicht mal anfangen kann, es zu beschreiben.
Es ist mir egal, ob es Dänen oder Leute mit anderem ethnischen Hintergrund sind, die diese oder ähnliche Dinge tun. Man tut so etwas  einfach nicht. Wie mutig ist es, einen Kinderwagen umzuwerfen und dann wegzurennen? Wenn das irgendeine Art von Männlichkeitsbeweis sein soll, dann werden sie in meinen Augen niemals Männer werden.
Was passiert hier? Wie kann irgendjemand sich selbst dazu bringen, das zu tun?
Es ist absolut monströs und krank.
Ich hoffe, die Leute, die das getan haben, werden erwischt und ernsthaft bestraft.
Ich bitte Euch daher, liebe Facebook-Freunde, diese Geschichte zu teilen in der Hoffnung, daß jemand, der die Täter kennt, die Behörden in die Lage versetzen kann sie zu fangen und für eine sehr lange Zeit wegzuschließen.“

Die neueste Geschichte bei Jyllands-Posten:

Frau mit Kinderwagen überfallen

Am Freitagabend, den 14. Juni um 18:32 Uhr wurde eine 34-jährige Frau, die einen Kinderwagen schob, auf der Bredkilde-Straße in Risskov angegriffen.

„Drei arabisch aussehende Mädchen zwischen 14 und 17 Jahren überfielen völlig unmotiviert eine 34jährige Dänin — zuerst beleidigten sie sie verbal,“ sagte Klaus Hvegholm Møller, Wachthabender der Ostjütländischen Polizei, zu Jyllands-Posten.

„Danach wurden ihr mehrere Haarbüschel abgeschnitten, und ihre Jacke wurde ebenfalls, offenbar mit einer Schere an mehreren Stellen in Stücke geschnitten“, fuhr er fort.

„Verdammte dänische Hure“

Die 34-jährige ging mit ihrem Baby im Kinderwagen spazieren, und als sie die Mädchen schreien hörte, dachte sie zunächst nicht daran, daß sie gemeint wäre.

„Zuerst schrien sie ihr Beleidigungen entgegen, unter anderem wurde „verdammte dänische Hure“ geäußert. Plötzlich kamen sie heran und griffen nach ihr, während sie lachten, und zogen an ihren Haaren. Daraufhin rannte sie mitsamt dem Kinderwagen weg. Aufgrund des Schocks während der Attacke bemerkte sie zunächst nicht, daß man Teile ihres Haares abgeschnitten und ihre Kleidung zerschnitten hatten. Dies stellte sie erst fest, als sie nach Hause kam,“ erzählte Klaus Hvegholm Møller.

Die Polizei hat noch keinen Hinweis auf das Motiv für den Überfall.

„Aber wir werden sie sicher finden, auch wenn wir ihre Namen noch nicht kennen, “ schätzt Klaus Hvegholm Møller.




29.6., London: „Walk of Honour“ für Lee Rigby

Tommy Robinson und Kevin Carroll, die Vorsitzenden der English Defence League, haben einen Spaziergang nach Woolwich am nächsten Wochenende organisiert, um Lee Rigby zu ehren, den Soldaten, der an jenem Ort im letzten Monat in Scharia-Manier hingerichtet wurde. Der Anlaß ist der Armed Forces Day. Auch andere Islamkritiker planen eine Teilnahme in Woolwich, um Blumen niederzulegen, unter ihnen Pamela Geller von Atlas Shrugs und Robert Spencer von Jihad Watch aus den USA.

(Original auf: Vlad Tepes und Gates of Vienna / Übersetzung: Klaus F.)

Bestimmte Leute in Großbritannien, einschließlich MP Keith Vaz und die BBC (natürlich), sind außer sich darüber, daß diese beiden „Islamophoben“ ins Vereinigte Königreich kommen und haben Innenministerin Theresa May dazu aufgerufen, dies zu verhindern.

Nachstehend der aktuelle Bericht in den „Nachrichten“ von BBC London über die Kontroverse. Darin ist ein Clip mit Pamela Geller zu sehen, sowie Interviews mit Robert Spencer und Tommy Robinson. Bitte ganz bis zum Ende anschauen für Tommys Zitate von William Gladstone und Winston Churchill zum Thema Islam an die Zuhörerschaft der BBC (siehe auch Beitrag dazu auf unzensuriert.at).

UPDATE: EDL – Woolwich-demo cancelled

Armed Forces Day am 29. Juni 2013 — Der Walk of Honor nach Woolwich

Eine Demonstration der English Defence League war ursprünglich geplant in Woolwich im Anschluß an Tommys and Kevs Walk of Honour zum Armed Forces Day am 29. dieses Monats. Wir wurden inzwischen über die örtlichen Festivitäten an diesem Tag unterrichtet.

Aus Respekt für die Feierlichkeiten zu Ehren unserer Truppen und Veteranen hat die EDL ihre Demo in Woolwich jetzt abgesagt. Tommy und Kev werden immer noch ihren 17 Meilen langen Walk of Honour durch London (beginnend von Westminster, am Buckingham Palace vorbei und dann in Richtung Woolwich) an diesem Tag durchführen, um Spenden zu für eine Wohlfahrtsorganisation der Streitkräfte zu sammeln. In Erinnerung an Lee Rigby werden sie Kränze tragen, die an der Stätte seines Todes niedergelegt werden, und dann endet der Gang.

In einer willkommenen Geste der Unterstützung und Solidarität haben Pamela Geller und Robert Spencer von der American Freedom Defence Initiative (AFDI) aus den USA, und aus Dänemark Anders Gravers von der Stop Islamisation of Europe (SIOE) ihren Besuch angekündigt und werden mit Tommy and Kev zusammen der Erinnerung an Lee Rigby und seinen Dienst für dieses Land Respekt erweisen.

Wie Pamela Geller erklärte: „Alle Amerikaner empfinden diesen Mord überaus schmerzhaft; diese Wunde ist besonders frisch, da sie geradewegs auf das Dschihad-Gemetzel in Boston folgt. Wir sind froh über diese Gelegenheit, in Solidarität mit unseren britischen Brüdern und Schwestern zusammenzustehen.“

Jeder einzelne ist willkommen, sich Tommy and Kev für die letzte Meile des Spaziergangs anzuschließen, allerdings nur als „Mitglied der Öffentlichkeit“. Der Gang nach Woolwich ist nicht länger eine EDL-Demo, sondern ein Zeichen des Respekts für die Männer und Frauen, die ihr Leben für den Schutz unserer Freiheiten riskiert haben. Daher bitten wir darum, daß Sie nicht mit Werbung für die EDL kommen, sondern stattdessen Ihre Wertschätzung für unsere Streitkräfte zeigen. Bitte lassen Sie Ihre EDL-Flaggen und andere Insignien zuhause und schließen Sie sich den Kameraden auf der letzten Meile des Spaziergangs an, nur um Ihren Stolz und Respekt zu zeigen. Sie können Kränze oder Blumen mitbringen, wenn Sie möchten, und es wird Gelegenheit sein, diese am Ende des Spaziergangs abzulegen.

Nur eine kurze Entfernung vom Ende des Spaziergangs, bei den Royal Artillery Barracks findet eines der größten Festivals zum Armed Forces Day des Landes statt. Dies wird ein sehr großes Ereignis und garantiert ein amüsanter Tag für die ganze Familie.

Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen!




CIA trainiert seit Monaten syrische „Rebellen“

Der US-Auslandsgeheimdienst CIA trainiert seit Monaten heimlich sogenannte syrische „Rebellen“. Diese werden in US-Stützpunkten in Jordanien und der Türkei unter anderem an panzerbrechenden Waffen und Luftabwehrraketen ausgebildet, berichtete die Los Angeles Times gestern unter Berufung auf nicht genannte US-Regierungsangestellte und Rebellenführer. Die Trainingsprogramme, die jeweils zwei Wochen dauern und für 20-45 Kämpfer ausgelegt sind, begannen im November 2012 in Jordanien. Die CIA und das Weiße Haus wollten den Bericht der Los Angeles Times nicht kommentieren. Barack Obama ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der die Außenpolitik des Landes den Interessen der Muslim-Brüder untergeordnet hat. (ph)




Streit mit Türkei eskaliert: Botschafter einbestellt

„Wenn Frau Merkel sich die Angelegenheit anschauen wird, wird sie sehen, dass diejenigen, die sich in die Angelegenheiten der Türkei einmischen, kein vielverheißendes Ende nehmen“ – mit diesen Worten drohte der türkische Europa-Minister Egemen Bagis am Donnerstag der deutschen Regierung. Gestern eskalierte der von der Türkei provozierte Streit: Außenminister Westerwelle ließ den türkischen Botschafter Hüseyin Karslioglu (Foto) ins Auswärtige Amt einbestellen. Kurz darauf wurde der deutsche Botschafter Eberhard Pohl ins türkische Außenministerium in Ankara einbestellt. Über die Situation der deutschen Soldaten in der Türkei ist zur Stunde nichts bekannt. (ph)

» PI: EU-Streit: Türkei setzt Merkel Ultimatum
» PI: Türkei: Proteste kein Wahlkampfthema für Merkel




Bay.Verwaltungsgericht: Fotografierverbot und Dezibel-Begrenzung für FREIHEIT aufgehoben

BVGDas Bayerische Verwaltungsgericht hat gestern dem Eilantrag der Kanzlei PWB Rechtsanwälte Jena für die FREIHEIT Bayern auf aufschiebende Wirkung stattgegeben. Das Fotografier-und Filmverbot für die Kundgebungsteilnehmer ist damit erstmal vom Tisch, ebenso die Dezibelbegrenzung für die Reden. Einzige Ausnahme: In der Zeit der Mittagsruhe von 13-15 Uhr soll die reduzierte Lautstärke von 55 Dezibel eingehalten werden. Damit kann DIE FREIHEIT zunächst leben.

(Von Michael Stürzenberger)

Diese Entscheidung ist ein gutes Zeichen. Noch ist in München zum Thema Islam-Aufklärung also nicht alles gleichgeschaltet. Wenn die Auflagen des Münchner Kreisverwaltungsreferates durchgegangen wären, hätte dies eine komplette Knebelung der FREIHEIT bedeutet. Die Lautstärke von 55 Dezibel entspricht nach Aussagen von Fachleuten der eines normalen Gespräches. Damit wäre also verhindert worden, dass die unbequemen Fakten zum Europäischen Islamzentrum, Imam Idriz und Islam einem größeren Publikum zugänglich gemacht werden.

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Das Fotografier- und Filmverbot hätte u.a. zur Folge gehabt, dass DIE FREIHEIT die vielen Bedrohungen und Beleidigungen, aggressiven Gesten und auch physischen Attacken seitens der Gegendemonstranten nicht mehr hätte dokumentieren können. Eine Beweissicherung von Straftaten wäre dann von unserer Seite kaum noch möglich gewesen. Die Stadt München will offensichtlich verhindern, dass das bedrohliche Verhalten vieler „Bereicherer“ und Linksextremer sichtbar gemacht wird. Das Bayerische Verwaltungsgericht hat mit seiner Ablehnung dieser Zwangsmaßnahmen ein deutliches Zeichen gesetzt.

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Die Gegendemonstranten hatten bei der Kundgebung der FREIHEIT am vergangenen Mittwoch in der Fußgängerzone schon angedeutet, wie triumphierend sie mit diesen versuchten Einschränkungen umzugehen gedenken: Einer lief ständig mit einem Dezibel-Messgerät herum und testete schonmal die totale Überwachung. Ein anderer hielt ein Schild hoch: „55 Dezibel!“ Ein Dritter hatte eine Stoppuhr in der Hand und meldete beinahe minütlich die Dauer der Redebeiträge. All diese Figuren hätten bei der Stasi eine glänzende Karriere gemacht. Gottseidank hat das Bayerische Verwaltungsgericht dieser Willkür nun einen Riegel vorgeschoben.

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Es ist ohnehin schon unerträglich, wie die extrem linke Straßenguerilla in München herumfuhrwerkt. Sobald linksrotgrüne Elemente mitbekommen, dass in der Stadt individuelle Unterschriftensammlungen zum Bürgerbegehren erfolgen, läuft der Flurfunk heiß und die Einsatztruppen werden zu den Orten bestellt, damit sie es den Sammlern unmöglich machen, Bürger anzusprechen. Am vergangenen Sonntag waren beispielsweise sieben linke Schwarzgekleidete um mich herum, riefen permanent „Er ist ein Nazi“ und bedrängten sowohl die Passanten als auch mich. Nur durch Polizei-Einsatz konnte ich von dieser Belagerung befreit werden. München ist zum Sitz einer Stasi 2.0 geworden. Filmaufnahmen dieses unerträglichen Drangsalierens und der unzulässigen Behinderung eines demokratischen Bürgerbegehrens folgen zeitnah.

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Weitere Fotos der vorletzten FREIHEIT-Kundgebung auf dem Münchner Orleansplatz:

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(Fotos: Roland Heinrich)




Lettland verbietet Hakenkreuz und roten Stern

Wenn schon, dann so! Mittels einer Gesetzänderung wurde in Lettland festgelegt, daß Nazi- und Sowjetsymbolik auf öffentlichen Veranstaltungen nicht mehr gezeigt werden darf. Das gilt für „Fahnen, Wappen, Hymnen und Symbole, auch stilisierte, der ehemaligen UdSSR und Nazi-Deutschlands“. Darunter fallen demnach das Hakenkreuz, die SS-Runen, Hammer und Sichel, der fünfzackige rote Stern sowie die Fahnen der früheren Sowjetrepubliken, berichtet die WELT. Die Russen sind nicht erfreut.

Während bei uns alle Schäferhunde unter dem Verdacht stehen, mit Hitlers Blondi verwandt zu sein, und deshalb entnazifiziert werden müssen, stehen in der ehemaligen Sowjetunion unzählige Denkmäler des Massenmörders Stalin. Die Verbrecher Lenin und Stalin sind die beliebtesten Politiker Russlands, wie ein Umfrageergebnis aus der Roten Fahne zeigt. Das zur „Aufarbeitung“ der Geschichte!




SPD: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland

Muetzenich_Rolf_230x310pxDer Staatsbesuch des US-Präsidenten Barack Obama in Deutschland wäre eine hervorragende Gelegenheit gewesen, ihn zu fragen, ob die USA bereit sind, aussteigeunwillige Salafisten aus NRW dauerhaft in ihrer Marine-Basis in Guantanamo Bay zu beherbergen. Leider jedoch wurde diese Chance vertan. Stattdessen forderte Rolf Mützenich (Foto), außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, weitere Häftlinge aus Guantanamo in Deutschland aufzunehmen.

„Wir müssen Obama dabei unterstützen, die schon so lange angekündigte Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo endlich auch umzusetzen. Die Hilfe könnte konkret darin bestehen, weitere der ohne Beweise und ohne Prozess inhaftierten Gefangenen in Deutschland aufzunehmen“, so Mützenich. Ferner forderte er, mehr Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland aufzunehmen. (ph)