118Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte der Bundesregierung am 13. Mai eine kleine Anfrage zur Islam-Aufklärung der FREIHEIT und PI gestellt. Ausgerechnet die LINKE, die seit zig Jahren völlig zu Recht im Bundesverfassungsschutzbericht steht, da weite Teile dieser Partei offensichtlich die freiheitliche demokratische Grundordnung überwinden und einen Systemwechsel anstreben wollen. Nun liegt die ausführliche Antwort der Bundesregierung vor, die zwar grundsätzlich gar nicht so schlecht ist, aber trotzdem in einigen wichtigen Punkten korrekturbedürftig ist.

(Von Michael Stürzenberger)

Frage der LINKE an die Bundesregierung:

1. Hält die Bundesregierung an ihrer auf den Bundestagsdrucksachen 17/6910 und 17/7761 getroffenen Einschätzung des Web Blogs Politically Incorrect und anderer islamfeindlicher und antimuslimischer Websites und Organisationen fest?

a) Wenn ja, mit welcher Begründung?

b) Wenn nein, wie lautet die neue Einschätzung der Bundesregierung, und worauf stützt sich diese Einordnung?

Antwort:

Die Bundesregierung hält grundsätzlich an den bisherigen Einschätzungen fest. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat insbesondere seit Einrichtung der „Koordinierten Internetauswertung Rechtsextremismus“ (KIAR) im Rahmen des Gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus / Rechtsterrorismus (GAR) die Sichtung und Auswertung mutmaßlicher islam- und muslimfeindlicher Äußerungen einschlägiger Websites und Organisationen intensiviert. Die Erkenntnisse und Bewertungen werden im Verfassungsschutzverbund mit den Ländern ausgetauscht.

Dabei wird kontinuierlich geprüft, ob in der Gesamtbetrachtung Anhaltspunkte für eine verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit vorliegen. Die gesichteten Inhalte lassen insoweit keine relevante qualitative oder quantitative Veränderung erkennen.

c) Wie beurteilt die Bundesregierung die weitere Entwicklung der muslim- bzw. islamfeindlichen Websites seit Ende 2011 „insbesondere im Hinblick auf eine mögliche neue Form des Extremismus“?

Das Aktionsfeld der Islamfeindlichkeit als eine neuartige Form der Fremdenfeindlichkeit hat im Rechtsextremismus in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Seit Ende 2011 konnten auf einschlägigen Internetseiten islamkritische- bzw. islam- und muslimfeindliche Reaktionen in Form von Leserkommentaren festgestellt werden. Dies trat gesteigert nach bestimmten Ereignissen – wie etwa den Ausschreitungen am Rande von Demonstrationen in Solingen und Bonn (Mai 2012), dem versuchten Bombenanschlag auf den Bonner Hauptbahnhof (Dezember 2012) und den gewaltsamen Todesfällen in Berlin (Oktober 2012) und Kirchweyhe (März 2013) – auf. Nach Ansicht der Bundesregierung stellt dies jedoch keine grundsätzlich neue Qualität einer muslim-oder islamfeindlichen Einstellung dar.

Ob sich dabei ein neues, eigenständiges Phänomen extremistischer Ausprägung herausbildet, unterliegt der ständigen Prüfung durch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern.

2. In welchen Bundesländern werden nach Kenntnis der Bundesregierung welche islam- bzw. muslimfeindlichen Websites und Gruppierungen als verfassungsfeindlich (auch: Verdachtsfälle) eingestuft bzw. von Landesämtern für Verfassungsschutz überwacht?

Das Land Nordrhein-Westfalen führt die „Bürgerbewegung pro NRW“ (einschließlich „Pro Köln“), das Land Bayern den Landesverband Bayern der Partei „Die Freiheit“ jeweils als rechtsextremistische Bestrebung.

5

(Anmerkung des Autors: Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat DIE FREIHEIT Bayern klar als nicht rechtsextremistisch eingestuft)

Darüber hinaus beobachten die Landesbehörden für Verfassungsschutz regionale Webseiten nach den Maßgaben der jeweiligen Landeszuständigkeit.

3. Inwiefern liegen der Bundesregierung Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit des Web Blogs „Politically Incorrect“ und seiner Ortsgruppen vor?

Auf dem Web Blog „Politically Incorrect“ wird regelmäßig – teilweise auch in reißerisch-populistischer Manier – über politische Themen wie Ausländerkriminalität, Salafismus und Islamisierung geschrieben. Die darauf erfolgenden Leserkommentare beinhalten nicht selten auch verunglimpfende Äußerungen. Ein deutlich islamkritischer Gesamttenor ist insoweit unverkennbar. Einzelne explizite Äußerungen lassen einen fremden- bzw. islamfeindlichen Hintergrund erkennen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

4. Inwieweit gedenkt das Bundesamt für Verfassungsschutz nach der Einstufung des bayerischen Landesverbandes der Partei „Die Freiheit“ und der Münchner Ortsgruppe des Web-Blogs „Politically Incorrect“, als verfassungsfeindlich diese beiden Gruppierungen auch überwachen zu lassen?

Das Bayrische Landesamt für Verfassungsschutz hat im April 2013 den bayerischen Landesverband der Partei „Die Freiheit“ zum Beobachtungsobjekt erklärt. Der dortige Landesvorsitzende ist zugleich Sprecher der Münchner Ortsgruppe des Web Blogs „Politically Incorrect“, die ebenfalls von der örtlich zuständigen Landesbehörde für Verfassungsschutz beobachtet wird.

Der Bundesregierung liegen keine eigenen, hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei der Partei „Die Freiheit“ insgesamt um eine rechtsextremistische Organisation handelt.

Hinsichtlich des Web Blog „Politically Incorrect“ wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 3 verwiesen.

5. Welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Partei „Die Freiheit“ vor?

a) Wie viele Mitglieder gehören der Partei „Die Freiheit“ nach Kenntnis der Bundesregierung an?

Nach eigenen Angaben gehören der Partei „Die Freiheit“ 1200 Mitglieder an. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.

Weiter geht es auf der Internetseite der FREIHEIT..

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65 KOMMENTARE

  1. mich würden die Antworten bei der gleichen Fragestellung, allerdings anstatt Islamfeindlichkeit mit Deutschfeindlichkeit gefragt der Mauermörderpartei und zu diversen Islamverbänden interessieren.

  2. Naja, das gäbe die Zensur 3. Könnte besser sein, ist aber OK.
    Wie sieht es denn aus, wenn also Pi und Freiheit nicht rechtsextrem sind, dann dürfte man sie doch nicht mit „Nazi“ beschimpfen. Was sagen die Anwälte? Unternehmt ihr etwas? Das bezieht sich auch auf den Beitrag, „die Anitas auf eurer Kundgebung“.
    weiter so – Schritt für Schritt1

  3. Dass hier bei PI – mehr noch als gegen den Islam – gegen Linke und Grüne gekeilt wird, darüber wird in der Systempresse nie ein Wort verloren.

    Mehr noch als Islamkritiker, sind wir Political Correctness Kritiker, denn diese Ideologie ist das eigentliche Problem.

    Ohne diesen PC Scheissdreck hätte der Islam keine Chance, nicht die geringste !!

  4. Tja, mit anderen Meinungen hatten es die Stalinisten ja noch nie.Das war wohl die Rache des kleinen Stalin.Hat wohl nicht ganz geklappt 🙁

  5. Lustig finde ich, dass sich ausgerechnet Kommunisten, Linksextremisten und sontsige rote Verfassungsfeinde so auffallend rührend um unsere Verfassung kümmern.

  6. Wenn man die ganzen Verlinkungen an den Seiten betrachtet, scheint PI ja nicht die einzige Seite zu sein, die islamkritisch ist.
    Aber wohl die am meisten beachtete und gehaßte.

  7. …brechen wir das Ganze mal auf ein verständliches Niveau herunter:

    * wer anspricht, das Moslems in Deutschland die Sozialsysteme ausnutzen, übermäßig als Gewaltstraftaten beteiligt sind und gemäß dem Koran Ungläubige töten oder Deutschland zur Vorbereitung von Straftaten/heilige Kriege im Ausland benutzt… gefährdet die innere Ordnung und ist deshalb ein Verfassungsfeind, der vom Staat beobachtet werden muss…

    UNGLAUBLICH! Der Zeuge der ruft „haltet den Dieb“… ist der eigentliche TÄTER…

  8. Was halten die „Freiheitler“ da hoch, ist das der neue Unbedenklichkeitsausweis^^ ???

  9. Die Linken würden PI vermutlich (wie alle anderen Webseiten, welche oppositionelle Ansichten propagieren) direkt verbieten lassen. Hoffentlich wird dieses Land niemals in die Klauen des Sozialismus fallen!

  10. #böser Wolf
    sicher darauf wollte ich hinaus. Gewaltgegner und Nazis müssten sich schon ausschließen. Jemand, der an den freiheitlichen Zeitgeist appelliert, damit religiöse Gruppen nicht verachtet werden (z.B. die Christen) können doch nicht von den „Gutmenschen“ abgelehnt und beschimpft werde,
    Ja, ist mir klar, dass das nach naivem Schulkind klingt. So sollten aber die Parolen sein.
    Für Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung, gegen Gewalt und Hass durch radikale! Jo jo Vorwärts!
    http://www.google.de/imgres?q=Frieden+und+freiheit+Plakat&client=safari&rls=en&biw=1879&bih=993&tbm=isch&tbnid=J7J4y11lWDpbJM:&imgrefurl=http://www.hdg.de/lemo/objekte/pict/JahreDesAufbausInOstUndWest_plakatDeutschesManifest/&docid=JY3QBuG6cV5kbM&imgurl=http://www.hdg.de/lemo/objekte/pict/JahreDesAufbausInOstUndWest_plakatDeutschesManifest/index.jpg&w=450&h=322&ei=bCLIUa3DEczzsgaw8YHYBA&zoom=1&iact=hc&vpx=965&vpy=216&dur=3340&hovh=190&hovw=265&tx=164&ty=120&page=1&tbnh=136&tbnw=188&start=0&ndsp=79&ved=1t:429,r:8,s:0,i:104

  11. Na ja. als Ehre würde ich es nicht bezeichnen, von der Bundesregierung nicht als Verfassungsfeind angesehen zu werden. Vielleicht machen da ja einfach einige Dienst nach Vorschrift und daraus ergibt sich nichts, auch wenn man gerne wollte. Im übrigen habe ich hier immer wieder betont, dass die Institutionen noch einigermaßen halten, wenn auch das bröckelt. Und in die Zukunft ist da ohnehin nicht viel zu extrapolieren.

  12. Es ist wirklich unglaublich zu was sich die Linke erdreistet. Die schützen alte und neue Verfassungsfeinde, sind hochgradig kriminell da sie ja immer noch Milliarden versteckt halten die dem Volk gehören und dann entblöden die sich nicht, mit ihren verdreckten Fingern auf andere zu zeigen. Sagenhaft, was für eine Frechheit.

  13. Dies ist ein guter Test zur Erforschung des momentanen Zensurlevels in der BRD. Danke dafuer.

    Sehr bald wird auch dies Gute böse genannt werden.

    Und wieder einmal läuft die Lüge in den Kleidern herum, die sie der Wahrheit gestohlen hat.

  14. Soweit ich weiß, hat sich die heuchlerisch um Verfassungsschutz besorgte Mauermörderpartei nie Sorgen um „Christenfeindlichkeit“ oder die Verfassungsfeindlichkeit von Indymedia umgetrieben – geschweige denn, zu einer Kleinen Anfrage gebracht. Das alte SED-Muster: Totalitarismus ist gut – Freiheit ist schlecht.

  15. Na, in der „deitschen demogradischen Republik“ hätte es so eine Seite natürlich nicht gegeben.
    Da säßen wir alle längst in Bautzen.
    War eben nicht alles schlecht, daomaols.

  16. Ich denke mal, beim Verf.schutz wird es auch Leute geben, die gleiche Ansichten wie wir haben, die sind nicht gehirngewaschen.

  17. Gerade die Kommunisten wollen sich als Hüter von Freiheit und Demokratie aufspielen.
    Eine wahrlich verlogene und abscheuliche Truppe.

  18. Das Aktionsfeld der Islamfeindlichkeit als eine neuartige Form der Fremdenfeindlichkeit hat im Rechtsextremismus in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen.

    Das ist auch so eine von linker und mohammedanischer Seite übernommene Phrase. Es ist keine Fremdenfeindlichkeit. Es ist eine Ideologiefeindlichkeit, die die Träger dieser Ideologie mit einschließt. Es gibt inzwischen in allen westlichen Ländern urwestliche Bürger, die zum Islam konvertieren – und plötzlich, mit Einlegen des Islamchips, ist ihre gesamte westliche Sozialisation, ihr Wissen, wie weggeblasen und sie werden zu freiwillig enthirnten Islambots. Das sind keine „Fremden“, das sind Deutsche. Und die kann ich genauso wenig leiden wie deutsche Nazis und deutsche „Anarchisten“.

    Übrigens haben sich Linke niemals Sorgen um „Amerikanerfeindlichkeit“ oder „Israelifeindlichkeit“ als „neue Form der Fremdenfeindlichkeit“ gemacht. Da kann man denen gar nicht laut genug z.B. „Amis raus“ schreien und draufhauen. War schon in den 70ern so.

  19. Es gibt im ganzen Internet keine Seite und in ganz Deutschland keine Organisation, die auch nur annähernd so islamfeindlich ist wie die Bundesregierung und der Bundestag.

    Ist es etwa PI, das seit 10 Jahren Kriege gegen islamische Länder führt und unsterstützt, sowie in einer Organisation (NATO) bleibt, die False Flag Aktionen (wie unter anderem z.B. kürzlich in der Türkei) zur Rechtfertigung von Militäteinsätzen begeht?

    Ist es etwa PI, das Sanktionen gegen ein islamisches Land verhängt, weil dieses ein Atomprogramm hat?

    Es ist absurd und ein Zeichen dafür, dass wir in einer vollkommen geisteskranken Welt leben, dass sich solche Institutionen wie die Bundesregierung und der Bundestag überhaupt erdreisten dürfen, andere Leute auf „Islamfeindlichkeit“ zu überprüfen.

    Die meisten Moslems (bis auf die politisch korrekt Dresserten) sehen das übrigens ganz genauso.

    Wenn man eine Umfrage unter Moslems machen würde:

    Wollen Sie lieber, dass PI verboten wird oder wollen Sie lieber, dass westliche Truppen aus islamischen Ländern abgezogen werden?

    dann bin ich überzeugt, nach der Umfrage wäre PI noch da.

    Bevor man also sein dummes Maul über blabla-„feindlich“ aufreißt, sollte man vielleicht mal die Betroffenen fragen, was sie als die schlimmste Feindseligkeit empfinden. Und wie alle Menschen empfinden auch Moslems es als wessentlich schlimmer, ermordet, verstümmelt und von fremden Truppen besetzt zu werden, als im Internet ab und zu mal mit einem harmlosen Schimpfwort belegt zu werden.

  20. Das Aktionsfeld der Islamfeindlichkeit als eine neuartige Form der Fremdenfeindlichkeit hat im Rechtsextremismus in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen.

    Schon diese Aussage wäre mal einer eingehenden Überprüfung (wenn nicht sogar juristischen Auseinandersetzung) wert. Inwiefern ist es eigentlich gerechtfertigt, Islamkritik bzw. Islamfeindlichkeit als Teilmenge des Rechtsextremismus zu betrachten? Oder kann man die Definition von Rechtsextremismus einfach beliebig ausweiten, um jegliche unliebsame Strömung unter diesem Kampfbegriff zu erfassen, womit das dann als Totschlagargument zu verwenden ist?

  21. #18 Pragmatiker (24. Jun 2013 13:04)

    Richtig. Und sowie sich da auch nur ein Gaststudent aus einem versteckt islamisch offiziell sozialistischen Bruderland auch nur das leisestete Allahu Akhbar oder Geklaue oder Geprügel oder offizielle Gebückbete geliefert hätte, säße der noch am selben Tag im Flieger in die Heimat. Da war die SED ganz weltoffen…

  22. Dieser Staat sollte sehr sorgfältig mit der Beurteilung seiner Bürger umgehen, denen „Islamfeindlichkeit“ unterstellt wird und sich nicht kritiklos an der „Stürmer – Diktion“ beteiligen.

    Es ist ein Unterschied, ob ich „feindlich“, oder „kritisch“ bin, mir von Anfang an „Feindlichkeit“ zu unterstellen ist unverschämt, mich deswegen sogar zu kriminalisieren ist eine Kampfansage an das wertkonservative Bürgertum, nach wie vor DIE Säule dieser Republik.

    Mich zu zwingen, an meiner eigenen Abschaffung, bzw. der meiner Kinder und Enkel kritiklos mitzuarbeiten, ist ein Verbrechen, an dem ich mich nicht beteiligen werde.

    Hierzu auch der § 81 des Strafgesetzbuches:

    Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

    Hochverrat steht unter eben dieser Bezeichnung in diesem unseren Lande also unter schwerer Strafe.

    Warum legt man ihnen nicht das Handwerk?

  23. Der Hass der Moslems auf „den Westen“ speist sich nur zu einem kleinen Teil aus dem Koran. Chinesen sind auch Ungläubige, aber einen entsprechenden islamischen Hass auf Chinesen gibt es nicht. Und es gab diesen Hass auch bis vor einigen Jahrzehnten nicht auf „den Westen.“

    Merkwürdig, oder?

    Der Hass der Moslems auf „den Westen“ wurde durch zwei parallel verlaufende Aktionen (vorsätzlich !) angeheizt aufgehetzt, die man mit „invite them and invade them“ zusammenfassen kann.

    Die Masseneinwanderung hat dazu geführt, dass zwei inkompatible Kulturen aufeinanderprallen und die Differenzen, die aus der Ferne erträglich sind, zu einem Pulverfass gemacht haben.

    Die Masseneinwanderung von Moslems ist übrigens auch der EINZIGE Grund, aus dem es Islamkritiker gibt. Der Islam war auch vorher schon so, wie er ist, aber niemandem in westlichen Ländern sah sich deswegen berufen, ihn zu kritisieren.

    Das hätte man vorher wissen können, und das HAT man auch vorher gewusst.

    Wer genau ist nochmal für die Masseneinwanderung verantwortlich und wünscht, dass sie weitergeht?

    PI?
    Die Freiheit?
    Pro Köln?

    Oder vielleicht doch eher die Bundesregierung und sämtliche Parteien, einschließlich insbesondere der Linken?

    Und mit den Kriegen sieht es genauso aus. Man kann nicht Kriege gegen mehrheitlich islamische Länder führen und erwarten, dass man von Moslems nicht als „islamfeindlich“ wahrgenommen wird.

    Und die Heuchler in Berlin WISSEN das.

  24. Es muß einen Grund dafür geben, dass gerade in links-grün-roten milieus Eltern ihre Kinder am liebsten in Schulen mit möglichst wenig muslimischen Kindern schicken….
    Dazu wird es aber niemals irgendwelche Anfragen im Bundestag geben.

  25. Diese Worthülse muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen:

    „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“

    Heißt das, dass Islamkritik auch dann „feindlich“ ist, auch wenn sie grechtfertigt/verfassungskonform ist.

  26. @ Aladin (1. Beitrag):

    Glückwunsch wofür? Dafür?

    Die darauf erfolgenden Leserkommentare beinhalten nicht selten auch verunglimpfende Äußerungen. … Einzelne explizite Äußerungen lassen einen fremden- bzw. islamfeindlichen Hintergrund erkennen.

    Solange sich daran nichts ändert und ein weiterer Großteil hier immer nur Wiederholungen von Phrasen ist….

  27. Den Christian (Wulff) gibt’s zwar nicht mehr, aber zwischen seine Argumentation und die der Bundesregierung und mit ihr sämtlicher (!)Politiker passt kein Blatt Papier.

    Und hier erklärt die geniale Clown Union die Ursachen für die Feindseligkeit zwischen islamischer und westlicher Welt und stellt auch die einzige – gar nicht so schwierige – Lösung dafür vor:

    Der Islam gehört zum Christian

  28. Islamkritischer Gesamttenor ist insoweit unverkennbar.
    Moment mal. Diese Aussage trifft nach neusten Umfragen auf 77% der Bevölkerung zu. Das bedeutet diese 77% als rechts einstufen .. Genau da fängt die Logik an zu hinken Denn die Leute die Islamkritisch sind bei weitem nicht alle rechts. Diese Kritik an dem Islam zieht sich durch alle Gesellschaftsschichten Viele Leute wollen heute Antworten haben. Woher Kommt dieser Terror und dies Gewalt Wo liegen die Ursachen ? Sie lesen die Zeitungen. Dann sehen sie sich Fernsehsendungen an zu diesem Thema. Doch die Antworten bekommen sie nicht. Der Konsens heißt“ Islam ist Frieden“ Diese Aussage ist falsch und das erkennen die Leute . Sie wissen das hier etwas gewaltig schief läuft und sehen die Gefahren diese Ideologie des Islams Der Gesamttenor die zu diesem Thema ist sogar „ Es wird immer schlimmer in Deutschland“ und die Frage. „ Warum handeln unsere gewählten Volksvertreter nicht und nehmen die Interessen des Volkes wahr?“ Denn genau dafür sind sie gewählt worden. Oder?

  29. Die Sklaverei und (orientalische)Mafia und nix anderes ist der Mohammedanismus(Dschihadsystem und Scharia) sind so offensichtlich: Da müsste man doch gleich den Abraham Lincoln verfolgen und beschatten wenn der denn noch leben würde.

  30. Wegen meines Christseins hat man mich in der DDR schikaniert. Vielleicht waren das Leute, die heute in der Partei „Die Linke“ vertreten sind. Zumindest hat diese Partei das Erbe dieser Leute angetreten und spielt sich nun als Hüter der Moral auf.
    In den islamischen Ländern werden Christen wie ich es bin, also Glaubensbrüder und -schwestern, stärker noch verfolgt und sogar getötet.
    Wenn ich nun dem Kommunismus und dem Islam nichts abgewinnen kann und diesen Ideologien ablehnend, ja feindselig (aber nicht gewalttätig), gegenüberstehe, bin ich also jetzt rechtsextrem. Es kommt also erneut eine Gesellschaft, die mich diskriminiert und diffamiert. Wenn ich nicht wüsste, dass es laut Bibel so sein muss, würde ich heulen.

  31. Wenn die Wagenknecht_In, Ossi DasBrünnlein, und Gregory Gysinowitsch in der Mitte der Gesellschaft stehen, DANN bin ich extrem Rechts davon – Hauptsache weit weg!

    Die haben ja ne Murmel im Trichter!

    Die haben mit Ihrem „Antiimperialistischen Schutzwall“ hunderte Menschen ermordet, in KZ´s wie Bauzen politische Gegner ermordet(genau wie ihre national sozialistischen Genossen in Birkenau), und haben über 12 Millionen Deutsche 5 Jahrzehnte lang gegen ihren Willen eingesperrt, und wagen es ehrbare Bürger mit Dreck zu bewerfen!

    Deutschland experimentiert zum dritten Mal mit dem Sozialismus:

    Nach dem nationalen Sozialismus wurde Deutschland geteilt,
    nach dem internationalen Sozialismus wieder Vereint,
    nach dem gutmenschlichen Sozialismus wird es nicht mehr zu finden sein!

    Es ist der absolute Hammer, das diese Nachfolgeverbrecherorganisation in Deutschland noch nicht verboten ist!

    Es ist ein verhöhnen der Opfer – gleichzusetzen mit der Unfassbarkeit wenn die Nachfolgeorganisation der nationalen Sozialisten in deutschlands Parlamenten säße!

    semper PI!

  32. #28 Harry A.

    Volle Zustimmung.
    Ad 1:
    Die Andersartigkeit der Menschen und Kulturen ist so lange kein Problem, als die Andersartigkeit in den angestammten Gebieten ausgeübt wird, und jeder den anderen einfach nur in Ruhe lässt. Pfercht man Andersartige in größeren Massen zusammen, gibt es Mord und Totschlag und damit extreme Feindseligkeit.
    Ad 2:
    Seit die Einmischung in fremde Angelegenheiten unter der vorgeschobenen Flagge der universalen Menschenrechte nicht die Ausnahme sondern die Regel geworden ist, wächst weltweit der Hass und es florieren gerade nicht die Werte des Humanismus

    Weiterhin:
    Es ist eine Unverschämtheit, Menschen, die einen klaren Blick auf die Dinge und Zusammenhänge haben, als irgendwie gegen irgendwas „feindlich“ und damit negativ zu bewerten.
    Dabei meine ich nicht die Linken mit ihrer so dämlich wie dreisten Anfrage, -was soll man von denen auch anderes erwarten-, sondern die Antwort, die jeden nicht Multikultifaseler und Islamverfriedlicher in eine anrüchige Ecke schiebt. Dass wir hier auf PI nicht als direkt verfassungsfeindlich bewertet werden, vermag mich da nicht zu trösten.
    Es ist eine Ungeheuerlichkeit, uns in Bezug auf Probleme mit dem GG mehr zu beachten als sagen wir mal einen Taubenzüchterverein.

  33. Ach, und wo ist übrigens das Geld?

    Hey Gregor! Wo sind denn die ganzen Milliarden die Ihr auf dunklen Kanälen aus Ostdeutschalnd gepresst habt?

    Wo die Gewinne die Ihr mit den Sklavenlöhnen erzielt habt?

    Und die Parteikasse – wieviel hat sich damals in Luft aufgelöst – 1,6 Milliarden Westmark?

    So sind sie die linken Moraliker:

    Bis zum Hals im Dreck stehen, aber mit dem Finger auf andere zeigen! Boah!!!!!

    semper PI!

  34. Und überhaupt, wer von denen, die in den heiligen Hallen der Bundesregierung residieren dürfen, hat jemals einen Koran gelesen? Wenn hier irgendwas rechtsextrem (im Sinne von antisemitischer Haßideologie) ist, dann der Islam. Setzen, sechs.

  35. Islamkritik ist nicht gleich Rechtsextremismus, wann werden diese Nasen das endlich begreifen??!! Ich verbitte mir das, in die rechte Ecke geschoben zu werden!

  36. Hier im Block gelten die Bestimmungen der von PI vorgegebenen Leitlinien. Das hätte jeder noch so “ die Linke “ lesen und verstehen können. Aber wenn ein verbrieftes Verbot nicht existent ist, muss man in einer demokratischen Freiheitlichen Gesellschaftsordnung manchmal mehr ertragen
    als man möchte, nicht wie in Diktaturen vor allem solchen wie der letzten auf deutschen Boden und deren heutigen Linientreuen Parteigenossen die einen von der Strasse in den politischen Stasiknast gebracht haben, wenn einen was nicht passte. Das hat zum Glück ein ende!

  37. aus dem Koran zitiert:

    1. Das Töten im Koran auf Befehl Allahs:
    .

    Sure 2:191
    „Und tötet sie, wo (immer) ihr sie (die Ungläubigen) zu fassen bekommt.“
    Sure 2:193
    „Und kämpft gegen sie, bis niemand (mehr) versucht, (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, und bis nur noch Allah verehrt wird“
    Sure 2: 216
    „Vorgeschrieben ist euch der Kampf, doch ist er euch ein Abscheu.“
    Sure 4:74
    „Und so soll kämpfen (gemeint ist der Kampf mit der Waffe) in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben wir gewaltigen Lohn.“
    Sure 4:89
    „Und wenn sie sich abwenden (und eurer Aufforderung zum Glauben kein Gehör schenken), dann greift sie und tötet sie, wo (immer) ihr sie findet, und nehmt euch niemand von ihnen zum Beschützer oder Helfer!“
    Sure 4:91
    „Und wenn sie sich nicht von euch fernhalten und euch (nicht) ihre Bereitschaft erklären, sich (künftig) friedlich zu verhalten, und ihre Hände (nicht vom Kampf gegen euch) zurückhalten, dann greift sie und tötet sie, wo (immer) ihr sie zu fassen bekommt!“
    Sure 4: 104
    „Und erlahmet nicht in der Verfolgung des Volkes der Ungläubigen!“
    Sure 5:33
    „Der Lohn derer, die Krieg führen gegen Allah und Seinen Gesandten und Unordnung im Lande zu erregen trachten, wäre der, daß sie getötet (durch Köpfen) oder gekreuzigt werden sollten oder daß ihnen Hände und Füße abgeschlagen werden sollten für den Ungehorsam oder daß sie aus dem Lande vertrieben würden.
    (Dieser Vers stand auf dem Zettel, den der Mörder Bouyeri mit einem Messer an die Brust seines Opfers Theo van Gogh geheftet hatte.)
    Sure 8:12
    „Wahrlich in die Herzen der Ungläubigen werfe ich Schrecken. So haut ein auf ihre Hälse und haut ihnen jeden Finger ab.“
    Sure 8:39
    „Und kämpfet wider sie, bis kein Bürgerkrieg mehr ist und bis alles an Allah glaubt..“
    Sure 9:5
    „Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf !“
    Sure 4:76
    „Wer da glaubt, kämpft in Allahs Weg, und wer da nicht glaubt, kämpft im Weg des Tagut. So bekämpfet des Satans Freunde.“ (Als Freunde Satans sind die Ungläubigen gemeint)
    Sure 8:17
    „Und nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah. Und nicht du hast jenen Wurf ausgeführt, sondern Allah.“
    Sure 8:60
    „So rüstet wider sie, was ihr vermögt an Kräften und Rossehaufen, damit in Schrecken zu setzen Allahs Feind und euern Feind und andre außer ihnen, die ihr nicht kennt, Allah aber kennt.“
    Sure 9:29 und 9:30
    „Kämpfet wider diejenigen aus dem Volk der Schrift, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben.“
    Sure 9:52
    „Sprich: ‚Erwartet ihr (die Ungläubigen) etwa, dass uns nicht eins der beiden schönsten Dinge treffen wird (Sieg oder Märtyrertod)?’ Und wir erwarten von euch (den Ungläubigen), dass euch Allah mit einer Strafe treffen wird, sei es von Ihm oder durch unsere Hand. Und so wartet; siehe wir warten mit euch.“ (Das ist die Strategie von Mili Göres)
    Sure 9:5
    „Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf.“ (Als Götzendiener gelten Juden und Christen und alle Polytheisten)
    Sure 9:29
    „Und es sprechen die Nazarener: ‚Der Messias ist Allahs Sohn.’ Solches ist das Wort ihres Mundes. Sie führen ähnliche Reden wie die Ungläubigen von zuvor. Allah schlag sie tot! Wie sind sie verstandeslos!“
    Sure 9: 41
    „Ziehet aus, leicht und schwer (bewaffent), und eifert mit Gut und Blut in Allahs Weg.“

    Sure 9: 111
    „Siehe, Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft. Sie sollen kämpfen in Allahs Weg und töten und getötet werden. … Freut euch daher des Geschäfts, das ihr abgeschlossen habt; und das ist die große Glückseligkeit.“
    (Dieser Vers stand im Testament des 9/11-Attentäters Mohammed Atta)
    Sure 9:123
    „Ihr Gläubigen! Kämpft gegen diejenigen von den Ungläubigen, die euch nahe sind!“
    Sure 40:25
    „Als er ihnen nun von uns die Wahrheit brachte, sagten sie: „“Tötet die Söhne derer, die mit ihm glauben, und laßt (nur) ihre Frauen am Leben!““ Doch die List der Ungläubigen ist völlig verfehlt.“
    Sure 47:4
    „Wenn ihr auf die stoßt, die ungläubig sind, dann herunter mit dem Haupt.“
    Sure 47: 35
    „Werdet daher nicht matt und ladet (sie) nicht ein zum Frieden, während ihr die Oberhand habt!“
    Sure 61:3 +4 :
    „Großen Hass erzeugt es bei Allah, dass ihr sprecht, was ihr nicht tut. Siehe Allah liebt die, welche in seinem Weg in Schlachtordnung kämpfen, als wären sie ein gefestigter Bau.“

    … es handelt sich eindeutig um islam- und muslimfeindliche Koranverse, deshalb stehen diejenigen die Suren aus dem Koran zitieren unter verfasssungsschutzlicher Beobachtung.

    Der Islam ist so „friedlich“ und wer zu Unzeiten – also rund um die Uhr – Tötungssuren aus dem Koran an die Adresse ungläubiger Kuffar öffentlich vorträgt, logischerweise als Verfassungsfeind der BRD gilt.
    So funktioniert linke Logik und Dialektik oder:

    „In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist als derjenige, der ihn macht“
    Zitat von Kurt Tucholsky

  38. Trotz der im Allgemeinen recht positiven Replik der Bundesregierung frage ich mich schon, warum die sog. Islamfeindlichkeit immer wieder in den Vordergrund gestellt und als verdammenswert bezeichnet wird.
    Ich kann mich nicht erinnern, dass irgend eine Partei an der Christenfeindlichkeit insbesondere der Katholikenfeindlichkeit unzähliger links/grüner Gruppen, Künstler und Schriftsteller jemals Anstoß genommen hätte.
    Im Gegenteil, christenfeindliche Einstellungen wurden von allen Seiten mit großem Beifall begleitet.
    Islamfeindlichkeit jedoch stößt bei den gleichen Gruppierungen, die sich in höchstem Masse christenfeindlich zeigen auf großen Widerstand, ja man möchte am liebsten Islamfeindlichkeit kriminalisieren.
    Man fragt sich unwillkürlich, ob diese Gruppierungen ganz dicht sind oder was dahinter steckt, dass man sich für eine religiöse Ideologie, welche die Grundsätze deutscher Diktaturen von braun oder tiefrot bei weitem übertrifft, stark macht.

  39. Ein deutlich islamkritischer Gesamttenor ist insoweit unverkennbar.

    Fein beobachtet. Aber was Islamkritik mit Verfassungsfeindlichkeit zu tun haben soll, bleibt offen.

    Die Antwort lässt erkennen, dass Islam – jedenfalls in den Köpfen – bereits zur Staatsdoktrin geworden ist. Sonst käme man nicht auf die Idee, Islamkritik, einen Zweig der Religionskritik, als verfassungsfeindlich einzustufen.

  40. @bonafide Komm.41
    Damit ist alles gesagt.

    Verfassungsschutzrelevante Arbeit unterbleibt bei der Vergabe der Lehrerlaubnis dieser verbrecherischen Koransuren sowie deren staatsgefährdende Einschleusung durch völlig „grundgesetzestreue Deutsche“!

    Wer hat das Gefälligkeitsgutachten ausgestellt, dass Islamkritiker an „Islamophobie“ leiden? Wer hat den Koranhörigen und ihrer Lehre Vorrang vor unseren grundgesetzlichen Festlegungen gegeben?

    Wenn einem Staat die menschenverachtenden Ansichten der in Massern einwandernden Koranhörigen wichtiger sind, und er keinerlei Begründung liefern kann, warum man die Lehre von seelisch-geistig Gestörten anerkennen muss, dann hat diese staatliche Gewalt einen an der Klatsche.

    Islamkritik verfassungsschutzrelevant – aber die Lehre des Islam ist zumutbar für jeden, der keine Ansprüche mehr an das Leben stellt, und falls er noch welche hat, dann wird er verfassungsschutzrelevant beobachtet. Wie krank und verkommen muss dieser Staat und seine Gesetzeshüter sein!

    Ein Hund, der abends zur Nachtruhe sein Körbchen besteigt, ist ein göttlicher Anblick.

  41. #47 Freya-   (24. Jun 2013 16:23)
     
    Schaut mal das Bild aus Frankreich zu Katar an:

    ***************

    Hier vielleicht das Gegengift? Islam-Aufklärung in Frankreich:

    Ein palästinensischer Student, Waleed-al-Husseini, hat seinen Professoren ungeschickte Fragen gestellt und in seinem Blog ebenso unpassende Fragen zum Islam aufgeworfen. Hat diversen Leuten nicht so gefallen. So kam er ins Gefängnis, wurde auch gefoltert. Dank französischer Vermittlung kam er frei. In Paris hat er den Conseil des Ex-Musulmans de France (CEMF / Rat der Ex-Muslime in Frankreich) gegründet, der offiziell am 6. Juli seine Aktivitäten aufnehmen wird.

    Hier ein von Pascal Hilout aus dem Arabischen übersetztes Interview mit dem Titel „Le problème, c’est l’islam“ (der Islam ist das Problem). Dort sagt er u.a., dass man gegen den Koran Klage einreichen sollte, so lange die Verse über den Hass gegen Ungläubige und Tötungsaufforderungen im Text beibehalten werden. Mit solchen Aussagen Kinder zu „unterrichten“, müsse verboten werden.
    Solche Studenten braucht es! Er wird sich nicht über Arbeit beklagen können…

    http://ripostelaique.com/interview-waleed-al-husseini-le-probleme-cest-lislam.html

  42. Dass der „VS“ hier mitliest ist eine sehr gute Nachricht. Hier kann sich der „VS“ über die verfassungsfeindliche Ideologie Islam, die sich unter dem Deckmäntelchen der angeblichen „Religion“ bei naiven „Gut“-Menschen immer noch Legitimität erschleicht, ausführlich informieren. Als Resultat müsste dann ein Islamverbot die logische Konsequenz sein. Sollte das nicht sein, würde der „VS“ ja verfassungsfeindlich handeln.

  43. @6: Wenn ich jeden verklagen würde der mich nach StGB 185FF ‚betitelt‘ wäre das

    a) ein Fulltimejob Neusprech: Vollzeit- Arbeitsstelle und
    b) völlig unterbezahlt

  44. HALLO, VERFASSUNGSSCHUTZ !!!
    Ich hoffe wirklich ernsthaft, Ihr lest diesen
    Strang mit – und versucht wenigstens mal,
    nachzudenken. Merkt Ihr eigentlich nichts.
    Das Verfassungsfeindlichste, Menschenverachtenste,
    Gewaltverherrlichenste, Abscheulichste findet Ihr hier:
    KORAN

  45. Frage der LINKE an die Bundesregierung:

    1. Hält die Bundesregierung an ihrer auf den Bundestagsdrucksachen 17/6910 und 17/7761 getroffenen Einschätzung des Web Blogs Politically Incorrect und anderer kolonialismusfeindlicher und antikolonialistischer Websites und Organisationen fest?

    a) Wenn ja, mit welcher Begründung?

    b) Wenn nein, wie lautet die neue Einschätzung der Bundesregierung, und worauf stützt sich diese Einordnung?

    Antwort:

    Die Bundesregierung hält grundsätzlich an den bisherigen Einschätzungen fest. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat insbesondere seit Einrichtung der „Koordinierten Internetauswertung Souveränitätsbestrebung“ (KIAS) im Rahmen des Gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Souveränitätsbestrebung (GAS) die Sichtung und Auswertung mutmaßlicher Kolonial- und kolonialistenfeindlicher Äußerungen einschlägiger Websites und Organisationen intensiviert. Die Erkenntnisse und Bewertungen werden im Verfassungsschutzverbund mit den Ländern ausgetauscht.

    Dabei wird kontinuierlich geprüft, ob in der Gesamtbetrachtung Anhaltspunkte für eine verfassungsschutzrelevante Kolonialismusfeindlichkeit vorliegen. Die gesichteten Inhalte lassen insoweit keine relevante qualitative oder quantitative Veränderung erkennen.

    😉

    Tja, offener kann die LINKE im Grunde nicht darlegen, was sie wirklich will.

  46. Auf dem Web Blog „Politically Incorrect“ wird regelmäßig – teilweise auch in reißerisch-populistischer Manier – über politische Themen wie Ausländerkriminalität, Salafismus und Islamisierung geschrieben. Die darauf erfolgenden Leserkommentare beinhalten nicht selten auch verunglimpfende Äußerungen.

    Ein deutlich islamkritischer Gesamttenor ist insoweit unverkennbar. Einzelne explizite Äußerungen lassen einen fremden- bzw. islamfeindlichen Hintergrund erkennen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

    Bravo, verehrte Bundesregierung.
    Das hätten Erdogan oder Putin gar nicht besser formulieren können. „Freie Meinung“ war gestern DDR 2.0 (oder eher „Viertes Reich“) ist heute.

  47. Unglaublich. Erst jetzt wird bekannt dass beim Papstbesuch 2011 15000 rechtsextremistische, rassistische und christianophobe Christenhasser gegen den Papst und die Christen demonstrierten. Auch Parlamentarier waren darunter. Wie konnte diese Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nur den Linksfaschisten und „Berlin ist bunt“ entgehen.

    http://derpapstkommt.lsvd.de/

    Wir erleben tagtäglich, in den Medien oder auch bei Kundgebungen, immer wieder dass Bürger, die Religionskritik am Islam üben, als Islamhasser, Rassisten, Rechtsextremisten oder gar Nazis beschimpft werden.
    Umso erstaunlicher, als dass die Religionskritik am Christentum, an der katholischen Kirche und dem Papst als selbstverständliches Bürgerrecht in dieser Gesellschaft akzeptiert ist und völlig anders bewertet und in den Medien dargestellt wird. Ein gutes Beispiel hierfür sind nicht nur die aktuellen Debatten um die Rolle der katholischen Kirche sondern die Demonstration gegen den Papstbesuch vom 22.09.2011. Unter dem Slogan: „Der Papst kommt! Bündnis gegen die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik des Papstes, demonstrierten 15.000 Menschen friedlich und fröhlich. Auch zahlreiche Bundestagsabgeordnete setzten ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik des Papstes“.
    Ersetzt man nun das Wort „Papst“ durch das Wort „Islam“ würde die mediale Berichterstattung wohl eine ganz andere sein: „Der Islam kommt! Bündnis gegen die menschenfeindliche Geschlechter- und Sexualpolitik des Islam. Unter diesem Slogan demonstrierten 15.000 rechtsextremistische Islamhasser feindselig und rassistisch gegen unsere muslimischen Mitbürger und provozierten Gewalt“.
    So oder so ähnlich würde die politisch korrekte Berichterstattung wohl lauten, wenn eine solche Veranstaltung durchgeführt würde, was für die Zukunft ja nicht auszuschließen ist, wenn wir diese Missstände ehrlich und religionsübergreifend ändern möchten. Die Realität ist aber leider eine ganz andere. Tatsächlich ist festzustellen, dass die kultursensible Akzeptanz und Toleranz gegenüber dem Islam einen alltäglichen Rassismus in unserer Gesellschaft etabliert hat, deren gesellschaftliche Spaltung sich nicht nur durch die institutionalisierte Religionsausübung, sondern auch in dem täglichen Miteinander zum Ausdruck kommt.
    Wir finden hierzu viele Beispiele im alltäglichen Leben:
    Das Heiratsverbot im Islam zwischen Muslima und Nicht-Muslim.
    Das Heiratsverbot im Islam zwischen Muslime und Atheisten.
    Hier zeigt sich besonders deutlich die Intoleranz des Islam gegenüber Nicht-Muslimen die abwertend als Kufir bzw. Dhimmis diskriminiert werden: http://www.enfal.de/news24.htm
    Social Network für Muslime: http://www.salamworld.com/company-profile/
    Reiseportal nur für Muslime: http://www.muslim-hotel.de/
    Personenbeförderung nur für Muslime: http://muslimtaxi.de/index.php
    Partnerbörsen: http://www.asikiss.com/de
    Halal-Industrie: http://halal-produkte.eu/
    Islamische Prostitution: http://www.welt.de/politik/article1955790/Saudis-rechtfertigen-Bordellbesuch-mit-Zeitehe.html

    Dies alles sind Elemente die nicht zu der Integration der Muslime beitragen, sondern einen Separationswillen und Rassismus zum Ausdruck bringen und an die dunkelste Zeit Deutschlands erinnern. Während der nationalsozialistischen Regierungszeit gab es eine Trennung zwischen Juden und Nicht-Juden die das alltägliche Leben durchdrang und heute, völlig zu Recht, als Rassismus verurteilt wird. Umso unverständlicher, dass die heutige islamische, rassistische Diversifikation zwischen muslimisch und nicht-muslimisch, als kulturelle Bereicherung nicht nur akzeptiert sondern auch noch unterstützt wird. Die Fakten entlarven eindeutig einen Kulturrassismus, der jedoch durch eine integrationspolitisch zielführende Kommunikation relativiert wird. Mit einem demagogischem Euphemismus und Pro-Islamischer Apologetik wird der Bevölkerung ein kultursensibles Verständnis für diesen Rassismus abverlangt, welches sich als bereicherndes Verständnis etablieren soll. Parallel erfolgt hierzu eine Polemik in Bezug auf alle Äußerungen, Aktionen und Positionen die dieser integrationspolitischen Zielführung widerstrebt.
    Weder beim Buddhismus, Hinduismus oder anderen Religionen hat sich eine derartige kulturelle Sonderstellung ausgeprägt. Damit hat der Islam in Deutschland ein Alleinstellungsmerkmal, dass es zu hinterfragen und zu kritisieren gilt. Leider gibt es durch die Vertreter der „bunten Islamverteidiger“ hierzu keine Bewertung und öffentliche Stellungnahmen.

  48. #58 Anthropos (24. Jun 2013 19:07)

    Unglaublich. Erst jetzt wird bekannt dass beim Papstbesuch 2011 15000 rechtsextremistische, rassistische und christianophobe Christenhasser gegen den Papst und die Christen demonstrierten.

    Vollste Zustimmung.

    Dazu passend aus der Prantl-Prawda:

    23. September 2011 12:58
    Proteste gegen den Papst
    Ein Heidenspaß

    Der Papst kommt nach Deutschland – Tausende Demonstranten ziehen auf die Straße. Homo- und Heterosexuelle, Frauenrechtsgruppen, sexualpädagogische Einrichtungen, die Aids-Hilfe, Atheisten und gläubige Katholiken machen ihrem Unmut Luft. Die Kirche gibt sich gelassen, fürchtet aber Vorkommnisse wie bei einem Besuch von Benedikts Vorgänger.

    „Wir demonstrieren gegen Diskriminierung und Verfolgung von Homosexuellen, gegen die Ungleichbehandlung von Frauen, gegen die Kondompolitik und andere Arten von Herabsetzungen durch den Papst“

    Proteste gegen den Papst sind also ein „Heidenspass“ und Proteste gegen den Islam „rechtsextreme Umtriebe“.

  49. Was ist denn bitte ein

    Web-Blog?

    Muahaha.

    Das Internet ist Neuland.

    WebBBblock…

    Chili con Carne mit Fleisch…

  50. #58 Anthropos
    Klasse Kommentar !
    Sehr Interessante Links, tlw. echt unfassbar.
    Wäre vielleicht auch mal lehrreich für den VS 😉

  51. So so..Die Bundesregierung.

    Wieder mal zweierlei Maß anlegen.

    Der Regierung mögen die Kommentare hier nicht gefallen.

    Aber was würden die über Pi schreiben, wenn ein Kommentator hier den Tod von Muslimen, die Terroranschläge begehen, fordern würde?

    Zum Glück kommt diese Aussage nicht von einem Pi-ler:

    Islamisten, die Mordanschläge in Deutschland verüben wollen, müssen nach den Worten von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich damit rechnen, selbst getötet zu werden. Friedrich sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“: „Wer anderen nach dem Leben trachtet, kann kein Mitleid erwarten.“

    Ausdrücklich machte sich Friedrich die Aussage eines seiner Amtsvorgänger, Otto Schily, zu eigen ‚Wer den Tod liebt, der kann ihn haben‘. Friedrich sagte dem Blatt: „Ich kann nicht erkennen, dass an diesem Satz etwas falsch ist.“ Quelle „Die Welt“ http://www.welt.de/politik/deutschland/article13478126/Wer-den-Tod-liebt-der-kann-ihn-haben.html

  52. News aus Katar:
    Tamim bin Hamad Al Thani übernimmt die Macht im reichen Golfstaat. Hoffnungen auf einen demokratischen Wandel sollte man sich mit dem Wechsel an der Staatsspitze aber nicht machen. Katar hat weder ein Parlament, noch Parteien, weder eine Zivilgesellschaft, noch eine unabhängige Justiz. Kritische Blogger sind den Mächtigen ein Dorn im Auge. Das Buch Auch das Volk von Katar will Reformen des Intellektuellen Ali Khalifa al-Kuwari, der regelmäßig politische Salons in Doha veranstaltet, wurde verboten. Der Poet Muhammad al-Ajami erhielt wegen eines angeblichen “Aufrufes zum Umsturz” lebenslange Haft. Inzwischen wurde die Strafe des Dissidenten von dem abtretenden Emir auf 15 Jahre reduziert. Dabei lässt al-Thani über seinen Fernsehsender Al Jazeera anderen Staaten gerne Demokratie predigen.

    http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-06/katar-thronwechsel-altahin

    Und mit diesem islamofaschistischen Staat kollaborieren die Münchner Politiker und Herr Idriz, damit ein islamistisches Zentrum der Wahabiten für Europa entstehen kann.

    Unterschreiben Sie bitte für das Bürgerbegehren gegen ein solches Islamistenzentrum.

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