BVGDas Bayerische Verwaltungsgericht hat gestern dem Eilantrag der Kanzlei PWB Rechtsanwälte Jena für die FREIHEIT Bayern auf aufschiebende Wirkung stattgegeben. Das Fotografier-und Filmverbot für die Kundgebungsteilnehmer ist damit erstmal vom Tisch, ebenso die Dezibelbegrenzung für die Reden. Einzige Ausnahme: In der Zeit der Mittagsruhe von 13-15 Uhr soll die reduzierte Lautstärke von 55 Dezibel eingehalten werden. Damit kann DIE FREIHEIT zunächst leben.

(Von Michael Stürzenberger)

Diese Entscheidung ist ein gutes Zeichen. Noch ist in München zum Thema Islam-Aufklärung also nicht alles gleichgeschaltet. Wenn die Auflagen des Münchner Kreisverwaltungsreferates durchgegangen wären, hätte dies eine komplette Knebelung der FREIHEIT bedeutet. Die Lautstärke von 55 Dezibel entspricht nach Aussagen von Fachleuten der eines normalen Gespräches. Damit wäre also verhindert worden, dass die unbequemen Fakten zum Europäischen Islamzentrum, Imam Idriz und Islam einem größeren Publikum zugänglich gemacht werden.

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Das Fotografier- und Filmverbot hätte u.a. zur Folge gehabt, dass DIE FREIHEIT die vielen Bedrohungen und Beleidigungen, aggressiven Gesten und auch physischen Attacken seitens der Gegendemonstranten nicht mehr hätte dokumentieren können. Eine Beweissicherung von Straftaten wäre dann von unserer Seite kaum noch möglich gewesen. Die Stadt München will offensichtlich verhindern, dass das bedrohliche Verhalten vieler „Bereicherer“ und Linksextremer sichtbar gemacht wird. Das Bayerische Verwaltungsgericht hat mit seiner Ablehnung dieser Zwangsmaßnahmen ein deutliches Zeichen gesetzt.

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Die Gegendemonstranten hatten bei der Kundgebung der FREIHEIT am vergangenen Mittwoch in der Fußgängerzone schon angedeutet, wie triumphierend sie mit diesen versuchten Einschränkungen umzugehen gedenken: Einer lief ständig mit einem Dezibel-Messgerät herum und testete schonmal die totale Überwachung. Ein anderer hielt ein Schild hoch: „55 Dezibel!“ Ein Dritter hatte eine Stoppuhr in der Hand und meldete beinahe minütlich die Dauer der Redebeiträge. All diese Figuren hätten bei der Stasi eine glänzende Karriere gemacht. Gottseidank hat das Bayerische Verwaltungsgericht dieser Willkür nun einen Riegel vorgeschoben.

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Es ist ohnehin schon unerträglich, wie die extrem linke Straßenguerilla in München herumfuhrwerkt. Sobald linksrotgrüne Elemente mitbekommen, dass in der Stadt individuelle Unterschriftensammlungen zum Bürgerbegehren erfolgen, läuft der Flurfunk heiß und die Einsatztruppen werden zu den Orten bestellt, damit sie es den Sammlern unmöglich machen, Bürger anzusprechen. Am vergangenen Sonntag waren beispielsweise sieben linke Schwarzgekleidete um mich herum, riefen permanent „Er ist ein Nazi“ und bedrängten sowohl die Passanten als auch mich. Nur durch Polizei-Einsatz konnte ich von dieser Belagerung befreit werden. München ist zum Sitz einer Stasi 2.0 geworden. Filmaufnahmen dieses unerträglichen Drangsalierens und der unzulässigen Behinderung eines demokratischen Bürgerbegehrens folgen zeitnah.

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Weitere Fotos der vorletzten FREIHEIT-Kundgebung auf dem Münchner Orleansplatz:

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(Fotos: Roland Heinrich)

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102 KOMMENTARE

  1. Sehr gut!

    Ich wünsche Euch auch weiterhin viel Erfolg auch wenn der Weg leider sehr steinig ist!

  2. Schon aberwitzig, wie oft Beschlüsse und Erlässe von Gerichten gefressen werden wie Esspapier.

    Leider hinterfragt niemand die Beschließer.

  3. Sehr gut, Glückwunsch. Ich frage mich nur langsam, wann hat sowas endlich mal rechtliche, vielleicht sogar strafrechtliche Folgen für diejenigen, die da ganz offen bemüht sind, unser Grundgesetz auszuhebeln? Und das in Amt und „Würden“? Diese Leute da in der Stadtverwaltung sind Rechtsbrecher, gewählt oder nicht!

  4. Ich habe das gefühl das Sie diskriminiert werden. Sie sollten selbst mal die Stadtverwaltung und die Medien welche Sie als islamhasser und Hetzer bezeichnen mal verklagen. schließlich darf niemand wegen seiner Politischer Ansicht diskriminiert werden.

  5. Zuckerbrot & Peitsche.
    Warten wir es ab.
    Trotzdem lieber Michael, weiterhin Erfolg.
    Gratulation unserem Anwalt.
    Antrag muss schon sehr Hieb.-und Stichfest gewesen sein um das VG zu „Überzeugen“

  6. Die Angst dieser Menschen lässt weit Blicken, es wird mit allen Mitteln versucht die Wahrheit zu vertuschen. Gut das es noch ehrliche Menschen wie Herrn Stürzenberger gibt. Diese aussichtslosen Bemühungen dieser „Stasibrigarden“ und Wahrheitsverdreher zeigt doch nur allzu deutlich wie sie sich Deutschland in Zukunft vorstellen, immer frei nach dem Motto „Wir sagen euch was ihr schon was ihr wollt“. Gegen solch eine Propagandamaschine wie in München müsste eigentlich der Staatsschutz ermitteln da diese doch sehr stark an einen Propagandaminister erinnert den ich hier lieber nicht nenne. Dieser Propagandaminister sieht sein Werk als Vollendet an wenn er solch einen Hetze wie die Münchner „Gutmenschen“ sieht.

  7. Michael, was ihr in München leistet ist ein extrem wichtiger Anfang. Es müssen so viele Menschen wie möglich auf diese Aktion aufmerksam gemacht werden. Es ist ein demokratisches, pro Deutsches Bürgerbegehren, das von allen Seiten bombardiert wird. Und das ist ein unfassbarer, unhaltbarer Zustand!
    Weiterhin viel Kraft und Erfolg in dieser wichtigen Sache!

  8. Herzlichen Glückwunsch tapferer Michael Stürzenberger & PWB Rechstanwälte 🙂

    Islam’s größte Feind ist der Koran

    „Islam’s biggest enemy is the Quran. If people learn what is in that book, Islam will be finished.“Ali Sina

  9. Super! Die geplanten Einschränkungen konnte ich erst gar nicht glauben (DDR reloaded?); bin gespannt wann das Bürgerbegehren endlich stattfinden kann.
    Es wird aber leider wohl noch einige „Überaschungen“ aus der linksgrünen Ecke geben bis dieses endlich erfolgen kann (Bedrohung von Personen die unterschrieben haben etc.)…

  10. Unglaublich was sich die Sozialisten Jäger und Ude leisten. Da muss unbedingt ein Gesetz her, das solchen Machtmissbrauch empfindlich bestraft.

  11. Großer Gott, wenn man Einige der „bunten“ betrachtet, die sich da bei den Kundgebungen tummeln, wird einem schon beim Ansehen der Fotos ganz anders.
    Heroische Arbeit, die Herr Stürzenberger und seine Kollegen da leisten ! Lasst euch bitte nicht unterkriegen !

  12. „Er ist ein Nazi“ kann bestimmt als Beleidigung gewertet und zur Anzeige gebracht werden.

  13. @13 felixhenn

    Genau so ist es: Machtmissbrauch noch und nöcher! Einfach erbärmlich die „roten Socken“!

    Angesichts dieser „roten Nomenklatura“ bin ich froh, dass in der EUdSSR die Gerichte noch nicht durchgehend rot-grün unterwandert sind.

  14. Hallo Michael,

    ich hab’s doch gwusst das da was nicht stimmen kann, was uns unsere „rechtschaffenen Politiker“ aufbrummen wollten. Da sieht man mal wieder wie sich diese sogenannten „rechtschaffenen“ Politiker in Wirklichkeit im Zweifelsfalle an unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung halten!

    Schöns Wochenend

  15. Ähm, Leute, bisschen früh zum Frohlocken. Hier wurde nur einem Eilantrag stattgeben und ein Beschluss getroffen, der aufschiebende Wirkung bis zur Hauptverhandlung hat. Wer glaubt, dass die Gerichte hier neutral sind, täuscht sich, denn es wäre sehr ungewöhnlich (und Aufsehen erregend) wenn das Gericht hier anders entscheiden hätte. Nicht umsonst gibt es den § 80 VwGO.

  16. Die Linksfaschisten haben ein Ziel: Einschüchterung der Unterschriftswilligen. Das hat System. Das ist auch eine Form von Strassenterror!

  17. Und hier nocheinmal:

    SPD-Spitzenkandidat Ude wird zur Witzfigur

    Nicht nur die mangelnden Geografie-Kenntnisse des Städters setzen Bayerns SPD-Spitzenkandidat Christian Ude zu. Im Landtagswahlkampf drängen sich Parallelen zum glücklosen Peer Steinbrück auf.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article117341046/SPD-Spitzenkandidat-Ude-wird-zur-Witzfigur.html

    Michael ist einfach zu Gutmütig.
    Bei mir würde das mit den Linke so ablaufen.
    Einer Nennt mich „Nazi“ Anzeige!
    Eine berührt mich. Hinfallen lassen und Krankenwagen holen. Anzeige!
    Baut sich jemand vor mich auf, und behindert mich, z. B. an einer Rede, Anzeige wg. Nötigung!
    Uswusf…

  18. Glückwunsch Herr Stürzenberger.
    Da wurden OB Udes antidemokratische Gutsherrenallüren a la Kim Jong Ill dorthin gesteckt, wo bereits seine Bannmeile zur Sicherung von „Allahu Akbar“-Terrorist_Innen sitzt. Nämlich in der Geisterbahn nordrheinwestfälischer (saupreissischer) SPD/SED-Fantasien und Abendzeitungsqualitäten.

  19. OT:

    Wer wundert sich eigentlich noch, wenn es heißt:

    ++ Kurioser Unfall in Düsseldorf ++
    Nach Angaben der Polizei sollen zwei Verkehrsteilnehmer an der Kreuzung Toulouser Allee Ecke Münsterstraße in Streit geraten sein. Der Audifahrer stieg an der abschüssigen Strasse aus seinem PKW.

    Hier:
    https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10151654247026590&set=a.389416406589.166914.100296976589&type=1

    Kommentare der Kulturbereicherer :

    OT Cafer Toksöz
    Ich war live dabei habe auch paar Bilder
    vor 6 Stunden

    OT Cafer Toksöz
    Da wurde noch ein Roter Audi beschädigt der Fahrer lief hinter seinem Wagen her wie Houssein Bolt, dabei schrie er scheiße
    vor 6 Stunden

    Süleyman Tokgöz
    Ich war live dabei das war echt kurios!
    vor 5 Stunden

  20. Glückwunsch! Weiter kämpfen!

    Ihr könnt froh sein, dass ihr nicht in der Nähe einer Moschee auftretet. Da müsstet ihr nämlich während des Gebets schariakonform schweigen.

  21. Eine ganz tolle Nachricht! Jetzt muß nur noch das permanente Bedrängen, Beleidigen usw. unterbunden werden.

  22. Ein offenes Wort an die, die die Welt vor
    dem „Nazi Stürzenberger“ beschützen wollen.

    Ihr versteht nicht, warum vernünftige,
    progressive und humanistisch orientierte
    Menschen Islamkritiker sind?
    Leute die definitiv nicht aus der rechten
    Ecke kommen?
    Dann will ich es euch erklären:

    Eine unvorstellbare Gewaltwelle fegt seit
    Jahren über die Welt von Boston bis Peschawar,
    von Nigeria bis Aleppo.

    Selbstmordattentäter töten mit Sprengstoff
    praktisch täglich irgendwo in der Welt dutzende
    Menschen (die allermeisten übrigens selber Moslems!),
    Kindern werden die Hälse durchgeschnitten,
    Frauen werden gesteinigt, verbrannt und verstümmelt,
    Kämpfer reißen ihren Feinden Organe aus und
    essen sie vor Handykameras auf.

    Säkulare Regierungen werden von aufgehetzten
    Massen gestürzt, einst moderne Gesellschaften
    ins Mittelalter zurückversetzt.

    Und alle diese Mörder und Reaktionäre legitimieren
    unisono ihre Taten aus einer einzigen geistigen
    Quelle: dem Koran.

    Selbst hierzulande ist diese Gewaltwelle angekommen:
    Extremisten greifen Anderdenkende und Polizisten an,
    Frauen werden wegen unangepasstem Verhalten ermordet
    und an Bushalten werden Zufallsopfer totgetreten.

    Diese Massierung der Gewalt ist nicht „indivi-
    dualistisch“, „zusammenhanglos“ und „zufällig“,
    sie hat ihren systematischen Grund in einer
    Ideologie, die eine billige Legitimation für
    individuelle, destruktive Gewalt liefert.

    Sie kommt aus dem Herzen des Islam, aus dem Koran
    und den Hadithen. Diese sind nach orthodox-sunni-
    tischer Ansicht eben nicht nur historische
    Religionstexte, sondern glaubenszentral, gottes-
    unmittelbar und wörtlich verpflichtend für
    jeden Gläubigen.

    Die Legitimationen von und Aufforderungen
    zur extremen Gewalt (insbesondere Mord) sind
    im Koran und den Hadithen dermaßen häufig, dass
    eine Aufzählung die Länge dieser Seite sprengen
    würde. (Sorgfältig erstellte Dokumentationen
    sind aber leicht zu finden.)
    Zusammen mit Androhung extremer Strafen für
    Fehlverhalten stellen sie die Hauptmasse der
    koranischen Lehre.

    Genau das verschweigen und ignorieren die
    Islamverbände und Islamverharmloser feige.
    Sie beziehen sich darauf, dass über 90% der
    Muslime eben nicht gewaltorientiert sind.
    Das ist auch völlig richtig und wird von
    niemandem bestritten, aber es ignoriert, dass
    die ganze sunnitische Lehre auf einer komplett
    falschen geistigen Grundlage steht.

    Erst wenn die guten, anständigen und vernünftigen
    Moslems sich dieser Diskussion stellen und diese
    falsche ideologische Grundlage überwinden, wird
    die Gewaltwelle ein Ende finden und ein multi-
    kulturelles Zusammenleben möglich.

    Wir Deutschen wissen, wovon wir reden: auch wir
    mussten in einem mühsamen Prozess nach 1945
    unsere geistige Grundlage überprüfen und
    erkennen, dass die Verbrechen des National-
    sozialismus keine „individuellen Fehler“ waren,
    sondern direkt aus der NS-Ideologie entsprangen.

    Ach, übrigens: Islamkritik hat gar nichts mit
    der Nationalität zu tun: die schärfsten Islam-
    kritiker sind oft arabische, persische oder
    türkische Menschen – und die penetrantesten
    Islamisten konvertierte Deutsche.

  23. Jawoll ! 😀
    Da hätte ich fast nicht mehr dran geglaubt.

    Zur Erinnerung :
    Ich bin morgen von 12.00 – 12.15 vorm
    Bürgerbüro/ Marktplatz in Bensheim.
    Wir werden schon zu zweit sein (ein Freund
    wird auch kommen).
    Ich trage schwarze Kleidung (bin kein Nazi und erst recht kein Antifant – trage einfach gerne Schwarz).

    Also, Bensemer hebt mal euer’n Arsch ! 🙂

  24. Gratulation! Übrigens, könnte man sich nicht an eine internationale Organisation wenden, falls die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt wird? Die Welt sieht es sicher nicht gerne, wenn in Deutschland wieder ein neuer Totalitarismus aufkeimt. Diesmal halt von links.

  25. Unterstützt Michael Stürzenberger!

    Michael Stürzenberger
    Stadtsparkasse München
    Konto: 1002895934
    BLZ: 70150000
    IBAN: DE83701500001002895934
    BIC/SWIFT: SSKMDEMM

  26. #23 ameiner (22. Jun 2013 10:20
    Allerdings ist die Tatsache, dass einem Eilantrag stattgegeben, schon mal eine gewisse Tendenz, dass es in der Hauptsache ähnlich ausgeht.

  27. #1 Cedrick Winkleburger

    Herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg!
    ——————————————-

    Auch von mir!

    Mein Gott, Herr Stürzenberger, was müssen Sie da bloß für schräge Typen aushalten!

  28. #23 ameiner (22. Jun 2013 10:20)
    Ähm, Leute, bisschen früh zum Frohlocken. Hier wurde nur einem Eilantrag stattgeben und ein Beschluss getroffen, der aufschiebende Wirkung bis zur Hauptverhandlung hat. Wer glaubt, dass die Gerichte hier neutral sind, täuscht sich, denn es wäre sehr ungewöhnlich (und Aufsehen erregend) wenn das Gericht hier anders entscheiden hätte. Nicht umsonst gibt es den § 80 VwGO.

    Aufgeschoben wird aber üblicherweise nur bei Aussicht auf Erfolg. Und selbst wenn das Bayrische Verwaltungsgericht gegen Die Freiheit entscheiden sollte, gibt es noch Oberverwaltungsgericht, Bundesverwaltungsgericht und in diesem Fall auch die Verfassungsgerichte. Da wird ja klar der Gleichheitsgrundsatz angetastet.

  29. Es ist grotesk, wie LHSt München, teilweise Polizei und neuerdings auch noch der regionale Verfassungsschutz Störungen des rot-grün-muslimischem Packs direkt oder indirekt initiieren und unterstützen und sich mit Schreihälsen, Spuckern und Krawallmachern gemein machen. Wer sich noch demokratisch zu agieren getraut, soll in den Orkus gestoßen werden, damit die Diktatur der Political Correctness und die menschenfeindliche Scharia über uns herrschen können. Mir steigt der Kamm ob so viel Primitivität in Behörden und Exekutivverantwortlichen. Sie verraten Deutschland weit mehr als jeder Moslems, der sich aus Glaubensgehorsam zu seiner Religion bekennt. Das Gros unserer Politiker, Kirchlinge und Journalisten ist zu Feiglingen, Defätisten und Kulturverrätern verkommen.

  30. Besonders aufschlussreich ist das „Good night white pride“ Transparent. Da zeigt sich die gewaltaffine Gesinning dieser Genossen. Kein Wunder, dass die sich mit Kopftretern solidarisieren.

  31. Ob die Münchner Zeitungen nun das Aufhebungsurteil auch so grossflächig und schnell rausbringen wie die Knebelung…..darf bezweifelt werden….

  32. Mal sehen welche Verzweiflungsniedertracht
    der Islamian Ude und seine Securitate sich als
    nächstes einfallen lassen.
    Die fangen ja echt langsam an, völlig durchzudrehen.
    Und der Emir ist vielleicht auch schon ein biss-
    chen angesäuert.;-)

  33. Wir brauchen schon Gerichte, um die Münchner Antidemokraten einzubremsen. Herzlichen Glückwunsch Herr Stürzenberger für diese erfolgreiche Zwischenetappe. Sie und Ihre Aktion sind das Lackmuspapier, das tiefrot die antidemokratischen Zustände der Münchner Politiker und Presse aufzeigt. Danke für Ihren Einsatz für unsere nachmittelalterlichen, aufgeklärten Werte. Jeder Einsatz von Ihnen erzeugt Mut und Begeisterung, weil man sieht, daß sich nicht alle diesem undemokratischen Parteienblock unterwirft. Übrigens: Den „Nazi“-Schreier – kann man den nicht anzeigen?

    Ich wünsch Ihnen weiterhin alles Gute und bleiben Sie und Ihre Angehörigen gesund, um die Kraft gegen diese häßliche antidemokratische Fratze zu haben und ihre schmutzigen Umtriebe offenzulegen.

  34. #36 johann

    Mein zweite Spende wird demnächst rausgehen.

    Und nun noch einen Aufruf @alle

    Wir hier auf PI brauchen die MSM nicht. Also viel lieber als ein MSM zu kaufen oder zu abonnieren…..

    Spendet für PI und gleichzeitig für kewil und alle anderen Autoren. Spendet für „die Freiheit“. Spendet für Michael Stürzenberger.

    Spendet an alle, ausser den MSM. Dann wird das was mit der Zeit.

    „Gut Ding will Weile haben“, war mal ein Sprichwort. Das gilt auch heute noch.

    Und :

    „Zuerst ignorieren sie Dich, dann lachen sie über Dich, dann bekämpfen sie Dich und am Ende gewinnst Du“.

    Mahatma Ghandi

  35. @32kantholz
    Ihrem Beitragsinhalt kann man zustimmern, außer der Feststellung, dass über 90% der Muslime gewaltfrei leben wollen. Sie MÜSSEN aufgrund unseres GG gewaltfrei leben, ob sie das auch wollen, ist nicht beweisbar und eine Vermutung, die als Beruhigunsstrategie der Islamisierungsförderer dient. Beweisbar ist, dass die Vermutung der Gewaltlosigkeit bisher nicht straffällig gewordener Koranhöriger eben nur die Aussage, dass eine konspirative Vereinigung mittlerweile Recht und Gesetz der Deutschen hintergeht. Weder Schächtung noch Beschneidung oder Scharia ist in Deutschland von dieser Glaubensvereinigung einforderbar noch haben diese Meinungsträger vom GG her das Recht öffentlich die Koranlehre zu verbreiten und an Kinder weiterzugeben – und sie vollziehen trotzdem den Rechtsbruch.

    Wer das GG als Legitimation für die Existenz koranischer Ritualdurchführungen und menschenverachtender Lehrinhaltsvermittlungen heranzieht, verkommt zum Zerstörer dieses GG, unserer bisher besten Lebensgrundlage.

    Falls die Nazirufer nicht zur Beweisführung für ihre Anschuldigung herangezogen werden, bleibt die Verunglimpfung im Raume stehen. Dies ist keine Diskussionskultur sondern eine hinterhältige Diffamierungstaktik, deren Betreiber eine Diskussion auf niedrigstem Niveau führen. Sicher, Dummheit ist kein Straftatbestand, aber Dummheit schützt deswegen nicht vor Strafe. Wer jemanden mit Nazi beschimpft unterstellt demjenigen Straftaten, die er nicht angekündigt und auch nicht öffentlich gelehrt hat.
    Es ist eine Verleumdung, die in ihrem Ausmaß das zulässige Maß an Toleranz gegenüber Dummheit nicht mehr zulässt. Hier haben die Verleumdung aussprechenden Menschen die Grenze für Straffreiheit überschritten.

  36. Eigentlich sind Gerichte ja im Rechtsstaat nicht dazu da irgend was einen „Riegel vorzuschieben“, sondern lediglich um Recht zu sprechen.
    Andererseits ist es natürlich vielleicht Ermessenssache. Fotografieren ist ja anscheinend grundsätzlich erlaubt. Ich dachte allerdings immer nur mit Einverständnis. Ich habe mal einen Bericht über einen Hunde-Fan gesehen, der die Besitzer zuvor fragte, ob er deren Hund fotografieren dürfe.
    Wie hätte eigentlich die Begründung aussehen sollen, dass Fotografieren nicht erlaubt sei?

  37. Moin, Moin,
    das ist eine gute Nachricht, sie gibt Luft. ABER, wie bekommen das nun die Leser der AZ mit?
    Ich hoffe, der Anwalt hat auch eine Strategie für die weiteren Verfahren, denn es kann nicht sein, dass ihr euch NUR wehren müsst. Immerhin ist der Tatbestand der Beleidigung genau umgekehrt.
    Der Zweite Hit des Tages ist der UDE ! Welch ein Genus, das zu sehen und zu lesen.

    #32 Kantholz : tolle Zusammenfassung – für normal denkende reicht das eigentlich und sagt alles. Aber manche wollen nicht, das 1+1=2 ist. Nach Ach und Krach geben sie dann irgendwann zu, dass es der 2 ganz nahe ist. (Kopf-an-Wand-hauen)

    FRage – ganz ehrlich:
    Warum darf man nicht: „Türken weg“ auf ein Transparent schreiben aber “Good night white pride” ? Kann das mal jemand erfragen? Gruß an den Anwalt.
    #35 kritischer Beobachter:
    ja, bitte, versucht es – ihr braucht Verbündete und es gibt so viele, die euch suchen!

  38. Dieses Urteil ist eine gerade Rechte auf das Nasenbein des Münchner Kreisverwaltungsreferates.

  39. Herzlichen Glückwunsch, Michael, alle Achtung! Wie heißt es so schön: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

  40. @#22 kantholz (22. Jun 2013 10:50)

    Ein offenes Wort an die, die die Welt vor
    dem “Nazi Stürzenberger” beschützen wollen.

    Hab leider nicht so viele grüne Daumen wie ich dir für diesen, deinen Beitrag geben möchte.
    Super auf den Punkt gebracht!

    Mein Glückwunsch an Michael zu seinem Sieg und an Ude zu seinem Strohhalm, der sich als Bleirohr erwiesen hat.

    Parallelen zum NRW Innenminister Jäger sind hier unverkennbar. Wieso kann es sein, das der Demokratie und Freiheit der Bürger verpflichtet solche Antidemokraten in Ämtern vorstehen?

    Auch Inneminister Herrmann sollte seinen Schritt zur Beobachtung loyaler Demokraten überprüfen, bevor es andere für ihn tun.
    Das ist ein Skandal!
    Hier würde ich unbedingt auch nochmal nachsetzen!

  41. Lieber Michael, in Berlin ist angedacht, daß unsere PI Gruppe Euch mal heimsucht. Ick hoffe, es wird wat draus, ick jedenfalls bin am werben.

  42. Auch meine Gratulation zu diesem Gerichtsbeschluss und Hochachtung vor Rechtsanwalt Beyer aus Jena! Klasse Arbeit!

    Und immer noch bleibt die Kernfrage unbeantwortet: Warum ist OB Ude GEGEN und nicht FÜR ein Bürgerbegehren, ganz egal welchen Inhalts? Was ist das für eine demokratische Haltung, die dieser SPD-Funktionär da an den Tag legt?
    Ude ist ein Antidemokrat, wenn er den Antrag auf ein Bürgerbegehren nicht vorbehaltlos unterstützt.
    Dazu hätte ich gern mal ein Fernsehinterview mit ihm, in dem er das begründen müsste.

  43. Könnte ihr nicht jemand haben, der das ganze filmt, aber offiziell nicht zu euch gehört.
    Wenn jemand diese Person fragt, antwortet sie, er dokumentieren das ganze nach möglichen Straftaten. Linke interpretieren das ganze, als würde sie warten bis die Freiheit etwas blödes macht.
    Es muss aber immer klar sein, dass sie zu euch gehört. Damit umgeht man ein zukünftiges Filmverbot, der ja nur für die Freiheit ja gilt.

  44. Wie schön daß die (Un-) Taten des Herrn Ude, seiner links/grünen/Antifa Kameraden und der schmierigen Helfer in der Münchner Stadtverwaltung hier immer so schnell und gut aufbereitet nachzulesen sind. Da ham sie sich ihre mit vorauseilendem Gehorsam agierenden MSm – Medien Spießgesellen so schön erzogen und da spuckt ihnen das Internet in Gestalt von PI gewaltig in die Suppe.

  45. Die Auflagen der Stadt München waren rechtlich gesehen von vorn herein nicht zu halten; sie werden nicht etwa aus Gründen von „Ruhe und Ordnung“ erfolgt sein, sondern aufgrund einer v. a. von SPD-Ude, seinen parteiübergreifenden Mitgenossen und einschlägigen rotbraunen Kameraden beabsichtigten empfindlichen Störung des Stimmensammelns, die, unter dem Schein des nicht vorhandenen Rechts, auf eine Unterbindung desselben hinauslaufen soll.

    Unter dem Gesichtspunkt erscheint es besonders interessant, wenn Leute aus der fälschlich so genannten „Antifa“ Banner hoch halten, in denen das Ziel bekundet wird, „die Umwelt sauber halten“ zu wollen. Sie haben nur leider vergessen, daß neben dem Hakenkreuz der nationalen auch der rote Stern der internationalen Sozialisten gehört, der, aufgrund der mit ihm in gleicherweise verbundenen Greueln und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denselben Mülleimer der Geschichte gehört. Dann aber müßten sich diese Leute in denselben gleich mit hinein setzen, wenn sie nur konsequent wären. Nein – so ehrlich sind sie freilich nicht.

  46. Schön das es so ist, und weiter so im Sinne der Freiheit und Aufklärung gestützt auf der im Grundgesetz verankert und beschriebenen demokratische Werte

  47. da kann man mal sehen welch undemokratische Gesinnung bei Münchens machthabenden Polit-Eliten vorherrscht. Die politischen Eliten hätten wissen müssen, dass diese Auflagen niemals vor Gericht bestand haben, und trotzdem haben sie diese Auflagen erlassen. Warum? Es war reine Schikane!!

  48. mir ist es schon 2x passiert, daß ich jemanden entwaffnen konnte in dem das ich von mir überzogen behauptete, dass ich ein ganz böser Nazi bin. Dem Gegner fiel nichts mehr ein da ich seine Waffe übernommen habe.
    Nachdem zur zeit so inflationär mit dem Begriff „Nazi“ umgegangen wird, habe ich auch überhaupt kein Problem mich so zu bezeichnen. Alle typisch deutsche Eigenschaften ist schon Nazi-verdächtig. Sogar das pünktlich sein.

  49. #41 mabank

    wie ich schon oft sagte, die linken Fanatiker wollen die alten europäischen Völker marginalisieren, bis zur Unkenntlichkeit in einem Multikultibrei auflösen. Unsere Kultur, unsere Traditionen usw. alles so weg, für immer verschwinden. In Schweden behaupten Linke es gäbe gar keine schwedische Kultur, und Immigranten hätten erst sowas wie eine Kultur nach Schweden gebracht.

    Diese Sorte Multikultifanatiker sind übleste Rassisten, die stehen ihren Vorbildern aus der Vergangenheit in nichts nach. Der einzige Unterschied ist, dass sich ihr Haß auf eine andere Volksgruppe bezieht.

  50. Lächerlich die einseitige Auflage gegen Die Freiheit München, wäre nichts anderes als diskriminierend gewesen. In daraus folgender Konsequenz, hätte die Stadtverwaltung neben jede antifantische Trillerpfeiff_in einen Dezibelmesser_in stellen müssen.

    😉

  51. Jeder der an Demokratie glaubt,hat darauf gehofft,dass diese Verfügung aufgehoben wird.

    Nur sind die Verantwortlichen die,die unser Steuergeld mit solchen unsinnigen Verfügungen zum Fenster rausschmeissen.

    Bei soviel „Fachkomtenz“ ist es kein Wunder das man sich mit Demokratiefeinden zusammen schließt.

  52. „damit wäre der Beweis erbracht, dass auch das Bayerische Verwaltungsgericht von Nazis, Rechtsextremen und Rassisten unterwandert ist“

    Pressemitteilung von Gutmenschen, Grüne, SPD, Antifa, Linksextremen, Islamverbänden, DTIB, Die Linken und Kommunisten, Bündnisse gegen Rechts, türkische interkulturelle Kulturvereine, EKD, Gewerkschaften, Salafisten …

  53. #58 DerFilmemacher (22. Jun 2013 12:34)
    Ich glaube, dieser „jemand“ wäre nicht das Problem, manchmal gibt es ja auch welche.
    Das Problem ist wohl das Zeigen dieser Bilder hier oder anderswo.

  54. #67 7berjer

    eine seriöse Messung der Lautstärke ist eh nicht möglich, bei dem Affentheater welches die „anti“Faschisten aufführen.

  55. als naiver Mensch würd man glauben, daß die Verantwortlichen für den Maulkorberlaß nun wegen Rechtsbeugung im Amt belangt werden. Die Rechtswidrigkeit war doch offensichtlich.

  56. Ein Skandalurteil für Linke, Sozis, Grüne und Islamverbänden. Es werden Mahn- und Schweigewachen in München aufgestellt und eine Lichterkette bis zur Zugspitze organisiert. Die EKD plant öffentliche Flötistinnen-Konzerte in München – wir flöten gegen Rechts.

  57. Sollen wir mal zusammenzählen, wieviel Stürzenberger-Fotos Stürzenberger in der letzten Woche veröffentlicht hat? Allein heute sind es neun.

  58. Herzlichen Glückwunsch, Michael Stürzenberger!

    Der deutsche Rechtsstaat findet also doch noch statt!
    Bin mal gespannt, welche Schikanen sich die Mainstreamer jetzt ausdenken werden, denn diese Niederlage werden sie kaum akzeptieren.

  59. Diese Geschichte war ein unverschämter Versuch der politischen Klasse das urdemokratische Verfahren (Bürgerbegehren) zu hindern.

    Das zeigt wie „demokratisch“ inzwischen die eatbleirten Parteien sind.

  60. Was ist bunt?
    Wenn auf einem Blatt ein Platz für rot, ein Fleckchen für Gelb, eine Stelle für blau ist. Da ein Klecks lila, grün, rosa und auch mal etwas weiß lassen. Dunkle Kleckse gibt es auch.
    So, das nennen wir bunt, gell?
    Gerade malen sie alle mit Wasserfarben. Wenn ich die Farben meiner mische, mit dem Pinsel da rein, da rein.. dann wird es
    B R A U N – nich so schick – nee, nee – so U N B U N T
    Da könnte man als Fähnchen oder Poster die Hauptfarben als Kreise aufmalen, dann wie sie zusammentreffen in der Mitte, die dann zeigt, wie braun und einfarbig das ist – und zack ist die Buntheit im WECH!

  61. glückwunsch aber traurig, dass man seine rechte in diesem land einklagen muss.
    erinnert mich an hobby-innenminister nrw ralle jäger, eigentlich gelernter kaufmann.
    dem musste sicher auch 15 mal nen gericht erklären was demokratie, grundrechte usw. bedeuten.
    man kann nur hoffen, dass dieser rote filz bald weg ist.

  62. In Ansbach ists mittlerweile auch soweit, eine zum Glück nicht Grossmoschee mit Raketenabschussbasis wurde genehmigt und die Anwohner der Umgebung laufen Sturm dagegen.
    Von den NN werden die natürlich als die letzten bekloppten dargestellt.

  63. Aufgehoben ist das nicht, nur bis zur Entscheidung in der Hauptsache (oder Ablauf der Widerspruchfrist und damit Rechtskraft, falls gegen die Auflagen kein Widerspruch eingelegt wurde/wird) nicht durchsetzbar bzw. vollstreckbar.
    Aber auf jeden Fall ein schöner Teilerfolg, Glückwunsch !

  64. das einzig gute ist, dass die regierenden sich mit solchen sachen im ganz großen stiel lächerlich machen und ihr undemokratisches verhalten an die öffentlickeit kommt.
    die medien haben ja immer wieder die angewohnheit solche aktionen groß in die zeitungen zu bringen.

  65. #78 Miss
    ich hab zu viel Text verändert, dabei ist er nicht mehr ganz OK
    Meine Kinder malen gerade – ihre Farben haben wir gerade gemischt…
    danke

  66. Herzlichen Glückwunsch zu einem Stück Demokratie und Meinungsgerechtigkeit. Das Zentralkomitee der Münchner Blockparteien lernt hieraus vielleicht etwas und begeht nicht die selben Dummheiten wie Herr Jäger runde.Der wurde 10 mal ? abgewatscht. Diese Leute sind sich wohl nicht im klaren, welche Botschaften sie auch an die Münchner Bürger senden.

  67. .. wenigstens das bayerische Verwaltungsgericht rettet noch Anstand, Meinungsfreiheit und Recht!

    Ich hoffe sehr, ihr bekommt die Stimmen zum Bürgerbegehren bald zusammen! Gottes Schutz!

  68. Das läßt wieder ein wenig hoffen. Und daß die dicke „Berta“ ( Allerta allerta hier rollt die dicke Berta) diesmal der Kundgebung ferngeblieben ist, ist sicherlich auch etwas Positives.

  69. Michael gibt wie immer alles und wir sind trotzdem nicht in der Lage, mal mit 200 Leuten dort aufzuschlagen um ihn zu unterstützen. War persönlich 2x aus Hannover da.

    PI sollte mal einen Termin vorgeben.

  70. Wenn ich die Fotos so sehe, wie hat sich denn eigentliche die Punk- oder auch Emoszene in muslimischen Ländern so entwickelt?

  71. @Herr Stürzenberger: Erstmal Gratulation zum verhindern dieser unsinnigen Forderungen.

    Aber, die Dauerpräsenz von lärmenden Linken, Antifas und sonstigen Kaoten hätte in diesem Fall einen Vorteil.

    Da diese Gruppierungen den Lärmpegel von 55 dB locker übersteigen, dürfte ein Messen des Pegels sinnlos sein. Ich tippe mal selbst 70 / 80 dB sollten. Die Chaoten locker schaffen, so dass sie ihre Vorträge ganz normal abhalten können.

    Hat doch auch was Gutes.

  72. #49 handler

    Verleumdung ist ein Straftatbestand:

    § 187
    Verleumdung.

    Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    http://dejure.org/gesetze/StGB/187.html

    Übrigens, die Nazikeule nutze ich selber gegen Korannnazis und ihre Blödmannsgehilfen: Nazis raus!

    Aber niemanden persönlich als „Nazi“ beschimpfen, denn dann greift § 187.

  73. #92 ObviouslyIncorrect (22. Jun 2013 15:39)

    Für die „Punk“szene in München eine willkommene Abwechslung.

    Diese durch Mamas Geldbeutel oder Harz4 gesponserten Fratzen haben in München sonst nicht viel „Spielraum“.

    Mich wundert sowieso das es „Punks“ noch gibt. Aber in den 70ern sah ich auch noch Menschen die im 50er Jahre Stil herumliefen.
    In ihrer „Zeit“ stehen geblieben. Auch geistig. 🙂 Wobei die 50er noch Stil hatten. 😉

  74. #92 ObviouslyIncorrect (22. Jun 2013 15:39)
    60 Punks bei Konzert zur Umerziehung verhaftet
    Und hier die Bildergalerie
    Waschen und Rasieren: „Erziehungscamp“ für Punks in Indonesien

    Indonesian punks detained and shaved by police

    St. Michael kämpft dafür das die Freiheit des einzelnen nicht durch die Scharia beseitigt wird. Davon profitieren dann auch die Gegendemonstranten. Aber diese haben eben keine Ahnung was ihnen in einem islamischen Staat blühen würde.
    Bildung gefährdet die Dummheit!

  75. auf bild eins ist wieder dieser mann mit dem schild zu sehen, das eine -schwarze hand- zeigt mit der schrift -stop islamphobie-
    das sollte thematisiert werden. eine anspielung mit todesdrohung.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Schwarze_Hand.
    -Mitglieder der Schwarzen Hand und ihrer Vorgängerorganisation waren unter anderem an der Ermordung des serbischen Königs Aleksandar Obrenovi? und seiner Gattin Draga Lunjevica sowie dem Attentat von Sarajevo beteiligt, das in den Ersten Weltkrieg führte.-

  76. Wie weiter oben bekundet, ist diese Entscheidung natürlich zu begrüßen. Interessehalber würde mich jedoch interessieren, welche Bestandteile des Antrages, im Bescheid (Foto) gekennzeichnet unter I, „im Übrigen“, sowie im Punkt II, das Gericht abgelehnt hat.

  77. Bravo! Damit wurde implizit festgestellt, dass die Münchner Stadtregierung sich außerhalb des Grundgesetzes bewegt, sofern der Beschluss im Hauptsacheverfahren bestätigt wird, was zu erwarten ist.

    Wer also sind die Verfassungsfeinde?

  78. Einzige Ausnahme: In der Zeit der Mittagsruhe von 13-15 Uhr soll die reduzierte Lautstärke von 55 Dezibel eingehalten werden.
    —————————

    Auch wenn Herr Stürzenberger sich an diese Auflage hält, wird man ihm natürlich weiterhin Knüppel zwischen die Beine werfen.

    Er wird dann halt u.a. beschuldigt, die linken lautstarken Krawallmacher so provoziert zu haben, dass diese sich genötigt fühlten die heilige Mittagsruhe zu stören.

    Man oh man, ich könnte kot**n.

    @ Herr Stürzenberger, bleiben Sie stark. Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Kraft und passen Sie bitte gut auf sich und Ihre Mitstreiter auf.

  79. Miss #78
    Bunt ist ähnlich. Je bunter,desto ähnlicher. Nicht unähnlich ist Identitätslos.

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