blu-logoAm 10. Juni hat die Journalistin Marlene Halser in der taz das Internet-Portal blu-News als „neonazistisch“ bezeichnet (PI berichtete). Nachdem der Verein blu (bürgerlich, liberal, unabhängig), der blu-News betreibt, rechtliche Schritte ankündigte, wurde diese Bezeichnung aus dem Online-Beitrag der taz gelöscht. Die taz entschuldigte sich für ihren Fehler, verweigerte jedoch eine Unterlassungserklärung sowie Auskunft darüber, ob diese Diffamierung auch in ihrer gedruckten Ausgabe zu finden war. Grund genug für blu e.V., Halser und die taz jetzt auf Schadensersatz zu verklagen. (ph)

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18 KOMMENTARE

  1. Die taz entschuldigte sich für ihren Fehler, verweigerte jedoch eine Unterlassungserklärung sowie Auskunft darüber, ob diese Diffamierung auch in ihrer gedruckten Ausgabe zu finden war. Grund genug für blu e.V., Halser und die taz jetzt auf Schadensersatz zu verklagen.
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    Gut so!
    Allerdings ist damit zu rechnen, dass irgend ein Sozen-Richter die Klage abweist.
    Bin mal gespannt, was draus wird.

  2. Richtig so. Alle Freiheitlichen müssen insgesamt mehr klagen und sich zur Wehr setzen gegen die Linksfaschisten.

  3. taz & Co glauben sich alles erlauben zu können.
    Vermutlich ist denen dieser „Fehler“ unterlaufen, weil sie auf linksextreme Plattformen ähnlich gegen Blu hetzen, aber anonym. Nunist dieser „Fehler“ aufgefallen und jetzt weinen sie, wie ein Kind das beim Klauen erwischt wurde!

  4. Auch Rote haben mal nen lichten Moment.

    „Schweinejournalismus“ Zitat Oscar Lafontaine

    Viel Glück bei der Klage.

    G

  5. Schon die Hinhaltetaktik der taz offenbart, daß die taz nicht willens ist, eine Heilung herbeizuführen.
    Wenn ich eine Heilung will, dann lege ich in diesem Fall alles offen, damit ich diesen Fall abschliessen
    kann.

  6. Sorry für das frühe OT

    Gerade auf orf.at gelesen:

    Schächtverbot in Polen: Juden und Muslime schockiert
    Mit dem Verbot, Tiere zu schächten, können Juden und Muslime in Polen ihren religiösen Speisevorschriften nicht mehr folgen. Jüdische Organisationen werfen den Warschauer Gesetzgebern eine Verletzung der Religionsfreiheit vor. „Die Mehrheit der polnischen Abgeordneten hat der polnischen jüdischen Gemeinschaft drei Wahlmöglichkeiten gegeben: Praktiziert nicht eure Religion, esst kein Fleisch oder lebt nicht unter uns“, sagte Abraham Foxman von der Antidiffamierungsliga.

    Mehr dazu in religion.ORF.at

  7. Das Münchner Propagandablatt, die SZ, hat am 14.Juli einen Artikel zu Bullshido’s Video veröffentlicht:

    http://www.sueddeutsche.de/panorama/rapper-bushido-ich-mach-schlagzeilen-yeah-1.1721589

    Am Schluß des Artikels gibt es einen intelligenten Sat: „Neonazibands werden wegen ähnlicher Songzeilen verboten.“

    Diese gesamte Realsatire um die gescheiterte gesellschaftliche Anerkennung der islamophilen Integrationskretin’s mit Bambipeinlichkeit ist genau die Erfahrung die diese Leute verdient haben.

    Wie sangen die Ärzte? „Immer mitten in die Fresse rein“…haben sie alle jetzt von Bushido bekommen und er die Aufmerksamkeit die er so nötig braucht. Schließlich hat er Leib und Seele an den Abou-Chaker-Clan verkauft. http://www.spiegel.de/video/spiegel-tv-bushido-und-den-abou-chaker-clan-video-1267683.html

    Ja, ein unintegrierbarer Moslem mit krimineller Energie bekommt einen Integrationsbambi, schade dass kein Schwein verliehen wird.

  8. RICHTIG SO!
    Auf Schadenersatz sollte man diese Linke Band viel öfter Verklagen, bis denen das Geld ausgeht oder die endlich mal Nachdenken bevor sie was Schreiben.

  9. Mit der Klage dürfte blu-news nicht durchkommen. Bezeichnungen wie „rechtsextrem“, „rassistisch“ oder eben „neonazistisch“ gehen bei deutschen Gerichten als zulässig im politischen Meinungskampf durch. Ist leider so. Und beim Landgericht München (hier wohl zuständig) sehen rechte Medien oder Parteien ohnehin keine Sonne. Die Richter dort sind stramm links.

  10. Beleidigt die Linken doch nicht, indem ihr die taz links nennt. Die taz ist linksextrem und NICHTS anderes!

  11. Auch von mir ein BRAVO dafür, das man diese Schmierfinken endlich vor den Kadi zieht.
    Mal schauen was dabei herumkommt..auf alle Fälle sehe ich mit dem Ergebnis der Klage auch einen weiteren Test für das Demokratieverständnis in diesem Land.
    Und weil es darum leider sehr schlecht gestellt ist, befürchte ich das schlimmste..
    Denn die Linksfaschisten dürfen ihre geistige Notdurft nun leider schon überall verrichten.

  12. #14 GerMAN PATriot (15. Jul 2013 15:36)
    Beleidigt die Linken doch nicht, indem ihr die taz links nennt. Die taz ist linksextrem und NICHTS anderes!
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    Linke kann man nicht beleidigen!
    Linke sollte man lediglich bedauern!

    Außer die Berufslinken wie Lafontaine, Wagenkencht, Augstein oder Ernst natürlich.

    Die muss man eher beneiden!

    Weil sie Hummer fressen, Porsche oder Ferrari fahren und sich Millionen-Villen leisten können.

    Das dusselige linke Fußvolk finanziert das Ganze! 😉

  13. Könnte man auch auf Verleumdung verklagen:

    § 187
    Verleumdung.

    Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    http://dejure.org/gesetze/StGB/187.html

  14. Schadensersatz ist natürlich juristisch völliger Unsinn. Um einen Schaden ersetzt zu bekommen, muß ein (monetär quantifizierbarer) Schaden auch nachgewiesen werden. Dies ist aus zwei Gründen praktisch nicht möglich:

    1. Es kann kein ursächlicher Zusammenhang zwischen der Diffamierung und irgendwelchen sinkenden Umsätzen bewiesen werden. Eine reine Vermutung, daß Umsatzeinbußen daher resultieren könnten, ist nicht gerichtsfest.

    2. Welchen Umsatz macht blu-news eigentlich. Meiner Kenntnis nach ist das ein privater Blog, der sich durch Spenden finanziert. Welcher Schaden entsteht da überhaupt?

    Das einzig juristisch relevante sind mögliche Straftatbstände (z.B. Verleumdung). Wenn überhaupt, dann bitte Srafanzeige stellen.

    Allerdings hätte dies wohl auch nur symbolischen Charakter. Eine Verurteilung vor einem deutschen Gericht ist wohl eher unwahrscheinlich.

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