szVon der Alpen-Prawda Süddeutschen Zeitung sind wir schon einiges gewohnt. Wegen ihrer Lüge, ein Teilnehmer einer FREIHEIT-Veranstaltung habe „Deutsche wehrt Euch, kauft nicht bei Juden!“ gerufen, mussten wir sie vor Gericht zerren, denn in Wahrheit war es ein linker israelhassender Gegendemonstrant gewesen. Der Presserat hat diese Falschdarstellung bestätigt, aber leider auf eine Rüge verzichtet, obwohl die SZ diese Falschdarstellung online fünf Wochen (!) stehen ließ, was extrem rufschädigend ist. Die SZ lässt nichts unversucht, um DIE FREIHEIT in die rechtsradikale Ecke zerren zu können. Auch mit dieser wahrheitswidrigen Überschrift über den Wahlantritt der FREIHEIT in Oberbayern, in der die Tatsachen schlicht und ergreifend völlig auf den Kopf gestellt werden.

(Von Michael Stürzenberger)

In der Überschrift packt SZ-Redakteur Dominik Hutter natürlich die NPD ganz bewusst mit der FREIHEIT zusammen und phantasiert:

Rechte Parteien in Bayern
Wahlkreisausschuss lehnt „Freiheit“ und NPD ab

Die rechtsextreme NPD darf nicht an der Landtagswahl teilnehmen, das hat der Wahlkreisausschuss Oberbayern entschieden. Auch die islamfeindliche Partei „Die Freiheit“ ist ausgeschlossen worden, darf aber bei einer anderen Wahl doch noch teilnehmen.

Erstens: DIE FREIHEIT ist keinesfalls „ausgeschlossen“ worden, sondern darf zur Landtagswahl in Oberbayern antreten, denn sie hat die nötige Zahl von 2000 durch Landratsämter beglaubigte und von der Regierung von Oberbayern nochmals geprüfte Unterschriften geschafft. Lediglich bei der Unterschriftensammlung zur Bezirkstagswahl reichte es knapp nicht: Die FREIHEIT kam nur auf 1888 beglaubigte Unterschriften, von denen letztlich 1768 durch die Regierung von Oberbayern anerkannt wurden. Dies ist für DIE FREIHEIT insofern schade, da es bei der Bezirkstagswahl keine 5%-Klausel gibt und daher die Erringung eines Sitzes im Bereich des Möglichen gewesen wäre. Dies ist im SZ-Artikel ausnahmsweise korrekt dargestellt:

Die islamfeindliche Partei „Die Freiheit“ darf an der Landtags-, nicht aber an der Bezirkswahl teilnehmen. Der Wahlkreisausschuss Oberbayern unter Vorsitz von Regierungspräsident Christoph Hillenbrand hat nach Begutachtung der eingereichten Listen festgestellt, dass die Mindestzahl von 2000 gültigen Unterstützerunterschriften lediglich beim Landtag erreicht wurde. Für die „Freiheit“ ist das ein herber Rückschlag, da sich die Partei vor allem bei der Wahl zum Bezirkstag Chancen ausgerechnet hatte – auf dieser politischen Ebene gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde.

Nach SZ-Informationen wurde bei der „Freiheit“ bereits in der Vorprüfung durch das Münchner Kreisverwaltungsreferat eine überdurchschnittlich hohe Zahl an ungültigen Unterschriften festgestellt. Ungültig sind die Einträge, wenn sie unleserlich sind oder der Unterstützer kein Wahlrecht in Oberbayern hat. Weder für die Landtags- noch für die Bezirkswahl zugelassen wurden die „Frauenliste“ und die rechtsextreme NPD.

Unterstützerunterschriften werden nach Auskunft der Regierung von Oberbayern von jeder Partei benötigt, die bei der jüngsten Landtagswahl weniger als 1,25 Prozent erreicht hat. Auf dem Stimmzettel für die Landtagswahl werden am 15. September voraussichtlich zwölf Parteien auftauchen: CSU, SPD, Freie Wähler, Grüne, FDP, Linke, ÖDP, Republikaner, Bayernpartei, Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Freiheit und Piratenpartei.

DIE FREIHEIT sieht diese Wahlteilnahme als Möglichkeit, den etablierten Parteien im Wahlkampf bei politisch inkorrekten Themen wie Islamisierung, EU, Euro, Asylpolitik, Zuwanderung und Sozialhilfemissbrauch kräftig in die Suppe zu spucken. Außerdem ist es wichtig, dass sich DIE FREIHEIT unbeeindruckt von der massiven medialen, politischen, gewerkschaftlichen und kirchlichen Gegenkampagne zum Bürgerbegehren gegen das ZIEM zeigt.

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Für die junge Partei wird es aber kaum einen Überraschungserfolg geben, denn das Wahlgesetz im Freistaat Bayern ist restriktiver als in anderen Bundesländern. Denn hier muss man als Partei in allen sieben Regierungsbezirken Unter-, Mittel- und Oberfranken, Oberpfalz, Ober- und Niederbayern sowie Schwaben jeweils zwischen 830 (Oberpfalz) und 2000 (Oberbayern) Unterstützungsunterschriften schaffen, um flächendeckend antreten zu können. In Niedersachsen beispielsweise sind gesamt nur 2000 Unterschriften für das gesamte Bundesland nötig, in Bayern hingegen 8258, wenn man alle Regierungsbezirke zusammenrechnet. Selbst, wenn DIE FREIHEIT in München und Oberbayern auf ein gutes Wahlergebnis kommen sollte, wird es auf ganz Bayern hochgerechnet zu gering sein.

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In ganz Bayern antreten zu können, ist eine wahre Herkulesaufgabe, die man nur schaffen kann, wenn man überall aktive Mitglieder hat, die bereit sind, sich auf für hochkontroverse und sensible Themen einzusetzen. Dies gilt bei der FREIHEIT Bayern momentan nur für Oberbayern, hauptsächlich den Raum München, und im Ansatz gerade noch Mittelfranken und vielleicht die Oberpfalz, wenn sie sich weiter gut entwickelt. Wir hätten es in der kurzen Zeit von nur fünf Wochen auch in Oberbayern kaum geschafft, wenn wir nicht so tatkräftige Unterstützung von FREIHEIT-Mitgliedern aus Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bekommen hätten.

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Wer einmal Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt einer jungen Partei gesammelt hat, kann beurteilen, wie schwer das ist.

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Unser Weg gegen die Geisteskrankheit der politischen Korrektheit ist lang, steinig und steil. Aber wer sich bewusst ist, wie wichtig die Aufgabe und wie notwendig die Erreichung des Ziels ist, wird sich auf diesem Weg anschließen und ihn zusammen mit uns konsequent gehen.

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(Fotos: Roland Heinrich)

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34 KOMMENTARE

  1. Ist die SZ wegen Verleumdung verklagt worden?

    § 187
    Verleumdung.

    Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    Ist zivilrechtlich Schadensersatzklage erhoben worden?

  2. …und warum die DF nicht so ehrlich, den Grund für das Debakel in der eigenen Unzulänglichkeit (zu kurz vor Termin erst Entschluss zur Sammlung gefasst…)zu veröffentlichen???

  3. Es ist eine bodenlose Frechheit von der SZ die demokratische Partei DIE FREIHEIT mit der verfassungsfeindlichen NPD in einem Atemzug zu nennen.

  4. Die Süddeutsche Zeitung lese ich schon länger nicht mehr, eben wegen ihrer Unlauterbarkeit im Themenbereich Integration und Immigration. Das ist die einzige der fünf großen politischen Zeitungen und Zeitschriften, die glaubt, sie könnte die Leser noch mit derselben selektiven, verdrehten und selbstzensierenden ‚Berichterstattung‘ abspeisen wie das vor dem sarrazinischen Durchbruch der Meinungsfreiheit gewesen war.

    Ich nenne das Realitäts- und Wahrheitsverweigerung und die wird mit einer totalen Kauf- und Leseverweigerung quittiert.

  5. #2 progay

    Das ist leider Strategie. Die demokratische Rechte soll mit der verfassungsfeindlichen Rechten in einen Topf geworfen werden, um sie zu diffamieren.

  6. Der Stürmer muß geradezu seriös gegen die „Südländer-Zeitung“ gewesen sein.

    Damit der Moslem-Terror nach München kommt, lässt die „Südländer-Zeitung“ nichts unversucht.

  7. Das Zeitungssterben geht weiter und die Verlage sind selber schuld!
    Wer einmal Lügt dem glaubt man nicht….
    —————————–

    Umfrage: Vertrauen in Printprodukte auf Tiefststand

    Immer weniger Leser vertrauen ihrer Zeitung

    Neben finanziellen Problemen kämpfen Zeitungen auch mit einem zunehmenden Vertrauensverlust der Leserschaft. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup in den USA. Im Vorjahr hätten noch 25 Prozent der Befragten angegeben, ihrer Zeitung zu vertrauen. In diesem Jahr ist der Wert auf 23 Prozent gesunken. 2011 waren es sogar noch 28 Prozent. Noch deutlicher wird der Negativ-Trend, wenn man die Entwicklung des Vertrauens in Zeitungen langfristig betrachtet.

    http://meedia.de/print/leser-vertrauen-in-zeitungen-auf-tiefststand/2013/06/18.html

  8. Nicht zum Thema aber dennoch wichtig:

    Rentnerin stirbt nach brutalem Raubüberfall

    Am vergangenen Samstag wurde eine 89-Jährige Rentnerin bei einem Raubüberfall schwer verletzt. Nun ist die Frau ihren Verletzungen erlegen. Polizei und Staatsanwaltschaft bitten um Mithilfe bei der Suche nach den Tätern.

    Seit Donnerstagmittag ermittelt die Mordkommission der Polizei wegen Raub mit Todesfolge gegen drei bislang unbekannte Täter. Zwei der Täter waren am vergangenen Samstag gegen 17.30 Uhr über den Balkon in eine Hochparterrewohnung in der Fritz-Erler-Allee zwischen Löwensteinring und Goldammerstraße eingedrungen. Sie überfielen die dort lebende 89-jährige Rentnerin und ihre 63-jährige Pflegetochter. Ein dritter Täter stand während der Tat vor dem Wohnhaus Schmiere.

    Die beiden Frauen wurden laut Polizei von den Männern brutal zusammengeschlagen, beraubt und schwer verletzt zurückgelassen. Erst schlugen die beiden Männer die 63-Jährige solange, bis sie ihnen Geld gab. Anschließend ging einer der Männer in das Schlafzimmer der Wohnung, wo sich die 89-Jährige aufhielt. Er schlug der Frau mehrmals mit der Faust ins Gesicht. Neben dem Geld raubten die Männer auch Schmuck und flüchteten anschließend über den Balkon. Gemeinsam mit dem vor dem Wohnhaus wartenden dritten Täter flüchteten die Männer zu Fuß in Richtung Löwensteinring.

    Beide Frauen erlitten durch die Schläge schwere Verletzungen im Gesicht und mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Dort erlag die 89-Jährige am Mittwochmorgen ihren Verletzungen. Die 63-jährige liegt nach Angaben eines Polizeisprechers weiterhin im Krankenhaus.

    Nach Angaben der Polizei wurden drei Männer, bei denen es sich um die Täter handeln könnte, kurz vor der Tat von Zeugen gesehen. Die drei Tatverdächtigen liefen von der Johannisthaler Chaussee zum späteren Tatort in der Fritz-Erler-Allee. Zwei der Tatverdächtigen trugen ein graues bzw. ein weißes T-Shirt mit auffälligen grünen Motiven auf der Brust, der dritte Tatverdächtige hatte ein blaues T-Shirt an.

    Die Zeugen beschrieben die Tatverdächtigen als junge Männer zwischen 20 und 30 Jahren mit einer Körpergröße zwischen 1.65 Meter und 1.75 Meter. Die Verdächtigen hatten kurze, schwarze Haare und Drei-Tage-Bärte. Sie sollen „südländisch“ ausgesehen haben. Einer der Tatverdächtigen soll seine seine Jacke über den Arm getragen haben.

    Die Mordkommission sucht nach Zeugen, die drei junge Männer am Samstag, den 13. Juli 2013, am späten Nachmittag zwischen 17 und 18 Uhr in der Nähe des Tatortes gesehen haben.

    Außerdem sind die Beamten an jedweden verdächtigen Wahrnehmungen interessiert, die von Zeugen in der unmittelbaren Umgebung des Tatortes gemacht wurden.

    Auch Hinweise auf eine Gruppe von Männern, die sich vor der Tat in der Nähe des Tatortes aufhielten und sich auffällig benahmen, können bei der Aufklärung der Tat helfen.

    Zeugen können sich mit sachdienlichen Hinweisen entweder bei der Mordkommission unter der Telefonnummer 030-4664-911-222 oder bei jeder Polizeidienststelle melden. Hinweise werden auf Wunsch auch vertraulich behandelt. Die Staatsanwaltschaft zahlt für Hinweise, die zur Aufklärung des Verbrechens beitragen, eine Belohnung von bis zu 5000 Euro.

  9. @ #3 FFD Moralist (20. Jul 2013 13:34)

    Freue mich immer wieder über „konstruktive“ Kritik. Sie scheinen sich ja in der Partei-Interna gut auszukennen.
    Wie wäre es denn damit, das es ein steiniger Weg war um überhaupt die Erlaubnis zu bekommen Unterschriften sammeln zu dürfen.
    Wir hätten gerne viel früher angefangen.
    Dann kommt hinzu, das viele eben nicht den ganzen Tag Zeit,sondern einen Beruf haben.
    Immerhin ist es ein kleines Zeichen.
    Würde mich freuen, wenn Sie uns in Zukunft tatkräftig unterstützen würden- z.B. gleich nächsten Samstag am Stachus in München. Je mehr kommen, desto besser.

  10. „Wahlkreisausschuss lehnt “Freiheit” und NPD ab“
    Mit dieser Aussage haben sie doch recht.

  11. BRD-Systemmedien sind halt BRD-Propagandamedien.

    Wenn man wirklich informiert werden wil, dann sollte man sich von BRD-Systemmdien abwenden und deren Abos kündigen!

    — Schnitt —

    Neues zu den NSU Döner-Morden.

    NSU-Prozess

    Ermitteln verboten?

    In der aktuellen Ausgabe 135 wartet eigentümlich frei mit brisanten Einschätzungen zum NSU-Prozess aus den zuständigen Behörden auf.

    Bastian Hüls (Name vom Verfasser geändert) arbeitet als Diplom-Jurist bei einer deutschen Ermittlungsbehörde. Dort beschäftigt er sich „mit der Einschätzung von Sachzusammenhängen im Kontext des Nationalsozialistischen Untergrundes vor dem Hintergrund der Öffentlichkeitsarbeit dieser Behörde“. Mit den Vorgängen rund um diese Öffentlichkeitsarbeit ist er keineswegs einverstanden. Im Gespräch mit eigentümlich frei machte er seinem Ärger Luft: „Eine Befugnis zu Ermittlungen gegen eine ausländische Behörde besteht nicht, wenn kein expliziter politischer Wille dazu vorliegt. Laut Zwei-plus-vier-Vertrag und Nordatlantikvertrag haben deutsche Behörden keine Befugnis zur Kontrolle oder gar zu Ermittlungen gegen ausländische befreundete Geheimdienste. Auch wenn die Indizien so erdrückend sind wie im Mordfall Kiesewetter, es besteht keine Rechtsgrundlage für Ermittlungen – auch keine völkerrechtliche. Es besteht eine Art Stillhalteabkommen, weil davon ausgegangen wird, dass befreundete Behörden stets juristisch korrekt handeln.“

    Hüls ermöglichte ef zudem tiefe Einblicke in die bisherigen Ermittlungsergebnisse. Tatwaffe? Bekennervideos? Super-Beweise aus Zwickau? Beate Zschäpes Rolle im NSU? Der Kronzeuge der Anklage? „Der ganze Prozess macht mich einfach nur noch traurig. Dort wird jetzt eine Wahrheit installiert, an der man nicht mehr wird rütteln können“, so Bastian Hüls.

    ,

    Kompletter Artikel hier:

    http://ef-magazin.de/2013/07/19/4359-ef-135-nsu-prozess

  12. Bei der Prantl-SZ ist es nur eine Frage der Zeit, bis sie den gleichen Weg wie die FR geht oder dort ankommt wo El Pais jetzt ist. Interessant ist, dass SZ-Prantl eine ideologische Einflüsterin daheim hat, er ist mit Franzsika Augstein liiert.

  13. Das Ziel muss also 1,25% + X bei der Landtagswahl lauten? Und die mit nur einem Regierungsbezirk?

    Die nächste Kommunalwahl (2014) könnte für Die Freiheit Erfolge versprechen, wenn genügend Unterstützer vorhanden sind.
    Hoffentlich kann das Bürgerbegehren dazu beitragen!

  14. Hier zwei weitere Meldungen, die jeweils für sich die weitere Islamisierung Deutschlands dokumentieren:

    Islam
    Warum Essens Politik dem Fastenbrechen mit Muslimen fernbleibt

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/warum-essens-politik-dem-fastenbrechen-mit-muslimen-fernbleibt-id8207328.html

    Menschenschmuggel: Schleuserbande sieht sich als „Humanitäre Fluchthelfer“
    Bauingenieur aus Essen als Kopf einer internationalen Schleuserbande angeklagt

    http://www.derwesten.de/staedte/essen/bauingenieur-aus-essen-als-kopf-einer-internationalen-schleuserbande-angeklagt-id8209720.html

  15. #12 G.H.Tegetmeyer (20. Jul 2013 14:08)
    Danke für die Klarstellung. Im Gegensatz zu uns Sessel-Experten sind Herr Stürzenberger, sie und Mitstreiter tatsächliche Freiheitskämpfer

  16. Glaubt doch bitte nicht, dass die Leute
    so blöd sind und das nicht durchschauen.
    Warum dümpelt denn der Herr „baldiger
    Ministerpräsident“ bei 20% ?

    Wie sind denn bitet die aktuellen Verkaufs-
    zahlen der SZ und warum wohl?

    Das sagt einer, der früher auch lange
    Jahre SZ-Abonnent war.

  17. #6 f527459-rmqkr

    Die Freiheit sollte prüfen, ob sie gegen den manipulativen, rufschädigenden und wahrheitswidrigen Begriff „islamfeindliche Partei“ juristisch vorgehen kann. Ich würde es auf jeden Fall tun.

    DIE FREIHEIT ist aber islamfeindlich und das soll auch so bleiben! Ich sehe in der Verwendung des Begriffs nichts Negatives.

  18. Zitat

    Die Aufgabe der Journalisten ist es,

    die Wahrheit zu zerstören,

    gerade heraus zu lügen,

    zu verdrehen,

    zu verunglimpfen,

    vor den Füssen des Mammons zu kuschen und

    sein Land und seine Rasse

    um sein tägliches Brot zu verkaufen.

    Sie wissen es und ich weiss es.

    John Swinton, (1829 – 1901), US-amerikanischer Redaktions-Chef der New York Times

  19. Die Süddeutsche Zeitung hatte mal ein ganz gutes Image.
    Inzwischen ist sie genauso ein Revolverblatt geworden, wie die BLÖD-Zeitung es schon immer gewesen ist.
    Das trifft leider auch auf den Münchner Merkur zu, dessen Abonnement ich voriges Jahr gekündigt habe. Nur mehr Mainstream-Duckmäusertum um ja political correct zu sein.

    Übrigens ist sonnenklar, dass ich bei der Landtagswahl „die Freiheit“ wähle.

  20. #26 f527459-rmqkr

    Sie haben Recht, die Absicht ist rufschädigend. Normalerweise müsste das auch für eine Verurteilung reichen, aber man muss die Absicht nachweisen.

    Andererseits sind laut letzten Umfragen 77% der Deutschen islamkritisch d(er etwas leichtere Ausdruck für „islamfeindlich“). Von daher sehe ich das eher als unbeabsichtigte Werbung für „Die Freiheit“ an. Und da sollte man das Revolverblatt SZ doch nicht dran hindern.

  21. @ 30

    Wenn de Freiheit beabsichtigen würde ihre Wählerstimmen bei der Antifa zu holen, wäre der Begriff Islamfeindlich oder Islamkritisch durchaus hinderlich.
    Vom Programm Der Freihet fühlen sich Wähler angesprochen die noch ihren gesunden Menschenverstand benutzen. Für diese Klientel stellt die Bezeichnung kein Problem dar.

  22. #4 progay (20. Jul 2013 13:38)
    „Es ist eine bodenlose Frechheit von der SZ die demokratische Partei DIE FREIHEIT mit der verfassungsfeindlichen NPD in einem Atemzug zu nennen.“
    Es ist wirklich dreist, was die SZ sich da leistet. Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD wurde gerade beim letzten politisch korrekten Anlauf die Partei zu verbieten vom Gericht verneint. Ich würde deshalb „mutmasslich verfassungsfeindlich“ sagen…
    Es reicht wenn die vereingten Hauptsrommedien die NSU-Fälle als längst erwiesen darstellen, obwohl der Prozess gerade noch läuft. Bisher ist nichts bewiesen.

  23. #12 G.H.Tegetmeyer (20. Jul 2013 14:08)

    Wie wäre es denn damit, das es ein steiniger Weg war um überhaupt die Erlaubnis zu bekommen Unterschriften sammeln zu dürfen.
    Wir hätten gerne viel früher angefangen.

    Wie wäre es denn gewesen, die Unterschriften für die BT-Wahl 2013 zu sammeln? Da fiel die Entscheidung nach meiner Information doch erst vor Kurzem, NICHT an der BT-Wahl teilzunehmen.

    Was sollen die Sympathisanten und möglichen Wähler denn davon halten? Eine Partei, die sie für weitere 4 Jahre im Stich läßt?

  24. Nach SZ-Informationen wurde bei der “Freiheit” bereits in der Vorprüfung durch das Münchner Kreisverwaltungsreferat eine überdurchschnittlich hohe Zahl an ungültigen Unterschriften festgestellt.

    Tja, von einer linken UN-Unterorganisation wurde so etwas bereits als Indiz für gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gewertet.

  25. Man muss bedenken, dass die SZ glaubt, einen Leserstamm zu bedienen, der auf Lügen hereinfällt. Diese Leser kaufen diese Zeitung immer wieder, und hiermit findet Lüge ihre Bestätigung als akzeptierte Wahrheit. Da die Lügen geschickt eingebaut, immer wieder wiederholt werden, ist es um so wichtiger dies zu kritisieren und klar als das zu bezeichnen, was es ist: Eine für eine Zeitung unwürdige Handlung, die wozu führen soll? Zur Verblödung? Wer verblödet, braucht bald keine Zeitung mehr, dem reichen die Parolen in Fettschrift am Zeitungskiosk.

  26. denn sie hat die nötige Zahl von 2000 durch Landratsämter beglaubigte und von der Regierung von Oberbayern nochmals geprüfte Unterschriften geschafft

    Danke, Danke, Danke, danke an alle Helfer und mutigen Unterschreiber.

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