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Berufung gegen Solinger Salafisten-Urteil

Am Dienstag wurde der Anführer der Solinger Salafisten-Krawalle vom 1. Mai 2012, der 28jährige Hasan K. alias “Abu Ibrahim”, lediglich zu einer neunmonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt (PI berichtete [1]). Von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gab es scharfe Kritik an diesem Urteil [2]. Wie von PI-News bereits vermutet [3], ist die Staatsanwaltschaft Wuppertal gestern gegen dieses Skandal-Urteil in Berufung gegangen [4]. Der Staatsanwalt hatte 18 Monate Haft ohne Bewährung gefordert. (ph)

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Berufung gegen Solinger Salafisten-Urteil"

#1 Kommentar von schmibrn am 29. August 2013 00000008 17:02 137779572505Do, 29 Aug 2013 17:02:05 +0200

Das alles ändert nichts an der demographischen Waffe des Islams.

Der Staatsanwalt wird gar nichts aufhalten.

#2 Kommentar von Molzen am 29. August 2013 00000008 17:16 137779657505Do, 29 Aug 2013 17:16:15 +0200

Ich hoffe die Berufung geht erfolgreich aus, so dass der Salafist die 18 Monate OHNE Bewährung bekommt, so wie von der Staatsanwaltschaft gefordert wurde!

#3 Kommentar von Pazifaust am 29. August 2013 00000008 17:24 137779708605Do, 29 Aug 2013 17:24:46 +0200

Hmm… hoffentlich setzen die einen drauf. Und zwar richtig. Denn der Typ wird im Knast sicherlich als Held gefeiert und steckt da womöglich noch weitere Leute an.

Eigentlich wäre es am besten ihn in Afghanisthan aus dem Flugzeug zu werfen, nachdem man ihm die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt hat. Von mir aus sogar MIT Fallschirm. :-\

#4 Kommentar von ArmenhausEuropa am 29. August 2013 00000008 17:42 137779816105Do, 29 Aug 2013 17:42:41 +0200

Wer kann mir folgende Frage beantworten:
Habe soeben meine Briefwahlunterlagen bekommen.
Warum kann man bei der Bayerischen Landtagswahl
& Bezirkswahl nicht die AfD waehlen, wo es doch geheissen hat,dass die AfD fuer alle Bundeslaender zugelassen ist. Herrn Stuerzenberger habe ich schon auf dem Landtagswahlzettel angekreuzt.

#5 Kommentar von Felix Austria am 29. August 2013 00000008 17:47 137779846605Do, 29 Aug 2013 17:47:46 +0200

Der „Gastronom“… 😯 schreibt das Solinger Tageblatt.
Halal-Döner-Bude ???

#6 Kommentar von PROBayern am 29. August 2013 00000008 17:47 137779847305Do, 29 Aug 2013 17:47:53 +0200

[14]

Die neue Facebook-Seite des pro-Deutschland Bundestagsdirektkandidaten in München-West

#7 Kommentar von Tilo am 29. August 2013 00000008 17:49 137779855905Do, 29 Aug 2013 17:49:19 +0200

und in diesem fall wird bei einer verurteilung zu lebenslänglich wegen mord die u-haft ausgehoben und der mörder ist weg !!
[15]

#8 Kommentar von handler am 29. August 2013 00000008 17:49 137779857105Do, 29 Aug 2013 17:49:31 +0200

Ich bin überzeugt, dass sich die Staatsanwaltschaft durchsetzt. Das wird sie. Hier geht es um eine der schwersten Straftaten gegen den Staat. 18 Monate Haft ist für schweren Landfriedensbruch eine milde Strafe. Die Brutalistät mit der hier gegen die Beamten vorgegangen worden ist, muss ein Urteil mit Aussagekraft haben. Weder darf hier berücksichtigt werden, dass der Täter sich keine „prinzipielle Gewaltbereitschaft“ bescheinigt, noch der familiäre Umstand, das er Vater geworden ist, kann hier Berücksichtigung finden. Es ist allein der Umstand zu bewerten, dass der Täter geistig voll zurechnungsfähig ist, einer konspirativen Vereinigung angehört die Gewalt lehrt und dass die Koranlehre die Weisung für seine Tat eindeutig belegt. Auch der Ehrbegriff eines Moslems kann bei Widerstand gegen die Staatsgewalt nicht berücksichtigt werden.
Die Zugehörigkeit einer zu Straftaten aufrufenden Lehre ist somit bei Durchführung der Tat geplant gewesen.
Wenn er 18 Monate Gefängnis bekommt, dann hat er einen sehr nachsichtigen Staatsanwalt.

Da der Staatsanwalt weisungsgebunden ist, kann Einfluss auf das Verfahren genommen werden. Da es hier jedoch um die Staatssicherheit und den Schutz der Bürger Deutschlands geht, glaube ich nicht, dass hier das Verfahren eingestellt wird.

#9 Kommentar von Aktiver Patriot am 29. August 2013 00000008 17:49 137779859505Do, 29 Aug 2013 17:49:55 +0200

„Der Staatsanwalt hatte 18 Monate Haft ohne Bewährung gefordert.“ und mit dieser geringen Strafe eine Abschiebung im Vorfeld ausgeschlossen ……

#10 Kommentar von Olaf Wimmer am 29. August 2013 00000008 17:50 137779863805Do, 29 Aug 2013 17:50:38 +0200

Schade, ich als unbescholtener, christlicher, deutscher Pimmelträger, wollte doch grade losziehen um herauszufinden ob ich auch nur Bewährung bekomme, wenn ich einem Polizisten ein Küchenmesser ins Bein ramme, oder ob mir bei meiner „Historie“ als Kreuzzügler, Hexenverbrenner und Nazi der Richter nicht glaubt, dass ich ansonsten nicht zu Gewalt neige.

/Ironie aus

Wer Polizisten mit voller Absicht so schwer verletzt darf niemals Bewährung bekommen!

#11 Kommentar von JeanJean am 29. August 2013 00000008 18:11 137779986506Do, 29 Aug 2013 18:11:05 +0200

Statt einer Haftstrafe lieber ne Reise nach Syrien. Allah Uhhhhhhhhhh Ahhhhh :

[16]

#12 Kommentar von Drohnenpilot am 29. August 2013 00000008 18:12 137779997306Do, 29 Aug 2013 18:12:53 +0200

Klasse Beitrag! Genauso sieht’s aus und das haben wir den dumm-dämlichen Politikern zu verdanken!
——————————-

Bewaffnete Migranten werden zur Bedrohung für Europas Bürger

In einwanderungsreichen Städten Europas nimmt die Gewalt überhand: Die berüchtigten Orte Marseille in Frankreich und Gothenburg in Schweden sind dafür Beispiele. Der massive Anstieg von Schießereien und Morden geht von den in Drogenhandel verwickelten Banden aus. Die Polizei hat längst die Kontrolle über die Situation verloren.
 
[17]

#13 Kommentar von JeanJean am 29. August 2013 00000008 18:14 137780006306Do, 29 Aug 2013 18:14:23 +0200

Ups, falscher Link aber jetzt, hoffe ich der richtige:

[18]

Der Link oben, also der der falsche, ist seltsam, kann man draus machen was man will.

#14 Kommentar von Anthropos am 29. August 2013 00000008 18:18 137780032506Do, 29 Aug 2013 18:18:45 +0200

Da geht noch was. Im Knast ist auch ein Jihad möglich. Im Männerduschraum, in der Büglerei, beim Bibelstudium, beim Hofrundgang. Ich könnte mir gut vorstellen, dass nach dem Urteil mit anschließendem Protest der Polizeigewerkschaft, der Staatsanwalt besonders kultursensibel und dynamisch agieren wird.

#15 Kommentar von Bananistanerin am 29. August 2013 00000008 18:18 137780032706Do, 29 Aug 2013 18:18:47 +0200

Da selbst 18 Monate auf Bewährung lächerlich verhöhnend sehe muß ich tief im Hirn graben um da etwas positives raus zu lesen- O.K. sehe ich es besser so: Jeden tag den solche Axxxx-Maden einsitzen verhindert deren Nachwuchs – zumindest verzögert es ein wenig… -.- Deutschland, ich sehne mich nach freier Presse, freien Gedanken und Handeln zum Wohle des autochtonen Volkes…-man, wird sich ja noch was wünschen dürfen.

#16 Kommentar von luther am 29. August 2013 00000008 18:19 137780039706Do, 29 Aug 2013 18:19:57 +0200

zum Ausgleich gibt es bei Meinungsdelikten bis zu 12 Jahren Gefängnis.

#17 Kommentar von JeanJean am 29. August 2013 00000008 18:20 137780044106Do, 29 Aug 2013 18:20:41 +0200

Ennahda Tunesien jetzt islamophob. Wird Jäger den Populismus der tunesischen Regierungspartei ächten? Organisieren die Bündnisse gegen Rechts nun Reisen nach Tunesien und bauen Matratzenlager auf?

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#18 Kommentar von Drohnenpilot am 29. August 2013 00000008 18:57 137780265806Do, 29 Aug 2013 18:57:38 +0200

Wer Armut bestellt soll’s auch bekommen!

An alle SPD und Grünen Wähler im Kalifat-NRW..!
Wählt mal schön weiter eure Parteien aber nicht meckern wenn euch die Altersarmut trifft!
Dankt eurer H.Kraft, Löhrmann und R. Jäger!
—————————-

Armut im Ruhrgebiet verschärft sich dramatisch

Die Armutsgefährdung in Deutschland ist seit 2006 stetig gestiegen. Während manche Regionen sich aus der Armutsfalle befreien können, sieht es in manchen westdeutschen Ballungszentren ganz anders aus.

Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs und trotz stark gesunkener Arbeitslosigkeit hat die Armut in Deutschland in den vergangenen Jahren beständig zugenommen. Im vergangenen Jahr waren mehr als zwölf Millionen Menschen hierzulande arm oder armutsgefährdet; das entspricht 15,2 Prozent der Gesamtbevölkerung. Damit ist der Anteil der Armutsgefährdeten an der Gesamtbevölkerung seit 2006 kontinuierlich gestiegen. Damals lag der Anteil nur bei 14 Prozent.

[20]

#19 Kommentar von Miss am 29. August 2013 00000008 18:58 137780273106Do, 29 Aug 2013 18:58:51 +0200

ACHTUNG ACHTUNG UNTERSCHREIBEN

Merkel und Lucke sollten ein Strertgespräch führen
[21]

#20 Kommentar von EinAnderer am 29. August 2013 00000008 19:34 137780485507Do, 29 Aug 2013 19:34:15 +0200

@ #1 schmibrn

Schreiben auch nicht.

#21 Kommentar von EinAnderer am 29. August 2013 00000008 19:36 137780497707Do, 29 Aug 2013 19:36:17 +0200

@ #2 Molzen

Den Richter auch gleich mit in dieselbe Zelle. Beide und alle anderen Beteiligten zu 5 Jahren Haft, danach ausweisen. Dem Richter die Staatsangehörigkeit aberkennen und gleich mit ausweisen. Rot-Grün-Schwarz-Gelb-ETC gleich hinterher.

#22 Kommentar von JunkerJoerg am 29. August 2013 00000008 19:42 137780537207Do, 29 Aug 2013 19:42:52 +0200

Warum werden diese Imitate so hart bestraft und die echten rechtgläubigen „Hells Angels“ nicht? Erfüllt die Ungleichbehandlung von Moslem- und Rockerrasse nicht den Tatbestand des Rassismus? Könnte dies der Herr Jäger, Siegfried, bitte mal dissen?

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#23 Kommentar von johann am 29. August 2013 00000008 19:58 137780631707Do, 29 Aug 2013 19:58:37 +0200

Niedersachsen: Agrarstaatssekretär Udo Paschedag (Grüne) entlassen

Er hat es mit seinem Luxus-Leben wohl doch übertrieben. Sein Beispiel zeigt aber einmal mehr, dass grüne Politiker, wenn sie erst einmal im Amt sind, noch dreister zulangen als manche andere Politiker.
Ausgerechnet die Partei, die allen Bürgern eine politisch-korrekte Lebensführung vorschreiben will:

…Erst ließ der 58-jährige Jurist einen Dienstwagen (Audi A8) anrollen, der den seines vorgesetzten Ministers Christian Meyer (VW Jetta) ziemlich winzig aussehen ließ. Dann ordnete Udo Paschedag an, sein Büro mit einer Extra-Klimaanlage zu versehen, stellte außerdem eine zusätzliche persönliche Referentin ein, was auch nicht alltäglich. Schließlich stellte man in Hannover auch noch fest, dass Paschedag noch deutlich mehr verdient, als ihm eigentlich zustünde. Niedersachsens rot-grüne Landesregierung, seit Februar im Amt, hat ihre erste dicke Affäre….

[23]

#24 Kommentar von Bananistanerin am 29. August 2013 00000008 20:05 137780675708Do, 29 Aug 2013 20:05:57 +0200

#19 Miss

Super-hab unterschrieben 🙂 Das wäre Merkeldelles Untergang. Die stellt sich nie und nimmer der Wahrheit.

#25 Kommentar von zarizyn am 29. August 2013 00000008 20:05 137780675908Do, 29 Aug 2013 20:05:59 +0200

OT
welcher Herkunft diese beiden Damen wohl waren?
wer trägt die Kosten für die Unterbrechung?

„LokstedtStreckensperrung: Frauen pflücken Beeren im Gleisbereich

Streckensperrung in Lokstedt: Die Güterumgehungsbahn über Eidelstedt/Lokstedt musste am Donnerstag für rund zehn Minuten gesperrt werden, weil zwei Frauen (36, 43) im Gleisbereich Brombeeren gepflückt hatten.

[24]

#26 Kommentar von Schüfeli am 29. August 2013 00000008 20:07 137780683408Do, 29 Aug 2013 20:07:14 +0200

Die einzig richtige Lösung wäre, den „Deutsch-Türken“ in seine geliebte Heimat Türkei abzuschieben.

Dort soll er die Polizei prügeln, wie er will.

#27 Kommentar von zarizyn am 29. August 2013 00000008 20:07 137780687608Do, 29 Aug 2013 20:07:56 +0200

OT

erinnert mich irgendwie an die Situation vor dem ersten Weltkrieg.
Hinterher wollte auch keiner Krieg, es ist fast automatisch so gekommen:

„Syrien-Konflikt
Russland schickt Kriegsschiffe ins Mittelmeer

29.08.2013, 17:01 Uhr | dpa, AFP

[25]

#28 Kommentar von johann am 29. August 2013 00000008 20:31 137780830408Do, 29 Aug 2013 20:31:44 +0200

Neumünster: Rumänische Fachkräfte erschließen neue Zielgruppe

IGS Brachenfeld – Prostituierte vor Neumünsteraner Schule – Leiterin erteilt Hausverbot

Drei rumänische Prostituierte sorgen in Neumünster seit Wochen für Aufregung. Sie gingen direkt am Südfriedhof ihrem Gewerbe nach, nun haben sie ihren Standort gewechselt und halten sich direkt vor der Gemeinschaftsschule auf.

[26]

#29 Kommentar von Heinz Ketchup am 29. August 2013 00000008 21:36 137781218509Do, 29 Aug 2013 21:36:25 +0200

#4 ArmenhausEuropa (29. Aug 2013 17:42)

Auf dem Musterstimmzettel ist die AfD aber aufgeführt: 🙄

[27]

#30 Kommentar von Heinz Ketchup am 29. August 2013 00000008 21:40 137781243109Do, 29 Aug 2013 21:40:31 +0200

#29 Heinz Ketchup (29. Aug 2013 21:36)

Nachtrag: Vielleicht ja nur für die Bundestagswahl? 🙄

#31 Kommentar von rockymountain am 30. August 2013 00000008 02:35 137783013402Fr, 30 Aug 2013 02:35:34 +0200

Wie waere es, wenn die Gewerkschaft der Polizei mal die Medien vorlaedt und gehoerig Dampf ablaesst, was da bundesweit von den 68er/links-gruen-anarcho verseuchten Richtern dem Wahlvolk zugemutet wird, nicht zuletzt der Polizei, die sog. Pruegelknaben der Nation. Muessen ihr Colt stecken lassen, in Kanada und USA wuerde man an Ort und Stelle dem Recht Geltung verschaffen, die Buerger schaetzen dies natuerlich.

#32 Kommentar von ich2 am 30. August 2013 00000008 08:07 137785006608Fr, 30 Aug 2013 08:07:46 +0200

Pruegelknaben der Nation. Muessen ihr Colt stecken lassen, in Kanada und USA wuerde man an Ort und Stelle dem Recht Geltung verschaffen, die Buerger schaetzen dies natuerlich.

Auch wen es reine Hetze ist glaube ich nicht das in Kanada und USA jemand dafür Erschossen wird was er sagt.

#33 Kommentar von Le Saint Thomas am 30. August 2013 00000008 10:46 137785958010Fr, 30 Aug 2013 10:46:20 +0200

Lampedusa ….

Kaum runter vom Boot, ist er

(ein Tunesier) schon dabei,

ein 13 järiges Mädchen aus

Milano zu vergewaltigen !!

[28]

++

#34 Kommentar von ArmenhausEuropa am 30. August 2013 00000008 18:11 137788629206Fr, 30 Aug 2013 18:11:32 +0200

#29 Heinz Ketshup
Danke fue die Information. Aber auf meinem Stimmzettel fuer die Landtagswahl
( Wahlkreis 210 Starnberg) ist die
AfD nicht aufgefuehrt. Werde bei meiner
Gemeinde anrufen.