CDU-Schäuble lügt über deutsche Euro-Haftung

Schäuble lügt? – Aber PI, das war jetzt kein Enthüllungsjournalismus 😉

Ist Schäuble nach einer gestern veröffentlichten Umfrage nicht der zweitbeliebteste Politiker nach Mutti?
Die wollen ihn, die wollen den Untergang… 🙁

Und noch wird garantiert einmal mehr der eigene Schlächter wieder gewählt Hauptsache bleibt schön bunt und alles nazifrei. Das scheint wirklich das Wichtigste zu sein, was bei einer Partei zählt. Und leider, leider kriegt man von dem AfD-Wahlkampf so rein gar nichts mit. Sah bislang nur ein einziges Plakat im schönen München hier…

Ursprünglich war eine der Säulen des Euro die Vereinbarung, dass jedes Land für sich selbst verantwortlich ist. So wie jeder immer erst einmal für sein eigenes Leben selbst verantwortlich ist.

Nun befindet sich die Eurozone seit fast der Hälfte der Zeit ihres Bestehens in einer Dauerkrise, weil ein Großteil der Länder nicht die Verantwortung für ihr Wirtschaften übernehmen will. Da fehlt überhaupt die Vorstellung von Verantwortung. Verantwortung wurde ersetzt durch Betteln und Jammern. Jetzt sollen die Länder, die mehr haben, den Ländern, die wenig bis nichts haben, abgeben.

Im Länderfinanzausgleich bei uns, wo die Länder zu einer Nation gehören, eint uns wenigstens unsere gemeinsame Kultur und unsere Sprache. Da existiert viel Kitt, der uns zusammenhält.

Wohingegen wir mit den Menschen, an die wir abgeben sollen, eigentlich wenig zu tun haben. Sie sprechen nicht unsere Sprache, haben eine andere Kultur, vor allem leben sie in einem anderen Land, mit anderen Gesetzen, einer anderen Regierung, auf die wir keinerlei Einfluss haben. Wir haben keinerlei Einfluss auf die Art und Weise, wie die Menschen in ihren Ländern wirtschaften.

Nur die EU-Politkommissare entsenden Emissäre, die die Länder mit Bedingungen erpressen, wenn sie an unser Geld kommen wollen. Diese Länder, für die wir zahlen müssen, haben für uns nie etwas geleistet, nie etwas bei uns eingezahlt oder uns irgendwie unterstützt.

Bevor man also in irgendeiner politischen Gemeinschaft zusammengekommen ist, bevor man tatsächlich auf irgendeine Weise zusammenlebt, bevor eine Verbindlichkeit entstanden ist, soll erstmal gezahlt werden.

Dieses ganze EURO-Konstrukt dient nur den Spekulanten, die damit noch größere Geldmengen in Fluss bringen können, als früher und somit auch größere Gewinne erzielen können. Das Kasino wurde einfach größer gebaut, damit die Limits erhöht werden konnten. Der Bürger hat fast nichts davon. Die Kosten-Nutzen-Rechnung ergibt ein großes Minus.

Hätte man auf der Eigenverantwortlichkeit bestanden, gäbe es den Euro nicht mehr, denn nur durch das aktuelle Pyramidensystem wird er am Leben erhalten. Geliefert haben die Schuldenländer nicht, und werden sie nie können.

In dem Moment, wo die an der Spitze der Pyramide nichts mehr bekommen, weil die Schulden unten zu riesig geworden sind, bricht das System zusammen. Vorher wurde allerdings das Geld durch unverantwortliches Neudrucken noch kräftig entwertet. Die Lebensmittel werden ja jetzt schon teurer.

Wie kann noch ein Mensch bei uns diese Politverbrecher wählen?

Bestimmt sind noch 3% MwSt.Erhöhung drin.
Bringt nen Haufen Kohle und D hat immer noch nicht den Höchstsatz.

Soviel ich weiß haben die Italiener bei der letzten Rettungsrunde für Gr. mitgezahlt.

^[16]

schäuble nimmt furchtbare rache am deutschen
volk, weil er für sein schicksal ALLE deutschen haftbar macht.

mit welcher abgebrühtheit von dem gelogen wird, ist unfassbar. der schmeisst gemeinsam
mit der merkel BILLIONEN zum fenster raus

das die deutschen eben auch rechnen können, scheint dem schmiergeldvergesser völlig egal zu sein.
er sitzt dann nur rum und labert und grinst so was von heimtückisch.

wie kann so einer angeblich zu den deutschen
beliebtesten politiker gehören??????????????

die deutschen scheinen wirklich mit der zeit völlig zu verblöden, eine ANDERE erklärung gibt es einfach nicht mehr

Schäuble lügt ? Und der Papst soll katholisch sein !? Und Merkel ’ne Frau !
Na gut, letzteres wird man nie ganz mit Sicherheit sagen können.

AFD wählen!

Frankreich steht am Abgrund:
——————————————-

„Offenkundig ist Frankreich bereits in der gleichen Abwärtsspirale gefangen, die man schon aus Italien und Spanien kennt …

• Der französische Staat mit seinem riesigen Beamtenheer verschlingt unvorstellbare 57% der Wirtschaftsleistung …
• Die Wirtschaft verzeichnet bereits seit zwei Jahren kein Wachstum mehr, 2013 wird sie weiter schrumpfen …
• Die Arbeitslosigkeit steigt seit 17 Jahren immer weiter an. Sie marschiert bereits Richtung 11%, die Rückkoppelungseffekte eskalieren …
• Das französische Handelsdefizit hat sich auf minus 70 Milliarden verschlimmert …
• Im November wurde es der Rating-Agentur Moody´s zu bunt – sie stufte Frankreich eine Stufe herunter und nannte den weiteren Ausblick „negativ“, weitere Abstufungen sind zu erwarten …

Die Regierung macht dabei den Eindruck, völlig kopflos zu agieren.
In den letzten 60 Jahren war keine Regierung unbeliebter als Hollande und seine 27 Minister.
Und wogegen kämpft der Matrosenpulli-Minister inzwischen?
„Wir kämpfen gegen diesen budgetären, geldpolitischen und juristischen Schraubstock“, sagte er Mitte Mai einer deutschen Zeitung.
Mit „juristisch“ sind die geltenden EU-Verträge gemeint.

Auf „gut Deutsch“ meint er Folgendes: „Frankreich will eine uferlose Staatsverschuldung, tritt für eine drastische Abwertung des Euros durch die EZB ein und will sich an die EU-Verträge nicht länger halten müssen.“
Dabei ist der Weg in die uferlose Staatsverschuldung längst beschritten .“

Quelle : (interner Investorbrief)

Zur Erinnerung,
so wie die Banken in den USA wieder Milliardengewinne ausweisen, so sollen die Banken in Europa mit Milliarden gerettet werden.

h2so4

Menschen die nicht auf den Kopf gefallen sind, werden trotzdem sagen, dass das populistisch formuliert sei. Aber das Problem ist, es ist nicht populistisch, sondern die Wahrheit.

Wir sind auf dem Weg ins 4. Reich, das ist kein Witz.

OT

Aktuelles Hameln

Stadt geschockt über Anti-Salafisten-Transparent

Hameln (fh). In der Nacht zum Freitag brachten Unbekannte an der Fußgängerbrücke über der Springer Landstraße ein großes Transparent an. „Keine Salafisten-Moschee!“ war dort stadteinwärts bis in den Vormittag zu lesen.

^[17]

Nicht vergessen: Heute große AfD-Demo in Hamburg!

Aufstellort: Heidi-Kabel-Platz, 20099 Hamburg (direkt am Hauptbahnhof – Ausgang Kirchenallee), Anreise bitte mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus, S-Bahn, U-Bahn, Regionalverkehr und Fernverkehrszüge). Es gibt nicht ausreichend Parkplätze vor Ort.

Aufstellzeit: am Samstag, den 17.8.2013, von 10:30 bis 11:15 Uhr

Start der Demo: 11.30 Uhr

Was ist das Wort eines Politikers wert? Nichts!

^[18]

Erst recht nicht das von Schäuble. Man sollte sich diesen interessanten Film anschauen. Sie sind alle dabei, die wir bisher wählten.

GRIECHEN-MILLIARDEN – SCHULDENERLASS NACH DER WAHL?
DAS verschweigt die Regierung

…
Laut Währungsfonds IWF fehlen der griechischen Regierung 2014 und 2015 insgesamt rund 11 Milliarden Euro. Seit Wochen trommelt IWF-Chefin Christine Lagarde, die Euro-Staaten müssen die Lücke schließen – ansonsten droht dem Land (wieder einmal) die Pleite. …

Im Klartext: Ein neues Hilfspaket muss her! „Die nächste große Rechnung für die Euro-Staaten ist unterwegs“, schreibt der angesehene britische „Economist“.
…
Auch Top-Experten der Wirtschaft rechnen mit neuen Hilfsmilliarden. So erwartet die Bundesbank spätestens Anfang 2014 ein neues Kreditprogramm für Athen. Andernfalls sei der Staat endgültig pleite. Industrie-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber: „Ich teile die Einschätzung der Bundesbank.“

^[6], Bild Zeitung, 17.08.2013

Zitat endet vor URL.

Schäuble, dieser verlogene Homunkulus, ist einer der schlimmsten Totengräber Deutschlands. In seinem manischen Hass auf die Naionalstaten (speziell den deutschen) und seinem EU-Wahn übertrifft er sogar noch den sauberen Tritt-Ihn. Es ist hinlänglich bezeugt, dass er 2012 die staunenden Besucher des Tages der offenen Tür seines Ministeriums mit den einführenden Worten erstaunte: „Heute sind wir alle Bürger des Staates Europa“.

Merkel und dieser durchgeknallte Eurokratie-Fanatiker, dessen „Auf-gutem-Weg“-Phrasen inwischen in allen kritischen Foren zur Lachnummer geworden sind, sind ein herrliches Gespann – mit Vollgas in den Untergang! Die schleimige CDU, die dieses Pack gewähren und nach Herzenslust schalten und walten lässt, hat ebenso den Untergang in die Bedetungslosigkeit verdient.

Als Konservativer ist mir heute eine Stimme für die Mauermörder-Partei fast noch lieber als eine für CDU/CSU. Erstere sind wenigstens (bis auf den Schleimer Gysi) ehrliche Verbrecher, letztere täuschen hinterhältig seit Jahren ein ganzes Volk.

#10 Frankoberta (17. Aug 2013 08:50)
OT

^[17]

Und ich bin geschockt, dass nicht viel mehr solcher Transparente in unserem Land zu sehen sind.

Haben diese Politiker überhaupt eine Ahnung, wie teuer alles seit der Einführung des Euro für ihre Wähler geworden ist ? Oder glauben die tatsächlich an den Statistik-Betrug des gleichnamigen Bundesamts ?
Teuerungsraten um die 2% ? Ja, wenn man sich von Flachbild-Fernsehern ernähren und mit Handys die Wohnung heizen kann.
Die Konsumgüter des täglichen Bedarfs sind doch inzwischen um gut 100% teuerer geworden. Wie, glauben diese Leute eigentlich, sollen das Menschen, deren Haushalt eh‘ schon auf Kante genäht ist, noch schaffen ?!
Ich würde es an deren Stellen nicht übertreiben; auch der gutmütigste Hund wird irgendwann bissig, wenn man ihn zu sehr reizt.
Diese Pleitegeier erzählen uns immer, dass wir aus der Geschichte lernen müssen. Aus den Lehren der Weimarer Republik haben diese Ignoranten überhaupt nichts gelernt.

Meine große Hoffnung in der Geschichte ist, das Helmut Kohl und möglichst viele Vollpfosten seiner damaligen Regierung das Resultat von dem Schwachsinn für den sie verantwortlich sind mit erleben dürfen.

Ein Sturm im Wasserglas, in der FAZ und hier.
Schäuble war gefragt worden, wie hoch die Risiken für unser Land aus den beiden Rettungsfonds EFSF und ESM ist. Darauf gab er eine Antwort. Schäuble hat nicht behauptet, dies seien alle Risiken.

Auch hat Schäuble die Risiken mit 310 Mrd.€ angegeben:
^[19]

Ja, Deutschland hat große Probleme!
Überhaupt nicht hilfreich ist dieses Bashing des eigenen Landes, das leider auch hier betrieben wird.

#1 Abu Sheitan (17. Aug 2013 07:43)

Ist Schäuble nach einer gestern veröffentlichten Umfrage nicht der zweitbeliebteste Politiker nach Mutti?
Die wollen ihn, die wollen den Untergang…

Richtig,
aber nur weil die AfD nicht in der Lage ist
flächendeckend die Wähler mit Flyern zu
bombardieren.
Entweder fehlt ihr das Geld dazu oder sie
kennt nicht die Effekte die durch eine regelmäßige Information durch dieses Medium
enststehen. (siehe Aldi, Lidl uva.)
Die AfD glaubt (ähnlich wie alle kleineren Parteien) die Erwähnung in den Medien würden
reichen.
Bei den „Normalbürgern“ die kein Internet haben und wenig Zeitung lesen ist die AfD
noch völlig unbekannt.
(meine tägl. Erfahrung beim Gassigehen)

,,Was wir nicht wahrhaben wollen, müssen wir uns zurecht lügen!“ (Leider vergessen von wem das Zitat ist, passt aber auf Schäuble wie die Faust auf´s Auge) 👿

CDU-Schäuble lügt über deutsche Euro-Haftung
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Alle Politiker der Blockparteien lügen!
Nicht nur zur Euro-Haftung.

ABWÄHLEN!

Lieber AfD wählen, in der Hoffnung, dass dort weniger gelogen wird.

Chefberater des Finanzministers erwartet das Kollabieren der Euro-Zone …… und schlägt einen Austritt Deutschlands vor (also genau das, was die AfD programmatisch vertritt):

^[20]

VIDEO: Widerstand gegen Merkel in Bremen

^[21]

OT:

Gewisse Türken meinen, es sei ihnen in der Schweiz alles erlaubt:

^[22]

„…Doch auch auf diese wollte der Vater nicht hören und hat den beiden zu verstehen gegeben, dass sie als Frauen nichts zu sagen hätten…“

Kennen wir doch, nicht wahr?

Und was machen die Lieben und Netten?
Die krähen nur: „Rassismus!“

#12 Altenburg (17. Aug 2013 08:59)
Was ist das Wort eines Politikers wert? Nichts!
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Stimmt ohne Ausnahme!
Zumindest bei den Blockparteien!

#6 survivor (17. Aug 2013 08:30)
AFD wählen!
Frankreich steht am Abgrund:
——————————————-
“Offenkundig ist Frankreich bereits in der gleichen Abwärtsspirale gefangen, die man schon aus Italien und Spanien kennt …
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Alle Bongo-Bongo-Staaten der EU sind Pleite!

Dazu gehören:

P Portugal
I Italien
F Frankreich
I Irland
G Griechenland
S Spanien

Wie?

Ich dachte, die Euro-Krise sei vorüber! 🙂

Ach so, bis 9/22 wird sie vorüber sein, dann hingegen werden die Steuern erhöht.

Wissen Sie noch, die Große Koalition 2005?

Im Wahlkampf wollte die FDJ keine Mwst-Erhöhung, die Sozialdemographen wollten 2% und nach der Wahl einigte man sich auf 3%!

#19 Toni H. (17. Aug 2013 09:27)
Chefberater des Finanzministers erwartet das Kollabieren der Euro-Zone …… und schlägt einen Austritt Deutschlands vor (also genau das, was die AfD programmatisch vertritt):
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ich bin kein Chefberater des Finanzministers.

Aber das gleiche kommentiere ich hier bereits seit 3 Jahren!

solange ich denken kann, habe ich CDU gewählt. Aber jetzt reicht es mir. Ich wähle AfD.
Es gibt ein gutes Video von Olaf Henkel, wo er ziemlich gut erklärt, warum die Situation so ist, wie sie ist.

^[23]

Merkel tut das richtige, wenn sie den Euro retten will, sozusagen ..
Das Problem ist nur, der Euro ist nicht zu retten. Es ist ein Konstrukt, was von Anfang an zum Scheitern verurteilt war.

Warum wird hier und in allen Publikationen nicht über die Erdgasvorkommen und Ölvorkommen um Griechenland und Zypern geschrieben?
Sollten die Schulden nicht auch durch diese zukünftigen, zusätzlichen Einnahmen zum grossen Teil zu tilgen sein?

Oder gibt es da wieder Interessen von Banken und „Investoren“ diese Reichtümer direkt abzugreifen?

OT: Das Schweizer Fernsehen haut Pi und den Freysinger in die Pfanne:

^[24]

Hier in Deutschland fängt die Infrastruktur an zu zerfallen. Immer mehr Brücken müssen gesperrt werden und unsere Straßen strotzen vor Schlaglöcher. Es ist kein Geld mehr da für das Notwendigste und nächsten Jahres werden wir mit einer Autobahn-Maut beglückt werden.

Die Menschen in Deutschland gehen bald mit 69 Jahren in Rente und können sich dann nicht mal mehr die dritten Zähne leisten und haben größtenteils ein Leben in Armut vor sich.

Aber ab den 23. September werden die deutschen Steuermilliarden wieder ohne Gegenleistung ins EU-Ausland massiv abfließen.

Und jeder darf mal raten wieso gerade ab 23. September!

@28 x-raydevice

Echt, gibt’s da solche Vorkommen ? Na, dann müssen wir ja gleich noch ein Braunkohlekraftwerk in Griechenland bauen.

# x-raydevice
genau das ist das Problem. Eigentlich gehen uns die Erdgasvorkommen der Griechen nichts an. Seien wir ehrlich. Wir würden uns auch aufregen, wenn die Griechen plötzlich unsere Erdölvorkommen in der Nordsee beanspruchen. .. Aber genau diesen Anspruch auf das Erdgas müssten die deutschen Politiker erheben. Das schafft aber nur Unfrieden, verständlicherweise.
Also das ganze Konstrukt Euro ist ein ziemlich großer Mist und kann nicht funktionieren, deshalb raus aus dem Euro, sofort.

Jeder traditionelle Linke hätte vor 30 oder 40 Jahren den EURO-Schwindel als das entlarvt, was er ist, nämlich eine Kapitalstrommaschine, die das Gefälle der Wirtschaftsleistung zwischen Ländern, die unter eine gemeinsame Währung gepresst wurden, nutzt, um Strom, sprich hier Spekulationsprofit zu erzeugen. Also Kapitalismus pur.

Heutzutage sind die Linken aber so geistig beschränkt, und das liegt vor allem an ihrer religiös anmutenden Fixierung auf eine primitive und naive Ideologie vom Sieg des Gutmenschentums, dass sogar ihr schärfster politischer Gegner, ein Herr Schäuble, sie mit wenigen Worten für sich begeistern kann, wenn darin nur die Stichworte: „Nationalismus, Rückkehr zur DM, Abschottung, deutscher Alleingang, mangelnde Solidarität, den Armen helfen, buntes Europa“ vorkommen.

Diese Worte lullen die Linken völlig ein, sodass sie gar nicht merken, dass sie sich im Geiste mit den schlimmsten kapitalistischen Kräften verbündet haben, die nicht davor zurückschrecken, aus Profitgier einen ganzen Kontinent zu ruinieren und die Menschen ihrer Identität, ihrer Kultur, ihres Stolzes und ihrer Würde zu berauben.

Das 68er-Gedankengut hat – in die pädagogische Praxis umgesetzt – eine Generation von jungen Vollidioten hervorgebracht, die Ideologie für Realität halten, und die nicht mehr in der Lage sind, eigenständig zu denken, wie das sprechunfähige Menschenvieh im Film „Planet der Affen“.

NOCH steht der Euro über den Dollar, noch. Sieht man aber daneben was geschieht, wenn das nicht mehr ist und unter dem Dollar fällt, dann ist das Ende des Euro wohl nicht mehr auf zu halten und was dann aus Deutschland wird, kann sich wohl jeder selbst ausmahlen und auch die Zukunft von der ganzen EU dazu. Doch das tritt alles in den Hintergrund, wenn man die Nachrichten erfährt, wie sich andere Länder mit großen Anteil an Muslime sich zu Demonstrationen zu zur Verbundenheit der Moslembruderschaften in Ägypten zeigen, wird mir schlecht daran zu denken das diese NOCH Demos ausrasten könnten. Kein Land wäre in der Lage mit Hilfe des landeseigenem Militär dieses in Zaum zu halten. Deutschland erst recht nicht mit Hilfe der Grünen Nazis die dafür sorgten, das die Bundeswehr fast mir noch ein Ausstellungsstück ohne Funktion geworden ist, so auch die Polizei, die sich schon nicht mal mehr in Regionen traut, wo sich die Parallelgesellschaften gebildet haben und die Polizei erfolgreich vertreiben können. Dann der Verdacht, das die Moslems weit mehr Waffen besitzen als vermutet wird und dafür etliche Verstecke besitzt, an die keine Polizei ran kommt. Auch daran zu denken das sich das Verhältnis von „Firmen“ die so immer mehr werden zum Verhältnis Deutscher Firmen immer weniger werden, so das die Wirtschaft zum Teil in Sachen der Ernährung für das Volk schon in so großen Maße in muslimischer Macht liegt, kann es einem nur noch erschauern, bei den Gedanken, das diese den Hahn einfach zu machen können und was daraus wird, kann sich auch jeder ausmalen. Beim Nachdenken was für Politiker diese Regierung hat, muss man erkennen das Deutschland keinen einzigen Politiker hat, der den Mut und die Kraft besitzt wie damals Adenauer, der aus dem Trümmerhaufen Deutschland damals dieses Land in der ganzen Welt wieder zu Ehren gebracht hatte zum Teil Deutschland auch noch befürchtet wurde. Heute besitzt Deutschland nur noch Kasperle die nichts anderes mehr können das Volk zu belügen, betrügen, ausplündern und eine Verbrecherische Ideologie mit Unterstützung der Justiz auf zu zwingen. Unfähig ist, wenn die Moslems den Aufstand „übt“ diese nicht zu unterbinden im Stande ist und damit dieses Land an den Islam verloren geht.
Wehe wenn diese Wahl diese Politiker gewinnen, die dieses ganze zu verantworten haben.

Hat hier jemand einen Account und könnte das direkt thematisieren ?

^[25]

Lügen und das 1984er Neusprech gehören zum Geschäft der politischen Klasse!
1) Die Kosten der Zuwanderung nicht integrationsfähiger und -williger Populationen, die „daheim“ niemand brauchen kann, und wir erst recht nicht…
2) Die Kosten eines ausufernden Sozialstaats, der längst der erwerbstätigen Mehrheitsbevölkerung nichts mehr nützt: arbeiten bis 67, verkürztes Arbeitslosengeld und eine Fürsorglichkeit, die eine unproduktive Sozialindustrie für Idioten entfaltet hat, die von „akademischen“ Idioten lebebenslang umsorgt werden, wovon Rentner mit ihren Erwerbsbiographien nur träumen können…
3) Die Stütze für marode mediterrane „Volkswirtschaften“, die weder wettbewerbsfähig sind, noch ihre Jugendarbeitslosigkeit in den Griff kriegen bzw. ein vernünftiges und gerechtes Steuersystem etablieren können/wollen…
4) „Atlantische Solidarität“ mit den USA, deren „Exportschlager“ Kriege und Konfliktszenarien (s. Naher und Mittlerer Osten) sind…
… für alles das haftet, bürgt & zahlt der treudoofe deutsche Michel.
Derweil verkommen Strassen, Schulen und Sicherheit!
Dazu erklärt uns Schwarz-gelb, das alles sei „alternativlos“, während rot-rot-grün NOCH MEHR Geld ausgeben möchte: Das Linkskartell VERSPRICHT Mindestlöhne, die es weder erwirtschaftet hat noch zahlt & jeder, der seinen Ar… nach Deutschland verbracht hat, soll soviel Staatskohle/-stütze erhalten, wie Mitbürger mit niedrigen Einkommen (was auch noch Sozialgerichte hundertfach bestätigen).

Eigtl. schreien die Verhältnisse nach „Revolution“, obwohl sich im September höchstens Prozentzahlen der Parteien verschieben werden.

In jedem Fall ist eine neue Banken- und Finanzkrise abzusehen. Nicht vergessen: Die Bankenkrise mit ihren „Spekulationsblasen“ war durch und durch „sozialistisch“! Ausgehend von den USA haben die dortigen Banken exzessiv individuelle Kredite vergeben, die nicht gesichert waren (die amerikanische Variante des Sozialismus!), während wir in Deutschland/Europa Staatskredite aufnehmen…
… bis alles platzt! Dann ist irgendwann das Konto futsch. Erinnert sei nur an die Inflation der 20er Jahre!

Ein Staat ohne Legitimation

Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1 respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.

Demokratie ist die politische Form der allgemeinen Freiheit. Die Gesetze müssen der Wille aller Bürger sein. Wenn sie nicht das Volk unmittelbar durch Abstimmungen beschließt, müssen sie im Parlament (eingebettet in den öffentlichen Diskurs) beraten und beschlossen werden. Die meisten Rechtssätze, die in Deutschland gelten, sind aber von den exekutiven Organen der Union als Richtlinien und Verordnungen beschlossen worden, insbesondere im Wirtschaftsrecht. Das Europäische Parlament hat nur begrenzten Einfluss auf diese Rechtsetzung, vor allem aber ist es kein wirkliches Parlament, das die demokratische Legitimation auch nur stärken könnte. Das Stimmgewicht seiner Wähler weicht krass voneinander ab. Die Rechtsetzung der Union kann nicht von den nationalen Parlamenten verantwortet werden, um dem demokratischen Prinzip zu genügen; denn deren Abgeordnete können die Unionspolitik schlechterdings nicht voraussehen. Das demokratische Defizit der Rechtsetzung der Union ist nicht behebbar.
^[26]

Nach der Bundestagswahl wird es dann richtig teuer für usn alle. Man darf sich dann bei denen bedanken die mal wieder diese Regierung wählen, weil die Politik ja angeblich altenrativlos ist und Angela so eine nette Frau.

Eine gescheiterte und teure Energiewende, die EURO-Krise die Deutschland so gut dastehen lässt, was Billionen kostet.

Wer bezahlt diese Billionen denn liebe Wähler ? woher kommt das Geld ?

Na, richtig, aus der Zukunft, die Kredite mit denen die jetzigen Zahlungen geleistet werden, dürfen dann die nächsten Generationen zahlen, die dann aber in der Altersarmut landen werden. Weil ihr nichts dagegen tut. Die bereichernden Fachkräfte werden es wohl auch kaum können. Konsequenz ?

^[27]

Die politischen Schönredner glauben längst daran, dass die Krise hinter uns liegt. Weit gefehlt! Gezahlt wird nach der Wahl – und zwar weit mehr, als der Finanzminister den Wähler glauben lassen wollte.

^[28]

Schäuble: Gesamtrisiko beträgt 310 Milliarden Euro

17.08.2013 · Finanzminister Schäuble hat den Vorwurf zurückgewiesen, er beschönige die Haftungsrisiken Deutschlands bei der Euro-Rettung. Gleichzeitig ließ er mitteilen, das Gesamtrisiko betrage sogar mehr als dreimal so viel wie kürzlich angegeben.

^[29]

Selbst wenn Schäuble die Wahrheit sagen wollte, er darf nicht, da seine Chefin befiehlt, dass wir über die Eurokrise belogen werden.

Lügenmerkel, die sich besser in Münchhausen umbenennen sollte, hat 2011 der Presse (bei mehrmaligen Zusammenkünften der deutschen Chefredakteure im Kanzleramt) bezüglich Eurokrise einen Maulkorb verpasst, eine Art von (eigentlich verbotende) Pressezensur:

^[30]

#30 Eurabier; Man muss bei ner GK schon Kompromisse machen. Der eine will 2% die kriegt er natürlich, damit der zweite nicht auf seine 1% verzichten muss, kriegt er die selbstverständlich auch. Es geht ja nicht, dass das Geld was durch diese Steuererhöhung in die Kasse gespült wird ausgegeben wird und die Einnahmen ausbleiben was bei unter 3% passiert wär.

#2 Abu Sheitan (17. Aug 2013 07:43)

„Ist Schäuble nach einer gestern veröffentlichten Umfrage nicht der zweitbeliebteste Politiker nach Mutti?“

Da unsere Regierung uns von morgens bis abends nur anlügt, sind diese angeblichen „Umfragen“ aus dem Propagandaministerium mit Sicherheit auch erstunken und erlogen, um die Meinungen der Bürger zu manipulieren.

#38 Hirschhorn (17. Aug 2013 10:22)
Jeder traditionelle Linke hätte vor 30 oder 40 Jahren den EURO-Schwindel als das entlarvt, was er ist, nämlich eine Kapitalstrommaschine, die das Gefälle der Wirtschaftsleistung zwischen Ländern, die unter eine gemeinsame Währung gepresst wurden, nutzt, um Strom, sprich hier Spekulationsprofit zu erzeugen. Also Kapitalismus pur.

Das 68er-Gedankengut hat – in die pädagogische Praxis umgesetzt – eine Generation von jungen Vollidioten hervorgebracht, die Ideologie für Realität halten, und die nicht mehr in der Lage sind, eigenständig zu denken, wie das sprechunfähige Menschenvieh im Film “Planet der Affen”.

Prima, unterschreibe jede Zeile!

#48 Midsummer (17. Aug 2013 11:24)
#2 Abu Sheitan (17. Aug 2013 07:43)

Da unsere Regierung uns von morgens bis abends nur anlügt, sind diese angeblichen “Umfragen” aus dem Propagandaministerium mit Sicherheit auch erstunken und erlogen, um die Meinungen der Bürger zu manipulieren.

Exakt, auch die scheinbar seriösen Meinungsforschungsinstitute verscheißern uns gezielt.

Man erinnere sich bitte nur daran (siehe Wikipedia):

„Für öffentliche Kritik sorgte eine Umfrage zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 1996, bei der das Institut der Partei Die Republikaner 4,5 Prozent Stimmenanteil vorhersagte. Das tatsächliche Wahlergebnis der Republikaner lag bei 9,1 Prozent. In einem Interview zu dem Vorfall räumte Renate Köcher ein, dass sie der Partei keine Plattform bieten wolle und daher im Vorfeld der Wahl nicht von dem ihr bekannten höheren Wert berichtet hatte. Dieses Vorgehen stieß in der Publizistik und Wissenschaft auf Kritik.“

Renate Köcher ist übrigens noch heute Geschäftsführerin des Instituts in Allensbach und gehört einigen Aufsichtsräten der deutschen Industrie an.

#46 Midsummer (17. Aug 2013 11:09)
Selbst wenn Schäuble die Wahrheit sagen wollte, er darf nicht, da seine Chefin befiehlt, dass wir über die Eurokrise belogen werden.

^[30]

Ich gehe davon aus, dass die beiden notorische Lügner sind, Schäuble also Merkel in Sachen Lügen in nichts nachsteht. Zudem halte ich beide für ganz bösartige, durchtriebene Menschen, mit denen man auch besser nichts zu tun haben sollte, wenn sie reine Privatmenschen wären. Für mich ist das menschlicher Abschaum.

Woran erkennt man, ob ein Politiker lügt?
– Er bewegt die Lippen.

OT: Tägliche kulturelle Kulturbereicherung auf höchsten Niveau in der bunten Stadt Pforzheim!

Niedergeschlagen, beraubt und blutüberströmt liegen gelassen

Die Täter rissen dem Geschädigten mehrere Goldketten vom Hals und flüchteten zu Fuß. Der blutüberströmte Geschädigte wurde zur stationären Aufnahme in ein Krankenhaus gebracht. Eine nähere Beschreibung der Goldketten und eine Wertangabe war zunächst nicht möglich.

Auch die Täterbeschreibung war zunächst aus politisch korrekter Zensur nicht möglich! 🙂

^[31]

Multi-Kulti sei Dank! 😉

Viele scheinen es immer noch nicht verinnerlicht zu haben:
Deutschland ist kein souveräner Staat !
Deshalb durften wir ja auch nicht über unsere eigene Verfassung abstimmen. Im Prinzip leben wir immer noch mit dem Diktat der amerikanischen Militärverwaltung.

#35 Powerboy (17. Aug 2013 10:10)
Es ist kein Geld mehr da für das Notwendigste und nächsten Jahres werden wir mit einer Autobahn-Maut beglückt werden.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Geld ist jede Menge da!
Betrachten Sie nur die Entwicklung der Steuereinnahmen in Deutschland während der letzte 20 Jahre.
Nur das Geld wird verpulvert für irgend welchen Scheiß.
Z. B. für arabische und türkische Zuwanderer, die häufig aus unserem vom Steuerzahler finanziertem Sozialsystem ernährt werden.
Das kostet alleine ca. 65 Milliarden €/Jahr.
Dafür könnte man alle Autobahnen und Straßen sanieren, sogar mit vergoldeten Mittelstreifen! 😉

@46 midsummer

Eigentlich ist es keine Pressezensur, da Merkel bei ihren regelmäßigen Kaffeekränzchen mit Liz Mohn und Friede Springer gesagt bekommt,was sie zu machen hat. Und da Pressefreiheit sowieso nichts anderes ist als das Recht von ein paar (Paar?) reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen, ist doch alles so, wie’s sein soll.

Überraschend klare Worte zum Euro-Desaster im MSN-Blatt „Welt“:

^[32]

OT:

^[33]

Es gibt Männer und Frauen, klar. Klar? Für einige Menschen eben nicht, denn sie fühlen sich weder als Mann noch als Frau. Das deutsche Recht steht deswegen offenbar vor einer Änderung: Ab November soll es ein drittes Geschlecht geben.

—-

„Die CDU macht sich für muslimisches Leben stark“

^[34]

—-

Ehrenmord in Österreich:

^[35]

Schäuble ein Lügner?
Das wissen wir doch seit er zu Kohls Zeiten die Herkunft von 100.000 DM in der Parteikasse „nicht erklären“ konnte. Er konnte sich damals nicht erinnern. Seinen Amtseid hat er auch sofort wieder vergessen…
Zur Erinnerung:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem WOHLE des DEUTSCHEN VOLKES widmen, SEINEN Nutzen mehren, SCHADEN VON IHM WENDEN, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Wahrlich so einem notorischen und dreistem Lügner kann nur noch Gott helfen…

Schäuble-der irre rollende Schmiergeldkasper-lügt…sollte man nun überrascht sein?
Deutschland zahlt und zahlt und zahlt.
Wir finazieren Misswirtschaften und Koruption in Europa und der ganzen Welt.Allüberall verteilen unserer Volksverräter unser Geld und trauen sich dreist davon zu sprechen,dasss es für die eigenen Bürger nicht genug finazielle Mittel für dringende Hilfen gibt.

Der Euro war von Beginn an von Banken und wirtschaft ein gepalnter Betrug an den Bürgen-deswegen wurden unteranderem auch die Deutschen nie dazu zur Wahl gerufen-der Euro wäre so kläglich gescheitet,wie er es verdient hätte.
Der Euro war nie eine ,,lebendige ,, Währung und er war von Beginn an als Übergangsgeld ausgelgt.
Er hatte alleine den Zweck,der Industrie und den Banken die Kassen zu füllen-diese Aufgabe hat der Euro meisterlich gelöst-nun darf er gehen und es wird uns Bürgen eine neue Währung präsentiert.
Das alles ist längst entschieden-nun basteln Banken und Wirtschaft daran,es uns zu verkaufen.
Die Politikhandpuppen in Berlin,haben den Finger des Kapitals in ihren Ärschen und nicken alles brav ab.
Hunderte Milliarden-Billionen an Steurgeldern waren verfügbar,um marode Banken zu retten und sind verfügbar um Pleitestaaten weiter künstlich am Euerotropf zu halten.
Wir,das Urnenvieh-die Endverbraucher,sind dem Kapital nichts weiter als zahlendes Kanonenfutter für seine schmutzigen Geschäfte.
Denkende Menschen werden als Wutbürger abgetan-Steuerzahler systematisch betrogen und belogen.Jeder der sich Gedanken über einen Sytemwechsel macht ist wahlweise ein Nazi osder ein Terrorist.
Die Politmarionetten in Berlin und dem Rest unseres Landes sind nichts weiter als Geldhuren des Kapitals-die sich willig abfüttern lassen und die Bürger für den eigenen Wohlstand opfern.

Anstatt Farbe zu bekennen und sich geordnet aus dem Euro zu verabschieden-wird gelogen und noch weitere Billionen an Steuergeldern sinnlos in das schwarze Euroloch geschüttet.
dann kommt der Tag,an dem auch die trägen Deutschen genug haben vom betrogen werden und zu wenig haben um zu existieren-dann wird wieder-in einer Blitzaktion-irgend einer gewählt,der das Heil verspricht und Unheil anrichtet.
Wir haben die Politiker,die wir uns redlich verdient haben.
Solange wir nichts dagegen tun-uns nicht angagieren und um ein neues Staatssystem bemühen,darf auch nicht über ,,die da oben,, gejammert werden.
Denn ,,die da oben,, sind nichts,ohne uns da unten 😉

Schäuble ist ein notorischer Lügner! Er war der erste, der den Islam als zu Deutschland gehörig nannte – als „einen Teil Deutschlands“.

Da Deutschland für Summen haftet, die fast den Gesamtsteuereinnahmen eines Jahres (ca. 600 Milliarden) entsprechen, müssen wir uns an immer mehr Armut gewöhnen. Für UNS ist nämlich bald kein Geld mehr da, das Volksvermögen wird von Anderen verfrühstückt. Ein verfider irreleitender Artikel, der die Ursachen der Armut woanders sucht:

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#51 Tiefseetaucher

Böse Menschen machen oft böse Sachen, vor allem wenn sie Macht über Millionen von Menschen haben.

Da ihnen das Gewissen komplett fehlt, verschieben sie z. B. Milliarden der von deutschen Arbeitnehmern hart erarbeiteten Steuergelder an die Finanzmafia, mit der sie eng verbunden sind. Darüber informieren sie uns natürlich nicht.

Solche Leute gehören nicht in höchste Staatsämter, sondern ins Gefängnis.

Bei Schäuble-
locker Schräuble

Alles klar.

#52 Giuliana (17. Aug 2013 12:42)

Woran erkennt man, ob ein Politiker lügt?
– Er bewegt die Lippen.

Wer am besten lügt, gewinnt. Ausnahmslos ein internationales Phänomen.

#65 Erich der Gute (17. Aug 2013 17:36)

#52 Giuliana (17. Aug 2013 12:42)

Woran erkennt man, ob ein Politiker lügt?
– Er bewegt die Lippen.

Wer am besten lügt, gewinnt. Ausnahmslos ein internationales Phänomen.
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Besser anders herum: Wenn ein Politiker (oder Moslem) die Lippen bewegt, dann entweder zum Essen oder zum Lügen!

CDU-Schäuble lügt über deutsche Euro-Haftung

Ist das was neues? Er u. seine ganzen Kollegen in ganz Europa Lügen was das Zeug hält! Sich selber belügen diese Leute in selbem Maße wie sie es den Völkern Europas gegenüber machen. Lügen gehört zu einer Grundvoraussetzung die ein Politiker an Fähigkeiten haben muß um erfolgreich zu sein!

Leider leider lassen sich die Menschen belügen u. glauben diese auch noch.

Manchmal sagt ein Politiker allerdings die Wahrheit. Aber niemals im Zusammenhang im bildungs-/politischen TV.

O-Ton Martin Schulz (SPD Europaparlamentarier in der Sendung Entweder Broder – Die Eurosafari)
„Wäre die EU ein Staat und möchte der Europäischen Währungs- und Wirtschaftsgemeinschaft beitreten, so darf man sie nicht beitreten laßen da sie die Anforderungen der EU nicht erfüllt.“

Korrektur O-Ton M. Schulz

Wäre die EU ein Staat und würde einen Aufnahmeantrag für die EU stellen. Muß der Antrag abgelehnt werden, wegen undemokratischer Strukturen.“

#65 Erich der Gute

Wenn Politiker mal lügen, ist das nicht so schlimm. Wenn sie aber notorisch lügen, ist das dermaßen pathologisch, dass solche Leute eine Gefahr darstellen und für ihr Amt nicht geeignet nicht.
Ich kann mich an keine andere deutsche Regierung erinnern, die dermaßen krass log wie die Merkelregierung und im Ausland ist notorisches Lügen in höchsten Staatsämtern auc nicht die Regel.

Der lügende Giftzwerg wird wohl nach der Wahl in den Ruhestand gehen.
Der Nachfolger wird genau so lügen…