Die am 7. Juli 2012 wiedergegründete
Die am 7. Juli 2012 wiedergegründete "Weiße Rose" mit Susanne Zeller-Hirzel (2.v.r.).
Die am 7. Juli 2012 wiedergegründete 'Weiße Rose' mit Susanne Zeller-Hirzel (Bildmitte), der damaligen besten Freundin von Sophie Scholl.
Die am 7. Juli 2012 wiedergegründete „Weiße Rose“ mit Susanne Zeller-Hirzel (Bildmitte), der damaligen besten Freundin von Sophie Scholl.

Die wiedergegründete Weiße Rose und ihre Mitglieder Schwend, Meier, Doll, Stürzenberger, Weiß, Merkle, Dambmann und Klein, vertreten durch einen renommierten Frankfurter Rechtsanwalt, hatten sich gegen das Verlagshaus DuMont Schauberg gewandt, weil der von diesem verlegte Kölner Stadtanzeiger in einem Artikel von Steven Geyer die Wiedergründer der Weißen Rosen verklausuliert und ohne Namen zu nennen als von „wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtspopulisten“ verunglimpft hatte. Vor dem LG Koblenz hatte die Weiße Rose mit Urteil vom 15. März 2013 eindeutig gewonnen.

(Gemeinsame Pressemitteilung der Weißen Rose und der Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V.)

Mit der Berufung machte DuMont Schauberg, von einer bekannten Kölner Medienrechtskanzlei vertreten, in Schlauberger-Manier geltend, die Behauptung müsse nicht stimmen, darauf komme es aber auch nicht an, da man keine Namen genannt habe und deshalb nicht erkennbar sei, wer da eigentlich beschimpft werde.

In einem Hinweisbeschluss vom OLG Koblenz vom 29.07.2013 hat das Gericht dem Verlagshaus nun empfohlen, die Berufung gegen das Urteil des LG Koblenz zurückzunehmen, da sie sonst als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen werde. Das OLG hält fest (S. 5): „Die Berufung der Verfügungsbeklagten ist offensichtlich aussichtslos.“ Eine Namensnennung ist für eine Persönlichkeitsrechtsverletzung nicht erforderlich, es genügt die Erkennbarkeit (S. 6). Wenn bereits „die einfachste Recherche im Internet“ (ebd.) zu den Wiedergründern der Weißen Rose führt, kann sich DuMont Schauberg nicht damit herausreden, man habe irgend jemand anders gemeint.

Die Schauberger sind wohl doch keine Schlauberger. Was aber sind sie dann? Üble Verleumder? Nach Auffassung der Gerichte trifft wohl letzteres zumindest im vorliegenden Fall zu.

Gemmingen, den 9. August 2013
i.V.: Conny A. Meier

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41 KOMMENTARE

  1. Solche auf Logik basierenden Beschlüssen lassen mich doch noch manchmal an die Unabhängigkeit deutscher Gerichte glauben.

    Viel Erfolg weiterhin der wiedergegründeten Weißen Rose !

  2. Wir gratulieren!

    Dieses Urteil zeigt dass es die herrschenden Gutmenschen und ihre System-Medien noch nicht fertig gebracht haben, den Rechtsstaat endgültig zu beseitigen.

    Normalerweise wird jemand vom DuMont-Verlag zu einem „Nazi“ erklärt und nach Meinung dieser rotgrünen Schmierfinken müsste dann dieser Meinungsabweichler automatisch vogelfrei und rechtlos sein.

    Gott sei Dank hat sich auch der DuMont-Verlag noch an geltendes Recht zu halten.

    Die Frage ist doch wie lange noch! 😉

  3. Auf dem Foto lauter hochgefährliche Rechtsradikale, auch als solche äusserlich zu erkennen ….

    Ihr seid eine tolle Truppe! Weiter so!

  4. Geht doch, wenn man das Glück hat, einen wirklichen nicht islamisch verseuchten Rechtsanwalt zu finden. Das ist ja dann tatsächlich ein Glück, sinst findet man fast nur noch Rechtsverdreher, so gewann ich ohne Anwalt jeden Gerichtstermin, aber mit verlor ich dann stehts. Zumindest war ich dann immer im Nachteil gewesen.

    Alo mein Glückwunsch für den berechtigten Gewinn.

  5. Es ist zweifellos davon auszugehen, dass die Medien diese Meldung totschweigen werden. Es kann nicht sein, was nicht sein. Dieses Urteil ist eine Niederlage für den Neo-Faschismus. Meine Glückwünsche an die Sieger!

  6. Am schönsten wäre es, wenn das Gericht dem DuMont-Verlag eine so saftige Geldstrafe aufgebrummt hätte, dass der DuMont-Verlag sofort in den Konkurs geschlittert wäre.

  7. #4 Don Quichote (09. Aug 2013 21:15)

    Auf dem Foto lauter hochgefährliche Rechtsradikale, auch als solche äusserlich zu erkennen ….

    Alleine schon die Springerstiefel von der Susanne Zeller-Hirzel – grausig. 🙂

  8. Hervorragend! Gratuliere!
    Zudem fügt es den DuMont-Pleitegeyern einen weiteren finanziellen Schaden zu. Kein Mensch braucht Blätter, wie die FR, den KStA und andere gleichgeschaltete Linksmedien!

  9. Bei dieser Gelegenheit ein großes Dankeschön an Conny A. Meier und seine Mitstreiter von Pax Europa! Viele Leser ahnen kaum, was er und einige andere in den letzten Jahren an Arbeit geleistet haben, damit das Islamproblem und die Islamisierung überhaupt diskutiert werden.

  10. ich schreib mal ganz leise:
    auf den linken Seiten kann man auch posten, und doof stellen konnte ich mich immer schon gut. 🙂
    Psssssst

    Sympathischer Haufen da oben auf dem Foto.

  11. Natürlich freut es mich, wenn Teile der Justiz tatsächlich Recht im Sinne von Gerechtigkeit sprechen.

    Andererseits: Wer bekommt davon etwas mit?

    Nur die paar Leute, die sich wirklich für das Thema interessieren.

    Ich sehe in der eigenen Familie, wie die DuMont Gehirnwäsche wirkt: Man glaubt DuMont (generell), mit dem Argument: Warum sollten die lügen. Die Manipulation wirkt so stark, daß ich, trotz Fakten und Argumenten, immer als „Verranter“ dastehe, der sich aus den „falschen Quellen“ informiert.

    Und weiter:

    Mit der Berufung machte DuMont Schauberg, von einer bekannten Kölner Medienrechtskanzlei vertreten, in Schlauberger-Manier geltend, die Behauptung müsse nicht stimmen, darauf komme es aber auch nicht an, da man keine Namen genannt habe und deshalb nicht erkennbar sei, wer da eigentlich beschimpft werde.

    Wenn das die Rechts- und Berufsauffassung von DuMonts KSTA ist, ein Blatt, daß sich selbst mit „UNABHÄNGIG – SEIT 1802 – ÜBERPARTEILICH“ beschreibt, ist das nicht nur bedenklich, es ist gefährlich, weil die Leute denken, sie werden objektiv und neutral informiert.

    Wenn es aber nicht mehr um Fakten, um Wahrheit, sondern ausschließlich um Propaganda geht, was die Leser dieses Blogs schon lange wissen, und man dieses öffentlich ohne Konsequenzen äußern kann, dann stimmt hier was gewaltig nicht.

  12. Ich gratuliere und freue mich sehr! Die besten Wünsche für die wiedergegründete Weisse Rose!

    Wir leben heute sicher nicht – wie die damalige Weisse Rose – in einem totalen Staat. Er ist aber in Vorbereitung.

    Die Gruppe, die den Konformitätsdruck der Political Correctness erzeugt – Akademiker, Sozial- und Migrationsarbeiter, Pfarrer, Lehrer, Journalisten, Politiker – macht real vielleicht 20% der Bevölkerung aus; in der Wahrnehmung aber sind es fast 100%. Wo bleiben die 80%? Warum schweigen sie?

    Warum gibt es keinen Gegendruck? Die Gegenseite würde aus anständigen Menschen bestehen, aus Menschen, die Werte haben, die einen Begriff von Gut und Böse haben, wie er in unserer Tradition herausgebildet und gepflegt wurde. Und solche Menschen sind rar geworden – und wenn, dann setzen sie sich – fair, höflich, besonnen – nicht durch gegen die Meute, die Moral längst über den Haufen geworfen hat und sich an keine Regeln hält ausser der, ihre eigenen Interessen so rücksichtslos wie möglich zu verfolgen.

    Und wahr ist auch: es ist leicht, die Menschen zu belügen, mit Lüge zu herrschen, wie schon Hitler schrieb: „Man glaubt nicht, wie man ein Volk betrügen muss, um es zu regieren“ (Mein Kampf). (Auch dieses entlarvende Zitat findet sich bei der Weissen Rose)

    Aber zum Klatschen gehören zwei Hände. Damit die Lüge herrscht, sind Menschen nötig, die zu apathisch, zu unmoralisch, zu kraftlos, zu desinteressiert geworden sind, um sich der Lüge zu erwehren. Die nicht mehr selbst schauen, sondern sich sagen lassen, was sie zu sehen haben.

    Mit der Frage „Warum begehrt niemand auf?“ hat sich die Weisse Rose in ihrem zweiten Flugblatt beschäftigt. Die Flugblätter der Weissen Rose sind hochaktuell. Man muss nur ein bisschen vom Nazi-Kontext abstrahieren und findet Fragen zu Herrschaft, Lüge, Unfreiheit, die auf die heutige Zeit ebenso passen – und brisante Antworten! Die Texte werden dadurch natürlich besonders wertvoll, dass auch ihre Autoren wertvolle, zutiefst anständige Menschen waren: die Scholls, Probst, Schmorell, Kurt Huber u.v.a. Man vergleiche sie mit den heute vergötterten Schwiemlern.

    Aus dem Flugblatt Nr. 2

    Warum verhält sich das deutsche Volk … so apathisch? Kaum irgend jemand macht sich Gedanken darüber. Die Tatsache wird als solche hingenommen und ad acta gelegt. Und wieder schläft das deutsche Volk in seinem stumpfen, blöden Schlaf weiter und gibt diesen faschistischen Verbrechern Mut und Gelegenheit, weiterzutöten -, und diese tun es.

    Sollte dies [diese Apathie] ein Zeichen dafür sein, daß die Deutschen in ihren primitivsten menschlichen Gefühlen verroht sind, daß keine Saite in ihnen schrill aufschreit im Angesicht solcher Taten, daß sie in einen tödlichen Schlaf versunken sind, aus dem es kein Erwachen mehr gibt, nie, niemals?

    Die Weisse Rose, mit dem totalen Staat konfrontiert, wusste auch, wie wichtig es ist,
    dem Staat und den politischen Führeren zu misstrauen. Der beste Schutz ist, Macht und Einfluss des Staates so gering wie möglich zu halten – den Leuten, die die Gesellschaft „nach ihrer Willkür gestalten wollen“, einen Riegel vorzuschieben. Hierzu zitieren sie Lao Tse:

    „Wer unternimmt, das Reich zu beherrschen und es nach seiner Willkür zu gestalten; ich sehe ihn sein Ziel nicht erreichen; das ist alles.“ „Das Reich ist ein lebendiger Organismus; es kann nicht gemacht werden, wahrlich! Wer daran machen will, verdirbt es, wer sich seiner bemächtigen will, verliert es.“

    http://www.bpb.de/geschichte/nationalsozialismus/weisse-rose/61015/flugblatt-ii

  13. Mein Kommentar:

    mit diesem heute seltenen Urteil fuer das Recht (pro deutsche Interessen) hat das Gericht die

    Weisse Rose wieder reingewaschen,

    von der Beschmutzung des Namens durch Du Mont Verlag und anderer links-gruene Deutschenhasser.

  14. Die Hetzpropaganda der „Süddeutschen Zeitung“ und des Redakteurs Bernd Kastner gegen die Freiheitspartei nimmt kein Ende

    http://www.sueddeutsche.de/muenchen/stuerzenberger-unter-druck-muenchen-geht-gegen-islamgegner-vor-1.1743117

    Ein Artikel voller Hass gegen Andersdenkende, veröffentlicht von einer sogenannten „Qualitätszeitung“, einer Zeitung, die mit seriösem Journalismus offensichtlich nichts mehr zu tun haben will und sich in ein linksextremes Kampfblatt verwandelt hat.

  15. diese parteienbanden müssen auf anklagebank landen.

    +++

    09.08.13
    NSA: Steinmeier will aussagen.
    Berlin (dpa) – Der in der NSA-Affäre unter Druck geratene SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist zu einer Aussage vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) für die Geheimdienste bereit, sagte er nach Angaben der SPD-Fraktion.
    Gleichzeitig forderte er aber auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) auf, ebenfalls dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen über die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendiensts mit dem US-Geheimdienst und die Ausspähung deutscher Telekommunikation durch die USA.
    Steinmeier sagte, er sei bereit, dem Gremium bei seiner Aufklärungsarbeit zu helfen. „Ich gehe davon aus, dass diese Bereitschaft auch auf Seiten der Bundeskanzlerin und meines direkten Nachfolgers im Amt des Geheimdienstkoordinators, Thomas de Maizière, besteht.“ Am Montag wird das Kontrollgremium erneut den amtierenden Kanzleramtsminister Ronald Pofalla vernehmen. Steinmeier kann zu einer Aussage vor dem PKGr nicht gezwungen werden, weil er kein Regierungsmitglied mehr ist. Er war in der rot-grünen Regierung von 1998 bis 2005 für die Geheimdienste verantwortlich.
    Zugleich warf Steinmeier der Regierung erneut vor, von ihrer Verantwortung abzulenken. „Zu ihrer eigenen Verantwortung zu stehen, fällt der Regierung Merkel ja nicht nur in diesem Fall offenbar schwer.“..
    …Zu jener Zeit habe es weder Prism noch Tempora oder ähnliche Technologien gegeben, die eine lückenlose Abschöpfung privater Daten möglich gemacht hätten. „Wenn das zu einem späteren Zeitpunkt zu Lasten deutscher Staatsbürger geschehen ist, dann müssen die zu dieser Zeit Verantwortlichen dafür zu ihrer Verantwortung stehen“, betonte Steinmeier…
    …Am Mittwoch hatte ein Regierungssprecher erklärt, Rot-Grün habe 2002 die gemeinsame Fernmeldeaufklärung des BND mit dem US-Geheimdienst NSA in Bad Aibling genehmigt. Steinmeier habe damals als Kanzleramtsminister die Grundsatzentscheidung getroffen.

    http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/56aju9s-nsa-steinmeier-aussage#.channel_2.NSA:%20Steinmeier%20will%20aussagen.370.3917

  16. OT: SPIEGEL-ONLINE zeigt wieder einmal sein Lieblingsthema und -bild ganz oben:

    Der Lügner Obama in Großaufnahme, um den Betrachter klein zu machen, fest zusammen gepresste Heldenlippen, mit seiner ca 1.000 Lüge oder nicht gehaltenen Versprechung:

    Obama verspricht mehr Offenheit bei Spähprogrammen

    Stellt euch vor, Bush junior wäre für diese Programme verantwortlich gewesen: Ohrstöpsel für dieses Geheule bei uns. Aber Obama: Er ist ja bei allen Fehlern doch ein Guuuter – weil schwarz.

  17. Ich erwarte, daß die juristische Auseinandersetzung mit dem bayerischen Innenministerium wegen der willkürlichen Diffamierung der Freiheitspartei als „verfassungsfeindlich“ für uns Islamkritiker am Ende zu einem weiteren großen Sieg führen wird.

    Solche Beschimpfungen wie heute wieder, die darf es dann nicht mehr geben

    http://www.verfassungsschutz.bayern.de/imperia/md/content/lfv_internet/islamfeindlichkeit_als_verfassungsfeindliche_str_mung.pdf

    Unfaßbar. Man könnte meinen, die Antifa hätte im bayerischen Innenministerium das Sagen. Wie tief kann die CSU eigentlich noch sinken?

    Dabei tun Michael Stürzenberger und seine Leute etwas sehr Wichtiges und Wertvolles: Sie warnen die Bevölkerung vor der zutiefst verfassungsfeindlichen islamischen Ideologie, welche die demokratische Grundordnung akut bedroht.

    Daß die Ursache für Gewalt, Terror und Töten im Islam liegt, belegt Stürzenberger wieder und wieder durch Zitieren direkt aus dem Koran. Und er findet in diesem Buch sehr vieles, das seine Einschätzung des Islam stützt.

    Das bayerische Innenministerium sollte endlich damit anfangen, die Fakten über den Islam zu bedenken und mit der skandalösen und vor den höchsten Gerichten wohl auch unhaltbaren Diffamierung der Freiheitspartei aufhören.

  18. @ #21 Fensterzu

    Hier fehlt:

    Der Lügner Obama in Großaufnahme von unten fotografiert, um den Betrachter klein zu machen

  19. Schon vermuten die Tagesthemen, dass der „original Obama“ wieder da sei, nachdem dieser Heuchler ganz schnell seine offensichtlichen Fehler bereut und Besserung verspricht. Was für einen Schleimer haben sich die US-Amerikaner da gewählt?

    Putin wird sich in Moskau ins Fäustchen lachen – die großen Verteidiger IHRER Demokratie winden sich jeden Tag mehr in Ausflüchten und Lügen und ihr Vorzeigemännchen macht sich endgültig zum Clown.

  20. erfreulich, und trotzdem: Wo bleiben die Konsequenzen für den Schmierfinken?
    Nicht mal eine Gegendarstellung wird auferlegt.

    Dieser Skandal wird lediglich von ein paar wenigen tausend Leuten wahrgenommen-
    armes Deutschland…

  21. #19 Liberty Island (09. Aug 2013 22:18)
    Es ist empörend und skandalös, wie sie Michael Stürzenberger fertig machen wollen.
    Man kann sicher sein, dass die Weiße Rose heute genauso verfolgt werden würde.

  22. Herzlichen Glückwunsch an Conny Maier mit der Menschenrechtsorganisation BPE und herzlichen Glückwunsch an Herrn Schwend, Meier, Doll, Stürzenberger, Weiß, Klein und Frau Daubmann.

  23. Ihr solltet regelmäßig dieses linksradikale Blatt lesen, dann seid ihr wöchendlich vor Gericht mit diesem „Verlag“

  24. Laut SZ Artikel ist Stürz bald mundtot….
    Dann muss der Freiheitskampf auf Youtube weitergehen…

  25. Glückwunsch und tiefempfundenen Dank allen Beteiligten für ihr unermüdliches Engagement!

  26. Der Kölner Stadtanzeiger (Verlag DuMOnt Schauberg) ist mit der Behauptung, dass die wieder gegründete Weiße Rose eine wegen Volksverhetzung verurteilte Rechtspopulistengruppe ist, davon ausgegangen, dass die Leserschaft diese Lüge nicht erkennt. Hier ahnt man, wie dieser Verlag seine Leserschaft einschätzt.
    Es werden wieder, wie in vergangenen Zeiten, die bewusste Steuerung der Menschen durch Fehlinformationen unternommen – um in eine bestimmte kritikfeindliche Richtung zu lenken und das damit verbundene Nachlassen demokratischer Mitbestimmung durch den Bürger infolge Aufklärungsverfälschung angestrebt.

    Dass sich eine Zeitung noch nicht einmal mehr die Mühe machen muss, die Behauptung der verurteilten Volksverhetzung durch das Aktenzeichung des Urteils zu belegen, spricht weder für die Zeitung noch für den Leser.

    Das ist einfach nur Volksverblödung, und die wird ja bekanntlich seit Jahren gefördert.

  27. #33 adammoller (10. Aug 2013 01:48)

    Laut SZ Artikel ist Stürz bald mundtot….
    Dann muss der Freiheitskampf auf Youtube weitergehen…

    Das nutzt nichts. Man muss die unbedarften Leute vor Ort drauf aufmerksam machen.
    „Wenn Freiheit überhaupt was bedeutet, dann das, den Leuten zu sagen, was sie nicht hören wollen!“

  28. #28 johann (09. Aug 2013 23:24)

    Der Vergleich zwischen der NS-Zeit und heute mag noch übertrieben erscheinen. Die historische „Weiße Rose“ war mit einem grausamen Mörderregime konfrontiert, Widerstand wurde unmittelbar und konsequent mit der Hinrichtung bestraft. Noch sind wir von solchen Verhältnissen weit entfernt.
    Aber willige Handlanger, die zu allem fähig sind, die gäbe es auch heute wieder mehr als genug. Ich bin mir absolut sicher: Wenn die Polizisten eines Tages den Befehl erhalten, mit scharfer Munition auf uns zu schießen, dann werden sie es tun. Noch müssen wir das nicht befürchten, aber wenn man sieht, wie schnell sich das heutige Deutschland in einen diktatorischen Unrechtsstaat verwandelt, dann muß man in der Tat Angst haben.

    Noch versucht der Staat, Michael Stürzenberger und seine Leute (zu denen auch ich mich inzwischen zähle) mit legalen, halblegalen und auch illegalen Mitteln zum Schweigen zu bringen. Da werden unter Einsatz von Steurgeldern zu jeder Kundgebung Schreihälse und Randalierer geschickt, die uns bedrohen und niederbrüllen, während die Polizei tatenlos zuschaut. Da werden ständig massenhaft Anzeigen gegen Stürzenberger erstattet, gegen die er sich dann wehren muß. Da werden offensichtlich sinnlose und unbegründete Schauprozesse geführt, nur um ihn in der Presse als böse verteufeln zu können, z.B. die Sache mit dem Himmler-Plakat. Da werden ständig neue schikanöse „Auflagen“ gemacht, um zu verhindern, daß die Bevölkerung die Fakten über den Islam erfährt. Da wird sogar der Landesverfassungsschutz dazu mißbraucht, die Freiheitspartei als gefährlich für die Demokratie zu diffamieren, anstatt endlich die wirklichen Feinde der Demokratie zu bekämpfen, nämlich Linksextremisten und radikale Moslems, die gemeinsam daran „arbeiten“, die demokratische Grundordnung zu beseitigen.

    Noch handelt es sich bei all den Attacken gegen die Freiheitspartei nur um Schikanen. Aber wer weiß, zu welcher Form der Eskalation die staatlichen Hintermänner in der Zukunft noch fähig sind?

    Eine Parallele zur NS-Zeit: Menschen, die für die Demokratie kämpfen bzw. sich gegen totalitäre Ideologien wehren, die müssen auch heute wieder Angst um ihr Leben haben.

  29. Steven Geyer ist damals regelrecht zu Höchstform aufgelaufen im „K(r)ampf gegen Rechts“ und hat fast täglich ein journalistisches Hasspamphlet gegen Pi-News, die Freiheit oder Pro Deutschland losgelassen.

    Umso besser, dass das Gericht nun mal ein Stoppzeichen gesetzt hat, und wie man auf der Seite der BLZ sieht, schreibt Geyer nun nur noch über Themen der Bundeswehr.
    Die Verwarnung hat offenbar gewirkt.

    Wer sich wehrt, macht nichts verkehrt! 🙂

  30. Gratulation!

    Es scheint also doch noch Gerichte zu geben die an Recht und Gesetz halten!

    Das ist Beruhigend!

    Es wird der Tag kommen wo sich solche Schmierfinken wie dieser Steven Geyer zu Verantworten haben!

    Cyrus

  31. @Liberty Island
    Eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Erhaltung der Freiheit, ist, das laut zu sagen, was die Menschen verdrängen und nicht hören wollen ( was nicht sein darf, kann nicht sein ). Kollektive Verdrängungsarbeit, gesteuert durch bezahlte MSM trägt die Botschaft, keine kritischen Fragen.
    Während dem 3.Reich totsicherer Mechanismus, lebt wieder auf, findet wieder Bewunderer und somit ist die Koranaussage die „Friedensbotschaft“ auf die wir in Deutschland alle schon so sehnsüchtig wieder gewartet haben. Wieviele daran zweifeln, ist überhaupt nicht mehr der Rede wert, wir fegen dir den Koraninhalt in seiner ganzen Herzlichkeit ins Hirn, bis du endlich glaubst was in der Zeitung steht.

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