Die am Solinger Amtsgericht geführten Prozesse zu den Salafisten-Krawallen vom 1. Mai 2012 verkommen immer mehr zur Lachnummer: Als am Donnerstag ein 26-jähriger Salafist aus Meckenheim bei Bonn nicht zu seinem Verfahren erschienen ist, beantragte die Staatsanwaltschaft, diesen mit Haftbefehl suchen zu lassen. Das Gericht lehnte das als „unnötig“ ab und beschränkte sich darauf, den Angeklagten am 17. September von der Polizei vorführen zu lassen. Erst am Dienstag wurde der Anführer der Krawalle, bei denen Polizisten mit Stangen und Steinen angegriffen wurden, zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Die Staatsanwaltschaft, die 18 Monate Haft ohne Bewährung gefordert hat, ist gegen dieses Urteil in Berufung gegangen. (ph)

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37 KOMMENTARE

  1. Es koennten ja die Berliner Polizisten, die sich grade oeffentlich haben verpruegeln lassen, die Schlafanzugtraeger aus der steuerfinnanzierten Mohammedanerbude holen und zum Gericht fahren.

  2. Na und, wenn er sowieso nicht verurteilt wird, was ja scheinbar eine politische Direktive ist, kann man sich den Haftbefehl ja sparen.

  3. Recht hat er nicht vor Gericht zu erscheinen.
    Die Deutsche Justiz ist eine Lachnummer.
    Vor dem Gesetz sind alle gleich. LOL.
    Wäre ich ein Zottel, würde ich auch nicht kommen.
    Wozu auch? Die „Rechtsprechung“ ist doch eh nur für Deutsche und Nichtmohammedaner da.
    Die Richter können den Zottel einen Brief schicken, dass er die 1000ste Bewährungsstrafe erhalten hat.

  4. Wie war nochmal genau die Geschichte mit den 2 vermeintlichen Neo-Nazis, die man per Helikopter zum Gericht verfrachtete?

  5. #3 MadMurdock (31. Aug 2013 16:54)

    Recht hat er nicht vor Gericht zu erscheinen.
    Die Deutsche Justiz ist eine Lachnummer.
    —————————

    Ganz besonders in NRW. Immer die dieselbe Clown-Nummer. Es ist zum verzweifeln!

    Vielleicht hilft nur noch eins: NRW vollends zum Kalifat werden zu lassen, und die Schariah in Ktaft treten zu lassen. Dann werden den RotGrün-Wählern die aufgehen. Nur wird es dann endgültig zu spät sein.

  6. Es ist einfach nur noch zum K… Wenn sich ein normaler deutscher Steuerzahler so etwas erlauben würde, bekäme er die volle Härte des Gesetzes zu spüren. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass es interne Anweisungen an Justiz und Polizei geben muss, ansonsten würden diese Auswüchse nicht vorkommen (siehe auch: Berliner verprügelte Polizisten).

  7. Der Vorführbefehl ist meines Erachtens total unangemessen. Es genügt völlig, dem Angeklagten die Bewährungs“strafe“ per SMS mitzuteilen. Die Farce des Gerichtsverfahrens hätte man dann auch gespart.

  8. Da hier Indeitschland durch die „Einwanderer etliche nicht zu übersehende Schäden verursacht wurden, jeder der solche schäden verursacht, soll doch für den angerichteten Schaden erzatzpflichtig sein. Ist das schon mal jemand an die Verursacher dieser oder seiner Schäden an die Verursacher per Strafantrag getreten mit der Vorderung das dieser Verursacher auch die Schäden und wenn Körperverletzung erfolgte, auch Schmerzensgeld gevordert worden? Aber ab die richtigen Verursacher welches hier nicht die Täter sind, sondern die durch deren Ausländerpolitik, die wirklichen Verursacher sind, also an diese Politiker, die Klagen und Strafanträge gerichtet müssen. Denn ohne deren Politik wären solche Taten erst gar nicht entstanden. Nicht zu vergessen das damit auch die/der Bundeskanzler und auch der Bundespräsident die wirklichen Verursacher ja sind. So sind die Täter ja eigendlich nur Mittäter von den Verursacher. Das regeld doch schon das STGB, doch weil diese eigendlichen Täter durch deren Imunität für alle Taten geschützt sind, müste mit der Klage auch die Aufhebung der Imunität gefordert werden. Ist zwar etwas weit hergebracht so was zu fordern, aber was würde da durch die Medien gehen, wenn man das machen würde.
    Müste man einfach mal tun.

  9. Wehe, wenn einer von den „Rechten“ eine solche Gewalt ausgeübt hätte.
    Dann hätten die Richter mindestens 5 Jahre OHNE Bewährung als Strafe verhängt.

  10. Richter Frank Fahsel in einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung vom 9. April 2008.

    «Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.

    Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen,
    die man schlicht “kriminell” nennen kann….

    In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation !

    Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor “meinesgleichen”.»

    Ex-Richter Frank Fahsel in einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung vom 9. April 2008.

  11. Diese rotgrüne Richter können einem schon leid tun. Jetzt müssen die aus ideologischen Gründen das Einstechen mit Messern auf deutsche Polizeibeamte so behandeln, so als ob ein Einheimischer falsch geparkt hätte.

    Obwohl ich persönlich glaube, dass man einen einheimischen Falschparker härter bestraft hätte wie diese extrem gewaltbereiten und terroristischen Salafisten-Steinzeit-Gotteskrieger.

    Man stelle sich mal die Urteile und die Reaktion dieser irren Gutmenschen vor, wenn Nazis in Spingerstiefel und mit roten Hakenkreuzbinde am Arm auf Polizisten eingestochen hätte. Da wäre die rotgrüne Seele und ihre Propaganda-Maschine am kochen.

    Aber diese irren rotgrünen Gutmenschen tun wegen ihrem realitätsfernen und verrückten Weltbild steinzeitliche Salafisten-Gotteskrieger schützen und eine ganze Scharia-Miliz in Deutschland mit unseren Steuergeldern finanzieren, hegen und pflegen!

    Die Botschaft an die Salafisten ist verheerend. Stecht weiter auf Ungläubige ein, baut weiter Sprengstoff-Taschen und plant weiter Anschläge auf Menschen mit einem anderen Glauben. Die rotgrüne Dumm-Deppen-Menschen dulden auch das wegen ihrer irren rotgrünen Multi-Kulti-Idioten-Ideologie!

    Unglaublich, aber wahr!

  12. OT

    Grösster Heroinfund in wedding aller Zeiten.

    Zitat des Dezernatsleiter Thorsten Kleinert:

    „Der Heroinhandel in Berlin ist gut organisiert“, sagte Kleinert. „Die Täter sind fast ausschließlich Libanesen.“ Meistens seien es Banden. Bis zu 15 Gruppen handelten vor allem mit Heroin.

    Hier der ganze Artikel.
    Einer der seltenen der die Nationalität der Täter nennt:
    http://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2013/08/heroin_drogenrazzia_berlin_wedding.html

  13. Mir fällt dazu nur eines ein:
    „Modern Times“ von Charly Chaplin.
    Es ist wie ein gigantisches Räderwerk des (Un-)Geistes in dem ein Rädchen, Rad, Überrad ins andere greift und den Anthropos mit sich reißt.
    Wie Chaplin haben wir eigentlich keine Chance mehr zu entkommen. Wie der kleine Arbeiter, so stehen wir heute unter der ständigen Aufsicht der PC, gegen die die der NSA nur noch verblasst.
    Die Richter handeln pc, oder was sie dafür halten, die Polizisten handeln pc, oder was sie dafür halten, die Zeugen handeln …., die …..handeln…..
    Die Ideologie des Gutmenschentums hat diese Gesellschaft dermaßen durchsetzt, dass ein Entkommen nur in der Art möglich ist, wie dem von Chaplin verkörperten Anthropos in „Modern Times“.
    Ob wir es schaffen, genug Sand in dieses Getriebe zu streuen, wage ich zu bezweifeln, doch wir haben keine andere Wahl.
    Jedes Korn in diesem Getriebe ist heilig.

  14. Wer als Deutscher sein Bußgeld von Zb. 20 € nicht zahlt kommt für 5 Tage in Beugehaft.

    Wenn der o.g. Plus-Deutsche beim nächsten Gerichtstermin nicht Zuhause ist, kann der Richter ihm vielleicht zum Kaffeekränzchen mit Apfelkuchen einladen.

  15. Das sind vielleicht „Gerichte“, sag ich dir. Solinger Salafisten-Prozesse immer lächerlicher … Knutschflecke für deutsche Pubertäre immer gefährlicher:

    http://www.heise.de/tp/blogs/5/154871

    Wahrscheinlich soll schon in der Jugend unterbunden werden, daß sich das Deutsche Volk noch mal fortpflanzt.

    Da konnen sie ja mal so richtig ihre Gender-„Macht“ gegen die väterlosen biodeutschen Muttersöhne ausspielen. Während sie bei Intenivtätern systematisch bei vollgeschissenen Hosen den Schwanz einkneifen…

    Erbärmliches Pack.

  16. OT

    „Intensiv-Täter Türken“ zum wievielten Mal festgenommen?

    Polizei Hamburg teilt mit:


    30.08.2013 | 10:09 Uhr
    POL-HH: 130830-2. Fünf Einbrecher festgenommen

    Hamburg (ots) – Tatzeiten: 29.08.2013, 12:30 Uhr und 18:10 Uhr Tatorte: Hamburg-Bramfeld und Hamburg-Eißendorf

    Beamte der Polizeikommissariates 36 und 46 haben insgesamt fünf Einbrecher vorläufig festnehmen können. Zwei 18 und 22 Jahre alte Intensivtäter wurden von Kriminalbeamten dem Haftrichter zugeführt.

    Ein Zeuge in Hamburg-Bramfeld alarmierte die Polizei, nachdem er in der Straße Barenbleek drei Personen sah, die sich verdächtig verhielten. Die drei jungen Männer hatten mehrere Grundstücke betreten. Die Beamten des PK 36 entdeckten zwei Verdächtige, die beim Anblick der Polizeibeamten einen Stoffbeutel fallen ließen und flüchten wollten. Die Polizisten fanden in dem Beutel zwei Laptops und nahmen die 18 und 22 Jahre alten Türken wegen des Verdachts des Einbruchs vorläufig fest, da weitere Beamte in unmittelbarer Nähe eine Erdgeschoßwohnung entdeckten, in die offensichtlich eingebrochen worden war.

    Die Ermittlungen der Kripo (ZD 66) ergaben, dass aus dieser Wohnung zwei Laptops und diverser Schmuck gestohlen worden war. Bei der Durchsuchung der bereits einschlägig polizeibekannten Tatverdächtigen stellten die Beamten Schmuck sicher, der aus der soeben aufgebrochenen Wohnung stammte.

    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/2545915/pol-hh-130830-2-fuenf-einbrecher-festgenommen

  17. #4 Sarkast (31. Aug 2013 17:03)

    Das ist die Tollhausgeschichte vom versoffenen, aggressiven Herrn Eremias Mulugeta, der im Alkoholrausch in Potsdam Passanten an der Straßenbahnhaltestelle aufs Übelste beschimpfte und dafür ein paar Maulschellen kassierte.

  18. „Ich glaube eher an die Unschuld einer Hure als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz“

    Autoaufkleber eines Kollegen

    „Vor Gericht gibt es ein Urteil, keine Gerechtigkeit“

    alte Weisheit

  19. # 15 der Dude
    Den Herrn Kleinert werden die Politiker absägen!
    Eine Unverschämtheit, einfach die Wahrheit zu sagen und die Täterherkunft zu nennen!

  20. @6 ridgleylisp

    Kalifat. Genauso wird es kommen. Indien mußte geteilt werden, weil man mit Moslems nicht im Frieden leben kann, der Sudan mußte geteilt werden und einst wird auch Westdeutschland abgetrennt werden müssen.
    Denn die Moslems, die hier sind, bleiben auch hier und vermehren sich = die Probleme nehmen zu.

  21. OT

    Kreuzberg verbietet Weihnachten an öffetlichen Plätzen, wurde von Grünen, Linken und Piraten beschlossen:

    http://homment.com/Berlin-Verbot-Weihnachten

    SPD und CDU seien angeblich dagegen gewesen. Was keine Rolle spielt, denn Rotgrün und Rotrot sind Lieblingskoalitionspartner. Man kennt sich, liebt sich und schätzt sich.

    Hintergrund des Weihnachtsverbots: Im August wollten Islame das Ende des Ramadans auf Berlins Straßen feiern. Es gab Beschwerden von Anwohnern wegen befürchteten Lärms. Darauf machte das Bezirksamt „kurzen Prozess“ und verbot gleich alle religiösen Feste – darunter auch Weihnachten, aus „Gründen der Gleichbehandlung“.

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/14645-berlin-verbietet-weihnachten

  22. Das war eine politische – staatsgefährdende Straftat. Mindestens schwerer Landfriedensbruch.

    Die reden ja als hätte der eine Pommesbude überfallen.

    Wenn man genau genug ermitteln würde, könnte man sicher auch Verschwörung zum Hochverrat oder eben Terror ans Tageslicht fördern.

  23. @#4 Sarkast (31. Aug 2013 17:03)

    Wie war nochmal genau die Geschichte mit den 2 vermeintlichen Neo-Nazis, die man per Helikopter zum Gericht verfrachtete?

    Die Szenen haben mich damals an Gefangene in Guantanamo erinnert. Das war der sehr schleierhafte Fall in Potsdam, den sich ein Generalbundesanwalt zu Nutze machen wollte, um sich zu profilieren.
    Das Vorgehen gegen Neonazis ist eben sehr populär und der Beifall der Öffentlichkeit ist einem gewiss. Ob es stichhaltige Beweise gibt, die die Täter überführen ist beim Kampf gegen Rechts erst einmal zweitrangig. So auch in Potsdam. Am Ende wurde es sehr ruhig um den Fall.

    Beim Vorgehen gegen Salafisten wird man nicht mit Ruhm überschüttet und als Freiheitskämpfer gefeiert. Das ist ein Seiltanz auf dem Minenfeld. Immer schön differenzieren: Islam, Islamist, Salafist, eine Art Jugendkultur. Bitte immer die Samthandschuhe anziehen, damit keine religiösen Gefühle verletzt werden und bloß aufpassen vor institutionellem Rassismus.

    Justitia folgt dem Zeitgeist und verschließt höchstens die Augen vor der Realität.

  24. FDP-Mitglied äußert nach Gewissen seine persönliche Meinung und glaubt doch tatsächlich, schwule „Adoptiveltern“ könnten durch ihr dauernd vorgelebtes Rollenmuster eine prägendes Vorbild für das Verhalten der an sich gebrachten Kinder sein! Was für jeden Biologen und Verhaltenforscher eine Binsenweisheit, bringt ihn nun vor den Argusaugen der mächtigen BRD-Homo-Lobby in den Verdacht der „Iliberalität“:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article119556882/Politiker-denkt-schwule-Eltern-machen-Kinder-schwul.html

  25. @ #8 Vasil

    Der Vorführbefehl ist meines Erachtens total unangemessen. Es genügt völlig, dem Angeklagten die Bewährungs”strafe” per SMS mitzuteilen. Die Farce des Gerichtsverfahrens hätte man dann auch gespart.

    Vorsicht, Vorsicht! Sollte die SMS aus Versehen drei Mal gesendet werden, würde dies die rechtmäßige Scheidung des Angeklagten von dem Gericht bedeuten und er könnte nach dem heute in Deutschland geltenden islamischen Recht jede Mitteilung des Kuffar-Gerichts ohne Folgen ignorieren!

    Allahu Edeka!

  26. @ #32 Diktatur der Scheindemokraten

    FDP-Mitglied äußert nach Gewissen seine persönliche Meinung und glaubt doch tatsächlich, schwule “Adoptiveltern” könnten durch ihr dauernd vorgelebtes Rollenmuster eine prägendes Vorbild für das Verhalten der an sich gebrachten Kinder sein!

    Um Himmels Willen – ein Politiker mit Gewissen! Sollte man nicht Lager einrichten, in denen solche Schädlinge für die Multikultirisierung und die Einführung des Islams in Europa konzentriert werden könnten?

  27. @ #32 Diktatur der Scheindemokraten

    FDP-Mitglied äußert nach Gewissen seine persönliche Meinung und glaubt doch tatsächlich, schwule “Adoptiveltern” könnten durch ihr dauernd vorgelebtes Rollenmuster eine prägendes Vorbild für das Verhalten der an sich gebrachten Kinder sein!

    Um Himmels Willen – ein Politiker mit Gewissen! Sollte man nicht Lager einrichten, in denen solche Schädlinge für die Multikultirisierung und die Einführung des Islams in Europa konzentriert werden könnten?

  28. okay, ich habe kein abitur wie diese „richter“ aber ich habe im gegensatz logisches denken und ein gerechtigkeitsempfinden.

    wann is ein mensch ein mörder? einfache antwort: wenn er eine tötungsabsicht (ohne notwehr situation) gegen einen anderen menschen ausübt.

    wenn das opfer diesen angriff überlebt, weil es eine schutzweste getragen hatte oder zb das messer zufällig nicht eine vene oder lebenswichtiges organ verletzt hat, IST ES NICHT DAS VERDIENST DES TÄTERS!

    also sind die angeklakten so zu bestrafen als hätten sie einen mord begangen, da es ja angeblich nicht um rache sondern nur um sicherheit geht!

    also wie bitte ist dieses urteil zu erklären???????????
    selbst die forderung der staatsanwaltschaft ist ein skandal!

    mm machen sich diese ****** „richter“ der beihilfe zukünftiger morde (die es bestimmt geben wird) schuldig!
    was ist los in diesen land?!!!!!!!!!!

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