Der Anfang vom Ende der Grünen

Der Absturz der Grünen bei der Bundestagswahl 2013, der Verlust von über einer Million Wähler, markiert eine Zäsur: Die Glanzzeit der Grünen in Deutschland ist vorbei. Einerseits ist diese Entwicklung sicher ein taktischer Erfolg Angela Merkels, die alle Positionen der Grünen in das Wahlprogramm der CDU schreiben ließ und den Grünen ihre Alleinstellungsmerkmale genommen hat. Zugleich aber ist den Grünen auch ihr größter Zauber abhanden gekommen: ihre Kunst, träumerische Visionen einer besseren Zukunft zu erschaffen. Die Grünen sind Kinder der verspielten 70er-Jahre, den kühlen Pragmatismus des 21. Jahrhunderts werden sie nicht überleben.

(Von C. Jahn)

Nicht nur das Wahlergebnis der Grünen – mit 3,7 Millionen Wählern das schlechteste Ergebnis nach 1998 – war eine Sensation, noch bemerkenswerter war 2013 die sich über den ganzen Wahlsommer hinziehende Mediendebatte über die pädophile Vergangenheit der Grünen. Zum ersten Mal seit ihrer Gründung in den 80er-Jahren wurden die Grünen in den traditionell linkslastigen Massenmedien einer anhalten Kritik unterzogen – ein absolutes Novum in der Pressegeschichte der Bundesrepublik. Ihren kometenhaften Aufstieg von einer Nischentruppe umweltpolitischer Sektierer zur tonangebenden Meinungsmacht, die den politischen Diskurs seit Mitte der 90er-Jahre bestimmte, verdankten die Grünen vor allem ihrem Einfluss auf die Presse. Weitgehend mit grünen Parteigängern besetzt, porträtierte die Massenpresse die Grünen jahrelang als messianische Erlöser, moralisch unantastbare Bessermenschen, die den dummen Stammtischdeutschen endlich den Weg zur friedlichen Allseligkeit wiesen. Umgekehrt wurde jede Opposition gegenüber grünen Heilslehren als verwerflich dargestellt, sachliche Einwände blendete die grüngläubige Presse gern aus: Grün war gut, ungrün war böse. Dieses langgewohnte Schema F der deutschen Presseberichterstattung wurde 2013 mit der anhaltenden Kritik an der grünideologischen Verherrlichung des Kinderschändertums erstmals aufgegeben. Im Sommer 2013 verloren die Grünen ihren politischen Heiligenschein.

Dabei hätte die Presse das aus der Mottenkiste uralter Parteitagsbeschlüsse mühsam ausgekramte Thema pädophiler Phantasien genauso totschweigen können, wie sie bislang alle anderen Skandalthemen der Grünen bereitwillig totgeschwiegen hat: die Unterwanderung durch maoistische K-Gruppen etwa, die den ursprünglich konservativen Grünen ihren heute typisch kulturrevolutionären Stempel aufdrückten, genauso wie die enge Zusammenarbeit grüner Spitzenfunktionäre mit ausländischen Rechtsextremen, insbesondere türkischen Nationalisten. Dass die Presse ausgerechnet das Thema grünen Kinderschändertums aufgriff und die Grünen damit auf besonders billige, aber auch besonders wirkungsvolle Art und Weise für den deutschen Durchschnittswähler zu politischen Unpersonen erklärte, darf als Anzeichen gesehen werden, dass auch in der Wahrnehmung der eigenen Parteigänger, einschließlich der grünloyalen Presse, der Lack der Grünen ab ist: Zeigt der alte Leitwolf Schwäche, beißt man ihn tot.

Eine immer deutlicher werdende Schwäche der Grünen ist vor allem die hinter dem grüntypisch aufgesetzten Klimbim zunehmend schwerer zu verbergende Unfähigkeit, wirklich faszinierende Visionen für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu entwickeln. In den 70er- und 80er-Jahren, den Geburtsjahren der grünen Bewegung, lagen die Dinge noch anders: Da konnte man von der „bunten“ Gesellschaft schwadronieren, da konnte man von alternativer Pädagogik faseln, da ließen sich tolle Pläne von dezentraler Energieversorgung entwerfen, Windräder und Sonnenblumen auf jedem Haus. Solche Träumereien passten zum „alternativen“ Zeitgeist, alles irgendwie anders zu machen, solche Träume kamen an. Und solange solche Träume nur Träume bleiben und keinem Realitätstest unterworfen wurden, behielten sie auch ihre Faszination.

Die grünen Träume von einst aber sind heute keine Träume mehr, sondern Wirklichkeit. Das von den Grünen verheißene multikulturelle Heiteitei, in dem wir uns auf Straßenfesten mit einer Vielfalt edler Wilder verbrüdern, ist keine ferne Vision, sondern lässt sich heute in Neukölln hautnah erleben – allerdings ohne dass diese Wirklichkeit auch nur ansatzweise überzeugt. Statt Heiteitei und bunter Verbrüderung brennen Kirchen in Deutschland. Und diese Unvereinbarkeit grüner Träume mit der ernüchternden Realität gilt für das gesamte Spektrum grüner Phantasien: Je stärker diese Träume umgesetzt werden, desto offensichtlicher wird ihr Scheitern für den einfachen Durchschnittswähler erkennbar, sei es in der alternativen Schulpolitik, sei es in der grünen Kuscheljustiz, sei es in der unbezahlbaren Energiewende. Auch wenn die Umsetzung grüner Phantasien derzeit aus taktischen Gründen durch die CDU erfolgt: Aus Sicht des Durchschnittswählers sind all dies grüne Projekte, und auf das Scheitern ihrer Projekte müssen die Grünen, nicht die jederzeit wendefähige CDU, eine Antwort finden. Aber eine neue faszinierende Vision, einen neuen Traum, um die Menschen wieder in ihren Bann zu ziehen, haben die Grünen angesichts der Realität brennender Kirchen, kaputt reformierter Schulen, zunehmender Jugendgewalt und steigender Stromrechnungen nicht im Repertoire. Und Besserung ist nicht in Sicht: Das Scheitern grüner Träumereien wird sich in den kommenden Jahren weiter verstärken. Noch mehr Türken, noch mehr Zigeuner bedeutet noch mehr Scheitern der Illusion von Multikulti. Die Grünen kämpfen also nicht nur gegen die aufkeimende politische Konkurrenz, sondern auch gegen die Zeit.

Aus diesem Dilemma: einerseits die an der Realität scheiternden grünen Träume der Vergangenheit, andererseits die Unfähigkeit, mit dem romantisch-weltfremden Gedankengut der 70er- und 80er-Jahre neue grüne Träume für die Zukunft zu entwickeln, werden sich die Grünen nicht mehr befreien können. Die Grünen sind Kinder einer fernen, längst abgeschlossenen Epoche: einer Epoche multikultureller Straßenfeste ohne brennende Kirchen. Dieses instinktive Gespür, dass die Grünen heute nur noch aus dem Ideenschatz ihrer eigenen Vergangenheit leben, einem veralteten Ideenschatz der 70er- und 80er-Jahre, dass sie aber nicht mehr in der Lage sind, vergleichbar faszinierende Utopien für eine harte, unromantische, pragmatische Zukunft zu geben, eine Zukunft, in der es nur noch um das bloße Überleben und die Sicherung eines bescheidenen Minimalwohlstands gehen wird, spiegelt sich in der kritischen Presseberichterstattung der letzte Wochen wider: Der Stern der Grünen geht unter. Und genau dieses instinktive Gespür empfanden am 22. September auch die Wähler: Die Zeit der Hippies ist vorbei. Die ersten Opfer der Verwirklichung grüner Träume werden daher die Grünen selber sein.




Parteien führen Wahlkampf auf Staatskosten

Durch den Bruch des Abgeordnetengesetzes verschaffen sich die Parteien im Deutschen Bundestag einen entscheidenden Vorteil. Sie nutzen nicht nur die Strukturen als Wettbewerbsvorteil, sie finanzieren auch den Wahlkampf durch Zweckentfremdung der Abgeordneten-Mitarbeiterpauschale. Abgeordnete des Bundestages bekommen eine Pauschale, um die notwendigen Mitarbeiter finanzieren zu können. Diese Mitarbeiter sind dann vom Deutschen Bundestag bezahlt, also aus Steuermitteln. Es ist ihnen aber strengstens verboten, diese Mitarbeiter für Wahlkampfzwecke einzusetzen. Doch genau das geschieht in allen Fraktionen, bei so gut wie allen Abgeordneten, wie REPORT Mainz jetzt aufdeckte (siehe auch Video am Ende dieses Beitrags).

Es gibt eine stillschweigende Übereinkunft, daß keiner darüber den Mund aufmacht. Alle profitieren. Bis auf die Parteien, die nicht in Parlamenten vertreten sind. Die Mitarbeiter der Abgeordneten können diese Parteiarbeit im Wahlkampf auch nicht ablehnen, da sie sich in einem direkten Abhängigkeitsverhältnis befinden. Neben dem strafrechtlich relevanten Bruch des Abgeordneten-Gesetzes und der Zweckentfremdung öffentlicher Mittel kommt noch hinzu, dass durch dieses Verhalten der Blockparteien das Grundgesetz ad absurdum geführt wird: Chancengleichheit, wie von unserer Verfassung garantiert, ist für Parteien außerhalb der Parlamente nicht gewährleistet. Zu allen undemokratischen Kampfformen im Wahlkampf kommt das auch noch erschwerend hinzu.

Welche Partei wird als erstes Klage einreichen? REPORT Mainz berichtete am 17. September darüber, doch der Skandal verhallte bisher. Bisher. Denn die Alternative für Deutschland (#AfD) könnte sich „erdreisten“, diesem Missstand ein Ende zu bereiten. Voran in diesem Skandal, wie immer die Gut- und Bessermenschen der Linken und Grünen. Dicht gefolgt von Sozialdemokraten, Freidemokraten und dem Kanzlerwahlverein!

Hier das Video:




Das Christenschlachten in Syrien geht weiter

ChristenNinar Odisho (Foto) wurde nur 26 Jahre alt. Er war weder krank, noch hatte er einen Unfall, Ninar ist tot, weil er Christ war. Er wurde am 21. September in der Stadt Al-Thawrah in Syrien von den Terroristen der al-Nusra totgeschlagen. Die Stadt wird seit 2012 von den Islamisten kontrolliert. Die meisten Christen sind geflohen.

(Von L.S.Gabriel)

Die Dschihadisten drohten via Internet: „Wir schneiden Euch die Köpfe ab und stellen sie in der Moschee aus, damit alle Moslems sie sehen und stolz sind.“

Katholisches.info schreibt:

Ninar hielt sich noch in Al-Thawrah auf, um nach Möglichkeit zu verhindern, daß die Islamisten das Haus seiner Familie plündern und zerstören. Die Familie war, wie die meisten anderen Christen nach der Eroberung der Stadt durch die Dschihadisten geflohen. Am Samstagnachmittag näherten sich Ninar einige Islamisten. Ninar befand sich in Begleitung von zwei moslemischen Freunden. Die Islamisten fragten nach der Religion. Die beiden Moslems ließen sie weitergehen. Den Christen prügelten sie zu Tode.

So kennen wir die Friedensreligion, das fast identische Vorgehen konnte man erst dieser Tage in Nairobi mitverfolgen, wo Korantreue ein beliebtes, westlich orientiertes Einkaufszentrum stürmten. Moslems wurden aufgefordert zu gehen, die anderen wurden dahingemetzelt.

Dieselben Terroristen eroberten erst vor zwei Wochen die christliche Siedlung Maalula. Die Sergiuskirche von Al-Thawarah wurde von den Islamisten geschändet, geplündert und dann niedergebrannt.

Die brutale Gewalt der Islamisten in Al-Thawrah wurde von einem anderen Christen bestätigt, dem die Flucht gelang. „Mir ist die Flucht gelungen, aber die Islamisten schreiben mir dauernd SMS, mit denen sie mit mitteilen, daß sie mir den Kopf abschneiden, wenn ich nach Al-Thawrah zurückkehre“, so der Christ, berichtet Katholisches Magazin für Kirche und Kultur weiter.

Am Sonntag starben Dutzende Christen bei einem Terrorangriff der Sprenggläubigen in Pakistan (PI-berichtete). Seit Jahrhunderten schlachten Moslems Christen ab. Junge Christinnen werden gezielt vergewaltigt, Friedhöfe werden geschändet, weltweit brennen Kirchen und Klöster, mittlerweile auch in Deutschland.

Es war noch niemals so lebensbedrohend wie heute Christ zu sein. In Ländern wie Pakistan, Nigeria, Ägypten, Iran, Irak, Indien, Saudi Arabien, usw. gibt es de facto keine Religionsfreiheit. Auch nicht für das „stille Christsein“. Mehr als 100 Millionen Christen weltweit werden benachteiligt und verfolgt. Ihre heiligen Stätten, geschändet, niedergebrannt oder es ist ihnen gar nicht erlaubt, welche zu errichten oder zu erhalten, wie zum Beispiel in der Türkei.

Wer sich nun fragt, warum denn keiner etwas dagegen unternimmt, der unterschätzt die Islamverharmloser und die Hirnlosigkeit unserer verantwortlichen Politiker und auch weiter Teile der Bevölkerung. Dass es in islamischen Ländern kaum möglich für Christen ist, den islamischen Mörderbanden etwas entgegenzusetzen, ist verständlich. Aber auch hier in Deutschland wird dem friedlichen Versuch, über die Verfolgung der Christen durch den Islam aufzuklären, Ächtung und Hetze entgegengebracht. Und da macht es keinen Unterschied, ob die Aufklärer deutsche Islamkritiker oder durch Verfolgung und Gewalt betroffene Christen aus einem der vom Islam gezeichneten Länder sind. Alle werden gleichermaßen als Nazis, Rassisten und Hassprediger diffamiert, werden mit Gegenständen beworfen und sogar mit Verfolgung und Tod bedroht.

Das ist nicht mehr einfach nur bedenklich, das ist erschreckend und absolut inakzeptabel. Das Morden im Namen Allahs muss beendet werden. Es darf keine Religionsfreiheit für Gewalt und Mord geben!

» Syrien: Das Schicksal der Christenstadt Maalula




Elf Türken im neuen deutschen Bundestag?

Im neu gewählten Bundestag werden zukünftig elf Türken (zumindest theoretisch) die Interessen des deutschen Volkes vertreten. Dass es sich bei den elf Abgeordneten um keine Deutschen, sondern um Türken handelt, behaupten übrigens nicht wir. Diese Feststellung trifft der „türkische Nationalist Kenan Kolat, seines Zeichens Vorsitzender der „Türkischen Gemeinde Deutschlands“ in einer „Pressemitteilung:

11 Deutsch-Türken im Bundestag

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, gratulierte der Bundeskanzlerin zu Ihrem Wahlsieg und wünschte ihr alles Gute für die naechste Legislaturperiode. Von den 630 Abgeordneten im neuen Bundestag befinden sich 11 Türkeistämmige, von denen drei ihren Wahlkreis direkt holten: 1- Aydan Özoguz – SPD (direkt) – Hamburg 2- Metin Hakverdi – SPD […]

Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, gratulierte der Bundeskanzlerin zu Ihrem Wahlsieg und wünschte ihr alles Gute für die naechste Legislaturperiode.

Von den 630 Abgeordneten im neuen Bundestag befinden sich 11 Türkeistämmige, von denen drei ihren Wahlkreis direkt holten:

1- Aydan Özoguz – SPD (direkt) – Hamburg
2- Metin Hakverdi – SPD (direkt) – Hamburg
3- Mahmut Özdemir – SPD (direkt) – NRW
4- Cansel Kiziltepe – SPD – Berlin
5- Gülistan Yüksel – SPD – NRW
6- Cem Özdemir – Bü90 / Die Grünen – Baden-Württemberg
7- Ekin Deligöz – Bü90 / Die Grünen – Bayern
8- Özcan Mutlu – Bü90 / Die Grünen – Berlin
9- Sevim Dagdelen – Die Linke – NRW
10- Azize Tank – Die Linke – Berlin
11- Cemile Giousouf – CDU – NRW

Die Türkische Gemeinde in Deutschland gratulierte allen Gewählten zu ihrer Wahl. Bei der letzten Bundestagswahl hatten nur 5 Abgeordnete den Sprung in den Bundestag geschafft.

„Dass Türkeistämmige nun mehr in allen Parteien des neuen Bundestages vertreten sind, gibt uns Hoffnung, um die Themen Migration und Teilhabe breiter zu diskutieren und hoffentlich voranzukommen“, erklärte Kenan Kolat.

„In den Koalitionsverhandlungen sollten die Themen Mehrstaatigkeit, Teilhabegesetz, Kampf gegen Rassismus und ein neu gründendes Bundesministerium für Teilhabe und Migration prioritär behandelt werden“, so Kolat.

Inwiefern diese Abgeordneten gemäß ihrem Amtseid „Zum Wohle des Deutschen Volkes“ handeln, oder eher als Trojaner die offen angedrohten türkischen Eroberungspläne für Deutschland und Europa unterstützen, wird sich zeigen.

Im Oktober 2012 kündigte Ministerpräsident Erdogan auf einem Parteitag seiner AKP an „den Islam siegreich nach Westen führen zu wollen“. Im Februar 2010 rief er auf einem von ihm veranstalteten „Kongress für Auslandstürken“ seine aus Europa eingeladenen Landsleute dazu auf „die europäische Kultur mit der türkischen zu impfen“, um diese Länder zu „türkisieren“. Vor drei Jahren besuchte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu Bosnien-Herzegowina und hielt in Sarajevo eine aufsehenerregende Rede, in der er ankündigte, „das osmanische Reich wiederbeleben zu wollen“.




2. Tag der Patrioten am 3. Oktober in Berlin

Nicht nur in München, auch in der Bundeshauptstadt wird am 3. Oktober demonstriert. Seit nunmehr 23 Jahren wird der Tag der Deutschen Einheit als Gedenktag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. In einer friedlichen Revolution hatte sich das Volk seiner Fesseln befreit. Unter den damaligen Umständen schien das als Wunder. Aber was ist aus dem Streben nach Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Einheit geworden? Deutschland ist wieder Eins – gleichzeitig aber wird alles unternommen, um unser Land nun von innen her aufzulösen.

(Von Grizzly)

Die Angriffe auf die Identität des Einzelnen durch die Zerstörung von Ehe und Familie als kleinste, natürliche und identitätsstiftende Solidargemeinschaft werden von Jahr zu Jahr verstärkt. Genderismus sorgt dafür, dass Mütter, die für ihre Kinder da sein möchten, ein schlechtes Gewissen haben, wenn sie für die diktierte Quote im Job nicht zur Verfügung stehen. Schließlich entziehen sie dem Staat die Kontrolle über die Kinder – denn die braucht er, um sie zum „Neuen Menschen“ zu erziehen. Wer kennt nicht den Satz vom damaligen Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz: „Wir müssen wieder die Lufthoheit über die Kinderbetten erobern“.

Auch der Angriff auf die Identität und Kultur unseres Volkes durch massenhafte und unkontrollierte Zuwanderung von Menschen, die unsere Wertebasis ablehnen und weder integrationsfähig noch -willig sind, läuft auf Hochtouren. Unter dem Deckmantel von angeblichem Fachkräftemangel, wird das Volk, übrigens nicht nur in unserem Land, nach und nach abgeschafft. Das erinnert an das Zitat von Brecht: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“

Die Auflösung des Nationalstaates ist ein weiterer Punkt in der Agenda der nationalen und internationalen Deutschlandabschaffer. Zusammen mit anderen Ländern soll unsere Nation nur noch eine Provinz von vielen europäischen Provinzen sein, und ganz en passant wird auch gleich die christliche Kultur geschliffen. Die Abschaffung christlicher Feiertage und gleichzeitig dabei die Forderung nach moslemischen „Feiertagen“ zeugt von der perfiden Strategie, die gemeinsame Identität und damit Wehrhaftigkeit des Volkes zu zerstören.

Der Staat, dessen Aufgabe es ist, den Bürger vor Angriffen auf die Wohlfahrt des Einzelnen zu schützen, liefert den Bürger aus. Zuerst durch eine Währung, deren zugesicherte Stabilitätskriterien (Verträge von Maastricht) beseitigt wurden, mit der Konsequenz, dass der vorsorgende Bürger enteignet wird. Dann die Eingliederung fast jedes Zuwanderers in das Wohlfahrtssystem ohne Gegenleistung. Hier mit dem Wissen, dass diese Politik selbst den reichsten und gutmütigsten Staat irgendwann überfordern muss.

Und nicht zuletzt: Der Staat, dessen Aufgabe es ist, die Sicherheit seiner Bürger zu gewähren, versagt ihnen den Schutz zusehends. Die Polizei ergibt sich – von Politik, Medien und Justiz gesteuert – in zunehmender Hilflosigkeit gegenüber Angriffen von islamischen Einwanderern, linken Chaoten oder kapituliert vor Diebesbanden. Der Rechtsstaat wird ausgehöhlt durch ein Zwei-Klassen-Strafrecht für Deutsche und Nicht-Deutsche, sowie die Akzeptanz von Scharia als Paralleljustiz. Zusätzlich werden die Rede- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt und diejenigen, die die Grundrechte verteidigen, werden als Gegner dieser Grund- und Menschenrechte diffamiert.

Es wird Zeit, diesen verbrecherischen Kräften entgegenzutreten, die uns Identität, Wohlfahrt, Sicherheit, Rechtstaatlichkeit und Freiheit rauben. Der Geist des Volkes, das sich seiner Macht bewusst war und furchtlos durch die friedliche Revolution die ersehnte Freiheit errungen und die Einheit herbeigeführt hat, muss wieder aufleben – in ganz Deutschland. Heute gibt es keine Stasi mehr, die früh morgens vor der Tür steht – auch wenn es dafür inzwischen die Medien gibt, deren Urteile genauso vernichtend sein können. Ihre Waffen sind sozial tödliche Begriffe wie „Euro-Hasser“, „Islam-Hasser“ oder „Klimaleugner“. Aber noch gelten die im Grundgesetz garantierten Rechte der Freien Rede und der Versammlungsfreiheit. Geben wir diesen Rechten einen Wert und machen davon Gebrauch – für die Freiheit – für die Demokratie – gegen Bevormundung.

Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, lädt die Bürgerinitiative „Tag der Patrioten“ wieder zu einer Kundgebung in Berlin auf dem Breitscheidplatz von 14 bis 18 Uhr ein. Das Motto: “Freiheit, Einheit und Demokratie”. Hauptredner dieser Kundgebung wird der Buchautor („Das Dschihadsystem“, „Die liberale Gesellschaft und ihr Ende“) Manfred Kleine-Hartlage sein.

Und auch diesmal der Hinweis: Die Veranstaltung ist eine Kundgebung freier Bürger und keine Parteiveranstaltung. Herzlich Willkommen sind alle Patrioten und Demokraten. Nicht willkommen sind alle Antipatrioten, Antidemokraten sowie nationale und internationale Sozialisten.

» Facebookseite der Veranstaltung
» PI-Bericht vom letzten Jahr




Bettina Röhl: Deutschland am roten Abgrund

Auch wenn sie die Wahl prozentual gewonnen hat, ist Angela Merkel die größte Verliererin der Wahl. Mit ihrer Wahlkampfstrategie hat sie das bürgerliche Lager verraten. Um mit der Wahlsiegerin zu beginnen: Die Wahlsiegerin ist die, je nach Betrachtungsweise, schöne oder hässliche Linke in Deutschland. Das sogenannte linke Lager, vertreten durch SPD, Linkspartei und Grüne, bringt 319 Bundestagsmandate und 42,7 Prozent der Stimmen und zusammen die absolute Mehrheit auf die Waage. Die Union dagegen hat nur 311 Bundestagsmandate und 41,5 Prozent der Wählerstimmen erreichen können. 1,2 Prozentpunkte liegt das linke Lager also vorne. (Fortsetzung von Bettina Röhls Essay bei der WiWo!)




„Warum bist du mit einem Deutschen befreundet? Du hast keine Ehre“

„Bist Du Deutscher“ und „Warum bist du mit einem Deutschen befreundet? Du hast keine Ehre“. Nach diesen beiden Fragen wurden in München am 3. Oktober des vergangen Jahres Tom und Markus von einer fünfköpfigen Gruppe mit Fäusten geschlagen und mit einem Messer attackiert. Jetzt kam der Fall vor Gericht.

Die Münchner tz berichtet:

Mit zwei Freundinnen waren Markus A. und Tom L. (20, Namen geändert) am Ostbahnhof unterwegs und wollten in der Kultfabrik feiern – typische Jugendliche, die am Wochenende ein bisschen Spaß haben wollten.

Aber es wird gefährlich?… Als sie am 3. Oktober 2012 gegen drei Uhr nachts über den Parkplatz am Optimol-Gelände laufen, geraten sie an fünf dunkle Gestalten. Die Mädels sind schon daheim, die beiden Spezln denken sich nichts und fragen angeheitert nach dem Weg. Statt einer Antwort kommen komische Fragen. „Bist du Deutscher?“ Ja, antwortet Markus, Tom sagt: Nein. Das reicht der Gruppe, um die Jungs aufzumischen. „Warum bist du mit einem Deutschen befreundet? Du hast keine Ehre“, kommt es zurück.

Dann bricht eine Welle der Gewalt über Markus und Tom herein. Die Männer schlagen ihnen unvermittelt mit den Fäusten ins Gesicht. Die beiden Bauhelfer Mirsad B. (32) und Parviz H. (31) sind die Anführer der Bande – stark angetrunken verfolgen sie Markus A., als er fliehen will. Von hinten sticht ihm Parviz H. ein Messer in den Rücken – zehn Zentimeter tief ist die Wunde unter dem Schulterblatt. „Meine Lunge ist kollabiert“, sagt Markus A. zitternd vor Gericht – trotzdem treten die beiden Bauhelfer wie von Sinnen mehr als zehnmal auf ihn ein, als er blutend am Boden liegt.

Türsteher rufen die Polizei. Der Notarzt rettet ihm das Leben – eine Woche muss sich A. in der Klinik erholen. Parviz H. und Mirsad B. müssen sich wegen versuchten Mordes vor dem Landgericht verantworten. Über ihre Anwälte räumten sie ihre Taten ein. Eine Entschuldigung lehnte Markus A. ab: „Ich kann die Sache nicht vergessen.

Bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation würde der Mordversuch im bayrischen Landtag thematisiert werden. So muss man dankbar sein, dass wenigstens eine Zeitung die deutschfeindliche, rassistische Motivation der Täter nicht verschweigt.

Währenddessen gab es in Berlin ein Jahr nach dem Mord an Jonny K. am Alexanderplatz zwei weitere brutale Vorfälle, wie die BILD berichtet. Das von Akif Pirincci so drakonisch beschriebene „Schlachten von Deutschen“ bewahrheitet sich jeden Tag mehr…




Neumünster: Syrische Flüchtlinge verschwunden

Die meisten der 85 Flüchtlinge, die am Wochenende von der Flensburger Bundespolizei aufgegriffen wurden (PI berichtete), haben die vorübergehende Unterkunft zur Aufnahme von Personalien und anderen Daten, mittlerweile mit unbekanntem Reiseziel verlassen. Dennoch wird vermutet, dass es sich bei ihrem Reiseziel um Kopenhagen handelt. Nach Angaben der Flüchtlinge nehme man die Unterstützung von Schleusergruppen in Anspruch, die den Flüchtlingen in diesem Fall für rund 6.500 Euro garantieren ihr angestrebtes Reiseziel zu erreichen. Dafür habe man sogar eine gesonderte Telefonnummer der Schleuser, um Absprachen für die weitere Schleusung zu treffen, sollte es zu Ungereimtheiten kommen.

(Von Rechtskonservativen Denker)

So eine Ungereimtheit war der Aufgriff durch die Flensburger Bundespolizei, der den Schleusern offenbar gemeldet und durch eine Abholaktion beantwortet wurde. 75 der Flüchtlinge haben die vorübergehende Unterkunft verlassen, in denen man grundsätzlich niemanden festhalte, betonte der Leiter der Zentralen Aufnahmestelle des Landes in Neumünster, Ulf Döhring (kleines Foto oben), mit den Worten: „Wir sind keine geschlossene Anstalt, die Bewohner können sich frei bewegen.“

Das Schleusen geht also ungehindert weiter.

Pikant ist folgendes: Flüchtlinge werden registriert und der entsprechende Eintrag in einer europäischen Datenbank gespeichert. Sollten die Flüchtlinge erneut jemandem ins Netz gehen, kann festgestellt werden, wo die Flüchtlinge zuletzt staatlich untergebracht oder kontrolliert wurden. Somit droht die Abschiebung an den Ort des letzten registrierten Aufenthalts. Im Falle der 75 Flüchtlinge ist dies endgültig die Bundesrepublik Deutschland.

Video zum Thema:

» Kontakt: ulf.doehring@lfa.landsh.de




Bischof Williamson erneut verurteilt

Der wegen Holocaust-Leugnung von Regensburger Gerichten immer wieder verurteilte Ex-Bischof der Piusbrüder, Richard Williamson, ist jetzt erneut zu 1800 Euro Strafe verdonnert worden. Insgesamt befassten sich die unermüdlichen Gerichte in fünf Jahren fünfmal mit ihm. Der Richter sagte dieses Mal, der öffentliche Friede sei durch den Bischof erheblich gestört worden. Williamson erschien nie vor Gericht, zahlte nie, sondern ging immer in Berufung. Und das macht er auch dieses Mal so.

Williamson und seine Verteidiger brachten jetzt den Gang vor das Bundesverfassungsgericht oder den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ins Spiel. Das dürfte dann interessant werden, denn Williamson ist Brite und in Großbritannien ist Holocaust-Leugnung nicht verboten. Hat in diesem Fall ein Gericht in Bayern etwas zu sagen? Warten wir also noch einmal fünf Jahre, bis das letzte Wort gesprochen ist.




Vera Lengsfeld über die AfD

Die Alternative für Deutschland hat knapp den Einzug in den Deutschen Bundestag verpasst. Die Enttäuschung bzw. die Häme über dieses Ergebnis lässt leicht aus dem Blickfeld geraten, dass es sich um den spektakulärsten Wahlerfolg einer neu gegründeten Partei seit sechzig Jahren handelt. Die Alternative für Deutschland hat in nur einem halben Jahr 2 Millionen Wählerstimmen gewonnen, ohne Stammwählerschaft, bekanntes Spitzenpersonal, ohne Parteivermögen.

Vor ihr hat nur eine kleine Partei bei ihrer ersten Bundestagswahl mehr Wähler mobilisieren können: der Bund der Heimatvertriebenen bekam 1953 5,9% der Stimmen. Allerdings war er da schon drei Jahre alt und konnte sich auf ein spezielles Wählerklientel stützen… (Fortsetzung bei der Achse!)




Demonstrationszug gegen „Tag der Offenen Moschee“ am 3. Oktober durch München

dsc_0025-2Seit Jahren erdreisten sich Moslems in Deutschland, unseren Nationalfeiertag zum Tag der Deutschen Einheit mit ihrem „Tag der Offenen Moschee“ zu okkupieren. Ganz abgesehen davon, dass der Islam als kriegerische und feindselige Ideologie endlich auf den Prüfstand gehört, ist eine solche Entweihung dieses Tages, der nur der Wiedervereinigung der beiden durch den Linksfaschismus geteilten deutschen Länder gelten darf, nicht hinnehmbar. Am Donnerstag, den 3. Oktober setzen wir nun eine Idee um, die bei der Jahresmitgliederversammlung der Bürgerbewegung Pax Europa am 8. Juni 2013 in Fulda geboren wurde: Ein Demonstrationszug durch München.

(Von Michael Stürzenberger)

Diese Demonstration zum Tag der Deutschen Einheit und gegen den Tag der Offenen Moschee ist vom Landesverband Bayern der BPE organisiert. Der geplante Ablauf:

10 Uhr: Treffpunkt am Gotzinger Platz, dem Standort der seit 2004 von der DITIM / DITIB geplanten Moschee in Sendling, was 2008 aus Geldmangel scheiterte. Dort Auftaktkundgebung von 11-12 Uhr

12 Uhr: Demonstrationszug zur Al-Quran-Moschee in der Ruppertstr. 5, dort Zwischenkundgebung von 13-14 Uhr

14 Uhr: Weiterzug zum Stachus, dort Schlusskundgebung von 15:30-18 Uhr. Dort werden auch Unterschriften gegen den Bau des geplanten Europäischen Islamzentrums gesammelt.

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Dies wird nun der zweite islamkritische Demonstrationszug durch München sein. Wir hoffen auf rege Teilnahme von Islam-Aufklärern aus ganz Deutschland, Österreich und der Schweiz. Für private Unterkünfte können wir sorgen. Beim ersten islamkritischen Demonstrationszug am 1. September 2012 durch München anläßlich des 40. Jahrestages des islamischen Terror-Anschlags auf die israelischen Sportler bei der Olympiade 1972 hatten wir knapp 90 Teilnehmer. Dies gilt es nun zu übertreffen!




Grüne Tränenschnecke Roth ist weg?

Aber nur halb. Parteichefin Claudia Roth will offenbar im Herbst nicht erneut für das Vorsitzendenamt kandidieren, sondern Bundestags-Vizepräsidentin werden. Warum geht sie nicht zu „Ton, Steine, Scherben“ zurück? Der grüne Apparatschik Trittin – Broder nannte ihn eine Hackfresse – will bleiben.