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Wahlrecht ist Wahlpflicht?

[1]Die Wahl ist ein „Spitzen-Event der Demokratie“. So zumindest sieht es Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. Und damit auch möglichst viele Menschen am Sonntag wählen gehen, hat die Bundeszentrale jede Menge B- und C-Promis engagiert, die im Fernsehen dazu aufrufen. „Wählen ist Bürgerpflicht“ [2] oder „Wahlrecht ist Wahlpflicht“ tönt es auf allen Kanälen, Nichtwähler werden an den Pranger gestellt. Man staunt und reibt sich die Augen: Wollen uns Krüger und unser deutsches Erziehungsfernsehen wirklich weismachen, es sei gut für die Demokratie, wenn möglichst viele Menschen einfach irgendwo ihr Kreuzelchen machen, ohne dabei überhaupt zu wissen, wen und was sie wählen?

(Ein Kommentar von Peter H., Mönchengladbach)

Deutschland ist eine junge Demokratie. Und im Gegensatz zu manch anderen Völkern haben sich die Deutschen ihre Demokratie nicht erkämpft: Lediglich in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts gab es freiheitsliebende Deutsche, die für Demokratie gekämpft haben. Leider scheiterte die Paulskirchen-Demokratie schnell, die Weimarer Republik weniger als ein Jahrhundert später war nur die schnelle Wiederabschaffung der Demokratie mit demokratischen Mitteln. Glücklicherweise wurde der 2. Weltkrieg verloren, womit die Amerikaner Deutschland die Demokratie zwangsverordnen konnten. Demokratische Freiheiten als Belohnung für Völkermord und verlorenen Krieg. Und ob diese Demokratie überhaupt dauerhaft Bestand gehabt hätte, wenn es nicht wenige Jahre nach deren Start das sogenannte „Wirtschaftswunder“ gegeben hätte, darf bezweifelt werden. Erfreulicherweise gab es das deutsche Wirtschaftswunder; der Rest der westlichen Welt konnte erleichtert zur Kenntnis nehmen, dass nun selbst die Deutschen zu Demokraten geworden sind. Ein Ruhmesblatt unserer Geschichte war dieser Weg zur Demokratie sicherlich nicht.

Was unsere Medienschaffenden jedoch nicht davon abhält, stets und gerne so zu tun, als ob die Deutschen „Musterschüler“ in Sachen Demokratie wären. Die natürlich in Deutschland auch in allerbester Ordnung ist, im Gegensatz beispielsweise zu Putins Russland, dessen „gelenkte Demokratie“ immer gerne kritisiert wird. So, als ob es einen entscheidenden Unterschied macht, ob die Demokratie nun von einem autokratischen Regierungschef oder – wie bei uns – von Medien gelenkt wird.

Auch gehört es seit ewigen Jahren zum Konsens von Medien und Politik, so zu tun, als ob die Stabilität unserer Demokratie von der Wahlbeteiligung abhinge: Je mehr Menschen zur Wahl gehen, umso besser für unsere Demokratie. So zumindest das, was uns vor jeder Wahl gebetsmühlenartig gepredigt wird. Eine faustdicke Lüge, denn je mehr uninformierte und gedankenlose Menschen zur Wahl gehen, umso mehr kommt das Ergebnis, einschließlich aller Konsequenzen für unser Land, durch dumme oder desinteressierte Menschen zustande. Mit Verlaub: Der politisch interessierte und informierte Mensch wählt ohnehin. Der braucht auch keine Wahlplakate mit dümmlich grinsenden Politikern, sondern weiß üblicherweise schon lange vor der Wahltag, warum er wen wählt. Der politisch desinteressierte Mensch, gar der sogenannte „Impulswähler“, der erst in der Wahlkabine einem Impuls folgend entscheidet, wo er denn nun sein Kreuzchen macht, ist nur eine Gefahr für die Demokratie. Weshalb es für die Demokratie und unser Land besser wäre, wenn diese Klientel einfach zu Hause bliebe, eine Tüte Kartoffelchips öffnen und sich am Programm solcher Sender wie Pro7 erfreuen würde. Aber leider rufen gerade solche Medien ihre Klientel dazu auf, zur Wahl zu gehen und einfach irgendwo ein Kreuzelchen zu machen. Und leider besteht bei dieser Klientel auch die große Gefahr, dass sie tatsächlich tun, was ihnen ihre TV-Helden sagen.

Wählen ist nicht Pflicht, sondern Freiheit

Und in diesem Wahljahr kommt uns diese unsinnige mediale Kampagne auch noch mit Sprüchen wie „Wahlrecht ist Wahlpflicht“ oder „Wählen ist Bürgerpflicht“ daher. Ein Spruch, bei dem sich freiheitsliebende Menschen sofort an die ehemalige DDR erinnert fühlen, in der jene, die nicht zur „Wahl“ gegangen sind, Tage später von einem Parteisekretär zu den Gründen dazu befragt wurden. Da ist es zu entsprechenden Aufrufen, „richtig“ zu wählen, nicht mehr weit. Nur hat Demokratie nichts mit Pflichterfüllung zu tun, sondern mit Freiheit. Und zu dieser Freiheit gehört nicht nur, dass Menschen selber entscheiden, wen sie wählen. Zu dieser Freiheit gehört auch, dass sich Menschen selber entscheiden können, ob sie sich für Politik interessieren oder nicht und ob sie wählen gehen oder nicht.

Es war bestimmt gut gemeint, dass die Amerikaner nach dem Ende des 3. Reiches in Deutschland Demokratie etabliert haben. Sinnvoller jedoch wäre es gewesen, wenn sie dazugesagt hätten, dass Demokratie etwas mit Freiheit zu tun hat. Aber vielleicht wussten sie ja insgeheim, dass man den Deutschen die Sache mit der Demokratie gerade noch, aber das mit der Freiheit niemals wird vermitteln können. Oder wie sonst ist es zu erklären, dass so kurz vor einer Bundestagswahl auf allen Kanälen nur noch von „Pflicht“, aber nirgendwo von „Freiheit“ geredet wird?

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#1 Kommentar von Kongora am 18. September 2013 00000009 23:08 137954571011Mi, 18 Sep 2013 23:08:30 +0200

Die Moslems mit Deutscher Staatsbürgerschaft werden sicher zu 100% irgendwas linke und Islamfreundliche wählen, somit zählt eine Türkische Stimme doppelt wenn dafür ein „echter“ Deutscher nicht wählen geht, ganz einfache Mathematik

#2 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 18. September 2013 00000009 23:13 137954601011Mi, 18 Sep 2013 23:13:30 +0200

Die sollten sich mit diesen Kampagnen gut überlegen, was sie da tun.
In einem Artikel-WAZ (er war auch hier bei PI verlinkt) ergab eine Probewahl bei unter 18jährigen einen Stimmenanteil von weit über 5% für die NPD. Und das nicht etwa in Sachsen-Anhalt oder MeckPom, sondern im roten NRW (!).
Vermutlich liegt es (nach meiner Interpretation) daran, dass besonders die (sukzessive deutsche) Jugend die Folgen der Zuwanderung im wahrsten Sinne des Wortes hautnah an den Wochenenden in Discos, an den Schulen und im ÖPNV zu spüren bekommt.

#3 Kommentar von ThorHammer am 18. September 2013 00000009 23:17 137954624811Mi, 18 Sep 2013 23:17:28 +0200

Stünde die AfD nicht auf dem Wahlzettel, würde ich trotz der (inhaltsleeren) Aufforderungen unglaubwürdiger „Promis“ sicher nicht zur Wahl gehen. Auch wenn die AfD sicher nicht allzu viel bewirken kann, dann ist ihre Existenz vielleicht doch ein Aufbruchssignal und ein Fixpunkt für Menschen, denen dieses Land noch etwas bedeutet.

#4 Kommentar von joghurt am 18. September 2013 00000009 23:20 137954642411Mi, 18 Sep 2013 23:20:24 +0200

[12]

Wie wahr.

#5 Kommentar von Gourmet am 18. September 2013 00000009 23:27 137954686411Mi, 18 Sep 2013 23:27:44 +0200

Auch der kartoffelchipsmampfende Hartzer merkt irgendwann, daß er „das System“, daß er die „Blockparteibonzen“ ärgern kann, wenn er zur Wahl geht und gültig für Protestparteien votiert.

Wenn er sich zu diesem Akt des Widerstands aufraffen kann, dann ist das letztlich nicht verkehrt.

Es gilt das riesige Potential der „Wahlguerilla“ nutzbar zu machen. Wenn ein Großteil dieser Leute sich endlich einmal in Bewegung setzt und dann – ganz anders – handelt als sich MSM und Etablierte das wünschen ist das doch gut.

#6 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 18. September 2013 00000009 23:28 137954690911Mi, 18 Sep 2013 23:28:29 +0200

#3 ThorHammer (18. Sep 2013 23:17)
Stünde die AfD nicht auf dem Wahlzettel, würde ich trotz der (inhaltsleeren) Aufforderungen unglaubwürdiger “Promis” sicher nicht zur Wahl gehen. Auch wenn die AfD sicher nicht allzu viel bewirken kann, dann ist ihre Existenz vielleicht doch ein Aufbruchssignal und ein Fixpunkt für Menschen, denen dieses Land noch etwas bedeutet.

Wenn man über den Tellerrand in andere europäische Länder blickt, erkennt man, dass dort die Berührungsängste mit nicht-etablierten Parteien mittlerweile komplett verschwunden sind.
Auch dort wurden in den Anfangsjahren Leute wie zum Beispiel Jörg Haider als Spinner tituliert, die unbedeutenden Splittergruppen vorstehen. Heute ist die FPÖ eine feste politische Grösse in Österreich.
Auch in Deutschland wird es noch etwas brauchen und auch wenn die in den Kinderschuhen steckenden Parteien Rückschläge erleiden – aller Anfang ist schwer.

#7 Kommentar von Schmied von Kochel am 18. September 2013 00000009 23:30 137954702111Mi, 18 Sep 2013 23:30:21 +0200

Der „Spiegel“ ist das Flagschiff der Bürgerbeschimpfung: Wer seine Stimme nicht abgibt, ist ein Systemfeind (Siehe Titelbild der aktuellen Ausgabe).
[13]

#8 Kommentar von Drohnenpilot am 18. September 2013 00000009 23:37 137954747511Mi, 18 Sep 2013 23:37:55 +0200

Friedrich von Schiller hatte schon Recht:

„Demokratie ist die Diktatur der Dummen“.

Darüber bitte mal nachdenken!

#9 Kommentar von Elli Phant am 18. September 2013 00000009 23:39 137954758011Mi, 18 Sep 2013 23:39:40 +0200

Wenn ein Reaktorunfall am anderen Ende der Welt die deutsche Energiepolitik umwirft, warum sollen dann die dubiosen Umstände um Griechenland nicht in der Lage sein, das Wahlergebnis in Dland zu beeinflussen.

Dank des Grünen Kultikaputti haben wir ja nichts eigenes mehr, scheinbar nicht mal mehr eigene Probleme. – Selbst hier sollen wir die aus dem Ausland rein geholten willkommen heißen.

Aber fein Daneben !

Heuer fällt meine Wahl auf die neuen alternativ Lose. Ich weiss zwar nicht ganz ganz genau was da drin steckt, – aber die Nieten haben die anderen 🙂

#10 Kommentar von gnef am 18. September 2013 00000009 23:41 137954766911Mi, 18 Sep 2013 23:41:09 +0200

“Wahlrecht ist Wahlpflicht” – natürlich gehe ich wählen, aber meine Stimme (Wahlgeheimnis) würde dem Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung gar nicht gefallen.

#11 Kommentar von johann am 18. September 2013 00000009 23:41 137954770511Mi, 18 Sep 2013 23:41:45 +0200

Das erste Mal seit Jahren haben wir überhaupt die Wahl bei der Wahl: Entweder die Blockparteien oder AfD. Wer gerne nach der Wahl zahlen will, wählt die SPD, CDU und andere:

[14]

Wer das nicht möchte, wählt AfD.

#12 Kommentar von Klarer Verstand am 18. September 2013 00000009 23:41 137954771611Mi, 18 Sep 2013 23:41:56 +0200

Bei Youtube gibt es einen weltbekannten Promi der uns Deutschen die Demokratie erklärt.
Seine Erklärung klingt irgendwie anders als die der B und C Promis, aber so sind die Österreicher halt.
Ich verlinke es nicht, aber wer will kann es bei Youtube mit folgendem Suchtext finden:

„erklärt die Demokratie“.

Ich war ehrlich gesagt etwas erschrocken. 😀

#13 Kommentar von Auf ein Wort am 18. September 2013 00000009 23:48 137954810311Mi, 18 Sep 2013 23:48:23 +0200

Es sollten mobile Wahlurnen geben.
Busse die direkt vor den Haustüren halten.
Im Computerzeitalter sollte diese Möglichkeit in Betracht gezogen werden.

#14 Kommentar von Glockenseil am 18. September 2013 00000009 23:58 137954872911Mi, 18 Sep 2013 23:58:49 +0200

Als Belgier bin ich zur Wahl verpflichtet.
Eine Verweigerung wird mit einer Geldstrafe geahndet, welche bei wiederholtem Fernbleiben der Wahl erhöht wird.

Die haben es Deutsche doch noch gut!

Solche Wahlpflicht-Kampagnen lassen sich doch hierzulande noch lässig ignorieren.

Und selbst wenn es in Deutschland eine Wahlpflicht gäbe, bestände immer noch die Möglichkeit den Wahlzettel ungültig zu machen.
Ergo….man hat zwar formal gewählt, nur würde dies keiner Partei nützen.

Fertig ist die Laube und die Wahlpflicht damit ausgehebelt 🙂

Mach ich schon seit Jahren so, aber auch nur, weil ich mich mit der Belgischen Politiklandschaft so gut wie nicht auskenne….also kriegen eben alle ein Kreuzchen!

#15 Kommentar von Glockenseil am 19. September 2013 00000009 00:00 137954885812Do, 19 Sep 2013 00:00:58 +0200

Es muss natürlich „Da haben es Deutsche doch noch gut“ heißen!

Sorry….bin eben Außengeländer 🙂

#16 Kommentar von anti-esm am 19. September 2013 00000009 00:03 137954898512Do, 19 Sep 2013 00:03:05 +0200

Stünde die AfD nicht auf dem Wahlzettel, würde ich Sonstige wählen. Eine Wahlenthaltung gilt als Zustimmung der aktuellen Politik? Als aufrechter Bürger ist man verpflichtet AfD zu wählen.

#17 Kommentar von Izmir Übel am 19. September 2013 00000009 00:09 137954936512Do, 19 Sep 2013 00:09:25 +0200

Volker Bouffier (CDU) verwirrt mit Koalitionsaussage zur AfD:

[15]

#18 Kommentar von Das_Sanfte_Lamm am 19. September 2013 00000009 00:09 137954937812Do, 19 Sep 2013 00:09:38 +0200

12 Glockenseil (18. Sep 2013 23:58)
Als Belgier bin ich zur Wahl verpflichtet.
Eine Verweigerung wird mit einer Geldstrafe geahndet, welche bei wiederholtem Fernbleiben der Wahl erhöht wird.

Die haben es Deutsche doch noch gut!

Im Gegenteil – die Belgier haben es gut.
Und die Belgier haben Parteien wie die NVA oder die Vlaams Belang im Parlament.

#19 Kommentar von Izmir Übel am 19. September 2013 00000009 00:12 137954956112Do, 19 Sep 2013 00:12:41 +0200

Von 132.292 Lesern wählen 25% AfD (siehe Votings unten):

[16]

#20 Kommentar von Schweinsbraten am 19. September 2013 00000009 00:23 137955022112Do, 19 Sep 2013 00:23:41 +0200

Für Christen ist es sehr schwer eine wählbare Partei zu finden.

Man muß nur die verbalen Angriffe auf Christen, insbesondere gegen Katholiken, in einigen islamkritischen Blogs lesen, besonders durch Kommentatoren und es wird sogar von jenen Blogbetreibern geduldet.

Man stelle sich vor, diese Leute hätten die Macht. Dann würde man uns Christen verfolgen.

Ich wollte sowieso und eigentlich PRO wählen. Ich hatte im Wahlomat über 70% dafür, was nicht ausschlaggebend war.

Nun könnte es sein, daß ich die Rentnerpartei wähle.

AfD hat schon längst mehrere moslemische Christenfeinde in ihren Reihen.

#21 Kommentar von Altenburg am 19. September 2013 00000009 00:26 137955041312Do, 19 Sep 2013 00:26:53 +0200

Wer nicht wählen geht, der wählt immer die Falschen, die er nicht haben will.

[17]

#22 Kommentar von Equilibrius01 am 19. September 2013 00000009 00:30 137955061512Do, 19 Sep 2013 00:30:15 +0200

Natürlich ist es die moralische Pflicht eines Bürgers, auch des politisch desinteressierten Menschen, zumindest dieses winzige Stück Freiheit zu nutzen und wählen zu gehen.
Schon aus Respekt vor denen, die sich mit großem Einsatz zur Wahl stellen.

Den Satten, Faulen und Verblödeten das Wort zu reden und hier medial auf der Empörungswelle zu reiten, ist zwar zeitgemäß absolut top inhaltlich aber erbärmlich.

#23 Kommentar von Bewohner_des_Hoellenfeuers am 19. September 2013 00000009 00:39 137955116112Do, 19 Sep 2013 00:39:21 +0200

Als „Nachgeborener“, dem dennoch die zwölf unseeligen Jahre in den Knochen stecken, verspüre ich, trotz der vielen Wahlen, die ich bisher mitgemacht habe, immer noch ein leichtes Kribbeln, wenn ich zur Wahl gehe. Man mag darüber lachen, zumal es mit der Demokratie derzeit weiß Gott nicht gut bestellt ist, aber ich schäme mich nicht deswegen. Denn Demokratie ist die einzige Staatsform, die es erlaubt, den Wahnsinn zu überwinden und sich immer wieder neu zu erfinden. Schwer zu glauben, heutzutage, aber ich sehe das so.

#24 Kommentar von TheDentist am 19. September 2013 00000009 00:43 137955141412Do, 19 Sep 2013 00:43:34 +0200

Lediglich in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts gab es freiheitsliebende Deutsche, die für Demokratie gekämpft haben

und wie sah das zwischen 1871 und 1918 aus?Ging es Deutschland im Kaiserreich schlechter als vor-und nachher?

Glücklicherweise wurde der 2. Weltkrieg verloren

erzählen Sie das bitte einmal den Ostdeutschen,die diese Zeit miterlebt haben!

Im Übrigen gilt:wer die Geschichte nicht kennt,kann die Gegenwart nicht begreifen;wer die Gegenwart nicht begreift,kann die Zukunft nicht gestalten.

#25 Kommentar von johann am 19. September 2013 00000009 01:21 137955370001Do, 19 Sep 2013 01:21:40 +0200

Neue Umfrage von INSA, AfD bei 5 Prozent!
Grünen nur noch bei 8

[18]

#26 Kommentar von Glockenseil am 19. September 2013 00000009 01:48 137955530301Do, 19 Sep 2013 01:48:23 +0200

#18 Das_Sanfte_Lamm (19. Sep 2013 00:09)

12 Glockenseil (18. Sep 2013 23:58)
Als Belgier bin ich zur Wahl verpflichtet.
Eine Verweigerung wird mit einer Geldstrafe geahndet, welche bei wiederholtem Fernbleiben der Wahl erhöht wird.

Die haben es Deutsche doch noch gut!

Im Gegenteil – die Belgier haben es gut.
Und die Belgier haben Parteien wie die NVA oder die Vlaams Belang im Parlament.

——————————————-

Mir gings´um die Wahlpflicht….nicht um die politische Landschaft Belgiens, welche mit den von Ihnen genannten Parteien zugegebenermaßen besser bestückt ist.
Belgien ist trotzdem verloren….wenn ich nach Brüssel fahre, habe ich immer das Gefühl als wär ich in Marokko gelandet!

#27 Kommentar von Joel-3 am 19. September 2013 00000009 03:25 137956112303Do, 19 Sep 2013 03:25:23 +0200

Mein Kompliment, ein wirklich ganz ausgezeichneter
Artikel, der einmal mehr mit den mystischen Fabeln
unserer, mehr als zweifelhaften Medienvertretern auf-
räumt!

Tragisch bleibt dabei aber eben nach wie vor, dass die
meisten Deutschen vollkommen desinteressiert an den
wirklich wichtigen Geschehnissen in unserem Land, wie
in dem Film „Matrix“ in einer Art Traum- und Scheinwelt
leben und sich hedonistischer Verkommenheit nur für
die aktuellsten Fußballergebnisse, die neueste Mode
oder das laufende Fernseh- Abendprogramm begeistern
kann.

Den meisten Deutschen ist bis zum heutigen Tag noch
immer nicht klar, dass das, von ihnen zumeist ignorierte
politische Geschehen, einen unmittelbaren und direkten
Einfluss auf ihr ureigenstes Privatleben hat. Und wenn
dann doch einmal für einen kurzen Moment der schwa-
che Funke der Erkenntnis aufflammt, dann wird besten-
falls gejammert und geschimpft, über „die da oben“ die
ja eh nur Mist bauen. Aus dieser kurzen Erkenntnis
Konsequenzen zu ziehen? Fehlanzeige!

Was las ich da doch erst kürzlich über die Definition
von Wahnsinn? Wahnsinn ist wenn man Tag ein Tag
aus immer das selbe tut und dabei hofft, dass sich ir-
gend etwas ändert!

Mit Beklemmung muss ich bei diesen Themen immer
wieder an den mahnenden Merksatz denken:

„Wer in der Demokratie schläft, muss sich nicht wun-
dern, wenn er in einer Diktatur erwacht!“

#28 Kommentar von Joel-3 am 19. September 2013 00000009 03:33 137956162803Do, 19 Sep 2013 03:33:48 +0200

PS.:

Ein weiterer Merksatz ist mir noch beim lesen der hier ver-
fassten Kommentare eingefallen:

„Gefährlich wird es, wenn die Dummen fleißig werden!“ 😉

#29 Kommentar von Sanddorn am 19. September 2013 00000009 04:14 137956409804Do, 19 Sep 2013 04:14:58 +0200

Wahlrecht auf italienisch:

Kommission für Berlusconis Parlamentsausschluss

„Die für Immunitätsfragen zuständige Kommission des italienischen Parlaments hat sich für den Ausschluss des ehemaligen Premiers Silvio Berlusconi ausgesprochen. Der Ausschuss in Rom stimmte in einem ersten Votum gegen einen Antrag, mit dem gefordert wurde, dem rechtskräftig wegen Steuerbetrugs verurteilten Ex-Regierungschef seinen Senatssitz nicht zu entziehen.“

[19]

#30 Kommentar von Pantau am 19. September 2013 00000009 05:29 137956857005Do, 19 Sep 2013 05:29:30 +0200

Natürlich war das Kaiserreich von 1871 deutlich freier als die BRD. Erstens wurde gewählt, der Reichstag hatte die Macht, Gesetze zu verabschieden (oder eben auch zu verhindern) und über Etats zu entscheiden. Zudem war man sich zu jener Zeit noch darüber im Klaren, dass die aller meisten Dinge nicht von Staat geregelt werden müssen (und dürfen!), sondern eine Sache der Zivilgesellschaft ist. Auch war die Steuer- und Abgabenlast deutlich, deutlich geringer, man war also nicht der Helot des Staates wie heute. Die USA, welche auf der falschen Seite in den Ersten Weltkrieg eintraten und nach dem Ersten Weltkrieg das Völkerrecht mit Füßen traten und so Hitler überhaupt erst möglich machten, brauchten die Deutschen nun wirklich nicht, sie hatten ein fortschrittliches und modernes Staatssystem, in welchem man übrigens zivilrechtlich wie strafrechtlich sogar gegen den Kaiser erfolgreich vorgehen konnte, was sogar mehrfach geschah. Es war in vielen Dingen der BRD haushoch überlegen.

Zudem zeichnet einen freien Staat vor allem eine niedrige Staatsquote aus und gerechte Gesetze, welche sich ausschließlich in der „res publica“ bewegen. Ob dies ein Kaiser garantiert, welcher allein schon aus dynastischen Gründen ein starkes Eigeninteresse daran hat, dass es seinem Land auch noch in Jahrzehnten gut geht oder eine Kanzlerin, die auf die nächste Wahl schielt, ist dabei gleichgültig, solange das Ergebnis stimmt. Es ist doch völlig egal, ob eine Hand mich knechtet, oder ob es Millionen sind!

Empfehlung:
„Demokratie – der Gott, der keiner ist“ (Hans-Hermann Hoppe)

#31 Kommentar von Bourguignon am 19. September 2013 00000009 06:07 137957086506Do, 19 Sep 2013 06:07:45 +0200

„Glücklicherweise wurde der 2. Weltkrieg verloren, womit die Amerikaner Deutschland die Demokratie zwangsverordnen konnten. Demokratische Freiheiten als Belohnung für Völkermord und verlorenen Krieg…“

**********************************************
Und so etwas auf nüchternem Magen! „Wie man mit dem Holzhammer Geschichte präsentiert“, möchte man mit Nietzsche ausrufen. Verschont uns bitte mit derartigem Schwachsinn!!!

#32 Kommentar von Bourguignon am 19. September 2013 00000009 06:14 137957126806Do, 19 Sep 2013 06:14:28 +0200

#Drohnenpilot

Auch nicht schlecht: „Demokratie ist die Herrschaft des Geldes“ (O. Spengler)

#33 Kommentar von 0Slm2012 am 19. September 2013 00000009 06:28 137957212406Do, 19 Sep 2013 06:28:44 +0200

Tatsächlich fällt auf, dass Politiker und Medien im Zusammenhang mit den derzeitigen Wahlen z. Zt. mehr von „Pflicht“ zum Wählen als vom „Recht“ dazu sprechen.
Sonst ist es ja umgekehrt so, dass ausschließlich „Rechte“ propagiert werden, und der Verweis auf „Pflichten“ als Staatsbürger als „konservativ“, „rechtsextrem“ oder „reaktionär“ denunziert wird!
Besonders GRÜNE, PIRATEN, LINKE fordern und propagieren exzessive „Rechte“, selbst für gerade angelandete Asylsuchende oder konsequente Leistungsverweigerer unserer Gesellschaft.
Die PIRATEN mit ihrem „Programm“ auf Vorschulniveau („Haben will!“) wollen ALLES umsonst, ohne sich um Kosten oder die Erbringung zu kümmern.

Die vermeintlichen „Unterschiede“ der etablierten Parteien werden z. Zt. hervorgehoben, ohne dass wirkliche Existenzprobleme wie Euro, EU(dSSR), Migration/Integration, Außenpolitik, Zukunft des Sozialstaats, demographische Entwicklung usw. thematisiert werden.
Stattdessen geht es um Fehler und Versäumnisse vergangener Koalitionen, Betreuungsgeld oder mehr Kita-Plätze, Adoptionsrecht für Schwule und dergl. Nebensächlichkeiten.
Dazwischen betreiben Journalisten politische Farben- und Mengenleere, nein -„lehre“ auf dem Niveau von Kaffeesatzleserei, wer mit wem kann und nicht…
Ein grundsätzliches Problem UNSERER bundesdeutschen Demokratie hat Hanns-Werner Sinn benannt:
„Zwar unterliegt auch der Staat insofern der Kontrolle, als sich die Parteien mit ihren Programmen zur Wahl stellen. Doch ist diese Kontrolle von gänzlich anderer Art als die Kontrolle einer Versicherungsgesellschaft durch den Markt. Im Gegensatz zu Letzterer wird die Kontrolle auf dem Wege der Stimmabgabe nicht nur im Vorhinein durchgeführt, sondern auch im Nachhinein, nachdem bekannt ist, ob man Nettozahler oder Nettoempfänger staatlicher Leistungen ist. Es ist, als dürften die Kunden einer privaten Versicherung über den Umfang des Versicherungsschutzes entscheiden, nachdem sie wissen, ob sie einen Schaden haben oder nicht. Diese nachträgliche Entscheidung über den Versicherungsschutz ist mit dafür verantwortlich, dass sich eine staatliche Versicherung herausgebildet hat, bei der sich die Zahl der Nettoempfänger von Leistungen gegenüber der Zahl der Nettozahler fortwährend vergrößert und die Grundidee der Versicherung, dass viele Menschen wenigen Pechvögeln helfen, allmählich pervertiert wird.“ (IST DEUTSCHLAND NOCH ZU RETTEN?, BERLIN 2004)

Um die Zahl der „Nettoempfänger“ von staatlichen „Lohnersatzleistungen“ (Hartz-IV usw.) zu vergrößern, deren Wählerpotential besonders dem rot-rot-grünen Spektrum zuneigt, wird der Import bildungsferner Unterschichten aus Anatolien und Kurdistan sowie von Sinti und Roma und anderen „Asylsuchenden“ zugelassen und als „Menschenrecht“ deklariert!

Das Volk als „Souverän“ wird somit ausgetrickst, genauso wie die oben benannten Nettozahler mit „Pflichten“ (Steuern, Sozialversicherungen, Arbeit) belastet sind und die Nettoempfänger sich über grenzenlose Rechte und Ansprüche freuen können.
Die „Nettoempfänger“ finden sich natürlich besonders im Milieu von Randgruppen und Minderheiten, deren politische Lobby die GRÜNEN sind.
Ironie ist, dass die GRÜNEN jetzt mit der Pädophilenthematik von ihrer konsequenten Politik gegenüber einer ihrer geliebten Randgruppen von früher(?) eingeholt werden.

Derweil könnte der „Kannibale von Rotenburg“, Armin Meiwes, zum nächsten Spitzenkandidat der GRÜNEN werden. Und: Um unsere nahöstlichen Kulturbereicherer (oft Nettoempfänger!) mit ihren inzestiösen Verwandtenheiraten (Cousin/Cousine) willkommen zu heißen, fordern die GRÜNEN jetzt gerade die Aufhebung des Inzestverbots… Davon werden sie sich in zwanzig Jahren distanzieren!

#34 Kommentar von schmibrn am 19. September 2013 00000009 06:34 137957247806Do, 19 Sep 2013 06:34:38 +0200

In einer Demokratie hat man die Freiheit zu entscheiden, ob man wählen will. Ich glaub es geht jetzt komplett los.
Die Blockwarte der DDR sind wieder unterwegs oder wie?

#35 Kommentar von zuhause am 19. September 2013 00000009 06:47 137957324606Do, 19 Sep 2013 06:47:26 +0200

Ich werde mir am Sonntag die Freiheit nehmen, für Deutschland die momentan einzige Alternative zu wählen.
Mit Bauchschmerzen…

Die ca. 40% Nichtwähler kann ich besser verstehen, als die, die ihr Kreuz aus reiner Gewohnheit bei den linken Parteien von CDU bis SED machen.

#36 Kommentar von Sauerlaender am 19. September 2013 00000009 07:12 137957474607Do, 19 Sep 2013 07:12:26 +0200

Echte Demokratie wären Volksentscheide. Leider trauen sich die etablierten Parteien nicht, Volksentscheide einzuführen, weil vor allem linke Parteien wissen, das Volksentscheide z.B über Zuwanderung oder € nicht so ausgehen würden, wie das von den Eliten gewünscht ist.

#37 Kommentar von Vergeltung am 19. September 2013 00000009 08:34 137957969908Do, 19 Sep 2013 08:34:59 +0200

Die Grünen sind bei 8%

AFD bei 5%

[20]

#38 Kommentar von schnittige Kurzhaarfrisur am 19. September 2013 00000009 08:44 137958024808Do, 19 Sep 2013 08:44:08 +0200

„dass nun selbst die Deutschen zu Demokraten geworden sind“ – wenn ich das schon höre, wird mir schlecht. Deutscher Selbsthass überall.

#39 Kommentar von schmarrkopf am 19. September 2013 00000009 09:13 137958200309Do, 19 Sep 2013 09:13:23 +0200

Die Leier von der ‚Bürgerpflicht zu Wählen‘ kommt bei jeder Wahl. Kohl hat seinerzeit den wahnwitzen Slogan postuliert, „wer nicht wählt, wählt rechts“. Was für ein Blödsinn. Seiner Logik folgend würde das ja heißen, dass man Rechts mit einer Wahlpflicht verhindern könnte, was er aber nie ernsthaft gefordert hat? Warum wohl? Vielleicht weil die 40 Prozent Nichtwähler vielleicht doch nicht ihr Kreuzchen bei der C-Partei machen würden, wenn sie zur Urne geschleift werden würden?

Auch die Aussage, es gäbe bzw. gab keine Alternative – jetzt haben wir ja eine Alternative (sic!) 🙂 -, ist Blödsinn. Natürlich gab es immer Alternativen, auch wenn sie sich vielleicht nicht immer so genannt haben. 🙂 Ich erinnere z.B. an die Partei „Pro DM“, die seinerzeit zur Wahl angetreten ist, um die Einführung (!) des Euros zu verhindern – was für ein Leid wäre uns allen erspart geblieben! -, die ebenfalls von einem Wirtschaftsfachmann geführt wurde (der mittlerweile verstorbene Bolko Hoffmann), und die ebenfalls durch „die Keule“ durch die Medien platt gemacht wurde. Vielen Dank dafür, ihr besserwissende Pseudo-Journalisten.

Ich bin ein Verfechter der Wahlpflicht, weil man „nicht nicht regiert werden kann“. Problem ist aber, dass ein Protestwähler immer noch die Möglichkeit hätte, einen ungültigen Wahlschein abzugeben und damit die Wahlpflicht ins Leere laufen lassen könnte. Es sei denn, man würde die Wahl digitalisieren. Das würde aber dem Gebot des Wahlgeheimnisses zuwiderlaufen und zudem dem Betrug Tor und Tür öffnen. Für diejenigen, die eigentlich schon zur Wahl gehen würden, aber die zu faul sind ihren Hintern vom Sofa hochzubekommen, wäre eine Wahlpflicht dagegen schon sinnvoll.

Und glaubt mir: Wenn die Politiker wüssten, dass eine Wahlpflicht ihren Parteien Stimmen bringen würde, wäre sie schon längst eingeführt! Sonst machen sie doch auch alles mit uns! Aber weil sie genau wissen, dass die Nichtwähler sie nicht wählen würden, wird auf eine Wahlpflicht verzichtet! Und genau das sollte der Grund für den letzten Nichtwähler sein zur Wahl zu gehen!

#40 Kommentar von Pantau am 19. September 2013 00000009 09:25 137958275209Do, 19 Sep 2013 09:25:52 +0200

#37 schmarrkopf

„Wahlpflicht“ – das fehlt gerade noch in unserem staatsgeilen Verein! Wie wäre es statt dessen mit einfachen Ankreuzfragen zur Verfassung, aktuellen Steuerbelastungen oder ökonomischen Grundlagenfragen auf jedem Wahlzettel: Ist die Antwort falsch, ist die Stimme ungültig.

#41 Kommentar von Hans Haseloh am 19. September 2013 00000009 09:27 137958282009Do, 19 Sep 2013 09:27:00 +0200

Demokratie ist eine soziale und gerechte Staatsform, die in der Theorie bestens geeignet ist, den Volkswillen in politisches Handeln umzusetzen.

Die realexistierende Demokratie nach westlichem Vorbild ist aber lange nicht mehr dazu geeignet, den Volkswillen abzubilden. Unterschiede zwischen den Parteien gibt es kaum mehr und Probleme, welche die Bürger interessieren, werden ausgeblendet bzw. können durch Wahlentscheidungen nicht einmal angetastet werden (Euro-Einführung, EU-Osterweiterung, offene Grenzen, Euro-Rettung, Bankenrettung, Zuwanderung von Nichteuropäern usw.).

Auch die historische Demokratie in den Völkern, die sie sich erkämpft haben, war nicht immer ein Ruhmesblatt. Die Franzosen waren vielleicht das erste neuzeitliche Volk, das unter Napoleon nach der Weltherrschaft strebte. Das demokratische Großbritannien hatte aber ebenfalls Weltherrschaftsansprüche, die es überall in der Welt grausam durchsetzte.

Was den westlichen Völkern seit Jahrzehnten als Demokratie verkauft wird, ist in der Regel nur schlecht getarnte Plutokratie.

#42 Kommentar von Urviech am 19. September 2013 00000009 10:45 137958751910Do, 19 Sep 2013 10:45:19 +0200

Zitat: „Es sollten mobile Wahlurnen geben.
Busse die direkt vor den Haustüren halten.
Im Computerzeitalter sollte diese Möglichkeit in Betracht gezogen werden.“

Das habe ich schon in der DDR erlebt, auch ganz ohne Computer. Dort kamen die „Wahlhelfer“ zu Ihnen, wenn Sie nicht hingingen.
Nichtwählen ist in meinen Augen sinnlos und dumm, aber eben auch ein Bürgerrecht.

#43 Kommentar von VocePode am 19. September 2013 00000009 10:56 137958821010Do, 19 Sep 2013 10:56:50 +0200

„So, als ob es einen entscheidenden Unterschied macht, ob die Demokratie nun von einem autokratischen Regierungschef oder – wie bei uns – von Medien gelenkt wird. “

Der entscheidende Unterschied ist wohl eher, daß bei uns nicht alle wichtigen Oppositionellen unter fadenscheinigen Gründen im Arbeitslager verschwinden…

#44 Kommentar von mabank am 19. September 2013 00000009 11:25 137958990011Do, 19 Sep 2013 11:25:00 +0200

Dem kann ich nur uneingeschränkt zustimmen. Als ich das erste mal Wählen durfte hatte ich keine Ahnung von Politik und auch kein besonderes Interesse daran. Einmal hab ich tatsächlich die Grünen gewählt, weil ich dachte, die seien für Umweltschutz und so, da könne man ja nicht zu viel falsch machen… Das kommt dabei raus, wenn Leute wählen, die keine Ahnung haben, was sie tun 😉
Die Aufrufe dienen doch nur den Etablierten, da sie denken, der politisch desinteressierte Bürger würde sein Kreuzchen schon bei ihnen machen, aus Angst, „die Falschen“ zu wählen.

#45 Kommentar von Lausbub am 19. September 2013 00000009 12:24 137959349212Do, 19 Sep 2013 12:24:52 +0200

Ich bin immer noch ganz angetan von dem Vorschlag,auf dem Wahlzettel eine Spalte für unzufriedene Wähler zu machen, auf denen steht, hier ist keine Partei der ich meine Stimme geben könnte bzw.kein Kandidat. Dann gibt es keine Wahlverweigerer sondern einfach unzufriedene Wähler.Und die CDU hätte nicht mehr 40% Stimmen, sondern viel weniger,denn die Zahl derjenigen,die zur Wahl gehen und irgendeine Partei wählen ist dann in bezug auf alle mit Wahlscheinabgabe viel geringer. Eigentlich ganz einfach,so kann man den Etablierten unmissverständlich zeigen,was man von ihnen hält.

#46 Kommentar von Schweinsbraten am 19. September 2013 00000009 12:34 137959407512Do, 19 Sep 2013 12:34:35 +0200

Daß dieses lebenswichtige Thema „Wahlen“ hier nur knapp über 40 Kommentare findet in rund einem Tag ist traurig genug…

#47 Kommentar von Pantau am 19. September 2013 00000009 13:02 137959573901Do, 19 Sep 2013 13:02:19 +0200

Schön wäre auch, die Plätze des Bundestages entsprechend des relativen Anteils der Wahlberechtigten zu vergeben und die „Partei“ der Nichtwähler durch leere Plätze zu repräsentieren. Wäre bestimmt ein eindrucksvolles Bild.

#48 Kommentar von Schweinsbraten am 19. September 2013 00000009 13:06 137959597801Do, 19 Sep 2013 13:06:18 +0200

Ein Wahlhelfer aus Unterhaching bei München ficht das Ergebnis der bayerischen Landtagswahl an. Er will alle Ergebnisse vom Sonntag annullieren lassen, die in Wahllokalen mit Kruzifixen zustande kamen
[21]

#49 Kommentar von joghurt am 19. September 2013 00000009 14:32 137960113102Do, 19 Sep 2013 14:32:11 +0200

[22]

Mein Beitrag zur Wahl in der BRD

#50 Kommentar von Aktiver Patriot am 19. September 2013 00000009 15:18 137960393303Do, 19 Sep 2013 15:18:53 +0200

Die Bundestagswahl am 22. September 2013 verstößt gegen das Grundgesetz!
Artikel 144 bitte nachlesen und in Artikel 23 die Bundesländer suchen, die Vertreter entsenden dürfen. Viel Glück!

#51 Kommentar von Kleinzschachwitzer am 19. September 2013 00000009 15:38 137960510903Do, 19 Sep 2013 15:38:29 +0200

In der DDR wurde allergrößter Wert darauf gelegt, dass sich möglichst alle Bürger an den Scheinwahlen, dem sogenannten „Faltengehen“ (weil man die Stimmzettel nur zusammenfaltete und dann in die Urne einwarf), beteiligten.

Nicht, weil durch die Wahlen Einfluss auf politische Entscheidungen genommen werden konnte, sondern weil auf diese Weise eine diktatorische Herrschaft als vermeintlich vom Volk getragen legitimiert weren sollte.

In gleicher Weise geht es den „Wahlpflicht“-Behauptern heute nur darum, dass die Wähler das (undemokratische) Blockpartei-System durch ihre Stimmabgabe legitimieren. Wen sie dabei wählen, spielt ohnehin keine Rolle. Die Entscheidungen werden nicht im Bundestag, sondern in Brüssel und auf den Bilderberg-Konferenzen getroffen.

#52 Kommentar von Schweinsbraten am 19. September 2013 00000009 16:17 137960746604Do, 19 Sep 2013 16:17:46 +0200

19 September 2013, 14:50
Martin Lohmann tritt aus der CDU aus

Der Mitgründer des Arbeitskreises Engagierter Katholiken und Chefredakteur von K-TV kündigte am Donnerstag überraschend seinen Austritt an und übt scharfe Kritik an der CDU
[23]

#53 Kommentar von Schweinsbratenpflicht am 19. September 2013 00000009 18:59 137961714806Do, 19 Sep 2013 18:59:08 +0200

Für den hypothetischen Fall, dass ein wahlberechtigter Bürger fest davon überzeugt ist, dass jede zur Wahl stehende Partei die Zukunft des Landes ernsthaft ruiniert, ist es doch die einzig richtige Entscheidung, ja sogar seine Pflicht nicht zu wählen.

Wird sich durch solche Wahlpflichtkampagnen erhofft, dass die mehr Leute, die den Block-Mist gewählt (bzw. verschuldet) haben, im Nachhinein weniger kritisch sind und alles eher hinnehmen?

#54 Kommentar von Gourmet am 19. September 2013 00000009 20:28 137962248608Do, 19 Sep 2013 20:28:06 +0200

#45 Lausbub (19. Sep 2013 12:24)
Ich bin immer noch ganz angetan von dem Vorschlag,auf dem Wahlzettel eine Spalte für unzufriedene Wähler zu machen, auf denen steht, hier ist keine Partei der ich meine Stimme geben könnte bzw.kein Kandidat. Dann gibt es keine Wahlverweigerer sondern einfach unzufriedene Wähler.Und die CDU hätte nicht mehr 40% Stimmen, sondern viel weniger,denn die Zahl derjenigen,die zur Wahl gehen und irgendeine Partei wählen ist dann in bezug auf alle mit Wahlscheinabgabe viel geringer. Eigentlich ganz einfach,so kann man den Etablierten unmissverständlich zeigen,was man von ihnen hält.

Ich zeige den Etablierten deutlich, was ich von ihnen halte, indem ich AfD – oder falls diese nicht antritt – die radikalste Splitterpartei die ich finden kann wähle.