AfD verhängt Aufnahmestopp für DF-Mitglieder

Einen Tag, nachdem die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT verkündete, ab sofort alle bundes- und landespolitischen Ambitionen einzustellen (PI berichtete exklusiv) und auch einzelne linke Medien wie der SPIEGEL und die ZEIT dies thematisierten, hat die Pressesprecherin der AfD, Dagmar Metzger (Foto l.), heute eine Pressemitteilung über einen Aufnahmestopp für ehemalige DF-Mitglieder verschickt. JETZT mit UPDATE!

Darin heißt es:

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat einen weitreichenden Aufnahmestopp für ehemalige Mitglieder der Partei „Die Freiheit“ und anderer Kleinparteien verhängt. Bernd Lucke, Bundessprecher der Partei, griff zu dieser Maßnahme, nachdem die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ angekündigt hatte, nicht mehr zu Bundes-und Landtagswahlen anzutreten und dies gegen den Willen der AfD als eine Unterstützung der AfD dargestellt hatte.

„Desaströse Wahlergebnisse bei der Bundestagswahl und den Landtagswahlen in Bayern und Hessen lassen vermuten, dass „Die Freiheit“ sich auflösen wird“, sagte Lucke. „Das kann sie gerne tun, aber wenn deren Mitglieder eine islamophobe und latent fremdenfeindliche Einstellung haben, haben sie bei uns nichts verloren.“ Lucke verwies auf den Beschluss des Bundesvorstands der AfD, nach dem die Mitgliedschaft in der AfD unvereinbar mit ausländerfeindlichen, rassistischen, antisemitischen, islamfeindlichen, rechtsextremen und linksextremen Gesinnungen sei.

„Die Freiheit“ hatte sich vor einiger Zeit gespalten und die meisten Mitglieder, die mit den islamophoben Tendenzen nicht übereinstimmten, verließen die Partei. Lediglich in gut begründeten Ausnahmesituationen, etwa wenn die Mitgliedschaft schon längere Zeit zurückliege, soll eine Aufnahme künftig noch möglich sein. Dafür sei aber stets ein protokolliertes Einzelgespräch und die Zustimmung des jeweiligen Landesvorstandes erforderlich. „Wir werden nicht alle über einen Kamm scheren, aber die Nachweispflicht für eine untadelige politische Einstellung liegt eindeutig bei denen, die sich um Aufnahme in die AfD bewerben“, sagt Lucke.

„Die Regel ist jetzt, dass nicht aufgenommen wird“, erklärt Lucke. „Selbst im Ausnahmefall sind die Hürden aber erhöht worden, weil das Einzelgespräch protokolliert und die Aufnahme vom Landesvorstand bestätigt werden muss.“ Mit früheren Mitgliedern anderer Kleinparteien (mit Ausnahme der FDP) soll genauso verfahren werden.

Pressekontakt:

Alternative für Deutschland
Dagmar Metzger
+49-89-35775790
presse@alternativefuer.de

Aus dem Umfeld der AfD werden für den streng islamophilen Kurs der Eurokritiker vor allem die beiden „Linken“ in der Partei, Pressesprecherin Dagmar Metzger und der Hamburger AfD-Vorsitzende Jörn Kruse, verantwortlich gemacht. Welche Auswirkungen das tatsächlich haben dürfte, ist angesichts dessen, dass die potentiellen „Überläufer“ diesen Schritt längst vollzogen haben, mehr als ungewiss.

UPDATE: AfD-Chef Bernd Lucke hat heute auf seiner Facebook-Seite folgende Erklärung zur aktuellen Pressemitteilung abgegeben:

Liebe Freunde und Unterstützer,

da Fehlinformationen die Runde machen, möchte ich darauf hinweisen, dass die heutige Pressemitteilung von mir persönlich verfasst wurde.

Mit ihr ist keinerlei politische Richtungsänderung der Alternative für Deutschland verbunden. Ich möchte mit der Pressemitteilung aber eindeutig klar stellen, dass unsere Zielgruppe (für Mitglieder und Wähler) nicht an den politischen Rändern oder im Bereich sektiererischer Parteien liegt.

Wir wenden uns vielmehr an die Wähler von CDU, CSU, SPD, Grünen, Linken, FDP und an die zahlreichen enttäuschten Nichtwähler. Dass ich die FDP explizit erwähnt habe, ist allein der Tatsache geschuldet, dass sie seit dem 22.9. zu den Kleinparteien zu rechnen ist, uns Liberale aber genauso willkommen sind, wie Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grüne oder Konservative.

Die AfD wird, wenn es nach mir geht, immer eine Partei bleiben, die sich einer schematischen rechts-links Etikettierung entzieht, sondern sich am abendländischen Wertekanon, am Grundgesetz und am gesunden Menschenverstand orientiert.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Lucke




Thüringen: Brandanschlag auf Rechtsstaat

In der Nacht vom Samstag auf den Sonntag sind in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt 15 nagelneue Polizeifahrzeuge abgefackelt worden. Die Betroffenheit in den Behörden ist groß, denn die Fahrzeuge wurden dringend benötigt und in einem Flächenland wirken sich Fußstreifen nur suboptimal aus.

(Von MPig)

Nachdem nun der Innenminister feststellt, vieles spräche dafür, „dass es eine szenetypische Straftat sein könnte“, wird natürlich in einer extra eingerichteten Sondereinsatztruppe entsprechend ermittelt und vermutlich wie folgt vorgegangen:

1. Rechte Szene – Die Tat geschah schließlich im No-Go-Area Thüringen, unweit der Rächtsmetropole Jena, Quell aller NSU-Verschwörungen. Nun ist ja bekanntlich jene Gruppe auch im Bereich der gefährlichen Brandstiftung einschlägig aktenkundig und hier scheint die dichteste Beweislage im derzeitigen Prozess gegen die letzte bekannte Protagonistin dieser Bewegung zu liegen. Sie hat für die Tatzeit allerdings ein wasserdichtes Alibi der Bayrischen Justizbehörden und etwaige Sympathisanten sind momentan nicht auffindbar. Gerüchten zufolge, demnach sie, wenn denn überhaupt existent, in Zwickau untergetaucht sind, geht der Thüringer Verfassungsschutz nach. Mit ersten Ergebnissen wird aber nicht vor Ende 2017 gerechnet.

2. Automobilszene – Thüringen hat mit Opel in Eisenach einen großen
Automobilstandort mit einer langen Geschichte. So begann dort mit EMW (Eisenacher Motorenwerke) die Geschichte des späteren BMW-Mehrtürers. Später wurde am Ort der Wartburg gefertigt, das Prestigemodell der Mittelschicht im Arbeiter- und Bauernstaat, bis nach der Wende der Blitz in den Standort einschlug und diverse Kleinmodelle der Marke das Licht der Welt erblickten. Nun ist die regionale Opel-Fan-Gemeinde bisher noch nicht durch militante Aktionen in Erscheinung getreten, zumal sich das gefühlte durchschnittliche Alter eines Opelbesitzers jenseits der 60 bewegen dürfte. Denkbar ist natürlich auch eine gesteuerte Aktion der VW-Werkszene, um den derzeitig schleppenden Fahrzeugabsatz mit Hilfe der prosperierenden Versicherungswirtschaft anzukurbeln.

3. Linke Szene – Wie immer ist diese Szene erst mal unverdächtig, denn die wollen ja nur spielen. Der Tatort liegt aber in unmittelbarer Nachbarschaft zu den ehemaligen Werksgelände der Firma Töpfer und Söhne, das, mangels sinnvoller Verwendung, einige Jahre von der friedlichen Hausbesetzerszene okkupiert wurde. Diesem Treiben setzte die böse Staatsmacht 2009 ein jähes Ende, und so kann man sagen, dass da noch eine Rechnung offen ist. Den Segen von Demokratie-Pfarrer König aus der NSU-Brutstätte Jena hätten sie sicherlich, denn auch der ist nicht immer auf die Polizei gut zu sprechen.

Fazit:

Sicher werden uns alsbald die schnell voranschreitenden Ermittlungsergebnisse über die wahren Täter und ihre Motive aufklären, eine Erkenntnis dürfte jedoch jetzt schon wieder neu belebt werden. Es ist wirklich keine gute Idee, Streifenwagen irgendwo ohne Polizeischutz stehen zu lassen. Die Beispiele aus anderen Bundesländern zeigen uns doch bereits, dass selbst Streifenwagen mit Besatzung nicht mehr sicher sind, unbeaufsichtigte Fahrzeuge laden da doch geradezu zum Zündeln ein. Mit diesem Hintergrund wäre es sicher angebracht, gegen den Fahrzeuginhaber wegen Verführung zu einer Straftat, wenn nicht gar wegen Mittäterschaft, zu ermitteln.




SED will Sozialdemokraten nach links zerren

Die als „Die Linke“ getarnte Verbrecherpartei SED, die auch als bundesweit größter Arbeitgeber und Ausbilder im Maurerhandwerk bekannt ist, möchte im Falle einer Großen Koalition gezielt um linksorientierte Sozialdemokraten werben. Dies geht aus einer Meldung des SPIEGEL hervor.

(Von Rechtskonservativer Denker)

Der Bundesparteivorsitzende Bernd Riexinger (Foto oben r.) äußerte sich folgendermaßen:

„Wir werden gezielt um unzufriedene Sozialdemokraten werben“.

Präziser bedeutet dies, dass die SED vor allem auf SPD-Mitglieder des linken Parteiflügels zugehen möchte.

Die Große Koalition gilt gemeinhin als anstrengend, komplex, unflexibel und auslaugend, aus der die meisten Politiker erschöpft und genervt hervorgehen. Diese Konstellation bedeutet in der Regel einen gewaltigen Arbeitsaufwand, bei dem unzählige Positionen beider Koalitionspartner miteinander in Einklang gebracht werden müssen.

Strategisch vorteilhaft sind eher Koalitionen zwischen Parteien aus dem gleichen Lager, um Verhandlungen zu beschleunigen. Diese zeigen weniger Reibungspunkte und Unvereinbarkeiten auf.

Dementsprechend versuchen die größten etablierten Parteien, im Falle Deutschlands also CDU/CSU und SPD, einem derartigen Bündnis aus dem Weg zu gehen.

Besonders nach der bisherigen Sozialdemokratisierung der CDU muss die SPD Verluste einstecken. Viele Sozialdemokraten drängen nach einer Schärfung des Parteiprofils – also einem Ruck nach links.

Die SED lauert nun also auf enttäuschte SPD-Anhänger, denen die Große Koalition nicht pragmatisch genug ist.

Auch die sozialistische Frauenbefreiung meldet sich zu Wort. Man mache die Große Koalition bei den SPD-Frauen von der Abschaffung des Betreuungsgeldes und der Einführung einer gesetzlichen Frauenquote abhängig.

Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, Steuererhöhungen und Neuregelungen zu Leiharbeit und Zeitarbeit seien für den linken Parteiflügel unverzichtbar.

Damit könnte SED-Chef Riexinger durchaus Glück haben. Zuletzt hatte sich doch die linksradikale SPD-Genossin Andrea Ypsilanti (Foto oben l.) für einen Flirt mit der SED ausgesprochen.

Wenn da mit dieser verwirrten Quoten-Sozialistin mal kein roter Frühling bevorsteht…




Graz: Massenschlägerei mit Eisenstangen

Eine „bunte“ und „vielfältige“ Bereicherung gilt es aus dem österreichischen Graz zu vermelden. Dort prügelten letztes Wochenende Afghanen und Tschetschenen nicht nur mit Fäusten, sondern auch mit Eisenstangen und Baseballschlägern aufeinander ein.

Die Krone berichtet:

Am Samstag gegen 22.30 Uhr hatte ein 17-jähriger Afghane in dem Innenstadtlokal zu randalieren begonnen, woraufhin er von einem Security nach Hause geschickt wurde. Der 17-Jährige wollte sich jedoch nicht geschlagen geben und versuchte erneut in das Lokal zu kommen. Als ihm der Security einen neuerlichen Zutritt verwehrte, kündigte der junge Mann an, mit Verstärkung wiederzukommen und das Lokal zu zerstören.

Etwa 20 Minuten später stand der 17- Jährige tatsächlich mit rund 30 Landsleuten vor der Tür. Mit Steinen und Eisenstangen zerschlugen sie von außen die Fensterscheiben des im ersten Stock gelegenen Lokals und eines Büros im Parterre. Zudem versuchten die Randalierer das Lokal zu stürmen, woraufhin der Türsteher Pfefferspray einsetzte. Angeblich wurde vor dem Lokal auch ein Schuss abgefeuert. Zeugen verständigten danach sofort die Polizei.

Mit Baseballschlägern und Eisenstangen bewaffnet

Insgesamt neun Polizeistreifen eilten zu dem Lokal. Zu diesem Zeitpunkt schlugen bereits zwei verfeindete Gruppen aufeinander ein. Den Einsatzkräften gelang es nur mühevoll, die Randalierer voneinander zu trennen. Zwei Personen wurden vorübergehend festgenommen.

Nachdem der Einsatz beendet war, stürmten etwa drei Stunden später erneut rund 20 mit Baseballschlägern, Eisenstangen und Messern bewaffnete Männer das Lokal und attackierten die dort noch vereinzelt verbliebenen Gäste. Diese Aktion soll laut Polizei nach wenigen Sekunden vorbei gewesen sein, die Angreifer ergriffen die Flucht.

Angreifer der Polizei bekannt

Bisher geht man von mindestens neun Verletzten aus. Die Beteiligten sind aufgrund vorangegangener Amtshandlungen der Polizei bereits zum größten Teil bekannt. Seitens der Exekutive verfolge man zwar immer wieder Aggressionshandlungen zwischen Vertretern der verfeindeten Volksgruppen, von einem ethnischen Konflikt, der auch seine Ursache in Revierkämpfen um den Drogenhandel haben könnte, könne aber nicht die Rede sein, so ein ermittelnder Beamter.

Ob aufgrund der ausländischen Opfer irgendwelche Aktionen „gegen rechts“ geplant sind, ist uns nicht bekannt.




Ausgezogen! Amazon geht nach Polen

Der US-amerikanische Online-Händler Amazon will fünf der acht in Deutschland ansässigen Logistikzentren aus Deutschland nach Polen und Tschechien verlegen. Das berichtet „Die Presse“. Damit dürfte Amazon auf eine extrem unfaire Berichterstattung durch die beiden HR-„Journalisten“ Diana Löbl und Peter Onneken reagieren, die dem Internetriesen in ihrer linken Agitprop-Dokumentation „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“ die Nutzung von Leiharbeitern vorgeworfen hatten. Auch das Gebaren der extrem linken Gewerkschaft ver.di soll zu der Entscheidung der Standortverlegung beigetragen haben.

„Die Presse“ schreibt:

Das US-Versandhaus Amazon wird im kommenden Jahr die Mehrzahl seiner acht Logistikzentren in Deutschland nach Polen und Tschechien verlagern. Darüber berichtet die polnische Wirtschaftszeitung „Puls Biznesu“. Zwei der Zentren sollen bei Wroclaw entstehen, eines in Poznan und zwei in Tschechien. Dies werde allein in Polen 6000 feste Arbeitsplätze bringen, so „Puls Biznesu“, hinzu kämen 9000 saisonale Stellen in der Vorweihnachtszeit.

Amazon komme es nicht auf eine staatliche Unterstützung seiner Investition an, berichtet die Zeitung. Wichtiger sei dem Unternehmen, dass der Umzug rasch geschehen könne. Nach Ansicht von „Puls Biznesu“ liegt das an den Mitarbeiterprotesten bei Amazon in Deutschland. Erst im Juli streikten nach Gewerkschaftsangaben 300 Angestellte in Bad Hersfeld, weil sie nach den Konditionen im Einzel- und Großhandel bezahlt werden wollen – nicht wie bisher nach dem Lohnniveau im Logistikbereich.

In den kommenden Jahren werden Tausende stellen für geringqualifizierte Arbeitskräfte in Deutschland wegfallen. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht dürften für Amazon goldene Zeiten anbrechen. In Polen liegt der Durchschnittsverdienst bei ca. 20 Prozent von dem in Deutschland. Der Imageschaden für Deutschland ist enorm. Wenn ein amerikanisches Großunternehmen seine Standorte in Deutschland abzieht, wird das Signalwirkung haben. Ausländische Investoren werden direkt nach Polen gehen. Erwähnt sei noch, dass die Doku „Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon“ kürzlich mit dem deutschen Wirtschaftsfilmpreis ausgezeichnet wurde. Der Preis wird vom CDU/FDP-geführten Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) vergeben.

Konstruktive Kritik über das Verhalten von Verdi nimmt gerne der verantwortliche Initiator Heiner Reimann entgegen.

» Siehe auch: HR-Verdummungsjournalisten Onneken und Löbl




3. Oktober: “Come together” mit Gotteskriegern in Bonn

Neuesten Erkenntnissen des Bonner General-Anzeigers zufolge lebte der als maßgeblicher Mitorganisator des furchtbaren islamischen Massakers in Nairobi verdächtigte Bonner Konvertit Ahmed Khaled Mueller (41) bis Herbst 2011 mit Unterbrechungen im Ausland in Bonn. Müller soll sich schon vor elf Jahren der Bonner Islamistenszene angeschlossen haben. Erwiesen ist, dass er sich auch in der salafistischen Godesberger Al-Ansar-Moschee des Marokkanischen Kulturvereins in der Bonner Straße 91 aufgehalten hat, die am diesjährigen Tag der deutschen Einheit Offenen Moschee am 3. Oktober wieder einmal Gelegenheit zum Kennen- und Liebenlernen gibt.

(Von Verena B., Bonn)

Weiter informiert der GA, dass der Berufs-Islamist Müller einem internen Bericht des Landeskriminalamts zufolge ganz oben in einer Liste aufgeführt wird, die Personen einer sogenannten islamistisch-dschihadistischen Ausführungsebene zuordnet. Zu ihr gehören auch die aus Kessenich stammenden Brüder Chouka, die als Dschihadisten nach Pakistan auswanderten. Einer der Brüder soll dort getötet worden sein, ebenso wie ein anderer Bonner Gotteskrieger, Bekkay Harrach.

Sie alle kannten und trafen sich unter anderem in zwei arabischen Moscheen in Bonn, in denen sie sich radikalisiert haben sollen. Die eine ist die Al-Muhajirin-Moschee, die ihren Sitz bis vor kurzem an der Theaterstraße in Bonn hatte und inzwischen in die Protzmoschee an der Brühler Straße umgezogen ist. Der Bonner Vorstand der Moschee hatte dem GA gegenüber seinerzeit bestritten, was der LKA-Bericht erwähnt: Eine Bonner Gruppe von zehn bis 15 Leuten, die sich „Deutsche Shabaab“ nannte, traf sich in der Moschee wohl regelmäßig zu später Stunde. Die Ermittler verdächtigten sie der Unterstützung der somalischen Al-Shabaab. Sowohl der Konvertit Müller als auch seine Frau sollen Kontakte zu der Gruppe gehabt haben.

Salafisten besuchen bis heute die Beueler Al-Mushinin-Moschee und die Godesberger Al-Ansar-Moschee. Radikale Prediger wie Pierre Vogel ziehen mittlerweile aber eher private Treffpunkte vor oder agieren via Internet. Bei einer Veranstaltung, die die Autorin seinerzeit in der Al-Ansar-Moschee besuchte, wurde ihr vor der Tür erklärt, dass die Steinigung von Frauen und Männern gerechtfertigt sei. Beim diesjährigen Come-together-Treffen in der Al-Ansar-Moschee am 3. Oktober wird sicher auch wieder die den Salafisten nahe stehende Elisabeth Thissen („PRO NRW verbieten“) vom Evangelischen Kirchenkreis mit ihren Kollegen anwesend sein. Ein Besuch der Moschee und des sich um 15.30 Uhr anschließenden Vortrags zum Thema: „Können Muslime und Nicht-Muslime zusammenleben?“ dürfte sich also lohnen. Auch die Räume des Salam Fördervereins in der Drachenburgstraße 65 nahe der König-Fahd-Akademie sind geöffnet. In der Al-Hudda-Moschee in Mehlem findet leider nichts mehr statt, da sie unerklärlicherweise inzwischen geschlossen wurde, jedoch wird die Konvertiten-Schmiede, das Gemeindehaus der evangelischen Heilandskirchengemeinde in der Domhofstraße, am 23. Oktober wieder aktiv mit der unsäglichen Reihe „Koran für Christen von Muslimen erklärt“. Dort macht dann Bacem Dziri vom Institut für Islamische Theologie der Universität Osnabrück wieder mal Taqiyya für dumme Deutsche. Um zahlreiches Nichterscheinen wird gebeten.




Andreas Unterberger zur Österreich-Wahl

Nach dieser schweren Wahlniederlage für Rot wie Schwarz ist nichts mehr so, wie es vorher war. Sollten die beiden Parteien das nicht begreifen und sich jetzt nach ein paar Wochen des vordergründigen Streits um einen Koalitionsvertrag wieder bequem ins gleiche alte Koalitionsbett legen, dann ist ihnen wirklich nicht mehr zu helfen. Zwar bietet auch der eindrucksvolle Zuwachs der FPÖ noch keine klare Alternative. Zwar kann man angesichts der Aufsplitterung der Proteststimmen auf viele Häufchen nicht wirklich behaupten, dass die Wähler klar und einheitlich gezeigt hätten, wo es anstelle der Stillstandsregierung Faymann denn nun hingehen solle. Aber eindeutig haben sie – und die Nichtwähler wohl erst – gerufen: So darf es nicht mehr weitergehen. (Fortsetzung in Andreas Unterbergers Blog!)




Entartete abartige Medien und Journaille

Weil Bernd Lucke, der AfD-Chef, von entarteter Politik geredet hat, versucht die abartige, linksversiffte Journaille einschließlich FAZ und GEZ, abartig einen Nazibezug herzustellen. Natürlich sind das alles nicht nur aus der Art Geschlagene, sondern billige Schmierenkomödianten, welche die AfD verläßlich unter 5% kriegen möchten, damit die abartige Euro-Rettung auf Kosten des für abartig erachteten deutschen Steuerzahlers abartig ruhig weitergehen kann. Wir widmen uns jetzt aber mal Hitlers abartigem Wortschatz!

Hat Adolf nicht auch einmal von Sonne und Mond geredet? Dürfen wir nicht mehr Sonne und Mond sagen? Hat Himmler nicht das Wort „Presse“ oder „Zeitung“ verwendet? Darf keiner mehr Zeitung sagen, so wie Autobahn ja auch verboten ist? Göring soll sogar abartig auf Zehn gezählt haben. Sind diese entarteten Zahlen jetzt gestrichen? Und wie ist es mit Goebbels? Hat der nicht tausende Male die Wörter „hat“ und „ist“ gebraucht? Verwendet die FAZ folgerichtig kein „hat“ und „ist“ mehr? Falls doch, ist sie eindeutig entartet und abartig nazi! Und die ganze NS-Führung, besonders der Veganer Hitler, hat grünen Salat gegessen? Dürfen wir auch keinen grünen Salat am staatlichen Veggie-Day in den Mund nehmen?

Kurzum, ich würde an Luckes Stelle auf die entarteten Vorwürfe dieser entarteten Vollidioten nicht mehr antworten. Sollen sie sich doch ihre entarteten Phrasen in ihre entarteten Hintern stecken!

Hier der kleine Textauszug einer Hitler-Rede von 1932. Allein wenn wir diese Wörter alle streichen müßten, ihr abartigen Vögel! Wir lassen uns doch von entarteten Abartigen wie euch nicht den Mund verbieten!

PS: Journaille besteht laut Karl Kraus, der den Ausdruck verbreitet hat, aus Journalist und Kanaille! Wie wahr!




„Fortschrittspartei“ regiert in Norwegen mit

In vielen Ländern Europas sind Parteien, die die Interessen der indigenen europäischen Völker vertreten, im Aufwind. Auch in Norwegen verhandelt derzeit die bei der Parlamentswahl am 9. September erfolgreiche einwanderungskritische Fortschrittspartei mit den Konservativen über eine Regierungsbildung.

Die WELT berichtet:

Konservative und Rechtspopulisten wollen in Norwegen über eine Regierungsbildung verhandeln. Mit den anderen beiden bürgerlichen Parteien – Christenpartei und liberaler Venstre – habe man sich auf eine enge Zusammenarbeit geeinigt, erklärte die Chefin der konservativen Partei Høyre, Erna Solberg, am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Oslo. „Die neue Regierung soll auf der Zusammenarbeit der vier Parteien basieren.“ Die beinhaltet nach einem Abkommen des bürgerlichen Bündnisses auch eine strengere Asylpolitik.

Am liebsten wäre Solberg eine Regierung mit allen drei anderen bürgerlichen Parteien gewesen. Vor allem die Positionen von Christen und Fortschrittspartei lagen dafür jedoch zu weit auseinander. „Wir glauben, dass es aufgrund der politischen Entfernung richtig ist, eine Zweiparteien-Regierung zu bilden“, sagte der Vorsitzende der Christlichen Partei, Knut Arild Hareide.

Christen und Venstre wollen die künftige Regierung aber aus der Opposition heraus stützen. Ihre gemeinsamen Ziele haben die vier Parteien in einer schriftlichen Vereinbarung festgehalten. „Das ist sowohl für die norwegische Politik als auch für die Fortschrittspartei historisch“, sagte die Chefin der Rechtspopulisten, Siv Jensen. In dem Papier stimmt das Bündnis unter anderem einer strengeren Abschiebepolitik zu, die die Fortschrittspartei gefordert hatte.

Dass viele Norweger inzwischen der einwanderungskritischen Fortschrittspartei ihr Vertrauen schenken, dürfte mit dem auch in Norwegen völlig aus dem Ruder gelaufenen Multikulti-Experiment zusammenhängen, in dem sich viele indigene Norwerger als Minorität im eigenen Land wiederfinden. PI verwies in diesem Artikel über die missliche Lage von jungen einheimischen Norwegern, die in den kulturell stark angereicherten Gebieten vor Oslo, dem “Groruddalen-Tal”, leben (müssen). Einheimische, die es sich leisten können, ziehen weg in sichere, weiße Enklaven, wo ihre Kinder mit ihresgleichen zur Schule gehen. Ärmere Norweger hingegen sind gezwungen, Degradierung und Demütigung im multikulturellen Alltag hinzunehmen, der ihnen von der politischen Elite aufgezwungen wurde.

(Foto oben: Können gut meiteinander – Erna Solberg, l. und Fortschrittspartei-Chefin Siv Jensen)




Die ganz eigene Sicht der SZ zum Idriz-Prozess und dem Münchner Bankenskandal

sz-2Die Süddeutsche Zeitung hat gestern Abend zwei wichtige Themen aufgegriffen, die aufzeigen, wie sich der politisch korrekte Mainstream in München geradezu verzweifelt gegen unsere faktische Islam-Aufklärung zu wehren versucht. Die fristlosen Kontokündigungen mit dem lachhaften Argument, die FREIHEIT-Aktionen „verletzen die Menschenwürde“ und „bedrohen das friedliche Miteinander von Menschen unterschiedlicher Religionen“ sind angesichts der aktuellen Massenmorde an Christen in islamischen Ländern eine verlogene Heuchelei allererster Güte. Den Prozessausgang gegen Idriz gestern Nachmittag bezeichnen die beiden SZ-Redakteure Kastner und Müller-Jentsch als „Pyrrhus-Sieg“.

(Von Michael Stürzenberger)

Christian Holz sieht sich heute in der unangenehmen Situation, dass aufgrund der Sperrung aller seiner vier Konten zahlreiche Daueraufträge platzen. Daher gehen wir auch juristisch gegen dieses dreiste Vorhalten der Münchner Bank vor. Die SZ schreibt darüber:

Zwei große Münchner Banken haben dem Landeschef der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“, Michael Stürzenberger, das Konto gekündigt. Das Genossenschaftsinstitut Münchner Bank bestätigte dies und begründet es mit den politischen Aktivitäten Stürzenbergers, der seit langem gegen den Islam hetzt: „Die genossenschaftlichen Werte basieren auf einem friedlichen Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion“, schreibt das Institut dazu. „Die Münchner Bank eG will daher nicht – wie vom Kontoinhaber im Internet veranlasst – in einem Atemzug mit Aktionen genannt werden, die die Menschenwürde verletzen und dieses friedliche Miteinander bedrohen.“

Die faktische Aufklärung über die verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams verletzen also die Menschenwürde von Moslems. Eine irre Logik. Es ist schließlich der Islam, der das friedliche Miteinander der Menschen bedroht – und zwar weltweit. Eine solche Komplett-Verdrehung der Tatsachen muss man erstmal hinbekommen. Weiter im SZ-Text:

Damit spielt die Bank auf zahlreiche Aktionen und Äußerungen Stürzenbergers an, mit denen er unter anderem das Projekt Ziem des Penzberger Imam Benjamin Idriz, also den Bau einer repräsentativen Moschee in München, verhindern will. Der bayerische Verfassungsschutz stuft den Landesverband der Freiheit als extremistisch und damit verfassungsfeindlich ein.

Dass ein demokratisches Bürgerbegehren gegen den Bau eines Islamzentrums, das von einem terrorunterstützenden Unrechts- und Sklavenhalterstaat finanziert und von einem verfassungsschutzbekannten Imam betrieben werden soll, seit zwei Jahren von den Münchner Medien so konsequent negativ dargestellt wird, ist der blanke Hohn. Ich hatte Bernd Kastner gestern Mittag telefonisch ausführlich dargestellt, um was es uns geht: Die Verzichtserklärung auf die verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams und eine demokratische Abstimmung der Münchner Bürger, damit sie die Hintergründe dieses Skandal-Projektes erfahren. Außerdem erklärte ich ihm nochmals, dass wir Moslems bei all unseren Aktionen mitnehmen wollen und sich unsere Aufklärungsarbeit nicht gegen sie als Menschen richtet. Aber Kastner verschweigt all diese Dinge beharrlich, da er uns wie alle anderen Münchner Journalisten lieber als Feindobjekt behalten möchte. Immerhin fließen einige meiner Aussagen über den Bankenskandal in seinen Text ein:

Stürzenberger kritisiert die Kündigung und sieht dahinter eine politische Aktion der Banken – auch bei der Stadtsparkasse München, die ihm Mitte des Jahres ebenfalls sein Konto gekündigt habe. Beide Male habe es sich um sein privates Girokonto gehandelt. Immer wieder aber rief Stürzenberger im Internet seine Unterstützer zu Spenden auf seine Konten auf. Die Stadtsparkasse äußerte sich mit Verweis auf das Bankgeheimnis nicht zum Konto-Aus. Laut Stürzenberger hat die Münchner Bank auch einem seiner Mitstreiter, der regelmäßig an seinen Kundgebungen teilnimmt, gleich mehrere Konten gekündigt. Dazu äußert sich die Genossenschaftsbank nicht.

Wenn der stark körperbehinderte Christian Holz ein Linker oder gar ein Moslem mit Migrationshintergrund wäre, würde sich Kastner seitenweise über dieses skrupellose Vorgehen und die schlimme Diskriminierung der Bank auslassen. Aber Christian ist eben ein „rechtspopulistischer Hetzer“, und da gelten andere Gesetze, so einer ist vogelfrei. Wenn man einmal gesehen hat, wie schwer sich Christian beim Heben einer Gabel tut, kann sich vorstellen, was der arme Kerl jetzt durchmacht, wenn er jetzt zig Faxe und emails verschicken sowie telefonieren muss, um seine dramatische Bank-Situation in den Griff zu bekommen. Wohlgemerkt – alle seine vier Konten sind fristlos gesperrt! Kaum verhohlen nun die Genugtuung der SZ über das schlichte Wahlergebnis der FREIHEIT in München:

Die Partei „Die Freiheit“ hat jüngst bei der Landtagswahl, trotz der Aktivitäten Stürzenbergers auf den Straßen, nur 0,2 Prozent der Stimmen in München errungen und ist damit bedeutungslos geblieben. Dies könnte sich im Frühjahr bei der Kommunalwahl ändern. Für einen Sitz im Rathaus, erklärtes Ziel Stürzenbergers, könnten weniger als ein Prozent der Stimmen reichen.

Es ist völlig klar, dass bei der Kommunalwahl andere Dinge eine Rolle spielen als bei der Landtagswahl. Da geht es nicht mehr um die Verhinderung eines dunkelroten Ministerpräsidenten und einer rotgrünen Landesregierung, sondern um die Auswahl von 80 Personen, die die Interessen der Münchner Bürger am Besten vertreten. Und bei der unheimlichen All-Parteien-Koalition für das gefährliche ZIEM-Projekt dürften sich die Wähler gut überlegen, wer im Münchner Stadtrat sitzen sollte und wer nicht.

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Nun kommt die SZ auf den Idriz-Prozess zu sprechen:

Am Montagnachmittag hat Idriz‘ Anwalt dann unfreiwillig Michael Stürzenberger einen Pyrrhussieg verschafft: Der Jurist hatte im Namen seines Mandanten eine einstweilige Verfügung gegen Stürzenberger erwirkt, dieses Papier dann aber falsch zustellen lassen. Es geht um den von Stürzenberger gegen Idriz erhobenen Vorwurf, ein Moslembruder zu sein. Bei einer Kundgebung der „Freiheit“ im Juli am Stachus war der Imam von einer koptischen Christin angesprochen worden: Sie wollte von ihm wissen, wie er zu den Muslimbrüdern stehe.

Stürzenberger hatte das Gespräch im Internet so wiedergegeben, dass Idriz darin eingeräumt habe, einer von ihnen zu sein. Und weiter befragt nach Hamed Abdel-Samad, einem Aussteiger der Muslimbruderschaft, solle Idriz gesagt haben: „Der steht auf unserer schwarzen Liste. Er wird es bereuen, was er gesagt hat.“ Ein Videomitschnitt zeichnet allerdings ein anderes Bild. Offensichtlich gab es ein Missverständnis zwischen Idriz und der nur schlecht Deutsch sprechenden Koptin, die seine erstaunte Gegenfrage „Ich, ein Muslimbruder?“ möglicherweise als Eingeständnis interpretiert hatte.

Die SZ geht hier offensichtlich von der Darstellung Hildebrecht Brauns aus, des Rechtsanwaltes von Idriz. Eine kurze Nachfrage bei uns hätte verhindern können, das wieder einmal Verdrehungen und Verfälschungen in der SZ wie bei „Deutsche wehrt Euch, kauft nicht bei Juden“ oder „Ablehnung der FREIHEIT für Landtagswahl“ abgedruckt werden.

Zu den wahren Fakten: Es geht nicht um das erste Gespräch an jenem 27. Juli, das der Ex-Nazi Benneckenstein gefilmt, tendenziös geschnitten und mit verleumderischen Schrifteinblendungen auf youTube veröffentlicht hat, sondern das zweite. Der koptischen Christin Nawal, die mit einem Deutschen verheiratet ist und deren beide Kinder in München studieren, „schlechtes Deutsch“ zu unterstellen, ist eine bodenlose Unverschämtheit. Nawal ist in diesem und letzten Sommer so oft bei Kundgebungen der FREIHEIT als Rednerin aufgetreten, dass sich dies auch bis in die Redaktionsräume der SZ herumgesprochen haben sollte. Aber man sieht eben nur das, was man sehen will. Vor allem, wenn es darum geht, Islam-Aufklärer publizistisch beschädigen zu können.

Wie „schlecht“ Nawal deutsch spricht, kann man in diesem Interview über das besagte Zusammentreffen mit Idriz sehen:

Diese Angelegenheit wird noch richtig spannend:

Wegen des Formalfehlers musste das Landgericht München I die einstweilige Verfügung nun wieder aufheben. Allerdings ist die Sache damit nicht erledigt: Der Fall wird demnächst in einem Hauptsacheverfahren verhandelt.

Auf dieses Hauptsacheverfahren freuen wir uns außerordentlich. Nawal ist schon am Packen ihrer Koffer, um uns wieder in München besuchen und vor Gericht aussagen zu können. Die ausführliche Dokumentation der breiten Spur der Muslimbrüder, die sich durch die Biographie von Bajrambejamin Idriz zieht, wartet auch auf eine öffentliche Präsentation. Genauso die Darstellung der „Glaubwürdigkeit“ des Imams Münchhausen. Und was Rechtsanwalt Braun für ein unangenehmer Zeitgenosse ist, konnte man im vergangenen Jahr beobachten, als er die Redaktion der Stuttgarter Nachrichten telefonisch massiv bedrängte und bedrohte, den kritischen Artikel „Der dunkle Leuchtturm“ nicht zu veröffentlichen.

Das Hauptsacheverfahren könnte zum Waterloo für das Duo Braun/Idriz werden. Wir sehen den Dingen jedenfalls sehr gelassen entgegen..




So folterten die islamischen Killer in Nairobi

Nach einem Bericht der „Daily Mail“, die ihre Erkenntnisse von Soldaten und Ärzten in Nairobi hat, wurden den Opfern der islamischen Killer im Einkaufszentrum die Augen ausgestochen, einige wurden an Haken an der Decke aufgehängt. Männer wurden kastriert, einigen wurden mit einer Zange die Finger abgetrennt, bevor sie geblendet und erhängt wurden. Ein kenianischer Arzt zur „Dailymail“: „Den Opfern wurden Augen, Nase und Ohren entfernt. Die Hände der Opfer wurden wie Bleistifte angespitzt – dann sollten sie ihren Namen mit Blut schreiben.“ Die Terroristen haben sogar kleine Kinder getötet. Soldaten berichten, dass ihre Leichen in großen Lebensmittelkühlschränken gefunden wurden. In ihren Körpern steckte noch das Messer, mit dem sie getötet wurden.

Deutsche Zeitungen berichten kaum, denn der Islam ist doch die Religion des Friedens, nur britische Leser werden informiert, auch mit entsprechenden Fotos!




AfD wäre bei Neuwahlen im Bundestag

Trotz andauernder Diffamierungsversuche durch die Medien – wie gestern bei Plasberg, der AfD-Chef Bernd Lucke erneut wegen seiner „entartet“-Äußerung in die rechtsextreme Ecke stellen wollte -, wäre die Alternative für Deutschland laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid mit einem Sprung um 1,3% von den knapp unzureichenden 4,7% auf glatte 6 % im Deutschen Bundestag. Dies meldet die FAZ.

(Von Rechtskonservativer Denker)

Der Absturz der FDP um weitere 1,8% von 4,8% auf 3,0% könnte den hauptsächlichen Zuwachs der AfD-Werte bedeuten. Verlorene Stimmen bei der FDP könnten bei der AfD als besser aufgehoben gelten. Immerhin stammten 12% der Stimmen für die AfD von früheren FDP-Wählern.

Meiner Ansicht nach sind die beiden Hauptgründe der Steigerung die überfällige Wahrnehmung der AfD als seriöse und demokratische Partei und die bundesweite Bekanntschaft durch die Bundestagswahl.

Stern-Chefredakteur Hans-Ulrich Jörges hatte Michel Friedmans Vorwurf von „hellbraunen“ Tendenzen abgewehrt und erklärt, er könne Derartiges „nicht erkennen“. Die AfD ist nun also öffentlich endgültig als CDU-Alternative auf der rechten Seite akzeptiert, die mit beiden Beinen auf demokratischem Boden steht. Im Gegensatz zur SED, deren Personal noch immer großzügig vom Verfassungsschutz wegen extremistischer Bestrebungen beobachtet wird.

Doch die Union hat sich ihren Konkurrenten mit ihrem Linkskurs selbst geschaffen. Die Schweigespirale läuft nun endgültig ins Leere.

Auch diese großartige Bühne für die AfD auf der Bundestagswahl fungierte als beste Werbung, um die neue Partei bundesweit bekannt zu machen. Die gesamte Republik kennt die AfD und schon so viele unterstützen sie, trotz noch existierender programmatischer Lücken.

Wenn das kein gutes Vorzeichen ist…




Erdogans neue Kopftuch-Reformen

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan [Foto: mit seiner Ehefrau Ermine] hat am Montag in Ankara das seit Monaten erwartete „demokratische Reformpaket“ seiner Regierung vorgestellt. Zu den wichtigsten Änderungen gehören eine partielle Aufhebung des Kopftuchverbots für Beschäftigte im Staatsdienst sowie die Erlaubnis, die kurdische Sprache, die seit 2012 schon als Wahlfach an staatlichen Schulen angeboten werden darf, auch an privaten Bildungseinrichtungen zu lehren. Verboten ist das Tragen eines Kopftuchs allerdings weiterhin jenen Beamtinnen, die im Dienst Roben oder Uniformen tragen müssen, zum Beispiel Richterinnen, Staatsanwältinnen oder Polizistinnen. Männern im Staatsdienst ist es künftig erlaubt, sich Bärte wachsen zu lassen.

(Nur die FAZ weiterlesen! Im übernächsten Artikel bezeichnet sie dann jeden, der gegen den EU-Beitritt der Türkei ist, als „Rechtspopulisten“! Ich hasse diese inkonsequente Haltung!)