Paralleljustiz in Deutschland – Machtlose Polizei?

So lautet ein Artikel in der Zeitschrift „Deutsche Polizei“ in der Ausgabe 10/2013. Herausgeber ist die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Der komplette Artikel kann hier eingesehen werden. Zitat: „Berichte von islamischer Paralleljustiz in Deutschland sind politisch brisant und erwecken Zweifel am Rechtsstaat. Sobald diese Zweifel laut werden, betreffen sie direkt die Polizei.“

(Von Alfred C.)

Und weiter:

Diese wird mit der Forderung konfrontiert, härter durchzugreifen und den Gesetzen des Landes zur Geltung verhelfen zu müssen. Allerdings sehen sich auch Polizisten vereinzelten Phänomenen von parallelem Rechtsverständnis ausgesetzt, denen sie scheinbar hilflos gegenüber stehen. Straftaten, die außerhalb der deutschen Gerichtsbarkeit durch sogenannte Friedensrichter und mit Geldzahlungen geklärt werden, sind indes keine typische Begleiterscheinung muslimisch geprägter Migranten. In patriarchischen Strukturen und zunehmend innerhalb als Problemvierteln bekannte Stadtteile entwickeln sich jedoch eigene Regeln, die den Rechtsstaat und damit auch die Exekutive aushebeln.

Zunächst habe ich das Gefühl, dass es 5 nach 12 ist, wenn in einer Gewerkschaftszeitung ein derartiges Problem so sprominent angesprochen wird. Natürlich ist es politisch brisant, dieses Thema zu benennen, da es ja deutlich macht, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen unser Rechtssystem nicht anerkennen und es auch nie anerkennen werden. Diese Paralleljustiz gibt es NUR in patriarchalischen muslimischen (steinzeitlichen) Strukturen. Auch wenn versucht wird zu relativieren, die Scharia breitet sich immer mehr aus und unser Staat scheint dieser Gefahr machtlos gegenüberzustehen. Das Verhalten unserer testosterongeschwängerten Herrenmenschen spricht doch Bände. Stadtteile werden als „ihre“ bezeichnet. Die Straftaten steigen ins unermessliche und Deutsche, die augenscheinlich keine Glaubensbrüder sind, werden angegriffen und der deutsche Staat hat kaum noch die Kraft gegenanzukämpfen. Wie denn auch, wenn die Politik eben dieses verhindert. Die letzten Ereignisse in Berlin (Angriff auf „zu langsam fahrende“ Polizisten durch Bereicherer©) sind das beste Beispiel.

Zitat:

Ein gängiges Beispiel für ein solches Rechtsverständnis sind Zwangsehen, die gegen den Willen eines oder zum Teil auch beider Ehepartner geschlossen werden. Solche erfolgen in der Annahme, für die zu Vermählenden die beste Wahl getroffen und somit aus Fürsorge oder auch im besten Sinne für die Familie(n) gehandelt zu haben. Ferner sind Entführungen, Blutrache, diverse Arten von Gewalttaten bis hin zu sogenannten Ehrenmorden Erscheinungsformen der Parallel- oder auch Selbstjustiz innerhalb einer nicht integrierten, abgeschotteten Gesellschaft. Um in dieser solche Straftaten zu vermeiden, können von beiden Seiten akzeptierte Schlichter hinzugezogen werden, die um eine Einigung verhandeln, mit der beide Seiten ihr Angesicht und ihre Ehrbarkeit wahren.

Eine nicht integrierte und abgeschottete Gesellschaft! Die Verfasserin des Artikels hat es erkannt. Seit die ersten muslimischen Einwanderer nach Deutschland kamen, hat sich die Lage immer mehr verschärft. Die wenigsten wollen und dürfen aus den steinzeitlichen Denk- und Verhaltensmustern ausbrechen. Warum auch? Diese Hinterwäldler fühlen sich in der „Pascharolle“ wohl. Warum sollte man daran mitten in Deutschland etwas ändern? Ganz im Gegenteil, es werden gezielt Parallelstrukturen gesucht, weil man dort so leben kann wie in Anatolien, Tschetschenien, Afghanistan, Pakistan usw.. Und eben weil Deutschland und andere europäische Staaten diese Strukturen zulassen, zieht es die Bereicherer© gezielt hierher. Dass es dafür auch noch Geld vom Staat, also unseren Steuern, gibt, ist doch ideal. Leben und morden wie in der steinzeitlichen Heimat und dafür noch Geld und Sachleistungen beziehen. So einfach geht Eroberung. Unter Integration verstehe ich etwas anderes.

Zitat:

Ein Polizeihauptkommissar aus einer süddeutschen Stadt mit knapp 150.000 Einwohnern schildert einen beispielhaften Sachverhalt so: „Ein 17-Jähriger, der uns bereits als Straftäter bekannt ist, zeigt mehrere Personen einer Familie wegen schwerer Körperverletzung an. Tatsächlich hatte er noch eine blutige Nase und ein blaues Auge, als er zu uns kommt. Er wollte nicht zum Arzt und auch keine Fotos von seiner Verletzung machen lassen, sondern ging nach wenigen Minuten wieder. Draußen stand ein Mann, der Gerüchten nach ein sogenannter Friedensrichter sein soll. Am nächsten Tag zog der Jugendliche in Begleitung des Mannes seine Anzeige zurück und behauptete, unglücklich gestürzt zu sein. Dabei wirkte er aber keineswegs eingeschüchtert, vielmehr siegesgewiss. Sein Begleiter signalisierte Sprachbarrieren, so dass wir auch mit ihm nicht sprechen konnten. Wir waren uns sicher: der Geschädigte hatte Geld bekommen, um die Anzeige zurück zu ziehen. Und wir wurden als Druckmittel vorgeführt und hatten keinerlei Handhabe.“

Ich glaube, da bleiben keine Fragen mehr offen. So geht das – auch vor der deutschen Justiz. Erinnerungslücken, Lügen und auch Betrug. Welche süddeutsche Stadt mag das wohl gewesen sein?

Zitat:

In Großstädten mit hohem Migrantenanteil werden bis zu einem Drittel aller Straftaten nach islamischem Recht und damit vorbei an der deutschen Justiz geregelt.

Für mich bedeutet das, dass 33% des Rechtsstaates verloren gegangen sind – Tendenz steigend. Warum sollen sich die Bereicherer© integrieren? Vermutlich werden weitere 33% der Straftaten nicht aufgeklärt, weil der Herrenmensch ja lügen und vertuschen darf. Dank Scharia ist die muslimische Welt zu 66% in Ordnung. Da fehlt nicht mehr viel zur Glückseligkeit. Leider bleibt der Deutsche oder auch Europäer auf der Strecke. Wann begreift eigentlich der letzte Steuermichel, dass es so nicht funktionieren kann?

Zitat:

Der Integrationsbeauftragte der Bremer Polizei, Thomas Müller, räumt dem Phänomen institutionalisierter Friedensrichter bei Straftaten in abgeschotteten Strukturen dabei weit weniger Bedeutung ein, als der Maxime, seine Angelegenheiten selbst zu regeln, indem man Zeugen oder Geschädigte einschüchtert, kauft oder Selbstjustiz übt.

Der Herr Integrationsbeauftrage beschwichtigt also. Gerade in Bremen wird tagtäglich das deutsche Recht von der Miri-Bande mit Füßen getreten. Herr Müller, Sie sollten es besser wissen. Oder sollte der Name MIRI lieber nicht genannt werden?

Zitat:

(Anm.: Polizei Berlin) Seine Kollegin ergänzt: „Ich werde in einigen Straßen trotz Uniform nicht als Ordnungshüterin respektiert, sondern als Frau verachtet. Das geht anderen Kolleginnen genauso. Allerdings löst das keinen politischen Aufschrei oder Bestürzung aus, sondern es ist unser eigenes Problem.“

Liebe Polizistin, ich hoffe, Sie haben nicht Grün/Rot/Kunterbunt gewählt. Warum sollte die Politik daran was ändern. Gerade Roth, Künast & Co. wollen es doch explizit so! Für Frauen eine klassische „win-win Situation“. Oder empfinden Sie es nicht als Bereicherung, von Moslems verachtet zu werden? Hoffen Sie einfach darauf, dass auch ihr Feld irgendwann unerwartet bestellt wird. Natürlich fachmännisch im Rudel und mit Messer.

Zitat:

Statt von muslimischen Gemeinden und Imamen zu verlangen, die Eheschließung nach islamischem Recht zu verweigern, wenn sie mit deutschen Gesetzen kollidiert, wird dies nicht als nachdrückliche Forderung kommuniziert.

Wir dürfen auch fordern? Mein bisheriger Eindruck ist eher, dass die Herrn-(Steinzeit-) menschen nur fordern. Oder, Herr Kolat, was meinen sie? Ich fordere jetzt deutsches Recht für alle in Deutschland lebenden Menschen! Ob ich da wohl Gehör finde?

Zitat:

Es fehlen noch schlichtweg die nötigen Informationen und Wege, Prozesse von Paralleljustiz gezielt zu unterbinden.

Eine große Nation ist ratlos! So einfach kann Zivilisation von der Steinzeit überholt werden. Informationen werden wir nie erhalten. Die Wege sind ganz einfach – Flugzeug / Schiff und Reisebus erscheinen mir geeignet, die Bereicherer© dorthin zu verbringen, wo sie sich wohl fühlen und unter sich sind.

Ich habe jetzt nur einige Auszüge kommentiert. Der Leser möge sich selbst ein Bild machen, wo wir uns gerade befinden und wo wir morgen sein werden.