- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

München: Obstgeschäft schließt präventiv wegen FREIHEIT-Kundgebung

[1]So etwas haben wir in München in den zwei Jahren unserer Kundgebungen auch noch nicht erlebt: An der Eingangstür eines Obstgeschäftes an der Kreuzung schräg gegenüber hing ein Schild, auf dem allen Ernstes stand: Aufgrund einer Demo „Rechts gegen Links“ bleibt das Geschäft am Mittwoch, den 27.11.13 auf polizeilichen Rat hin geschlossen. Wir bitten um Ihr Verständnis“ Wir fragten uns, was für eine „Demo“ da gemeint sein könnte – gab es etwa irgendwo einen Aufmarsch „Rechte“ gegen „Linke“, von dem wir noch nichts wussten? Mit wurfsportlicher Auseinandersetzung, so dass der arme Obsthändler Angst haben musste, seine Äpfel, Birnen und Orangen könnten als gefährliche Wurfgeschosse zweckentfremdet werden? Und was hat die Polizei mit der ganzen Angelegenheit zu tun? Fragen über Fragen, die wir allesamt zu klären versuchten.

(Von Michael Stürzenberger)

Die Nachfrage beim Obsthändler ergab, dass die Polizei einen Tag vor der Kundgebung in die umliegenden Geschäfte gegangen sei und darum gebeten habe, es solle nichts nach draussen gestellt werden, was man als Wurfgeschosse verwenden könnte. Zur Verdeutlichung: Das Obstgeschäft liegt auf der schräg gegenüber liegenden Straßenseite unserer Kundgebung.

IMG_3273 [2]

Unser Unterschriften-Pavillon steht da hinten (roter Kreis), gut zu erkennen an der Einrahmung von Polizeibussen und Polizeibeamten:

img_3276-440x330-2b [3]

Hier die „Rechten“, die sich doch tatsächlich erdreisten, Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen ein von einem terrorunterstützenden Staat finanziertes und von einem verfassungsschutzbekannten Imam geplantes Islamzentrum sammeln:

img_3275-2 [4]

Nachdem der Obsthändler der Meinung war, daß er nichts rausstellen kann und dies für sein Geschäft relevant ist, hat er seinen Laden gleich dichtgemacht. Hier sein Schild:

IMG_3269 [5]

Die zahlreichen wurf- und gewaltbereiten „Rechten“ und „Linken“ waren nun völlig verzweifelt, da sie nichts zum gegenseitig Beschmeißen hatten:

IMG_3272 [6]

Der Einsatzleiter der zuständigen Polizeiinspektion München 41 – Laim erklärte auf Nachfrage, dass man bei unserer Versammlung mit „opponierenden Personen“ gerechnet habe. Das Aufsuchen der umliegenden Geschäfte sei eine „Standardmaßnahme“, da es schonmal „vor einigen Jahren“ einen Vorfall gegeben hätte, bei dem dann im Nachhinein der Polizei der Vorwurf gemacht worden sei, nicht vorher gewarnt zu haben. Es sei aber die Entscheidung des Obsthändlers gewesen, seinen Laden zu schließen.

IMG_3277 [7]

Der Platz glich ohnehin einem Hochsicherheitstrakt: Auf allen Kreuzungsseiten Polizeifahrzeuge, wieder ungefähr 40 Beamte, und das für unsere zehn Unterschriftensammler und die gewohnten linken Dauerdemonstranten. Im lAufe des trudelten auch noch ein paar junge weitestgehend harmlose Moslems ein, mit denen wir wie gewohnt diskutierten. So ganz nebenbei bekamen wir an diesem Tag 120 Unterschriften zusammen, was nicht schlecht ist für einen Wochentag an einer nicht so belebten Ecke Münchens. Das „Werfen gegen Rechts“ musste leider aufgrund der fehlenden Obstauslage ausfallen. Wie unsportlich.

Like

Warum keine doppelte Parteimitgliedschaft?

geschrieben von PI am in Deutschland,Türkei | 61 Kommentare

[8]Ich habe mich mal spaßeshalber darüber informiert, unter welchen Bedingungen man bei der SPD und bei den Grünen Parteimitglied werden kann. Beide verlangen die ausdrückliche Erklärung mit Unterschrift, dass man nicht Mitglied einer anderen Partei ist. Eine durchaus nachvollziehbare Haltung. So soll – zumindest pro forma – vermieden werden, dass eine Partei durch Mitglieder anderer Parteien unterwandert wird, die z.B. Interna verraten, Einfluss auf (Grundsatz-)Entscheidungen nehmen und diese evtl. sogar blockieren könnten.

(Von David L.)

Komischerweise steht die doppelte Staatsangehörigkeit bei diesen beiden Parteien ganz oben auf der Agenda. Loyalitätskonflikte, Vorteilnahme bzw. Rosinenpickerei und dergleichen werden nicht befürchtet. Im Gegenteil: Es wird unserer Gesellschaft als Bereicherung verkauft, da sich nur die besten Elemente und Eigenschaften in den neuen Doppelstaatsbürgern vereinen würden. Und nur mit der doppelten Staatsbürgerschaft sei eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben in unserem Land möglich.

Dass ein Mensch aber Überzeugungen der CDU und der Grünen teilen kann, und deswegen vielleicht gerne in beiden Parteien mitarbeiten würde, das ist natürlich nicht möglich. Claudia Roth würde einen eigenhändig rausschmeissen!

Like

Kreuzberg kriegt Deutschlands ersten Coffeeshop

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Grüne,Rauschgift | 89 Kommentare

[9]Der Berliner Senat hat die Einrichtung des ersten Coffee-Shops (Drogengeschäft) beschlossen. Die Grünen-Fraktion hat ein entsprechendes Modell, in dem nach und nach noch mehr Coffee-Shops folgen sollen, vorgeschlagen, um angeblich langfristig gegen den florierenden Drogenhandel in und um Kreuzberg-Friedrichshain anzukämpfen. Präzise sei der Görlitzer Park zurzeit das Haupt“problem“ im Kiez.

(Von Rechtskonservativer Denker)

DIE ZEIT [10] fährt fort:

Nun werde mit Beratungsstellen und Anwohnern ein Antrag an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erarbeitet. Dieses Amt muss erlauben, dass Cannabis kontrolliert verkauft werden darf.

Jetzt soll der ganze Quatsch auch noch legalisiert werden, weil man sich nicht dazu hinreißen lässt, die afrikanischen Gras-Dealer entsprechend Recht und Gesetz zu verknacken oder abzuschieben (PI berichtete) [11]. Diese unsägliche Dummheit kann nur aus der zugekifften Chefetage der grünen Tarnkommunisten kommen.

Wer Drogen öffentlich freigibt, muss sich nicht wundern, wenn immer mehr Menschen aus Unkritik und Gewohnheit zugreifen.

Monika Herrmann (kl. Foto oben), grüne Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain, die bereits die Eskalationen rund um das Asylanten-Camp am Oranienplatz und die Erstürmung des Bezirksamtes durch 250 Asylanten und Linksextremisten zu verantworten hat, fabuliert weiter:

„Wir müssen jetzt ungewöhnliche Lösungen denken. Die Situation im Görli zeigt, dass die Prohibitionspolitik der letzten Jahrzehnte gescheitert ist“.

Es sind in Herrmanns Traumwelt also nicht die afrikanischen Ticker als Beschaffer und Verkäufer die Ursache des Problems, sondern die Verbotspolitik. Also lieber den Stoff freigeben, dann hauen die schwarzen Besatzer von alleine ab? Vielleicht sollte man stattdessen die Herrmann verknacken und abschieben.

Innensenator Henkel sieht in der Legalisierung den „falschen Weg“ und auch Gesundheitssenator Mario Czaja hält diese „Lösung“ für Schwachsinn.

Herrmann brachte schon vor Monaten den Vorschlag ins Gespräch, am Görlitzer Park einen Coffee-Shop zu eröffnen.

Jonas Schemmel, Fraktionssprecher der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, will dieses Modell am Görlitzer Park gern ausprobieren.
Wie wäre es denn irgendwo dort, wo Ihre, nicht die Kinder anderer Leute auf dem Schulweg vorbeikommen?

Eine Passage dieses Artikels [12] in der Berliner Morgenpost, der etwas ins Detail geht, ist besonders interessant:

Das öffentliche Interesse sei durch die Zustände im Park ohnehin gegeben. Da genüge ein Blick in die Polizeistatistik, sagte Schemmel.

In den ersten neun Monaten dieses Jahres gab es demnach allein 113 Razzien im Görlitzer Park. Die Polizisten, so teilte Innensenator Henkel mit, hätten dabei 984 Personen überprüft. Dabei wurden aufgrund von Drogendelikten allein 310 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der personelle Aufwand habe sich auf 7749 Einsatzstunden belaufen.

Wieder: An den Betreibern und Gewinnern des Drogenhandels können die grauenhaften Statistiken nicht liegen. Geltendes Recht wird lieber nicht durchgesetzt, stattdessen werden den Dealern in Form eines legalen Coffee-Shops ein paar Quadratmeter rechtsfreier Raum eingeräumt, damit die dubiosen Geschäfte ungehindert weitergehen können. So wird man beim Senat von den Tickern, die mit den Grünen Hand in Hand gehen, erpresst. Und so etwas regiert Deutschland…

Kontakt:

Monika Herrmann
Bündnis 90/ GRÜNE
Frankfurter Allee 35-37
10247 Berlin
Telefon: (030) 90298 2330
Fax: (030) 90298 4194
monika.herrmann@ba-fk.berlin.de [13]

(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse trotz aller Kontroversen in der Sache um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise)

Like

Polizei Oslo: „Wir haben die Stadt verloren“

geschrieben von PI am in Hassreligion,Islam,Islamisierung Europas,Siedlungspolitik,Video | 117 Kommentare

Ein erschütternder CBN-Report zeigt auf, dass Oslo bereits fest in der Hand der moslemischen Invasoren ist. In vielen Teilen der Stadt gilt schon die Scharia als einziges Recht, dort regiert der örtliche Imam. Eine aktuelle Polizeistatistik zeigt, dass 100% der Vergewaltigungen in Oslo von nichtwestlichen Immigranten begangen werden und 90% der Opfer norwegische Frauen sind, die dann auch noch von den Linken von Opfern zu Tätern, nämlich Rassisten gemacht werden.

(Von L.S.Gabriel)

Man sieht in Oslo nicht mehr so viele strohblonde Frauen. Viele Norwegerinnen färben sich die Haare dunkel, um nicht sofort als blonde Frau wahrgenommen zu werden. Ein schwacher Schutz gegen die moslemischen Vergewaltigerbanden, aber etwas Sicherheit gibt es ihnen wohl. Denn die Polizei kann sie kaum noch schützen, im Gegenteil dem Opfer eines Überfalls erklärte die Polizei, dass wohl jeder das Recht auf Sicherheit habe, leider könne man die nicht mehr gewährleisten. „Wir haben die Stadt verloren [14]“, wurde gesagt.

Tetouani Fatima, selbst Einwanderin sagt über Teile Oslos, sie seien schon mehr muslimisch als Marokko.

Die Therapeutin Kristin Spitznogle wurde scharf kritisiert, weil sie aussprach, was deutlich zu sehen und durch Statistiken belegt ist: moslemische Männer vergewaltigen nichtmoslemische Frauen. Jede nicht korankonform gekleidete und nicht genitalverstümmelte Frau ist für Moslems eine Hure und zur Vergewaltigung freigegeben.

Walid al-Kubaisi, ein norwegischer Journalist ist gebürtiger Iraker und Moslem. Er sieht das Problem und ist sicher, dass es zum gewaltsamen Aufeinanderprallen der Kulturen kommen wird. „Niemand spricht es aus, dass wir ein gewaltiges Problem und düstere Zukunftsaussichten haben“, sagt er.

Erst vor einigen Monaten hat die Terrorgruppe Ansar al-Sunna in einem offen Brief mit Terroranschlägen gedroht [15] und erklärt:

„Wir wollen nicht Teil der norwegischen Gesellschaft sein. Wir wollen nicht mit schmutzigen Kreaturen wie euch zusammenleben.“

Sie fordern einen islamischen Staat in dem die Scharia gilt. Das, obwohl nicht einmal 10 Prozent der Norweger Moslems sind. Wie wird es sein wenn es 20 Prozent oder mehr sind?

Diese Frage muss man sich für alle europäischen Länder stellen. Jetzt! Denn wenn die von Walid al-Kubaisi befürchtete Zukunft zur Gegenwart geworden ist, wird es zu spät sein. Nicht nur für Oslo.

Hier das Video des CBN-Berichtes:

Like

No-Go-Areas Bonn: PI treibt Medien vor sich her

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Migrantengewalt | 40 Kommentare

[16]Lokale und überregionale Medien betreiben immer weniger Recherche-Aufwand und schreiben entweder von Agenturmeldungen ab oder lassen sich von unabhängigen Nachrichten-Blogs wie „Politically Incorrect“ inspirieren. Ohne PI hätte zum Beispiel der ganze im Oktober 2013 stattgefundene Medienwirbel um die Bonner No-Go-Areas nicht stattgefunden. Das zeigt eine Analyse in der Dezember-Ausgabe [17] des radikalliberalen Magazins „eigentümlich frei“.

(Von Andreas R.)

Darin wird geschildert, wie Bonner Lokalpolitiker und Lokalmedien immer erst unmittelbar nach Erscheinen eines PI-Beitrags zum Thema in Aktion traten, da die jeweiligen PI-Berichte entweder dafür sorgten, dass Lokalredakteuren entsprechende Informationen zugespielt wurden oder diese durch PI-induzierte Leseranfragen auf das Thema aufmerksam wurden. „Es war stets der PI-Blog, der die lokalen Medien Bonns vor sich hergetrieben hatte“, so Björn Tscheridse in eigentümlich frei. Laut Tscheridse lassen sich aus der Affäre um die Bonner No-Go-Areas folgende Erkenntnisse ziehen:

Die heutige Mainstream-Presse hat weder die personellen, noch die zeitlichen und finanziellen Mittel, um selbst zu recherchieren. Man schreibt entweder von Agenturmeldungen oder voneinander ab oder greift Themen auf, die von unabhängigen Internet-Blog-Journalisten entdeckt werden. 2. Politiker leben zumeist in einer warm gepolsterten Parallelwelt, die mit der Erfahrungswelt ihrer Bürger nicht mehr viel zu tun hat. 3. Die Medien, oft auch die lokalen, schreiben aus obengenannten Gründen ebenfalls an den Erfahrungen ihrer Bürger vorbei und reagieren verschreckt, wenn sich plötzlich die Stimme des Volkes erhebt. 4. Der erste Reflex bei Politikern und Redakteuren angesichts der Stimme des Volkes ist die Angst, dabei könnte irgendetwas „populistisch“ oder sogar „rechts“ sein. 5. Mit den Begriffsinstrumenten „populistisch“ und „rechts“ kann ein Thema sehr schnell zur No-Go-Area gemacht und die Debatte darüber abgewürgt werden. Politik und Mainstream-Presse arbeiten dabei Hand in Hand: Mit dem Vermerk „rechts“ kann ein Politiker sich um Argumente drücken, und der Journalist vermag mit dieser aufmerksamkeitsheischenden Vokabel seinen Lesern stets leichte Gruselschauer über den Rücken zu jagen.

Im Falle der Kriminalitätshochburgen von Bonn hat dieses Abwürgen mit dem Verweis auf Rechts indes nicht funktioniert. PI hat bei der Affäre No-Go-Area nicht nur dafür gesorgt, dass der Bonner Generalanzeiger eine „rekordverdächtige Zahl an Zuschriften erhalten hat, in denen fast ausschließlich Zustimmung zur No-Go-Karte und Empörung über die unbeholfenen Abwiegelungsversuche der Stadtoberen zum Ausdruck gekommen“ ist, sondern hat offenbar dadurch die Lokaljournaille Bonns zum Nach- und Umdenken bewegt. Plötzlich erscheinen auch im Generalanzeiger immer mehr kritische Berichte [18] über die prekäre Sicherheitslage in Bonn, bei denen sogar islamisch motivierte und deutschenfeindliche Attacken thematisiert werden, und über die desolate Situation der Bonner Polizei [19], die die meisten kriminellen Vorfälle gar nicht mehr erfassen will, was natürlich die entsprechenden Kriminalstatistiken extrem schönt.

In diesem ermutigenden Klima der Offenheit entstehen offenbar auch Initiativen, wie eine eigene Webseite [20] zu den Bonner No-Go-Areas des Sprachschulleiters David Schah, der inzwischen weit über 100 positive Rückmeldungen [21] zu seiner Skizze erhalten hat und diese nun mit einer nach einzelnen Stadtteilen aufgeschlüsselten Statistik [22] ergänzt hat.

Inzwischen ist Bonn selbst in den USA als scharia-bereicherte Stadt bekannt geworden. Im konservativen Frontpage Magazine beschreibt Andrew Harrod in einem umfangreichen Artikel [23] die Reaktionen auf die physischen und geistigen Bonner Tabu-Zonen und würdigt dabei auch die Rolle von PI.

Like

Unendlicher Spaß am Amtsgericht München

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Justiz | 76 Kommentare

Richterhammer1 [24]Die Stände sind abgeschafft. Der Anstand. Der Verstand. Der Wohlstand. Und natürlich der Bestand Deutschlands und Europas. Der Rechtsstaat ist Linksstaat, und daß Staatsanwälte und Strafrichter den Staat, Recht und Gesetz vertreten und nicht linke Politik, multikulturelle Moral und Repression aller Andersdenkenden, fällt immer schwerer zu glauben. Ein Erfahrungsbericht vom Amtsgericht München.

(von L.S.Gabriel und Leoni Das)

Viele, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, tun das aus rein wirtschaftlichen Gründen. Unterstützt von der Armada der Gutmenschen versuchen sie ihre mitunter dreisten Forderungen durchzusetzen, wider die Interessen derer, die es noch nicht aufgegeben haben, den Staat durch die Zahlung von Steuern aktiv zu unterstützen.

Es gibt sie aber auch tatsächlich, die von schrecklicher Folter und grausamem Tod bedrohten Menschen, die nach Deutschland flüchten, weil sie auf die Respektierung von Leben, körperlicher Unversehrtheit und Eigentum  hoffen, die sie in den Barbaren-Ländern, aus denen sie kommen, nicht erwarten können. Arme, gute, rechtschaffene Menschen die in ihren gescheiterten und oft kriegsgeschüttelten Heimatländern bitter verfolgt werden, weil sie es etwa wagten, sich schüchtern gegen den Islam, mit dem sie aufgewachsen sind, und den sie fürchten gelernt haben wie einen Vater, der sein Kind jeden Tag vergewaltigt, aufzulehnen: „Ich will kein Muslim mehr sein.“ – „Dann musst du sterben!“

So ein Mensch, der sich unseres Mitgefühls und unserer tätigen Hilfe sicher sein können sollte, ist Radin (Name aus Sicherheitsgründen geändert). Radin ist im Iran als Moslem geboren und aufgewachsen. Man hat ihn zum Hass erzogen. Aber Radin ist aufgeweckt, klug und redegewandt, er studierte Pharmakologie und möchte irgendwann vielleicht eine eigene Apotheke haben, daher rebellierte er schon bald gegen den Islam und fiel vom „rechten Glauben“ ab. Sein Schicksal war damit besiegelt. Denn in Iran bist du Muslim oder tot.

Diejenigen, die nicht an Allah glauben, nachdem sie gläubig waren – außer wenn einer (äußerlich zum Unglauben) gezwungen wird, während sein Herz (endgültig) im Glauben Ruhe gefunden hat, – nein, diejenigen, die frei und ungezwungen dem Unglauben in sich Raum geben, über die kommt Allahs Zorn, und sie haben (dereinst) eine gewaltige Strafe zu erwarten. (Koran, Sure 16, Vers 106)

Abdullah berichtete, dass der Gesandte Allahs, Allahs Segen und Friede auf ihm, sagte: „Das Blut eines Muslims, der bezeugt hat, dass kein Gott da ist außer Allah „(=la ilaha illa-llah)“ darf nicht vergossen werden, außer in einem der drei Fälle: Im Fall der Wiedervergeltung für Mord, im Fall der Unzucht durch einen Verheirateten, und wenn derjenige von seinem Glauben abfällt und seine Bindung zur Gemeinschaft (der Muslime) löst.“ (Hadithe Sahih Al-Bucharyy Nr. 6878)

Als Apostat mit dem Tod bedroht floh Radin aus Iran nach Deutschland. Das ist schon einige Jahre her, Radin ist mittlerweile ein gut integrierter, gesetzestreuer und fleißiger deutscher Staatsbürger, ein Neu-Deutscher, wie wir ihn uns nur wünschen können, und er hat durch seine Flucht vieles aufgegeben, niemals aber seine harte, schneidende und vernichtende Kritik am Islam, dem Kult, der ihn fast das Leben gekostet hätte.

Als Radin aber zu seinem beispiellosen Entsetzen erkannte, dass in Deutschistan dem Islam der rote Teppich ausgerollt wird, von allen, vom Staat, von der Kirche, von der Gesellschaft, von den Medien, da sah er es als seine heilige Pflicht gegenüber den Deutschen an, die ihn aufgenommen und vor dem sicheren Tod bewahrt hatten, uns, die die jetzt seine Brüder und Schwestern sind, aufzuklären, zu warnen, mit einem lauten Schrei zu wecken. Er veröffentlichte Aufsätze über den Islam, verbreitete sie, wo er konnte, und sandte diese Essays an viele Personen, die ganz offenkundig nicht wissen, wem oder was sie hier die Tür nach Deutschland aufstoßen. Radin zeigte mit beiden Händen auf das trojanische Pferd, und er schrie, so laut er konnte. Das war er seiner neuen Heimat schuldig: „Der Islam war fast mein Tod – er könnte eurer sein!“

Unter anderem bezeichnete Radin den Islam als eine „genozidale Ideologie“. Denn er hatte richtig erkannt, dass die Tatbestände des Völkerstrafgesetzbuches, die als „Völkermord“ geächtet, die „Genozid“ sind, den weltweiten Aktivitäten des Islam passen wie ein perfekt geschnittener Maßanzug.

Einer der Adressaten seiner Warnungen zeigte Radin wegen Volksverhetzung an. Es handelt sich um eine evangelische Pfarrerin, die gerne weiter mit einem Imam von Talkshow zu Talkshow ziehen und verkünden will, dass der Islam die Religion des Friedens ist. Ein Dissident, der fließend Arabisch, Persisch und Deutsch spricht, und der als hoch gebildeter Akademiker sagen kann, wie es wirklich ist – der stellt den GAU da, den größten anzunehmenden Unfall ihres Kulturkraftwerks.

Und so kam es, wie es kommen musste, dass nämlich Radin nun vom deutschen Staat für seine sachliche Kritik am Islam politisch verfolgt wird. Denn im Club der politisch korrekten Mädchen fand sich praktischerweise nicht nur eine Pfarrerin, sondern auch eine Staatsanwältin und eine Richterin, und die waren sich sofort einig: Radin ist ein Straftäter! Er beschimpft den Islam!

Der Staat, der Radin als Flüchtling vor der islamischen Barbarei im Iran aufgenommen hat, der damit amtlich, bestandskräftig und zweifelsfrei festgestellt hat, dass der Islam ihn als genozidale Ideologie fast ausgerottet hätte, dieser gleiche Staat, möchte ihm jetzt verbieten, vom Islam als „genozidaler Ideologie“ zu sprechen. Ein Stück von Samuel Beckett, Eugène Ionesco oder Franz Kafka könnte nicht irritierender sein. Und als Prozessbeobachter fanden wir uns vor dem Amtsgericht München in einem absurden Theater wieder, das seinesgleichen noch nicht gefunden hat.

Schon der erste Verhandlungstag zeigte leider nicht nur, dass es sich bei dieser Anklage der Staatsanwaltschaft München I. keineswegs um ein kleines „Missverständnis“ der Meinungsfreiheit in Deutschland handelt, sondern um eine politische Absicht. Er zeigte auch, dass es hierzulande Gerichtssäle gibt, in denen man dem Gericht und der Staatsanwaltschaft von Gesetzes wegen zwar Respekt entgegenbringen muss und als wohlerzogener Mensch auch entgegen bringt, in denen das Gericht sich aber nicht einmal an die einfachsten Regeln der Höflichkeit gegenüber dem Angeklagter, für den schließlich bis zum rechtskräftigen Urteil die Unschuldsvermutung gilt, gebunden weiß, sondern den Dissidenten systematisch abkanzelt und mit jedem vernichtenden Blick, jedem dreisten Anschneiden des Wortes, jeder wegwerfenden Geste verdeutlicht: Du bist nichts, dein Richter ist alles. Und was du denken, sagen und tun darfst, entscheidet allein dein Richter für dich. – Ist es da ein Wunder, dass sich Radin zutiefst niedergeschlagen an die Mullahs gemahnt fühlt, die früher für ihn entschieden haben, was er denken, sagen und tun darf, die ihm seine Kindheit und Jugend gestohlen und ihn in ein furchtbares System des Hasses, der Verachtung und der gegenseitigen Verdächtigung gepresst haben, dem er nur mit knapper Not entkommen ist?

Nachdem die Staatsanwältin gelangweilt die Anklage verlesen hatte, als stünde das Urteil schon fest (ganz so Unrecht wird sie da wohl nicht haben), erklärte Radin in seiner Befragung als Beschuldigter, bei der er in jedem Satz zwei bis drei Mal unterbrochen wurde mit der scharfen Zurechtweisung, „darauf kommt es doch nicht an“ und „darum geht es hier nicht“ und „so geht das nicht“, dass er es als seine heilige Pflicht ansehe, als aufgeklärter Humanist über den unaufgeklärten und inhumanen Islam und die von ihm ausgehenden Gefahren aufzuklären, und dass er es nicht einsehe, dass Mohammedaner in Deutschland anscheinend Sonderrechte genießen, während sich auch die Kirche dem Islam unanständig anbiedere, aber nichts für die verfolgten Christen in allen islamischen Ländern zuwege brächte. Das sei doch schändlich. Er selbst werde nun fast jeden Tag von Moslems in Deutschland bedroht. „Sie fahren vor meiner Wohnung vor und klingeln. Ich kenne sie nicht. Aber ich kenne ihre Absichten. Wenn sie auch nur ahnen, dass ich zuhause bin, brechen sie die Tür auf und töten mich.“ Er führt aus, dass er niemanden beleidigt oder beschimpft hat, er habe nichts erfunden, keine Verleumdungen, sondern Tatsachen verbreitet, sachlich kritisiert und folgerichtig argumentiert: „Ist das nicht Wissenschaft, wenn ich die Originalquellen auswähle? Sie sorgfältig übersetze? Die gebräuchlichen Kommentare dazu auswerte? Zu dem Schluss komme: So ist der Islam!“ Radin wird ernst. Ernst und traurig: „In jeder Kultur ist ein Mörder eben ein Mörder. Nur Mohammed, der rund 1000 Menschen an einem Tag tötete, soll kein Mörder sein?“

Die Richterin schüttelte sich vor Unwohlsein bei so viel Unverstand, weiß doch jedermann und jederfrau, dass Islam Friede und nichts als Friede ist, Amen. Je länger Radin erzählte, umso mehr wurde deutlich: Sie wollte das alles gar nicht so genau wissen, sie werde sich auf eine so niveaulose Diskussion ganz sicher nicht einlassen, und sie werde auch den Koran nicht lesen, weil es darauf für die Entscheidung des Rechtsstreits nicht ankomme. Schließlich, so dachten wir uns, hat auch „Mein Kampf“ nichts mit dem Nationalsozialismus zu tun. Und die Schriften Lenins nichts mit dem Kommunismus. Wieso sollte man dann den Koran lesen, um etwas über den Islam zu erfahren? Nö, das wäre doof.

Für sie, die fortschrittliche, dynamische, weltgewandte Richterin mittleren Alters und entsprechender Diensterfahrung, sei nur wichtig, was die schlimmen Aussagen des schlimmen Angeklagten Schlimmes bewirkten. Und das, was er da so dumm schreibe und so böse behaupte, das sei eben schlimm, ganz schlimm, es bewirke, dass Menschen negativ eingestellt sein könnten, gegenüber Moslems und ihrem Glauben, der so friedlich sei wie jede Religion, wie doch jeder wisse. Und wenn der Angeklagte das nicht wisse, so sei er zu bestrafen, damit er es künftig wisse. Denn was man zu wissen hat, bestimmt das Strafgesetz.

Diese richterliche (nicht: ritterliche) Haltung ist äußerst bemerkenswert, bedeutet sie doch, streng genommen, dass man nichts mehr öffentlich sagen darf – und sei es noch so selbstverständlich, wahr und beweisbar –  das andere so sehr emotionale erregt, dass durch ihre Reaktion der öffentliche Friede gefährdet werden könnte.

Wir dachten natürlich sofort an Friedrich Schiller und sein Lied von der Glocke, in dem es (ganz frei zitiert) ungefähr heißt:

„Gefährlich ist´s den Leu zu wecken,
Verderblich ist des Tigers Zahn,
jedoch der schrecklichste der Schrecken
Ist der Muslim in seinem Wahn.“

Es bleibt ein schaler Geschmack im Mund und der nachhaltige Eindruck, dass in diesem Gerichtssaal  Richterin und Staatsanwältin sich, über den normalen alltäglichen Arbeitsablauf hinaus, ohne viele Worte einig waren und verstanden, daß das Ergebnis längst feststeht und nichts, aber auch gar nichts, das der Angeklagte und sein Verteidiger noch tun können, am Ergebnis, einer Verurteilung, irgendetwas ändern kann. Mehrmals wechselten Richterin und Staatsanwältin verschwörerische Blicke und lachten zeitlich synchron wie gleichzeitig aufgezogene Puppen über Sätze des Angeklagten und seines Strafverteidigers auf.

Als die Staatsanwältin beim Durchlesen eines vom Verteidiger des Angeklagten schriftlich vorbereiteten Beweisantrages auf den Namen „Prof. Dr. K. A. Schachtschneider“ stieß, tat sie laut lachend kund, was sie von dem renommierten Rechtsgelehrten hält, nämlich nichts. Die Richterin stimmte auch da mit ein. Wir hatten bei der Art, wie der Beweisantrag der Verteidigung und der Name Schachtschneider behandelt wurden, das ungute Gefühl, dass zwei Teenagerinnen der gesellschaftlichen Oberklasse auf der Damentoilette ein schmutziges Magazin gefunden hatten und sich nun eifrig die Hände mit Toilettenpapier abwischten, nachdem sie es versehentlich berührt hatten.

Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider ist ein renommierter Jurist, Staatsrechtler im Ruhestand, nach Jahrzehnten der Forschung und Lehre als Professor nun quasi anwaltlich vor dem Bundesverfassungsgericht tätig, er genießt nicht nur in Deutschland höchstes Ansehen und ist ein wirklich verdientes Mitglied der deutschen und europäischen Gesellschaft. Eine derartige Reaktion bei Nennung seines Namens ist nicht nur unreif, respektlos und sachlich voll daneben, sondern auch einer Staatsanwältin oder Richterin unwürdig. Es juckte uns im Hals, laut auszurufen: „Mädels, hört auf, Staatsanwältin und Richterin zu spielen, und geht nach Hause zu euren reichen Papis und euren teuren Ponys!“

Auch die weitere Lektüre des durchaus sehr ernsten Inhalts der Beweisanträge der Verteidigung – es ging um den Nachweis, dass der Islam eine „genozidale Ideologie“ ist, und daher sollten konkrete Völkermorde in seinem Namen nachgewiesen werden –   belustigte das Fräulein Staatsanwältin, für das sich jede Frau heimlich schämt, ganz offenkundig sehr, zumindest ließ ihr spätpubertäres, zwischen Überheblichkeit und Blasiertheit changierendes Grinsen, gekrönt vom Ansatz eines leisen Kicherns, diesen Schluss für uns zu. Auch erheiterte es sie ungemein, als Radin in den Raum fragte, warum denn der Islam in seiner Gefährlichkeit in Deutschland nicht ernst genommen werde. An seiner Heimat Iran könne man doch sehen, wie schnell es wie weit kommen könne? „Haben Sie keine Angst?“ „Sehen Sie denn nicht, was passieren wird?“ „Ich habe Angst. Ich schreibe das nicht, weil ich Hass verbreiten will, sondern weil ich Angst habe, was in diesem Land geschehen wird!“

Antwort auf seine Fragen fand Radin nicht, nur den ungnädigen Hinweis einer pikierten Richterin, dass man dies alles nun ganz gewiss nicht besprechen werde.

Es wurde ein weiterer Verhandlungstermin bestimmt, da die Richterin und die Staatsanwältin Zeit brauchen, um die mehr als 150 Seiten mit 32 Beweisanträgen zum Islam als genozidaler Ideologie in Ursprung, Geschichte, Gegenwart und ohne nennenswerte Ausnahmen (Salon-Muslime in westlichen Talkshows) zu lesen, wenn sie sich denn herablassen, das zu tun. Doch, doch, sie werde sich, meinte die Richterin, das alles gerne anschauen, „denn es bleibt mir ja gar nichts anderes übrig.“

Ja, was waren wir auch fröhlich und glücklich, dass es zumindest noch nicht üblich ist, schriftlich eingereichte Beweisanträge gleich zur winterlichen Heizung des Amtsgerichts zu bestimmen, sondern das faktische Desinteresse mit kontrafaktischer Vorspiegelung rechtlichen Gehörs zu bemänteln, anstatt sofort die Verhandlung zu schließen und das in stiller Übereinkunft mit der Staatsanwaltschaft gefällte Urteil gleich zu verkünden. So sieht Linksstaat aus. Beim Verlassen des Gerichtssaals konnten wir eine leichte Übelkeit nicht ganz unterdrücken, aber wir hielten uns aufrecht. Was bleibt uns denn anderes übrig?

Der in Deutschland wie in seiner Heimat politisch verfolgte Perser Radin schreibt:

Wer das Allahu Akbar – Allah ist größer – als Zeichen von Gewaltlosigkeit (!) bezeichnet, der muss entweder ein Psychopath, ein gerissener Betrüger oder ein Volks – und Landesverräter sein, denn der islamische Ruf, der Muezzin-Ruf, der Allahu Akbar-Ruf – Allah ist größer – ist  ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Like

„Der Archipel GULAG“ vor 40 Jahren erschienen

geschrieben von PI am in Buch-Tipp,Geschichte,Russland | 38 Kommentare

[25]Im Dezember vor 40 Jahren erschien eines der bedeutendsten Bücher des vergangenen Jahrhunderts. Mit seinem Schriftwerk „Der Archipel Gulag“ (kl. Foto oben) schrieb der ehemalige russische Gulag-Häftling Alexander Issajewitsch Solschenizyn (kl. Foto unten) im wahrsten Sinne des Wortes Geschichte. Als Überlebender des sowjetkommunistischen Repressionssystems aus Zwangsarbeitslagern gelang es ihm als erster Inhaftierter unter Millionen den genauen Lageralltag schriftlich festzuhalten und anschließend international zu veröffentlichen.

(Von Rechtskonservativer Denker)

Bereits ab 1962 veröffentlichte er seine beiden Vorgängerwerke „Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch“ und „Zwischen zwei Mühlsteinen“. Die ersten kritischen Auseinandersetzungen mit dem Stalinismus unter dem damaligen Regierungschef Chruschtschow gewährten ihm den ersten Zugang zur breiten Öffentlichkeit. Doch erst mit „Der Archipel GULAG“ im Jahre 1973 gelang es ihm, zur weltweiten Verbreitung der Verbrechen beizutragen, die im Namen des Sozialismus unter Lenin begonnen und unter Stalin konsequent weitergeführt wurden.

Die Verbreitung seiner Erzählungen ist insofern besonders bedeutsam, dass bis weit in das 20. Jahrhundert hinein das hauptsächliche Augenmerk der kritischen Betrachtung von geschichtlichen Ereignissen auf der Ära des Nationalsozialismus lag. Viele Geschehnisse im sowjetischen Sozialismus lagen noch Jahrzehnte nach dem Sieg über das Dritte Reich weitgehend im Dunkeln.

Die Veröffentlichung seiner Schriften stand lange Zeit auf wackeligen Füßen und drohten zu scheitern, als dem russischen Geheimdienst KGB Manuskripte zu seinem Roman „Der erste Kreis der Hölle“ und dem Theaterstück „Republik der Arbeit“ in die Hände fielen.

Seit 1965 stand Solschenizyn unter ständiger Beobachtung des Geheimdienstes. Doch es gelang Solschenizyn, seine Schriften, die er zum finalen Werk „Der Archipel GULAG“ verarbeitete, vor seinen Beobachtern zu verbergen. Mit der Publizierung von „Der Archipel GULAG“ kam er zu weltweitem Ruhm.

Bereits 1970 wurde er mit dem Nobelpreis für Literatur ausgezeichnet, nahm ihn aber nicht persönlich entgegen. Er fürchtete, vollständig aus der Sowjetunion ausgeschlossen zu werden, die er trotz ihrer Verbrechen immer als seine geistige Heimat betrachtete.

Nach seiner Rehabilitierung kehrte er 1990 in die Sowjetunion zurück. Staatspräsident der scheidenden Sowjetunion war Michail Gorbatschow, der entscheidend an der Annäherung der Sowjetunion an den liberalen Westen mitwirkte.

Unter der Humanisierung durch Gorbatschows Politik wurde es Solschenizyn möglich, seine Erzählungen ohne Sorge um Verfolgung zu verbreiten. So trug er einen entscheidenden Teil zur weltweiten Aufklärung über das Leben und Leiden in der sozialistischen Sowjetunion bei. Inzwischen gehört „Der Archipel GULAG“ zur Pflichtlektüre [26] für russische Oberschüler.

Like

Gaucks Fatwa-Fauxpas

geschrieben von PI am in Frauen,Islam,Scharia | 176 Kommentare

[27]Gestern, als die bewegten Bilder des Besuches von Bundespräsident Joachim Gauck in den Nachrichtensendungen gezeigt wurden, stockte uns für mehr als einen Moment der Atem. Er griff offensiv nach der Hand einer Muslima (Foto) mit Kopftuch und schleppte sie zu den Exponaten. Dabei hätte er doch wissen müssen, dass laut islamischem Rechtsgutachten [28] eine Muslima einem fremden Mann nicht die Hand geben darf! Gauck hat sie überrumpelt und mit einem Akt gespielter Weltoffenheit und Freude über die muslimische Bereicherung in eine äußerst unangenehme Situation gebracht. So etwas macht man nicht, Herr Bundespräsident, und zeugt nicht gerade von großer kultureller Sensibilität gegenüber unseren muslimischen Herrenmenschen Mitbürgern!

(Spürnase: David L.)

Like

Versailler Diktat: Rheinwasser gehört Frankreich

geschrieben von kewil am in Geschichte | 87 Kommentare

Ottmarsheim [29]Immer noch! Im Versailler Diktat von 1919 wurde Deutschland nicht bloß ein Zehntel seiner Bevölkerung und ein Siebtel seiner Landfläche abgenommen, sondern viele andere Dinge, die der Bevölkerung heute gar nicht mehr bekannt sind. Zum Beispiel das Rheinwasser! Im Rahmen der grünen Energiewende fällt auf, daß sämtliche Laufwasserkraftwerke am Oberrhein nach Basel auf französischer Seite liegen und von der EdF, der Électricité de France, betrieben werden. Auf deutscher Seite liegt nichts. Darum den EU-Bedüdelten in unseren Parteien, die nicht genug Geld und deutsche Souveränität nach Brüssel tragen können, zur Erinnerung das Diktat:

Artikel 358.

Auf Grund der Verpflichtung, den Bestimmungen der Mannheimer Akte oder der an ihre Stelle tretenden Konvention, ebenso wie den Bestimmungen des vorliegenden Vertrages nachzukommen, hat Frankreich auf dem ganzen Laufe des Rheines innerhalb seiner Grenzen

a) das Recht, Wasser aus dem Rhein zu entnehmen für die Speisung der schon gebauten oder noch zu bauenden Schifffahrts- und Bewässerungskanäle oder für jeden anderen Zweck und auf dem deutschen Ufer alle für die Ausübung dieses Rechtes erforderlichen Arbeiten auszuführen,

b) das ausschließliche Recht auf die durch die Regulierung des Stromes erzeugte Wasserkraft unter dem Vorbehalt, daß die Hälfte des Wertes der tatsächlich gewonnenen Kraft an Deutschland vergütet wird. Diese Vergütung hat entweder in Geld oder in Kraft zu erfolgen. Der errechnete Betrag wird unter Berücksichtigung der Kosten der für die Kraftgewinnung nötigen Arbeiten durch Schiedsspruch bestimmt, falls eine Vereinbarung nicht zustande kommt. Zu diesem Zweck wird Frankreich allein berechtigt sein, in diesem Teil des Stromes alle Regulierungs-, Stau- oder sonstigen Arbeiten auszuführen, die es zur Gewinnung von Kraft für erforderlich hält. Das Recht, Wasser aus dem Rhein zu entnehmen, wird auch Belgien zum Zwecke der Speisung des weiter unten vorgesehenen Rhein-Maas-Schiffahrtsweges zuerkannt…

Um die gute und getreuliche Ausführung der in obigen Absätzen a und b enthaltenen Bestimmungen zu gewährleisten, verpflichtet sich Deutschland:

1. weder den Bau eines Seitenkanals noch einer anderen Abzweigung auf dem rechten Ufer des Stroms gegenüber der französischen Grenze zu unternehmen oder zuzulassen;

2. Frankreich den Bau- und Verkehrsrecht in allen rechtsrheinischen Gebieten zuzuerkennen…

Und so weiter! [30] In diesem Zusammenhang interessant ist auch der der Rheinseitenkanal auf [31] französischer Seite. Und wenn man die teilweise noch in den fünfziger Jahren gebauten Rhein-Kraftwerke (Foto: Ottmarsheim) anklickt, steht unten immer stereotyp sowas: [32]

Im Versailler Vertrag erhielt Frankreich 1919 das alleinige Ausbaurecht für den Rhein als Grenzfluss zwischen Deutschland und Frankreich. Das 1952 in Betrieb gegangene Kraftwerk ist Teil von Électricité de France.

Was ist das eigentlich für eine europäische Freundschaft, die auf solch einseitigen Regelungen aufbaut? Besonders pikant wird das jetzt noch zusätzlich, wenn sich so langsam eine objektive Geschichtsschreibung durchsetzt, die klar darlegt, daß am Ersten Weltkrieg alle Beteiligten gleich schuld waren, und wenn man es [33] genau nimmt, Österreich und Deutschland eigentlich am wenigsten!

PS: Der Autor wird den in Versailles geschlossenen, unseligen „Vertrag“ oder gar „Friedensvertrag“, der direkt in die Hitler-Diktatur führte, immer das Versailler Diktat nennen, denn nichts anderes war es. Wir mußten unterschreiben, hatten keine Wahl, noch nicht einmal die Zeit, ihn richtig durchzulesen, es wurde mit Einmarsch gedroht!

Like

Zürich: 1 Intensivtäter kostete 1 Million

geschrieben von kewil am in Justiz,Schweiz | 60 Kommentare

[34]Die Schweizer lassen sich ihre Intensivtäter was kosten. Der als «Carlos» bekannt gewordene Jugendliche (PI-Bericht hier) [35] – auf dem Foto rechts mit seinem Thai-Box-Trainer – hat in den vergangenen sieben Jahren, im Zeitraum von Oktober 2006, der ersten vorsorglichen Unterbringung im Alter von 11 Jahren, bis zum Abbruch des „Sondersettings“ im vergangenen August, exakt 998.199 Franken gekostet. Danach verbrachte «Carlos» fast drei Monate im Gefängnis Limmattal in Dietikon, ehe er vergangene Woche in die geschlossene Abteilung des Maßnahmezentrums Uitikon verlegt wurde.

Wie der Regierungsrat weiter schreibt, brachten beim heute 18-Jährigen die rund zwanzig Einweisungen in verschiedenste Institutionen nicht den gewünschten Erfolg. Einzig mit dem im Sommer 2012 verordneten Sondersetting sei es gelungen, bei «Carlos» über ein Jahr Stabilität und Verlässlichkeit zu erzeugen. Die Kosten seien zwar hoch, wegen seines Ausnahmecharakters aber vertretbar und noch verhältnismässig.

Daß die rotgrüne Zürcher Regierung und Justiz nicht [36] ganz dicht sind, haben wir ja bereits gesagt!

Like

Berlin: Arab-Clan wg. Familienfehde vor Gericht

geschrieben von kewil am in Justiz,Migrantengewalt,Siedlungspolitik | 33 Kommentare

Scheiben gingen zu Bruch, Messer waren im Spiel, Baseballschläger, Gürtel. Nach blutigen Auseinandersetzungen zwischen zwei arabischen Familien im Frühjahr in Berlin-Staaken stehen jetzt acht Männer vor Gericht. Die Familienfehde begann mit einem Streit zwischen zwei Frauen und eskalierte blutig. Als „aggressiver Mob“ sollen sie im Frühjahr mit bis zu zwanzig Helfern die gegnerische Sippe attackiert haben. Im Gerichtssaal zeigten sich die 20- bis 52-Jährigen außerordentlich ruhig. Die Männer schwiegen wie vorher schon bei der Polizei.

Außer einer Verschwendung von Steuergeldern wird dieser Prozeß also nichts bringen. Freispruch mangels Beweisen. Im Artikel des Tagesspiegels [37] stehen aber noch zwei interessante andere Sätze:

Der mit 16 Jahren jüngste Beschuldigte ließ sich erst gar nicht blicken. Er halte sich „mit Wissen und Wollen der Familie“ im Libanon auf, teilte sein Anwalt mit.

Sind diese Typen aus dem Grenzgebiet zwischen Türkei und Libanon nicht alle ins Land gekommen, da sie angeblich verfolgt und mit dem Tode bedroht seien? Nun kann ausgerechnet der Jüngste lustig und fidel in den Libanon zurück und ist dort sicher. Warum schiebt man das restliche verlogene Pack, das sich hier illegal als Asylbetrüger eingeschlichen und die Asyl-Justiz zum Narren gehalten hat, nicht einfach ab. Ein Staat, der diesen Namen verdient, würde es durchziehen. Eine rechtsstaatlich verkommene Stadt [38] wie Berlin – man denke an den Oranienplatz – läßt seine Bürger weiter für diese Verbrecher zahlen!

Like