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Rumänischer Obdachlosenzeitungsverkäufer kriegt Hartz IV – Hans-Werner Sinn warnt

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat erneut in einem Berufungsverfahren über den Anspruch rumänischer Staatsangehöriger auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) entschieden. Die Kläger, eine rumänische Familie mit einem Kind, wohnen seit 2009 in Gelsenkirchen und lebten zunächst von dem Erlös aus dem Verkauf von Obdachlosenzeitschriften und von Kindergeld. Das beklagte Jobcenter lehnte den im November 2010 gestellten Antrag mit der Begründung ab, Ausländerinnen und Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergebe, könnten keine Grundsicherungsleistungen erhalten. Diesen im Gesetz enthaltenen Leistungsausschluss sieht der 6. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns als europarechtswidrig an. Das Gericht hat das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen aufgehoben und die beantragten Leistungen zuerkannt.

Zitiert aus dieser Pressemitteilung! [1] Jeder Zigeuner kann also hier einwandern, ein paar Tage den Leuten ein lächerliches Bettelblättchen aufdrängen – und schon kriegt er Hartz IV und kann sich fortan ins Bett legen und pennen, während andere malochen und die Kohle für diese ungebetenen Eindringlinge abdrücken müssen. In welchem anderen Land der Welt gibt es noch solche bescheuerten Richter? Warum können diese roten Socken in Roben nicht angezeigt werden, wenn sie den deutschen Steuerzahler bestehlen?

Hans Werner Sinn warnt in der FAZ ebenfalls vor einer neuen Einwanderungswelle [2]! Dieser Artikel – derzeit der meistangeklickte dort – ist in der linken FAZ natürlich nicht kommentierbar. Man hat Angst vor Volkes Meinung. Dann haben sie doch noch einen Text [3] dazu gemacht, den man kommentieren darf. Einer schreibt:

Sollen sie ruhig alle kommen… Ich gehe! Lieber fange ich irgendwo bei nahe Null von vorne an, als mich mit Mitte 30 hier für die nächsten Jahrzehnte von Gutmenschen vor den Steuerzahlerkarren spannen zu lassen, und am Ende -zum Dank für dann jahrzehntelange Arbeit und Einzahlung in die Systeme- auch noch ausgeplündert zu werden.

Ja, jeder Jüngere, der es noch zu etwas bringen will, muß raus aus dieser Räuberbude. Aber die meisten merken nichts oder können nicht. Vor meinem Büro arbeiten schon seit einer Stunde vier einheimische Bauarbeiter bei 0 Grad Celsius und stellen ein Mehrfamilienhaus auf. Sie arbeiten das ganze Jahr, und es wird den ganzen Winter weitergehen. Der Rumäne, dem es jetzt mit HartzIV hier besser geht als zu Hause in Transsylvanien, dreht sich derweil in seinem warmen Nest um und schnarcht behaglich weiter. Denn hinterher klaut der Pseudo-Sozialstaat den Bauarbeitern ihr mühsam verdientes Geld und verschenkt es an in- und ausländische Schmarotzer im Land. Wenn diese Leute wüßten, wie sie um ihren Lohn beschissen werden, müßten sie ganz andere Dinge zubetonieren, um es vorsichtig auszudrücken!

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#1 Kommentar von Domingo am 2. Dezember 2013 00000012 10:06 138597879210Mo, 02 Dez 2013 10:06:32 +0100

Wieso muß erst der Wendehals Sinn herumposaunen? Das war alles lange erkennbar und die Folgen einfachst zu berechnen.

#2 Kommentar von Fritzy am 2. Dezember 2013 00000012 10:18 138597953010Mo, 02 Dez 2013 10:18:50 +0100

Meinen Buben, Einser-Abiturienten, rate ich seit Jahren sich auf den Absprung vorzubereiten.
Entweder bist hier der Depp, irgendwann Terrorist oder du gehst rechtzeitig weg!

#3 Kommentar von DarkCrull am 2. Dezember 2013 00000012 10:19 138597957910Mo, 02 Dez 2013 10:19:39 +0100

Also ich verstehe wirklich nicht, warum wir es nicht so machen wie in Frankreich und einfach als VOLK diese räuberische „Gutmenschen“- Regierung unterbinden!

#4 Kommentar von Zwiedenk am 2. Dezember 2013 00000012 10:20 138597964410Mo, 02 Dez 2013 10:20:44 +0100

Falls diese Arbeiter wirklich nicht wissen sollten, wie sie hier verar….werden, sollte man dies doch mal durch Aufklärung ändern.

#5 Kommentar von Peter Blum am 2. Dezember 2013 00000012 10:23 138597979510Mo, 02 Dez 2013 10:23:15 +0100

Ich hatte letzte Woche ein Gespräch mit einem Rumänischen Bauarbeiter, welches ich kurz wiedergeben möchte:

Der Mann setzt sich während ich in einer Gaststätte zu Abend esse zu mir.

ER: Sind Sie Deutscher?
ICH: Ja.
ER: Sagen Sie können Sie mir erklären was mit Euch Deutschen los ist?
ICH: Wie meinen Sie das?
ER: Ich habe hier ein Gewerbe angemeldet, und muß € 12.000,- Steuern zahlen. Dies kann ich zurzeit nicht, weil ich Außenstände bei meinen Auftraggebern in Höhe von € 15.000,- habe. Die Bank gibt mir keinen Kredit ohne Sicherheit, das Finanzamt pfändet mein Konto, und ich weiß kaum noch wie ich meine Miete zahlen soll! Und dabei will ich nur ehrlich sein und meine Arbeit machen.

Währenddessen kassieren die „Das Verbotene Wort für Rotationseuropäer“ hier Wohngeld, Kindergeld….. und das alles nur, weil sie hier 2 Monate gearbeitet haben!

Ich bin selber Ausländer, lebe seit 5 Jahren hier, aber euer Problem sind die Ausländer die ihr hier aufnehmt, und die nichts machen. Liegt das am II Krieg, oder seid Ihr Deutschen verrückt geworden?

ICH: Es ist der Wille der Mehrheit, die Deutschen wählen Parteien die das so entscheiden. Kann sein, das es uns zu lange Gut gegangen ist, oder aber wir Deutschen sind tatsächlich verrückt geworden…..

Ein ganz normaler Abend, eine ganz normale Gaststätte, ein ganz normaler Mann, und eine ausserordentlich treffende Analyse.

semper PI!

#6 Kommentar von Poli Tick am 2. Dezember 2013 00000012 10:27 138598002710Mo, 02 Dez 2013 10:27:07 +0100

Wenn der deutsche Arbeitnehmer seine Steuern und Sozialabgaben selbst abführen müsste, diese ihm nicht automatisch abgezogen würden, er somit sehen könnte, wie er ausgeraubt wird,da würde es vielleicht die vielbeschworene „Revolution“ geben.

Steuern über Steuern, Abgaben über Abgaben, auf jeden Warenumsatz zusätzlich 19 Prozent an den Staat, auf jeden Liter Kraftstoff Energie-, Mineralöl- und Ökosteuern, auf diese Steuern dann auch noch Unsatzsteuern …

Steuern auf die Steuern …

Wahrlich, ein unredliches Verhalten möchte man meinen.

Trotzem Schulden über Schulden, aktuell über 2 Billionen (!), eine Zahl, die sich ohnehin keiner mehr vorstellen kann.

Wir werden uns alle in nicht allzu ferner Zeit fragen, wo unser schönes Geld hingekommen ist. Dann wenn wir es für uns bräuchten.

Es ist unbegreiflich, sehen diese Leute nicht. wo das hinführt?

Mit verzweifelten Grüssen …

#7 Kommentar von der fritz am 2. Dezember 2013 00000012 10:31 138598027110Mo, 02 Dez 2013 10:31:11 +0100

ich vermute mal, dass nächstes jahr das sozialsystem kippt.
sozialleistungen werden gekürzt und belastungen an noch arbeitete werden ins unzumutbare steigen.
vielleicht wird dann ja mal der eine oder andere michel wach.

#8 Kommentar von 1Eternia am 2. Dezember 2013 00000012 10:39 138598077310Mo, 02 Dez 2013 10:39:33 +0100

Es wird darauf hinaus laufen, dass jeder der über unser Grenze stolpert. Anspruch auf Hartz IV Leistungen und Krankenbehandlung bekommt. Später wahrscheinlich auch Rente ohne jemals einzahlt zu haben.

Es lebe der internationale Sozialismus. Durchgedrückt von Linksradikalen Richtern. Die sich am Gesetzgeber vorbei zur Gesetzgebenden Macht machen. Gewaltenteilung? Das war gestern. Die linken finden immer wieder neue Methoden den Staat auszusaugen und aufzulösen.

#9 Kommentar von Achot am 2. Dezember 2013 00000012 10:40 138598081410Mo, 02 Dez 2013 10:40:14 +0100

Leistung hat sich im Sozialismus noch nie gelohnt.

Ich habe auch ab und an Überlegungen und sage mir, „warum bist Du eigentlich so blöd und stehst jeden Tag auf, um arbeiten zu gehen“

Gerade übers Internet läßt sich so viel Geld nebenher verdienen (wenn man will), und wenn das Geld noch auf H4 + Krankenkasse, Miete, sonstige Zuwendung kommt, „verdient“ man im Monat mehr, bei einem Bruchteil der Arbeitszeit.

Ein zweites Konto, oder eben ein Konto von einem Bekannten, wird sich immer finden lassen. Manche Branchen (Ebay Kleinanzeigen, AutoScout etc.) brauchen nicht einmal ein Konto. Da geht es Cash in die Täsch.

Wenn ich jetzt mal die Sozialleistungen mit 800,- all inkl. ansetze, 600,- (was nicht viel ist, wenn man den ganzen Monat Zeit hat) nebenher mache, dann sind das 1400,- Eu Netto = ca. 2.100 Brutto, entspricht 13 Euro Studenlohn.

#10 Kommentar von langstrumpf am 2. Dezember 2013 00000012 10:46 138598118710Mo, 02 Dez 2013 10:46:27 +0100

@ #4 der fritz

Das Sozialsystem wir auch nächstes Jahr noch nicht kippen,dafür wir alles getan werden.
Denn sie wissen ganz genau dieses System steht oder fällt mit dem Wohlstand des Volkes, sicher eine Lehre aus der Weimarer Republik.

#11 Kommentar von Anthropos am 2. Dezember 2013 00000012 10:50 138598145410Mo, 02 Dez 2013 10:50:54 +0100

Man kann nur jedem raten auszuwandern. Uns wurde an der Uni unternehmerisches denken und handeln vermittelt, weil natürlich diese Denke bei Unternehmen willkommen ist. Nun, als natürliche Person strebe ich, ebenso wie ein Unternehmen, den für mich optimalen Standort mit niedrigen Kosten und maxiamlen Gewinn an. Insofern widerspricht es meinem unternehmerischen Denken, mit meinem Einkommen gegenleistungslose Transferleistungen zu finanzieren, mit denen bildungsferne, nicht sozialisierte und arbeitsunfähige Menschen in unser Sozialsystem einwandern um dieses zu missbrauchen.

Da wir einen Zustrom an herzlichen Fachkräften haben, die von der Politik als bereichernd kommuniziert werden, dürfte es deshalb kein Problem sein, diese Sozialpoitik ohne uns so fortzuführen.

Für wen es eine Option ist, sollte also auswandern. Man muß gar nicht so weit weg. Z.B. nach Campione, natürlich auch die Schweiz, die Kanaren, Kanalinseln, Zypern, Malta etc.

Gute Reise und Tschüs Deutschland.

#12 Kommentar von der fritz am 2. Dezember 2013 00000012 10:51 138598146110Mo, 02 Dez 2013 10:51:01 +0100

phoenix läuft schon wieder den ganzen morgen gutmenschenfernsehen hoch 10.
kurz zusammengefasst:
uns geht es gut und wir müssen noch viel mehr flüchtlinge aufnehmen.

#13 Kommentar von Tiefseetaucher am 2. Dezember 2013 00000012 10:51 138598150910Mo, 02 Dez 2013 10:51:49 +0100

#5 1Eternia (02. Dez 2013 10:39)
Die linken finden immer wieder neue Methoden den Staat auszusaugen und aufzulösen.

Nicht nur die Linken alleine. Das wird begünstigt durch eine träge, amorphe, weltanschaulich durch Merkel komplett entkernte 40-Prozent-Kuschel-Wohlfühl-Regierungspartei, die für die komplette geistig-weltanschauliche Leere steht und mit der jeder Dreck zu Lasten des eigenen Landes und Volkes verhandelbar ist. Hauptsache man kann machtpolitisch dabei etwas herausschlagen. Dies führt uns gerade Sportkamerad Bouffier in Hessen vor, der früher mal ein ganz vernünftiger Mann war und nun den Grünen Pädophilen ins Gesäß bis zur Halskrause kriecht. Die sogenannten bürgerlichen Parteien, namentlich die CDU, tragen ein hohes Maß an Mitschuld für die Zerstörung unseres Landes. Nicht von ungefähr sind fast sämtliche üblen Entwicklungen unter der Ägide Merkel geschehen. Die Frau ist zwar die personifizierte Leere und ein geistiges Nichts, doch was die Auswirkungen ihrer idiotischen Politik betrifft, ist sie ein Monster, ein Verhängnis für unser Land.

#14 Kommentar von Jackson am 2. Dezember 2013 00000012 10:55 138598174210Mo, 02 Dez 2013 10:55:42 +0100

Ich hatte hier bei PI schon mehrfach vor dem gewarnt, was uns ab 2014 an Armutszuwanderung aus Osteuropa bevorsteht. In meinem Umfeld beobachte ich bereits seit Wochen ein verstärktes Aufkommen von „Rotationseuropäern“, teilweise in unmittelbarer Nachbarschaft. Die Zigeuner reisen jetzt schon nach Deutschland ein, um bei uns pünktlich ab dem 1.1.2014 Hartz IV kassieren zu können.

Die Zigeuner kommen offenbar nicht nur aus Rumänien und Bulgarien, sondern auch aus anderen osteuropäischen Staaten. Kleines Erlebnis auf dem Postamt vor ein paar Tagen: Eine Frau, augenscheinlich Roma, hielt den ganzen Verkehr auf, weil sie eine Sendung aufgeben wollte und die Adresse unvollständig war. Es fehlte das Zielland. Nach einigen Recherchen wusste die Postmitarbeiterin dann, wohin der Brief gehen sollte. Ziel: Tschechien!
Auch dort hat sich offenbar herumgesprochen, dass man bei uns von Hartz IV sehr viel besser leben kann als von Arbeit oder gar Sozialhilfe im eigenen Land.

#15 Kommentar von Achot am 2. Dezember 2013 00000012 10:56 138598181610Mo, 02 Dez 2013 10:56:56 +0100

Bei uns in der Gegend sind es Schrottsammler aus Rumänien. Die sitzen zu zweit oder dritt im Führerhaus ihres rostigen Kleintransporters und sammeln Metall.

Wer die Schrottpreise kennt weiß, das es kaufmännisch nicht aufgehen kann.

Unterhalt Fahrzeug, Bezin, 3 Mann Arbeitszeit.

#16 Kommentar von wollsau am 2. Dezember 2013 00000012 10:59 138598198810Mo, 02 Dez 2013 10:59:48 +0100

Und mir, auf Dauer EU-berentet, durch falsches Familienrechts-Urteil in den fin. Ruin getrieben, die Grundsicherung im Alter nach SGB XII ab. Von was ich abbeissen soll ist diesem so hochgelobten Sozialstaat mehr als egal. Hauptsache, ich habe fast 40 Jahre in die Sozialkassen eingezahlt und man kann diese Gelder jetzt an max.Pigmentierte, Muselmanen, Osteuropäer, etc.pp. großzügigst verteilen. Wenn´s nicht sooo traurig wäre könnte ich nur noch lachen über dieses Schland.

#17 Kommentar von Biloxi am 2. Dezember 2013 00000012 11:05 138598230911Mo, 02 Dez 2013 11:05:09 +0100

Ja, jeder Jüngere, der es noch zu etwas bringen will, muß raus aus dieser Räuberbude.

Das hat Heinsohn schon 2005 gesagt, aber im Hinblick auf die kommende demographische Katastrophe. Das mit der Räuberbude wäre also ein weiterer Grund.

Wer heute in Kontinentaleuropa jünger als 40 ist und nicht alsbald den Weg nach Nordamerika findet, wird sich später nur selbst Vorwürfe machen können.

[13]

Womit dieser düstere Klassiker wieder einmal empfohlen sei. Aber Vorsicht! Niederschmetternd!

#18 Kommentar von Domingo am 2. Dezember 2013 00000012 11:09 138598258111Mo, 02 Dez 2013 11:09:41 +0100

@ #15 Achot (02. Dez 2013 10:56)

Bei uns in der Gegend sind es Schrottsammler aus Rumänien. Die sitzen zu zweit oder dritt im Führerhaus ihres rostigen Kleintransporters und sammeln Metall.

Wer die Schrottpreise kennt weiß, das es kaufmännisch nicht aufgehen kann.

Unterhalt Fahrzeug, Bezin, 3 Mann Arbeitszeit.

Geht doch. Sprit geklaut, die Karre ohne TÜV und unversichert, also Betriebskosten ~Null. Dann noch den Schrotthändler beschei*en.

#19 Kommentar von Uohmi am 2. Dezember 2013 00000012 11:14 138598284611Mo, 02 Dez 2013 11:14:06 +0100

Deutsches Kindergeld wird heute schon mit Rumänien verrechnet und das wird auch mit den Sozialleistungen und mit H4 geschehen.

Der Vorschlag von Herrn Sinn ist richtig und gut, aber er würde bei den EU-Gerichten oder bei den EU- Politikern bestenfalls dazu führen, dass die Sozialhilfe, die ein Empfänger in Rumänien bekommen würde, mit dem deutschen H4-Satz verrechnet wird. Diese Regelung gibt es bereits beim Kindergeld. Entsprechende Abrechnungen habe ich selbst gesehen. Eine Rumänin, die in Deutschland arbeitet und ihr Kind bei den Verwandten in Rumänien erziehen lässt, bekommt hierzulande das deutsche Kindergeld in Höhe von Z. B. 184 Euro abzüglich des rumänischen Kindergeldes in Höhe von derzeit 8 Euro pro Monat. Jetzt kann jeder abschätzen wie hoch der H4 Satz sein könnte.
Bei der arbeitenden Bevölkerung in Rumänien liegt der durchschnittliche Monatslohn bei 160 Euro. Mit H4 könnte ein rumänischer Single 800 Euro bekommen, eine 3-köpfige Familie 2.000 Euro. Dann kann man den Job in Rumänien getrost kündigen und im gelobten Land jahrelang H4 beziehen. Wir haben ja keine anderen Probleme. Langsam wird es Zeit aufzustehen.
Letztendlich wollen die großen Konzerne von dem Kaufkraftgefälle profitieren, denn deren Produkte sind weltweit gleich teuer, aber die Menschen haben nicht weltweit die gleichen liquiden Mittel. Darum geht es.
Sinngemäß habe ich das schon im Sommer 2013 bei pi geschrieben.

#20 Kommentar von Uohmi am 2. Dezember 2013 00000012 11:16 138598300011Mo, 02 Dez 2013 11:16:40 +0100

Bei Focus online darf noch kommentiert werden. Macht davon Gebrauch!

[14]

#21 Kommentar von The holy kuffar am 2. Dezember 2013 00000012 11:20 138598322611Mo, 02 Dez 2013 11:20:26 +0100

#2 Fritzy (02. Dez 2013 10:18)

Meinen Buben, Einser-Abiturienten, rate ich seit Jahren sich auf den Absprung vorzubereiten.
Entweder bist hier der Depp, irgendwann Terrorist oder du gehst rechtzeitig weg!

Dann fragt sich nur, wohin
bleibt ja nicht wirklich viel auswahl

#22 Kommentar von EasyChris am 2. Dezember 2013 00000012 11:20 138598325011Mo, 02 Dez 2013 11:20:50 +0100

Hartz4 radikal kürzen und generell auf Gutscheinsystem umstellen!

#23 Kommentar von Biloxi am 2. Dezember 2013 00000012 11:29 138598375111Mo, 02 Dez 2013 11:29:11 +0100

Mal abgesehen von dieser neuerlichen Verarschung jedes arbeitenden Steuerzahlers: Irgendetwas ist da wohl überhaupt schief gelaufen, denn:

„Eine Armutswanderung von EU–Bürgern war einfach nicht vorgesehen“.
Dortmunds Sozialdezernentin Birgit Zoerner
[15]

Für mich einer der schönsten Sätze des Jahres.

#24 Kommentar von Jackson am 2. Dezember 2013 00000012 11:36 138598419411Mo, 02 Dez 2013 11:36:34 +0100

#11 Anthropos

Für wen es eine Option ist, sollte also auswandern. Man muß gar nicht so weit weg. Z.B. nach Campione, natürlich auch die Schweiz, die Kanaren, Kanalinseln, Zypern, Malta etc.

Ich gebe Ihnen grundsätzlich Recht. Jeder, der die Möglichkeit dazu hat, sollte auswandern und sich in anderen Regionen der Welt ein neues Leben aufbauen. Die Lage in Deutschland wird sich nach meinem Dafürhalten in den nächsten Jahren und Jahrzehnten deutlich verschlechtern. Die Saat der neomarxistischen 68er geht mehr und mehr auf. Die Folgen werden katastrophal sein.

Allerdings sollte man nicht nur Deutschland, sondern auch Europa verlassen. Denn die Situation wird sich auch in den meisten anderen Staaten Europas kippen, zumindest dort, wo die EU regiert oder die von Brüssel erpreßt werden können (z.B. Schweiz). Man sollte diese Entscheidung in jungen Jahren treffen. Denn um in attraktiven Zielländern wie Kanada, Australien oder Neuseeland als Einwanderer Aufnahme zu finden, darf man nicht zu alt sein. Diese Staaten wollen qualifizierte Arbeitskräfte und keine Menschen, die absehbar dem Sozial- und Gesundheitssystem zur Last fallen. Wer über 40 ist, hat es schon schwer. Wer 50 oder älter ist, kann es praktisch vergessen.

Wichtig ist es auch, sich für eine Qualifikation zu entscheiden, die in Einwanderungsländern nachgefragt wird. Dazu rechnen Handwerksberufe oder MINT-Studienfächer. Geistes- oder Sozialwissenschaftler, Soziologen u.ä haben dagegen deutlich geringere Chancen.

#25 Kommentar von Pazifaust am 2. Dezember 2013 00000012 11:41 138598448411Mo, 02 Dez 2013 11:41:24 +0100

Ich melde mich heir einmal zu Wort, um meine damailige Unwissenheit zum Besten zu geben. Ich war immer Angestellter, nie selbstständig. Eines Tages fragte ich meinen Chef einer kleinen Bude nach einer Lohnerhöhung um 100 DM netto. Der Chef sagte mir, dass er dafür etwa 250 DM aufbringen müsste.
Ich sagte, dass das wohl ein wenig viel wäre, meiner Rechnung nach müssten es etwa nur 170 DM sein. Doch dann klärte er mich auf, dass er selbst noch Sozialleistungen für mich bezahlt, die gar nicht auf meinem Bruttogehalt auftauchen. DAS WAR MIR NEU!

Somit erkannte ich, dass Löhne/Gehälter und brutto/netto wahre Mogelpackungen sind.

Um es zu verdeutlichen:

Angenommen man bekommt 3000 € brutto, so bleiben einem geschätzt (Steuerklasse 1) 1800 brutto übrig.
in WAHRHEIT sind es aber ca. 3800 € brutto und 1800 netto!
Ob der AG das nun abdrückt BEVOR ich es auf den Bruttolohn aufgeschlagen bekommen, oder ob ich es selbst an das FA abführen (lassen) würde, mac ht rechnerisch überhaupt keinen Unterschied – aber in der gefühlten Wirkung schon. Den AG-Anteil an den Sozialleistungen sollte man IMMER KOMPLETT zu seinem eigenen Gehalt aufgeschlagen sehen. Dann kommt etwas Licht in die Sache und man ahnt, wieviel der Statt effektiv vom Gehalt abgreift.

Und ich wette, dass diese Tatsache ganz viele junge Leute nicht wissen – woher auch.

#26 Kommentar von FanvonMichaelS. am 2. Dezember 2013 00000012 11:42 138598454711Mo, 02 Dez 2013 11:42:27 +0100

[16]
Wo soll das nur noch hinführen?? Soviel „Arbeit“ für bildungsferne Schichten gibt es einfach nicht! Diese Lüge des „Fachkräftemangels“ wird diesem Land nächstes Jahr das Genick brechen! Deutschlands Kommunen wissen jetzt schon nicht mehr wohin mit diesem Pack und sind außerdem PLEITE!!

#27 Kommentar von Pazifaust am 2. Dezember 2013 00000012 11:50 138598500911Mo, 02 Dez 2013 11:50:09 +0100

…und deswegen bin ich dafür, den Arbeitgeberanteil auf den Bruttolohn aufzuschlagen und die Beitragssätze entsprechend anzupassen – für mehr Transparenz.

Hier kann man sich ausrechen, was am Arbeitnehmer _vorbei_ bezahlt wird.

[17]

#28 Kommentar von ingres am 2. Dezember 2013 00000012 11:55 138598533011Mo, 02 Dez 2013 11:55:30 +0100

#1 Domingo (02. Dez 2013 10:06)
Wieso muß erst der Wendehals Sinn herumposaunen? Das war alles lange erkennbar und die Folgen einfachst zu berechnen.

—————————————–

Mir ist auch nicht so recht klar, welchen Sinn die Warnungen von Sinn machen. Denn erstens warnt er immer viel zu spät und zweitens dann politkorrekt moderat. Denn mit eine Warnung nicht getan. Deutschland wird ja definitiv daran verrecken. Eien Warnung ist da viel zu harmlos. Ich erklär mir das immer auch so, dass Sinn und auch Sarrazin und auch die AfD in der politischen Arbeit eben auch die Form wahren müssen, auf die wir hier im Kommentarbereich nicht achten müssen. Selbst wenn Sinn oder Sarrazin der Ansicht wären, dass Merkel eine lispelnde, linkische Schwachsinnskreatur ist, kann man es in der formalen politischen Auseinandersetzung so nicht sagen. Und auch ich würde das offizieller Ebene dann nicht tun.

#29 Kommentar von Jackson am 2. Dezember 2013 00000012 11:59 138598558711Mo, 02 Dez 2013 11:59:47 +0100

#13 Tiefseetaucher

Nicht von ungefähr sind fast sämtliche üblen Entwicklungen unter der Ägide Merkel geschehen. Die Frau ist zwar die personifizierte Leere und ein geistiges Nichts, doch was die Auswirkungen ihrer idiotischen Politik betrifft, ist sie ein Monster, ein Verhängnis für unser Land.

Es ist bekannt, daß Frau Merkel für Sie als AfD-Mitglied das bevorzugte Haßobjekt ist. Auch ich bin alles andere als ein Freund von Frau Merkel. Dennoch sollten wir bei den Tatsachen bleiben.

Die bislang größte Zuwanderung in den deutschen Sozialstaat fand nicht unter Merkel, sondern unter Bundeskanzler Helmut Kohl in den achtziger und neunziger Jahren statt.

Die aktuelle Zuwanderung von Armutsmigranten aus Rumänien und Bulgarien haben wir nicht Merkel, sondern der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder zu verdanken, Die war es nämlich, die 2002 der Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in die EU zugestimmt hat, obwohl die Vertreter der Kommunen schon damals vor den negativen sozialen Folgen dieser Entscheidung warnten. Man wußte nur zu gut, welche massiven Probleme der massive Zuzug von Zigeunern Anfang der neunziger Jahre verursacht hatte, die seinerzeit als Asylbewerber nach Deutschland kamen.

Dieses Problem konnte damals national durch die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl gelöst werden. Jetzt kommen dieselben Problemgruppen wieder, diesmal nicht als Asylbewerber, sondern als EU-Freizügigkeitsberechtigte. Dagegen kann der nationale Gesetzgeber gar nichts machen. Da liegt das Problem.

Notwendig wäre eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit in der EU, was aber eine Änderung der Europäischen Verträge erforderte. Doch die Personenfreizügigkeit gilt als „heilige Kuh“ Brüssels, die von den Eurokraten auf Teufel komm raus verteidigt wird. Man muß abwarten, ob die neue Regierung Merkel bereit und in der Lage ist, in dieser Frage Druck in Brüssel zu machen. Mit der SPD als neuem Koalitionspartner im Schlepptau dürfte das allerdings sehr schwierig werden.

#30 Kommentar von unrein am 2. Dezember 2013 00000012 12:20 138598681512Mo, 02 Dez 2013 12:20:15 +0100

ot: Studie(™) – Rechtspopulisten profitieren vom Hass auf Europa

[18]

#31 Kommentar von Jackson am 2. Dezember 2013 00000012 12:25 138598714312Mo, 02 Dez 2013 12:25:43 +0100

#28 ingres

Mir ist auch nicht so recht klar, welchen Sinn die Warnungen von Sinn machen. Denn erstens warnt er immer viel zu spät und zweitens dann politkorrekt moderat. Denn mit eine Warnung nicht getan.

Das stimmt nicht, Hans-Werner Sinn hat schon 2004(!) vor den Folgen der EU-Freizügigkeit für den deutschen Sozialstaat gewarnt und eine Änderung der Europäischen Verträge angemahnt, siehe hier:

[19]

Ich erklär mir das immer auch so, dass Sinn und auch Sarrazin und auch die AfD in der politischen Arbeit eben auch die Form wahren müssen, auf die wir hier im Kommentarbereich nicht achten müssen.

Ein Wirtschaftsprofessor wie H.W. Sinn muß natürlich die Form wahren (sprich er darf die Dinge nicht allzu deutlich beim Namen nennen und auch keine radikalen Forderungen stellen), schließlich will er ja seinen gut dotierten Job behalten. Sarrazin hat aus Sicht seiner Kritiker nicht die Form gewahrt, deshalb ist er ja so massiv angefeindet worden.

Eine Partei wie die AfD sollte nicht in erster Linie die Form wahren, sondern die Probleme klar (aber sachlich) ansprechen und tragfähige Lösungen präsentieren. Beides ist mit Blick auf die Armutszuwanderung aus Osteuropa bislang nicht geschehen. Im Gegenteil hat Bernd Lucke eine Einschränkung der Europäischen Personenfreizügigkeit, ohne die eine Lösung des Problems nicht vorstellbar ist, abgelehnt.

#32 Kommentar von Urviech am 2. Dezember 2013 00000012 12:33 138598759112Mo, 02 Dez 2013 12:33:11 +0100

Auch hier ist der Kommentarbereich noch offen:

Die Freizügigkeit auch für Arbeitslose aus den neuen EU-Staaten öffnet die Tür zur Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme.

[3]

#33 Kommentar von rufus am 2. Dezember 2013 00000012 12:33 138598763512Mo, 02 Dez 2013 12:33:55 +0100

Geht doch. Sprit geklaut, die Karre ohne TÜV und unversichert, also Betriebskosten ~Null. Dann noch den Schrotthändler beschei*en.

Du hast noch was Wichtiges vergessen: Der an den Schrotthändler verkaufte Schrott wird nächtens wieder „abgeholt“ und an einen anderen Schrotthändler in einer anderen Stadt „weiterverkauft“

#34 Kommentar von Burning in Flames am 2. Dezember 2013 00000012 12:35 138598770012Mo, 02 Dez 2013 12:35:00 +0100

Es stimmt schon ungemein traurig, wenn man jungen und noch dazu gebildeten Deutschen nahelegen muss, ihr Glück woanders zu versuchen. Andererseits bin auch ich (38) schon seit einiger Zeit am eruieren, wo das Leben weitergeht, wenn es nicht mehr in Deutschland weitergeht…

Allerdings sehe ich auf für Nordamerika keine große Zukunft bzw. würde ich derzeit eher nach Kanada anstatt in die USA auswandern…

Ansonsten kann man sich nur fragen, warum nicht einfach sämtliche Deutschlandhasser ihre Koffer packen..? Wenn unser Land doch wirklich so Sche!ße ist, dann dürfte es nur eine Wohltat sein, hier nicht mehr leben zu müssen, oder??

Zum Thema oben: Ich glaube, dass vor allem die „neuen Bundesländer“ von der massiven Ostzuwanderung betroffen sein werden, weil ismalistisch noch relativ unbefleckt und geographisch näher an der alten Heimat für Bulgaren, Rumänen und andere kulturelle Errungenschaften…

#35 Kommentar von Uohmi am 2. Dezember 2013 00000012 12:38 138598791412Mo, 02 Dez 2013 12:38:34 +0100

#25 Pazifaust (02. Dez 2013 11:41)

Der Anteil der Sozialabgaben für Arbeitgeber bei Lohnsteuerklasse 1 liegt in BW bei 22-23 %

Wenn Ihnen der AG 100 Euro mehr zahlen soll, können Sie dessen Belastung hier ganz einfach berechnen:

[17]

#36 Kommentar von johann am 2. Dezember 2013 00000012 12:55 138598894312Mo, 02 Dez 2013 12:55:43 +0100

Dreist: IM Essener werden sogar Betende von Diebesbanden bedrängt und beraubt!

Essen. Tatort Gotteshaus: Unbekannte Täter raubten einen Senior im Innenraum des Essener Doms aus, bettelnde Frauen bedrängen und verängstigen Betende. Mitarbeiter der Schatzkammer sprechen von massiven Übergriffen. Einige als Spendensammler Getarnte sollen in einem Luxusauto unterwegs sein.(…)

Dreisten Dieben im Essener Dom ist nichts mehr heilig | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
[20]

#37 Kommentar von Pazifaust am 2. Dezember 2013 00000012 12:59 138598917812Mo, 02 Dez 2013 12:59:38 +0100

#35 Uohmi (02. Dez 2013 12:38)

Vielen Dank, den Link hatte ich selbst schon gepostet, meine Schätzungen sind damit nicht ganz an der Realität, da es eben nur Schätzwerte waren. Das ändert aber nichts an den Tatsachen und daran, dass sehr viele und gerade junge, Arbeitnehmer nichts davon wissen.

#38 Kommentar von Midsummer am 2. Dezember 2013 00000012 13:17 138599025301Mo, 02 Dez 2013 13:17:33 +0100

“ In welchem anderen Land der Welt gibt es noch solche bescheuerten Richter?“

Für die politischen Leitlinien, die dahinter stecken, zeichnet allerdings die Regierung, speziell Frau Merkel, die sich bei dem heiklen Thema so gut wie nie äußert und lieber abtaucht.

#39 Kommentar von HD2013 am 2. Dezember 2013 00000012 13:23 138599062201Mo, 02 Dez 2013 13:23:42 +0100

Diese perversen Politik-Wahnsinnigen reißen Familien auseinander und zerstören gewollt Lebensgemeinschaften!
Unser Sohn, den wir über alles lieben, studiert BWL und hat uns mitgeteilt, dass er nach dem Studium ins Ausland gehe, um diesem Wahnsinn zu entfliehen.

#40 Kommentar von pn100 am 2. Dezember 2013 00000012 13:36 138599141701Mo, 02 Dez 2013 13:36:57 +0100

Leistung gekürzt;
manchmal fragt man sich,
sind die-deutschen-„Beamten“/“Politiker“
wirklich-deutsche-?
und wollen-diese-wirklich das“beste“
für den „deutschenStaatsbürger“?
Diese Leute sind doch eher auf Ihr eigenes
wohl bedacht und auf Posten?!!
FAST ALLES SINNLOS/ZWECKLOS
[21]
[22]
[23]
[24]
[25]
EUROPAWAHL 2014
[26]
M.f.g.

#41 Kommentar von survivor am 2. Dezember 2013 00000012 13:42 138599175301Mo, 02 Dez 2013 13:42:33 +0100

#27 Pazifaust (02. Dez 2013 11:50)

…und deswegen bin ich dafür, den Arbeitgeberanteil auf den Bruttolohn aufzuschlagen und die Beitragssätze entsprechend anzupassen – für mehr Transparenz.
——————————————–

Unbedingt! Als Chef eines Kleinbetriebes weiß ich ziemlich genau was eine Lohnerhöhung meiner Angestellten für mich nach sich zieht.
Inzwischen hab ich das auch denen vermittelt.
Da schlagen nun mal 100€ netto bei mir mit ca. 240€ zu Buche. Das sollte jeder wissen!
Selbst meine Frau hat es erst kapiert als sie mal die Buchhaltung machte.
Da war das Gezeter groß.
Schon eine moderate Tariferhöhung kann da gewaltig Probleme bereiten.
Niemand! sollte sich wundern, dass die Schwarzarbeit blüht.

#42 Kommentar von Eule53 am 2. Dezember 2013 00000012 13:56 138599259501Mo, 02 Dez 2013 13:56:35 +0100

Der Mob aus der ganzen Welt wird nach diesem Urteil wie die Schmeißfliegen nach Deutschland einfallen!

Um so schneller geht unser Sozialsystem dann krachen!

Deutschland wird bald total pleite sein, weshalb vermutlich Bürgerkrieg wegen sozialer Schieflagen nahen wird!

#43 Kommentar von freitag am 2. Dezember 2013 00000012 14:23 138599418102Mo, 02 Dez 2013 14:23:01 +0100

In den Ämtern bereitet man sich schon mal auf den Großansturm der Armutsflüchtlinge vor!
Man bläst zum Halali!
Auf zum letzte Gefecht!

Duisburg. Ab 2014 beendet die Agentur für Arbeit in Duisburg die Finanzierung der Gemeinwohlarbeit.

Bisher 1800 Stellen für Ein-Euro-Jobber werden auf 600 reduziert.

Grund dafür ist u.a. der gestiegene Personalbedarf in der Verwaltung aufgrund der erwarteten Antragswelle durch osteuropäische Zuwanderer.

[27]

#44 Kommentar von ingres am 2. Dezember 2013 00000012 14:54 138599609902Mo, 02 Dez 2013 14:54:59 +0100

#31 Jackson (02. Dez 2013 12:25)

Ja, grundsätzlich haben wir da keine Differenzen. Unter „Wahrung der Form“ verstehe ich allerdings auch, dass man eben zumindest formal den Standpunkt der Bundesregierung ernst nehmen muß, was ja i.a. nicht geboten ist. Das beziehe ich auf die politische Auseinandersetzung im Allgemeinen und damit auch auf die AfD. Und auch in messe die AfD daran, was konkret geboten ist und ob sie dem nachkommt oder nicht. Intern ist da schon einiges im Gange. Aber nach außen hin ist in der Tat wenig (außer in Sachen Euro-EU) Konkretes passiert (es sei denn jemand weiß was Gegenteiliges). Und bei der Einwanderung gibts Verwirrung. Da muß man eben als Mitglied dran arbeiten oder die Konsequenzen ziehen. Aber ich habe da noch keinen Überblick.

#45 Kommentar von Heta am 2. Dezember 2013 00000012 15:03 138599658303Mo, 02 Dez 2013 15:03:03 +0100

Landessozialgericht NRW:

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat erneut… Die Kläger, eine rumänische Familie mit einem Kind, wohnen seit 2009 in Gelsenkirchen und lebten zunächst von dem Erlös aus dem Verkauf von Obdachlosenzeitschriften und von Kindergeld.

Seltsam: Im Oktober war es eine rumänische Familie mit zwei Kindern, aber sonst identisch, „stern“: „Ramona M. und Iancu M. kamen mit ihren beiden Söhnen 2008 aus einem kleinen Dorf in Rumänien. In Deutschland lebte Familie M. zwei Jahre lang von Kindergeld und dem Verkauf von Obdachlosenzeitungen…“

Der Gelsenkirchener Anwalt, der im ersten Fall (und im zweiten?) viel Zeit und Geld investiert hat, um zu erreichen, dass deutsche Steuerzahler noch mehr geschröpft werden, heißt Holger Schönfeld, ließ sich damals von RTL vorführen:

[28]

#46 Kommentar von Midsummer am 2. Dezember 2013 00000012 15:27 138599802103Mo, 02 Dez 2013 15:27:01 +0100

Finanziert wird der Zuwanderungswahn mittels massiver finanzieller Umverteilungen von hart erarbeiteten Steuergeldern, zu Gunsten der Zuwanderer, zu Lasten der deutschen Steuerzahler!

Diese Tatsache hat Prof. Sinn schon vor einigen Jahren in seinem Buch „Ist Deutschland noch zu retten?“ festgestellt und entsprechend damals schon zur Vernunft gemahnt. Die Regierung hat natürlich nicht auf ihn gehört.

#47 Kommentar von Jackson am 2. Dezember 2013 00000012 16:42 138600254704Mo, 02 Dez 2013 16:42:27 +0100

Eine aktuelle Meldung, nicht ganz unpassend zum Thema:

[29]

#48 Kommentar von PSI am 2. Dezember 2013 00000012 18:10 138600783506Mo, 02 Dez 2013 18:10:35 +0100

#19 Uohmi (02. Dez 2013 11:14)

Letztendlich wollen die großen Konzerne von dem Kaufkraftgefälle profitieren, denn deren Produkte sind weltweit gleich teuer, aber die Menschen haben nicht weltweit die gleichen liquiden Mittel. Darum geht es.
Sinngemäß habe ich das schon im Sommer 2013 bei pi geschrieben.
—————
So läuft es wohl: Die reichen Deutschen haben schon alles, kaufen nix mehr und legen ihr Geld auf die hohe Kante. Das passt der Finanzwelt gar nicht. Also muss man kaufhungrige Arme ins Land pumpen. Die aber haben kein Geld. Also muss man ihnen welches geben. Dies übernimmt der Staat und holt sich dieses Geld über die Steuern von den reichen Deutschen zurück. Das lässt (zusammen mit der gesteuerten Inflation) deren Ersparnisse schrumpfen. Damit erreicht die Hochfinanz – unauffällig, auf gut getarntem Umweg – das eigentliche Ziel: Die Plünderung der (noch) üppigen Sparkonten der Deutschen!

#49 Kommentar von Anti-EU am 2. Dezember 2013 00000012 18:11 138600788006Mo, 02 Dez 2013 18:11:20 +0100

Wir müssen endlich offensiv gegen diese EU kämpfen!!!

#50 Kommentar von MAt am 2. Dezember 2013 00000012 18:26 138600877606Mo, 02 Dez 2013 18:26:16 +0100

#48 PSI (02. Dez 2013 18:10)

Meine Rede seit Jahren… 82 Millionen im Land sind ergiebiger als 60 Millionen ohne Einwanderung…

#51 Kommentar von Antikomm am 2. Dezember 2013 00000012 18:28 138600891706Mo, 02 Dez 2013 18:28:37 +0100

Wie ein mehrfach vorbestrafter Polizisten-Schläger und seine Sippe Sozialabgaben abschöpfen.

Die Anklage lautet auf versuchten Mord: Von Montag an wird der brutale Angriff auf einen Polizisten verhandelt, der Kinder vor Schlägen und Tritten beschützen wollte. Der Täter hat eine kriminelle Vergangenheit – und ein interessantes Umfeld.

Limburg.
. Ob Stojan D. den Polizeibeamten am 17. Juni im Limburger „Schlenkert“ wirklich ermorden wollte, wie es in der Anklage steht, wird die Hauptverhandlung zeigen müssen. Dass der 37-Jährige vor Gewalt nicht zurückschreckt, ist aber bereits gerichtsbekannt. Dem in Runkel lebenden Serben sind bereits neun Straftaten zwischen 2003 und 2011 nachgewiesen worden – überwiegend Körperverletzungen, darunter auch gefährliche, sowie Diebstähle.
Zwei Mal weniger steht er im gleichen Zeitraum als Vater in den Akten. Mit seiner ebenfalls angeklagten Partnerin Marija D. hat er sieben Kinder im Alter von zwei bis acht Jahren.
Das Paar kassiert entsprechend hohe Sozialleistungen: nach Recherchen der NNP knapp 2400 Euro netto im Monat, was in etwa einem Bruttoverdienst von 3800 Euro entspricht. Die Frau ist mit den Kindern beim Job-Center gemeldet, der Mann hat Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Er ist derzeit in Deutschland geduldet.
Polizei schaut genauer hin

Interessant ist auch das Umfeld der Angeklagten. Die Polizei geht davon aus, dass sie Teil einer etwa 50-köpfigen Sippe in der Region sind, die Sozialabgaben abschöpft. Marijas Vater, der ebenfalls nach der Tat auf Bildern der Überwachungskamera im Bahnhof zu sehen ist, war nach Informationen dieser Zeitung illegal in Hessen; er darf Nordrhein-Westfalen nicht verlassen. Anderen Mitgliedern der Sippe werfen die Ermittler unter anderem aggressives Betteln, Trickbetrug, Ladendiebstahl, Einbruch und Raub vor.
Nach der Tat in Limburg hat die Polizei eine Sonderarbeitsgruppe gebildet, um dieses osteuropäische Netzwerk genauer ins Visier zu nehmen. Die Ergebnisse sollen in den nächsten Tagen intern vorgestellt werden, sagte der Limburger Polizeichef Jürgen Begere gestern auf Anfrage der NNP. „Wir werden diese Arbeit fortsetzen und die von anderen Aufgaben freigestellte Gruppe zum 1. Februar personell verstärken“, kündigte Begere an.

[30]

#52 Kommentar von tarajalta am 2. Dezember 2013 00000012 18:36 138600939206Mo, 02 Dez 2013 18:36:32 +0100

Aufdeckung von Sozialleistungsbetrug per Datenabgleich

Aufgrund verschiedener gesetzlicher Regelungen ist es den Sozialbehörden gestattet, mit anderen Behörden anspruchsrelevante Daten ihrer Leistungsempfänger abzugleichen. Ziel ist es, unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen – also einen eventuell begangenen Sozialleistungsbetrug – aufzudecken. Dieser Informationsaustausch wird auch Datenabgleich genannt.

Warum funktioniert aber diese Methode nicht beim Personnen in Deutschland mit zwei Staatsangehörigkeit oder mit Aufenthaltserlaubnis oder beim Asylsuchenden?

Ich kenne so viele Leute, die Buissness, Renten und Pensionen, Immobilien, üppige Bankkonten, verschiedene sonstige Vermögen Werte in Ihren Heimatländer haben und es wird nichts überprüft ! Die genissen in volle Fülle die deutsche Sozialleistugen und lachen über die dämliche Deutsche .

Und wenn z .B die Deutscherentenversicherung nach Ausländerrente fragt, geben die Betrüger erst keine Auskunft und versuchen so lange, wie möglich weiter die Sozialleistungen beziehen und dann in Ihre Heimatländer verschwinden. Oder organisieren ein Scheinjob.

#53 Kommentar von Auch Thilo am 2. Dezember 2013 00000012 19:17 138601183607Mo, 02 Dez 2013 19:17:16 +0100

#23 Biloxi

„Eine Armutswanderung von EU–Bürgern war einfach nicht vorgesehen“.
Dortmunds Sozialdezernentin Birgit Zoerner

Wahrlich ein Schenkelklopfer erster Güte. Aber mutmaßlich war das durchaus „vorgesehen“ (von Linksrotgrün und einem gerüttelt Maß CDU-Pfeifen); „vorhersehbar“ war es allemal.

#54 Kommentar von Schakal71 am 2. Dezember 2013 00000012 20:07 138601485908Mo, 02 Dez 2013 20:07:39 +0100

Schön, dass du auch mal mit der falschen Annahme aufräumst, auf dem Bau und im Handwerk würden so viele Ausländer arbeiten. Stimmt nämlich absolut nicht.

Überall, wo wirklich geknüppelt wird, ob auf dem Bau, bei der Müllabfuhr oder wo auch immer, sieht man meistens Deutsche. Ach ja, und auch Polen und Russen. Aber orientalische Ausländer sind dort extrem selten, und wenn, dann nur als Handlanger.

Von wegen, die Deutschen würden nur faul im Büro rumsitzen und die Ausländer machen die Arbeit…

#55 Kommentar von Midsummer am 2. Dezember 2013 00000012 21:06 138601841709Mo, 02 Dez 2013 21:06:57 +0100

#48 PSI

Die Konzerne sind dumm vor Profitgier. Ungebremste Zuwanderung von kaufhungrigen Armen mindert im gleichen Zuge die Kaufkraft der einheimischen Bevölkerung.

Das Volksvermögen wird durch die Zuwanderung nur umverteilt, nicht etwa größer.

Die Armut im Lande nimmt entsprechend rasant zu. Es gibt zwar immer mehr Konsumenten, aber überwiegend nur noch solche mit geringer Kaufkraft, die Mittelschicht bricht weg. Billigramschläden und 1-Euro-Jobs breiten sich entsprechend aus. Das ist die Rache der Natur gegen die Dummheit des Menschen.

#56 Kommentar von johann am 2. Dezember 2013 00000012 21:42 138602055009Mo, 02 Dez 2013 21:42:30 +0100

Wie 1933 ff.:

Linksextremismus
Jura-Professor bei Tumulten und Gewalt im Hörsaal der Ruhr-Uni Bochum verletzt

Bochum. Bis zu 20 als Nikoläuse und Scream-Figuren verkleidete links-autonome Aktivisten haben eine Juravorlesung in der Ruhr-Uni Bochum gestürmt. Drinnen saß ein bekannter Dortmunder Rechtsextremer, der im 1. Semester Jura studiert. Der Jura-Professor verbot die Aktion. Doch die Situation eskalierte.

Zu einem folgenschweren Zwischenfall kam es in einem Hörsaal der Ruhr-Universität in der Innenstadt . Prof. Georg Borges hielt gerade seine Einführungsvorlesung zum Bürgerlichen Recht, als plötzlich eine Gruppe von bis zu 20 als Weihnachtsmänner verkleideter und mit Scream-Masken maskierter Leute in die Vorlesung platzte.(…)

[31]

#57 Kommentar von Domingo am 2. Dezember 2013 00000012 21:58 138602151909Mo, 02 Dez 2013 21:58:39 +0100

@ #55 Midsummer (02. Dez 2013 21:06)

Fast richtig.

Das Volksvermögen wird durch die Zuwanderung nur umverteilt, nicht etwa größer.

Etwas falsch.

Natürlich wird auf subtilen Wegen „neues“ Geld geschaffen, u.a. für die immensen Kosten der „Zuwanderung“.

Wenn Achmed in Bingöl/Ostürkei oder Mustafa irgendwo in Latakia Ziegen hüten, sind sie ökonomisch uninteressant.

Wenn sie hier sind und bei Aldi vom Hartz IV einkaufen, ist das anders…. Cui bono?

#58 Kommentar von PSI am 2. Dezember 2013 00000012 22:25 138602311810Mo, 02 Dez 2013 22:25:18 +0100

#55 Midsummer (02. Dez 2013 21:06)

#48 PSI

Die Armut im Lande nimmt entsprechend rasant zu. Es gibt zwar immer mehr Konsumenten, aber überwiegend nur noch solche mit geringer Kaufkraft, die Mittelschicht bricht weg.
——————-
Was übrig bleibt ist eine Bevölkerungsschicht die genügend Konfliktpotential anstaut das sich für die von den Linken herbeigesehnte vorrevolutionäre Situation eignet!

#59 Kommentar von PSI am 2. Dezember 2013 00000012 22:27 138602327610Mo, 02 Dez 2013 22:27:56 +0100

#50 MAt (02. Dez 2013 18:26)

#48 PSI (02. Dez 2013 18:10)

Meine Rede seit Jahren… 82 Millionen im Land sind ergiebiger als 60 Millionen ohne Einwanderung…
———–
Ist aber noch nicht ins allgemeine Bewußtsein vorgedrungen!

#60 Kommentar von Schüfeli am 3. Dezember 2013 00000012 02:18 138603709102Di, 03 Dez 2013 02:18:11 +0100

Diesen im Gesetz enthaltenen Leistungsausschluss sieht der 6. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns als europarechtswidrig an. Das Gericht hat das klageabweisende Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen aufgehoben und die beantragten Leistungen zuerkannt.

Das ist nur mit Dummheit nicht mehr zu erklären.
DAS IST SABOTAGE.

#61 Kommentar von Schüfeli am 3. Dezember 2013 00000012 02:22 138603732202Di, 03 Dez 2013 02:22:02 +0100

#58 PSI (02. Dez 2013 22:25)

Was übrig bleibt ist eine Bevölkerungsschicht die genügend Konfliktpotential anstaut das sich für die von den Linken herbeigesehnte vorrevolutionäre Situation eignet!

Wenn es überhaupt die Revolution geben wird, wird sie nicht nach dem linksgrünen Geschmack sein.

#62 Kommentar von Schüfeli am 3. Dezember 2013 00000012 02:48 138603890902Di, 03 Dez 2013 02:48:29 +0100

Da es um das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen handelt, ist seine Rechtsprechung für Nordrhein-Westfalen gültig.
Landessozialgerichte in den anderen Bundesländern können und sollen anders entscheiden.

NRW soll Zigeuner futtern, wenn es unbedingt will – das Land ist sowieso so gut wie verloren.
Man soll nur den Länderfinanzausgleich abschaffen.

Wenn es in NRW nichts mehr zum Fressen geben wird, werden die Türken die Zigeunerfrage nach osmanischer Art und Weise regeln.

#63 Kommentar von Tiefseetaucher am 3. Dezember 2013 00000012 10:53 138606803410Di, 03 Dez 2013 10:53:54 +0100

#29 Jackson (02. Dez 2013 11:59)
#13 Tiefseetaucher

Nicht von ungefähr sind fast sämtliche üblen Entwicklungen unter der Ägide Merkel geschehen. Die Frau ist zwar die personifizierte Leere und ein geistiges Nichts, doch was die Auswirkungen ihrer idiotischen Politik betrifft, ist sie ein Monster, ein Verhängnis für unser Land.

Es ist bekannt, daß Frau Merkel für Sie als AfD-Mitglied das bevorzugte Haßobjekt ist. Auch ich bin alles andere als ein Freund von Frau Merkel. Dennoch sollten wir bei den Tatsachen bleiben.

Die bislang größte Zuwanderung in den deutschen Sozialstaat fand nicht unter Merkel, sondern unter Bundeskanzler Helmut Kohl in den achtziger und neunziger Jahren statt.

Kohl war bzw. ist ein feister, bräsiger Vollpfosten, der anfing, die CDU zu einer Mainstream-Partei der Denk- und Redeverbote verbote zu machen. Aussitzen war sein Programm, sonst hatte er keins. Merkel hat das alles bis ins Unermessliche gesteigert. Denn zu Kohls Zeiten war die politische Landschaft noch erträglich und das Leben in Deutschland war zu Zeiten von „Birne“ noch wie im Paradies. Unter Merkel, die sich ihre Kommandos in Brüssel holt und jeden politkorrekten Mist mitträgt, ist es die Hölle. Die Frau ist eine Ohrfeige für jeden kritischen Geist. Und Sie werden im Übrigen doch nicht bestreiten, dass eine Massenzuwanderung primitiver Drittweltler ein Phänomen der letzten Jahre ist. Vergleichen Sie nur mal die Innenstädte von Köln, Hamburg oder Frankfurt im Jahr 2013 – da will man nur so schnell wie möglich wieder raus, wenn es einen mal zufällig dorthin verschlägt – mit dem Bild, dass sich dort in den 90-ern bot. Das war ein bürgerliches Idyll dagegen. Da waren es vielleicht ein paar Jugos zu viel. Heute freut man sich, wenn man solchen begegnet, weil man sie als „Westler“ erachtet und sie sich wohltuend abheben von dem Primitiv-Volks aus den Elendsvierteln dieser Welt, das unsere Innenstädte bevölkert. Kopftücher damals fast null. Das ist zwar nicht der Verdienst Kohls, aber es spricht nicht für Merkel, die das alles dufte findet und deren perverses Führungspersonal sich den lieben langen Tag nach immer schrankenloserer Zuwanderung nur so verzehrt – bestes Beispiel ist die Bundes-Gouvernante von der Leyen. Mir ist diese Regierung, speziell die CDUler dort, so unsympathisch, wie einem überhaupt Menschen unsympathisch sein können. Und ja, wenn jetzt kommt, dass da eine deutsche Bundeskanzlerin nichts machen könne, entgegne ich, dass ich wenigstens erwarte, dass eine solche die Interessen ihres Volkes vertritt, klar macht, dass es nur deutsches Geld zur Alimentierung der verdammten EU gibt, wenn deutsche nationale Interessen gewahrt werden. Doch sie vertritt diese nicht ansatzweise – im Gegensatz etwa zu einem Cameron in England – und lässt in vorauseilendem Gehorsam alles eins zu eins umsetzen, was aus Brüssel auch nur kommen könnte. Nein, die Ära Kohl war ein einziges Idyll im Vergleich zur Ära Merkel. Die Frau gehört aus dem Kanzleramt geprügelt.

#64 Kommentar von Midsummer am 3. Dezember 2013 00000012 15:58 138608630103Di, 03 Dez 2013 15:58:21 +0100

#147 Badnerland

Immer mehr habe ich den Verdacht, dass sie Honeckers Rache ist. H. lacht schallend vom Himmel herab über die dummen Merkelwähler.

#65 Kommentar von Midsummer am 3. Dezember 2013 00000012 16:12 138608717304Di, 03 Dez 2013 16:12:53 +0100

#57 Domingo

Neues Geld für die Zuwanderung wird keineswegs geschaffen.
Für die Zuwanderung und ihre Folgenkosten, müssen die deutschen Bürger finanziell aufkommen, mittels immer höherer Steuern und immer späterem Einstieg in die Rente bzw. millionenfacher Altersarmut.

Das Geld, das die Zuwanderung verschlingt (viele Milliarden Euros pro Jahr), fehlt an allen Ecken und Enden für Deutschlands Infrastruktur.