türkparlament -Während am Samstag vor dem Parlament in Ankara etwa 20.000 Menschen gegen die Regierung von Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan friedlich protestierten, lief drinnen die Debatte über einen umstrittenen Gesetzesentwurf zur Justizreform völlig aus dem Ruder. Erdogan steht im Mittelpunkt einer Korruptionsaffäre und zieht alle Register, um den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Seine erste Maßnahme, hunderte unliebsame Polizeibeamte, Richter und Staatsanwälte aus dem Dienst zu entfernen oder zu versetzen, war nur der Anfang.

Nun brachte seine Partei, die AKP, einen Gesetzesentwurf ein, demzufolge der Regierung weitreichendere Befugnisse bei der Ernennung von Richtern und Staatsanwälten eingeräumt werden. Dem Entwurf kann dann ein Vertreter des Justizministeriums zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt werden, das seinerseits zentrale Stellen im Rechtssystem der Türkei besetzt.

AFP berichtet:

Die Opposition hatte das Gesetz, das dem Justizministerium das letzte Wort bei der Ernennung von Staatsanwälten einräumt, als Versuch der Regierung kritisiert, die gegen sie laufenden Justizermittlungen zu ersticken. Vor der Abstimmung hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, die kontroversesten Stellen zu entschärfen.

Nachdem ein Vertreter eines Juristenverbandes vergeblich versucht hatte, eine Petition einzubringen, die diese Reform als verfassungswidrig bezeichnet, eskalierte die aufgeheizte Stimmung. Augenzeugenberichten zufolge war ein Abgeordneter auf einen Tisch gesprungen und hatte nach einem Kollegen getreten. Daraufhin sei es zu einer wüsten Schlägerei gekommen, in deren Verlauf mehrere Abgeordnete mit allen ihnen zur Verfügung stehenden „Waffen“ wie Wasserflaschen, Akten, und Laptops aufeinander eingedroschen hätten. Dem Oppositionspolitiker Ali Ihsan Kokturk (kleines Bild) wurde dabei die Nase gebrochen.

Der Gesetzesentwurf wurde angenommen.

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59 KOMMENTARE

  1. Die Türken benehme sich halt so, wie man sie auch in Deutschland kennt!
    Gibt es eigentlich ein Sicherheitsgate mit Sensor für Messer, Waffen etc. dort im Abgeordnetenhaus?

  2. Das südländische Temperament kam durch. Gott sei Danke waren ja wohl keine Messer im Spiel;-))

  3. Die AKP soll sich mal ein paar Infos von Herrn Gysi holen, der weiß, wie man eine Diktatur aufbaut und bis zum bitteren Ende am Leben hält.

  4. #3 Hugenotte (16. Feb 2014 08:13)
    Viel lustiger und spannender als das EU Parlament.
    ++++

    Du meinst, da müssen deshalb Türken rein?

  5. Wie der Herr, so’s Gscherr!

    Es gibt keinen Unterschied zwischen türkischen „Parlamentariern“ und Hartz IV-genährten KopftreterInnen bei uns!

    Wir haben dafür im Parlamente Pädophilie, aber haben die Türken sicher auch.

    Wir aber hatten sogar mal einen linksgrünen Vizekanzler, der ohne politische Folgen auf offener Straße Polizisten verprügeln durfte, das haben wir den Türken wohl voraus, denn die Türken, die in NRW Polizisten mit dem Messer ins Bein stechen, sitzen nicht im NRW-Landtag, zumindest noch nicht!

  6. #8 Dichter (16. Feb 2014 08:41)
    Pack schlägt sich, Pack verträgt sich.
    ++++

    Trifft bei Islamisten weniger zu!
    Die schlagen, messern, schießen und bomben sich ohne Ende.
    Oder kennst Du irgendwo auf der Erde friedliche Islamisten?

  7. #6
    Nein, Eu Parlamentarier könnten doch zusätzliche Dienstreisen in die Türkei buchen, um sich parlamentarisch fortzubilden.

  8. Es wird wie in Ägypten auch in der Türkei Juristen geben, die genau erkennen, wo politisch-religiöser Fanatismus hinführt.
    Ehrlich gesagt, kann ich verstehen, wenn die Restbestände von Recht und Ordnung zugunsten politisch-religösser Verbrecher aufgelöst werden sollen, dass die Emotionen hochgehen.
    Hier setzt der koranisch geprägte Wahnsinn jetzt schon Akzente, wie sie sich in allen durch die EU islamisierten Ländern jederzeit auch entwickeln werden, wenn die politisch-religiöse Korankonspiration den prozentualen Anteil der Bevölkerung erreicht hat, den sie dazu braucht. Frankreich hat es bald geschafft und England hat auch gute Chancen, dass es bald zu Machtkämpfen kommt.
    Wenn die koranische Scharia die Rechtsordnung übernimmt dann hat die Landesverfassung keine Chance mehr, die noch ein menschliches Zusammenleben erhalten kann – dann regiert der Koran und seine Scharia, und was das bedeutet, wissen mittlerweile die meisten Menschen auf dieser Welt.

  9. #10 Hugenotte (16. Feb 2014 08:46)
    Nein, Eu Parlamentarier könnten doch zusätzliche Dienstreisen in die Türkei buchen, um sich parlamentarisch fortzubilden.
    ++++

    Klitschko ist ja Politiker und Boxer.
    Er hat auch einen Deutschen Paß und er könnte deshalb die Delegation nach Ankara leiten! 🙂

  10. # Eule 53
    „Du meinst, da müssen deshalb Türken rein?“

    Wenn sie sich dort genauso benehmen: JAAA!!!

  11. Diese typische türkisch-moslemische Gewaltkultur, diese extreme Bemesserungsfolklore und fanatische Kopf-Tot-Treter-Hingabe unserer kulturellen Bereicherer aus dem Südland wird nicht nur täglich auf unseren Straßen in Deutschland, sondern auch im türkischen Parlament vor laufenden Kameras praktiziert.

    Menschen zu schlagen, zu bemessern, oder gar tot zu machen ist Teil der moslemischen Gewalt-Kultur weltweit. Die Moslems machen nur das was ihnen ihr Blut-Allah im Koran vorgibt. Der blutgeile Satan-Allah der Moslems schreit nach Gewalt, Blut und Tod. Menschenleben haben im Islam absolut keinen Wert!

    Intoleranz, Terror, Mord und Todschlag ist zentraler Bestandteil der moslemischen Kultur und ihrer Religion. Wer es nicht glaubt, der schaue eine x-beliebige Nachrichtensendung an. Weltweit machen Moslems im Namen ihrer Affen-Religion Menschen tot. Jetzt auch auf unseren Straßen und das wird von Tag zu Tag schlimmer! 😉

  12. Gewaltenteilung übel zugerichtet

    Was im türkischen Parlament abgelaufen ist, ist doch der Versuch der Regierung (Exekutive) die Justizbehörden (Judikative) vollends zu übernehmen.
    Der Widerstand war immerhin erbittert – was korrekt ist (warum sollte man Faschisten das Land überlassen?!).

    Blick auf Deutschland

    In D wird jegliche Behördenleitung, auch Finanzämter, Gerichte, Staatsanwaltschaften, Verwaltungen aller Ebenen, durch die politischen Parteien bestimmt.
    Das, wogegen etliche türkische Abgeordnete sich vehement zur Wehr gesetzt haben, ist in D also längst gang und gäbe:
    Die Parteien (Legislative) besetzen u.a. die Judikative!
    Und bei uns ist es noch viel schlimmer:
    Unsere Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden!
    Türkische Staatsanwälte sind, wie es sein sollte, erst einmal nur ihrem Gewissen verpflichtet (Realität, klar!, sieht dort anders aus).
    Gewaltenteilung in D:
    Die Gewalten:
    Kapital
    Legislative
    Exekutive
    Judikative
    Medien
    Politische Parteien

    Die Realität:
    Das Kapital beherrscht offen die Medien.
    Das Kapital beherrscht verdeckt die Politischen Parteien – und damit auch
    Legislative
    Judikative
    Exekutive

    Eigentlich, wenn es darum ginge, ein freiheitliches und vereintes Europa schaffen zu wollen, dürfte Deutschland genauso wenig darin vorhanden sein wie die Türkei auch!

  13. #14 Powerboy (16. Feb 2014 09:05)
    Intoleranz, Terror, Mord und Todschlag ist zentraler Bestandteil der moslemischen Kultur und ihrer Religion. Wer es nicht glaubt, der schaue eine x-beliebige Nachrichtensendung an. Weltweit machen Moslems im Namen ihrer Affen-Religion Menschen tot. Jetzt auch auf unseren Straßen und das wird von Tag zu Tag schlimmer!
    ++++

    So ist es!
    Und verantwortlich für den Import von Moslems sind die Blockparteien SPD/SED/Grüne/CDU/CSU durch das beschlossene und bescheuerte Zuwanderungsgesetz!

    Damit es noch bunter, krimineller und ärmlicher bei uns wird, kommen jetzt auch noch zusätzlich ganze Völkerwanderungen von Zigeunern und Lampedusa-Negern nach Deutschland!

    Deshalb:

    SOFORT DIE BLOCKPARTEIEN ABWÄHLEN!

    AfD und DIE FREIHEIT wählen, um neue Gesetze für den Einhalt der unkontrollierten Zuwanderung durch Islamisten, Türken, Zigeuner und Lampedusa-Neger zu ermöglichen!

  14. #15 loherian (16. Feb 2014 09:15)
    Gewaltenteilung übel zugerichtet
    Was im türkischen Parlament abgelaufen ist, ist doch der Versuch der Regierung (Exekutive) die Justizbehörden (Judikative) vollends zu übernehmen.
    ++++

    So wie in einer Diktatur üblich!
    Erdogan ist ein Diktator!

  15. Im Hintergrund warten bereits die Kurden auf ihre Stunde, da kann sich der Erdogan schon warm anziehen, weil dort hat er gehörig Dreck am Stecken.
    Die Syrer sind auch nimmer seine Freunde!

  16. Zur Verteidigung der Türken: das gab es auch schon in anderen Parlamenten (Japan, Taiwan, Ukraine, Georgien, Slowakei, Venezuela, Süd-Korea, Italien, …)
    Gabs im deutschen BT übrigends auch, nur etwas anders. 1950 haben Abgeordnete einen Ex-NSDAPler rausgeprügelt.

    Heute gibts das in D. natürlich nicht mehr. Die Leute, die da sitzen haben eh nichts zu melden, und auch gar keinen Anreiz sich für oder gegen irgendwas einzusetzen. Die sind doch nur zur Show da.

  17. Je undemokratischer dieses EU-Monster der überalterten und immer wehrlos werdender Europavölker wird, desto größer die Gefahr, dass diese gewalttätige und undemokratische, islamische und hasserfüllte Türkei dazu kommt.

  18. #17 Eule53

    Sicher, wie in einer Diktatur üblich!

    Aber, man beachte:
    in D sind die Ungleichgewichte der Gewaltenteilung noch viel übler verschoben.
    Unsere Diktatur wird nur abgemildert durch ein christlich-humanes Weltbild und eine in den letzten drei Jahrhunderten wissenschaftliche und religionskritische Bildung.
    Die „Toleranz“ der deutschen Gesellschaft gegenüber dem Faschismus, auch dem Islam-Faschismus, lässt es zu, dass auch wir unter der Hand von Faschisten leben.
    Eigentlich müssten wir viel weiter sein – wir haben mit vielen Talenten nur sehr wenig erreicht!

  19. #17 Eule53 (16. Feb 2014 09:27)

    So wie in einer Diktatur üblich!
    Erdogan ist ein Diktator!

    Für den Diktator Erdogan macht unsere rotgrüne Systempropaganda sogar Purzelbäume!

    Erdogan lässt sich öffentlich als „Großer Führer“ ansprechen, spricht offen über die Wiedererrichtung des Groß-Osmanischen-Reiches und keinen rotgrünen Voll-Depp-Trottel regt sich darüber auf! Des Weiteren will Erdogan die Türkei re-islamisieren und alle westlichen Werte dem Koran unterwerfen.

    Dazu haben unsere rotgrünen Spinner sogar angefangen neue Neusprech-Worte für unsere Medien zu erfinden. So wird Erdogan in unseren Medien nicht als Islamist, sondern als „wertkonservativer Moslem“ bezeichnet.

    Das Erdogan gerade die Gerichtsbarkeit seiner Herrschaft unterwirft ist typisch für einen kommenden türkischen Scharia-Staat!

    😉

  20. In der Türkei haben Regierung und Opposition eben unterschiedliche Ansichten, in Deutschland einfach nur andere als das Volk.

    Beispiele:
    Militäreinsätze im Ausland
    Euro
    Diäten und Politikerversorgung
    ESM
    Kompetenzen an Brüssel abgeben
    Asyl-und Einwanderungspolitik
    Strafrecht
    GEZ
    usw.

    Die CDU ist weder christlich noch demokratisch:
    gegen Volksabstimmung, für Islamhofierung

    Die FDP ist nicht liberal:
    Die Freiheit der Konzerne bedeutet Unfreiheit der Arbeiter und Konsumenten

    Die SPD gegen die Interessen des Arbeiters:
    Lohndruck durch Einwanderung, HartzIV-Einführung

    Die Grünen gegen Naturschutz:
    z.B.
    Landschaftsverspargelung durch Windmühlen
    Regenwaldrodung für Biosprit
    vermehrte Schadstoffemissionen durch
    – Abschaltung der Kernkraftwerke
    – Verhinderung von Straßenbauprojekten

    Fällt mir nur mal so spontan dazu ein.

  21. Dieses Land gehört nie und nimmer in die EU!

    Erdowahn: “Die EU braucht die Türkei…“

    …wie einen Kropf, wie Hämorrhoiden, wie einen Darmparasiten.

    Der ist doch größenwahnsinnig!

    Nein Herr Führer aller Osmanen, niemand braucht die Türkei!

  22. Blutige Schlägerei im Parlament.Oh, dachte ich als ich diese Zeile las, geht das Gemessere jetzt auch schon beim Erdowahn in der Bude los? Das Bildchen drunter mit dem Kerlchen und seiner blutigen Nase… ochgottele, das war bei uns Kindern normal. Entweder hingefallen oder eine draufbekommen. Blutrotz abgewischt, Taschentuch rein und weiter gings. Keine Schlagzeile in der Presse, nicht der Rede wert.

    Dachte schon an aufgeschlitzte Bäuche und Hälse wie hier üblich… schade…nur ein Zinken….

    Andererseits paßt das wie die Faust aufs Auge. Wenn das bereits blutig ist, die Bluthitlerrotzbremse unter der Nase, dann ist die Messerei bei uns mit literweise Blut ein Massaker und sollte passend dazu auch mit Massaker und nicht mit nur „Prügelei“ oder „Messerstecherei“ tituliert werden. Bei einer Prügelei gibts nur blutige Nasen und blaue Augen, aber keine BlutSEEN und Geschläuche auf der Straße….

    Liebe Blutzinken, sammelt das Blut auf, Tröppje für Tröppje, das ist ja wertvolles Muslimblut…. Ihr werdet es bald dringend brauchen! Versprochen!!!!

    Brachiale Blutspendetermine untereinander bitte weiter durchführen, denn komischerweise fange ich nun an, gerne Bilder von Blut an Muslimen anzusehen… Ob das was zu bedeuten hat ????

  23. #23 badeofen (16. Feb 2014 09:52)
    Eule53 ist ja richtig in Form heute. Schön Sonntach noch.:-D
    ++++

    Das rotgrüne Sch*einsges*ndel, die vielen zugewanderten Türken, Islamisten, Zigeuner und Lampedusa-Neger motivieren mich eben täglich aufs Neue! 😉
    Auch einen schönen Sonntag und Gruß aus Wolfsburg.

  24. #25 Powerboy (16. Feb 2014 09:55)
    Für den Diktator Erdogan macht unsere rotgrüne Systempropaganda sogar Purzelbäume!
    ++++

    Nicht nur das!
    Unsere Block-Parteien übernehmen immer mehr Türken als Politiker in allen Jobs und Positionen!
    Wie es in Ländern mit mehrheitlich Islamisten aussieht, brauche ich Dir ja nicht zu erklären!

  25. #15 Grins , ich dachte auch schon daran Backsteine , unter die Sitze der Leute zu legen (Idee aus BOFH).

  26. Wobei hier mit „eigene“ das Blut des geschlagenen Muslims zu verstehen ist und nicht meines, weil die deutsche Sprache in bestimmten Fällen mehrdeutig ist.

  27. #14 Powerboy (16. Feb 2014 09:05)

    Na, nicht überall ist es so. Der Islam ist allerdings eine ambivalente Sache, wie man an der Geschichte Irans sieht:

    http://bereitschaftsfront.blogspot.com/2014/02/die-geschichte-irans.html

    Er sorgt periodisch für Vernunft, welche sich allerdings nicht allzu lange hält, bis das Chaos wieder groß genug ist, daß er wieder für Vernunft sorgt.

    Jedenfalls im Iran ist das der Gang der Dinge seit seinem Anbeginn.

    Übrigens, zum Thema „Sassaniden verhandeln mit Barbaren“, da darf natürlich auch dieser Beitrag hier nicht fehlen:

    http://bereitschaftsfront.blogspot.com/2012/04/der-pietatlose-damaskios.html

  28. Angesichts dieser Bilder wird klar, warum wir die Bereicherung durch den Islam bei uns so konsequent herbei kuscheln:

    Der Islam garantiert eine lebendige Demokratie mit Körperkontakt. Das will ich auch!

  29. Muslime wie sie leiben und leben – solange sie sich selbst die Visage pollieren hab ich nichts dagegen.
    Immer wieder ein fröhliches Hauen und Stechen wohin man auch schaut, diesmal von echten Fachleuten.
    Islam ist Frieden ?

  30. Na das wird dann bestimmt heute Abend in DDR1 & 2 einen langen Bericht geben, damit wir alle wissen, wie „sie“ so ticken, die „Friedlichen“.
    Waas? Das kommt bei uns nicht ins Fernsehen?! Ist ja komisch! Wir werden doch unabhängig und frei informiert. Oder doch nicht?

  31. Nun die Bibel hat diese Zustände in der Türkei verausgesagt. Siehe Offenbarung 13, 1-10.

    „3. Und ich sah ein Tier aus dem Meer steigen, das hatte zehn Hörner und sieben Häupter und auf seinen Hörnern zehn Kronen und auf seinen Häuptern lästerliche Namen. Und ich sah eines seiner Häupter als wäre es tödlich verwundet (die atatürkische Türkei), und seine tödliche Wunde wurde heil (die Türkei nach Erdogog). Und die ganze Erde wunderte sich über das Tier, 4 und sie beteten den Drachen (Satan) an, weil er dem Tier die Macht gab, und beteten das Tier an und sprachen: Wer ist dem Tier gleich und wer kann mit ihm kämpfen?“

  32. #36 badeofen (16. Feb 2014 11:16)
    Mir geht`s genauso. Gruss aus dem “roten Brandenburg” 😉
    ++++

    Bin oft im Sommer in BRB/Havel (im Wahlkreis von F. W. Steinmeier).
    In der Wurstbude dort an der Marina wird auch immer trefflich politisiert.
    Wessies gegen Ossies und Kommunisten gegen Konservative.
    Ist jedesmal ein Hochgenuß! 🙂

  33. Ist es nicht egal, ob sich in der Türkei ein paar Idioten verprügeln? Viel interessanter ist es doch, dass ein klar faschistischer Gesetzesentwurf durchgegangen ist und wohl Gesetz wird, in einem Land das in die EU will.

    Erdogan schafft gerade die Gewaltenteilung ab und wir kratzen uns an einer gebrochenen Nase.

  34. Dem Oppositionspolitiker Ali Ihsan Kokturk (kleines Bild) wurde dabei die Nase gebrochen.

    Nach diesen Bildern soll jeder Europa-Parlament-Abgeordnete noch mal überlegen, ob er die Aufnahme der temperamentvollen Osmanen in die EU will.

    Die Nasen wären nicht mehr sicher.

  35. versteh sowieso nicht warum die türkei die ganzen steuerlichen vorteile eines EU mitglieds besitzt und nicht dabei ist

  36. Ali Ihsan Kokturk ist von der CHP – der Atatürk-Partei. Wenn eine Partei die Türkei in normale Verhätnisse zurückbringen kann ist es die CHP.

  37. Gut,dass die sich gegenseitig an die Kehle gehen,sollen diese Steinzeittiere sich doch allesamt zerfleischen,bevor sie sich uns vorknöpfen!! Hoffentlich wird es dort ein richtiger Bürgerkrieg,dass dürfte Erdowahns Pläne zur Landnahme und Islamisierung Deutschland kräftig durcheinanderbringen!!

  38. R. Erdogan, ist in allen Belangen der perfekte Vorzeige-Islamextremist.

    Er ist ein vorbestarfter Verbrecher- mit enormer krimineller Ernergie- ist korrupt- ein Despot- setzt sich, soweit er nur kann, über geltendes Recht hinweg- und lässt unliebsame Menschen, verfolgen, verprügeln, einsperren, foltern.

    Dies alles eint ihn, mit SEHR sehr vielen seiner in Deutschland gut lebenden Landsleute- die genau diese Kernkompetenzen hier bei uns ausleben und ausbauen.

    DANKE Erdogan, du zeigst der Welt offen die hässliche Fratze des Islam- nur immer weiter so 🙂

  39. #12 Eule53 (16. Feb 2014 08:53)

    Klitschko ist ja Politiker [LOL!} und Boxer.
    Er hat auch einen Deutschen Paß und er könnte deshalb die Delegation nach Ankara leiten!

    Klitschko ist eine bezahlte Marionette der EU. Hat grad EU-Gelder zur Unterstützung der „Opposition“ gefordert, die er wohl auch bekommen wird.

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