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nahlesEine solch knallharte, kompromisslose und auch bissige Richterin habe ich noch nie erlebt. Bei dieser Verhandlung am vergangenen Montag vor dem Münchner Amtsgericht wurde schnell klar, wie die Sache enden wird: Mit meiner Verurteilung. Richterin Birkhofer-Hoffmann ließ keine Beweisaufnahme durch meinen Rechtsanwalt zu und lehnte auch einen Zeugen ab, der aus jüdischer Sicht verdeutlichen wollte, wie schwerwiegend die Erklärung der damaligen Generalsekretärin Nahles über den „strategischen Dialog“ der SPD mit der islamischen Terror-Organisation Fatah ist. Die auch noch dazu in einem Gipfel der Geschmacklosigkeit am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, verkündet wurde. Das von der schon als überaus „scharfen“ Staatsanwältin Henkel geforderte Strafmaß von 130 Tagessätzen à 30 Euro, insgesamt 3900,- Euro, verdoppelte die Richterin mit 120 Tagessätzen à 50,- Euro fast auf insgesamt 6000,- Euro. Grund: „Verwendung eines verfassungsfeindlichen Symbols“ (Hakenkreuz, im Bild oben unkenntlich gemacht). Damit aber nicht genug.

(Von Michael Stürzenberger)

Sie bezweifelte auch, dass meine beruflichen Einkünfte aufgrund meines seit Jahren hohen ehrenamtlichen Engagements so gering sind, wie sie beispielsweise aus meiner letzten Steuererklärung von 2011 mit jährlich 7056,- Euro ersichtlich werden. Im Laufe der Verhandlung beschlich mich das Gefühl immer mehr, dass ich mit einem möglichst hohen Strafbefehl wohl existentiell angegriffen oder zumindest extrem eingeschüchtert werden soll.

Nun zu den Einzelheiten dieses Verfahrens: Nachdem ich am 12. November 2012 über diesen skandalösen „strategischen Dialog“ der SPD mit der Fatah einen Artikel bei PI veröffentlich hatte, ergänzte ich das Thema am 4. Februar 2013 mit einer historischen Untersuchung unter dem Titel „Der nahtlose Übergang von NSDAP zu SED“. Darin stellte ich dar, dass der National-Sozialismus eine linke Bewegung war und viele ideologische Bestandteile auch folgerichtig in der DDR unter dem Label „SED“ in der Variante „Internationaler Sozialismus“ leicht modifiziert fortgeführt wurden. Außerdem zeigte ich die intensive Zusammenarbeit beider sozialistischer Varianten mit dem totalitären Politsystem im Mäntelchen einer Religion auf, dem Islam.

Gegen Ende dieser umfassenden Dokumentation brachte ich dann die besagte Bildcollage, die ich in dem Kommentarbereich des haolam-Artikels zum „strategischen Dialog“ zwischen SPD und Fatah gefunden hatte. Diese Collage zeigt klar, dass das Hakenkreuz auf der roten NSDAP-Farbe die von den Nazis initiierte Reichspogromnacht symbolisiert. Daneben steht die Erklärung der SPD-Generalsekretärin über die Zusammenarbeit mit einer judenhassenden und israelfeindlichen islamischen Terror-Organisation – ausgerechnet am 9. November veröffentlicht – und rechts daneben im sozialdemokratischen Rot das SPD-Parteilogo.

Das Ziel des Artikels war darzustellen, dass Andrea Nahles die SPD (und gerade eben nicht Frau Nahles als Privatperson) durch die Proklamation von „gemeinsamen Werten“ mit erklärten Todfeinden des jüdischen Volkes an diesem historischen Datum in eine gefährliche Nähe zu nationalsozialistischem Unrecht begibt, wodurch verständlicherweise Ängste bei jüdischen Mitbürgern ausgelöst werden. Auch der Zentralrat der Juden griff die SPD deswegen scharf an, wie die Süddeutsche Zeitung am 12. November 2012 berichtete:

„Die SPD macht sich gemein mit einer Terror-Organisation, die zu Hass und Hetze gegen Juden aufruft“, sagte Graumann zu Bild. „Die Partei sollte sich schämen“. Die Erklärung gemeinsamer Werte sei ein „Skandal“.

Daher ist die SPD schärfstens zu kritisieren, denn durch diese Verbindung mit der Fatah werden negative Erfahrungen der jüdischen Bevölkerung im Nationalsozialismus in Erinnerung gerufen. Schließlich hatten die Nazis mit dem damals höchsten islamischen Repräsentanten, dem Großmufti von Jerusalem, einen Pakt geschmiedet und die Vernichtung der Juden in Palästina beschlossen. Amin al-Husseini setzte auch die Tötung von 5000 jüdischen Kindern aus Osteuropa durch, die die National-Sozialisten eigentlich mit deutschen Kriegsgefangenen austauschen wollten. Hitler und der Großmufti hatten sich gegenseitig die ideologischen Gemeinsamkeiten von Islam und Nationalsozialismus bestätigt, vor allem auch in Bezug auf ihre Einstellung zu Juden.

Mufti-von-Jerusalem-mit-Hitler

kill-jews-for-peaceIm Islam gelten Juden zudem laut Befehlsbuch Koran als minderwertig wie „Affen und Schweine“. Der Prophet des Islams ließ 800 gefangene Juden in Medina 627 n.Chr. bei lebendigem Leibe köpfen und forderte ihre Tötung in den Hadithen, was einem zeitlos gültigen Befehl gleichkommt. Der hochrangige islamische „Geistliche“ Yusuf al-Qaradawi bezeichnet Hitler als „gerechte Strafe Allahs für die Juden“. Adolf Hitler wird bis heute für den Holocaust in der islamischen Welt als Held verehrt.

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Hitlers Hass- und Hetzbuch „Mein Kampf“ ist in vielen islamischen Ländern, auch in der Türkei, ein Bestseller. Die aktuelle Bedrohung des jüdischen Volkes durch islamischen Terror ist absolut lebensgefährlich. Gerade hat die palästinensische Terror-Organisation Hamas eine Erklärung veröffentlicht, in der die Juden „abgeschlachtet“ werden sollen:

„Das bedeutet, dass wir sie abschlachten müssen, um sie zu besiegen und sie daran zu hindern, Korruption in der Welt zu säen.“

holoHinzu kommt die Bedrohung durch den Judenhass in den wachsenden islamischen Parallelgesellschaften vieler europäischer Länder, was momentan zu einer intensiven Auswanderung von Juden aus Europa nach Israel führt. Die beiden Messerangriffe von Moslems auf Rabbiner in Berlin und Frankfurt sollten in dem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben. Dass sich Juden schon einmal auf den nächsten Holocaust vorbereiten sollten, ist keinesfalls als leere und inhaltslose Drohung zu verstehen – dies ist tödlicher Ernst.

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Aber wer über die verhängnisvollen Übereinstimmungen in diesem Judenhass zwischen Islam und National-Sozialismus aufklärt und die Unterstützer von Judenhassern – wie in diesem Fall die SPD – klar benennt, wird heftigst attackiert und juristisch niedergebügelt. Wegen „Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen“ erhielt ich am 27. Januar dieses Jahres einen Strafbefehl in Höhe von 120 Tagessätzen à 25,- Euro, also insgesamt 3000,- Euro. Dies wurde von Richterin Birkhofer-Hoffmann nun in der Verhandlung vor dem Amtsgericht München glatt verdoppelt.

In unserer Verteidigung beriefen wir uns auf die historische Dokumentation, staatsbürgerliche Aufklärung und Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens, wie es auch im Absatz 3 des §86 des Strafgesetzbuches bezüglich „Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen“ dargestellt ist:

Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

Auch dies wurde von Richterin und Staatsanwältin rundweg abgelehnt. Obwohl beispielsweise Moslems in Berlin im Januar 2009 das Hakenkreuz in Gleichsetzung mit dem Davidstern öffentlich zeigen durften, was eine Verhöhnung der Holocaust-Opfer, eine pervertierte Umkehrung geschichtlicher Fakten und eine unfassbare Unverschämtheit darstellt. Gelten für Moslems in Deutschland etwa andere Gesetze als für Nicht-Moslems? Mein Anwalt und ich gehen selbstverständlich in Berufung. Dies könnte dann ein Schauprozess werden, den viele jüdische Organisationen genau beobachten dürften.

Unterstützung in diesem Kampf:

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202 KOMMENTARE

  1. Hat sich diese „Richterin“ nicht selbst strafbar gemacht und kann angezeigt werden. Ich würde auf jeden Fall in die Revision gehen bis zur letzten Instanz.

  2. Und, hat sie gerufen: „Terror-Organisation!!!? – Sie sind ja ein schäääääääbiger Lump!!!“

  3. Dranbleiben – zur Not bis zum EuGH!

    Diese Freislerin hätte wohl am liebsten gerufen „Stürzenberger, Sie sind ja ein schäbiger Lump!“

  4. PS: Vielleicht ist man in München der Meinung, dass Nachfolger der Weißen Rose genauso vor Gericht behandelt werden müssen wie Sophie Scholl.

  5. Ein Gesinnungsurteil einer kleinen, grünen Richterin vom Amtsgericht.

    Hoffentlich mehr Glück in der Berufung!

  6. Auweia, doppelnamige Stasi-Linkssprechung mit Inquisitionsanspruch – Da bleibt nur noch, Euch viel Zähigkeit, Durchhaltevermögen und natürlich Erfolg auf ganzer Linie zu wünschen!

  7. Wer die Wahrheit sagt,der braucht ein schnelles Pferd.
    Dieses indianische Sprichwort hat in dieser Bananenrepublik anno 2014 mehr traurige Bedeutung denn je.

  8. viel Glück für die Berufung! Daumen drück!

    Die meisten Richter sind dermaßen selbstherrlich und weg von der Realität…der Mollath-Prozeß war das beste Beispiel…nur nicht zurückstecken und einen Fehler eingestehen…bei unseren Migrantenmehrfachstraftäter und linken Schienen-und Demoblockierer sind sie immer verständnisvoll…

  9. Wer es immer noch nicht glauben will, in welchem „Rechtssystem“ wir gelandet sind, dem ist leider nicht mehr zu helfen! Dann hilft nur das eigene Erleben, was nicht mehr lange auf sich warten läßt! Wer hätte jemals gedacht, dass solche Schandurteile von deutschen Richtern gesprochen werden! Alles im Namen des Islam und des neuen globalen Faschismus! Unfassbar!!

  10. Das ist ein Vernichtsungsfeldzug, der nun zu Ende gebracht werden soll.
    Das muss um jeden Preis verhindert werden, denn das „System“ aus Blinden, Appeasern, abgehobenen, selbstgerechten Arroganzbolzen (Münchens Wirte)wird nun nach der Kommunalwahl-Niederlage (Münchens Parteien jubelten über soviel Blödheit der Münchner!) zum entscheidenen Schlag mittels der Justiz ausholen und ihn mit Prozessen und insb. Geldstrafen (denn die tun weh!)überziehen, bis er mürbe gekocht ist.
    Bitte Michael, halte durch und kämpfe weiter. Dein Name wird in die Geschichtsbücher eingehen, wenn dieses morsche System überwunden ist und wieder Klarheit und Wahrheit der Mainstream ist.
    Ich werde heute Abend ein wenig begrucktes Papier rüberwachsen lassen, ich hoffe es tun mir viele gleich!
    Dieses miese System aus Verdummung, krampfhafter Konfirmität und Kriechertum vor dem Islam und allen anderen kranken Auswüchsen unserer Zeit darf nicht zum Erfolg führen.

  11. Mir kann man eher glaubhaft machen, dass Nudeln auf Sträuchern wachsen als an die Gerechtigkeit der Gerichte in Schland zu glauben.
    Diese Land hat sowas von fertig. Ein für allemal. 🙁

  12. Es geht hier nicht um die Wahrheit, demnach auch nicht um Fakten oder Tatsachen.
    Daher auch das nicht zulassen von Zeugen, Beweisaufnahme abgelehnt. Das ist schlichtweg Rechtsbeugung, sein Motiv politisch entartet. Der Volksgerichtshof lässt grüßen.
    Denke mal die Berufung wird auch so abgeschmettert. Deine Mutter hat dich halt im falschen Land auf die Welt gesetzt. Hast die falsche Religion und Rechtsauffassung.

  13. Der Richterin Birkhofer-Hoffmann scheint es völlig entgangen zu sein, daß es sich bei der nazifizierten politischen Partei und Mönch-Sekte Islam mit seinen Kasernen und brauner Herrenrasse um das Turk- und BArabarentum handelt, welches bereits 8 Hochkulturen in der Antike ausrottete und 50 Millionen Menschen über 1000 Jahre (350-1350) versklavte.

    Es handelt sich um DEN Inter-Nationalsozialismus gekoppelt an einen Glauben basierend auf erlogenen Märchenbüchern von Mönchen.

    Und deren willfährige Diener des Nazi-Faschismus sind nahezu alle Deutschen Parteien wie auch Medien, Justiz und die EKD.

    Da Palestina mit dem Kontinent Atlantis unterging, die Terror-Organisation Fatach aus Jordanischen Besatzern besteht, und die SPD wie auch andere Parteien diese unterstützt, ist dieses Anti-Faschismus-Plakat nur eins von den harmlosen.

  14. Wir lassen uns von diesem Schweinepriester-Staat nicht unterkriegen!!!

  15. Deutsche Verhältnisse: Unsere mörderische Justiz
    Vergewaltiger bekommen in Deutschland öfter einmal Bewährung, eine begangene “Körperverletzung mit Todesfolge” etwa kann aber ebenfalls die Quasi-Belohnung des Täters durch eine Bewährung zur Folge haben. Kinderschänder können auch nach dem zweiten Mal die “Strafe” einer Bewährung kriegen oder gleich einen Freispruch, einzelne Täter laufen mit hunderten Einträgen in der Strafakte frei herum: Das alles ist deutsche Justiz und hat rein gar nichts mehr mit dem Schutz der Bevölkerung zu tun oder mit Gerechtigkeit. Und doch ist es grausiger Alltag in Deutschland.

    So hat nun ein 28-Jähriger vom Hamburger Landgericht einen Freispruch für seine versuchte Entführung eines 8-jährigen Mädchens bekommen. Der Mann, dem man das “Asperger-Syndrom” bescheinigt hatte, hat versucht, das Mädchen in sein Auto zu zerren und wollte dieses in einen umgebauten Schrank bei sich daheim sperren, um das Mädchen als Sexsklavin zu missbrauchen. Die Tatsache, dass er sowohl die geistigen Fähigkeiten besaß, einen Führerschein zu machen, Auto zu fahren und das ganze schreckliche Vorhaben mitsamt dem Schrankumbau zu planen und umzusetzen, war für das Gericht nicht Grund genug, den Mann trotz seiner “Krankheit” zu verurteilen – sondern sprach ihn mit diesem Hintergrund frei. Dies ist nur einer von vielen Justiz-Skandalen aus der letzten Zeit, die einen fast sprachlos lassen – doch es geht weiter:

    Eine Richterin am Bundesgerichtshof verschaffte einem Kinderschänder, der bereits einmal eine Bewährung bekommen hatte und nach einer weiteren Tat zu 20 Monaten Gefängnis verurteilt worden war, in der Berufungsverhandlung eine weitere Bewährung. Ich habe der Dame vor kurzem erst einen offenen Brief geschrieben, den man hier im Blog nachlesen kann.

    In Berlin-Neukölln wurde letztes Jahr eine junge Frau unter Drogen gesetzt und von drei muslimischen Tätern durch das Viertel gejagt und auf einem Spielplatz gemeinschaftlich vergewaltigt. Das großzügige Urteil: Bewährung.

  16. Lieber Herr Stürzrnberger, sie sind selber schuld. Wie kommen sie dazu den friedlichen Pony-streichel-Verein namens Fatah dermaßen zu verunglimpfen? Wussten sie nicht, dass der größte Friedensfürst aller Zeiten (Arafat) sogar den Nobelpreis erhielt? lg

  17. Korrupte pateiische Richterin diese sich schon VOR Prozessbeginn ihr Urteil gebildet hatte.
    Sowas ist ein Skandal und abzulehnen und aufs schärfste zu bekämpfen.

  18. Ich bin nicht dafür!!!
    Aber wundern tut es mich nicht, dass immer wieder Leute vor Gericht und gegen Richter/inne ausrasten.
    Wie schrecklich das enden kann, zeigt die Vergangenheit!

  19. …ich hoffe in der Berufung sieht es besser aus… da kann die Welt plötzlich durch andere Personen (Staatsanwalt + Richter)ganz anders aussehen!! Jedenfalls war das bei mir im letzten Prozess (in einem ähnlich gelagerten Fall) so…

    Dafür drücke ich die Daumen!

  20. #13 Mark Aber (02. Apr 2014 12:14)

    Das ist ein Vernichtsungsfeldzug, der nun zu Ende gebracht werden soll.

    Richtig.

    Sarrazins Buch „Der neue Tugendterror“ lesen, dann weiß man Bescheid, wie unser System arbeitet. Sarrazin beschreibt minutiös, mit welchen Mitteln er seitens der Presse und Politik wegen seines Buches „Deutschland schafft sich ab“ fertiggemacht und erledigt werden sollte. Fakten und Sachargumente interessierten nicht, sein Buch hat kaum einer seiner Kritiker überhaupt gelesen, sondern Sarrazin war einfach unbequem.

    Und exakt so läuft es mit Michael Stürzenberger ab. Was soll man dagegen tun? Man ist ratlos, hilflos.

    Ist das noch ein Rechtsstaat, der nach demokratischen Grundsätzen arbeitet? Vergiss es.

  21. Das sind keine unparteiischen Richter mehr: Vielmehr sind diese Nachwuchs-FreislerInnen knallhart und rigoros ideologisch vom herrschenden Zeitgeist zugeschissen, welcher feixend und keineswegs klammheimlich Judenhass wieder gut heißt – meist unter dem Deckmantel angeblicher Israelkritik. So kommt’s ,dass solche RichtergestaltInnen Hamas und Fatah unkritisch anhimmeln und deren Vernichtungsfantasien gegenüber Israel irgendwie als Widerstandsfolklore verherrlichen. Nur so ist ein derartiges Urteil nachzuvollziehen. Dabei sind die Äußerungen Stürzenbergers klar vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, aber das gilt ja eh nicht mehr hinsichtlich Islam, Hamas, Taliban, Hisbollah etc und dem ganzen damit zusammenhängenden Zivilisationsmüll.

  22. Es macht wohl mehr Sinn in Zukunft entsprechende Artikel oder Collagen anonym zu veröffentlichen.

  23. Wer daran glaubt, daß die Justiz unabhängig ist und wir in einem Rechtstaat leben, der glaubt auch daran, daß Schweine fliegen können.Kurt Tucholsky nannte diese Gestalten nur verächtlich die „Unabsetzbaren“. Stimmt heute noch.

  24. Noch was zum Thema National-Sozialismus von einem SPD-Vorsitzenden:

    „Das sozialistische Element im Nationalsozialismus, im Denken seiner Gefolgsleute, das subjektiv Revolutionäre an der Basis, muss von uns erkannt werden.“
    Herbert Frahm (der spätere Willy Brandt, ehem. SPD-Vorsitzender und Bundeskanzler)

  25. Was will man von einer Richterin mit Doppelnamen-Hintergrund schon erwarten? Was wollen wir wetten, dass die Dame SPD-Mitglied ist und sich gefreut hat, endlich mal ein Exempel statuieren zu dürfen?

  26. „Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man diese Spitzbuben schon von weitem erkennen und sich vor ihnen hüten kann.“
    König Friedrich Wilhelm I.
    °
    ***   ÖL INS FEUER     €€€ Fuck the EU     $$$ kein TTIP

  27. Im Islam gelten Juden zudem als minderwertig wie “Affen und Schweine”. Der Prophet des Islams ließ 800 gefangene Juden in Medina 627 n.Chr. köpfen und forderte ihre Tötung in den Hadithen, was einem zeitlos gültigen Befehl gleichkommt.

    ALLES nur LÜGEN ! –
    der Prophet hat keinen einzigen Juden köpfen lassen. Sie haben mit der Taqiyya die KOMPLETTE Menschheits-Historie um 180° verdreht.

  28. Hätten die Christen unter Nero eine Chance gehabt sich zu verteidigen?
    „Wir sind Christen. Wir dienen Jesus, der Frieden und Nächstenliebe predigte.“

    Hätte die „Hexen“ im Mittelalter eine Chance gehabt sich zu verteidigen?
    „Ich bin keine Hexe. Wäre ich eine Hexe würde ich wegfliegen können. Es gibt gar keine Hexen.“

    Hätte Graf Stauffenberg sich verteidigen können: „Mit dem Attentat wollte ich den weiteren Verlauf des Krieges verhindern.“

    Kein Argument hätte man gelten lassen. Die Urteile lagen schon in den Schubladen.
    So auch bei Michael Stuerzenberger.
    Die Verteidigung existiert nur als anwesende Person, weil der Herr Stuerzenberger ein Recht auf einen Anwalt hat.

    Und noch etwas. Lassen Sie, lieber Herr Stuerzenberger, in Zukunft die Vergleiche mit Nazisymbolen.
    Die werden IMMER ein Strick daraus machen und Sie daran hängen.

  29. Lieber Herr Stürzenberger,

    gerne lese ich hier Ihre Artikel. Und auch wenn ich vieles anderes sehe, komme ich oft nicht umhin Ihnen Recht geben zu müssen.
    Bitte achten sie in Zukunft bei der Wahl Ihrer Bilder auf solcherlei „Kleinigkeiten“.
    Geben sie den Feinden unserer Heimat nicht auch noch unnötig Munition in die Hand, welche sofort verwendet wird um sie mundtot zu machen.
    Wir wissen doch wie unser System funktioniert.

    Viel Glück in der Berufung.

  30. Nicht schlecht …

    Da lob´ ich mir die säkularen Richter der 50er, 60er und 70er Jahre, welche die 68er wegen ihrer vermeintlichen Nahtsi – Vergangenheit bekämpfen zu müssen glaubten.

  31. Spende kommt! Ich hab nicht viel, aber viel Kleinvieh macht viel Mist!!!

    Neue Richter braucht dass Land schon lange. Was sich da anmaßt, zu „richten“, wobei sie nichts richten, sondern nur alles kaputt machen, entspricht in der Qualität dieser Politkaste. Menschen ohne Charakter und dem Hang zur ungerechten Machtausübung. Sobald in Deutschland einer eine Uniform anhat oder in dem Fall eine Robe, ist er General Kotz und meint, er steht in irgendeiner Form über seinen Mitmenschen. Was für eine Dummheit, sowas zu glauben.

    Dazu hier ein Text von folgender Webseite (Auch die weiteren Ausführungen dort sind interessant):

    http://www.justice.getweb4all.com/leserbrief.php

    In einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung vom 9. April 2008 war ein Statement zu lesen.
    Richter Frank Fahsel schrieb dort:

    „Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht „kriminell“ nennen kann. Ich habe ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind.
    Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor „meinesgleichen“.“

  32. *** OT *** Sorry ist aber auch Islamaufklärung

    Der Terrorismusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, sieht in nach Syrien reisenden deutschen Islamisten eine wachsende Gefahr.
    „Niemand geht mehr nach Pakistan“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Mittwochsausgabe). „Sie gehen nach Syrien – und zwar deshalb, weil es so einfach ist. Man kann da mit einem Personalausweis hinreisen. Und man braucht auch keine Struktur dazu. Nach Pakistan zu reisen war immer ein großer Aufwand und mit Risiken verbunden.“ Nach Pakistan seien in 15 Jahren ungefähr 200 Islamisten gefahren.
    „Jetzt haben wir innerhalb von zweieinhalb Jahren 300, die nach Syrien gehen. Das zeigt schon, dass das ein größeres Problem ist“, fügte Steinberg hinzu. Zwar sei unklar, wie viele sich dort tatsächlich weiter radikalisierten.
    Gewiss sei aber, dass einige sich der ausländischen Vereinigung „Islamischer Staat im Irak und Großsyrien“ (Isis) anschlössen, dem irakischen Arm von Al Kaida. „Und das ist so ziemlich die militanteste Organisation, die es weltweit gibt. Das sagt eigentlich alles. Auf diese Leute wird man sehr genau achten müssen.“ Bei 300 Menschen und mehr sei überdies offensichtlich, dass man nicht mehr nur repressiv vorgehen könne. „Man muss sich nur vorstellen, was das für ein finanzieller und personeller Aufwand ist, diese Leute zu überwachen, wenn sie zurückkommen. Da wird man weichere Programme brauchen. Die gibt es bisher nur im Ansatz.“ Der Wissenschaftler kritisierte in dem Zusammenhang vor allem die Türkei. „Die Türkei duldet diese Reisebewegungen“, erklärte er. „Eigentlich ist das für einen Nato-Staat eine Schande. Die schleppende Zusammenarbeit mit den Türken ist das größte Problem.“
    http://www.derNewsticker.de/news.php?id=282726&i=kjdnoo
    °
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  33. Manchmal denke ich, die drei Affen gibt es immer noch. Nichts hören wollen, nichts sehen wollen, nichts mitbekommen wollen. §86, Abs 3 ? gilt wohl nicht für Deutsche. Freispruch bitte!

    Ich empfinde es als beschämend, wenn man nicht die Wahrheit sagen darf und auch beschämend, was manche Zeitgenossen gerade am 9. November vollbringen. Takt und Feingefühl und historische Fakten zählen nicht mehr.

    Auf der Collage gab es keine persönliche Diffamierung. Diese C. stellt Fakten dar. Wer sich dieser Fakten in der Partei schämt, sollte sich vllt. überlegen, ob er noch in der richtigen Partei ist.

  34. Da hat die Richterin ihren persönlichen Hass ganz stark in das Utrteil miteinfließen lassen!

    Ganz sicher gibts bei der nächsten Kopftreter Verhandlung wieder den Islam-Bonus.

  35. Das hat mich jetzt wirklich schlagartig vom atheistischen Nudisten zum Bhuddisten werden und an die Seelenwanderung glauben lassen: Von wegen Münchner Amtsgericht und „Richterin Birkhofer-Hoffmann“ ,was da vielleicht aus ihrem Munde „Recht“ sprach,war ganz eindeutig der reinkarnierter Roland Freisler vom Volksgerichtshof: „Sie sind ja ein schäbiger Lump, Sie Möchtegern-Stürzen-berger unseres ewigen 1000jährigen Europäischen Reichs und seines Euros“, „….derartig frevlerisch unsere führende Volksgenossin Nahles von der Staatseinheitspartei SPD in ihrem berechtigten Antisemitismus einschränken zu wollen,…. Sie sind ja ein schamloser Judenfreund, sie, …. das ist ja so verbrecherisch wie fortgesetztes Rauchen in der Einbahnstraße und wird von mir mit einer Einstweiligen Erschießung geahndet werden müssen,GG her oder hin, nämlich nach EU-Notverordnung und im Sine der allerletzte Ermächtigungsgesetzgebungen vom Gouverneursrat des ESM, die nur noch nicht veröffentlicht wurden, Puktum! Heil Merkel, Heil Ram Boy, Salve Euro, Heile Martin Schulz“

  36. Nicht reden. Diese Kommunisten machen eh was Sie wollen. Mit dem Geld kann die „Regierung“ wieder ein paar Terroristen ins Land holen.

    Lieber Spenden.
    Meine 10 Euro sind raus.

    Gute Idee Ihr Konto nach Österreich zu verlegen. Ich bin ganz aus Köln weg. Seit 96 in Kärnten. Hab schon früher geahnt wie es kommt. Hier herrscht noch ein wenig mehr Freiheit.

    Liebe Grüße aus Österreich

  37. Vielleicht hat ja auch der Anwalt Fehler gemacht!!!

    Regel Nr. 1 bei Gerichtsverfahren: Niemals den selben Anwalt den Berufungsprozess führen lassen, denn wenn der Anwalt einen Fehler gemacht hat wird er im Berufunbsprozess kein Interesse haben, es dem Mandanten merken zu lassen, daß der Mandant wegen eines Anwaltsfehlers verknackt wurde

  38. Lieber Michael Stürzenberger, hat man Ihnen vor dem Gerichtssaal auch Gürtel und Schnürsenkel abgenommen und Sie als „schäbiger Lump“ niedergebrüllt?
    Viel fehlt bis dahin nicht mehr!

  39. Bei dieser abnormen Ideologie konnte die Richterin Birkhofer-Hoffmann doch nur Juristin werden, denn kann sie als „lizenzierte Terroristin“ ihren Kampf gefahrlos führen.

  40. JEDER braucht NUR ZEHN (ODER FÜNF) EURO – dann ist das schnell vergessen! Wir müssen kämpfen! Und unsere VORKÄMPFER UNTERSTÜTZEN!

    Unterstützung in diesem Kampf:
    IBAN: AT70 6000 0501 1014 4765
    BIC: OPSKATWW
    Michael Stürzenberger

  41. Um Umkehrschluss dieses Urteils muss ich also vermuten, dass 74 Jahre nach der Reichsprogromnacht immer noch judenhassende, korrupte Richter und Staatsanwälte in deutschen Gerichtssälen „Recht“ sprechen dürfen? Und das alles steuerfinanziert? Oh merde!

  42. Logischerweise sind Rechtsmittel angesagt.
    Darf eine Richterin einfach die Beweisaufnahme durch den Anwalt ablehnen?

  43. 6000 Euro, das sind…
    – 60 x 100 Euro
    – 600 x 10 Euro
    – 1200x 5 Euro

    PI hat tausende Kommentatoren und zigtausende Leser! An die Tastaturen!

    ÖL INS FEUER!!!

  44. Ein weiteres Skandal-Urteil, das ebenso das äußerst merkwürdige Justizwesen dieses Landes dokumentiert wie der „Islam-Bonus“ eines Afghanen, der angeblich aufgrund seiner Verblendung (Islam) nicht anders konnte, als seine Schwangere Freundin zu ermorden.
    Es gibt einen Spruch, der zwar zynisch klingt, allerdings die deutsche Justiz-Wirklichkeit am besten wiedergibt. Richter: „Aha, Sie wollen also GERECHTIGKEIT? Hier vor Gericht bekommen Sie nur eins: ein Urteil!“

  45. Ist der bayerische Verfassungsschutz nicht islamophob? Wer einen Islam ohne Massenmörder Mohammed und seine Verbrechergang propagiert, ist doch durch und durch homophob.Schon der Khomeini und die anderen Scheichs wussten und wissen das.

  46. WICHTIG +++ WICHTIG +++ WICHTIG

    Heute Stern-TV: 22.15 RTL, ISLAM-Rabatt

    Bei „Ehrenmord“ soll Milde gelten

    Als seine Freundin schwanger wird, will Isa S. das Kind nicht. Der Deutsch-Afghane ersticht die 22-jährige Jolin und ihr ungeborenes Kind. Jolins Eltern sind erschüttert über das Urteil für den Mord.

    http://www.stern.de/tv/sterntv/ueberraschende-urteilsbeguendung-bei-ehrenmord-soll-milde-gelten-2100326.html

    Was für eine kranke dt. Justiz! Ekelhaft!

  47. Leute, Deutschland hat sich schon längst abgeschafft ihr habt es nur nicht bemerkt.

  48. Hallo Leute,
    die Spende ist herausgeschmissenes Geld, zumindest jetzt. Die Berufungsverhandlung sollte das Augenmerk sein. Dort viele oder am besten alle PI Gleichgesinden anwesend sein.
    Die Gesinnung Justiz durch Präsenz und Aufrichtigkeit vor Ort auf die Finger klopfen.

  49. #41 HaTikva (02. Apr 2014 12:41)

    Es gibt da aber noch einen vierten im Bunde, das ist der Obergorilla und der mag es gar nicht, wenn man seine Affenbande zum Sehen, Hören und Handeln anstachelt.

  50. BKA-Chef Ziercke hat gelogen!

    http://www.ef-magazin.de/2014/04/02/5148-nsu-bka-chef-ziercke-als-luegner-entlarvt

    In dem Obduktionsbericht sei zu lesen, dass sich weder in der Lunge von Uwe Böhnhardt noch in der Lunge von Uwe Mundlos Rußpartikel befunden hatten. „Damit ist es sehr zweifelhaft, dass Mundlos erst das Wohnmobil angezündet und sich dann erschossen hat“, sagte Marx der „Südthüringer Zeitung“.

    .
    ***PI: Bitte beim Thema bleiben, mindestens aber als OT kennzeichnen, vielen Dank! Mod.***

  51. Wir sollten uns da raushalten. Diese Fischerei im Trüben ist ein Armutszeugnis und sollte beendet werden, notfalls mit finanziellem Druck.

  52. Gewaltenteilung ist ein Mythos, der nur in Philosophiehandbüchern vorkommt. Tatsächlich hat jedes System und jeder Zeitgeist seine Justiz-Systemlinge. Ich erwarte mir NICHTS mehr von deutschen oder europäischen Gerichten, egal ob es um die Eurorettung, das Verschleudern unserer Staatsbürgerschaft oder Ärger mit dem Nachbarn geht. Und dass Recht irgend etwas mit Gerechtigkeit zu tun hätte, das ist Sozialromantik, leider… 🙁

    Was diese Bindestrich-Richterin hier veranstaltet ist aber auf alle Fälle lächerlich… Wenn es so weit ist, bescheid sagen. Ich beteilige mich wieder mit 100 Euro. Die inkriminierten Meinungsbekundungen hätten schließlich auch von mir sein können, insofern wird Michael hier stellvertretend für uns alle verurteilt… 🙁

  53. Seit exakt diesem Tag, dem Empfang von Mahmud Abbas als Gleichgesnnten in der Berliner SPD Zentrale, als Frau Nahles sich erblödete, die SPD als Schwesterpartei der Fatah zu verorten, sind die Sozen endgültig für mich gestorben – mal abgesehen davon, dass sie spätestens seit der Schröder/Fischer-Connection unwählbar geworden sind.
    Da mokieren sich alle über die Israellobby und merken garnicht, dass sich die Einflüsterungen Pali-Lobby wie Mehltau zwischen den Ohren der meisten (nicht nur) Linken gelegt hat.
    Es ist eine wirklich eine Schande!

  54. Ich bin kein Jurist, aber wenn ein Richter keine Zeugen mehr zulassen muss und auch keine Eingaben seitens des Rechtsanwaltes, warum braucht man dann noch Staatsanwalt, Rechtsanwalt, Zeugen etc…?
    Um, ähnlich wie im 3.Reich den Schein zu wahren?
    Selbst die Kriegsverbrecher wurden in Nürnberg gehört!
    Warum ist MS denn jetzt verurteilt worden? Beleidigung? Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole?
    Ich verstehe das nicht!

  55. Birkhofer-Hoffmann: Der Name sagt doch schon alles……, da ist jeder weitere Kommentar überflüssig

  56. @Michael Stuerzenberger

    Hätte der Text zu Nahles Gesinnung -ohne NS Symbol- es nicht auch getan?
    Dann wäre Ihnen vieles erspart geblieben.

  57. Sie bezweifelte auch, dass meine beruflichen Einkünfte aufgrund meines seit Jahren hohen ehrenamtlichen Engagements so gering sind, wie sie beispielsweise aus meiner letzten Steuererklärung von 2011 mit jährlich 7056,- Euro ersichtlich werden.
    Dachte eigentlich nicht das Richter „glauben“ müssen, sondern nach den Fakten/Beweisen zu urteilen haben. Doch Beweise interessierten diese Richterin nicht. ??? War das Urteil bereits vor der Verhandlung beschlossene Sache? So schaut es eigentlich aus.

  58. Die namenlose Nachfolgerin von Dr. plag. Schawan auf dem Regierungspöstchen für „Akademische „Exzellenz“ handelt diese Nahles ja schon als „Angela Nahles“.
    Und deren Unbewusstes muss es wissen, wer denn sonst!
    Ob das ab 2017 gilt nach den nächsten BT-Wahlen, oder gleich nach dem Krimfeldzug eines Kommissionsprösidenten Martin Schulz, weil nach einem erneuten Reichstagsbrand?

    Leider macht darüber weder ein Orginal noch diese Plagiatorin für Exzellenz irgend eine Angabe.

  59. 67 Drohnenpilot (02. Apr 2014 12:57)
    WICHTIG +++ WICHTIG +++ WICHTIG

    Heute Stern-TV: 22.15 RTL, ISLAM-Rabatt

    Bei “Ehrenmord” soll Milde gelten …

    WICHTIG +++ WICHTIG +++ WICHTIG

    Da war schon ein paarmal Thema auf PI.

    WICHTIG +++ WICHTIG +++ WICHTIG

    Pi lesen.

  60. Dieses Urteil ist empörend,da ja das Hakenkreuz genau zu dem Hitlergruß der Fatah gehört,und wer sich mit ihnen verbündet,muß eben das Hakenkreuz ebenfalls für sich dulden. Dieses Urteil ist völlig falsch.

  61. Die Richterin führt wohl die Familientradition der Freislers fort.
    Tochter oder Enkelin des berüchtigten sozialistischen Scharfrichters und Demagogen?

    Willkommen im 4.Reich der sozialistischen Diktatur München!

  62. Zu jeder Zeit als es in diesem Land drunter und drüber ging, gab es solche Richter, vor 45`war es Roland Freisler in der Diktatur der “ DDR “ war es Hilde Benjamin

  63. #62 RechtsGut (02. Apr 2014 12:49)
    6000 Euro, das sind…
    – 60 x 100 Euro
    – 600 x 10 Euro
    – 1200x 5 Euro

    PI hat tausende Kommentatoren und zigtausende Leser! An die Tastaturen!

    SEHR GUT! Wenn jeder hier nur 10 oder 20 Euro überweist, ist Michael Stürzenberger diese Last bald los.
    Aber: Wichtiger wäre noch, dass die Münchner endlich aufwachen und München nicht wieder zu einer Stadt der Bewegung werden lassen, dass jeder, jeder, der Verantwortung trägt, die Gefahr des politischen Islam erkennt und dagegen ankämpft, anstatt Islamaufklärer zu verurteilen.

  64. Spende ist raus.
    Ehrensache.
    Wenn ich selbst schon nicht aktiv unterstützen kann, dann wenigstens mit etwas Kohle.

  65. #76 Jerry Garcia (02. Apr 2014 13:18)

    Hallo Deadhead !

    Willkommen hier auf Pi!

    Keep on rocking for a free World!

  66. Offensichtlich ist diese Richterin ein privilegiertes Mitglied jener ominösen Münchner „Stadtgesellschaft“!

  67. OT
    … die Hintermänner des angeblich in Panama sitzenden Internet-Blogs
    http://www.sueddeutsche.de/b5W38a/1928453/Islamhasser-will-nicht-als-rechtsextrem-gelten.html
    ( aus # 54 Eugen Zauge)

    Ui, ui, das klingt ja richtig abenteuerlich und geheimnisvoll, so nach „Unser Mann in Havanna“ (Graham Greene). Da denkt sich unsereiner also nichts Böses und weiß gar nicht, daß er von Hintermännern in Panama gesteuert wird. 😀

    Und dann noch so etwas, das ist ja eine regelrechte Lateinamerika-Connection deutscher Rechtspopulisten und Rechtssonstwas:

    Einsam sitzt Ronald Schill (47) auf einem Plastikstuhl. Vor ihm auf dem Tisch steht ein Teller mit Riesengarnelen. Der Ex-Innensenator zerlegt die Meeresfrüchte säuberlich mit Messer und Gabel. Sonntagabend in Rio de Janeiro im Restaurant „Imperator“ zwischen Copacabana und Ipanema.
    abendblatt.de/hamburg/article814339/Ex-Kripomann-findet-Schill-in-Rio.html

    Hehe, Schill war oder ist also dieser „Boy from Ipanema“:
    Diana Krall – Boy From Ipanema (Live In Rio)
    http://www.youtube.com/watch?v=usH4nVyy9A4

  68. Handelt es sich bei dieser urteilenden Person um eine Nachfahrin oder Anhängerin von Roland Freisler? In seiner Gesinnung scheint dieses Urteil getroffen worden zu sein.

    Das „Middle East Research Institute“ forscht und berichtet über die islamische Welt. Hierzu gibt es Original-Videos aus Ländern wie Saudi Arabien oder Ägypten (mit englischen Untertiteln).

    Hier die Beiträge zum islamischen Antisemitismus:
    http://www.memritv.org/subject/en/363.htm

    Einen sehr schönen Eindruck von der Toleranz im Islam gegenüber Juden auch beim Al Quds Tag Berlin:
    http://www.dailymotion.com/video/xepsqn_scheiss-juden-antisemiten-al-quds-t_news

  69. Und wenn Herr Stürzenberger die Strafe nicht zahlen kann, kommt die Ersatzhaftstrafe. Und da wird man ihn mit Sicherheit mit Mihigrus in eine Zelle stecken und darauf hoffen, daß sich das „problem“ durch die erledigt

  70. #88 PSI (02. Apr 2014 13:36)

    Offensichtlich ist diese Richterin ein privilegiertes Mitglied jener ominösen Münchner “Stadtgesellschaft”!
    ——-
    Für diesen Kommentar habe ich jetzt die Nr. 88 bekommen. Hat mich die Stadtgesellschaft etwa bei der Mod angeschwärzt äh angebräunt? 😉

  71. OT
    PI sitzt also in Panama? Das gefällt mir. Kann sich ein PI-Freak jetzt als „Panamera“ bezeichnen?
    http://de.wikipedia.org/wiki/Porsche_Panamera

    Andererseits ist Panama aber auch eine klassische „Bananenrepublik“:

    Der Begriff geht dabei vor allem auf die mittelamerikanischen Staaten wie etwa Honduras, Nicaragua oder Panama zurück, deren Politik und Staatsgeschäfte über Jahrzehnte durch den Einfluss der großen Südfruchtexporteure United Fruit Company (Chiquita)[1] und Standard Fruit Company (Dole) bestimmt wurde.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Bananenrepublik

    Da werden also die Zustände in der Bananenrepublik Deutschland von einem in einer anderen Bananenrepublik sitzenden Internet-Blog kritisiert. Das hat was. :mrgreen:

  72. Auch wenn ich Ihren Artikel gelesen habe, ich verstehe nicht, warum man für das Darstellen von Fakten Verurteilt wird.

    Meine Meinung zur SPD, Frau Nahles, und der Richterin behalte ich für mich, Geld sende ich Ihnen.

    Danke für Alles Herr Stürzenberger, sie sind das moralische Teelicht in der Dunkelheit des gutmenschlichen Sozialisten Sumpfes.

    semper PI!

  73. Ich habe soeben eine Unterstützung überwiesen !

    Aufruf an alle: Unterstützt den Michael zumindest finanziell, sonst ist er bald am Ende.

  74. Diese Sache zeigt wieder einmal deutlich: Frauen gehören nicht ins Richteramt!

    Sie machen sich mangels eigener Denkfähigkeit zu willigen Vollstreckern der Ideologie.

  75. #87 Sto12

    Ach ja, bin wegen der Infos öfter mal hier, ansonsten:

    Let us play a „BLUES FOR ALLAH“ and RELIGIOUS FASCISM

  76. Die Richterin tritt auch als Autorin in Erscheinung.Googelt mal ein wenig ;-(

    Ihr Werk lautet doch tatsächlich „Ich bin genial“…

  77. man muß es vor Gericht wie unsere ausländischen Straftäter machen:

    – alles auf die schwere Kindheit schieben
    – schwierige Integration
    – andere Kutur
    – ich wurde provoziert

    hardcore satire von
    http://www.titanic-magazin.de
    wurde schon oft gerichtlich überprüft und nicht beanstandet…

  78. #99 Jerry Garcia (02. Apr 2014 14:02)

    #87 Sto12

    Ach ja, bin wegen der Infos öfter mal hier, ansonsten:

    Let us play a “BLUES FOR ALLAH” and RELIGIOUS FASCISM

    „Blues for Allah“ wäre heute ein Sakrileg und
    Jerry Garcia würde posthum öffentlich am Gutmenschen-Pranger stehen.

    What good is spilling blood? it will not grow a thing;
    Taste eternity the swords sing: blues of allah in shallah.

    Jerry GARCIA IST ZUM GLÜCK BEREITS TOT1

    BLUES FOR ALLAH
    Grateful Dead 1975!

    http://de.wikipedia.org/wiki/Blues_for_Allah

  79. Man beugt das Recht solange, bis es bricht….
    Wie und warum soll ich mich an geltende Gesetze gebunden fühlen, wenn ich so etwas lese?

  80. Im übrigen ist dieses Urteil nicht überraschend. Diese Entwicklung ist schon seit Jahren zu beobachten: Vor wirklicher Kriminalität weicht dieser windelweiche Staat zurück und versagt jämmerlich, bei „Gesinnungsstraftaten“ verliert er jedes Maß und Rechtsgefühl und schlägt falsch und gnadenlos zu.

  81. „Eine solch knallharte, kompromisslose und auch bissige Richterin habe ich noch nie erlebt.“

    Das sind halt die politisch ganz Korrekten in DDR-Manier.

  82. Verehrte PI-Gemeinde, hier mal ein wenig über die juristische Wirklichkeit in der Bunten Republik:
    Über die Person Geiger hat der Richter am OLG i. R. Dr. Kramer unter dem Titel

    »Ein vielseitiger Jurist Willi Geiger (1909 – 1994)«

    sich wie folgt geäußert:

    »Geiger gehörte sowohl dem Bundesgerichtshof (ab 1950, ab 1951 als Senatspräsident) als auch dem BVerfG (10 Jahre lang in dieser Doppelfunktion) als ›Mann der ersten Stunde‹ an. Sowohl von der 26jährigen Amtsdauer (1951 – 1977) als auch vom Einfluss her gehörte er zu den bedeutendsten Richtern des BVerfG. Man nannte ihn gerne den ›heimlichen Vorsitzenden‹ des 2. Senats oder auch einfach den ›starken Mann in Karlsruhe‹«.

    Dieser Willi Geiger war erkennbar ein überzeugter Nazijurist. Er war Sonderstaatsanwalt am Sondergericht in Bamberg und hat dort in mindestens fünf Fällen die Todesstrafe erwirkt. In seiner rechtswissenschaftlichen Doktorarbeit 1941 schreibt er über den Arierparagraphen, durch den jüdische Journalisten allein wegen ihrer Abstammung Berufsverbot erhielten:

    »Die Vorschrift hat mit einem Schlag den übermächtigen, volksschädigenden und kulturverletzenden Einfluss der jüdischen Rasse auf dem Gebiet der Presse beseitigt«.

    In dieser Arbeit steht auch folgender Satz:

    Von einem pflichtbewussten Journalisten müsse »im Interesse des Staates die Wahrheit im Konfliktfall (…) zwar nicht verfälscht, aber totgeschwiegen werden«.
    Geiger widersprach darin auch dem Glauben, »man müsse die Menschenrechte, die Grundrechte der Bürger vor der Willkür der Allmacht des Staates schützen«.

    Es darf mit Sicherheit vermutet werden, dass Geiger, der auch den Eid auf den Führer geleistet hatte, seine Gesinnung nicht mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes geändert hat. Aus der Tatsache, dass er als persönlicher Referent des ersten Bundesjustizministers Dr. Thomas Dehler als Leiter des Verfassungsreferates im BMJ den Entwurf des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes erarbeitet hat, wird mit Fug und Recht abzuleiten sein, dass er das BVerfGG vom 13.03.1951 entsprechend seiner in der Promotion geäußerten geistigen Gesinnung geformt hat. Bereits 1950 war er zum Richter am BGH ernannt worden. Im September 1951 trat er seine Richterstelle am BVerfG im 2. Senat an.

    Erkennbar ist es dem Wirken von Geiger zuzuschreiben, dass es zur regelmäßigen Anwendung überpositiven Rechts in der bundesdeutschen Judikatur gekommen ist. In seinem Buch »Grundrechte und Rechtsprechung«, 1. Auflage 1959, Verlagsbuchhandlung Anton Pustet in München, schreibt Geiger im Aufsatz »Das Verhältnis von Naturrecht zu positivem Recht« auf Seite 65 nämlich:

    »Für alles Recht, das gesetzte Recht, das Gewohnheitsrecht und das Naturrecht ist der tiefere Grund der Geltung und Verbindlichkeit, seine Vereinbarkeit mit der Seinsordnung, und letzter Geltungsgrund allen Rechts ist der Urheber aller Ordnung Gott, der Herr und Schöpfer. Lex devina, lex aeterna, lex naturalis, lex positia: in dieser Reihe liegen übereinander die Gründe einer Rechtsnorm. Die Staatsgewalt ist weder einzige noch letzte Quelle des Rechts.«
    Diese „Rechtsdoktrin“ wird offensichtlich in der Bunten Republik angewandt! Aus dem Grunde wird auch jetzt bei Urteilen gegen Moslems, die Doktrin des Koran angewandt!

  83. Achtung:
    Dies ist jetzt keine Rechtfertigung und/oder Gutheißung dieses Urteils aber:

    Es kommt gar nicht mal so selten vor, dass bei Leuten, die häufiger wegen ähnlichen Dingen vor Gericht sind, die Amtsgerichte dann mal „ordentlich zulangen“, um so eine höherinstanzliche Entscheidung zu erzwingen, in der Hoffnung, dass das Thema einmal von einem Obergericht verbindlich geklärt wird.

    Von daher: Instanzenweg voll ausschöpfen!

  84. Aus http://de.wikipedia.org/wiki/Fatah :

    Fatah verfolgte laut ihrer Verfassung von 1964 als Ziele die „komplette Befreiung Palästinas“, … sowie die „Ausrottung der ökonomischen, politischen, militärischen und kulturellen Existenz des Zionismus“. … Die Fatah bediente sich in der Vergangenheit auch terroristischer Mittel, um diese Ziele zu erreichen.

    Heute hat sich die Fatah offiziell (äußerlich, formal) von Gewalt distanziert und erkennt die 2-Staatenlösung an (strategisch sinnvoll)
    aber inoffiziell arbeiten sie eng mit al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden zusammen.
    Dazu finanzielle und personelle Verflechtungen zu dieser Terrororganisation.

    Ausserdem war Mohammed ein Judenhasser (Affen und Schwein) und Judenmörder (Quraiza, 400-900 jüdische Männer getötet, Frauen und Kinder in Sklaverei verkauft, vermutlich die „Kriegsbeute“ vorher vergewaltigt).
    Alle Muslime verehren diesen Judenmörder Mohammed.
    Von daher ist die Aussage von
    Fatah = Nazi (im Sinne von Judenmörder, Befürworter von kompletten Juden-Genozid)
    berechtigt.

    Von daher muß sich Fr. Nahles fragen lassen:
    Nahles(SPD) = NAZI ?!

    Die SPD steht da voll dahinter
    http://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/80600/20121108_dialog_spd_fatah.html
    „Beide Parteien bekräftigten ihre gemeinsamen Werte…“
    Die SPD unterstütz eine NAZI-Organisation, Judenmörder und Juden-Ausradierer und sagt, die hätten die gleichen Werte wie sie selbst.
    Deshalb ist auch diese Frage berechtigt:
    SPD = NAZI ?!!
    Das Hakenkreuz ist also berechtigt.

    Statt in sich zu gehen, und ihre Werte zu überdenken und das eigentliche Problem anzugehen, versuchen offensichtlich SPD und Richterin, den Stürzenberger mundtot zu machen.

    Weiße Rose läßt grüßen

  85. Das ist ja toll. Die internationale Sozialistin Andrea Nahles macht mit den nationalen Sozialisten gemeinsame Sache mit dem Islamfaschismus, und der, der deutlich darauf hinweist, erhält von dieser „Richterin“ eine wahrlich saftige Geldstrafe. Es ist tatsächlich so: In Deutschland wird zur Zeit gerade Derjenige verfolgt und verurteilt, der auf den Dreck hinweist, der für Alle ersichtlich in der Ecke (und nicht mehr nur dort) vor sich hin stinkt – aber selten die Verursacher des Drecks.

    Eigentlich gehört Frau Nahles, die damals schon in bedeutender Position war innerhalb der SPD, für ihre Machenschaften abgeurteilt und die rechtsbeugende Richterin in den Knast!

  86. Ein politisches Gesinnungsurteil nach echter Tradition eines Roland Freisler!
    Deutschland, wie abgrundtief bist Du gesunken?!

  87. #107 5to12 (02. Apr 2014 14:20)

    Von wegen, dass alle Alt-Hippies deppert waren!

    Deppert waren nur ihre Nachahmer, wie das rot-grün (linksversiffte) Konglomerat!!!

    Ein echter Rock`n Roller ist kein Gutmensch!

  88. Demokratischer „Faschismus“! Jetzt mit Richterlicher Bestätigung.
    Aber wir haben ja in der Bunzelrepublik Meinungs-und Gedankenfreiheit, dafür wird keiiiiiner hier verfogt. Neiiiiin!!! Nieee!Zumindestens nicht die Rotfaschisten.

  89. Wahrscheinlich sind beide, Staatsanwältin und Richterin Mitglied der Grünen.

    Auf jeden Fall in Berufung gehen. Hier sind sicherlich auch massive Verfahrensfehler passiert, z.B die Nichtzulassung von Beweismitteln z.B.
    Ich weerde Michael Stürzenberger auf jeden Fall finanziell dabei unterstützen.

  90. #118 Mosaik : „Das Hakenkreuz ist also berechtigt.“
    Naja, oder etwas vorsichtiger:
    „Das Hakenkreuz ist nicht ganz falsch“.

    NICHT das Hakenkreuz ist das Problem.
    NICHT Stürzenberger ist das Problem.

    Die SPD ist das Problem (gleiche Werte wie Judenmörder)
    Die Nahles ist das Problem (Zusammenarbeit mit NAZI-Oragnisaation Fatah)
    Die Richterin ist das Problem, weil sie offensichtlich Ursache und Wirkung nicht auseinander halten kann und sich nicht über die Fatah (und al-Aqsa-Märtyrer-Brigade) informiert hat.

    Mein Vorschlag:
    SPD entschuldigt sich öffentlich für die Zusammenarbeit mit Nazi-Fatah.
    Nahles verabschiedet sich und zahlt 500 Tagessätze an Stürzenberger.
    Die Richterin entschuldigt sich öffentlich, zahlt 500 Tagessätze an Stürzenberger. Die Richterin verläßt ihren Job, weil sie offensichtlich dafür nicht geeignet ist (parteiisch oder nicht merkt, wo sie ihre Kompetenz überschreitet).
    Und Tschüß.

  91. wenn man auf oberen Bild die schwarze Mülltüte mit Kind sieht, da ist wieder klar das der Islamismus mit der Muttermilch verabreicht wird

  92. Will noch jemand behaupten, Buntland sei ein Rechtsstaat?
    Wo Quotenweiber mit Doppelnamen den „Freisler“ machen dürfen und dabei Recht und Gesetz ignorieren?

  93. #18 Mark Aber (02. Apr 2014 12:14)
    Ich werde heute Abend ein wenig begrucktes Papier rüberwachsen lassen, ich hoffe es tun mir viele gleich!
    – – –
    Ehrensache!

    Hier ist Sonja Birkmann-Hoffhofer viel verständnisvoller:
    http://www.tz.de/muenchen/stadt/frau-im-rollstuhl-vor-auto-gestossen-bewaehrung-73310.html
    Mann (Belgier) stößt seine im Rollstuhl sitzende Fau vor ein Auto: Bewährung, da „tragische Beziehung“.
    Ja, im Setzen der richtigen Beurteilungsschwerpunkte sind unsere Gutis Meister.

  94. Ist das nicht interessant? Bei der Nahles handelt es sich um etwas was man landläufig als „Frau“ bezeichnen könnte, und wenn sie sich von einem Mann angegriffen fühlt, müssen sowohl Staatsanwaltschaft als auch RichterIn von einer Frau repräsentiert werden.

    Stellen wir uns mal den umgekehrten Fall vor.

  95. #106 HaTikva (02. Apr 2014 14:02)

    Hmmm… 😉

    Ist „genial“ Neusprech für „pervers“?

  96. Also wenn man das so liest über die Mänchner Justiz, da kann man nur mit dem Kopf schütteln, wie links und intolerant ja deutschenfeindlich die dort sind. So schlimm ist es ja nicht mal in Berlin.

  97. Wir haben keine Meinungsfreiheit in Deutschland mehr.

    Und dennoch nehme ich es mir heraus. Hier geht es nicht um Grundrechte und Gesetzeswerk, hier wird versucht einzelne Gesetzespassagen herauszupicken, die sich dazu eignen einen unbequemen Andersdenkenden mundtot zu machen. Das ist Rechtsbeugung von Richterin Frau Sonja Birkhofer-Hoffmann. Wenn man der linksextremen NRhZ glauben will ist das nicht das erste mal, dass sie unbequeme Leute einschüchtert, siehe der Staat gegen den Linken Tobias Pflüger. Laut NRhZ durfte er für eine angebliche Beleidigung während der Proteste gegen die Sicherheitskonferenz 2005 12.000 Euro zahlen.

    Im Übrigen stimme ich #42 der_seinen_Frieden_will zu.

  98. Am besten gleich Anzeige gegen die Richterin wegen Rechtsbeugung!
    Es ist offensichtlich, was der Zweck der Darstellung war, völlig irrelevant, ob man der Aussage nun zustimmt oder nicht.
    Die Darstellung diente gleichsam der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst, und der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens.
    Das ist lupenreine Gesinnungsjustiz.
    Die Richterin gehört des Amtes enthoben!

  99. Wohin Männer als Richter gelangen können, hat uns Freisler gelehrt. Bei Frauen steht der empirische Beleg der Moeglichkeiten noch aus, aber eine „Psychologie des Weiblichen“ könnte Hinweise geben. Camille Paglia hat da eine Menge zu sagen.

  100. OT

    Sollte es zutreffen, dass beide, Staatsanwältin und Ricterin bei den Grünen sind, wäre wieder ein Blick auf die Partei der Grünen notwendig.

    Zum Beispiel ein Blick auf die grüne Sexpolitik.

    Es ist eine Partei die den Kindermißbrauch billigt, auch heute noch, eine Partei die Pädophile beherbergt, eine Partei die die Pornographie in all ihren Spielarten befördert und eine Partei, die die Prostitution schönredet.

    Zitieren wir einmal die Schriftstellerin Zoe Jenny. Sie war Kind Schülerin einer “ reformpädagogischen „, Schule.

    Zitat in der Welt am Sonntag ( 13.10.2013:
    „……Kinder waren allzeit zur Verfügung stehende sexuelle Projektionsflächen.Niemand störte sich daran.Das war der links-grüne Mainstream, der Zeitgeist, denn weite Teile der Gesellschaft zustimmten.Im Zuge der sexuellen Revolution wurden Erwaxhsene vor allem von ein befreit: von ihrer Verantwortung „.

    Diese Partei muß bis aufs „Blut “ verbal bekämpft werden.Deswegen ist es eine riesen Schande, dass die Grünen in München, aber auch in anderen Gemeinden und Städten zugelegt haben.

    Wenn wir die Grünen bekämpfen, treffen wir auch den verbohrten Islam, weil sie die größten und Beförderer des Islams in Deutschland sind.

    Wo läßt sich ansetzen:
    1.Dachsberg in Kamp-Linfort mit Hermann Meer
    2.die Bundesarbeitsgemeinschaft SchwuP bei den Grünen
    3.Mindestens 5 Beschlüsse in den Ländseverbänden zur Straffreiheit bei Kindesmißbrauch
    4.Cohn-Bendit
    5.Volker Beck, der sich mit absonderlichen Vorschlägen zur Reform des Strafrechts bzgl.Kindesmißbrauch äußerte( fordete die Entkriminalisierung des Kindesmißbrauch )
    6.Christian Ströble, befürwortet den Geschwister-Inzest, wie die Augsburger Grüne Jugend
    7.die Grüne Jugend geht darüber hinaus und will auch den Sex zwischen Eltern und erwachsenen Kindern erlauben. Das Inzestverbot behindere die sexuelle Selbstbestimmung, so die Grüne Jugend.
    8.Claudia Roth.Hat den ehemaligen, konservativen BIschof von Augsburg Mixa als “ durchgeknallten Oberfundi “ betitelt.
    9.Katrin Göring-Eckhardt
    In der WamS ( 14.07.2013: “ Es ist doch ein Unterschied, ob es realen Mißbrauch in vor allem katholischen Einrichtungen gab, aber auch zum Beispiel in der Odenwaldschule, oder hanebüchene ( !!!!????) Diskussionen und Papiere in manchen grünen Gremien, die dann wieder kassiert worden sind „.
    10.Renate Künast
    Aufgefallen durch ihre verbalen Ausfälle gegen die katholische Kirche. Aber kein Wort zu den Mißbrauchsvorwürfen der eigenen Grünen Partei.

    Ich glaube, dass wir auf diese Schiene die Grünen wieder zur Bedeutungslosigkeit herabdrücken können.

  101. Ach geh… der Stürzenberger hat ein Hakenkreuz veröffentlicht. Das macht man nicht. Die Straftat nach 86a ist offensichtlich. Wer gegen Strafgesetze verstößt gehört bestraft. Ich finde, dass es keine Rechtfertigung für Straftaten (mit Ausnahme der gesetzlichen Rechtfertigungsgründe)

    Trotzdem: 120 TS sind schon heftig für einen ersten Verstoß in dieser Richtung. Da muss ein Hardcorenazi schon oft sein Kreuzchen zeigen.
    Ich hätte eine Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage (Spende an Opfer von linker Gewalt o. ä.) für ausreichend gehalten.

  102. Während es auf der einen Seite Rabatte für islamische Straftäter gibt, werden unverhältnismäße, offensichtlich weit überzogene Strafen gegen die ausgeprochen, die den Mut haben, die Wahrheit zu sagen.
    Das ist für mich ein absolutes Indiz dafür, was in höchsten Regierungskreisen längst beschlossene Sache ist, ein Bevölkerungsaustausch, die völlige Ausrottung der einheimischen Deutschen. Nur das ist noch anhand der abartigen Geschehnisse einigermaßen plausibel. Die Justiz und auch die Medien sind dabei die willige Helfer der Politik, keine Frage.Diktatorische Züge in dieser Richtung sind m.E. unverkennbar, wenn nicht sogar direkte Parallelen, die man zwar öffentlich anprangert und weit von sich weist, aber sich derer scheinbar gern bedient.
    Wem geht denn schon nicht die wöchentliche, wenn nicht gar täglichen Zwangsunterrichtung und Schuldeinredung im TV über das 3. Reich gewaltig auf den Zeiger?
    Die Schuldigen sind verdammt noch mal längst tot!!!!Und Erbschuld gibt es nicht!!Aber den Kampf gegen rechts muß ja weitergehen, dieses lukrativer Millionen, wenn nicht Milliardengeschäft für diejenigen, die davon profitieren.

  103. #139 Bachatero (02. Apr 2014 15:33)
    Camille Paglia
    •Wenn ich die Wahl hätte zwischen der katholischen Kirche und der Frauenbewegung, dann würde ich mich für die Kirche entscheiden. Der Katholizismus ist ein System mit Substanz und Tiefe. Bei den Emanzen sucht man danach vergeblich. Das sind alles geschrumpfte Persönlichkeiten, die nichts zustande kriegen außer Rumheulerei und Selbstmitleid.

    Ich als als alt Rock`n Roller und Agnostiker,
    kann da nichts mehr dazu sagen!

    Scheinbar ist Camille ziemlich frustriert!

    Bin ich aber auch!!!

  104. #72 Sebastian_Nobile (02. Apr 2014 13:04)

    @69 HARMS

    Ne Spende an Michael Stürzenberger ist in KEINEM Fall rausgeschmissenes Geld 😉

    Sehe ich auch so!

    (Notfalls spendet man einfach nochmal 🙂 )

    Meine Überweisung ist auch unterwegs! Einmal, weil ich finde: wir hauen hier meist nur in die Tasten, das tut nicht weh und kostet kein Geld. Das will ich niemandem vorwerfen – ich mache es ja nicht sehr viel anders – aber das mindeste, was man dann tun sollte: diejenigen unterstützen, die durch weitaus mehr Handeln in unserem Sinne nicht nur mehr Mühen und Anfeindungen zu erleiden haben, sondern dazu auch noch Geld verlieren.

    Und zweitens sollte Michael spüren:
    wir stehen hinter ihm, und wir sind ganz schön viele!

  105. Stürzenbergers ehrliches, beinahe leidenschaftliches Einstehen für die Juden, hier und in Israel, wird von der Münchner Community in keinster Weise gewürdigt.
    Auch wenn man extrem orientierungslose Gesellen, wie Herrn Hoffman, welcher gleichzeitig Jude, Mitglied der CSU(christlich soziale Union) und Islam-Versteher ist, weglässt, bleibt die Führung der Community Stürzenberger-feindlich.
    Im Gegenteil tritt man in München bei gelegentlichen Veranstaltungen gemeinsam mit den Muslimen gegen Islamkritiker auf.

    Die wohlfeilen Argumente „Fremdenhass“, „Rassenhass“ sind nicht ernst zu nehmen, beweist doch Stürzenberger mit ausländischen Partei-Migliedern und Referenten permanent seine grundsätzlich fremdenfreundliche Einstellung.

    Juden verfügen, wie die Forschung (auch Sarrazin) besagt, über einen überdurchnittlichen IQ. Dummheit kann es also nicht sein, da selbst die Dümmsten von ihnen in der Lage sind, den Koran zu lesen.
    Andere Gründe oder Motive sind mir aber verborgen geblieben.
    Würde gerne von einem Mitglied der Community die Gründe erfahren. Sind diese taktischer, bzw. strategischer Natur, was ich, Ungläubiger in jeder Richtung, wohl nicht durchschauen kann.

    Meine simple Logik betrachtet dies Verhalten schlichtweg als Verrat.

  106. Die Richterin Birkhofer-Hoffmann
    verkündigt im Namen des Volkes
    der Scharia, der
    Terrororganisation und Antisemiten Fatah/Al-Aqsa
    und der SPD,
    hiermit wird M. Stürzenberger,
    Mitglied der Weißen Rose
    verurteilt, weil er sich bewußt und vorsätzlich
    – für die Demokratie,
    – für einen Frieden in Israel-Palestina,
    – gegen Faschismus,
    – gegen die Scharia,
    – gegen Terror und Gewalt
    eingesetzt hat.

    Dies verstößt gegen unser Grundgesetz und muß bestraft werden mit
    120 Peitschenhieben Tagessätzen.

  107. Ja, lieber Michael, in der MIGRANTENBONUSJUSTIZ dieses Landes findet man nur noch Recht wenn man Mihigru ist. Da hat sich das Amtsgericht ja wohl mit Absicht die schrillste Figur aus seiner miesen Puppenkiste ausgesucht um den Fall zu behandeln. Schon bei dem Doppelnamen schwant einem nichts Gutes!

  108. In Deutschland gibt es schon lange nicht mehr Recht und Ordnung.
    Geld und Lobbiysmus bestimmen das Gesetz.
    Und grösstenteils kommt das Geld aus dem Morgenland.

  109. Sind wir schon soweit , dass wir ,ohne es bemerkt zu haben, schon die Volksgerichte bekommen haben und der Freisler ist ein Vorbild für manche Richter ? Werden schon die „berühmte “ Worte von Freisler in den Gerichtsverhandlungen benutzt -“ Sie ,asozialer Lump“?

  110. Zitat Voltaire:

    Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat!
    Dem ist nichts hinzuzufügen.

  111. @ 35 Zwiedenk
    Exakt so ist es. Der Filz wird immer dichter.
    Wer heute ein Gerichtsverfahren finanzieren muss, ist mit allem drum und dran sehr schnell pleite.
    Recht haben und Recht bekommen wird in diesem Staat immer schwieriger.
    Verfassungsschutzrelevanz, Anzeigen, Hausverbote, Hetzartikel in Zeitungen, Anfeindungen auf der Straße – wir rücken immer näher in „Das Leben der Anderen“!
    Die ehemalige DDR hat ja genau gezeigt, wie der Deutsche gestrickt ist, wenn er das Gefühl erhält Macht über seine Genossen zu haben. Etwas ekelerregenderes wie dieser sich entwickelnde DDR-Mief hätte uns in Deutschland wirklich nicht mehr passieren können. Die Akteure sitzen mittlerweile überall, in der Justiz spielen, wie überall, gespaltene Fronten ihre letzten Trümpfe aus.
    Der Bürger wird in diesem Prozess zerrieben.
    Meine Hochachtung, dass jemand noch den Mut hat, sich Willkür auszusetzen.
    Unterstütze jeden, der nicht aufgibt.

  112. SPD Nähe läßt grüßen!

    Von wegen unabhängige Gerichte.
    Das war ein nachgeholtes Denkzettel Urteil.

    Es ist beschämend und bedenklch, was sich manche Personen in unserer sogenannten Demokratie missverständlich und ohne jedes moralische Bedenken erlauben.

  113. #144 5to12 (02. Apr 2014 15:45)

    Frustriert sind wir doch alle. Aber intelligent ist sie auch. Ich würde mich jetzt nicht so weit einschränken zu sagen, ich sei Agnostiker, Gnostiker, irgendein -ist oder sonst was kategorisiertes, aber vor die Wahl gestellt, entweder Emanze oder katholisch zu werden, würde ich mich wie Camille entscheiden. An einer so ephemeren Zeitgeist-Strömung, wie der Frauenemanzipation a la Feminismus, bin ich nicht interessiert.

  114. #149 ridgleylisp (02. Apr 2014 15:53)

    Die MIHIGRUs findet dort kein Recht, sondern volle Unterstützung.

  115. #151 franz anders (02. Apr 2014 16:01)
    -” Sie ,asozialer Lump”?

    Dieser Ausspruch illustriert sehr deutlich die
    pseudo-moralische Verlogenheit, die aktuell herrscht!
    Mit dem Vorwurf „Assozialität“, wurden/werden wohl die grössten Verbrechen, der die Menschheit fähig ist begründet.

    Ist wohl zoologisch gesehen, ein typisches Rudeltier
    Verhalten!

    Das menschliche Potential wäre eigentlich grösser!

    Aber wie A. E. schon sagte:
    Es gibt nur zwei Dinge, die unendlich sind: Das Universum und die menschliche Dummheit. Wobei ich mir beim Universum nicht ganz sicher bin… [Albert Einstein]

  116. Ich hoffe, ich werde nicht zensiert, wenn ich schreibe, dass ein bestimmter Anteil der Richterschaft ganz üble Verbrecher sind.

    http://blogs.faz.net/wort/2014/04/02/weltfremde-gutmenschen-richterrobe-171/comment-page-2/#comments

    Weltfremde Gutmenschen in Richterrobe
    „02.04.2014, 10:16 Uhr •
    Der Sozialstaat muss einem Hartz-IV-Empfänger jedes Jahr einen mindestens dreiwöchigen Trip nach Indonesien spendieren. Das hat das Landessozialgericht Essen entschieden. Die Begründung: Der Mann müsse seinen Sohn besuchen, mit dem die Mutter eigenmächtig in eine „fremde Kultur“ gezogen sei. „
    Bei Hochverrat kann es nur eine Strafe geben.

  117. #152 Herr Tau:
    Da fehlen mir die Worte. Lumpen kommen davon und ehrliche aufrechte Demokraten werden veruteilt.

    Menschen ohne Rückgrat..

  118. Mich hat der Steuerprüfer auch schon gefragt, wovon ich eigentlich lebe. Damals habe ich ihm den Gemüsegarten gezeigt. Heute würde ich noch auf den Abfallcontainer beim Edeka und auf die Altglasbehälter deuten.

  119. Die Wahrheit war noch nie günstig. Sie braucht sogar ein schnelles Pferd. Wer mit Terroristen Abkommen vereinbart ist selber ein Terrorist.

  120. Der Sittenverfall hierzulande ist bedauerlicherweise sehr weit fortgeschritten.
    Drücke für die Revision die Daumen.

    Und seien sie froh, daß die Tante Richterin sie nicht in die Nervenheilanstalt zwangs­ein­wei­sen lies. Wegen Gebrauch des eigenen Verstandes oder ähnlich schlimmer Vergehen, in einem Land, daß sich in der Transformation hin zur Dritten Welt befindet. Da stören Selbstdenker nur.

  121. Diese Pseudorichterin und IHR Staatsanwalt sind derart immens im Heucheln, dass dies die Grenze zur Kriminalität überschreitet, weil dies ein Unterdrückungsakt gegen denkerische Freiheit ist.

    DASS in Anlehnung ROTE PROPAGANDAMETHODEN benutzt worden sind, JEDOCH DAMIT AUFKLÄRUNG BETRIEBEN WIRD UND NICHT fürs Lügen trifft die Heuchler tief in ihren dunklen Seelen …

    Wenn diese Heuchlerin und der heuchlerisch Lügen-Staatsanwalt schliesslich an den Pranger der größeren Öffentlichkeit kommen werden, werden vermutlich auch insbesondere EINFACH SOZIALISTEN ENTSETZT SEIN wie irre und völlig abgedreht hysterisch „ihre angeblichen Eliten“ inzwischen sind…..

    PS.: Panik und Hysterie, wie wenn die Polizei Drogenjunkies eine Ladung „Koks“ abknöpfen konnte und dieser Stoff in geringen Dosen für medizinische Zwecke verabreicht werden kann …. etwa zur Schmerzbekämpfung…

    Das „Koks“ der Roten: Die Lüge… mit dem Ziel: Sucht nach Lügen zu gerieren !

  122. Und die Devise der CDUCSU im MSM: Nichts wie hinterher hinter dem „Koks“ der Sozen …..

  123. #160 HaTikva (02. Apr 2014 17:17)

    Ich will Dich nicht schulmeistern (jetzt kommt gleich das „aber“), und „Demokratie“ ist auch nicht mehr das, was sie einmal war (68er, nicht die Griechen), aber schau‘ doch vorsichtshalber noch einmal genau nach, was moderne Demokratie bedeutete, als sie noch Jungfrau war und was demnach ein „aufrechter Demokrat“ wäre. Hinweis ein Spenglerzitat, weil es mir gerade einfällt:

    „Demokratie ist die vollendete Gleichsetzung von Geld und und politischer Macht“.

  124. Inklusions-JuristINnen unter sich.

    Hätten diese beiden veritablen JurstINnen tatsächlich Ahnung, wäre ihnen es ihnen nicht schwer gefallen, den §86 richtig auszulegen und anzuwenden. Dazu kommen noch die Mängel im Rahmem der StPO.

    Aus meiner Sicht ist das klar ein Fehlurteil. welches gerade nach Berufung schreit.

    München scheint mir kein Hort der Freiheit und Korrekheit zu sein, eher das Zentrum der Idiotie.

    app. In welcher Stufe des Kampfes stecken wir nun gerade?

  125. Die „Schwitz“ Zeit zur Ausdünnung des Bösen dürfte bei den beiden Justizmissbräuchlerinnen hiermit begonnen haben ……

  126. Ich kanns nicht erwarten,
    dass die Massnahmen der zahlreichen (unverdienten) Minister in Merkels Panoptikum-Kabinett

    Deutschland wirtschaftlich und politisch ruinieren, dass vielleicht damit den Menschen klar wird, wer ihre Freunde sind.

    Obwohl unter Merkel bei Unionsparteien keine Spur von konservativ mehr, selbst mit der Lupe erkennbar ist,

    obwohl sie selbst murkst und sie mit ihren Bundesgauckler ins pc Horn stossen,

    es geht eben auch noch schlechter, wie uns Links, SPD und Gruene taeglich demonstrieren, sofern man es sehen will,

    fuehlen wird man es sicher spaeter.

  127. Endziel: Wenn sie ihre eigene Bosheit schliesslich vollinhaltlich erkannt haben, werden sie wohl die Reste selbstwillig entsorgen wollen …..

    Das wäre doch mal was: Eine Richterin die noch VOR der Berufung um Korrektur des eigenen Urteils ansucht …..

  128. Unglaublich!

    Unterstützung judenfeindlicher Organisationen durch „Rechtsradikale“ ist verfassungsfeindlich.

    Unterstützung judenfeindlicher Organisationen durch „etablierte Parteien“ wie die SPD ist völlig in Ordnung…

    Anprangern dass die SPD judenfeindliche Organisationen unterstützt = strafbar…

  129. Wenn man nach der freislerschen Richterin googlet, erhält man Ergebnisse zu ihren Urteilen die sie doch als sehr speziell erscheinen lassen. Die Scharfrichterin des bayerischen Volxgerechtshoves.

    In diesem Land kann man kaum noch atmen vor Lobbyismus, Meinungsdiktaten und Wachkomabürgern die ausser Werbeschnäppchen nichts mehr registrieren. Abnickzombies im Jammertal.

  130. 6000 Euronen Geldstrafe?
    Welches Parteibuch hat die Richterin?
    Da ist man auf Seiten der Justiz wohl darauf aus M. Stürzenberger mundtot zu machen in Form dieser hohen Geldstrafe! Ein völlig überzogenes Urteil.

    Und wie kommt die Richterin dazu, die Beweisaufnahme der Verteidigung samt Zeugen nicht zuzulassen? Das ist offensichtlich ein polit. Prozess mit einem Unrechtsurteil gefällt von einer Richterin, die nach Gutdünken verurteilt – der rasende Roland läßt hübsch hässlich grüßen!

    Gelten für Moslems in Deutschland etwa andere Gesetze als für Nicht-Moslems?

    Diese Frage stellt sich nicht. Es ist Fakt!
    Ja, für Nicht-Moslems gelten die Gesetze nur in einem bedingten Rahmen in der BRD!
    Stichwort: Kulturbonus!

    Hoffen wir mal, daß Stürzingers 😆 Revisionsantrag überhaupt zugelassen wird.
    Falls ja, wird er dennoch wegen Verstoßes gegen §86 StGB verurteilt werden. Nur die Höhe der Geldstrafe wird gekippt werden. Da bin ich mir sicher.

  131. Frage an die Redaktion u. die Anwesenden zwecks einer Spende

    Am Ende des Artikels ist die Bankverbindung von Micha angegeben, aber nicht der Name der Bank. Welche ist es?
    UAwg, danke.

  132. Dieses Urteil ist reinste politische Justiz, da ging es gar nicht um Inhalte, Herr Stürzenberger stört die linksgrünen Gutmenschen, er ist ihr Stachel im Fleisch. Die Justiz spielt dabei die Rolle, ihm möglichst viel Schaden zuzufügen, dass er bald finanziell einknickt.

    Unsere Antwort darauf kann nur sein:

    HELFT ALLE MICHAEL STÜRZENBERGER!!!
    Unsere Spenden können es verhindern, dass die Anderen siegen. Wenn Stürzenberger aufgibt, fällt eine wichtige Bastion im Kampf gegen den Islamfaschismus.

    Also – sofort überweisen auf:

    IBAN: AT70 6000 0501 1014 4765
    BIC: OPSKATWW
    Michael Stürzenberger

  133. Ja Michael
    Hättest schon längst eine Anweisung haben können.
    Also IBAN und BIC habe ich jetzt, nur wenig Geduld ist gleich unterwegs.
    Falls Berufung negativ, nächste Anweisung kommt.
    Alles Gute dir und deinen Mitstreitern.

  134. Von mir bekommst du sicher etwas Geld.
    Vielleicht bekommst du soviel Spenden, das sich Anspucken auch noch ausgeht.

  135. 117 joheima

    Wenn Sie sich mit dem nomos agraphos bei Antiphon dem Sophisten, Sophokles und Platon beschäftigt hätten, mit der lex naturalis bei Thomas und dem natural law bei Thomas Paine, dann würden Sie wissen, daß diese „Rechtsdoktrin“ wie Mathematk und Logik nicht kontingent ist, die Grundlage der Menschenwürde und damit der Menschenrechte abgibt und mit den Roten und Braunen oder dem Mohammedanismus überhaupt nicht zu vereinbaren ist. Ich wage zu behaupten, daß dieser weibliche Richter von der lex naturalis keine Ahnung hat, sondern eine 68erin ist, die wie der Deutschenhasser Adorno-Wiesengrund diese „gesellschaftliche Institution“ vernichten will und auch aus diesem Grund an Stürzenberger ein Exempel statuieren wollte sowie solches Unrecht spricht.

  136. Gegen Ende dieser umfassenden Dokumentation brachte ich dann die besagte Bildcollage, die ich in dem Kommentarbereich des haolam-Artikels zum “strategischen Dialog” zwischen SPD und Fatah gefunden hatte.

    Es wird haolam sicher interessieren, dass ihre Kollagen in Deutschland als rechtswidrig gelten.

  137. Die Nahles ist nicht nur überflüssig im Kabinett, sie ist auch brandgefährlich für die Meinungsfreiheit in Deutschland! Weg damit!!

  138. Gleichberechtigung bedeutet, daß die Frau nicht als Sache behandelt werden darf.

    Gleichberechtigung bedeutet nicht, daß die Frau dieselben Berufe wie der Mann ergreifen darf.

    Berufswahl setzt Eignung voraus. In Positionen, welche die Macht beinhalten, Menschen für Jahre einzusperren, ist weibliche Emotionalität fehl am Platz.

    Wir respektieren die Frau als Mensch, und behandeln sie nicht als Sache. Im Gegenzug erwarten wir von ihr, daß sie ihren naturgegebenen Platz in der Gesellschaft einnimmt: Zuhause bei den Kindern.

  139. Seien Sie etwas vorsichtiger, Herr Stürzenberger. Bieten Sie keine Angriffsfläche. Sie wissen doch, dass Sie in erster Instanz wegen allem verurteilt werden, was so eine Richterin auch nur ansatzweise begründen kann.

  140. War das nicht vom Mao:

    „Bestrafe einen, erziehe hundert“?

    Kommunisten, Sozialisten, nationale wie internationale – und womit liebäugeln die Grünen?

    Noch Fragen?

    Spende geht noch diese Woche raus!

  141. #188 SPIEGEL-Leser

    Seien Sie etwas vorsichtiger, Herr Stürzenberger. Bieten Sie keine Angriffsfläche. Sie wissen doch, dass Sie in erster Instanz wegen allem verurteilt werden, was so eine Richterin auch nur ansatzweise begründen kann.

    Genau das ist falsch. Man darf sich nicht einschüchtern lassen.

    Man muß vielmehr die Menschen ermuntern, ebenfalls den Mund aufzumachen.
    Erst, wenn der Otto Normalbürger selbst vor so einer „Richterin“ steht, wird er aufwachen.

  142. … meine beruflichen Einkünfte aufgrund meines seit Jahren hohen ehrenamtlichen Engagements so gering sind, wie sie beispielsweise aus meiner letzten Steuererklärung von 2011 mit jährlich 7056,- Euro ersichtlich werden.

    Michel schreibe mal ein Buch über die Islamisierung. Material genug hast Du ja.
    In 3 Monaten solltest Du locker 300 bis 400 Seiten zusammen haben.
    Ich denke es wird sehr gut verkauft werden.
    Der Kopp Verlag verlegt alles was Umsatz bringt.

  143. Man darf vor diesen Frauen und vor dieser Justiz keine Angst haben und sie bestätigen nur wieder meine These, dass es die eigenen Eliten sind, die die Deutschen und Deutschlanad vernichten wollen.

    Die genannten Damen, wia auch allen anderen rotzgrünen Subjekte, sollen und müssen in Nürnberg 2.0 gesammelt werden.

    Dazu reichen schon solche Urteile.

    Es muss dem rotzgrünen Gesindel klar sein, dass sich die Zeiten ändern und eine rechtsstaatliche Abrechnung kommen wird, die zu ihrer zivilen Zerstörung führen werden.

    D.h, sie werden alle bürgerlichen Ehrenrechte verlieren.

  144. Eine solch knallharte, kompromisslose und auch bissige Richterin habe ich noch nie erlebt. –>

    „Frauen neigen nämlich zur Übertreibung, wie man in einer alten Tradition männlicher Beschreibungen sagen könnte. Wenn sie fromm sind, sind sie zu fromm. Wenn sie grausam sind, sind sie zu grausam. Wenn sie in Geschäften hart und rigide führen, gehen sie auch darin zu weit. Und wenn sie Sprachpolitik treiben, dann ohne hinreichende Rücksicht auf Sprache.“
    Niklas Luhmann

  145. OT

    Vor kurzem habe ich mir das Wahlprogramm 2014 der Grünen in München näher angeschaut.

    Ich werde in unreglmäßigen Abständen auf die einzelnen Kapiteln etwas genauer eingehen .
    Aus dem gesamten Wahlprogramm 2014 lassen sich höchst aufschlußreiche Folgerungen ableiten.

    Da kann man schon erahnen, wie es in München nach den Vorstellungen der Grünen weitergehen soll.

  146. Es gibt in diesem Land zwei Berufsgruppen, denen man nachsagt, sich für unfehlbare Halbgötter zu halten und auch so aufzuführen.
    Die einen tragen als Berufskleidung weiße Kittel und die anderen schwarze.

  147. # 176 sator arepo

    Unsere Antwort darauf kann nur sein:

    HELFT ALLE MICHAEL STÜRZENBERGER!!!
    Unsere Spenden können es verhindern, dass die Anderen siegen. Wenn Stürzenberger aufgibt, fällt eine wichtige Bastion im Kampf gegen den Islamfaschismus.
    Also – sofort überweisen auf:

    IBAN: AT70 6000 0501 1014 4765
    BIC: OPSKATWW
    Michael Stürzenberger

    —-
    Ich wiederhole dies hier nochmal unter dem Motto „Viel Kleinvieh macht viel Mist“ 🙂

    Auch meine Spende ist unterwegs.

    Man kann nur hoffen, es niemals im Leben mit dieser furchtbaren Münchner Justiz zu tun zu kriegen.

  148. #191 James Cook

    Michel schreibe mal ein Buch über die Islamisierung. Material genug hast Du ja.
    In 3 Monaten solltest Du locker 300 bis 400 Seiten zusammen haben.
    Ich denke es wird sehr gut verkauft werden.
    Der Kopp Verlag verlegt alles was Umsatz bringt.

    —-
    Michael Stürzenberger ist der Münchner Sarrazin!

    Das Buch sollte auch viele schöne Fotos haben,
    u.a. von Frau Richterin Birkhofer-Hofmann …

  149. Diese Collage auf Facebook hatten wie ich mich erinnere alle pro-jüdischen Gruppen und Organisationen geteilt.

    Das Hakenkreuzzeichen dient doch hier nicht der Werbung für Nazis, sondern dem genauen Gegenteil: der Kritik an diesem Verhalten.

    Frau Nahles hat sich damals mehr als blamiert und nach Protesten von jüdischer Seite ist die SPD von ihrer Haltung auch sehr schnell abgerückt.

    Wie ein deutsches Gericht so ein Urteil fällen kann, ist der eigentliche Skandal. Hat sich nach der Nazizeit die Justiz offensichtlich kein Stück geändert – sie entscheidet immer noch nach herrschender Linie und Zeitgeist.

    Sie sollten sich schämen, Frau Richterin Birkhofer-Hoffmann – und der Staatsanwalt ebenso. Sie verteidigen das Böse und verdoppeln noch das Strafmass einer mehr als berechtigten Kritik, das sogar Anrufe des Zentralrates bei der SPD zur Folge hatte.

  150. #197 NoDhimmi

    Michael Stürzenberger ist der Münchner Sarrazin!

    Das Buch sollte auch viele schöne Fotos haben,
    u.a. von Frau Richterin Birkhofer-Hofmann …

    Nun, das weis ich jetzt nicht aber ich denke wenn Michael mal 2 bis 3 Kapitel dem Abriss der Islamisierung in den Letzten 8 Jahren beschreibt, der immer tieferen Unterwerfung unter die Islamische Minderheitsgesellschaft, den nie erahnten Schwenk Richtung Islam und seiner Gesetze und Regeln, die Gründe dafür, die Hochrechnung für die Zukunft zeigt sich dem Leser schon manch Schockierendes.

  151. #198 Obama im Laden

    Das Hakenkreuzzeichen dient doch hier nicht der Werbung für Nazis, sondern dem genauen Gegenteil: der Kritik an diesem Verhalten.

    Das macht keinen Unterschied, Verboten bleibt Verboten.

  152. Die Grünen verwenden – ganz aktuell! – auch ein Hakenkreuz. (Darf man eigentlich das Wort HAKENKREUZ sagen und schreiben, oder ist das auch schon verboten? 😉 )
    http://www.nwzonline.de/gericht/man-koennte-das-missverstehen_a_1,0,591948206.html

    Dass die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole in einem eindeutigen Kontext, der die Ablehnung der politischen Ziele und Methoden der dahinter stehenden Organisationen symbolisiert, nicht gegen geltendes Recht verstößt, weiß auch der 54-Jährige.

    Wenn das so ist: wo ist dann in München das Problem?! Das inkriminierte HK wurde doch eindeutigst im Kontext „Ablehnung“ verwandt!

    Aber er sagt, dass er diese Eindeutigkeit bei dem Grünen-Plakat nicht immer und in jedem Fall für erkennbar hält.

    So sehr ich die Grünen hasse, und so sehr ich ihnen alles Schlechte an den Hals wünschen, aber hier redet der FDP-Fuzzy doch Unsinn! Tickt der nicht mehr ganz richtig?

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